au Giadt und Laud

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Nr. 133 Dieustas

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den 10. Luui

1930

Larol Md von RumSnien

Oke Ratrouaweviammkuus vvoMamkevt den Punzen Lavor zum KSnks von KumSuksu ^Sukg Michael wird ^vonvvim

„Ich flehe den Himmel an, den geliebten Sohn zu einem neuen Leben zu helfen, daß er die Wahl trifft, die für ihn und Rumänien das beste ist." Das sind die Schlußworte des Testaments, das der am 20. Juli 1927 verstorbene König Ferdinand von Rumänien 1% Jahre vor seinem Tode an­fertigen ließ. Es ist leicht zu erraten, daß es sich

Der neue König Carol

in diesem Satz um Prinz Carol handelle, der im Jahre 1926 des Landes verwiesen wurde, nachdem er aus seine Thronansprüche Verzicht geleistet hatte. Nun hat Carol die Wahl getroffen. Ganz „über­raschend" ist er unmittelbar vor Pfingsten im Flug­zeug nach Rumänien zurückgekehrt und hat sich zum König ausrufen lassen.

x Carol machte nie einen Hehl daraus, daß sein Thronverzicht erzwungen war. Bratianu, sein großer Feind, der ungekrönte König von Rumä­nien, hat seinerzeit den Prinzen Carol verdrängt. Als Vorwand hat Bratianu die Beziehungen Carols zu Frau Lupescu genommen. Aber dies sollte eben nur ein Vorwand gewesen sein. Im Kampf um die Macht hat Bratianu gesiegt. Carol mußte sich zurückziehen. Nach dem Tode des großen rumänischen Staatsmannes, ja sogar noch früher, wurde das Carol-Problem besonders akut. Die nationale Bauernpartei, die unter Führung Manius, dem Ministerpräsidenten Bratianu den Krieg erklärte, hat den Prinzen Carol auf ihr Schild gehoben. Es schien, daß der Sieg Manius Carols- Rückkehr und Thronbesteigung bedeuten murde. Zunächst ist es jedoch anders gekommen. Als Maniu mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, zog er es vor, den vielen inneren Sorgen des Landes nicht noch die schwere Sorge der neu aufzurollenden Thronfrage anzureihen. Er ließ durch Mittelspersonen den Prinzen Carol wissen, daß die Unterbrechung seines Pariser Aufenthaltes dicht erwünscht sei. ’

Prinz Carol versuchte, sich gegen diesen De- schluß Manius zu wehren. Er gab Presfeinteroiews und Erklärungen ab, in denen er seiner Meinung Ausdruck gab, daß es seine souveräne Pflicht wäre, dem Rufe des Landes zu folgen und nach Rumä­nen zurückzukehren. Gleichzeitig bahnte er neue Verhandlungen an, streckte Fühler nach dem rumä­nischen Königspalast aus und unterließ nichts, was Mr seine Sache fördernd sein könnte. Zuletzt hatte " sich entschlossen, mit seiner Geliebten zu brechen und sich mit seiner Gemahlin, Prinzessin Helene, dn sich Bon jhm vor zwei Jahren scheiden ließ, zu versöhnen. So räumte er energisch alle Hindernisse aus dem Weg, die seine Rückkehr nach Rumänien stören könnte.

Prinz Carol ist König von Rumänien geworden, ^egen eine Stimme — die Liberalen waren im eW ihrer Ohnmacht nicht in die Sitzung gekom- mcn — hat ihn die Nationalversammlung ^Seiffert" zum König ausgerufen. Der kleine neunjährige König Michael hat seinem Vater ^.atz gemacht und soll Kronprinz werden. Für ^auswärtige Politik wird der Thronwechsel kaum 10113 ausmachen. Es waren ausschließlich immer

Wachsender Widerstand gegen die Gteuervorlagen

Veamtenentschrketznnsen zur Finanzlage

B e 11 i n, 9. 3unt. Der Widerstand gegen das Sanierungspragramm der Reichsregie, rung in seiner jetzigen Form wächst. Soweit man bisher übersehen kann, werden die Maß­nahmen der Regierung in weiten Kreisen abgelehnt.

Oke ^Rekchsbvkefe^ nnd die Ledigensteuer

Da hinsichtlich des Notopfers der Festbefoldeten, das man ja „Reichshilfe" umgetauft hat, und der Ledigensteuer in der Oeffentlichkeit noch Unklar­heiten zu bestehen scheinen, sei nochmals folgendes festgestellt:

Von der „Reichshilfe" betroffen werden alle Be­amten, alle Angestellten in öffentlichen Diensten und alle Angestellten der Privatwirtschaft, die nicht beitragspflichtig für die Arbeitslosenversicherung sind, d. h. ein Monatseinkommen von über 700 RM haben. Die „Reichshilfe" wird nicht als Hun­dertsatz von dem steuerpflichtigen Einkommen er­hoben, das durch Abzüge von dem Bruttoeinkom- betrag, sondern von dem Bruttoeinkommen selbst, d. h. auch die sozialen Abzüge usw. werden in die „Reichshilfe" mit einbezogen.

Beläuft sich also das Monatseinkommen eines Beamten oder Angestellten ohne jeglichen Abzug auf 750 RM und sein steuerpflichtiges Einkommen, das heißt die Summe, die übrig bleibt nach Fest­stellung der Abzüge, auf 600 RM, dann wird nicht von dieser Summe die Steuer erhoben, sondern von den 750 RM Bruttoeinkommen und zwar 4 Prozent von 750 RM, sind 30 Mark monatlich.

Für die Ledigensteuer dagegen gelten diese Be­stimmungen nicht. Auch handelt es sich hier nicht um eine Junggesellensteuer, wie sie z. B. Italien eingeführt hat und dort eine Sondersteuer für Männer ist, die sich nicht zur Gründung von Fa­milien entschließen können. Ledig im Sinne des Gesetzes ist jeder ohne Unterschied des Alters, des Geschlechts und der Stellung, der einkommen­steuerpflichtig, aber unverheiratet ist. Demnach trifft diese Steuer Männer wie Frauen gleich­mäßig und wird beispielsweise von jeder Steno­typistin erhoben, sobald sie eine Mark über das Existenzminimum verdient. Weiter kann auch ein Säugling, der im Besitz eines Vermögeens und da­her einkommensteuerpflichtig ist, zur Ledigensteuer herangezogen werden. Der Steuerzuschlag von 10 Proz. wird bei der Ledigensteuer jedoch weder vom Bruttoeinkommen noch vom Steuerpflichtigen­einkommen, sondern lediglich von dem an das Fi­nanzamt abzuführenden Einkommensteuerbetrag erhoben. Von der vierprozentigen „Reichshilse"

Gegensätze, die in Betracht kamen, und auch in die­ser Beziehung wird einstweilen keine wesentliche Aenderung eintreten.

Oke ÄüEkehv

Wie bereits am Samstag gemeldet, ist Exkron­prinz Carol von Rumänien am Freitag abend im Flugzeug in Bukarest eingetroffen. Der „Pester Lloyd" berichtet folgende Einzelheiten über die Rückkehr des Prinzen Carol: Die Reise Carols war offenbar von langer Hand vorbe­reitet und vorzüglich organisiert. Der Komman­dant des Militärflugplatzes in Klausenburg hatte gestern vormittag 9 Uhr ein Telegramm aus Mün- djen erhalten, wonach Prinz Carol dort um 7 Uhr früh im Flugzeug — eine Version will wissen, daß es sich um ein rumänisches Militärflugzeug gehan­delt hat — gestartet sei und 17 Uhr die rumänische Grenze bei Großwardein passieren würde. Das von dem Platzkommandanten dem Flugzeug Carols ontgegengesnndte Geschwader, das von Kapitän Christescu befehligt wurde, sichtete den Aeroplan des Prinzen um 17 Uhr bei der Station Körösfö, wo das Flugzeug • infolge Benzinmangels hatte notlanden müssen. Kapitän Christescu stellte Carol, der bereits Generalsuniform trug, sein Flugzeug zur Verfügung, mit dem der Prinz um 18 Uhr in Klausenburg eintraf, wo er vom Oberkommandierenden der Garnison be­grüßt wurde. Der Flug nach Bukarest wurde nach einem zweistündigen Aufenhalt fortgesetzt.

wird der erwähnte Steuer-Säugling natürlich nicht betroffen, da dieser Zuschlag nur von Ange­stellten oder Beamten erhoben wird. Don beiden Zuschlägen gleichzeitig, der Ledigensteuer und der „Reichshilfe", werden also nur Beamte und Ange­stellte erfaßt, die noch ledig sind.

BeamtenentichkeHnngen zur Fknanzkase

Duisburg, 9. Juni. Der Wahlkreisbeam­tenausschuß der Deutschen Volkspartei am Niederrhein hatte sich in Abwesenheit "der Abgeord­neten von Gilsa und Schröder mit der schweren Finanzkrise, der sozialen Notlage des deutschen Vol­kes und der damit verbundenen ernsten Gefährdung des Beamtentums be- gung dieser bedrohlichen Lage die utotwendigkeit sofortiger durchgreifender Maßnahmen anerkannt und zum Ausdruck gebracht, daß die volksparteiliche Beamtenschaft bereit ist, ihrerseits Opfer zu brin­gen, wenn sie in gleicher Weise von allen Volks­schichten getragen werden, eine wirkliche Gesundung dadurch herbeigeführt wevdè und die gesetzlich garantierten Grundlagen des Berufsbeamtentums einschließlich Pensions- und Sonderzuschläge un­verändert erhalten bleiben.

Stuttgart, 9. Juni. Der Württembergische Beamtenbund hat die württsmbergische Regie­rung aufgefordert, mit allen i h r z u Gebote stehenden Mitteln gegen die Beamten­notopfermaßnahmen der Reichsregierung Einspruch zu erheben. Der Vorschlag der Reichs- regierung sei nicht nur ein Verstoß 'gegen Artikel 134 der Reichsverfassung, sondern er stelle eine steuerliche Ungerechtigkeit schlimmster Art dar, weil nach ihm leistungsfähige Volksschichten (Kapitalisten und Angehörige freier Berufe mit Hähern Einkom­men) auf Kosten eines Berufsstandes, der bisher schon mit jedem Pfennig Einkommen zur Steuer herangezogen wurde, frei ausgehen. Es liege eine Ungeheuerlichkeit in der Tatsache, daß der Beamte nunmehr nahezu mit dem doppelten Betrag zur Arbeitslosenversicherung herange­zogen werden soll wie der Arbeitnehmer, für den diese Versicherüngseinrichtung ausschließlich geschaf­fen ist. Wenn keine andern Wege gefunden wer­den, müsse die Regierung beim Reich eine Her­anziehung aller Volksschichten nach dem Grad ihrer Leistungsfähigkeit fordern.

3«m ^Snkg vrok amkert

Bukarest, 8. Juni. Kammer und Senat, die heute vormittag zunächst getrennt zusammentraten, annullierten einstimmig das Gesetz vom 4. Januar 1926, das die Thronrechte des Prinzen Carol aufgehoben hatte, und beschlossen einhellig die Wiedereinsetzung des Prinzen in seine sämtlichen Rechte.

Carols Sohn, der bisherige König Michael I., nimmt als Kronprinz den Titel eines Großwoiwo- den oder Herzogs von Alba Iulia an.

Um 13% Uhr traten Kammer und Senat als Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, in der Junian den Antrag ein­brachte, Prinz Carol zum König von Rumänien auszurufen. Maniu erklärte in seiner Eigenschaft als Führer der nationalen Bauernpartei, daß er den Antrag billige. Die Vertreter aller anderen Parteien, darunter auch sämtliche nationalen Min­derheiten, die nach Maniu das Wort ergriffen, stimmten dem Anträge ebenfalls zu und schlossen mit dein Rufe: „Es lebe der König Carol II.!"

Im Anschluß daran schritt die Nationalver­sammlung zur A b st i m m u n g über den Antrag, der mit 485 Stimmen gegen eine ein­zige angenommen wurde. Das Ergebnis wurde mit langanhaltendem Beifall ausgenommen. Die Nationalversammlung rief da­rauf den Prinzen Carol zum König aus.

Um 15 Uhr fuhr König Carol vom Schloß zur Kammer und leistete dort den Eid auf die Ver­fassung.

Oke Ekdesle sinng

Bukarest, 9. Juni. In der Stadt hat wohl noch nie ein so starkes Leben geherrscht wie gestern, als

Der bisherige unmündige König Michael mit seiner Mutter, der Prinzessin Helena.

König C a r o l 11. vom Schloß nach der K a m m e r fuhr, um den Eid auf die Verfassung zu leisten. Die ganze Bevölkerung war auf den Straßen und be­grüßte den König auf feiner Fahrt mit brausenden Hochrufen. In der Nationalversammlung wurde der König vom Ministerpräsidenten Mironescu empfan­gen und zum Platz des Präsidenten geleitet. Sämt­liche in Bukarest beglaubigte Diplomaten waren an­wesend. Das Publikum auf den Tribünen brach in nicht endenwollende Jubelrufe aus.

Der König, der die Uniform eines Generals des Fliegerkorps trug, leistete den Eid auf die Verfassung und schwur, diese, die Gesetze und die Unversehrtheit des Landes schützen zu wollen. Im Anschluß daran hielt er eine Rede, in der es heißt: Der Empfang, den sie mir bereitet haben, hat mich tief gerührt! Ich bin glücklich, durch ihre Vermittlung die stimme des Volkes zu hören und noch einmal feststellen zu können, daß mich unlösbare Bande mit der Nation vereinen und vereinen werden. Ich habe vor dem Allmäch. tigen die Verpflichtung übernommen, ein sorgender Vater für meme Untertanen zu sein. Die Verban­nung, in der ich 4 Jahre lebte, wurde mir von Leuten auferlegt die mich von den Rumänen tren­nen wollten. Die wunderbare Huldigung, b:e , mir heute zuteil wurde, beweist, daß diese Versuche keinen Erfolg gehabt haben.

Ich kann nid)' umhin, hier vor den versammel­ten Vertretern aller Rumänen der 800 000 Taten zu gedenken, die chr Blut auf den Schlachtfeldern gelassen haben. Gemäß meinem Eide werde ich die Unverletzlichkeit der territorialen Grenzen vertei­digen. Ein geeintes Rumänien wird alle Schwie­rigkeiten, die sich uns in den Weg stellten, zu über winden verstehen. Freundschaft soll uns mit allen Völkern, insbesondere mit unseren Nachbarn ver­binden. Unser Land ist so reich und hat so viel natürliche Hilfsquellen, daß wir unsere wirtschaft­liche Lage wieder herstellen und allen ein gewißes materielles Wohlergehen gewährleisten können.

Als König Carol seine Rede beendete, brach minutenlanger Beifall aus. König Carol trat so­dann auf seinen Bruder Nikolaus zu, umarmte und küßte ihn unter den nicht endenwollenden Hochrufen des Hauses auf die königliche Familie.

Nach 5 Uhr nachmittags erschien im königlichen Palais Ministerpräsident Mironescu und über­reichte die Demission des Gssamtkabinetts. Bereits um 7 Uhr abends begannen die Beratungen zur

Nttdnns der neuen Regierung

Als erster wurde Profeßor Iorga und der ge- tvefene Ministerpräsident Maniu empfangen. Man ist bestrebt, ein Konzentrationskabinett zu bilden.

Die heuKae Kummes «mfagt 1C «elfen