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Das netteste
— „Graf Zeppelin" ist gestern abend in per- nambuco glatt gelandet. Heute abend wird das tuskschiss zur Weilersahrt nach Rio de Janeiro starten. •
— Der Reichstag setzte die zweite Beratung des Reichswehretats fort. Reichswehrminister Groener ergriff mehreremale das Wort. Die Debatte zeigte, daß Kommunisten und Nationalsozialisten gegen Groener stimmen werden.
— Nach Blättermeldungen fürchtet man im Reichshaushalt 1930 einen neuen Fehlbetrag, der auf 600 Millionen bis 1 Milliarde geschätzt wird. Es werden bereits verschiedene neue Sleuerpläne erörtert.
— wie wir hören, hat sich die demokratische Reichskagsfraktion gestern entschlossen, einer politischen Amnestie in dem Umfange zuzustimmen, wie sie von anderen Regierungsparteien vorgeschlagen wird.
—Der preußische Landtag begann gestern die dritte Lesung des Staatshaushalts für 1930. In Beantwortung einer deutschnationalen Anfrage beschäftigte sich der Ministerpräsident mit dem Urteil des Staalsgerichkshoses bezüglich der Beamken- rechte.
— In der gestrigen Sitzung der Parlaments- ftaftion der englischen Arbeiterpartei wurde der Entschließungsantrag Moslys mit 210 gegen 29 Stimmen abgelehnt.
— Das englische Luftschiff ,.R 100“ hat eine Uslündige Probefahrt beendet. Es wird Ende dieses Monats nach Kanada fahren.
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Bsainienvund
Berlin, 22. Mai. Der geschäftsführende Vorstand Les Deutschen Beamtenbundes hat sich am 21. Mal eingehend mit der Frage des Aus- gabenjenkungsgesetzes und den neuerlichen Erörterungen über ein Notopfer für die Festbejoldeten befaßt und einmütig eine Entschließung angenommen, in der es heißt:
Die für das Ausgabensenkungsgesetz geplante Verschlechterung der rechtlichen, sozialen und wirtschaftlichen Stellung der deutschen Beamten müßte mit aller Entschiedenheit abgelehnt werden. Es fei Zu befürchten. baß biete nur unter Aenderung der Reichsoersafsung möglichen Maßnahmen eine Rechtsunsicherhsit der deutschen Beamten Hervorrusen werden, die zu nachteiligen Auswirkugen für Dolk und Staat führen müssen, ohne die in Aussicht gestellte Erleichterung der Finanzlage zu er- reiHen. Die Beamtenschaft findet es unerträglich, ^ß immer wieder zum Zwecke ber Verschlechterung ihrer Rechte zu Abänderungen der Reichsverfassung geschritten wird, und machen mit Ernst auf darin liegende Gefahr aufmerkafm.
Der Gesamtvorstand des Deutschen Beamtenbundes wird unverzüglich einberufen werden, um öur Lage Stellung zu nehmen.
Nsratmmen des ReMskablnettS
Berlin. 22. Mai. Das R e i ch s k a b i n e t t beschäftigte sich auch in seiner heutigen Sitzung mit Er wirtschaftspolitischen Lage in ihrer Gesamtheit. ■Oie auf Grund des letzten Kabinettsbeschlussts seit ewigen Tagen mit ber Reichspost geführten Verhandlungen' haben das beabsichtigte (Ergebnis ge= UEgt, daß schon jetzt alle für 1930 vorgesehenen "eserungsverträge vergeben und Arbeiter- entlassungen daher nicht erfolgen ™er*n. In der weiteren Kabinettsaussprack)e mur- heute Beschlüsse noch nicht, gefaßt, vielmehr mwd bas Reichskablnett, bas sich in seinen letzten Atzungen wiederholt mit ber Sanierung der Ar- Eltslosenversicherung und ber gesamten Lage nebst ^ckungsvorschlägen beschäftigt hat, nunmehr am »mittenden Dienstag zu diesen Fragen entschei- deud Stellung nehmen.
^oueth aus dev Demokvai.
Vavte; ausgetveteu
Hamburg, 22. Mai. Das Sürgerfdjaftsmitgücb ^rich Loueth, ber Führer der Iungdemokraten Homburgs, hat feinen Austritt aus der Deutschen Demokratischen Partei erklärt. Die Entscheidung jwübcr, ob er auch sein Mandat als Mitglied der ^"rgerschnft nieberlcgcn wird, holte er sich zunächst vorbehalten. Der Austritt Loueths aus der Deutschen Demokratischen Partei erklärt sich aus Konflikt, ber nach dem Artikel Loueths im •■Oorfmunber Generalanzeiger" gegen den Partei- fuyrer Koch-Weser entstanden war.
«M Ieppelin" in Pernambuco
Das £ttW hat den Güdailanlik in 60 Ginnden von Sevilla üvesauevi - Begeistert empfangen - Aente avend tveiterfahrt nach Rio de Laneivo
Newyork, 22. Mai. Nach einer Meldung der Associated Preß aus Pernambuco hat das Luftschiff „Graf Zeppelin" nach etwa 60stündiger Fahrt ab Sevilla die brasilianische Küste erreicht. Um 6.30 Uhr abends örtlicher Zeit (10 Uhr abends mitteleuropäische Zeit) erschien das Luftschiff über dem Flugplatz Pernambuco. Um 8.08 Uhr abends örtlicher
Zeit war die Landung vollzogen.
Den Äeauaiov seVveuzt
Der Sonderberichterstatter Dauben sandte über Fernando do Noronha folgenden Bordfunk: Wir sind am Donnerstag früh in die heftigen Regen der Kalmen hineingeraten, haben aber trotzdem die Geschwindigkeit auf 130 Klm. erhöhen können. Wir überholten einen HapaM-Dampfer, der Salutschüsse abgab und Magnesiumlicht anzündete. Wir kreuzten 8.30 Uhr Bordzeit als erstes Luftschiff in ber Geschichte den Aequator und haben genau über dem Aequator den dritten deutschen Dampfer seit gestern abend überholt. Abgesehen davon ging der Moment, der an Bord von Dampfer so lebhaft gefeiert wurde, vollkommen ohne besonderen Festakt seitens der Luftschiffpassagiere vorüber. Das Wetter war ausgezeichnet und das Luftschiff wird wahrscheinlich heute nacht in Pernambuco landen, um Gas und Wasser aufzunehmen. Wir fliegen Freitag nach Rio weiter und beabsichtigen am Sonntag morgen den Rückflug über Rio nach Pernambuco auzuireien.. .Wir.
Montagnacht und planen am Mittwoch in Havanna einzutreffen. Nächsten Freitag hoffen wir in Lakehurst einlaufen zu können.
Me Landung ht Nevnamdnco
Newyork, 22. Mal. Wie aus Pernambuco gemeldet wird, entwickelt sich auf dem Landungsplatz mit seinem ber Sichtbarkeit wegen rot-weiß angestrichenen Ankermast lebhaftes Treiben in der nach Tausenden zählenden Menge. Auch sonst selten gesehene Typen kann man beobachten, wie z. B. sogenannte Sertanejos, mit Wicken und Patronengürteln ausgestattete Siedler der abgelegenen Gegenden, die der Zeppelinlandung wie einem Wunder entgegensehen. An der höchstgielegenen Stelle des Flugplatzes ist ein Postendienst eingerichtet, der bas Auftauchen des Zeppelins am Horizont so-
Neünsttigende Kinanrlage des Reiches Eine Milliarde Sehlbeivas im Reichseiat 1030? Deskuttgsplüne
im auf
Berlin, 22. Mai. In einer Uebersicht über die Finanzlage des Reiches wird „Berliner Tageblatt" dargelegk, daß die schlechte Lage der Wirtschaft und die mit ihr das engste verbundene große Arbeitslosigkeit die Schätzungen über den Haufen geworfen hätten, auf denen der Etät für 1930 31 aufgebaut ist.
Im April, bem ersten Monat des laufenden Etatsjahres sei ein Minderaufkommen von 4 7 Millio n e n RM gegenüber den erwarteten Einnahmen zu verzeichnen. Es werde damit zu rechnen sein, daß wenigstens ein Drittel dieses Mindereinganges auf den Durchschnitt der folgenden Monat als Minus gegenüber den Schätzungen des Reichsfinanzministeriums zu verzeichnen sein werden. Das bedeute für das ganze Etatjahr eine Mindereinnahme von 200 Millionen RM. Diafes an sich schon gefährliche Defizit werde weiter gesteigert durch die Fehlbeträge bei der Arbeitslosenversicherung und der Krise nfürsarge. Neben diesen beiden Faktoren träten die Kosten des Ost- Wsepragramms nach ihrer finanziellen Größe stark zurück. Wenn sich die ernste, aber sehr wahrscheinliche Prognose des Reichsfinanzniinisteriums erfülle und wir mit einer Durchschnittszahl an Arbeitslosen von 1,7 Millionen zu rechnen haben und nicht mit 1,2 Millionen, wie man bei der Aufstellung des Etats angenommen habe, so entstehe hier eine Mehrausgabe von einer halben Mil- liarde RM. Ganz ähnlich seien die Berechnungen über die notwendigen Ausgaben für die Krisen- fürsorge über den Haufen geworfen worden. Die tatsächlichen Mehraufwendungen wurden sich auf etwa 250 Mb 300 Millionen RM belaufen. Es ergebe sich also unter Außerachtlassung der Kosten
fort melden wird. Für die warteten Riesenmengen sind reitungen getroffen.
Verpflegung der er- umfangreiche Borde-
Nach einer Meldung
Newyork, 22. Mai.
der Associated Preß aus Pernambuco begannen die Landungsmanöver der „Graf Zeppelin" um 7.10 Uhr örtlicher Zeit. Nach dem erstmaligen
Erscheinen über dem Flugfeld flog der „Gras Zep- .pelin" in südlicher Richtung weiter. Nach einer halben Stunde kehrte er zurück und kreuzte über dem von einer begeisterten riesigen Menschenmenge umsäumten Flugfeld. Das Luftschiff ging dann langsam herunter und warf die Landungskaue aus.
Newyork, 23. Mai. Dr. Eckener gab nach der Landung des „Graf Zeppelin" bekannt, daß die Weiterfahrt nach Rio de Janeiro am Freitag abend 7 Uhr erfolgen werde. In der Halle des Zenkralholels in Pernambuco wurde Dr. Eckener von begeisterten Jungen um Autogramme gebeten, die er allen gewährte.
Säuer an das Vvasiliankfche DoM
Pernambuco, 23. Mai. Unmittelbar nach Landung des Luftschiffes richlele Dr. Eckener an die brasilianische Presse folgende Begrüßung: Ich begrüße das große brasilianische Volk und wünsche seinen Frieden, den ich für alle Völker beider amerikanifcher Kontinente erhoffe. Ich hoffe, daß diefe erfolgreiche Fahrt von Ihnen als feierliche Bezeugung der Verbrüderung zwischen Deutschland und den beiden amerikanischen Kontinenten ausgesaßt wird.
Newyork, 23. Mai. Die Morgenblätter berichten unter großen Ueberschriften über den erfolgreichen Südamerikaflug des „Graf Zeppelin", der als erstes Luftschiff den Aequator überflogen und trotz Regengüssen 3750 Meilen in etwa 61 Stunden zurückgelegt hat.
der Osthilfe die Aussicht eines G e f a m d e f i z i t s in Höhe von etwr einer Milliarde.
wie das Blatt zu wissen glaubt, werden außer dem N o l o p f e r und der Erhöhung des Betrages zur Arbeitslosenversicherung um 1 Prozent noch folgende Deckungspläne erwogen: Verlängerung der Kontingentierung in der Zigarelteninduskrie und Erhöhung der Aiga retten steuer. — Erhöhung der Bier st euer aus 75 oder eventuell 100 Prozent des ursprünglich geltenden Satzes. — Aussetzung der Zuweisungen für den Anleihetilgungsfonds in höhe von 44 Millionen und Tilgung der Rentenschuld in Höhe von 50 Millionen sowie unter Umständen Ausschüttung des bisher angefammelten Anleihekilgungssonds in Höhe von etwa 250 Millionen.
Von anderer Seite wird das zu erwartende Etatsdefizit niedriger berechnet. Der „Börsen- Couric r" rechnet mit einem vermutlichen Ar- bèitslosendklrchjchnitt von 1,5 bis 1,65 Millionen. Unter triefen Umständen würden für die Arbeitslosenunterstützung rpnd 480 Millionen RM aufzubringen sein. Die Mindereinnahmen an Steuern und Zöllen werden von dem Blatt auf etwa 120 Millionen Mark geschätzt. Da etwa 100 Millionen durch Reform maßnahmen bei der Arbeitslosenversicherung einzubringen wären, blieben noch 380
(Fortsetzung aus Seite 2)
Die politische Spannung in England
Was die offene Feindseligkeit der Konservativen, was die verdächtige „Freundschaft" der Liberalen nicht erreichen konnte, haben die eigenen Parteigenossen vollbracht: ein tiefer Riß droht das Labour-Partei-System zu sprengen und seinem großartigen Aufstieg ein jähes Ende zu bereiten. An dem verhängnisvollen Arbeitslosenproblem sind die stolzen Konservativen seinerzeit gescheitert — jetzt muß die Arbeiterpartei daran glauben.
Als die Arbeiter-Partei vor beinahe einem Jahr an die Macht kam, sah sie sich vor eine große und überaus schwierige Aufgabe gestellt: der Arbeitslosigkeit Herr zu werden, die in England in noch viel stärkerem Maße als in vielen anderen Ländern am Wirtschaftskörper zehrt. Der große Sieg der Arbeiterpartei bei den letzten Parlamentswahlen ging völlig auf Kosten des vernichtenden Mißerfolges, den die Konservativen in ihrer Arbeitslosenpolitik buchen mußten. Es ist in der Tat der Regierung Baldwin nicht gelungen, einigermaßen gesunde Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt herzustellen. Die rückschrittlichen Methoden des Wirtschaftens, an die der Engländer infolge feiner sprichwörtlichen Achtung vor jeder Tradition sich hält. Haben die besten Absichten her konservativen Regierung Jahre lang durchkreuzt. Erst in allerletzter Zeit sahen sich die enalischen Wirtl^aitskrelle nenn Hat, eine Umstellung vorzunehmen. Diese Umstellung hat jedoch die Arbeitslosen-Krise nur verschärft. Die Arbeiter-Partei glaubte nun, vor und während der Wahlkampagne eine energische und erfolgreiche ^ienipiuÄg. M Jta^ versprechen zu können. Als jedoch die Regierung Macdonald an die praktische Verwirklichung der gegebenen Versprechungen heranging, hat sich herausgestellt, daß auch sie der unheuren Ausgabe nicht gewachsen ist. Sie hat es nicht gewagt, entgegen ihrer feierlichen Ankündigung, an den Grundlagen der Privatwirtschaft zu rütteln, sie hat also gewissermaßen sich selbst als sozialistische Partei verneint. Da sie aber den durch die sozialistische Lehre vorgeschriebenen Wea nicht beschritten hat, sah sie sich zu denselben Methoden der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gezwungen, die von ihr eben noch scharf kritisiert wurden.
Und nun soll dem moralischen Schiffbruch der politische folgen? Der erste, der das im Sinken beginnende Schiff verließ, war Sir Oswald Mosley, Curzons Schwiegersohn: einer der Aristokraten, die zur Arbeiter-Partei übergingen. Persönlicher Freund von Macdonald, ein Mann von großer Begabung, hat Mosley sich mit großem Eifer der Arbeit hin- aegeben. Zusammen mit seinem Kollegen Thomas, Lansbury und Bondfield ging er an die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit heran, genauer an die Hèrausarbeitung der Pläne. Bald stellten sich Unstimmigkeiten ein. Der junge Aristokrat erwies sich als der radikalste unter feinen Ministerkollegen. Er wollte zu durchgreifenden Maßnahmen schreiten. Die Denkschrift, die er dem Kabinett vorlegte, enthielt kühne Vorschläge. So sollten alle Arbeiter, die das 60. Lebensjahr erreicht haben, pensioniert werden: die Riesensumme von 250 Millionen Pfund (5 Milliarden Mark) sollte zur Ausführung öffentlicher Arbeiten mobil gemacht werden. Das Mosley-Memorandum, wie die Denkschrift in der englischen Presse genannt wird, hat zu einem scharfen Konflikt innerhalb der Regierung geführt. Am entschiedensten ist gegen Mosley der Lordgeheimsiegelbewahrer Thomas' aufgetreten, der zugleich den eigenartigen Posten eines „Ministers für Arbeitslosigkeit" (es müßte heißen: Minister gegen Arbeitslosigkeit) innehat. Da einer der beiden ausscheiden mußte, und da Macdonald feinen alten Freund Thomas um keinen Preis fallen lassen wollte, zog Sir Oswald Mosley Lie Folgerung. Sein Rücktritt bedeutet einen schweren Schlag für die Regierung und einen Wendepunkt in dem Gang politischer Ereignisse in England. Der Krach innerhalb der Regierung ist ein Sturmzeichen, dem sofort viele andere, gefolgt sind. Der linke Flügel der Arbeiter- partëi, die sogenannte Maxton-Gruy<pe, die aus ihrer Opposition zu der Taktik Macdonalds und Thomas' schon seit langem kein Hehl machte, ist . nunmehr bereit, es auf einen offenen Kamps
Die beuUse Nnmmev umfaßt 12 (Sette«