Seeitag den

«r. 125

30. Mai

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn z Einzelnummer 10, Freitag iS, Samstag 12 R-Psg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg., im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. z Offertengebühr 50 R-Pfg.

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1030

Das Ksnâ

— 3m Reichstag wurde die Aussprache über den haushalt des Reichswirtschaftsministeriums ab­geschlossen. Sodann ging der Reichsiag bis zum 16. 3uni in die Ferien.

— Reichssinanzminister Dr. Moldenhauer machte in Wittenberg Ausführungen zur Reichs- jinanzreform.

— Die Bemühungen um die Schaffung einer staatsbürgerlichen Partei oder Vereinigung haben mit einem negativen Ergebnis geendet.

— Das Zündwarenmonopolgefetz wird mit dem

1. 3uni 1930 in Kraft gesetzt.

— 3n Hamburg kam es zu schweren Zu­sammenstößen zwischen Kommunisten und Ra- tionolsozialisten.

3n der Mark kam es zwischen polnischen Ver­brechern und Aeberfallkommandos zu einem Feuergefecht, in dessen verlaus drei Personen ge- tölei wurden.

— Rach den letzten Meldungen hat sich Dr. Eckener entschlossen, direkt nach Rewyork zu fliegen, ohne Havanna zu berühren.

— Reuter meldet aus Tokio: Die Mitglieder des japanischen Marinekriegsrats haben eine Ent­schließung angenommen in der ausgesührl wird, die Regierung habe unzulässig gehandelt, als sie dag Londoner Flottenabkommen unterzeichnete und dabei die von dem Admiralstab vertretenen An­sichten völlig unbeachtet ließ.

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^^wiltLuberg, 29. Ma i. In einer stark besuchten

Eilt tge Ausführungen zur Reichsfinanzreform. Er erklärte u. ä.; daß Mit der Reform ' Der Aroens- kosenverstcherung zugleich eine Reform der Kran­kenversicherung vorgelegt werde, die eine Ent­lastung von 250 bis 300 Mill. Mk. bringe und auch bestehen bleiben soll, wenn infolge Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse die Arbeitslosenver- sicherungsbeiträg« wieder gesenkt werden können. Das Ausgabensenkungsgesetz sei fertig zur Vorlage. 6s enthalte wichtige Bestimmungen hinsichtlich der Zusammenlegung uerb Vereinfachung von Verwal­tungen. Zur KriegSbeschädigtensrage sei die be­dauerliche Feststellung zu machen," daß alljährlich steigend weitere 50 Millionen nötig feien, um neue Ansprüche zu befriedigen. Das Reich sei nicht in der Lage, auf Jahrzehnte hinaus hier Haftung zu übernehmen, wenn auch im einzelnen manches ge­bessert werden könne. Die großen Organisationen der Kriegsbeschädigten hätten sich diese Ueberzeugung zu eigen gemacht. Eine entsprechende Vorlage liege beim Reichsrat. Steuern und Löhne hätten die Ge- stchungskosten übermäßig nach oben getrieben. Das deutsche Preisniveau liege, abgesehen von Amerika, über dem des Auslandes. Wenn wir davon nicht herunterkomm«n, so erklärte der Reichsminister, dann ist die Lage ungemein schwierig. In allen Schichten des Volkes ist der Lebensstandard über unsere Möglichkeiten hinaus erhöht; wenige Kreise, wie z. B. die Kleinrentner, machen eine Ausnahme.

Im weiteren Verlaufe seiner Rede kam Reichs- hnanjinimfter Dr. Moldenhauer dann auf die schwierigen Verhältnisse bei der Mansfeld A.-G. ru . sprechen. Steuerstundung und Steuererlaß sollen in diesem Falle gewährt werden, wenn auch die andere Seite Opfer bringe. Das Reich könne von seiner Haltung nicht abgehen, so ernst die Frage der Stillegung sei. Der Minister führte dann weiter aus:

Wir flehen an einer Wende, ob wir in der Rich­tung der letzten zehn Jahre weiter gehen sollen oder auf allen Gebieten zu einer verständigen Wlrtschafls- und Finanzpolitik zurückkommen, die Verantwortungsgefühl des Einzelnen stärker vfloni. wilde Gerüchte über neue Sleuervorschläge, me alle falsch sind, durcheilen das Land. Er, der minister, habe es. vermieden, mit endgültigen Enk- schcidungcn öffentlich hervorzutreten. Die Politik des Mey Iahres, die die Zurückhaltung durch den «oungpfan nötig machte, soll sich nicht wiederholen. Ueberstürzle Maßnahmen sind untunlich. Die Re- Sierung muß Ruhe bewahren. Man muß die Rer- behagn.

Sito ovgatMaiovttcke Bever« kachuns dev VevwMuns

Berlin, 29. Mai. Der geschäftsführende Vor- stand des Reichsbundes der höheren ^enntten befaßte sich in einer Sitzung am

• Mai erneut mit den b ea m t e n p ol i t i s ch e n sichten der Reichsregirung aus Dn- "ll des A u s g a b e n s e n k u n g s g e s e tz e s. Der Erstand bestätigte die bisher in der Sache unter» Kommenen Schritte. Als Stellungnahme des Vor- Imndes wird von ihm folgendes bekanntgegeben: Die Verwirklichung der Absichten der Reichs- Gerung würde eine schwere Erschütterung der ^mtsgrunbtagcn des Berufsbeamtentums als *>"er staatsnotwendigeil Einrichtung bedeuten! Der

W8>we« in de« Mark

Gm BeueVsefechs zwZMe« NsLèrZMen Sevtzvechevn und ^ebesfaMommandos - Dem MenMsuwSen zum Opfer gekallen

Berlin, 30. 2Nai. In den märkischen Wäldern, in der Gegend von Groß-Kreuz auf der Strecke Berlin-Brandenburg, spielte sich am himmelfahrlskag von den Mittagsstunden bis gegen Mitternacht ein Feuergefecht zwischen polnischen Verbrechern und den Ueber- fallkommandos von Brandenburg und Potsdam ab, den nach den vorliegenden Mel­dungen drei Menschenleben zum Opfer fielen: der Oberlandjäger von Schmergow bei Groß-Kreuz Bach, der Hofbesitzer Goertz und ein Verbrecher, der einen polnischen Paß auf den Ramen K u n a r f k i bei sich führte. Ein Polizeiaufgebot von 50 Mann hat die Stelle, an der der zweite Verbrecher vermutet wird, umzingelt.

Ueber den Kampf mit den Verbrechern be­richtet die „Boff. Zlg." folgende Einzelheiten: In der Rächt zum Donnerstag war bei einem Obst­züchter ein Einbruch verübt worden, bei dem die Tätxr ein Fahrrad des Untermieters Otto Grüne­feld, ferner Lebensmittel und Kleidung erbeuteten. Der Einbruch, der um 4 Uhr morgens entdeckt worden war, wurde sofort dem zuständigen Ober­landjäger Rach gemeldet, der sich mit Goertz und Grünfeld gemeinsam auf die Suche nach den Tätern machte. Rach gstündiger Suche fanden die drei am Königspsuhl, unweit der Landstraße Beeskow- Groß-Kreuz, zwei Männer im Grase liegen. Reben ihnen lagen ein Fahrrad,' Kleidungsstücke .und Lebensmittel. Grünefeld erkannte in dem Fahr­rad sofort sein eigenes. Als die Männer die drei auf sich zukommen sahen, ergriffen sie die Flucht. Eine wilde Jagd setzte ein. Zwischen Dietz und Groh-Kreuz erreichten die Verfolger die Diebe. Einer von ihnen schoß und verletzte zu- nächst Rach durch Schulter- und Bauchschuß schwex.

Rach bisher unbestätigten Meldungen sind Rach und K u n a r s k i ihren Verletzungen er-

Leitte MsssMOs AâßisKsmsiMOM

Oie Bevhimdltmsstt von Bv. Scholz mit Sen übrigen NsvieZen seschettest

Köln, 28. Mai. wie die „Köln. Zkg." aus Berlin meldet, haben die Bemühungen um die Schaffung einer staatsbürgerlichen Partei oder Vereinigung, die bis zum heutigen Tage hinter den Kulissen fortgesetzt worden sind, mit einem negativen Ergebnis geendet.

Beteiligt waren an diesen Verhandlungen der Führer der Deutschen Volkspartei Dr. Scholz, der demokratische Parteivorsitzende Koch-Weser, der Führer der Wirtschaftspartei Drewitz und von den Valkskonservatwen der Abgeordnete von Lindeiner- Wildau. Die Einladung zu dessen Besprechungen war von Dr. Scholz ausgegangen. In diesen Be-' spvechungen zwischen den Parlamentariern handelt es sich vor allem um die Schaffung einer parlamentarischen Arbeitsgemein­schaft mit dem Ziele, zu einem später gegebenen Zeitpunkt, als etwa bei einer Auslösung des Reichs­tages diese Arbeitsgemeinschaft auch außerhalb des Parlaments zur Schaffung eines Parteigebilües fortzusetzen. Nach anfänglichem Sträuben hat die Wirtschaftspartei auch ihre Bereit­schaft erklärt und weiter in Aussicht gestellt, die spätere Entwicklung mitzumachen.

Der Vertreter der De m o k r o t e n erklärte sich nach der Parteidagung in Halle zwar bereit, am den Besprechungen teilzunehmen, sah sich aber nicht in der Lage, eine Arbeitsgemeinschaft

Reichsbund hält eine organische Vereinfachung und eine dadurch erzielte Verbilligung der öffentlichen Verwaltung im Reich, in den Ländern und Ge- meinden für nötig und durchführbar. Die jetzt beabsichtigten Maßnahmen stellen einen unorgani­schen Eingriff in die Beamtenrechte dar, der für die Beamltenschaft zwar mit Unruhe, Unsicherheit und Verletzung wohlerworbener Rechte verbunden ist, aber organische Grundlagen der Verbilligung der Verwaltung nicht schafft.

Der Reichsbund ist bereit, an einer organischen Reform der öffentlichen Verwaltung positiv mit- zuarbeiten. Um die augenblicklichen Notstände zu beheben, kommen nur auf alle Bcvölkerungsfchich- ten nach Maßgabe her Leistungsfähigkeit sich gleich­mäßig erstreckende Maßnahmen in Betracht.

Die wrurftevkottkevettz gegen die Kai§otta?sorka»fiett

Berlin, 28. Mai. Amtlich wird mitgeteilt: Unter dem Vorsitz des Roichministers des Innern Dr. Wirth beschäftigte sich die Konferenz der M i n i ft e r des Innern, auf der sämtliche Länder vertreten waren, mit den Grundsätzen für

ins Handgemenge und gab schließlich einen Schuß auf ihn ab, durch den Goertz sofort getötet wurde. Nachdem zwei der Verfolger sich in ihrem Blute wälzten, versuchte Grünefeld einen der Täter zu fassen, wurde aber durch einen Bauchschuß gleich­falls zur Strecke gebracht.

Die Kunde von der Schießerei verbreitete sich bald in der ganzen Umgebung. Sämtliche Feuer- wehren wurden alarmiert, ebenso die llebersall- kommandos der beiden nächstliegenden Städte Brandenburg und Potsdam. Der Feuerwehr von Phöben bei Werder glückte es, die Verbrecher un- weil der Bahnwärkerbude 54 zwischen Werder und Groß-Kreuz ausfindig zu machen. Der Führer der Feuerwehr Phöben rief das lleberfall- kommando herbei. Beim Kugelwechsel sank einer der Verbrecher von sechs Schüssen getroffen zu Boden, während der andere entfloh.

mit anderen Parteien einzugehen. Von den Volks- konservativen gaben von Lindeiner-Wildau und Treviranus die'Erklärung ab, daß sie selbst durchaus nicht abgeneigt seien, an der parla­mentarischen Arbeitsgemeinschaft sich zu beteiligen, daß sie ihnen jedoch praktisch unmöglich sei, da die Landvolkvertretung, mit der sie in FraktionsgemKnschast stehen, eine solche Verbin­dung ab lehnt. Darauf mußten die Verhand­lungen über die Schaffung einer parlamentarischen Arbeitsgemeinschaft als gescheitert erklärt werden.

Nebenher gingen Versuche, Verhandlungen zwischen dem volksparteilichen Führer Dr. Scholz und dem Jungdsutschen Orden zustaNdezubringen. Bereits dreimal war ein fester Termin zu einer Zusammenkunft verabredet worden, jedoch sagten die Vertreter des Jung­deutschen Ordens jedes Mal kurz vor _ der Be­sprechung wieder ab. Als der Jungdeutsche Orden seinen Beschluß faßte bei den sächsischen Wahlen selbständig vorzugehen, mußten auch diese Ver­handlungen als gescheitert angesehen werden.

die Gewährung von Reichszuschüssen für polizetliche Zwecke an die Länder. Der Reichsminister wies einleitend auf die grundsätzliche Bedeutung ber Frage hin, die von Thüringen durch die Berufung von Nationalsozialisten in leitende Stellen der thüringischen Landespolizei aufgerollt -fei. Er legte die geschichtliche Entwicklung der er­wähnten Grundsätze dar und stellte fest, daß die. Einstellung von drationalsozialisten mit dem un­politischen Charakter der Schutzpolizei, wie es Absatz I Ziffer 6 der Grundsätze ausdrücklich und unbedingt fordere, unvereinbar sei. Da nach Ab­satz II, Satz 1 der Grundsätze das Reich sich zur Zahlung nur unter der Voraussetzung der un­bedingten Innehaltung der erwähnten Grundsätze verpflichtet hat, st e l l t e der Reichs m i n i st e r des Jnnern fest, daß die Gewährung von Reichszu sch üssen â n Thüringen wegfallen müsse, falls das thüringische Staatsministerium auf feiner Absicht beharre, die für leitende Stellen der thüringischen Polizei in Aussicht genommenen Nationalsozialisten zu er» nennen.

In der Aussprache wurde von verschiedenen Seiten der revolutionäre Charakter der NSP. Her- vorgehoben und entsprechendes Material, nor»1

gebracht. Cs herrschte die einmütige Auf, f a s f u n g, daß den verfassungsfeindlichen B e - strebungen dieser Partei mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegen getre- t e n werden müsse. Abschließend richtete der Reichs­minister des Innern an Staatsminister Baum die eindringliche Aufforderung, die beabsichtigte Ein­stellung von Nationalsozialisten in die Thüringer Polizei aufzugeben und erklärte, daß, falls dieses Ersuchen erfolglos bliebe, er sich für verpflichtet halte, die Zahlung weiterer Reichszuschüsse einzu st el len. Dies um so mehr, als auch der Verlaus der Aussprache feine grundsätzliche Auffassung bestätigt habe.

Staatsminister Baum teilte mit, daß die in Frage stehenden Ernennungen unter der Voraus­setzung erfolgt seien, daß der Thüringische Landtag, was erst am 24. Juni möglich sei, bie entsprechen­den Planstellen bewilligen werde. Der Reichs- minifter des Innern erklärte daraus, daß er, sofort ein f 8 rmliches Ersuchen an das thüringische Staatsm in i st erium richten werde, seinen Beschluß, . soweit Nationalsozialisten in Frage kämen, rückgängig zu machen.

«Graf ZepVâ^ auf dsv KatzvL uaE KewsosV

Pernambuco, 28. Mai. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist um 11.15 Uhr Ortszeit (etwa 15.15 Uhr Berliner Zeit) zu seinem Fluge nach Havanna aufgestiegen.

Lakehursk, 29. Mai. Hier vom „Graf Zeppelin" eingegangene Funksprüche geben folgende Stand- ortspositioncn an. 28. Mai: 18 Uhr (20 MEZ ) Na­tal 22 Uhr 2 Grad 24 Min. Süd: 37 Grad 30 Min- West: 24 Uhr 1 Grad 8 Min. Süd, 39 Grad West. 29. Mai: 2 Uhr „Passieren Aequators"; 3 Uhr 1 Grad 25 Min. Nord, 41 Grad 15 Min. West, 6 Uhr 2 Grad 40 Min. Nord, 42 Grad 30 Min.West, „Paiüercn Calmen-Gürtci, die Zone depWindstille, alles wohl!^ 11 Uhr, ö Grad 35 Min. Nord, 46 Grad 9 Min. West.

Das Luftschiff wird für Samstag in Havanna erwartet und dürfte, wenn alles gut geht, im Laufe des Sonntags in Lakehurft eintreffen. Die Vorbe­reitungen für die Landung find in vollem Gange.

Washington, 29. Mai. Nach einem Radiogramm des „Graf Zeppelin" befand sich das Luftschiff um 12 Uhr mittags oftamerikanifcher Zeit (18 Uhr MEZ.) auf hoher See, 270 Km. nördlich vom Cap d,Orange an der Küste von Französisch-Guayana. Es besteht beträchtliche Bewölkung und alles beutet auf unverläßliches Wetter während der nächsten zwei Tage mit häufigen Regenschauern. „Graf Zeppelin" hat seit heute morgen eine Durchschnitts­geschwindigkeit von 73,8 Kilometern eingehalten.

Havanna, 29. Mai. Die Funkverbindung mit dem Luftschiff ist von der hiesigen Radiostation her­gestellt worden. Die Luftschiffleitung gab feine Po­sitionsmeldung, teilte jedoch mit, daß das Wetter in der vergangenen Nacht sehr stürmisch gewesen sei. Im Laufe des heutigen Tages habe sich die Wetter­lage jedoch gebessert.

„Graf Zeppelin" fliegt direkt nach Rewyork.

Rewyork, 30. Mai. Associated Preß meldet aus Havanna, daß sich Dr. Eckener entschlossen habe, di­rekt nach Newyork zu fliegen ohne Havanna zu be­rühren.

Ueber den Antillen bei Barbados.

Friedrichshafen, 30. Mai. Ein hier ein gegange­ner Funkspruch vom „Graf Zeppelin" besagt, daß sich das Luftschiff um 3 Uhr früh MEZ. über den Antillen bei Barbados mit Kurs nach Nord­westen befunden hat. Barbados ist der östlichste Arm der Antilleninfel.

LnkvaMveie« des Jüttdwarerrmonovols

Berlin, 28. Mai. Die Reichsregierung hat soeben die vorläufigen Durchführungsbestimmungen zum Zündwarenmonopolgefetz und die Zündwaren- fonberffeueroerorbnung erlassen. Das Zündwaren- monopolqefeh wird mit dem 1. Juni 1930 in Kraft gesetzt.

Besonders hervorzriheben ist, daß die Hersteller von Zündwaren, die einen Rechtsanspruch auf eine Beteiligungsziffer erheben ober die Gewährung einer Beteiligunqsziffer 3um Ausgleich von Härten erstreben, bis zum 30. Juni 1930 eine schriftliche Anmeldung beim Hauptzollamt einzureichen haben. Alle Zündwarenhersteller sind nerpflidjtet, den Be­stand ihrer Vorräte an fertigen Zündwaren am 31. Mai 1930 bei Schluß der Gefchäftsstunden aufzu­nehmen und dem Hauphzollamt anzumelden. An­meldefrist ist bis zum 14. Juni 1930. Von der Sondersteuer betroffen werden Zündwaren, die sich am 1. Juni 1930 im Monopolgebiet befinden und zur Veräußerung bestimmt sind. Befreit sind ins­besondere Zündwaren, die sich in Verkaufsstellen be. finden, wenn der Bestand der einzelnen Verkaufs­stelle nicht über den Inhalt einer halben Rormat- fifte hinausgeht und Zündwaren, die sich sonst auf Lager befinden, wenn der gesamte Lagerbestonü

Die beutlse Stammet umfaßt 46 Seiten