Anzeiger M^

Varra« Stadt und Land

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118. ICC

Srettas

1930

ErMungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS ÄezugspreiseS. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.xGeschSstssteNe: Hammerstr. S / Fernspr. 3956,3951,3958

Das Steteste

— Das Grubenunglück, das am Mittwoch das Reuroder Kohlenrevier heimsuchte, hat sich zu einem Unglück von geradezu entsetzlichem Ausmaße ange­wachsen. Als Tote sind jetzt endgültig 151 Bergleute anzusehen, von denen 70 noch nicht geborgen find.

— 3m Reichstag gedachte vor Eintritt in die Tagesordnung Präsident Löbe in Worten tiefster Anteilnahme der von dem Grubenunglück in Haus­dorf Betroffenen. Dann wurden Ausschuhanträge auf Genehmigung zur Strafverfolgung von Abge- ordneten erledigt. Die darauf vorgenommene Schluhabstimmung über das Brotgefetz ergab die Annahme in namentlicher Abstimmung mit 212 ge- gen 198 Stimmen bei 11 Enthaltungen.

— 3m Steuerausschuh des Reichstages wurde 8 1 des Reichshilfegesehes angenommen.

— Die Reichstagsfraktion der demokratischen Partei beschloh gestern, die Regierungsvorlage betr. die Llatdeckung zusammen mit der Bürgerabgabe abzulehnen. Unter Umständen sei sie bereit, die Re­gierungsvorlage zusammen mit einer Schankverzehr­steuer und einer subsidiären Bürgerabgabe anzu­nehmen.

— Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion ist gewillt, dem Regierungs-Deckungsprogramm den schärfsten Widerstand entgegenzusetzen.

— Minister a. D. Moldenhauer läht erklären, doh die erhöhten Pensionsansprüche für ihn ohne sein Wissen gestellt seien. Der Antrag beim Reichs­rat ist inzwischen zurückgezogen worden.

— Der neugewählte sächsische Landtag trat ge­stern zu seiner ersten Sitzung zusammen. Rach mehr als einstündiger Aussprache wurde der Abgeordnete Weckel (Soz) zum Landtagspräsidenlen gewählt.

— Der polnische Außenminister hak dem fran­zösischen Botschafter die Antwort auf das Vriandsche

wird öer Gedanke begrüßt und die Der« entsprechenden Verhandlungen cmsgedrück

Das Bvotsekev vevabSMsdet

Berlin, 10. Juli. Die Reichsbagsfitzung wurde am Donnerstag eingeleitet durch eine Trauerkund- gsbung für die Opfer der furchtbaren

Grubenkatastrophe in Hausdorf

bei Neurode. Während die Sitzungsteilnehmer sich von den Sitzen erhoben gedachte Präsident Löbe mit Worten herzlicher Anteilnahme der Opfer des Grubenunglücks und ihrer Hinterbliebenen. Er sprach dabei die Erwartung aus, daß alles getan wird, um den durch die Katastrophe Betroffenen die nötige Hilfeleistung zu gewähren. Um diese Er­wartung zu verwirklichen, hatten etliche Parteien entsprechende Anträge vorbereitet. Während der Präsident den Wunsch aussprach, alle diese An- träge sofort dem Haushaltsausschuß zu überwerfen, da man genauere Berichte über den Umfang der Katastrophe abmartert müßte, wollten die Kommu­nisten sofort eine Debatte über das Grubenunglück entfesseln. Das wurde schließlich verhindert, da auf Antrag des Zentrums die Hitfeleistungsantrage aus die Tagesordnung der Freitags-Sitzung gesetzt wurdest _ , ..

Dom GefHäftsordnungsausschuß lagen Anträge aus

Genehmigung zur Strafverfolgung

der kommunistischen Abg. Schneller und Mas- lowski, des nationalsozialistischen Abg. Feder uno des deutschnationalen Abg. Graf Westarp vor. Beim Grafen Westarp handelt es sich, um erneu Beleidigunasprozeß. Er soll bei der Kritik des Ver­haltens des preußischen Ministerpräsidetiten Braun, des preußischen Innenministers Grzesinsk, und des Reichsinnenministers Severing zum Volksbegehren die Grenzen des Zulässtgen überschritten haben.

Nachdem der deutschnationale Abg. Gock gegen dis Aufhebung der Immunität des Grafen Westarp protestiert hatte, wurde unter allgemeiner Heiter­keit der Strafverfolgungsantvag des Geschaftsoro- nungsausschusfes in diesem Falle einstimmig abge­lehnt. Die übrigen Anträge des Ausschusses wür­gen angenommen.

Auf der Tagesordnung stand dann nur noch die

Schlußabstimmung zum Vrolgeseh.

Die Annahme des Antrages der Wirtschaftspartei auf Streichung der Vorschrift über die Gewichts­angabe in der gestrigen Sitzung nahm heute der sozialdemokratische Abgeordnete Simon-Franken zum Anlaß, um zu erklären, daß nunmehr die Sozialdemokraten das ganze Gesetz ablchnen wur- den. In der namentlichen Abstimmung wurde dann das Brotgosetz mit 212 gegen 198 Stimmen bet 11 Stimmenthaltungen endgültig angenommen. Da- En haben neben den Sozialdemokraten und imunisten auch einige Demokraten und Zen­trum sabgeordnete gestimmt.

Auf der Tagesordnung der Freitags-Sitzung, di« um 3 Uhr beginnt, steht neben kleineren Vor­lagen auch die Beratung des Gesetzes über die Fälligkeit der Aufroertungchypothekm.

Annahme des Motonßers

im Stenevausfchu

Oege« die Stimme« dee Deutschttatrottalen und âom- muttifte« Vei Stimmeuthaitttttg der GorrawemoLvate« Berlin, 10. Juli. Der Steuerausschutz des Reichstags beriet heute die Deckungs­vorlagen (Reichshilfe, Einkommensleuerzuschlag, Ledigensteuer, Lrgänzungshaushalt).

In der Aussprache betonen Kommunisten und Deutschnationale nochmals wie bereits im Plenum ihre grundsätzlich ablehnende Haltung gegenüber den Gesetzentwürfen.

Fischer (Köln, Dem.) erklärte die Haltung seiner Freunde zu den einzelnen Vorlagen bedeute noch keine Bindung für die Stellungnahme zu dem gesamten gegenwärtigen Regierungsprogramm.

Hoff (D. Dp.) führte aus, die Deutsche Volks- partei betrachte das Deckungsprogramm als Ganzes und könne den Einzelvorlagen nur zustimmen, wenn die gestern vorgelegten Ergänzungen durchgeführt würden.

Von Zentrumssei.te wurde gesagt, daß das Zentrum den Vorlagen sehr kühl gegenüberstehe, aber der dringende Wunsch, die Finanzen schnell und mit parlamentarischen Mitteln in Ordnung zu bringen, bestimme die Fraktion, die schweren Be­denken gegen Einzelheiten der Vorlagen zurück­zustellen. x •

Reichsfinanzminister Dr. Dietrich führte u. a. aus, die Annahme der Vorlage fei die Voraus­setzung für die weiteren Reformen im Versorgungs­und Sozialversicherungswesen, vor allem für die Sanierung der Arbeitslosenversicherung.

Eine Gesundung der Wirtschaft sei nicht möglich wenn jetzt die Deckungsvorlagen abgelehnt

■ Die Verantwortung faße dann auf diejenigen, die die Annahme der Vorlage verhinderten. Die Regierung wolle nicht künstlich ein „Junctim" schaffen. Das „Junctim" sei durch die Natur der Dinge gegeben. Die Sanierung der Arbeitslosen­versicherung, die Verwirklichung der Osthilfe und der anderen großen Vorlagen, die den Reichstag beschäftigten, seien nicht möglich, wenn die Reichs­kassen leer seien. Wenn die Deckungsvorlagen ab­gelehnt würden, wenn die Arbeitslosenversicherung zusammenbreche und das Land durch Unruhen er­schüttert werde, dann werde das Volk den Reichs­tag verantwortlich machen für das durch sein Ver­sagen entstandene wirtschaftliche Chaos.

Die Bedingungen dee Demokraten

Zustimmung mit Einsivluk dev unsestassetten Mivgev- abgabe unmdgilcv

Berlin, 10. Juli. Der Vorstand der Deutschen demokratischen Partei trat am Donnerstag zu einer Sitzung zusammen, in der Reichslagsabgeordneter Dr. Reinhold über die politische Lage berichtete. Autzerdem wurde von dem Reichstagsabgeordneten Fischer die Stellung der Demokratischen Partei zu der Regierungsvorlage belr. die Ctats- deckung umschrieben.

Dr. Reinhold führte aus: In den letzten Tagen ist eine nicht unbeträchtliche Verschiebung in der Situation dadurch eingetreten, daß die ur­sprünglichen Deckungsvorschläg«, die zunächst gegen­über den Vorschlägen des früheren Reichsfinanz­ministers Dr. Moldenhauer eine Verbesserung dar­gestellt hatten, durch das Entgegenkommen an die Rechte in einer Weise verschlechtert worden sind, die der dembkratischen Reichstagsfraktion eine Zustimmung wahrscheinlich unmöglich machen wird.

Die Reichsregierung habe sich vor allem auf An­regung der rechtsstehenden Parteien dem Gedanken einer ungestaffelten Bürgerabgabe, die die roheste Form der Kopfsteuer darstellt, genähert. Das politische Ziel der Demokraten bleibt nach wie vor eine Regierung der Großen Koalition, die unter “ ........ ' *’ ' die

int.

den gegenwärtigen Verhältnissen als die Dauer allein sichere Regierungsgrundlage . .

In der Aussprache wurde einmütig zum Aus­druck gebracht, daß eine Kopfsteuer aus sozialen und auch finanziellen Gefichtspuickten abzulehnen sei. Von allen Rednern wurde darauf hingewiesen, daß, gleichviel wie die Arbeitslosenversicherung jetzt saniert wird, die Gemeinden im Herbst durch den Ansturm der Wohlfahrtsarbeitslosen einer Mehr­belastung von 400—500 Millionen ausgesetzt wür­den, di« zu unübersehbaren Schwierigkeiten führen würde, wenn sie nicht rechtzeitig instandgesetzt wer­den, sich darauf einzurichten. Der zweckmäßigste Weg dafür ist die obligatorische Schankverzehr­

steuer.

Der Vertreter der DDP. im Steuerausschuß des Reichstages, Abg. Fischer, kennzeichnete die L-ageder Frccktion Lurz wie fÄgt:

Die Christlichnationalen ließen durch ihren Ab­geordneten von' Lindeiner-Wildau er­klären, sie wollten die vorliegenden Entwirf re trotz mancher Bedenken verabschieden und dadurch die aktute Finanznot beseitigen, um den Weg freizu- manchen für die jetzt nicht mehr mögliche, aber im Winter notwendige große Finanzreform.

Keil (Soz.) erklärte u. a.: Wir können der Re­gierung nicht blindlings folgen, zumal die Politik der jetzigen Regierung darin besteht, 'die größte Fraktion des Reichstages, die Sozialdemo­kraten, zu brüskieren. Wir sind heute bereit zur Mitarbeit an der finanziellen Sanierung des Reiches aber wir müssen beanspruchen, daß unsere Vor­schläge sachlich geprüft werden. Wir machen ganz bestimmte Streichungsvorschläge zum Haushalt und müssen erwarten, daß der Reichstag im einzelnen an den Streichungen arbeitet und daß er nicht der Regierung eine Generalermächtigung zu Streichun­gen gibt. Es würde nichts schaden, wenn zur Vor­nahme dieser Streichungsarbeit der Reichstag seine Sommerpause um acht bis vierzehn Tage ver­schieben würde. Die Sanierung der Finanzen halten wir für notwendig, aber sie muß auf parlamen­tarischem Boden geschehen. Der Versuch einer Lösung durch Staatsstreich oder Artikel 48 wäre ein Vabanquespiel.

Hilferding (Soz.) beantragte, sofort einen

gelegt werden soll.

Horlacher (Bayr. Volkspartei) schließt sich im wesentlichen der Zentrumserklärung an, wünschte aber eine Ausgestaltung der Reichshilfe hinsichtlich des Rahmens der davon erfaßten Personen.

Rach Schluß der allgemeinen Aussprache wurde dann Paragraph 1 des Reichshilfegefeh (grundsätzliche Festlegung der Reichshilse) mit 12 zu 7 Stimmen der Deutschnationalen und der Kom­munisten bei Stkmmenenthaltung der Sozialdemo­kraten angenommen. Die weiterberatung wurde auf Freitag vertagt.

Die Fraktion lehnt die Regierungsvorlage zu­sammen mit der Bürgerabgabe ab. Die Frak­tion ist unter Umständen bereit anzunehmen die Regierungsvorlage verbunden mit einer Schank­verzehrsteuer und einer subsidiären Bürgerabgabe. Der Redner erklärte, dach nach seiner Auffassung am diesjährigen Etat 150—180 Millionen gespart werden können. Es sei nötig, mit dem Reichs- sinanzminister in Verhandlungen zu treten, um weitere Ersparungen durchzuführen.

Der Parteiführer Koch-Weser erklärte, daß die Reichstagsfraktion ihre Stellungnahme zum Reichsfinanzminister Dietrich deutlich präzisiert habe: die Fraktion könne aber darüber hinaus einer Persönlichkeit nicht im Wege stehen, wenn diese glaubt, eine staatspolitische Aufgabe erfüllen zu müssen. Die Anwendung des Artikels 48 sei der Anfang für den Untergang des Parlamentarismus. Trotzdem könnten die Demokraten nicht unmög­lichen Dingen zustimmen, nur um der Regierung die Anwendung dieses Mittels zu ersparen.

In einer Entschließung sprach sich der Vorstand dafür aus, daß auf die R e i ch s l i ft e nur Personen gesetzt werden dürften, die auch in einem Wahlkreis an erster oder zweiter Stelle als Kandidaten aufgestellt seien. Nach wie vor wird sich die Partei mit aller Entschiedenheit für eine völlige Beseitigung der Reichsliste wie für eine Aen­derung des gegenwärtigen Wahlrechts überhaupt einsetzen.

Die demokratische Reichstagsfrak- t i o n schloß sich in ihrer Wendsitzung dem Stand­punkt des Partervorstandes an.

les amis ^VatlhdLiE^

Von Dr. Karl Mehrmann

vor-

Auch wenn man sich zwingt, im Verhält­nis zu Frankreich ganz sachlich und urteilslos zu denken, so kommt man doch nicht um die Tatsache herum: in der Nach­kriegszeit ist mit dem Ideal, für das die alli­ierten und assoziierten Mächte den „Kreuzzug gegen den. deutschen Absolutismus" zu führen vorgaben, mit dem nationalen Selbstbestim­mungsrecht der übelste Mißbrauch, geradezu Schindluder getrieben worden. Man braucht nicht an die östliche Grenzen des Reiches, ins­besondere nicht an Oberschlesien zu denken^ Es genügt, an das Elsaß zu erinnern, das ohne formelle Abstimmung seiner deutschen Bewohner der französischen Republik einver­leibt wurde, an Eupen-Malmedy, das mit der Abschreckungsmethode der Listenauflage dem belgischen Staat eingegliedert wurde, an das Saargebiet, dem die Volksabstimmung für den langen Zeitraum von 15 Jahren heute noch vorenthalten wird. Das schlimmste Blatt in der Geschichte des Selbstbestim­mungsrechts aber ist der Versuch Frankreichs, unter dem Schutze der Bajonette seiner Be­satzungstruppen einen rheinischen Separatis­mus künstlich ins Leben zu rufen und ihn als Mittel zur Abspaltung des linken Rheinufers vom Reich, zur Bildung von Pufferstaaten im deutschen Westen und zur Annexion des reichsdeutschen Rheinstromgebietes zu be­nutzen. Die französischen Protektoren des „Selbstbestimmungsrechts" scheuten nicht da­vor zurück, landfremde Elemente, wie den be­rüchtigten Matthes an die Spitze der foge-

Allerwelts-Gesindel für die Geschöpfe und Helfershelfer seiner rheinischen Absonde­rungspolitik eine vor keiner Gewalttat, nicht vor Raub, nicht vor Diebstahl und nicht vor Blutvergießen zurückschreckende Leibgarde entstehen zu lassen und zu bewaffnen.

Trotzdem konnten Frankreich und seine Besatzungsorgane schon in den ersten Mona­ten ihrer Anwesenheit am Rhein die Gewiß­heit gewinnen, daß der Wille der rheinischen Bevölkerung ganz unzweideutig auf Verblei­ben im Reich und auf Ablehnung jeglicher Abtrennungstendenzen gerichtet war. Die erste Warnung erhielt die französische Politik, als sich am 1. Juni 1919 die Gesamtheit der Bevölkerung, Arbeiter und Gewerbe­treibende, Bauern und Bürger, Beamte und freie Berufe zu dem großen Proteststreik ver­einigten, der in der Pfalz, in Mainz, in Wiesbaden, in Koblenz und darüber hinaus den Rhein hinab und seitwärts vom Rhein den Verkehr stundenlang lahm legte und die Eintagsrepublik Dortens in aufpeitschender Erregung wegfegte. Jahrelang hat sich dann das französische Besatzungsregime, nicht nur die militärische, sondern auch die Zivil­behörde, auch das französische Oberkommissa­riat des Herrn Tirard, separatistischen De­nunziantentums bedient, um die deutsche Be­völkerung zu bespitzeln und zu drangsalieren, mit Geld- und Gefängnisstrafen und mit der Ausweisung zu bedrohn und zu quälen. Ihren Höhepunkt erreichte dieses ruchlose Sy­stem im Ruhrkampfjahr. Wer sich darüber genauer unterrichten will, lese das eben er­schienene grundlegende Werk, das Paul Wentzcke mit der Sorgfalt ein^s Historikers in seinem „Ruhrkamps" (Verlag von Reimer Hobing) und mit dem Verständnis des Poli­tikers geschrieben hat, oder daS Buch, „Vom Ruhrkriege zur RheinlandrSumung", das Professor Grimm in Essen, der unerschrockene Verteidiger der verfolgten Deutschen, aus den bitteren Erlebnissen vor französischen Kriegs­gerichten in der Hanseatischen Verlagsanstalt gerade jetzt hat erscheinen lassen. Jenes Jahr 1923 mit dem bewundernswerten Widerstand

der Rhein- und Ruhrländer gegen die fran­zösische Absicht, das Reich zu zerstören, mit der leidenschaftlich aufbrausenden Vernich­tung des landesverräterischen Separatismus gab den französischen Machthabern die zweite Warnung, wie sie sich eindringlicher nicht ' ch, daß der deutsche Westen von sei- ftbestimmungsrecht für sein Deutsch­tum und für seine Reichszugehörigkit auch dann Gebrauch mache, wenn die Reichsregie-

denken fiel nem Selb'

Vie bentlse Nummev umfaßt 12 Setten