Anzeiger für

au Giadt und Land

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Kr. 136

MeuStas

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de« 12. Juni

1630

Moldenhauer ohne Mehrheit

Das «eaeNe

— Der Reichstag trat nach der Pfingstpause am Montag wieder zu einem Sihungsabschnitt zusam­men. Bei der Beratung des Etats des Reichsinnen- minisleriums machte Dr. Wirth nähere Ausfüh­rungen zu den Lübecker Todesfällen und zu den Thüringer Schulgebeten.

— Die demokratische Reichskagsfraktion wie die Reichstagsfrakkion der Deutschen Volkspartei haben das Rolopfer abgelehnt.

— Der Preußische Landtag hielt Heuke seine erste Sitzung nach der Psingstpauie ab und vertagte sich bis zum 24. 3uni.

— Die deutsche Außenhandelsbilanz weist für dm Monat Mai einen Ausfuhrüberschuß von 187 Millionen Reichsmark aus. Während die Ausfuhr um 120 Millionen Reichsmark stieg, ging die Ein­fuhr um 57 Millionen Reichsmark zurück.

— Das Junkersgroßslugzeug G 38, das auf der Reise nach Paris gestern in Köln zwischengelandet war, ist um 13 Uhr zum Weiterflug nach Paris ge­startet und um 6 Uhr auf dem Flugplatz Le Bourget gelandet.

— Der österreichische Bundesminister für Handel und Verkehr Dr. Hamisch überreichte gestern, wie in politischen Kreisen zuoerlâisig verlautet, dem Bundespräsidenten sein Demissionsgesuch.

— Die amerikanische Rational Boxing Associa­tion hat in ihrer Sitzung Schmeling den Welt- Meistertitel zuerkannt.

— Einer Meldung des Rewyorker Herold aus

■ lüfte in Rewyork auf viele Milliarden Dollar g M schätzt.

Das Koiovfev-Oeketz

B e r l i n, 17. Juni. In dem Entwurf eines Ge­setzes über die Reichshilse der Festbesoldeken, die dem Reichsrat zugegangen ist, heißt ^Beitrags­pflichtig sind die Beamten und Ange- steifen des Reiches, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände, der Reichsbank, der son­stigen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, der Deutschen Reichsbahngesellschaft und der Soldaten der Wehrmacht, ferner die Beamten und Angestellten bei Unternehmungen und Einrichtungen mit über­wiegender Kapitalbeteiligung öffentlich-rechtlicher Körperschaften, weiterhin die Empfänger von Warlegeld, Ruhegeld, Witwen- und Waisengeldern und anderer Bezüge oder Geldwerten für frühere Dienstleistungen, die vom Reich, von den Ländern und den übrigen öffentlich-rechtlichen Körperschaften gewährt werden.

Der Kreis der Privakangestellken, die für die Reichshilse in Frage kommen, ist wie folgt umschrieben: Sonstige Personen mit Einnahmen, die den Betrag von 8400 RM übersteigen und wenn es sich nicht um Personen handelt, die für den Fall der Arbeitslosigkeit pflichtversichert sind. Von dem Beitrag lind befreit: Arbeitnehmer, bei denen ein Steuerabzug vom Arbeitslohn nicht vorzunehmen ist, sowie die Angestellten soweit sie mcht seit dem 1. Juli 1929 oder einem späteren Zeit­punkte fortlaufend ein Jahr hindurch in Beschäski- 9ung gestanden haben. Der Beitrag beträgt 4 v. H. oer Einnahmen. Bei den Behördenangestellten, die der Arbeitslosenversicherung unterliegen, beträgt der Beitrag 2 v. h. der Einnahmen.

. In dem Entwurf einse Gesetzes über ein L e - öl.gennofopfer für das Rechnungsjahr 1930 es: Ledig im Sinne des Gesetzes gelten nur die Personen, die nicht verheiratet sind oder waren. Unverheiratete Frauen, denen Kinderermäßigungen nach dem Einkommengeseh zustehen, sind vom Rot- °pser befreit.

♦

3n der Begründung wird über das Auf­kommen des Notopfers mitgeteilt: Die Reichshilfe “iirbe betragen: bei dem Besoldungsauswand der Ältlichen Hand für die Beamten rund 328 Mill.

die Reichshilfe der dauernd Angestellten bei Behörden, also bei den Angestellten, die 4 v. H. entrichten, 24 Mill. RM, die Reichshilse der Privat- ongestellten wird von einem Betrag von 1,25 Mil- uorben berechnet und auf 50 Mill. RM geschätzt. ^ auffallend geringem Verhältnis dazu steht die mwchshilf« von den Aufsichtsrats-Tantie- nken, die von 100 Millionen berechnet nur 4 Millionen RM bringen soll. Das sind insge- mmt 406 Millionen RM. In dreiviertel Jahren wurde sich sonach ein Auskommen von rund 300 -Ulillioneii RM ergeben.

Um ihre früher ablehnende Haltung gegenüber ° mein Notopser zu rechtfertigen, sagt die Reichsre- fs^ung: Damals hab« die Reichsregierung er- r® • daß sie eine solche Maßnahme jedenfalls so e ob lehne, als nach irgendwelche andere we- d-n wnschneidende Deckungsmöglichkeiten bestän- n. Gegenwärtig feien solche Deckungsmöglich-

HolSsvariei und Dsmosvaien segen das Kotopier

Sevhandrnngen über ein r^omAvomitz in dev DeBnttssfvase?

Berti n, 16. 3 uni. EiU einziger Tag der Fraktionsverhandlungen im Reichstag

hat

eigentlich schon genügt, um das Rotopfer der Beamten und Festbesoldeten, das die Regie­rung in der vorigen Woche unter Fanfarenklängen in die Welt gesetzt hat, wieder zu be­erdigen.

Me deuische demoIvaKfche Rerchstassfvaktiott

hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig eine Entschließung gefaßt, in der es heißt: Die demokratische Reichstagsfraktion erblickt in der vom Reichsfinanzminister wenige Wochen nach der von ihm damals für ausreichend erklärten Steuer­erhöhung getroffenen Feststellung eines abermaligen Fehlbetrages von etwa 750 Millionen einen schweren Mißerfolg der bisherigen Finanz­politik. Sie leitet hieraus die Forderung her, daß eine die Reichsfinanzen für die Dauer ordnende Finanzreform auf den Weg gebracht wird, ohne daß auf die üblichen Parlaments­ferien Rücksicht genommen werden kann. Um das Grundübel der Arbeitslosigkeit nicht weiter zu verschlimmern und die Bemühungen zur

Hand z

Möglichkeit en der Ausgabensenkung erschöpft sind. Dabei darf mit der Durch­führung der Reichs - und Verwaltungs­reform nicht länger gezögert werden. Sollte sich der Haushalt hierdurch allein nicht ordnen lassen, so sind in Verbindung mit der Finanzrefurm Steuern auf entbehrliche Genuß- mittel soweit wie möglich zu legen. Der will­kürlichen Auferlegung von Sonderlasten zur Deckung des Fehlbetrags auf einzelne Schichten des Volkes, wie es durch die sogenannte Reichs­hilfe der Festbesoldeten und die Ledigensteuer be­absichtigt ist, wird die Fraktion nicht z u st i m -

men.

Die Deuische Solksvaviel

Berlin, 16. Juni. Don den Erörterungen, die heute im Reichstag über die Deckungspläne des Reichsfinanzministers gepflogen wurden, kommt zweiffellos der Abendsitzung der Fraktion der Deutschen Volkspartei die größte Bedeutung zu. Die Fraktion hat bereits heute nachmittag zu dem Pro­blem Stellung genommen und war zu einer ein­mütigen Ablehnung, namentlich des Notopfers, gelangt. Die Entschließung, in der diese Haltung fastgelegt wird, wurde heute abend in einer zwei­ten Sitzung vorgeiegt, an 6er auch Reichsfinanz­minister D r. Moldenhauer teilnahm. Es ist anzunehmen, daß er seiner Fraktion noch einmal ein Bild der finanziellen Lage des Reiches gezeich­net und ihr einen Ueberblick über feine Absichten und Ziele gegeben hat. Die Sitzung endete dann in später Abendstunde mit der Annahme der Entchfließung in der Form, wie sie jetzt vorliegt. Man darf gewiß vermuten, daß unter dem Ein­fluß des Reichsfinanzministers einige Aenderungen an ihrer ursprünglichen Gestalt vorgenommen wurden. Wichtig ist besonders, daß der Reichs­finanzminister der Entschließung nicht widersprochen hat. Wie im Reichstag verlautet, wird er im Einvernehmen mit dem Reichskanzler in den nächsten Tagen die Verhandlungen mit den Parteiführern aufnehmen, um ein K o m- promiß in der Deckungsfrage zu er­zielen. Jedenfalls sieht man in parlamentarischen Kreisen damit das Notopfer in seiner bisherigen Form als erledigt an.

Die Entschließung der Deutschen Volks­partei lautet: „Die soziale und wirtschaftliche Not des deutschen Volkes zwingt zu entscheidenden Ent­schlüssen: sie kann durch neue steuerliche Belastun­gen nicht beseitigt werden. Das Problem der deut-

feiten nicht mehr vorhanden. Wirtschaftlich wirke die Abgabe, für den Haushalt wie eine Gehaltssen- fung. Wenn die Reichsregieruna nicht schon in diesem Augenblick eine nichtige Geyaltssenkung vor­schlage, fo' sei für sie die Erwägung maßgebend, daß sich zurzeit noch nicht übersehen lasse, ob, auf die Dauer gesehen, eine Senkung in diesem Aus­maße erforderlich sein wird Es würde weiterhin einè Aenderung des Finanzausgleichs erforderlich sein. Das fei aber bei der Kürze der Zeit mitten im Ctatsjahr nicht möglich. Alle diese etwaigen Regelungen werden durch den vorliegen­den Entwurf nicht präjudiziert, Es wird also ge­

schen Wirtschaft und der Finanzen des Reichs kann nicht von der Steuerseite, sondern nur von der Seite der Belebung der Wirt­schaft und der rücksichtslosen Senkung der Ausgaben angefaßt werden. Die gesamte Wirtschaft befindet sich in einem Zustand fort­schreitender Einschrumpfung. Arbeitslosenheere unb Leere der öffentlichen Kassen sind nur Aus- druck dieses Zustandes. Deshalb muß die Sen­kung der E r z e u g u n g»s k o st e n durch Her­absetzung der Personalausgaben in der Privat­wirtschaft von oben bis unten, durch gleichzeitige Herabsetzung der Preise und durch eine starke Min­derung der Ausgaben der öffentlichen Verwaltung in Reich, Ländern und Gemeinden darchgeführt werden.

Solange die Voraussetzungen für eine solche gemeinschaftliche KraflanslrenSung des gesamten Volkes, sei es durch freie Vereinbarungen zwi-

nge Nicht alle

den Sièfe einseitigen onderbela st ungen wie „Rokopfer" oder „Reichshilfe der Festbesol­

delen" ungerecht und wirkungslos und müssen daher von der Reichstagsfraktion der Deutschen Volksparkei a b g e l e h n t werden.

Wir sind überzeugt, daß bei Wiederherstellung der gesamten Voraussetzungen auch die deutsche Beamtenschaft nach den Erklärungen ihrer Spitzenorganisationen bereit ist, sich einer solchen gemeinschaftlichen Koaftanstrengung zur Rettung von Staat und Volk durch entsprechende Herabset­zung der Personalausgaben in der gesamten öffentlichen Verwaltung nicht zu versagen. Die gegenwärtige Gestaltung der A r b e i t s l o s e n - Versicherung untergräbt nicht nur die Finan­zen des Reichs, sondern auch die Arbeitsmoral des deutschen Volkes und begünstigt die Landflucht, indem sie der Landwirtschaft notwendige Kräfte entzieht und sie in den Städten anhäust, wo kein Bedarf für sie ist. Hier kann nur eine grund­sätzliche Umgestaltung helfen. Ohne Ver­zug sind zunächst die Vorschläge des Vorstandes der Reichsanstalt zu verwirklichen, zu gleicher Zeit ist die Reform der Krankenversicherung durchzuführen. Die Uebermeisungen des Reichs an die Länder und Gemeinden sind alsbald wirksam

herabzusetzen. Als Ersatz dafür ist zur Steigerung der Verantwortung der Länder und Gemeinden für ihre Aufgaben eine Bürger a bgab e für jeden wahlberechtigten Gemeinde- bürget reichsgesetzlich durchzuführen. Die Haushaltspläne für 1930 in Reich, Län­dern und Gemeinden sind einer nochmaligen ver­schärften Nachprüfung mit dem Ziel einer erheblichen weiteren Herabminderung der öffent­lichen Ausgaben zu unterziehen. Die dsuffche Wirt­schaft im weitesten Sinne, die an sich scharf ratio­nalisiert hat, und der deutsche Steuerzahler haben das Recht zu verlangen, daß auch die Verwaltung so rationell wie irgend möglich geführt wird. Es ist die Stunde gekommen, in der di« Frage der Reichsreform von Erwägungen und Verhandlun­gen zur Tat zu schreiten hat.

In der Araktionssitzung kam, wie ergänzend milgeteilt werden kann, die Auffassung zum Aus­druck, daß die Verhandlungen zwischen Arbeit­gebern und Arbeitnehmern mit dem Ziel einer Lohn- und Preisherabsetzung von der Fraktion als gescheitert angesehen werden. Daher wurde der Gedanke heute erwogen, das Ziel der Lohn- und Preissenkung auf dem weg der Gesetzgebung zu erreichen. Dies inüßte durch eine vorzeitige Kün­digung der Tarifverträge geschehen.

wissermaßen in Aussicht gestellt, die Reichs- Hilfe in eine Gehaltssenkung umzu- wandcln. Bei der Ledigensteuer wird gesagt, daß die Reichsregierung glaube, an einen beson­deren Zuschlag für die Ledigen deshalb nicht vor- übergehen zu können, weil be'i der Erhöhung der Ver­brauchssteuern naturgemäß auf den Familienstand der Steuerbelasteten grundsätzlich nicht Rücksicht genommen werden kann und weil ein Teil der Verbrauchssteiiererhöhunyen das Einkommen, von denen eine ganze Familie leben müss, stärker belaste als die Einnahmen der Le­digen.

Daelee Gitbrvts Abschiedssvutz

Der Generalagent für Die Reparaticms- zahltmgen, Parker Gilbert, dessen Funktionen bekanntlich mit der Einführung des Neuen Planes erloschen ist, hat seine Tätigkeit mit einem Schlußbericht beendet, der der Repa- rationskommisston überreicht und gestern ver­öffentlicht worden ist. Soweit er in diesem Bericht Rechenschaft über den Dawes-Plan und seine Erfüllung gibt, haben die Darlegun­gen nur noch historisches Interesse. Aber Par­ker Gilbert hat sich in seinen halbjährlich er­statteten Berichten nie darauf beschränkt, nur einen Abriß seiner Tätigkeit zu geben, sondern er hat stets auch die allgemeine Lage in Deutschland einer Untersuchung unterzogen. Die Urteile des amerikanischen Finanzfach­mannes waren ncht immer schmeichelhaft für die deutsche Oeffentlichkeit — die Art und Weise der Kritik wurde in Deutschland stets als übererheblich empfunden — man mußte aber des öfteren zugeben, daß jene Urteile mit der Kritik übereinstimmten, die Deutsch­land selbst von sachverständiger Seite geübt wurde. So auch diesmal wieder in dem Schlußbericht. Parker Gilbert macht der deut­schen Regierung zum Vorwurf, sie habe die . Maßnahmen, die als unbedingt notwendig er- tannt worden seien, nichr mit der erforder- Kritik be­zieht sich auf e Tätigkeit aller Kabinette, die einander in den letzten 4—5 Jahren gefolgt sind. Man kann nicht leugnen, daß Parker Gilbert damit nur allzuvecht hat. In der Tat ist bis auf den heutigen Tag die Reform der Arbeitslosenversicherung nicht durchgeführt worden, ob gleich dieser Zweig der sozialen Gesetzgebung sich schon seit vielen Jahren als dringend reformbedürftig erwiesen und immer wieder hunderte von Steuermillionen ver- . schlungen hat. Ebensowenig hat man durch die Neuregelung des Finanzausgleichs dafür ge­sorgt, daß die Finanzbeziehungen zwischen dem Reich und den Ländern auf die richtige Grundlage gestellt worden. Der Finanzaus- gleich hat es mit sich gebracht, daß Länder und Gemeinden in den Jahren des Steuerüber­schusses über ihre Bedürfnisse hinaus Geld­mittel erhielten, so daß dem Reich die An­sammlung von Reserven unmöglich war. In jenen Jahren sind manche Länder und Städte zu einer Ausgabenwirtschaft vekleitet worden, die noch heute ihre verhängnisvollen Folgen nach sich zieht. Auch in dem dritten Punkt, Verwaltungsreform, muß man leider bestäti­gen, daß dringende Reformen verabsäumt worden sind. Zugestandenermaßen verschlingt die öffentliche Verwaltung in Deutschland in­folge des Nebeneinanders von Reichs- und Länderregierung Geldmittel weit über das Maß des Notwendigen hinaus. Trotzdem ist man auch auf dem Gebiete der Verwaltungs­reform über Pläne und Worte nicht hinaus­gekommen.

Es ist gewiß bitter, daß der deutschen Oeffentlichkeit derartige Urteile von einem Ausländer unterbreitet werden müssen. Es ist bitter, daß der Reparationsagent die Aus- gabenwirtschafl der öffentlichen Hand mit den Worten charakterisiert, die Regierung habe selbst am schlimmsten gegen den Grundsatz des i Finanzministeriums gesündigt, daß man sich nach der Decke strecken müsse und keine Aus­gabe ohne Sicherung der Deckung bewilligen dürfe. Aber wenn man die Dinge itm Lichte der heutigen Zustände prüft, so kann man nicht verkennen, daß ein wahrer Kern in die­ser kritischen Darstellung steckt. Oft genug ist von deutscher Seite dasselbe gesagt worden.

Aber all diese Mahnungen find verhallt. Deutsche Reform- und Finanzkunst erschöpft sich darin, immer neue, immer unmöglichere Steuern auszuklügeln. Die Regierung glaubt aus einem Millrardenetat nur ganze 25 Mil­lionen an Ersparnissen herausholen zu kön­nen, obwohl z. B. nach den Vorschlägen des Hansabundes mit Leichtigkeit 800 Millionen

Die henttae Kumme« umfagt 1C Selten