Giadt und Lund

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«e. 121

«Samstag de«

24. Mar

1030

Das Ks«â

— Das Luftschiff „®raf Zeppelin" ist gestern abend zu seiner Fahrt nuch Rio de Janeiro ge-

— Unlerstaakssekrekär Ingalls vom Marineaml m Washington erklärte zum Zeppelinslug, der Flug gereiche all deneu zur Befriedigung, die au die Zu- kllnstsausfichken des Luftschiffes glaubten. Dr. Eckener verdiene alle Anerkennung nicht nur als Führer des Schiffes, sondern auch als Erfchließer neeet Verkehrswege.

— Der Reichstag hat den Wehretat verabschiedet md dabei sowohl die erste Rate für das Panzer- schiff B als auch das Mißtrauensvotum gegen Groener abgelehnt.

— In einer Sitzung des Hauptausschusses des Reichsverbandes der deutschen Industrie setzte sich der Vorsitzende, Geheimrat Dr. Duisberg, für die Verstärkung der polMschen Aktivität der Wirtschaft

— Im Preußischen Landtag wurde gestern durch Obstruktion die Abstimmung bei der dritten Lesung de, Etats sabotiert. Das Haus vertagte sich auf den 16. Iuni.

— Da die Erhöhung der Grundvermögenssteuer nach dem Ergebnis der Abstimmung durch Beschluß- msähigkeik nicht möglich gewesen ist, wird nunmehr von der preußischen Regierung eine Rokverordnung erlassen werden, die sich inhaltlich mit der Gesetzes- «orlâge decken wird.

— Im Strafrechtsausschuß des Reichstages mirde gestern mit 17 gegen 10 Stimmen beschlossen, ich an die Stelle des Eides die feierliche Be- peerung und an Stelle des Meineides die Bestra-

^Gvaf DsNNsZkn'* wieder

Pernambuco, 24. Mai. Das Luftschiff »Graf Zeppelin" ist 5 Minuten vor Mitternacht (3.25 MEZ.) zur Fahrt nach Rio de Janeiro auf- gestiegen. Das Schiff stieg langsam und verschwand in der Tropennachk. wie bei der Landung hatte sich zur Abfahrt eine Riesen-Menschenmenge als Zu­schauer eingesunden.

. Rio de Janeiro, 24. Mai. Das Lufifästsi überflog heute früh 1.25 Uhr die Stadt Marago- Spe (Prov. Bahia) die 75 Meilen südlich von Per- nambueo liegt.

Rewyork» 24. Mai. Bei der Gasfüllung des Luftschiffes „Graf Zeppelin", die wegen der außer« erbe trätet) großen Hitze des Tages am Abend vor- genommen wurde, wurden zwei Mitglieder der Zeppelinmannschaft verletzt, jedoch sind die Wunden gefährlich.

Mehr politische Aktivität der wirtichaft

Perkin, 23. Mai. In der heutigen Sitzung des Hauptzmsschusses des Reichsvorbachdes der Deut- Industrie erklärte der Vorsitzende, Geh.-Rat Duisburg, daß die Industrie sich an einem .Punkte der inner politischen Entwicklung sich be« wo die zunehmende Mutlosigkeit und Ver- ^ssenheit dazu zwinge, neue Wege einzu- Wttgeu. Bor dem Kriege sei die Wirtschaft in der Sage gewesen, aus eigener Kraft und selbständig wen berechtigten Interessen im Rahmen des ®e= Mednwohles Geltung zu verschaffen. Nach >der ywatsuniinxiljung sei hie letzte Entscheidung, auch m wirtschaftlichen Dingen trotz allere Warnungen tn Hände gelegt worden, die in diesen Fragen ®eoer hinreichend sachverständig noch bereit seien, Verantwortung für diejenigen Entschlüsse zu "dgen, von deren Folgen die Rtasse der Beoölke- Aug in allererster Linie 'betroffen werde. Diese Aerhältviisse zwängen dazu, daß dke Vertreter der Wirtschaft aus ihrer teerigen Zurü ckhaltu n g heraus- ten und mit allen ihnen zu Gebote stehenden „ **kln aktiv handelnd an der Politik zu beteiligen fei nicht daran gedacht, daß der Reichsverband W eine andere Spitzenorganstation der Wirtsch>aft nunmehr politisieren solle. Es sei aber zu »er« daß die notwendige Stärkung der polm= W.. Aktivität Aufgabe und Pflicht der einzelnen ^Mnlichkeii innerhalb der Wirstchoft werde,

j Uebereinstimmung mit dem Präsidium ria;= Geheimrat Duisburg den ausdriicklichen Appell alle verantwortlichen Leiter wirtschaftlicher Un= 'rnehmumgen, sich nach Maßgabe ihrer Zeit und t“®Tt in den Volksvertretungen von Reich, Lan- und Gemeinden politisch zu betätigen.,

Sie Darlegungen Duisburgs wurden in der I "spräche unterstützt und ergänzt. Dabei wurde n Uebereinstimmung mit Geheim rat Duisburg auf nachdrücklichste betont, daß die Verbände poli- neutral bleiben, daß aber jede einzelne Per- Michkeit die Pflicht gegenüber der Msamtheck Me, feine Zeit und feine Fähigkeiten in den Dienst Poltik zu stellen.

Moldenhauers DeBunss- plSue

Die M Milliarde Sehlbetvas - ÄrhettAotettheiLvass- evhdhuug um 1 vrozeut, die durch eine Reform der âvankeudevMherutts auSgesUchen werde« soll Ge«k««s der Lersiuuseu a« die Saifottavbeiiev

Berlin, 23. Mai. Das Reichskabinett wird sich, wie schon mikgekeill wurde, am nächsten Dienstag mit der ernsten finanziellen Lage beschäftigen, die sich aus dem Rückgang der Steuereinnahmen gegenüber den Schätzungen und den die ursprünglichen Berechnungen überschreitenden Anforderungen der Arbeitslosenversicherung ergibt. Der voraussichtliche Fehlbetrag im Reichshaushall wird in amtlichen Kreisen mit 450 bis 500 Millionen Mark veranschlagt.

Llmt Börsencourier sind die zuständigen Restarts der Reichsregierung entschlossen, die von der Reichs- anstalt für Arbeitslosenversicherung vorgeschlagene Beitragserhöhung um 1 Prozent auf 414 Prozent durchzusehen. — Das Reichsfinauzministermm will aber die hierdurch entstehende Reubelastung der Wirtschaft nach Möglichkeit durch eine parallel gehende Reform der Krankenversicherung paralysie­ren. Es hofft, in der Krankenversicherung eine Er- sparnis zu erzielen, die die Beitragserhöhung in der Arbeitslosenversicherung voll ausgleichl, sodaß effektiv keine neue Belastung der Wirtschaft entsteht. Ferner will das Reichsfinanzministerium sich den Hauptbeschluß der Reichsanstalt für Arbeitslosen­versicherung zu eigen machen, in den drei ersten Lohnklasten eine Senkung der Leistungen an die- jenigen ,Arbeitnehmer herbcizujühse^ -ix Weniger

Arbeitgeber, Kommunen und die christlichen Ge­werkschaften haben diesem Vorschläge, besten Durch­führung vor allem die Saisonarbeiter treffen würde, zugestimmt. Ein Kabinettsbeschluß ist hierüber noch nicht gefaßt, jedoch glaubt das Blatt zu wissen, daß nicht nur der Reichsfinanzminister, sondern auch der Reichsarbeitsminister (mit gewissen Abwand­lungen) dieses Projekt zum Gesetz erheben wollen.

Im einzelnen errechnet man aus der Beitrags­erhöhung für die Arbeitslosenversicherung eine Mehreinnahme von 290 Millionen RM pro Jahr, b. H. 220 Millionen RM für % Jahre, und aus der Senkung der Leistungen an die Saisonarbeiter eine Ersparnis von 120 Millionen RM pro Jahr oder 80 Millionen RM für % Jahre. Mithin gelangte man zu Gesamtmehreinnahmen aus diesen beiden Quellen von 300 Millionen RM

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SlttRSndkgtttts eines LNavine-Grfatzdauvvosramms für 1031

Berlin, 23. Mai. Rach dreitägiger im ganzen stimmungsloser Aussprache ist der Reichswehr- und Marinehaushalt heute in zweiter Lesung erledigt worden. Alles ist, man könnte fast sagen, programmähig ohne Zwischenfälle und größere Sensationen verlaufen. Denn auch die erste Rate für das Panzerschiffe ist durch die gemeinsame Opposition von den Kommunisten bis zum Zentrum gefallen und wird auch in dritter Lesung nicht mehr in den haushalt eingestellt werden.

Reichswehrmlmstter Groener wies heute auf die Bestimmungen im Bersailler Vertrag über die deutschen Kriegsschiffe hin. Der Bestand der deut­schen Kriegsschiffe war schon nach den: Kriege über­altert. In der Kreuder- und Zerstörerklasse sind die Schiffe Schritt für Schritt erneuert worden. Die Linienschiffe 'haben in der Zeit ein Alter von 24 und 28 Jahre erreicht, während 20 Jahre uns zugestanden waren. Alle Regierungen nach dem Kriege waren bereit, die uns im Kriegsschiffersatz gegebenen Möglichkeiten voll auszunutzen. Erst aus politischen Gründen ist eine andere Note hineingobracht worden. Seit der 'bedenklichen Wahlparole „P a n z e r s ch i lf ' speisn n g" ist der Panzers stand der Parteikämpfe gewoi . v stand zu ändern, kann ich im Einverständnis mit dem Reichskanzler erklären:

gen Kinder

bau leider Gegen- Um diesen Zu-

Die jetzig« Reichsreglerung wird den Beschluß der vorigen Reichsregierung durchführen und mit dem Elalvoranschlag für 1931 ein Pro­gramm vorlegen, in dem für eine Reihe von Jahren die E r s a tz b a u t e n der Marine sest- gelegt sind und in dem auch der Ersahbau der Linienschiffen vorgesehen ist. In die­sem Programm soll auch eine erste Rate für den Bau des Panzerkreuzer B enthalten fein.

Dem Reichstag ist im Marinoetat eine Broschüre von einem Herrn Albaldt zugegangen. Ich habe fest gestellt, daß es sich in der Broschüre vorwie­gend um „olle Kamellen" handelt, um Behauptun­gen,die vom Ehrf der Marin eleitvng längst uribet«

Das „Berliner Tageblatt* berichtet heute, daß das Defizit einen Umfang von 737 Millionen habe. Die Deckung des 737 Millionen RM-Defizits denkt sich der Reichsfinanzminister nach dem genannten Blatte mit 300 Millionen RM aus der erwähnten Beitragserhöhung und gleichzeitigen Leistungssen­kung, während für die verbleibenden 437 Millionen RM die Deckungsfrage noch völlig offen ist. Soweit der „Börsencourier" aber unterrichtet ist, ist der Reichsfinanzminister entschlossen, den Reichstag nicht in die Sqmmerferien gehen zu lassen, ohne den Etat in Ausgleich zu bringen. Welche Wege hierfür eingeschlagen werden, damit habe sich das Kabinett noch nicht befaßt. Jedenfalls habe das Reichsfinanzministerium in diesem Zusammenhangs die Auflegung neuer Steuern im Auge.

das eine läßt sich bereits heute jagen, daß es _„ ohne weitere steuerliche Maßnahmen nicht ab-

ben großen Ferien durchgesetzt werden. Dazu gehöre gehen wird. Ud da gegen das wertere An- - ziehen der Steuerschraube bei den meisten Parteien begreiflicherweise denkbar schärfste

insbesondere die Beseitigung örtlicher Zuschläge für gemeindliche Beamte und die Kürzung der Urlaube, besonders in den reichseigenen Be­trieben, wo während der Urlaubszeit Neueinstel­

lungen vorgenommen werden mühten.

Der

Reichsfinanzminister kündigte, wie das Blatt wei­ter berichtet, ferner an, daß nach der zweiten Lesung des Haushalts noch eine energische Flur­bereinigung des Etats erfolgen solle. Es könnten er­hebliche Abstriche gemacht werden. Das Gleichge­wicht der öffentlichen Haushalte in Deutschland muß so faßt das Blatt das Finanzprogramm Dr. Mol­denhauers zusammen, unter allen Umständen und mit allen Mitteln Erhalten werden, schon weil von diesem Gleichgewicht die Billigkeit der von der deutschen Privatwirtschaft ausnehmenden Aus­ländsanleihen abhängt.

legt worden sind. Ich habe eine schriftliche Wider­legung der Behauptung dieser Broschüre aufstellen lassen" die den Abgeordneten zur Verfügung steht. Der Min-ffter trägt dann Zahlen des englischen Ma­rineetats vor, um zu zeigen, daß die von Mboldt angeführte« Zahlen unzutreffend sind.

Erfreulich sind dagegen die Erfahrungen, die mir mit den Auslandsreisen unserer Kriegs­schiffe gemacht haben. Diese Reisen finden im vol­lem Einvernehmen mit dem Außenminister, manch­mal auf seinen Wunsch statt. Das nruß betont wer­den zur Abwehr der Behauptung, daß der Wehr­minister eine Sanderpolitik treibe und damit die Meinung des Auslandes ungünstig beeinflusse. Die Sorge darum, was das Ausland sagt, ist lä­cherlich und unwürdig. (Bestall!) Wir tun das, was wir vom deutschen Interesse aus für richtig halten und damit basta! (Lebhaft« Beifall!)

In der Diskussion, die man hüben und drüben ohne jede Erregung führte, wurden nochmals Gründe und Gegengründe erörtert. Die Sozial­demokraten legten das Hauptgewicht auf die finan­zielle Belastung, die durch die Inangriffnahme des Panzerschiffbaues dem Reiche auferlegt würde. Von deutschnationaler Seite wurde die Notwendig­keit des Panzerschifes für Ostpreußen hervorge­hoben. Das Zentrum begründete kurz seine ableh­nende Haltung zur diesjährigen Rate, stimmte aber im übrigen dèr Erklärung Groeners zu. Die Demo- traten, die schon gestern sich zu der gleichen Auf-

(Forstetzvvg ans- Seite- 2)

Me Woche

Der Reichstag war in der ab gelaufenen Woche eifrig tätig und man scheint entschlossen zu sein, die Arbeiten so zu beschleunigen, daß man spätestens Anfang Juli in die Ferien gehen kann. Der gute Wille ist zweifellos vor­handen, doch ob er sich verwirklichen lassen wird, muß noch dahingestellt bleiben. Wese Verwirklichung wird viel davon abhängig sein, wie man über die verschiedenen Etatsschwierig- èeitenfhinwegkommt. Schw i erig keiten w aren von vornherein genug vorhanden und in den letzten Tagen haben sich diese noch vermehrt. 3m Mo­nat April ist ein bedeutender Steuerausfall zu verzeichen — man spricht von 50 Millionen RM —. Außerdem hat sich die Arbeitslosig­keit nicht in dem Maße vermindert, wie man erwartet hatte, so daß die Belastung des Reichshaushalts alle bisherigen Berechnungen übersteigt. Also neue Finanzschwierigkeiten des Reiches, die die Schaffung neuer Deckui^s- mittel nötig machen. Die Berechnungen des Defizits im neuen Etatsjahr find zwar nicht einheitlich — die eine Berechnung beziffert das Defizit auf 450—500 Millionen, die andere auf über 700 Millionen — aber so viel steht fest, daß die vor Wochen abgegebene Erklä­rung des Reichsfinanzministers, daß die Reichskafse saniert sei, als überholt zu gelten hat. Das Reichskabinett hat bereits angekün­digt, daß es am kommenden Dienstag über die Finanzlage des Reiches und die neuen Deckungsvorschläge entscheidende Beschlüffe fas­sen wird. Wie die Deckungsvorschläge aus- sehen, steht noch nicht einwandfrei fest, aber

Widerstände vorhanden sind, so kann man sich vorstellen, daß es nicht leicht sein wird, über die Schwierigkeiten hinwegzukommen. Die Lage ist sehr ernst. Regierung und Regie­rungsparteien stehen erneut vor einer ernsten Probe; scharfe Kämpfe stehen bevor und dabei ist es in letzter Zeit um den Gedanken der Schaffung einer Arbeitsgemeinschaft merklich still geworden.

Am letzten Tage der vorigen Woche fntb wir durch das Inkrafttreten des Doungplancs uni) durch die offizielle Befehlsausgabe der französischen Regierung, die dritte Rheinland­zone zu räumen und -damit den letzten Rest des noch besetzten deutschen Rheingebietes frei-- zugeben, in eine neue Periode der europäischen Rachckriegspotitik eingetreten. Diese neue Pe­riode wurde durch zwei bedeutsame Ereignisse eingeleitet: In Paris wurde fast gleichzeitig mit dem Räumungsbefehl der vielbesprochene „europäische Fragebog^l Briands der Oeffenr- lichkeit übergeben, der bekanntlich die Grurch- lage für weitere Schritte Briands in der Frage der europäischen Föderation bilden soll und in Florenz hielt Mussolini vor aus der Piazza Signoria versammelten Flo­rentinern wohl die kriegerischste und schärfste Rede, die er seit Jahren gehalten hat. Zwei bedeutsame Ereignisse, die in engem Zusam­menhang stehen.

Bisher fehlte für Briands Plan der Schaf­fung eines europäischen Staatenbundes jede konkrete Unterlage für etwaige Verhanân- gen. Die Diskussionsbasts bestand nur aus einigen Reden Briands. Nun hat Briand in seinem allen europäischen Regierungen über­reichten Memorandum praktische Borschtäge gemacht, die viel wettergehend sind, als die Informationen der letzten Wochen vermuten ließen, Vorschläge, zu denen die europäischen Regierungen bis zuin 15. Juli Stellung neh­men sollen. Er hat damit den paneuropäischen Gedanken aus der Sphäre, in der sich bisher nur allerlei Philosophen und Theorettker, lei­der auch viele Konstrukteure und Phantasten tummelten, herausgehoben und ihn zum Aus­gangspunkt einer politischen Aktion gemacht. Wird es zu dieser Aktion kommen? Um die Möglichkeit einer solchen Aktion in Europa in Erwägung zu ziehen, muß man sich mit dem Plane Briands etwas eingehender besassen. Briand begründet in feiner Denkschrift ausführlich die Notwendigkeit der Vereinigten Staaten von Europa, indem er tu a. betont:

„Niemand zweifelt beutltttagc baran, daß her Mangel an Zusammenhalt in der Srupiertmg der

Oie heutige «rrrrrmev umfadt ad Setten