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Mittwoch

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1930

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / EinzelnummerW, Freitag 15, SamStag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg., im ReNameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. z Offertengebühr 50 R-Pfg.

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Das neueste

— 3m Reichstag wurden gestern die Wißtrauens- anfrage gegen Dr. Curtius und Slegerwald ab- gelehnt.

— Die Reichsratsausschüsse haben am Dienstag die erste Lesung der neuen Deckungsvorlagen ab­geschlossen. Zum Zwecke einer nochmaligen ge­naueren Ueberprüfung der gesamten Materie soll noch eine zweite Ausschuhlesung stattfinden.

— Der Geschäftsordnungsausschuß des Reichs- tags genehmigte die Strafverfolgung des Abg. Graf Westarp, der dem preußischen Innenminister wis­sentliche Verletzungen der Verfassung und arglistige Täuschung zum Vorwurf gemacht Hal, mit Beginn der Sommerpause. Ferner genehmigte der Aus­schuß die Strafverfolgung einiger Kommunisten.

— Die Reichsregierung gibt die Verschuldung der Landwirtschaft mit 7,248 Milliarden RM an.

— Der neugewählte Sächsische Landtag ist für den 10. 3uli einberufen worden.

— In Kassel wurden gestren abend 72 National­sozialisten zwangsgeskellk.

Rach amtlichen Berichten über den Verlauf des Moskauer Parteikongresses am 29. Juni haben die Führer der Rechtsopposition, Tomski und Rykow, in dieser Sitzung Erklärungen abgegeben, die eine voll­ständige Unterwerfung unter die Richtlinien der Parteimehrheit bedeutet. Ihre Unterwerfung stellt einen vollkommenen Sieg Stalins, dar.

Die &MdM&mi3 deV LKUdMMOM

Berlin, 1. Juli. Die Reichsregierung teilt dem Reichstag das Ergebnis von Erhebungen der Fi­nanzämter über die Verschuldung der deutschen Landwirtschaft mit. Aus der Statistik, die lediglich

,w!kèschailliü)L und teiut. lichen und gärtnerischen Betriebe berücksichtigt, er­gibt sich, daß sich der Gesamtbetrag der festgestellten Schulden auf 7 248 049 000 RM beläuft. Hier­von entfallen auf Aufwertungsschulden 1406 984 000 Mark, auf Allenteile und ähnliche Lasten 733147 000 Mark, auf neue Hypothekenschulden 3 449 247 000 Mk. und auf sonstige Schulden 1658 671000 Mk. Zu den Ergebnissen der Ver­schuldungsstatistik wird darauf' hingewiesen, daß durch sie nur etwa 70,2 v. H. der Einheitswerte und 70,5 v. H. der Fläche der landwirtschaftlichen Be­triebe berücksichtigt sind. Da also von den rein landwirtschaftlichen Betrieben eine ganze Reihe aus bestimmten Gründen nicht er­faßt worden ist, ist das Ergebnis der Ver- schuldungsstatistik mit den Schätzungen des Insti­tuts für Konjunkturforschung, die für den 1. Jan. 1928 — der auch der Stichtag der Statistik der Finanzämter ist — eine Verschuldung von 9,7 bis 10 Milliarden Mark und für die Gegenwert von 11,1 bis 11,2 Milliarden Mark, ohne die Renten­bankgrundschuld von zwei Milliarden Mark er­geben, nicht vergleichbar. Im einzelnen ist aus der Statistik festzustellen, daß die Verschuldung am stärksten in Ostpreußen und Pommern ist, am ge­ringsten dagegen in Süddeutschland und im Bezirk Köln. Sie beträgt in Hessen etwa 13 v. H., in Baden rund 12 v. H. des Gesamteinheitswerts.

GSOMchev LarsÄLas am la ZM

Dresden, 1. Juli. Der Landeswahlleiter ver­kündete heute mittag das amtliche Ergebnis der sächsischen Landtagswahlen vom 22. Juni 1930. Trotz den besonders im Wahlkreis Dresden-Ost- fachsen ziemlich erheblichen Abweichungen zwischen dem vorläufigen und dem amtlichen Ergebnis än­dert sich an der Mandatsverteilung nichts.

Nach einem Beschluß des Gesamtministeriums wird der sächsische Landtag für Donnerstag, den 10. Juli 1930, nachmittags 1 Uhr, nach Dresden einberufen.

Die ReiKSbauMadt Wied »wansSetatMeet

Berlin, 2. Juli. In der gestrigen Sitzung des Berliner Stadtparlaments wurde die Deckung des Elatsdefizits abgelehnt. Keine einzige Partei hat sich entschließen können, den neuen Sleuervorschlä- gen des THagiffrats ihre Zustimmung zu geben. Die Folge dieser Abstimmung ist die Zwangsetatisie­rung des Reichshauptstadt durch den Oberpräsiden­ten der Mark Brandenburg.

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Im Berliner Rathaus kam es gelegentlich der Beratungen des städtischen Haushalts zu wüsten Tumultszenen. Schon während der Debatte im Saal war es zu lebhaften Auseinandersetzungen zwischen den Kommunisten und Nationalsozialisten gekom­men. Als der nationalsozialistische Etatsredner Dr. Lippert den Saal verließ, folgten ihm 8 bis 10 kommunistische Stadtverordnete. Diese fielen im Vorraum des Beratungssaales über ihn her, war­

Die DeEtmssvovlagen im Aeâchsvai

Girre seotze Lahr Slerrdevungerr vsessrsemmerr - Koch keirr VeichLrrß dee Solksoaeteß - Die DerrtfchttaLkorraierr füv Ablehrrrrttg?

Berlin, L Juli. Die Vereinigten Ausschüsse des Reichsrales beschäftigten sich am Dienstag unter Vorsitz des Reichsfinanzministers Dietrich mit den neuen Deckungsvorlagen der Reichsregierung. In der ersten Lesung sind eine große Anzahl Aenderungen an den Einzelheiten der Vorlage vorgenommen worden. Infolgedessen wollen die Ausschüsse zur Nachprüfung des Ganzen unmittelbar vor der am Donnerstag 5 Ahr beginnenden Vollsitzung des Reichsrates noch eine kurze Sitzung abhalken, in welcher die Vorlagen einer zweiten Lesung unterzogen werden.

Gnviins und die SEspaetei

Berlin, 1. Juli. Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei beschäftigte sich nach Schluß der heutigen Vollsitzung mit dem Verhalten des Ministers Dr. Curtius gegenüber den Brüningschen Deckungsvorschlägen und "mit dem Verhältnis der Fraktion zu dem Minister. Dr. Curtius hielt eine ausführliche Rede, worin er die Gründe darlegte, aus denen er den Brüningschen zugestimmt habe. Er machte vor allem geltend, daß die neuen Vor­lagen wesentliche Aenderungen und Ver­besserungen gegenüber den Moldenhauerschen Entwürfen darstellten, daß er dementsprechend auch den neuen Vorlagen habe zustimmen müssen, und betonte schließlich, daß nach seiner Ansicht bereits Lohn- und Preisrückgänge eingetreten seien, mit deren Ausmaß man wöhlzufrieden fein könne. Mit der Begründung, daß die Fraktion zunächst einmal die Beschlüsse des Reichsrats zu

e WeMAKs genehmigt

Die MMvanensanivKge gegen SLeseewaM und Lnetius ahgelehni - AE Ne ABbeßtsdisnstKWcht abseiehnt Berlin, 1. Juli. Im Reichstage wurde heute zunächst mit allen gegen die Stimmen der Kommunisten der gestern mitgekeilke Antrag angenommen, der die gesetzliche Sicherung der Westhilfe fordert.

Die zweite Beratung des Haushalts des Reichs­arbeitsministeriums wurde dann zu Ende geführt. Noch einmal nahm Reichsarbeitsminister Dr. Ste­gerwald das Wort, um die in der Debatte gegen die Novelle zur Krankenversicherung erhobenen Einwendungen zurückzuweisen. Der Minister wies auf die außerordentlich große Summe hin, die all­jährlich von den Krankenkassen an Aerzte und Apotheker gezahlt werden muß. Sie betrage im Jahre 600 Millionen Mark, während nur 225 bis 250 Millionen erforderlich wären, wenn man jedem Kassenarzt das sehr hohe Gehalt von 15 000 Mark geben wollte. Der Minister sprach die Erwartung aus, daß sich diese Summe vermindern werde, wenn die Versicherten zu den Kosten mit Herange- zogen werden. Die Forderung der Vorlegung eines Kleinrentnerversorgungsgesetzes beantwortet der Minister mit dem Ausdruck des Bedauerns dar­über,. daß angesichts der schlechten Finanzlage eine solche Zusage nicht gemacht werden könnte. Er teilte weiter mit, daß gegenwärtig Verhandlungen über die Aufnahme einer Ausländsanleihe für die produktive Erwerbslosenfürsorge schweben. Im Gegensatz zu der Kritik eines volksparteilichen Red­ners betonte Dr. Stegerwald, daß Deutschland ein wesentliches Interesse an der Tätigkeit des Inter­nationalen Arbeitsamts habe.

Bei den dann folgenden Abstimmungen wurde der kommunistische Mißtrauensantrag gegen den Reichsarbeitsminister mit 209 gegen 61 Stimmen abgelehnt. Die 133 Sozialdemokraten enthiel­ten sich dabei der Abstimmung. Gegen die Stim­men der Rechten und der Wirtischaiftspartei wurde

fen ihn zu Boden und schlugen auf ihn ein. Stadt­verordnete anderer Fraktionen und ein herbeige­eiltes Polizeiaufgebot machten der Schlägerei ein Ende. Kurz darauf gingen im Saal neue Lärm­szenen vor sich, als der aus der Kommunistischen Partei ausgetretene Stadtverordnete Rosenthal das Wort zum Haushalt ergriff und die gesamte kom­munistische Fraktion in lautes Toben ausbrach.

Giveremann-Büfte

Im ArsswSvtisett Ami

Berlin. 1. Juli. Im Auswärtigen Amt ist heute vormittag aus Anlaß der RheinlanLbefreiung eine von der Hand Professor Seegers geschaffene Büste des verswigt^en Reichsmimstres des Aeußern Dr.

den Verhandlungen mit dem Reichskanzler a b ­warten müsse, sah sie von Beschlüssen in der

heutigen Sitzung ab.

Bei den Deutschnationalen ist die Lage noch ired)t undurchsichtig.

Im allgemeinen überwiegt Ablehnung der Deckungsvorlagen, zumal auch Graf Westarp, Ler

jedoch die Stimmung zur

Führer der gemäßigten Richtung, gegen Lie Gesetz­entwürfe sich ausgesprochen hat.

Svotest

-SV Höheven Beamten

Berlin, 1. Juli. Der geschälftsführende Vorstand >Les ReichSbundes der höheren Beamten hat eine Eingabe an die Reichsregierung gerichtet, in der er sich gegen die Sondersteuer dèr 'Beamten wendet. Eine solche Steuer müsse von der Beamtenschaft als ungerecht und verfassungswidrig ab gelernt werden.

der Antrag auf Einführung eines Ar­tz ei tsd ie n stj ah r s s ab gelehnt. Ange- gmommen wurden Ausschußentschließungen, in denen Material zur Frage des Ausbaues der Jn- valiLenversicherung verlangt und die Forderung ausgesprochen wird, daß mit Preußen verhandelt werde, um die Stillegung des Mansfelder Berg? Laues zu verhindern. — Die Novelle zur Kranken­versicherung wurde dem Sozialpolitischen Ausschuß überwiesen, ebenso verschiedene Anträge und Ent­schließungen, die Ausbau und Reform der einzel­nen Zweige der Sozialversicherung fordern.

In der heutigen Sitzung wurden auch die in der vorigen Woche zurückgestelllen Abstimmungen zum Haushalt des Auswärtigen Amts nach- geholt. Der Haushalt wurde im wesentlichen in der Ausschußfassung angenommen.

Die Mißlrauensanträge der Deutschnationalen und Kommunisten gegen den Reichsaußen­minister Dr. Curtius

wurden mit 283 gegen 121 der Deutschnationalen, Kommunisten und Nationalsozialisten bei drei Stimmenthaltungen a b g e l e h n t. Angenommen wurde eine Entschließung, die sich gegen die bild­liche Darstellung angeblicher deutscher Kriegsgreuel im Seebrügger Kriegsmuseum wendet, ebenso eine demokratische Entschließung, die die Ratifikation der Genfer Handelskonvention verlangt.

Auf der Tagesordnung der Mittwochsitzung, die um 3 Uhr nachmittags beginnt, steht neben kleine­ren Etats und Vorlagen die dritte Beratung des A m n est ieg e s e tz e s.

Stresemann enthüllt worden. Das durch Spenden iber Ausländsdeutschen ermöglichte Bildwerk hat in unmittelbarer Nähe des Arbeitszimmers des ver­storbenen Staatsmannes Aufstellung gefunden. Bei dem feierlichen Akt sprach Reichsminister des Aeußern Dr. Curtius Worte ehrenden Gedenkens an Dr. Stresemann.

Sechs Opfer einer Familientragödie in England

London, 1. Juli. 3n Weftharllepool wur­den in der Wohnung eines Arbeiters der Familien­vater und fünf feiner sechs Kinder tot aufgefunden. Die Gasrohre waren durchschnitten. Das jüngste Kind im Aller von zwölf Monaten lebte noch. Die Tragödie hatte sich in Abwesenheit der Frau des Arbeiters abgespielt.

KaO dem Abmarsch See Seemofen

Im ganzen Reich hat man den Augenblick, in dem das ganze ehemals besetzte Gebiet end­lich auch von dem letzten französischen Sol­daten frei war, mit Jubel willkommen ge­heißen. Man hat die Stunden, die darauf folg­ten festlich und feierlich begangen und ganz Deutschland hat die Freude der rheinischen Be­völkerung als die eigene empfunden. War doch die Anwesenheit der fremdländischen Soldaten auf deutschem Gebite eine überaus drückende Fessel unserer Souveränität, die man zwar im unbesetzten Gebiet nicht als eine unmittelbare Last empfand, die aber doch das nationale Be­wußtsein eines jeden Deutschen schwer be­drückte. Wir haben alle aufgeatmet, als wir an dem Tag erwachten, an dem nirgends mehr in Deutschland die Oberhoheit des Reiches durch eine fremde Befehlsgewalt eingeschränkt war, an dem der Deutsche sich wieder als Herr im eigenen Hause fühlen konnte. Ganz Deutsch­land hatte ein Recht, den Abmarsch der Fran­zosen als ein befreiendes Erlebnis zu empfin­den und zu feiern.

Auch nachdem die Feiern verrauscht sind, bleibt bei kühler Ueberlegung von den fest­lichen Eindrücken vieles zurück, was wir als einen dauernden nationalen Gewinn und als einen großen Fortschritt auf dem Wege zur völligen Befreiung betrachten können. Nach den vielen Kontrollkommissionen, die in Berlin als Beauftragte unserer Gläubigerstaaten un­sere innere Verwaltung und namentlich unsere Finanzgebarung überwachten, ist nun auch die Rheinlandkommission abgezogen. Mit ihr haben die Besatzungsbehörden, die zum Teil bis in die letzten Tage ihrer Herrlichkeit noch richterliche Befugnisse ausübten, Deutschland verlassen. Der rheinischen Bevölkerung ist fort­an der Anblick fremdländischer Uniformen er­spart, wir alle sind von dem drückenden Be­wußtsein befreit, daß ausländische Machthaber auf deutschem Boden richterliche und behörd­liche Befugnisse ausüben konnten, wie manche unserer Landsleute zu ihrem Leidwesen erfah­ren mußten. Dies ist ein Wendepunkt in der Leidensgeschichte des deutschen Volkes nach dem Abschluß des Krieges, und es scheint an­gebracht zu sein, daß wir an diesem Wende­punkte über die Lage Rechenschaft geben, in der wir uns jetzt befinden.

Da scheint vor allen Dingen eins wichtig zu sein. Lassen wir die Befreiungsfeier nicht vor­übergehen, ohne daß wir einen nachhaltigen Gewinn zurückbehalten. Wir durchleben ge­genwärtig Tage, in denen das ganze deutsche Volk von einem Gefühl nationaler Hochstim­mung beseelt ist. Wir fühlen uns alle wieder einmal als Deutsche, als die Angehörigen eines einzigen, großen Reiches, das seine Hand­lungsfreiheit im eigenen Hause zurückge­winnt. Von dieser freudigen und erhobenen Stimmung wollen wir die Erkenntnis zurück­behalten, daß wir alle nationale Schicksalsge­nossen sind, und den festen Willen, in dieser Schicksalsgemeinschaft weiter zusammenzuhal­ten und weiter den Kampf um die Befreiung Deutschlands zu führen. In der innerpoli­tischen Zerrissenheit, in der wir uns gegen­wärtig befinden, kann uns dieser Blick auf das Ganze nur von Nutzen sein und uns über manches Trennende hinwegsehen lassen. Was hilft uns der Abzug der Franzosen, wenn wir uns im inneren Kampfe schwächen und wenn wir uns in erbittertem Parteikampfe gegen­seitig als Feinde behandeln, anstatt im Kampfe um Deutschlands Zukunft zusammenzuhalten?

Denn auch nach dieser Richtung hin müssen wir uns über unsere Lage klar sein: Die völ­lige Räumung des Rheinlandes bedeutet kei­neswegs die Krönung der deutschen Freiheits­bewegung, sondern nur eine Etappe. Gewiß sind wir Herr im eigenen Hause geworden, aber unserer Bewegungsfreiheit sind durch den Versailler Vertrag doch noch recht enge Schranken auferlegt. Wir sind in vieler Be­ziehung noch unfrei und an den Willen ande­rer Mächte gebunden. Gewiß kann kein Volk und kein Land von sich behaupten, daß es in jeder Beziehung unabhängig sei und tun und lassen könne was es wolle. Aber es gibt doch nationale Angelegenheiten, in denen ein voll-

D!e benttae Krsmmev umfaßt 10 (Seiten