AcmaueMnzÄger

WvGEraL-MtzeiE fitr^EWOMm «Stadt und Land

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W. 132

Samstas

de» 8. M

und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik uftp. hat der Sezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS LezugspretseS. / Fürplatzvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernfpr. 3956,3957,3958

1930

Vegkündung des Detkungsprogramms

Giesevwatd uud MdWeuhauev evtauievu die KadZueitsdeschMsse - ^vttE tu a^eu Lagern Schwerste Bedenken geseu das Kotopfer

Stegerwald und Moldenhauer haben gestern vor der Presse die Vorschläge der Regierung, die das neu entstandene Loch in den Finanzen des Reiches von 850 Millionen stopfen sollen, erläutert.

Siegevwalds EvASvuugeu

Reichsarbsitsminister Dr. Stegerwald führte folgendes aus: Die gegenwärtigen Beiträge Arbeitslosenversicherung und die t«l, die im Reichshaushalt bereitstehen, reichen zur Unterstützung von 1,4 Millionen arbeitslosen Hauptunterstützungsempfängern und Krisenfür­sorgeberechtigten. Um den Etat der Arbeitslosen- versicherung und des Reichshaushaltes ins Gleich­gewicht zu bringen, müssen Mittel gefunden wer­den für etwa 1,6 Millionen Hauptunterstützungs-

etwa

empfanget und 400 000 Krisensürsorgeberechtigten. Daneben erweist sich noch ein Arbeitsbeschaffungs­programm von Reichsregierung, Reichspost und Reichsbahn für mehrere Hunderttausend Arbeiter als erforderlich. Alles in allem ist dafür

ein Betrag von 2 Milliarden RM notwendig.

Für die Jnordnungbringung sicherung, des Reichshaushalte

der Arbeitslosenver-

„, .... :es und für die Ar­

beitsbeschaffung fehlen insgesamt an 850 Mil­lionen RM, die durch die laufenden Einnahmen, einmalige Einnahmen und durch Reform ' beitslosenversicherung zu beschaffe

Nittel sind durch die gestrigen Besch

r Ari

'iefe Mittel

Jen sind, chlüffe der

Kr3 19311

kJ. Erhöhung der Beiträge Mr Arbeitslofen- versicherung 220 Millionen.

»2. Erfparnisreformen an der Arbeitslofenver-

sicherung 115 Millionen.

3. Notopfer der FestbefoDeten in der öffent­lichen und der Privatwirtschaft, der Ledigen und der Auffichtsräte 350 Millionen.

4. Verkauf von Vorzugsaktien der Reichsbahn 100 Millionen.

5. Umgruppierung der : die Zigarettensteuer 50

der Zahlungstermine für er 50 Millionen.

Der Reft soll gewonnen werden durch Ein­sparungen im ReichshauShalt. Eine Neubelastung der Produktion tritt durch dieses Aufbringungs- Programm so gut wie nicht ein.

Dr. Stegerwald verbreitete sich dann über die Arbeitslosenversicherung. Für das Jahr 1930 müs- wir uns, sagte er, auf eine sehr vi«I g r ö - dere Arbeitslofigkeit einrichten, um "icht im Herbst und Winter vor unlösbaren Aus- gabèn zu stehen. Reformmöglichkeiten großen ^meg in der Arbeitslosenversicherung sind heute im Hinblick auf die gewaltige Massenarbeitslosig- die äußerst gespannten Finanzverhältnisse im -"eich und in den Gemeinden und im Hinblick dar­auf, daß erst im Oktober 1929 die gröbsten Miß- stande in der Arbeitslose nv ersiche rung beseitigt worden sind. nicht möglich und durchführbar.

Sie müssen auf normalere Zeiten jurücfgestellt

werden.

einer Stunde, in der im Juni noch hundert- «rufende Baufacharbeiter keine Beschäftigung

können, ist auch der Begriff „S a i f °rb eiter" nicht definierbar und .... wendbar. Das Kernstück der jetzigen Reform

daß neben her Beitragserhöhung um 1 Prozent besser bezahlten Arbeiter und Angestellten, wenn nicht 52 Wochenbeiträge gelistet sind, g e - "Here als die normalen im Gesetz vorgesehe- nen Unter stlltzungen erhalten sollen und die Ledigen generell — anstatt wie jetzt m? öum 21. Lebensjahr — eine vierzehntägige Wartezeit eingeführt werden soll. Die letztere Be- E'ung hat schon die Borlage meines Herrn w°^wovgängers enthalten, die aber damals im eine Mehrheit nicht gefunden hat. Di« ^^Lohnng der Beiträge zur Arbeitslosen« auf 4% Prozent, die in Aussicht ge- Crfparnisrefarm und die in Vorschlag ?ii“r™’t<,n Steuern, insbesondere das N o t o p f e r Festbesoldeten, müssen als eine Einheit "When werden. Sozial und am gerech- „ " wäre die Einführung eines a l l -

v.„^lnen Notopfers gewesen in Form â "Uschlagen zur Cmkonimensteuer. Damit wäre bei der deutschen Kapitalverknappung die LLtalftucht begünstigt, die Herein- einten Hemden Kapitals erschwert und praktisch ^Vermehrung der Arbeitslosigkeit in die Hand

Aachbem Dr. Stegerwald Mitteilungen über das vai?^ gemacht hatte, fuhr er fort: Nun wird der M Kampf einsetzen. Im letzten Jahre

lann^A.^ Prozent Beitragserhöhung fünf Monate die ^m^^ö^ worden. Bür wenigen Monaten ist ttbähn,^0 Koalition an K Prozent der Beitrags« jur Arbeitslosenversicherung zerbrochen.

fin« o n - an-

MoSvenhauev Über das Motopßev Me letzte und Mwrevissts SSnanzopsvatw«^ - Koi ovkev oh«s Nekvrftung

Berlin, 6. Juni. Die Mitteilungen Dr. Steger- walds über die Deckungs- und Ersparnisvorschläge des Kabinetts, die übrigens bereits morgen dem Reichsrat zugeleitet werden, wurden heute abend durch Reichsfinanzminlster Dr. Moldenhauer ergänzt. Dabei erfuhr man zum erstenmal,

daß das Nokopfer nicht auf das laufende Haus­haltsjahr beschränkt sein soll, wie man aus den vorhergehenden Mitteilungen Stegerwalds an- aßte, sondern daß lediglich der zehn- Ledigenzuschlag ab 1. April

nehmen muf

prozenlige „ . , ,

1931 nicht mehr erhoben wird.

Hinsichtlich des Notopfers soll die Reichsregie­rung ermächtigt werden, mit Wirkung vom 1. April 1931 an den Satz zu ermäßigen oder die Sonder-

steuer ganz aufzuheben. Daraus kann man schließen, daß die Reichsregierung sich die Steuerquelle des über das Haushaltsjahr

Hilfe", abgerechnet die Dauerangestellten der öffent­lichen Verwaltung, 90 Millionen RM. Der Anteil der Beamtenschaft daran beträgt 78 Millionen, der der Angestellten der Privatwirtschaft 12 Millionen. Während die Reichshüfe der Festbesoldeten und der Zuschlag für die festbesoldeten Ledigen ab 1. Juli erhoben wird, sind in die Tantiemen st euer auch einmalige Einnahmen, Tantiemen, Gratifika­tionen einbezogen, die zwischen dem 1. April und dem 1. Juni zur Auszahlung gelangt sind. Sie wer­den, entsprechend den drei Quartalen des Viertel­jahres, zu drei Vierteln herangezogen.

Ueber die zeitliche Begrenzung

wird in den Entwürfen festgelsgt, daß die Steuer für die festbesoldeten Ledigen bis zum 31. März nächsten Jahres befristet ist, während die Reichs- regierung in dem Gesetz über die 4prozentige Reichshilf« ermächtigt wird, sie am 1. April 1931 zu mildern oder aufzuheben. Die VorverleaunW Ler

Notopfers für alle Fi

2®

er sich vor ein paar maten ganz energisch da gegen zur Wehr gesetzt hatte. Er ging von dem Ge danken aus, daß überall gespart werden müsse, und daß gleichzeitig eine große Aktion zur Preis- und Lohnsenkung eingeleitet sei. Das Notopfer sei ge- wassermaßen „als letzte und schwierigste Finanz­operation" auf gespart worden. In dem Augenblick, wo Preise und Löhne ins Wanken kommen, müß­ten auch diejenigen, die sich in gesicherter Stellung befinden, Opfer bringen.

Aus den Ausführungen Moldenhauers ist M entnehmen, daß die „Reichshilfe" folgende Kate­gorien umfaßt:

1. die Beamten

2. die Dauerangestellen der öffentlichen Ver­waltung

3. die Festangestellten der Privatwirtschaft, die nicht der Beitragspflicht für die Arbeitslosen­versicherung unterliegen, deren Bruttoein­kommen also über der 8400 RM Grenze liegt.

Für die Erhebung von Beamteneinkom-

men gilt dieselbe Freigrenze wie bei der übrige Einkommensteuer. Bei der Vorbereitung des ®i setzes hat man sich auch die Frage vorgelegt, wie der Begriff der gesicherten Stellung zu fassen sei, und es ist beschlossen worden, den An­

een

e-

gestellten der Privatwirtschaft, die im Laufe des Jahres ihre Stellung verlieren, die Bei­träge zurückzuerstatten. Cs ist aber auch Vorsorge getroffen worden, daß nicht jemand zum Schein mit einer Abfindung von einem Monats­gehalt entlassen und am nächsten Monatsersten wie­der eingestellt werde kann, um den Zuschlag zu um­gehen.

Die Erhebung erfolgt mit der Lohnsteuer

Nach den Berechnungen des Reichsstnanzministe- riums erbringt jedes der 4 Prozent der „Reichs-

Jetzt handelt es sich nicht wie im März um K Pro­zent sondern um 1 Prozent Beitragserhöhung, jetzt müssen nicht insgesamt 70, sondern 700 Millionen für die Arbeitslosen beschafft werden.

Mit dem § 48 der Reichsversassung ist die Arbeitslosenversicherung nicht zu sanieren, auch nicht mit der Herbeiführung einer anderen po­litischen krästegruppierunq durch Auflösung des Reichstags.

Darum hat bei der Größe der Frage und im Hin­blick auf das was sich im letzten Jahre um die Ar­beitslosenversicherung abgespielt hat, jeder große Streit über Einzelheiten der Reform seinen poli­tischen Sinn verloren. Das ist die nüchterne po­litische Realität.

Zu dem zusätzlichen Wohnungsbaupro­gramm erklärte Minister Stegerwald, daß auch weiterhin überwiegend Wohnungen für breite Ar- beiterschichten und für Kinderreiche zu erschwing­lichen Mietspreisen geschaffen werden sollen. Vor der Inangriffnahme des zusätzlichen Baupro­gramms sollen der Reichswirtschasts-, Reichsfinanz- und Reichsarbeitsminister mit den Baustoffinter­essenten, den Arbeitgeberverbänden und den Ge- wertschätzen des Baugewerbes Verhandlungen dar­über führen»

ReichsfinanMinister Molden er weiter betonte, ist das Kabinett der Auffassung, daß f o - fertige Maßnahmen nötig sind, eine Ver­schiebung der Dor aasn auf den Herbst also nicht in Frage kommt. Er wies darauf hin, daß der Etat unter allen Umständen in Ordnung fein müsse schon mit Rücksicht auf eine Reihe großer Pläne, für die wir auch ausländische Kredite brauchen. Dazu ge­hört z. B. die Ankurbelung des Baumarktes durch zusätzliche Reichshilfe und das O ft p r o - g r a m m. Wegen dieser Notwendigkeit, die Maß­nahmen zu beschleunigen, habe das Reichsfinanz­ministerium sofort Anfang Mai, als das Defizit sich herausstellte, Fühlung mit dem Arbeitsministerium genommen.

Der Belastung durch

die elnprozeniige Erhöhung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung,

die durchaus begrenzt ist, hält der Reichssinan,;- minister die beabsichtigte dauernde Entlastung durch die Reform der Krankenkasfenversiche­rung entgegen. Die Berechnungen der Reichsregie­rung für die Ausbalancierung beruhen auf der Zu­grundelegung einer durchschnittlichen Arbeitslosen* Ziffer von 1,6 Millionen. Einen gewissen Minder­eingang an direkten Steuern durch Verminde­rung der Kaufkraft erwartet man eigentlich nur von der Umsatzsteuer. Das Reichsfinanzmini­sterium rechnet damit, daß durch die Ankurbelung der Wirtschaft, die Maßnahmen auf dem Bau« markt usw. ein Ausgleich geschaffen wird. Schließ­lich betonte Reichsminister Moldenlxiuer noch, daß die fierabfehung des Etats im ganzen 60 Millionen ausmachen wird. 35 Millionen davon ergeben sich daraus, daß das noch zu deckende Defizit des Bor« ihres um 35 Millionen geringer war als angenom­men. 25 Millionen werden am laufenden Etat ge« strichen.

DZs Woche

Für das deutsche Volk, das von Sorgen und Not umdrängt ist, ist wieder einmal Pfingsten, das „liebliche" Fest, gekommen. „Schmückt das Fest mit Maien, lasset uns Blumen streuen, zündet Opfer an . . ." Kirchenglocken läuten, und Martin Luthers frommes Pfingstlied: „Komm heiliger Geist" wird wieder einmal in Kirche und Haus ge* sungen. Die Menschen wandern hinaus in Gottes freie Natur, um die Sorgen des All­tags auf Stunden zu vergessen, um etwas von jenem Hauch, Lebensglanz und Lebensodem in sich aufzunehmen, den das „liebliche" Fest verbreitet.

Wirtschaftlich und politisch gesehen, heben sich die festlichen Pfingsttage von einem recht dunklen Untergründe ab. Unsere Not ist von Jahr zu Jahr gewachsen, hat sich gewaltig aufgetürmt, ist grenzenlos geworden. In Stadt und Land herrscht eine verzweifelte Stimmung, die in manchem an jene Zustände erinnert, die während der Jnflattonszeit herr­schten. Ein Keil wird durch den anderen gr- trieben. Immer schwerer werden die Sorgen, immer größer die Not. Wir müssen schon, um etwas ähnliches zu finden, in . die Jahre nach. dem Äujammenbrechen des 30jährige.: Krie- i, in denen sich die völlige wirt- fchaftUche, politische und moralische Verwü­stung praknsch in den deutschen Landen auszu­wirken begann, die im Gefolge des großen Krieges über das Reich gekommen war. Da­mals wie jetzt nach dem Weltkrieg zeigte sich das Ungeheuerliche, das der verwüstende Krieg für den ganzen Bau von Volk und Staat bedeutete, erst allmählich, erst im Fort­schreiten von Jahr zu Jahr; bis der Tiefstand erreicht war, von dem aus in langsamen, guäkigen Emporringen eine neue Gesundung erklommen wurde. Damals zeigte sich die grenzenlose Verödung und die unsagbare mirs* schaftliche Verarmung Deutschlands erst 30 bis 40 Jahre nach dem Friedensschluß von Mün­ster und Osnabrück. Nach dem Weltkrieg haben wir die Verarmung schon heute, sie ist von Jahr zu Jahr größer geworden und man möchte annehmen, daß wir bereits heute den Tiefstand erreicht haben. Neben einer furcht- .baren Arbeitslosigkeit, einem katastrophalen Darniederliegen der Wirtschaft hat das Reich, das sich in den letzten Jahren nur durch die gewagtesten Steuerexperimente und durch eine immer neue Schâaufnahme über Wasser halten konnte, schwere Finanzsorgen. Dazu ein Versagen des ganzen parlamentarischen Lebens unserer Art, das nur noch 50 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahlurne zu locken vermag, aber ob der enggezogenen Partei­schranken nicht imstailde ist, wesentliche Kreise

für den Staat zu begeistern. Weiter ständige Störungen des Friedens und der inneren Ord­nung durch uniformierte Organist dauernd Zusammenstöße, die Todesopsi

iaf tonen, fern for*

wie der Baufofteninbe^ der feit langer Zeit um 20 bis 30 Punkte über dem allgemeinen Teuerungsindex liegt, diesem angenähert wer­den kann.

Es ist auf die Dauer nicht vertretbar, daß ein Ge­werbe mit öffentlichen Mitteln bevorzugt bedacht, (im letzten Jahre sind 85 Prozent aller Neubau­wohnungen mit Zuschüssen aus der Hauszinssteuer erstellt worden) und damit ungewollt dazu beige- t ragen wird, einen erhöhten Sonderindex zu stabilisieren.

Wne Solge des baserttwen Anifovmvevbois

Berlin, 6. Juni. Die Landesleitung des bayeri­schen Stahlhelms gibt nach Blättermeldungen aus München bekannt, daß die für den 14. und 15. Juni in Regensburg angesetzte Kundgebung des bayerischen Stahlhelms für die bäuerische Ostmark und für den Kamps gegen den Bolschewismus ver­schoben worden ist, da durch das Uniformverbot der bayerischen Regierung der Aufmarsch des Stahl­helms unmöglich gemacht wurde.

dern und zu einem zielbewußten inneren Klein­krieg ausarten. Kurz ein Tiefpunkt, der zu unter* bieken fast unmöglich scheint und den zu über­winden alle Anstrengungen gemacht werden müssen.

Während der Reichstag trotz aller Nöte frühzeitig in die Pfingstferien gegangen ist, hat das Reichskabinett in dieser Woche seine Beratungen über die Deckung der Fehlbeträge im Reichshaushalt fortgesetzt und abgeschlossen. Es hat damit dem deutschen Volke ein Pfingst­geschenk gemacht, das aus eine kurze Formel gebracht, lautet: Neue Lasten, Lasten, Lasten! Die Beratungen des Reichskabinetts bezogen sich in erster Linie auf die Reform der Arbeits­losenversicherung, eine der Hauptquellen un­serer ewigen Finanzverlegenheiten. Man hatte angenommen, daß es diesmal zu einer wirk­lichen Reform dieser Anstalt kommen würde. Die Beschlüsse des Kabinetts haben in dieser Beziehung eine schwere Enttäuschung gebracht. Man hat zur Deckung des Fehlbetrages von

Die veutiss Nummev umfaßt 34 Setten