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UZWGeneral Ameiaer für ^W» M.^a»âu «Stadt and Land
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Das Neueste
— Dr. Moldenhauer hak seinem mündlichen Demissionsgesuch jetzt ein schriftliches folgen lassen. Der Rücktritt Moldenhauers ist damit endgültig. Eine offizielle Bekanntgabe soll aber erst erfolgen, wenn der Nachfolger bestimmt ist.
— Staatssekretär Dr. Meißner ist gestern abend nach Neudeck gefahren, um dem Reichspräsidenten von dem endgültigen Rücklrikksgesuch des Reichs- finanzministers Dr. Moldenhauer Mitteilung zu machen.
— In pariser parlamentarischen Kreisen versucht man die Schuld an der deutschen Finanzkrise dem zu hohen Reichswehrekak zuzuschieben, um damit die eigenen neuen Rüstungen zu begründen.
— wie die Nationalliberale Korrespondenz meldet. hat die Landkagssrakkion der Deutschen Volks- parlei wegen der Grundskeuernotverordnung die Entscheidung des Slaatsgerichkshoses angerufen, da sie auf dem Standpunkt sieht, daß der lediglich für ungewöhnliche Notstände eingesetzte Ständige Ausschuß des Landtags verfassungsmäßig nicht befugt war, seinerseits eine Notverordnung mit Gesetzeskraft zu genehmigen.
— Im Genfer Ausschuß für den Kohlenbergbau sind die Verhandlungen über die Arbeitszeit gescheitert.
— England wird auf das Paneuropa-Memoran- dom Briands nur mit einer einfachen (Empfangsbestätigung antworten.
— Das ägyptische Kabinett ist zurückgetreten. König Fuad hat das Rücklrtttsgesuch Nahas Paschas angenommen.
— Schmeling wurde offiziell als Weltmeister aller Gewichtsklassen im Boxen anerkannt.
leite in DeMWand
Paris, 19. Juni. Obwohl man sich in den Wan- chelgängen der Deputiertenkammer mit den neuen Rüstungskrediten beschäftigt, und einen Vorstoß der Linken gegen das Kabinett Tardieu' erwartet, wird
die deutsche Regierungskrise eingehend besprochen. Die am stärksten vertretene Ansicht geht dahim daß Frankreich allen Grund habe, sich über die Vorgänge in Deutschland zu beunruhigen. Nicht allein die Durchführung des Poung-Planes, sondern auch das Problem der deutsch-französischen Annäherung stehe nach der Auffassung des Parlamentes mit der Entwirrung dieser schweren Krise in Zusammenhang. Man sucht nach den Ursachen der Krise und begnügt sich damit die in der deutschen Industrie eingeführten amerikanischen Methoden, die daraus entstandene Verteuerung der Lebenshaltung, ferner die „Verschleuderung öffentlicher Gelder" und die Arbeitslosenversicherung als Hauptfaktoren aufzuzeigen.
Bei den hier aufgestellten Vergleichen zwischen der französischen und der deutschen Finanzwirtschaft wird, soweit es sich um Freunde der hiesigen Regierung handelt, der Nachdruck darauf gelegt, daß das Ministerium Tardieu sehr gut getan habe, --die deutschen Experimente" nicht nachzuahmen. Mit der den französischen Politikern angeborenen Geschmeidigkeit drückt man sich um die den Ursachen der deutschen Finanzkrise.
entscheiden-
Man tut so, als wäre die Aufbringung der R e p a r a- tionslasten leicht, „wenn in Deutschland ^rgisch Ordnung geschaffen und wenn man Einen tüchtigen Mann an die Stelle Moldenhauers setzen werde." Den Schwerpunkt sucht man auf die Dringlichkeit einer Sparpolitik in Deutschland zu kgen. „Weshalb werden die deutschen
Rüstungen (!) nicht eingeschränkt?" fragt man den deutschen Journalisten, der sich nach der Auffassung französischer Regierungsvertreter erkundigt Es wird behauptet, daß die deutsche Regierung „mit einer unerhörten Freigebigkeit das Reichswehrbudget erhöhe." Beinahe neht es so aus, als würde man in den Kreisen der Regierungsmehrheit die neuen Heereskreditforde- ^ngen durch den Hinweis auf das Reichswehr- -budget begründen (!).
Die NaironMoriaMteu in Aesssu
Darmstadt, 19. Juni. Der Minister des Innern Leuschner erklärte heute in einer Pressebe- lpred)ung, daß ein Uniformverbot gegen ’« Nationalsozialisten in Hessen nicht ersor - o erlich [ai, da bereits andere vorbeugende Maß- Umen bestünden. Diese Maßahmen sind: ständige R^asfendurchsuchungen bei natioalsazialistischen Aufmärschen, Verbot des Auftretens Frankfurter Ammnalsozialisten in Hessen und Teilverbote von amonalisozialiftischen Versauunlungen und Kund- r^Rngen. Dazu komme die energische Abwehr, die Nationalsozialisten bei allen andern Par- X'",,. fanden und die die Hakenkreuzler in Hessen Lumich zahm gehalten' habe. Im Gegensatz zu k V P 6< n, wo die Verhältnisse verschärst seien, sich ein Unisormoerbot rechtfertige, würden
M-Idenhauevs RüMrttt endgültig
Ein MvMkches RütklviiissebuG -Auf dev «Suche nach einem Nachfolge«
Berlin, 19. Juni. Am Donnerstag nachmittag hat sich die innerpolitische Lage über die Verhältnisse innerhalb des Reichs kabinetts insofern geklärt, als man jetzt den Rücktritt des Reichsfinanzminislers mit absoluter Sicherheit erwarten kann. Während noch am Mittwoch abend der Reichskanzler durchaus entschlossen schien, an der Person Dr. Moldenhauers feslzuhallen, trat im Laufe des Donnerstag-Rachmiltags eine entscheidende Aenderung in der Regierungskrise ein. Auf Grund einer Unterredung, die Dr. Scholz mit dem Reichskanzler hatte, überzeugte sich Dr. Brüning davon, daß Moldenhauer nicht mehr von seinem Rücktrittsgesuch abgehalten werden könne. Gleichzeitig ließ der Reichs- finllnzminister seinem mündlichen Demissionsangebot vom Mittwoch ein formelles Rücktrittsgesuch folgen, das nunmehr wird bewilligt werden müssen. Die offizielle Bekanntgabe des Rücktrittes wird jedoch erst erfolgen, wenn über die Rachfolge entschieden ist.
GLaatsiekveiSv Wektzuev dekm srekKsvvWdeuieu
Berlin, 19. Juni. Jngwiischen ist Staatsisskretär Meißner in Neudeck auf dem Gut des Reichsprwsi-
IN zu
deuten eingetroffen. Er hat an der gestrigen Ka- binettsfitzung noch teilgenommen und ist also der Lage, den Reichspräsidenten von sich aus informieren.
tvev wrvd Kachfoksev?
Berlin, 19. Juni. Schon gestern tauchten ir politischen Gesprächen die Namen v. Schlieben Schacht und Dietrich auf. Der Wirtschafts minister Dietrich erklärte jedoch gegenüber Nach^
ändidaiuren von
en und Schacht werden zü-
nächst nicht als sehr ernsthaft angesehen, dagegen hält man in politischen Kreisen eine Kandidatur des ueußischen Finanzministers H ö pk e r- A s ch o ff ür schr wahrscheinlich und aussichtsreich. Voraus- I e^ung für diese Kädidatur wäre jedoch eine endgültige Erledigung des von der preußischen Regierung im Reichsrat gemachten Gegenvorschlags. Man glaubt, daß Höpker-Ajschaff, falls er als Kandidat in Frage kommen -sollte, auf dieses Programm ohne weiteres Verzicht leisten mürbe.
Diese Auffassung wird durch die Tatsache unterstrichen, daß man in politischen Kreisen, die der preußischen Regierung nahestehen, heute bereits neue Gedanken erörtert, die zu einer Gesundung der Finanzen führen sollen. Darin spielt eine Hauptrolle eine dauernd e Kürzung der B e a m t e n g e h ä l t e r in Reich, Ländern und Gemeinden um etwa 3 v. H. Im Zusammenhang damit und als Vorbedingung sollen weitgehende Kürzungen bei den Ueberweisungen für ßänber und Gemeinden eintreten. Einen weitern Hauptpunkt dieser Pläne bildet eine durchgreifende Reform der Krankenveresicherung. Unter anderem wird dann gedacht, das Krankengeld erst nach einer gewissen Frist zu zahlen. Man könnte dadurch die große Zahl der kurzfristigen Kranken aus der ßeiftungspflidjt der Versicherung herausnehmen. Als Ersparnis der gesamten Reform der Krankenversicherung wird eine Summe von 300 bis 350 Millionen Mark genannt. Ferner tritt in diesen preußischen Gedankengängen die Forderung stark hervor, eine allgemeine Senkung der öffentlichen Ausgaben vorzunehmen, bei der vor allem die große Zahl reichsdotierter Fonds, fei es im ganzen, sei es zu Tellen, daran glauben müßten.
âkev-Älichoff übev die Rerchsfinanzen
Bochum, 19. Juni. Auf einer Bezirksversammlung der Deutsch-Demokratischen Partei sprach hier der preußische Finanzminister Dr. Höpker-Aschost über die politische Lage im Reich und in Preußen.
Er betonte, im Reich bedürse man zur Gesundung der Lage einer ft arten und zielbewußten Regierung. Die Einstellung der Demokratischen Partei bei Schaffung des neuen Reichskabinetls war nicht gegen eine Große Koalition gerichtet, sondern wandte sich gegen das schwache Kabinett M ü l l e r, das in sich nicht mehr die KrKft und Mut besaß, eine durchgreifende Reform der Arbeitslosenversicherung hcrbeizusühren. Der Minister billigte die vom Reichskabinett durchgesetzte O st h i l f e, die man mit gutem Gewissen in Preußen unterstützen könne. Sie sei keine planlose Subventionspolitik, sondern eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Preußen fordere nur, daß bei dem landwirtschaftlichen und östlichen
die gleichen Maßnahmen in Hessen zurzeit unwirksam fein. Falls non der nationalsozialistischen
irteileitung aber jetzt beabsichtigt werde, Hessen ihren gefP>rlichen Begleiterscheinungen nationalsozialistischen Tummelplatz zu ist nach Mitteilung des Ministers trat
zum 1 . „ machen, würde die Grenzsperre für unisor-
nuerte Hitleranhänger auch auf Bayern und machte infolge besonderer Organifatio Baden ausgedehnt werden. Der Polizeüschutz im hessischen Polizei unbedingt gewährleistet.
Hilfsprogramm die preußische Verwaltung eingeschaltet werde. Für den Osten gelte es, Frachtverbilligungen zu schaffen und den Ausbau von Verkehrsstraßen in großzügiger Weise vorzunehmen.
Sodann verteidigte der Minister die Haltung der preußischen Staatsregierung in der Frage der Erhöhung der Grundvermögenssteuer als eine Maßnahme zur rechten Zeit, um die preußischen Finanzen in Ordnung zu halten. Ernst sei die Finanzlage im Reich. Der Minister ist der Ansicht, daß die Ausgaben der Besoldungsreform die finanzielle Kraft des Reichs überstiegen haben. In einem aus der damaligen Konjunkturlage wohl einigermaßen zu verstehenden Wirtschaftsoptimismus feien Ausgaben bewilligt worden, die vom Standpunkt sparsamer Finanzpolitik nicht zu KLlia«N gewesen FeieA Bezüglich, der,DeckunAs- rung meinte der Minister, an der Beitragserhöhung
werde keine Regierung voibeikommen. Gegen Stegerwalds angekündigte Reform zur Kranken- _ jrfidjerung lasse sich nichts einwenden. Sie sei aus dem Notstand geboren. Die Haltung Stegerwalds zeuge von Mut, den der Reichsarbeitsminister Wiffell nicht aufgebracht habe. Zur Frage des Notopfers erörterte der Minister den bekannten preu-
»ei
ßifchen Vorschlag.
Den Weg des Notopfers müsse man gehen. Er wünscht, daß die Beamten und Angestellten eine der Finanlage des Reiches entsprechende Stellung eingenommen hätten. Es gelte weiter, das Ledigenopfer auszubauen. Wesentliche Ersparnisse lasse der Reichswehrhaushalt, der Perjonalaufwand im Auswärtigen A m t und der Haushalt des Ministeriums des Innern zu. Eine Erhöhung der direkten und indirekten Steuern fand der Minister nicht für ratsam.
In seinen Ausführungen zur Wirtschaft erblickte der Minister in dem Oeynhausener Schiedsspruch einen ernsthaften Versuch zum Wohl der Wirtschaft. Es gebe einstweilen keinen anderen Weg, die Lage zu meistern, als den der Auflockerung der Löhne und der Auflockerung der Preise. Die preußische Regierung versuche mir A n- kurbelung des Baumarkts eine Besserung der Wirtschaftslage herbeizuführen. Bei den Vorgängen bei Mansfeld findet der Minister die Haltung der Gewerkschaften u n v e r st ä n d l i ch.
Bei Beurteilung der Frage der Auswirkung des Ausscheidens Moldenhauers aus der Reichsregierung äußerte sich der Minister zurückhaltend. Wie die Lage sich gestalten würde, sönne man vorerst nicht übersehen.
Sttvütkwekkuus eknev itaietfielhme
Berlin, 19. Juni. (Amtlich.) „Der Jungdeutsche" stellt in seiner gestrigen Ausgabe die Behauptung auf, man höre aus sicheren Quellen, „daß der Reichskanzler Dr. Brüning beabsichtigt hatte, die am 1. Juli fälligen Gehaltszahlungen für die Beamten bis zum 15. Juli zurückzuhalten, falls die Beamtenorganisationen weiterhin mit ihren Protesten gegen die sogenannte Reichshilfe fortführen. Auch in diesem Falle hat der Reichsbankpräsident Dr. Luther selbst diese im deutschen Parlamentarismus einzig dastehende Maßnahme verhindert."
Hierzu wird uns von amtlicher Stelle mitgeteilt, daß diese Darstellung in allen Punkten erlogen ist. Die unerhörte Unterstellung, die in der Mitteilung des „Jungdeutschen" enthalten ist, muß aufs schärfste zurückgewiesen werden.
freiwerdenden Gebiet, wo die Bevölkerung ein Anschwellen der radikalen Parteibewegung mit Begleiterscheinungen befürchtet
. , „ ...... ... ____ trotz der Beschränkung der Palizeistärke durch die Besatzungs- ------- besonderer Organisation der
Savol und Maul«
Das zweite Kabinet Maniu sieht dem ersten zum Verwechseln ähnlich. Man merkt kaum, daß inzwischen sich in Rumänien cller- Hand ereignet hat. An der Spitze des Landes steht heute nicht mehr ein neunjähriger Knabe und ein hilfloser Regentschaftsrat, sondern ein Mann, der seinem Königstitel wohl gerecht werden kann. Rach seiner Thronbesteigung s-ah es so aus, als würde eine Regierung der nationalen Einigkeit zustandekommen, also eine Regierung, an der sich sämtliche Parteien Rumäniens beteiligen. Carol ging energisch ans Werk, doch blieben seine Bemühungen erfolglos. Und nun ist wieder Maniu Ministerpräsident, derjenige Maniu, der die Rückkehr Carols vorbereitet und mehr oder minder indirekt durchgeführt hat.
Es ist eine Parteiregierung, die heute wieder Rumänien regiert. Die nationale Bauernpartei ist alleinige Herrin der Lage geblieben. In seiner Regierungserklärung hat der neue Ministerpräsident bedauert, daß eine überparteiliche Regierung nicht gebildet werden konnte. Er hat aber hinzugefügt, daß seine Partei, obwohl sie allein regiert, stets im Interesse des gesamten Landes handeln werde. Diese Erklärung entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie. Denn beinahe gleichzeitig hat Maniu offen zugegeben, daß die Rückkehr Carols unter seiner, Manius, Mitwirkung vor sich gegangen war. Nun erscheint es aber ganz unverständlich, warum eigentlich die erste Regierung Maniu nach der Rückkehr Carols zurückgetreten war. Ebenso unverständlich im übrigen erscheint die
und nach dem Rücktritt der provisorischen Regierung Mironescu erfahren hat. Ja, es muß mit allem Nachdruck festgestellt werden, daß das Rätsel um die letzten Ereignisse in Rumänien noch nicht vollständig gelöst ist, und daß noch eine geraume Zeit vergehen wird, ehe man die tieferen Zusammenhänge des Umschwungs in Rumänien erkennt.
Wie ist es aber um die zukünftige Außenpolitik Rumäniens bestellt? Diese Frage steht in engem Zusammenhang mit den Ursachen des Earol-Putsches. Man wollte wissen, daß die Rückkehr Carols von Frankreich veranlaßt wurde, und daß es auch Frankreich sein würde, das in erster Linie von dem Umschwung in Rumänien profitieren würde. In der Tat war eine der ersten Handlungen des Königs Carol ein Be- grüßungstelegramm an den Präsidenten der französischen Republik, was im übrigen auf eine recht harmlose Weise erklärt werden kann: Carol hat während seiner Exilzeit die Gastfreundschaft Frankreichs genosien. Trotzdem gab es viele, die diesem Akt der Höflichkeit eine besondere Bedeutung beizumessen wußten. Andererseits wollte man wissen, daß Carols Sympathien für Italien und Mussolini in der letzten Zeit im Wachsen begriffen waren und daß infolgedessen seine Rückkehr nach Rumänien eine völlig neue Situation im Südosten Europas schaffen würde. Nun schreibt aber das dem französischen Außenministerium nahestehende Pariser Blatt „£e Temps anläßlich der neuen Regierungserklärung Manius folgende bemerkenswerten Wote: „Einig mit der Tschechoslowakei und Jugoslawien, im Schoße der Kleinen Entente, treu befreundet mit Frankreich und eng verbunden mit Polen, bleibt Rumäniens Position heute dieselbe, wie sie gestern war."
Dieses Urteil des „Temps" scheint für den Augenblick zumindest übereilt,, oder wenigstens ungenau zu sein. Es darf kaum bezwer- felt werden, daß die Rückkehr Carols und dre erneute Uebernahme der Regierung Maniu die Dorberestung wichtiger (Ereignisse außenpolitischer Art sind, wobei allerdings die Dri!- fion Carols viel entscheidender ist als die Manius. .
König Carol II. hat, was betont werden muß, sein Schicksal nicht unbedingt und für immer Maniu anvertraut. Es ist möglich, daß die Eröffnung Manius, er sei an den Vorbereitungen der Rückkehr Carols aktiv beteiligt gewesen, das Ziel verfolgte, den König enger an ihn, Maniu,-zu binden. Bei dein König scheint jedoch bis jetzt keine Neigung bestanden zu haben, sich darauf emzu-
Die heutkae Nummer nmfatzt 1C «Setten