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«r. 105

Me«Stas

V«t<m Giadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. > Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspmch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS Bezugspreises. / Für platzvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäfisstelle: Hammerstr. S / Fernspr. 3956,3957,3958

de« 6. Mat

1030

Das KemeKs

— Der erweiterte Vorstand der Deutsch-demo- kralischen Partei hat die Haltung der Reichstags- fraklion zur Regierung Brüning gebilligt.

— Auf dem westfälischen Zentrumsparkeitag sprachen Dr. Skegerwald und Dr. Brüning über Sozialpolitik bzw. über die nächsten Aufgaben der deutschen Innenpolitik. _

— Der Haushaltsausschnß des Reichstages be­gann gestern mit der Beratung des Reichsetaks für 1930.

— Die bürgerlichen Parteien und die Altsozia- listen in Sachsen haben sich über die Bildung eines unpolitischen Beamkenkabinetts geeinigt, das heule gebildet werden soll.

— Die für heute geplante Fahrt des „Graf Zeppelin" in die Schweiz ist infolge ungünstiger Mkterungsberichte abgesagt worden.

— In Berlin begann der Prozeß gegen den Bankier Kunert wegen Betrug gegen den Staat.

— In Bombay sand gestern wegen der Verhaf­tung Gandhis eine Protestversammlung statt, an der über 100 000 Personen teilnahmen.

— An der Madrider Universität sind neue schwere Unruhen ausgebrochen. Die Universität wurde geschlossen.

SvaMsnsksnMt im ÄusMuH

des des

Berlin, 5. Mai. Der Haushaltsausschutz BelchsÄP trat am Montag zur Beratung ‘ Etats für iSZg zusammen. Die Ausschußverhand- I langen über den Etat sollen bis Pfingsten zu Ende ' gebradjt werben.

Vor n die sachlichen Beratungen bean- i-tragts DWWMWWrer-Wrl0.au von der Ehr '' ' Arbeitsgemeinschaft, so" -»stellen, datz seinem Fraktionskollegen t. Ho« tz s ch das Referat über den Etat des Auswär­tigen 2lmts verbleibt.

Von der deutschnationalen Fraktion war ein Schreiben emgegangen, in welchem sie mitte rlte, daß an Stelle des ausgeschi«den«n Abgeordneten Prof. Dr. Hoetzsch das Referat über das Auswärtige Amt der Abgeordnete Dr. von Freytag-Loring- hoven übernimmt, an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Dr. Mumm das Referat über den in­neren Etat Sie Frau Abgeordnete Lehmann und daß die Abgeordneten Dr.-Quaatz das Referat über das Verkehrsminifteriüm und Dr. Hergt das Referat über das Reichsfustizministerium behal­ten. Dagegen sei die deutschnationale Fraktion be­reit, das Referat über den Etat für Derforgungs- und Ruhegehälter an die Christlich-Nationale Ar- deitsgememf chaft abzutveten.

In einer eingehenden Aussprache wurde auf Vorschlag des Vorsitzenden Abgeordneten Stück- . len (Soz.) beschlossen, den Vorsitzenden und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden mit der Ueber- prüsung dieser Frage zu beauftragen, und die Ver­teilung der Referate in einer der nächsten Sitzun­gen endgültig zu regeln.

GtaaiMeSvet««! Schmid übe« Oie politische Lage

Essen, 5. Mai. In der heutigen Jahreshaupt- Beriammtung der Deutschen Volkspartei von Groß- Den berichtet Reichstagsabgeordneter Staatssekre­tär^ Schmid über die politische Loge. Nach einer Erdigung der bevorstehenden endgültigen Räu­mung des'besetzten Rheinlandes, die für die gesamte Putsche Außenpolitik erst dl« nötige Bewegungs- für die Probleme des Ostens, der deutschen Minderheiten und der Abrüstung sichere, wandte er ich der innerpolitischen Entwicklung zu. Er erklärte, nach den jüngsten Erfahrungen die großen in« Unpolitischen Aufgaben der nächsten Jahr« im âch nur ohne die Sozialdemokratie gelöst werden tonnten, deren dauernder Ausschaltung von der Re- gièvungsverontwortunq damit natürlich nicht das Wort geredet werden falte. Das Kabinett Brüning werde von der Deutschen Volkspartei einmütig un- «erstützt in dein Vertrauen, daß es neben Landwirt- chaft und Osthilfö die Reichsreform, die Gesundung «r Wirtschaft und die Bekämpfung der bolschewisti- chen Zersetzungserscheinuligen nachdrücklich betret« ”tn und auch vor unpopulären Maßnahmen, ,na- “«d) in der Drosselung der öffentlichen Aus- 9®en, nicht zuviickschrecken werde. An der Samm­lung her staatsbefahenden Kräfte auf möglichst br«i- Basis, die in Mannheim von dem Führer der Deutschen Volkspartei öfsentlich proklamiert worden werde die Deutsche Bolt spart« Weiterarbeiten.

Giröffnuus dev V. 3. I Anfang nöOftev Mache

, Vatis, 6. Mal. Wie „Havas" berichtet, verlau- U 'u Paris, daß England und Italien den MUngplan Ende dieser Wache ratifizieren wer- °L> daß die Eröffnung der B. I. Z. Anfang "°^ster Woche erfolgen könnte.

Die Demosraten und das Kabinett Vvünins

Dev Vavteworftand VMkst die Haltung der Reichstags fvaktkon

Berlin, 5. Mm. Vom frühen Morgen bis in den späten Abend tagte heute der demo­kratische Parteivorstand. Die Aussprache, die im Reichstage vor sich ging und an der etwa 50 Mitglieder des Vorstandes fast vollzählig teilnahmen, galt den krisenhaften Erscheinungen der letzten Wochen, von denen die demokratische Partei ebensowenig verschont geblieben ist wie die meisten anderen bürgerlichen Gruppen.

Ueber den Verlauf der Sitzung wird partei- offiziös folgendes mitgeteilt:

„Der Hauptvorstand der Deutschen Demokra­tischen Partei trat unter zahlreicher Beteiligung am Montag vormittag im Reichstag zu einer Erörte­rung der politischen Lage zusammen. Der Partei­vorsitzende Koch- Weiser gab einleitend einem Uebèvblick über die Situation der Partei nach dem Ausamenbruch der Regierung Hermann Mül­ler. Er schilderte die Notwendigkeit, eine Parla­ments- und Staatskrise zu vermeiden, und legte die Gründe dar, die zur Beteiligung der Demo­kraten an der Regierung Brüning geführt haben. Die Haltung der Reichstagssraktion sei durch die Rede des Fraktionsvorsitzenden Meyer allen Wäh­lern klargelegt worden. Besonders ausführlich be­handelte Abg. Koch-Weser dis verschiedenen Be­strebungen zur Neugestaltung der Par­te i k o n st e l la t i o n. Er stellte die Vorgänge der letzten Wochen nach allen Richtungen hin klar und zerstreute und mißbilligte unter der Zustimmung des Parteivorstandes die falschen Gerüchte, durch die in den letzten Wochen die Einigtet der Partei gefährdet worden sei. Abg. Koch-Weser bekannte sich zur Notwendigkeit einer Zusammenfassung der

die "als eine Mandatsoersicherung der heutigen Parlamentarier erscheine, sei unwirksam und aus­sichtslos. Auch in der kritischen parlamentarischen Lage vor Ostern fei von keinem verantwortlichen Führer über gemeinsame Listen verhandelt wor­den. Das Wichtigste fei, daß das demokratische Ge­dankengut gewahrt bleibe.

Die Aussprache ergab, daß die in der Öffentlichkeit aufgestellte Behauptung, die Reichs­tagsfraktion der Deutschen Demokratischen Partei habe sich in ihrer Stellungnahme zu dem Kabinett Brüning -durch Fusionsmögtichkeiten bestimmen lassen, völlig gegenstandslos ist und daß auch, wie bereits durch die Abg. Meyer und Dr. Fischer er­klärt wurde, die Prèsseverlautbarungen über Ver­handlungen wegen gemeinsamer Listen mit anderen Parteien jeder Begründung entbehren. Dieser Fest­stellung schloß sich'insbesondere auch der Abgeord­neten Grzimek entgegen seinen früheren In­formationen nach den Ergebnissen der Aus­sprache an.

Reichstagsabgeordneter Lemmer machte u. a. Mitteilung über den sozialrepublikonischen Kreis innerhalb' der Partei, der versuchen will, junge Menschen aus der deutschen Jugendbewegung und der aktven Jugendgeneration für die programm- matlsche Haltung und Zielsetzung der Demokra­tischen Partei aufzuschtießen.

Nach mehrstündiger Aussprache wurde einstim­mig bei mehreren Stimmenthaltungen folgende Entschließung angenommen:

Zwei Minifievveden

Gtesevwaw und Bvüâg vor dem westfälischen Jenivum

Dortmund, 5. Mai. Auf dem westfälischen Provinzialparteitag des Zentrums wur­den heute zwei beachtliche Reden gehalten. Einmal gab Reichsarbeitsminister Dr. Steger- wald einen wenig erfreulichen Ausblick auf die nächste Zukunft der deutschen Sozialversiche­rung. und ferner hielt Reichskanzler Dr. Brüning seine erwartete allgemeinpolitische Rede.

RerchSavveitsmittistev

Dr. Stegevwald

wies nach einer Darlegung und Verteidigung der Agrar- und Steuerpolitik der jetzigen Reichsregie­rung darauf hin, daß vom deutschen Volkseinkom­men, das sich gegenwärtig auf 70 Milliarden RM im Jahre beziffere, etwa 23 Milliarden RM oder rund 30 v. H. für die Bedürfnisse des Reiches, der Länder und Gemeinden, der Kirchen und der So­zialversicherung, also für öffentliche Zwecke, aus laufenden Mitteln aufgebracht werden müßten. Auf soziale Zwecke und Pensionen entfielen etwa 212 Milliarden RM. Er habe an dieser Aus- gabenwirtschaft vieles auszufetzen und habe die Ueberzeugung, daß sich bei rechtem Zupacken in ab­sehbarer Zeit nahezu eine Milliarde und bei cmcr einfachen und klaren Staatsorganisation auf die Dauer l^ bis 2 Milliarden einspnren ließen.

In den nächsten Wochen werde eine Kernfrage der deutschen Innenpolitik die fein, wieviel

„Der Parteivorstand der Deutschen Demokra­tischen Partei billigt das Verhallen der Reichs- kagsfraklion bei den Abstimmungen im April. Der Parteivorstand hat zu der Reichslagsfraklion und zu dem demokratischen Reichswirkschaftsmini- ster das Vertrauen, daß sie in der jetzigen Kom­bination die Grundsätze der Partei wah­ren und aus deren etwaiger Ver­legung mit Entschiedenheit die Folge- rungen ziehen werden."

"Der Parteiausschuß der Deutschen Demokratischen Partei wird am 25. Mai in Halle zu einer Tagung zusammentreten.

heitre unmöglichen Iumutuugeu^

tm

Berlin, 5. Mai. Zu den Behandlungen .... demokratischen Parteivorstand schreibt der partei­amtliche Demokratische Zeitungsdienst

u. a. folgendes:

Es hat keinen Zweck, krisenhafte Erscheinungen, die einen realen Urgrund haben, hinwegleugnen zu wollen oder sie hinwegzudisputieren. Aber ec.KNw notwendig ist es, künststchs. Parteitpisen so schnell wie möglich zu beseitigen. Der Vorstand der Demokratischen Partei ging dann auch bei seinen Beratungen der großgeredeten Krise energisch zu Leibe und hat ihr endgültig den Garaus gemacht. Und bei diesen Verhandlungen, die sehr offen und — wie gar nicht verschwiegen zu werden braucht — oft auch recht temperamentvoll geführt wurden, zeigte sich denn auch sehr bald, daß vielfach aus Gerüchten Tatsachen gemacht wurden, daß Be­hauptungen, die nicht bewiesen werden konnten, in der demokratischen Wählerschaft an einer An­zahl von Orten Beunruhigung heroorgerufen ha­ben. Die Erklärungen des Parteivorstandes sind durchaus geeignete Mittel, um diese Beunruhigung wieder zu beseitigen: Niemand in der Demo­kratischen Partei denkt daran, demokrati­sches Erbgut preiszugeben. Bei der Be­urteilung der gegenwärtigen Reichspolitik gab und gibt es innerhalb der Demokratischen Partei unter­schiedliche Meinungen. Diese Stufenunterschiede aber sind keine prinzipiellen Unterschiede. Die Reichsregierung und die Regierungsparteien wissen auch, daß die Demokraten, falls ihnen Unmögliches zugemutet wird, diesem Kabinett keine Unter­stützung mehr leiben werden.

Zu den „unmöglichen Zumutungen" rechnet der Demokratische Zeitungsdienst z. B. einen Versuch der Reichsregierung, aus dem Panzer fchiffL schließlich doch noch eine Kabinettsfrage zu machen, und im Schulgesetz im Sinne Keudells. Einst­weilen jedoch, so bemerkt der Aufsatz zum Schluß, könne mit solchen Plänen nicht gerechnet werden.

Arbeitslose Deutschland im Jahresdurchschnitt 1930 zu versorgen haben wird.

Während wir 1929 durchschnittlich 1,275 Millionen Arbeitslose monatlich hatten, rechne das Institut für Konjunkturforschung für 1930 mit einer durch­schnittlichen Zahl von 1,5 bis 1,7 Millionen Unter­stützten, während in der Arbeitslosenversicherung nur für 1,2 Millionen Mittel zur Verfügung stün­den und in der Krisenunterstützung für rund 200 000. Treffe die Annahme des Instituts für Konjunktur­forschung zu, dann fehlten für 1930 noch einige 100 Millionen RM. Es könne aber auch noch schlimmer kommen. Nach seiner Auffassung werde das Jahr 1930 neben dem Jahr 1926 das schlimmste Arbeilslosenjahr. das Deutschland ,e gehabt habe.

Er stehe nicht auf dem Standpunkt, daß die deutsche Arbeitslosenversicherung in ihrem arganrsotorisc^n Aufbau ein Kräuterlein „Rührmichnichtan" sei. Er sei jedoch der Meinung, daß in der gegenwärtigen (Fortsetzung auf Seite 2)

Älesvvtetts Keeihettskamvs

Die Augen der Welt sind auf die indische Freiheitsbewegung gerichtet, auf die drama­tischen Borgänge in diesem Lande, wo die eng­lische Regierung mit immer wachsenden Schwierigkeiten den Feldzug Ghandis und die Kampfparolen der indischen Nationalisten ein­zudämmen versucht. Wird bet, Brand, der durch Ghandis Feldzug entfacht wurde, durch das Vorgehen der Machthaber u. a. durch die Verhaftung des Freiheitsführers gelöscht oder zu einer nicht mehr auf­zuhaltenden Katastrophe gesteigert, das ist das große ungelöste Problem der Vorgänge in Indien. Zweifellos ist es ein ernstes und gefährliches Spiel, welches von der britischen Macht jetzt in Indien gespielt wird. Genau dasselbe Spiel kostete England vor ca. 150- Jahren den Verlust seiner nordamerikanischen Kolonien. Dieser Unnachgiebigkeit Englands verdankt die Well die Entstehung der Vereinig­ten Staaten von Amerika.

Im Schatten dieses weltgeschichtlichen Vor­ganges in Indien verblassen die Ereignisse, welche sich zur Zeit in anderen Teilen des bri­tischen Imperiums abspielen. Diese Ereignisse, die gleich dem indischen Freiheitskampfe ihre tiefere Ursache in dem Erwachen des nationa­len Bewußtseins der breiten Bolksmassen der Völker des Orients haben, verdienen aber tm weitesten Ausmaße die Aufmerksamkeit der europäischen Oeffentlichkeit. Denn es handelt sich dabei im Grunde keineswegs um eine rein britische Angelegenheit. Das Problem ist in seinen weiteren Auswirkungen für die zukünf­tige Entwicklung der ganzen europäischen fötüijdüKit bestimmend: die Völker Asiens in s Afrikas, diese Millionen farbiger Menschen wollen das Joch des weißen Mannes — heute ist es der Engländer, morgen wird es vielleicht der Franzose oder Holländer sein — nicht län­ger tragen.

Unter diesem Gesichtspunkt sind die neuesten Forderungen der national-ägyptischen Regie­rung, die auf die volle Unabhängigkeit Aegyptens hinauslaufen, von großer Bedeu­tung. Seine geographische Lage macht Aegyp­ten zu einer Brücke zwischen Afrika und Asien. Strategisch betrachtet, bildet Aegypten ein Glacis, das die Zugänge aus dem europäischen Mittelmeer nach den Gewässern des Persischen Golfs und des Indischen Ozeans beherrscht. So lange England seine Truppen an der ägyp­tischen Seite des Suez-Kanals unterhalten kann, besitzt es den Schlüssel zu dieser wich­tigsten Verbindungsroute zwischen Europa und Asien, zwischen dem Mutterlande und seinen asiatischen Besitztümern.

Es genügt, sich für einen Moment vorzu­stellen, daß nach der Entfernung der britischen Truppen aus Aegypten die ägyptische Regie­rung jederzeit in der Lage sein würde, den Durchgang britischer Schiffe unb den Trans­port britischer Militärkräfte durch den isuez- kanal nach Indien zu unterbinden, um die Tragweite der Unabhängigkeitsbestrebungen der in Aegypten regierenden nationalen „Wafd"-Partei zu ermessen. Aegypten ist keine britische Kolonie, auch kein englisches Do­minion. Formell und völkerrechtlich ist Aegyp­ten ein freier Staat, dessen Unabhängigkeit auch von England anerkannt wurde. In Wirk­lichkeit aber wird das Land von England be­herrscht, von dem englischen Kommissar über­wacht, von der britischen Besatzung in Gehor­sam gehalten.

Außerdem haben es die Engländer gut ver- standen, die eigenartige geographische Lag- Aegyptens zur Stärkung ihrer Machtposttion auszunutzen. Wie bekannt, verdankt das Land feine Exfstenzmöglichkeit dem Nilstrom, der im Gebiete des oberen Sudan feinen Lauf nimmt. Dort, in dem von den Engländern be­herrschten Sudan, liegen die Voraussetzungen allen ägyptischen Lebens. Mit dem Moment, wo die Engländer den Zustrom der Gewässer aus dem Sudan zum mittleren Lauf des ewi­gen Flusses sperren würden, wäre Aegypttn auf Gnade und Ungnade den englischen Macht­habern ausgeliefert. „ ,, .

Die ägyptische Regierung Nahov-Pascha.' begnügt sich nicht mit dem vom Kabinett Mac­donald gemachten Vorschlag, die britisme^Be- satzung auf dem ägyptischen ^lfer^des^Suez-

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