Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM.1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag ick, Samstag 12R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite , R-Pfg., im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. z Offertengebühr 50 R.pfg.

den 6. M

1630

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau, z Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher feinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.,Geschäftsstelle: Hammerstr. S z Femspr. 3956, 3957, 3958

M. 131

SveLtas

Die DeskungsbeschMMe bett Aestemms

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Die Reichsregièmng hat auch am Donnerstag mehrere Stunden beraten, um mit den Novellen zum Arbeitslofengefstz und den Deckungsvorschlägen fertig zu werden. Es ist ihr gelungen. Unerledigt geblieben ist wie aus dem nebenstehenden amtlichen Bericht hervorgeht, lediglich das Ausgabensenkungs­gesetz und das Sparprogramm. Die beiden wich­tigsten Beschlüsse, die das Kabinett gestern in der Leckungsvorlage gefaßt hat, betreffen die Herauf­setzung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um 1 Prozent und die „vorübergehende Reichs- Hilse" Ler Festbejoldeten (so lautet jetzt der Aus­druck für das sogenannte Notopfer). Die verhält­nismäßig starke Erhöhung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung wird allerdings erheblich ausgeglichen durch die beabsichtigte Herabsetzung der Krankenkassenbeiträge, die nach Ansicht des Reichs- finanzministers, der bekanntlich Spezialist für diese Fragen ist, als durchaus möglich und tragbar er­scheint. Die Reichshilfe der Festbesoldeten wird zunächst für die drei zukünftigen Quartale des Etatsjahres, also vom 1. Juli ab, erhoben werden. Da sich nicht nur die Beamten, sondern auch die Privatangestellten erfaßt, wird sie verhältnismäßig niedrig sein und etwa 5 bis 4 Prozent von der Lebigen Einkommensteuer ausmachen. Praktisch je festen beträgt die Einkommensteuer für diese

nur Bis wenigen kommen dazu noch weitere iu Prozent der Einkömmesiflèuer oder 1 Prozent lès steuerpflichtigen Einkommens, so daß der Satz für sie 11% Prozent ausmacht. Der Besteuerungs­zuschlag für Tantiemen von Aufsichtsratsmitglie­dern soll erheblich höher liegen. Offen bleibt die Frage, d. h. aus dem amtlichen Bericht geht nichts hervor, ob die sogenannte Reichshilfe auf be­stimmte Besoldungsklassen nach unten hin begrenzt werden wird. Auch über den Begriff des Festbe­joldeten in der Privatwirtschaft wird das Kabinett noch nähere Auskunft geben müssen, da es sich hier um einen Begriff handelt, der zu steuertechnischen Zwecken neu erfunden worden ist.

Interessant ist an den Beschlüssen des Reichs- tabietts besonders auch die Feststellung, daß die Erhöhung der Umsatzsteuer, die man erwartet hatte, nicht erfolgt. Dabei ist in der amtlichen Mitteilung ausdrücklich unterstrichen, daß die gestrigen Kabinettsbeschlüsse das Gleichgewicht im Haushalt vollkommen wiederherstellen. Beachtens­

wert ist ferner, daß die Dalanzierung ohne An­leihen oder Veräußerung von Reichsbesitz erfolgt. Pläne dieser Art bestehen offenbar nur für die Finanzierung der Arbeitsbeschaffung durch Be­lebung des Baumarktes, Ausbau des Straßen­netzes usw. Die Behandlung dieser Fragen im Kabinett zeigt schon, daß die Reichsregierung auch die Aktion der Unternehmer und der Gewerk- !chasten mit sehr starkem Interesse verfolgt und unterstützt.

Der Optimismus, daß die gestrigen Kabinetts- beschlüssen das Gleichgewicht im Haushalt voll­kommen wiederherstellen, wurde, wie wir hören, gefördert durch Berechnungen, die das Reichs- i^lnnzministerium über die Steuereingänge im Monat Mai angestellt hat, und die sehr günstig lauten sollen. Die starken Ausfälle des Monats ^lpril haben sich danach nicht wiedererholt, jedoch sollen die Eingänge im Mai immer noch um ein Ringes Zurückbleiben hinter den geschätzten Cr- ^agNlssen. Auch die Einnahmen der Reichspost sollen sich wesentlich gebessert haben.

Die parlamentarische Erledigung der gestrigen Kabinettsbeschlüsse wird natürlich noch einige Schwierigkeiten machen. Es fragt sich vor allem, ob Parteien im Reichstag, namentlich die Volks- purtei, mit der Regelung der Arbeitslofenoersiche- einverstanden sind, Soweit wir unterrichtet M scheint die Wirtschaft eine iprozentige Er­höhung hinnehmen zu wollen, wenn aus dem Preis, nd Lohnabbau etwas wird. Die Voraussetzung oterfür, soweit die beiden großen sozialen Grup- , - die Arbeitnehmer und Arbeitgeber, in Frage ‘»mmen, ist geschaffen. Man ist sich in der Unter» "sschußsitzung des Reichsverbandes der Deutschen "dustrie, die zur Behebung der aufgetretenen ..^wierigkeiten stattfand, einig geworden. Soweit N die Dinge zurzeit übersehen lassen, soll die ganze tum darauf abgestellt sein, die Kaufkraft der ohn« nicht zu schmälern, d. h. Preisabbau und Schenkung sollen sich die Waage halten, so daß

Die Saniemms

Dev ÄvbettswteuvevKchevuns

Berlin, 5. 3uni. Das Reichskabinett setzte heute nachmittag und abend seine in der Rächt zum Mittwoch abgebrochene Beratungen über die Be­kämpfung des Defizits fort. Die mehrwöchigen Be­ratungen über die Arbeitslosenversicherung und die übrigen mit der schwierigen Wirlschasts- und finanz- politischen Lage zusammenhängenden Fragen wur­den heute zu Ende geführt. Das Reichskabinett be­schloß die Reform der Arbeitslosenver­sicherung in weitgehender Anlehnung an die

Die weiteren Geketzentwürße

Sodann verabschiedete das Kabinett die wei­teren Gesetzentwürfe, die den Ausgleich der Aus­gaben auf sozialem Gebiete und der Minderein­nahmen des Haushalts zu decken bestimmt sind, nämlich ein Gesetz über die vorübergehende Reichshilfe durch die F e st b e s o l d e l e n im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft. Das Gesetz sieht auch einen Betrag aus den Tantiemen

Das AvDeßssDeWMsmss-

proavamm

Das Kabinett beschäftigte sich weiter sehr ein- gehend mit dem Kernproblem der gegenwärtigen Wirlschasts- und Finanzlage, dem nicht im ausrei­chenden Tempo stattfindenden Absinken der Ar­beitslosigkeit. Es legt entscheidendes Ge­wicht auf die Wiedereinbeziehung von Arbeitslosen in den Wirtschaftsprozeß durch Einleitung größerer, der wirtschaftlichen Rolwendigkeiten entsprechender Arbeiten. Die R e i ch s p o st wird in der nächsten Zeit eine umfangreiche Auftragserteilung über das bisher vorgesehene Maß hinaus vornehmen. Mit der Reichsbahn werden morgen die eingelei- teten Verhandlungen mit dem Ziele fortgesetzt, sie gleichfalls in die Lage zur Vergebung dringender Aufträge zu versetzen, verschiedene Wege hierzu erscheinen gegeben. Der Kleinwohnungs­bau an denjenigen Orten, an denen unter wirt­schaftlichen Gesichtspunkten ein dringendes Bedürf- nig bejaht werden kann und an denen gleichzeitig besonders große Arbeitslosigkeit vorliegt, wird durch Zurverfügungstellung zusätzlicher Mittel ge­fördert werden. Es ist im laufenden Jahre der weitere Bau von 35 000 bis 40 000 Wohnungen vorgesehen, welcher bis 150 000 Bauarbeitern A r - beitsgelenheit verschafft. Das Kabinett hat die Vorlegeung eines Gesetzes beschlossen, das den Reichsarbeitsminister zu allgemeinen Anordnungen

für die gekürzten Löhne und Gehälter die gleichen Erzeugnisse zu haben sind wie das augenblicklich der Fall ist.

Doch alle eventuellen Schwierigkeiten werden in unterreichteten Kreisen nicht als so schwerwiegend angesehen, daß daraus für das Kabinett irgend­welche Konsequenzen entstehen könnten. Den Grund dafür sieht man vor allem darin, daß die Beschlüsse des Kabinetts keine neue Steuern über die bis­herigen Projekte hinaus enthalten, und daß die vor- übergehende Reichshilfe nicht einseitig auf die Be­amten beschränkt bleibt.

Mit der Erledigung dieser Fragen durch das Kabinett beginnt politisch die eigentliche Psingst- paufe.

GiAiSUttS übev Die «SettiwwöSaW«

Berlin, 5. Juni. Die Bemühungen um ein Wirtschaftsabkommen zwischen den großen Unter- nehmervcrbänden und den Gewerkschaften scheinen nach unseren Informationen nunmehr einem posi­tiven Ergebnis zuzueilen. Die vorgestern von den Vorständen des Reichsverbandes der deutschen In­dustrie und der Vereinigung der deutschen Arbeit­geberverbände eingesetzte Unlerkammission hat im Laufe des heutigen Tages ihre Arbeiten abgeschlos­

Beschlüsse des Borskandes der Reichsanskalt für Ar­beitslosenversicherung, jedoch mit der Maßgabe, daß der Beitrag von 3% aus 4% Prozent er­höht wird. Die wesentlichen Aenderungen im Gesetz, darunter die Beikragsfestsehung, sind bis 31. März 1931 begrenzt. Eine Entlastung der Wirk- schast soll durch gleichzeitige Vorlage eines Gesetzes übe« die Reform der Krankenversiche­rung angestrebt werden.

steuer der Ledigen. Dazu tritt ein durch Kürzung der Steuerfristen in der Zigarekkenindu- strie für das lausende Jahr zu beschaffender Be­trag, der mit einer Verlängerung der Kontingen­tierung für die Zeit bis zum 1. April 1932 ver­bunden ist hierdurch wird zusammen mit den durch nochmalige Durchprüfung des Haushaltes 1930 herbeizusührenden Ersparnissen ohne neue

ermächtigt, durch die die zweckmäßige Verwendung der zur Verfügung gestellten öffentlichen Mittel und tragbare Mieten für dir minderbemittelte Bevölke­rung sichergestellt werden. Diese Grundsätze sollen bereits bei der Vergebung des zusätzlichen Bau­programms Anwendung finden. Dabei wird der von dem Kabinett für die Wirtschaft im ganzen als notwendig angesehene Gesichtspunkt einer Herab­setzung von Kosten und Preisen für das Gebiet der Bauwirtschaft mit Rachdnick verwirk­licht werden.

Ein allgemeines Skraßenbaupro- g r a m m. das den notwendigen Ausbau des vor­handenen Retzes vorsieht, ist in Aussicht genommen. Die Beschaffung der Mittel wird vorbereitet. Das Kabinett trat alsdann in eine Beratung über die Möglichkeit einer allgemeinen Senkung der Produktionskosten und Preise ein. Diese Be­ratungen werden nach Pfingsten fortgesetzt.

Die Sitzung des Kabinetts schloß mit der Prü­fung der vom Reichsfinanzminister vorgelegten Ausgabensenkungs- und Spargesetze. Er erklärte sich mit ihren Grundzügen einverstan­den. Eine zweite Lesung und Beschlußfassung über die Einzelheiten wird in einer Sitzung unmittelbar nach Pfingsten stattfinden.

sen. Wie man Hörl, ist es gelungen, die Hindernisse zu überwinden, die vorgestern noch von einigen Seiten aufgcrichiei worden waren, jo daß die Kom­mission über alle wesentlichen Punkte zu einmütigen Vorschlägen kam. Man darf annehmen, daß beide Teile, Unternehmer und Gewerkschaftsvertreter morgen Freitag wieder zu gemeinsamen Bespre- chungen zusammentreten werden. Wenn nicht in letzter Stunde neue Hemmungen auftauchen, kann noch den umfangreichen Vorbereitungen, die in der letzten Wochen gelrossen wurden, auch hier mit einem possiliven Ergebnis gerechnet werden. Die Vorschläge, die in den gemeinsamen Besprechungen formuliert waren, und die sich, wie man weiß, aus ein kombiniertes System von preis- und lohnpoliti­schen Maßnahmen zur Ueberwindung der Wirt­schaftskrise beziehen (unter gleichzeitiger Sicherung der bestehenden Sozialversicherung und des Real­lohnes), werden dann, wahrscheinlich erst nach Pfingsten, in einer Besprechung beim Reichspräsi­denten ihre Sanktion erhalten.

N«k»tükk« des RelKseaiS

Berlin, 5. Jimi. Im Reichsrat wurde am Donnerstag das Reichsmilchgesetz angenommen. In sieben Abschnitten «nkhält der Entwurf Vor­schriften über den Verkehr mit Milch, Markenmilch, Milchzubereitungen und Milcherzeugnissen und über Sie Schaffung einheitlicher Sorten. Durch die Schaf­

fung von Standardwaren soll der starken Einfuhr aus dem Ausland entgegengewirkt werden. In Ab- änderung der Regierungsoorlag« beschloß dec Re>chsra., daß die aus der Durchführung des Ge­setzes entstehenden Kosten vom Reich zu tragen sind. In dieser Frage wird die Regierung dem Reichstag eine Doppelvorlage unterbreiten.

Genehmigt wurde weiter der Gesetzentwurf über die Gemeinnützigkeit von Wohnungsunternehmun­gen. Gegen die vom Reichstag beichlosiene Aen-, derung des Postfinanzgesetzes, wonach dem Verwal­tungsrat der Reichspost künftig ein Abgeordneter mehr angehören soll, beschloß der Reichsrat ein­stimmig Einspruch «inzulegen mit der Begrün­dung, daß eine Vergrößerung des Verwaltungs­rates nich: im Interesse der Bestrebungen auf Be- Härdenabbau liege und daß ferner die bisherige Parität durch den Reichstagsbeschluß beseitigt werde.

»Gvaf ZepMdèn^ auf Des ^KZmfahvt

Madrid, 5. 3unL Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist nach glücklicher Fahrt über den Ozean heute nachmittag 17.05 (18.15 MEZ.) in Sevilla glatt gelandet. Der Aufenthalt von nur 20 20 Minuten diente der Uebernahme der Passagiere und der Post. Um 17.25 Uhr ist das Luslschifi zur . WeUerjabri uni) .Südieüt nach Deutschland wieder

Friedrichshafen ist* ein Fun'kspruch vom Bord des „Graf Zeppelin" eingegangen, wonach sich das Luiffchiff um 4 Uhr früh östlich von Alicante be­findet.

Friedrichchafen, 6. Juni. Ein beim Luftschiff­bau eingegangener Funkspruch vom Bord des „Graf Zeppelin" lautet: Heute früh 6 Uhr Mallerca überflogen.

Msemskttss Mmmssvesboi Iw Vavems

München, 5. Juni. Das bayerische Staatsmini­sterium des Inneren hat infolge der zahlreichen Zusammenstöße der letzten Monate mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres für das ganze Land alle Versammlungen unter freiem Him­mel, insbesondere alle Aufmärsche, an denen sich Mitglieder von politischen Vereinigungen in ein­heitlicher Kleidung beteiligen, verboten.

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Das Uniformoerbot der bayerischen Regierung hat in Berlin großen Eindruck gemacht. Allgemein herrscht die Auffassung vor, daß jetzt unverzüglich die übrigen Länderregierungen folgen müßten. Darüber besteht allerdings kein Zweifel, daß das Verbot des Uniformtragens das Austragen politischer Händel auf der Straße nicht völlig âusschließt. Diese Maßnahme ist aber doch geeignet, dem inneren Frieden zu dienen, weil sich immer wieder herausgestellt hat, daß die Rtehrzahl der blutigen Auseinandersetzungen auf Zusammen­stöße uniformierter politischer Gruppen zurückzu- führen war. Außerordentlich begrüßt wird das Vor­gehen der Münchener Regierung deswegen, well sie ohne Rücksicht auf die parteipolitische Einstel­lung der einzelnen Gruppen das Verbot erlassen Es erstreckt sich also genau so gut auf die Natio­nalsozialisten wie auf das Reichsbanner und an- dere Verbände. Die Gründe für dieses Verbot dürften hauptsächlich in den Erfahrungen der jüng­sten Polizeiministerkonferenz zu suchen sein. Es kommt aber noch hinzu, daß die Bayerische Dolks- partei dadurch den Nationalsozialisten eine Haupt­reklamewirkung unterbinden will. Die Bayerische Volkspartei, möchte eine Wiederholung der Vor­gänge von 1923 vermeiden, um so mehr als sie weiß, daß die Nationalsozialisten sich auch an die Wehrmacht herangemacht haben, wie die Ulmer Zwischenfälle bewiesen haben. Inzwischen hat ja auch der Reichswehrminister einen Erlaß an die Reichswehr ergehen lassen, in dem et an ein Wort Seeckts erinnert, wonach propagandistische Einwir­kungen nur den Zweck verfolgen, Reichswehrange- Hörige zum Ungehorsam zu bewegen, wodurch die Disziplin in verbrecherischer Weise erschüttert würde. Und diese Worte Seeckts gelten auch heute noch. In Berlin glaubt man, daß es der bayerischen Regierung leichter fallen wird als Preußen, das Uniform» und Demonstrationsverbot durchzuführen, weil es in Bayern weniger Industriestädte gibt. Die Preußische Regierung bat aber gegen ein glei­ches Uniform- und Demonstrationsverbot doch

Nie heultss Kummev umfaßt 14 Setten