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Auf dem Wege zue Ginigung ?

Annöhevuns in der DsMnngsßrase

Km Gamsias das ganze Derknnssvessvamm zerichSa- sen - Die gestrigen NeDrechunsen haben m einer weit­gehenden Ginisuttg zwischen den GteneviawdeErwigen wsd dem -^adkttett geführt

Berlin, 13. Juli. Während am Samstag die Schmierigkeilen sich zu einem undurch­dringlichen Dschungel verdichtet hatten, daß die Regierung praktisch den Versuch, ihr Deckungsprogramm auf parlamentarischem Wege durchzubringen, als gescheitert betrachten muhte, hatte sich heute die innerpolitische Situation wieder entspannt. Die heutigen Bespre­chungen zwischen den Sleuersachverständigen der in der Regierung vertretenen Fraktionen untereinander und mit dem Kabinett hoben eine weitgehende Einigung gebracht, so dah man heute die Lage wieder optimistisch.....

Die Lase am Samsèag

Berlin, 12. Juli. Rachdem der Sleueraus- schuh des Reichstags bereits am Freilag die Er­weiterung der Reichshilfe auch aus die nicht im Be- amlenverhällnis stehenden Personen beschlossen hatte, lehnte er am heutigen Samstag sowohl die fünfprozenlige Erhöhung der Einkommensteuer als auch die Ledigensteuer und, damit keine Reske blieben und „gut Welter" wurde, schließlich auch die Reform der Tabaksteuer, die Verlängerung der

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Derselbe Ausschuß,' Noch am Freitag dehnung der Reichshilfe beschlossen Halle, nahm mit anderer Mehrheit einen sozialdemokratischen An­trag an, der nicht mehr eine Erweiterung, sondern eine Einschränkung der Reichshilfe hinsichtlich des von dieser Steuer betroffenen Kreises der Behörden- angeskellten bedeutet. Für den so geänderten Para­graphen stimmten schließlich nur die Demokraten. . Also Ablehnung, und der Finanzminisker, der den Beratungen beiwohnte, zog die einzig mögliche Konsequenz: er erklärte, daß die Regierung an der zweiten Lesung kein Interesse mehr habe.

Diese Erklärung wird allgemein noch nicht als eine Kriegserklärung an das Parlament aufgefaßt, was sie wohl sein könnte, noch nicht als eine un­mittelbare Drohung mit dem § 48. Sie dürfte aber bedeuten, daß die Regierung, nachdem der § 1 der Reichshilfe angenommen wurde und damit - grundsätzlich die Notwendigkeit dieser Reichshilfe [ anerkannt ist, die Verhandlungen in das Plenum des Reichstages verlegen will. Freilich ist im Augenblick noch nicht zu übersehen, was damit ge­wonnen wäre, denn ès ist fraglich, ob sich im Plenum eine Mehrheit finden wird, die im Aus­schuß nicht zu haben war, um so fraglicher, als im Plenum auch die Nationalsozialisten, bie im Aus­schuß nicht vertreten sind, sich zu den Nein-Sagern gesellen werden. Und doch ist die Regierung darauf angewiesen, eine parlamentarische Mehrheit nach links zu suchen, wenn sie es nicht vorzieht, die Vor­lagen auf dem Verordnungswege, also mit Hilfe des Diktaturparagraphen, zu verkünden.

Am Spätnachmittag hatte Reichsfinanzminisket Dietrich eine etwa zweistündige Besprechung mit den Führern der Regierungsparteien, in deren Vorder­grund aber nicht die politische Lage als solche, also etwa die Anwendung des Artikels 48, sondern ledig- sich die Kopfsteuer stand. Man will nämlich noch­mal versuchen, zwischen den Rerierungsparleien eine interne Verständigung über das Deckungsprogramm herbeizuführen. In der Beziehung sind am Sams­tag auch gewisse Fortschritte erzielt worden. Die Deutsche Volksparlei hat erneut ihre Forderung aufrechterhallen, die Kopfsteuer in das Programm aufzunehmen und mit den übrigen Gesetzen durch ein förmliches Junclim zu verbinden. Die Demo­kraten haben zwar noch Bedenken erhoben, immer­hin aber auf die Einbringung ihres Antrages, der die Kopfsteuer mit der Schankverzehrsteuer ver­koppeln will, einstweilen verzichtet. Auch die Baye­rische Volksparlei, die bisher ebenfalls der Kopf­steuer widerstrebte, scheint jetzt zu einer Vcrstän- digung bereit zu sein. Es ist also damit zu rechnen, daß sich die Regierungsparteien aus die Einbezie­hung der Kopsskeuer in das Deckungsprogramm einigen, und zwar in der Weise, daß diese Abgabe in die Reichshilfe eingefügt wird, die ja neben dem Rolopfer auch Einkommensleuerzuschlag und Le­digensteuer umfaßt. i

Von einer solchen Maßregel erhofft man eine wohltuende Wirkung auf die Deutschnationalen, die seit langem die Kopfsteuer verlangt haben. Ob sie abe-- freilich der Kopfsteuer zuliebe die übrigen Vorlagen gutheißen werden, ist im Moment noch nicht abzusehen. Auf alle Fälle ist der moralische Druck, der auf ihnen liegt, verstärkt worden. Es zeigen sich einige Anzeichen dafür, daß man es bei den Rechtsparteien nicht zum Aeußersten treiben will.

befrachtet.

Die gestrigen Vewvewungen'

Am Dienstag zwWke Lesung der Deckungsvorlage — Bürgerabgave und Realsteuern verkoppelt

Berlin, 13. Juli. Die Besprechungen zwischen den Steuersachverständigen der in der Regierung vertretenen Fraktionen mit dem Kabinett sind am heutigen Sonntag fortgesetzt worden. Inzwischen hat sich das Kabinett entschlossen, die Deckungsoor-

lage am Diensta zur zweiten Lesung vor das icbstaaes u bringen. Rei

amit nor der gesamten effentlichkeit noch einmal zu vertreten.

H o e p k e r - A f ch o s f leitete die heutigen Be­sprechungen durch einen ausführlichen Dortrag über die Unzweckmäßigkeit der Kopfsteuer und die Schwierigkeiten ihrer Erhebung ein. Auch Bayern äußerte einige Bedenken, der württembergrsche Ge­sandte dagegen befürwortete die Einführung der Kopfsteuer. Bon der Einführung einer Schank­verzehrsteuer wurde heute überhaupt nicht mehr ge­sprochen.

Folgenden Inhalt hat die Einigung der Parteien: Den Gemeinden wird bis zum 1. ÄpM 1931 grundsätzlich freigestellt, die Vürgerabgabe einzuführen. Sollte jedoch in dieser Zeit sich die Rotwendigkeit ergeben, die Realsteuern über den Stand vom 1. Juli 1930 hinaus zu erhöhen, so müssen die Gemeinden stattdessen auch schon in der Zwischenzeit die Bür­gerabgabe einführen. Für die Zeit nach dem 1. April' 1931 werden die Gemeinden ver­pflichtet, die Abgabe zu erheben, und zwar unter zwei Voraussetzungen, wenn, wie schon gesagt, die Realsteuern über den Stand vom 1. Juli 1930 hinaus erhöht werden mußten oder wenn der Real­steuerdurchschnitt des betreffenden Landes in einem bestimmten Ausmaß überschritten werden sollte. In diesen beiden Fällen können die Gemeinden nach Bedarf auch erhöhte Sätze für die Abgabe festsehen.

Im Zusammenhang mit dieser Verkopplung der Bürgsrabgabe mit den Realsteuern ist die in dem bisherigen Ergänzungsoorschlag der Parteien vor-

Muadssdutss des Derrifchen Veamtettdundes MndvuEsvottev Kachhatt der Kaumuus

Mainz, 13. Juli. Der Deutsche Beamtenbund, dessen Vorstand und westlichen Kartelle gestern zu Tagungen hier zusammengetreten waren, veran­staltete heute vormittag 11 Uhr im großen Festsaal der Stadthalle eine imposante Befreiungskund- gebung. Nach dem Vortrag der Befreiungsfanfare von Albers entbot Oberbürgermeister Dr. K ü l b der Festversammlung den Willkommensgruß der Stadt. Er gedachte mit besonderer Wärme der mustergültigen vaterlandstreuen Haltung, die von der rheinischen Beamtenschaft in den kritischen Jahren der Besatzung eingenommen wurde, und schloß mit dem Wunsche, daß die junge Freiheit des Rheinlandes der Anfang eines neuen Aufstieges unseres großen deutschen Vaterlandes sein möge. — Der erste Vorsitzende des Landesverbandes Rhein­land des Deutschen Beamtenbundes, Oberforstin- speitor Görgen -Bonn, gab in seiner Be­grüßungsansprache zunächst ein Telegramm des Reichskanzlers bekannt. Er hieß sodann die Ehren­gäste, insbesondere die Vertreter der Reichs-, der hessischen, der preußischen und der bayrischen Re­gierung, des Reichspostmimisteriums, der Parla­mente und öffentlichen Körperschaften, sowie die Vertreter der Beamtenschaft aus dem Rheinland 1 und die übrigen aus allen Teilen des Reiches zahl-

gesehene Senkung der Re al steuern ge­fallen. Eine Staffelung der Kopfsteuer nach den Einkommensteuern wird zurzeit nur noch vom Zen­trum verlangt; die übrigen Parteien ifgben auf eine solche Staffelung verzichtet. Auch hinsichtlich der Technik der Einziehung glaubt man eine Grundlage zur Verständigung gefunden zu haben. Bekanntlich hatten die Bayern, obwohl sie grundsätzlich für Ein­führung der Kopfsteuer waren, den Einwand er­hoben, daß die Einziehung durch die Gemein­den zu große Schwierigkeiten verursache. Dieser Einwand ist weitgehend anerkannt worden, zumal im Hinblick auf die besonderen Verhältnisse der Großstädte. In der heutigen Besprechung ist der Gedanke aufgetaucht, die Abgabe bei den Lohn­steuerpflichtigen durch den Arbeitgeber, und zwar bis dreimal im Jahr, erheben zu lassen, bei den zur Einkommensteuer Veranlagten das Finanzamt damit zu betrauen, und bei den übrigen Gemeinde- bürgern die Einziehung der Gemeindeverwaltung zu überlassen.

Weiter einigte man sich heute dahin, daß die E t- gänzungsân träge zn den Deckungs­vorlagen in der heute festgeslelllen Fassung als Ergänzungsankräge zum Regierungsenkwurf bei der zn^iten Lesung eingebracht werden sollen, die für Dienstag beabsichtigt ist.

Das bedeutet, daß die Regierungsparteien durch diesen Antrag zunächst einmals die DeckungS- Vorlage der Regierung, die im Ausschuß zevschlagen worden war, wieder in ihrer ur = sprünglichen Fassung Herstellen und zugleich ihre Ergänzungsanträge in dieses Gesetz einbauen. Diese Anträge werden, wie schon bekannt, eftimmungen enthalten, daß am Haushalt

n b e ft e n s 100 M i l l i anen M a r f' an Aus-, gaben g estrich e n werden, daß ferner der Para­graph 163 dès Gesetzes für Arbeit s l o's e »Ver­sicherung in der bekannten Form ergänzt und die K o p f st e u e r in der heute gefundenen Formu­lierung in den Gemeinden eingèführt wird.

Die Einigung zwischen den Steuersachverständi­gen muß noch durch die Fraktionen gebilligt werden. Man nimmt an, daß hier keine erheb­lichen Schwierigkeiten mehr entstehen werden. Sobald sich die Fraktionen morgen nach­mittag entschieden haben, wird das Kabinett zu- fammentreten.

In Kreisen der Regierung steht man aus dem Standpunkt, daß in anbetracht der Wirtschaftslage das Defizit abgedeckt werden muß und begründete den Entschluß trotz Les Ausganges der Beratungen im Steuerausschuß die Regierungsvorlage in zwei­ter Lesung im Plenum einzubringen damit, daß der Artikel 1 doch eine Mehrheit im Ausschuß gefunden hat. Die abgelehnten Teile der Deckungsvorlage werden die Regie­rungsparteien dann als Initiativ­antrag einbringen, um damit das Deckungs- progvamm einschließlich der Ergänzungsanträge wieder zu vervollständgen. Man glaubt, daß dann auch ein Teil der Deutschnationalen mit den Re­gierungsparteien stimmen wird. Im übrigem wird es bei der entscheidenden Abstimmung auf jede Stimme ankommen.

reich eingetroffenen Bundesoertreter willkommen. Der Tagung ging eine große Anzahl weiterer Be­grüßungstelegramme und Schreiben zu. Die Be­grüßungsansprache klang in dem Wunsch aus, daß das Rheinland seine letzte Befreiungsfeier begehen möge und neidlos seinem deutschen Vaterlands be­lassen bleibe.

Sodann hielt Professor Dr. Konen- Bonn, der Rektor der Bonner Universität, die F e st r e d e, im der er in tiefschürfenden Ausführumgen über das Verhältnis zwischen Beamtentum und Staat sprach. Er würdigte die Verdienste der Beamten­schaft im letzten Jahrzehnt vom Tage der Mobil­machung an über die Tage der Verzweiflung am Ende des Krieges bis hinein im die schweren Jahre der Besatzung. Er kam zu dem Ergebnis, daß der Staat dank der Opferfreudigkeit der Beamtenschaft gerettet wurde. Redner schloß seine mit stürmischem Beifall aufgenom­menen Ausführungen: Der Abzug der Franzosen ist ein weltgeschichtliches Ereignis. Die Franzosen haben nicht unrecht, wenn sie in dem Rückzug vom Rhein eine moralische Niederlage erblicken. Von diesen Gesichtspunkt dürfen wir im Rheinland uns freuen und diesen Tag begehen nicht nur als einen Tag an dem der Druck von uns genommen wor­

den ist, sondern als einen Tag, der weltgeschichtliche Epoche bedeutet im Reich der tausend Jahre. Wer möchte den Wunsch des Vorredners nicht teilen, daß dies die letzte Befreiungsfeier fein möge? Es wird aber nur dann die letzte sein, wenn das deutsche Volk aufhört zu hadern. Unsere Einig­keit ist die einzige Garantie, daß das, was wir jetzt erlebt haben, sich nicht wiederholt. Und so bitte ich Sie, in fester Entschlossenheit den Blick in die Zukunft zu richten mit dem Vorsatz, daß jeder unter uns, jeher Beamte an seiner Stelle, das. tun will, was allein des Reiches Einheit und Bestand sichert: einzutreten immerdar für die deutsche Einigkeit.

Die Grüße der Reichsregierung, des Mini­steriums für die besetzten Gebiete und des Reichs- innonminstteriums überbrachte sodann Ministerial­direktor Miller vom Ministerium für die besetzten Gebiete, der auch den Dank der Reichsregierung füo-die treue Pflichterfüllung der Beamten, Ange­stellten und Arbeiter des besetzten Gebietes zum Ausdruck brachte. 40 000 Angehörige der öffent­lichen Verwaltung wurden während der Besatzung ausgewiesen, 1000 Jahre Freiheitsstrafe verhängt. In echter Volks- und Staatsverbundenheit habe die Beamtenschaft während der harten Besatzungszeit, hie in der Geschichte des deutschen Beamtentums ein Ruhmesblatt bilden, auf dem Posten gestanden. — Die Grüße der hessischen Regierung überbrachte Provinzialdirektor Dr. Wehner-Mainz, die des preußischen Innen- und des Finanzministers sowie des Regierungspräsidenten von Wiesbaden Ober­regierungsrat Reich, die der bayrischen Staats­regierung Oberregierungsrat Loeb. Rektor Schneider -Saarbrücken übermittelte die Grüßè der saarländischen Beamtenschaft. Stürmischen Beifall fanden seine Worte: Das Saargebiet wird in den nächsten Tagen erneut beweisen, daß in ihm nur ein Wunsch und ein Wille besteht: Zurück zum Reich. Nichts samt uns hierin wankend machen, keine noch so schöne Lockung. Wir wissen, daß wir weder Freude noch Wonne erwarten kön­nen. Wenn es sein muß, scheuen wir keine Opfer und tragen mit Ihnen gern die Lasten. Aber wir wollen zurück.

In seinen Schlußworten gedachte der erste Vor­sitzende des Deutschen Beamtenbundes Wilhelm Flügel- Berlin jener Männer, die die lang­ersehnte Befreiung vor Ablauf der Vetragsfrist herbeigeführt haben, vor allem des verstorbenen Reichsaußenministers Dr. Stresemann. Stehend hörte die Versammlung den warmen Nachruf an. Mit den Brüdern an der Saar ersehnen auch mir die Stunde der Befreiung. Der Redner gedachte auch der deutschen Brüder und Schwestern im Osten, die vom Mutterland abgeschnitten, ihrer Rückkehr zu ihm harren. In sein Hoch auf das in der deutschen Republik geeinte deutsche Volk stimmte die Versammlung lebhaft ein. Das Deutsch­landlied beschloß die erhebend verlaufene macht­volle Befreiungskundgebung.

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Wie die Franzosen im Trierer Iivilkafino Hausten.

Trier, 13. Juli. Die Trierische Landeszeitung schildert in einem bebilderten Aufsatz den Zustand, in dem die französische Besatzung das Zivilkasino zu­rückgelassen hat. Wer heute einen Gang durch das Gebäude mache, das früher als Schmuckkasten be­zeichnet werden konnte, dem sträubten sich die Haare, denn aus den herrlichen Räumen fei ein Schweinestall geworden.

Eine solche ekelerregende Wirtschaft, wie sie hier geführt worden fein müsse, dürfte in der ver­kommensten Wohnung eines Deutschen nicht ja finden sein. Schmutz und haufenweise Ungeziefer aller Gattungen, Schmierigkeit in der Küche, in Wohn-, Unterhallungs- und Schlafräumen, mut- willige Zerstörungswut an Haus und Garten, ohne Rücksichtnahme auf Kunst und Wert. Rach dem Urteil von Sachverständigen werden 100 000 Mark nicht ausreichen, um das Gebäude wieder in Ordnung zu bringen.

Alle Decken, Wände und Fußböden sind unge­pflegt und starren von Schmutz und Schmier. Die Kachelöfen gleichen Schutthaufen; vor ihnen weist der Parkettboden tief eingebrannte Locher auf. Büfetts und Schränke sind zerschnitten und ange- lägt. In den Restaurationsräumen, wo die franzö­sischen Offizieren aßen, läuft lang- und kurzbeiniges Ungeziefer auf Fußboden und an den Wänden. Alte Uhren sind zerstört; Lederstühle und -sofas so­wie Stoffpolstersessel sind übel zugerichtet: mutwillig wurde mit beh Sporen darauf herumgetrampelt, so daß überall die Fetzen herunterhängen. In den Wirtschaftsräumen ist alles entsetzlich beschmutzt und teilweise zerschlagen. Massenhaft läuft in der Küche, wo das Offiziersessen zubereitet wurde, das Unge-

Oie beutrse Kummer umfaßt

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