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«v. 116

Montag den

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^H. Mak

1630

Vriands Vaneueopa-Denkscheist

Eine lose Sevewisuns des euvspalichett SSWesbrmdsftaaiett vovgesehSagen - Dev IsMvbtmd soll evSalien bleiven - Str Paris geteilte Aufnahme - tvafhinsion legt dem Plan keine ernsthafte Nedeninng bei

Die französische Regierung hat ihre Denk­schrift über die Organisätiün einer europäischen Bundesumon den europäischen Regierungen überreichen lassen. Die Denkschrift trägt den Titel: „Memorandum sur l’organisation d’un réghne d’union fédérale européenne." Briand tritt mit seinem Plane nicht zum ersten Male in die Oesfentlichkeit. Er hat im vorigen Jahre auf der Vollversammlung des Völkerbundes in Genf ausführlich über feine paneuropäifchen Pläne gesprochen und schon damals dafür ge- «roriben. Stresemann hat zu dem Grundgedan­ken einer europäischen Annäherung an sich eine sympathische Haltung eingenommen, die Stel­lung Deutschlands zu allen Einzelheiten aber offen gelassen. Von einem bestimmten Gesichts, punkt aus kann uns eine Annäherung der europäischen Staaten in der Tat nur recht sein. Gegenwärtig gehen fast alle unisere Nachbar­staaten darauf aus, sich durch hohe Zollmauern M schützen und fremde Einfuhr nach Möglichkeit auszusperren. Wenn Briand mit seinen Plänen eine Niederlegung dieser Zollmauern erreichen könnte, so würde er sich damit einen Verdienst erwerben. Deutschland wäre sicher gerne bereit, sich an einer en gen wirtschaftlichen Zus ammen- (arbeit der europäischen Staaten zu beteiligen, da wir auf einen lebhaften Güteraustausch mit

8 Zahlungsplan auch nur in feinen Anfängen M durchführbar farrt soll. Hier wäre eine Aeude-

■ Ätng der Wirtschaftsmethoden ein Fortschritt.

■ Eine Annäherung der europäischen Staaten I wäre auch dann ein Segen, wenn der Gedanke der Abrüstung dadurch einer ernstlichen Ver- wiMichung nähergeführt werden könnte. Ver­ständigen sich die europäischen Staaten nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch, so hat Frankreich keine Veranlassung mehr, noch länger seine furchtbaren Rüstungen aufrecht zu erhalten. Die Abrüstung könnte dann sofort beginnen.

Doch in dein.europäischen Pakt stecken auch Gefahren, die uns äußerste Vorsicht zur Pflicht machen. Briand betont immer wieder, daß sein Plan nicht gegen irgendeine Macht ge­richtet sei und auch den Völkerbundsgedanken nicht beeinträchtigen soll. Aber es ist doch wohl unvermeidlich, daß ein europäischer Bund die einzelnen Staaten binden, daß er innerhalb des Völkerbundes eine festgeschlossene Unter­abteilung bilden würde, die dem einzelnen Staate die Bewegungsfreiheit zum mindesten sehr stark einschränkt. Man wird nicht aus dem Auge verlieren dürfen, daß Frankreich infolge seiber tiefen Verschuldung an die Vereinigten Staaten nicht gerade amerikafreundlich einge­stellt ist. Dies ist Stresemann, als er mit Poin- carè in Paris eine kurze Unterredung hatte, sehr deutlich zum Bewußtsein gekommen. Poincarè hat damals sofort die Frage aufge­worfen, ob Deutschland nicht bereit wäre, mit Frankreich zusammen gegen die finanzielle llebermacht der Vereinigten Staaten anzu- kämpfen. Zu einer Vertiefung dieser Frage stl es damals nicht gekommen, aber es versteht sich stanz von selbst, daß Deutschland keinen ^rund hat sich von Frankreich etwa in das Schlepptau einer Politik nehmen zu lassen, die uns die Vereinigten Staaten entfremden.

Der Plan Briands verbirgt weiter die ®e= fahr, daß die gegenwärtigen Grenzziehungen und Staatenibilbungen in Europa verewigt werden. Eine Organisation, wie Briand sie plant, bat zur selbstverständlichen Voraus- setzung, daß sich an dem gegenwärtigen Stande der europäischen Staatenbildung nichts ändern darf. Eine solche Befestigung der Grundlage Versailler Vertrages liegt sicherlich im "Nteresse Frankreichs. Die überragende euro­päische Machtstellung dieses Landes hängt auf „s engste mit der Aufrechterhaltung der euro- PMd)en Staatengruppierung zusammen, wie ste gegenwärtig ist. Solange kein Stein in diesew europäischen Hause gelockert wird, so wnge kann Frankreich sich als den Jorrit Europas betrachten, auch wenn es sich den An- ichem gilbt, als ob es um seine Sicherheit be= sein müsse. Infolgedessen gibt es gar kein Mheres französisches Interesse, als die Ein- ichnürung der europäischen Staaten in einen.

Veßehl ruv AS«muns r

Snkvaftiveierr des Lleue» Plans

Paris, 17. Mai. Die Reparakionskommission Hal in ihrer heutigen Rachmittagssihung, an der der Vorsitzende der Sriegslastenkommission Ministerialdirektor Ruppel teilgenommen hat, die im Haager Abkommen vorgesehene Feststellung, daß alle Vorbedingungen für die Inkraftsetzung des Doungplanes erfüllt find, gemacht. Die Reparationskommiffion hat hier­auf deren feierliche Verkündigung vollzogen, d. h. die Vertreter der Regierungen von Deutsch­land, Frankreich, Großbritannien, Italien, Belgien und Iapan haben um 18 Uhr das Pro­tokoll gezeichnet.

Die französische Regierung veröffentlicht folgendes Communiquè: Nachdem die Repara­kionskommission in ihrer heutigen Sitzung festgestellt hak, daß alle erforderlichen Bedingungen für die Inkraftsetzung des Poungplanes erfüllt sind, und daß vor allem Deutschland der Inter­nationalen Zahlungsbank das durch die Haager Abkommen vorgesehene Gesamtschulden­zertifikat ausgehändigt hak, hak Ministerpräsident Tardieu gemäß den Erklärungen, die die Regierung vor dem Parlament abgegeben hat, den Befehl gegeben, bie HI. Rhein» landzone zu räumen.

Paris, 18. Mai. Zur Rhsinlandräunrung schreibt der „Motin": Die französischen, Militär­behörden merben natürlich sich beeilen müssen, um zum 30. Juni die Räumung üurchgesührt zu haben. Jedenfalls sind alle Anweisungen ergangen, damit alles getan werde, um bis zu diesem ZeitMnkt fertig zu werden.

Wir zu erwarten war, nimmt die rechts­

ist, was dèr „Fi garo" schreckt: Den 17. Mai 1930 werde die Geschichte als einen ernstem Zeitpunkt bezeichnen. 12 Jahre nach dem Siege bringt er das Ende einer Epoche, in der unser Land noch wirksam gemäß den historischen Traditionen und maßvoll am europäischen Frieden arbeiten konnte. Er eröffnet eine neue gefahrvolle Aera der Diplo­matie. Diejenigen, die sich einbilden, daß die Li­quidierung :des Krieges und die Räumung des Rheinlandes Erleichterungen für die Politik oorde-

«M Jeppeßin^ auf der Güdamevita-ahri

Gilaiiev Llufftieg - Ms jetzt guiev Sevlauf dev Sahet

Friedrichshafen. 18. Mai. Das Luftschiff „Graf Zeppelm" ist heute nachmittag 17.18 Uhr unter der Führung von Dr. Eckener zu seinem Südamerikaslug gestartet. Die erste Strecke dieses Fluges führt durch das Rhonetal über Marseille nach Sevilla. Außer der 42köpfigen Besatzung befinden sich 22 Passagiere an Bord. Das Luftschiff nahm Kurs in westlicher Richtung.

Dem Start des Luftschiffes „Graf Zeppelin" wohnten taufende von Menschen bei. Schon in den Vormittagsstunden hatte der Zustrom von aus­wärts eingesetzt, in den Nachmittagsstunden ver­stärkte er sich mehr und mehr. Kurz nach 16 Uhr wurden die letzten Postsäcke, die das Luftschiff mit­nahm, herangeführt, im ganzen 600 Kilogramm Post. Kurze Zeit später kamen die 22 Passagiere, die die erste Etappe mitfahren; unter ihnen befin­den sich u. a. der Leibarzt des spanischen Königs Dr. Badt-Berlin, Lady Drummond Hay, Karl von Wiegand und Dr. Gustav Kauder. Die Motoren wurden dann noch einmal kurz ausgeprobt. Das Luftschiff war dann gegen 16 Uhr klar zur Abfahrt. Als letzte bestiegen Dr. Eckener und Kapitän Leh­mann das Schiff. Um 17.11 Uhr ertönte das Kom­mando „Luftschiff marsch!", und langsam glitt der Luftriese aus der Halle, um sich 17.18 Uhr unter dem Jubèl der Zuschauer in die Luft zu erheben und bald darauf in westlicher Richtung zu ver­schwinden.

^ahvtbevrchte

Ueber Basel

Basel, 18. Mai. Auf seiner Fahrt nach Süd­amerika kam das Luftschiff „Graf Zeppelin, um 7.45 Uhr abends über der Stadt Basel an. Kurz vor Basel hatte das Luftschiff mit einem schwe­ren Gewitter und st a r k« m Westwind zu kämpfen. Als „Graf Zeppelin" der bur- giindeschen Pforte zuflog, wirkte er wie ein Fabel-

Pakt, der den gegenwärtigen Status verbürgt, morandum Briands diese Gefahren nicht sicht-

2'7 * ‘ „ - "1 ganz anderes bar und deutlich hervortreten. Aber sie sind

2 r^sse. " vorhanden. Dennoch ist der Plan nicht ohne

Es versteht sich von selbst, daß in dem Me- weiteres abzuweifen, vor allem darf sich

Deutschland dagegen hat ein

Interesse.

reiten, täuschten sich gründlich. Das Gegenteil steht

bevor.

uns

DeZKZGiANK dsv attett KesavaizottsMttwvev-

MVSwAttSS«

Paris, iS. Mai. 3n Anwesenheit des fran­zösischen Delegierten bei der Reparotionskommis- fion Chapsal, des Vorsitzenden der deutschen Kriegs­lastenkommission Dr. Ruppel und des Geheimrats Hientzsch von der Reichsschuldenverwaltung sind heute vormittag am Sitze der Reparationskommis­sion verbrannt worden: die auf Grund des Londoner Abkommens ausgestellten Schuldverschreibungen der Serien A, B und C, in Höhe von 132 Milliar­den, sowie die Schuldverschreibungen der Reichs­bahn in Höhe von 11 Milliarden Goldmark.

tier, da der silberne Riesenfisch inmitten eines un­gewöhnlich starken Abendrotes dahinschwebte, das seinen Leib mit rotem Licht übergoß.

Vor Befangen

Friedrichshafen, 18. Mai. Nach einem um 21.30 Uhr ausgenommenen Bordfunkspruch des „Graf Zeppelin"' befand sich das Luftschiff in ruhiger und angenehmer Fahrt gegen starken Gegenwind dicht vor Besaugon bei schönem Sonnenuntergang, erste Abteilung der Passagiere nahm indessen Abendbrot — Ragout mit Spätzle — ein.

Die das

Ueber Lyon

Uhr ein-

Friedrichshafen, 18. Mai. Ein um 23.30 bei der Luftschiffwerft vom „Graf Zeppelin" gegangener Funkfpruch besagt: Um 23.15 Uhr pas­sieren soeben Lyon, Kurs Süd.

Die Küste westlich der Rhonemündung überflogen

Friedrichshafen, 19. Mai. Nach der letzten Mel- ' ' Luftschiff um 1 Uhr früh die Küste Rhonemündung beim Leuchtfeuer überfolgen mit dem Kurs auf

dung hat das westlich der B e a u d u c Mallorca.

Ueber den Balearen

Friedrichshafen, 19. Mai. Nach den letzten hier vorliegenden Meldungen befand sich „Graf Zeppe­lin" heute früh 3.10 Uhr über den Balearen. Um 5.15 Uhr überflog das Luftschiff die Küste der Insel Mallorca. Das Wetter ist gut und das Luftschiff fährt mit einer Geschwindigkeit von 150 Kilometer in der Stunde.

Deutschland nicht isolieren, sondern es muß an dem Plan mitarbeiten und ihn so M gestalten versuchen, daß alle Gefahren ausscheiden.

Ein Ättsrus

Wie bereits gemeldet, hat der französische Bot­schafter de Margerie am Samstag vormittag dem Stellvertreter des Reichsaußenministers, Staats­sekretär Dr. von Schubert den Fragebogen des französischen Außenministers überreicht. Insgesamt ist der Fragebogen 27 europäischen Mitgliedsstaaten des Völkerbundes überreicht worden. Das Memoran­dum wird den beiden europäischen Ländern, die nicht Mitglied des Völkerbundes sind, also Sowjet­rußland und der Türkei, sowie den außereuro­päischen Staaten zur Kenntnisnahme mitgeteilt werden.

In dem Memorandum Briands^wird eingangs auf die Genfer Besprechung vom 9. September 1929 hingewiesen, bei der die Vertreter von 27 europä- ichen Völkerbundsstaaten die Frage einer Art Bun- desoerhältnis zwischen europäischen Völkern geprüft und ihre Notwendigkeit einstimmig anerkannt haben. Der Vertreter Frankreichs sei seinerzeit da­mit betraut worden, in einem Memorandum an die beteiligten Regierungen die Fragen darzulegen, die geprüft werden sollten, die Ansichten der Regierun­gen einzuholen und einen Bericht darüber zu er­statten, der einer europäischen Konferenz geiegent-

PMgeiezt worden sollte.

Die Notwendigkeit eines ständigen Systems ver­traglich festgelegter Solidarität für die rationelle Gestaltung Europas ergebe sich schon allein aus den Bedingungen für die Sicherheit und das Wohl der Völker Europas.

Selbst das Wirken des Völkerbundes könne in Europa auf ernste Hindernisse stoßen, wenn der territorialen Zerstückelung nicht bald ein Aus­gleich in Gestalt einer Solidarität gegenüberge­stellt würde, die es ermögliche, sich endlich der geographischen Einheit Europas bewußt zu werden und im Rahmen des Völkerbundes eine jener Abmachungen für bestimmte Gebiete zu treffen, die in der Völkerbundssahung empfohlen sind.

Es handle sich keineswegs darum, eine europäische Gruppe außerhalb des Völkerbundes zu schaffen, sondern im Gegenteil darum, die europäischen In­teressen unter der Aufsicht und im Geiste des Völ­kerbundes miteinander in Einklang zu bringen. Die Verwirklichung einer europäischen Bundesorgani­sation würde sich stets an den Völkerbund an= schließen. Es gibt tatsächlich gewisse Fragen, so heißt es in dem Memorandum weiter, die Europa beson­ders angehen und in denen die europäischen Staa­ten das' Bedürfnis nach einem gesünderen und direkteren Vorgehen im Interesse des Friedens selbst empfinden können.

Dev eigenöttche Kvasebose« gliedert sich in vier größere Abschnitte. Es ist nicht die Form der Frage, sondern eher die Form der Ueberschrist gewählt, unter die ein Text noch gesetzt werden muß.

A b s ch n i t I ist überschrieben: „Notwendigkeit eines Paktes einer allgemeinen Ordnung, so einfach wie möglich, mit dem Zweck, den Grundsatz der moralischen europäischen Vereinigung zu bestätigen und feierlich die Tatsache der zwischen europäischen Staaten festgesetzten Gemeinsaft zu bekräftigen."

In den Anmerkungen zu diesem ersten Punkte des Memorandums wird u. a. ausgeführt: Da die Signatarregierungen an die allgemeine Richtung einer gewissen gemeinsamen Politik gebunden sein würden, würde der Grundsatz der europäischen Union künftig außerhalb jeder Diskussion stehen. Weiter wird in den Anmerkungen betont, daß, wenn der Vertrag auch kurz gefaßt sein solle, er jedoch die wesentlichen Vorbehalte berücksichtigen werde, die in der Ginleitung gegeben seien, und daß er anfänglich den Mitgliedsstaaten des Völkerbun­des vorzubehalten sei, um die Unterordnung unter den Völkerbund besser zum Ausdruck zu bringen.

Abschnitt II behandelt die Notwendigkeit einer Einrichtung, die der europäischen Union zur Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlichen Organe fiebert. Als repräsentatives und verantwortliches Organ wird die Einrichtung einer „europäischen Konfe­renz" vorgeschlagen, die aus Vertretern aller euro­päischen Völkerbundsstaten bestehen soll. Zur Ver­meidung jedes Uebergewichtes müßte der Vor­sitzende dieser Konferenz jährlich wechseln. Weiter

Die heuttse Nummer? umsatzt 10 Sekte«