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Saturn Stadt und Land

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den 2. Mat

1930

Vas neueste

— Die Maifeiern sind sowohl in Berlin als auch ' Im Reiche im großen und ganzen ruhig verlaufen.

— Das Reichskabinett beschäftigte sich gestern . mit dem Ostprogramm. Die Beratungen werden nächste Woche fortgesetzt.

— Die gestrige Besprechung deutschnationaler Abgeordneter, zu der Graf Westarp eingeladen hatte, endete mit dem Beschluß, einen Brief an die Fraktionsleitung abzusenden. Damit liegt die Cut- scheidung über die weitere Entwickelung innerhalb der deutschnationalen Volksparlei bei der Partei- und Fraktionsführung.

— Die Gegensätze, die innerhalb des Völkerbun­des in der Frage der Sicherheit seit Jahren bestehen !«nd die insbesondere auch die Debatten über die all­gemeine Rüstungsbeschränkung maßgebend beein­flußten, tarnen gestern in der Rachmiltagssitzung des Sicherheilskomitees wieder zum Ausdruck.

— Im Bromberger Pfadpfinderprozeß wurden drei Angeklagte zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der vierte Angeklagte mürbe freigesprochen.

— Das Raketenflugzeug des Fliegers Espenlaub stürzte gestern bei einem Versuchsflug im Bremer­haven ab und kam dabei zu Bruch. Der Flieger wurde leicht verletzt.

tVefiavvs Gondevtasung

Berlin, 2. Mai. Gestern abend fand die Zu­sammenkunft statt, zu der (Bros Westarp die Mit- I alieder der ReichstagsfEsn ^r Deutschnationalen Volksparteieuza-tânk^haltc, die bei der letzten âich^ËsttstMmung für die Vorlagen des Kabi- i Werts Brünings gestimmt hatten. An der Besprechung WMmhmen etwa 25 Abgeordnete teil. Sie dauerte von 8 Wâhr abends bis kurz nach Mitternacht und endete i mit dem Beschluß, ein Schreiben an den Parte»- I . führer und den Fraktionsvorsitzenden zu senden, in L dem die Ueberzeugung dieser Mitglieder der deutsch- ! h nationalen Reichstagsftaklion niedergelegt ist. Es Fj kann kein Zweifel darüber sein, daß Graf K Westarp als Einberufer der Aussprache das ernst- ‘ basseste Bestreben hat, alles zu vermeiden, was die Situation innerhalb der Deutschnationalen Volks­partei verschärfen könnte. Deshalb wird der Inhalt 'M des Schreibens nicht eher bekanntgegeben werden, als es in den Händen der Adressaten ist. Man kann k aber wohl annehme«, daß der Brief das Recht auf die Gewissenfreiheit und damit zugleich die Ge- wifsenspslichl des Abgeordneten unterstreicht. Er wird weiter darauf Hinweisen, daß namentlich bie X beiden letzten Sähe der Entschließung, die der i deutschnationale Parteivorstand am Sonntag vor acht Tagen gefaßt hat, zu diesen Grundrechen und Pflichten des Abgeordneten in Gegensatz stehen. Damit liegt die Entscheidung über die Weiterent­wicklung innerhalb der deuischnaionalen Reichslags- fraktion bei der Partei- und Fraktionsführung.

5 Geseu den WeiMai!

Gründung einer Vereinigung zur Pflege des bundesstaalichen Gedankens

X München, 1. Mai. Als „Arbeitsausschuß für R e i ch und Heimat" ist am 30. April hier D eine Vereinigung zur Pflege des bundesstaatlichen - Gsdankes gegründet worden. In einem Aufruf, der i u. a. von Universitätsprofessor Dr Karl Alexander ' von Müller und Staatssekretär z. D. Franz Frei- ‘ Herr von Welser unterzeichnet ist wendet sich der Ausschuß gegen die Bestrebungen, einen Einheits­staat oufzurichten. In dem Aufruf heißt es u. a. Deutschland sei zu vielgestaltig in Naturgestaüung I und Geschichte, um zentralistisch verwaltet zu wer­den. Der Ausschuß halte es daher für seine Pflicht, ! der Agitation für den Einheitsstaat entgegenzu- treten.

1 Schober in London

London, 1. Mai. Der österreichische Bundes­kanzler Schober ist heute nachmittag 1416 Uhr hier eingetroffen. Er wurde vom österreichischen Ge­sandten, den Mitgliedern der Gesandtschaft und einem Vertreter des Foreign Office begrüßt.

Der englische Außenminister gab zu Ehren des österreichischen Bundeskanzlers Dr. Schober heute abend im Foreign Office ein Essen, an dem u. a. der Premierminister und die übrigen Mitglieder der Regerung, sowie Lord Cecil, der Lordmayor von London * und der Gouverneur der Dank von England teilnahmen. Morgen wird Dr. Schober mit dem Premierminister frühstücken, und am Samstag wird er vom König empfangen werden.

Bei der Ankunft am Viktoria-Bahnhof gab Schober der Hoffnung Ausdruck, sein Besuch werde gute Ergebnisse haben. Morgen nachmittag emp­fängt Schober in der österreichischen Gesandtschaft

I die Presse. De r österreichische Gesandte Francken­stein veranstaltete heute abend zu Ehren Dr. Scho­bers einen Empfang.

„Manchester Guardiom" schreibt in einem Leit­artikel. Schobers großes Werk, die Befriedung Oesterreichs, werde ihm in England eine besonders U herzliche Aufnahme sichern.

Das DKpvogramm im Beichskavinett

Die Sevabschieduus Dev Geietzeuiwüvke auf kommende Woche vevtast

Berlin, 1. Mai. Das Reichskabinett war heute zu seiner ersten Sitzung nach Ostern zusammeagelreten und hat sich mif dem Ostprogramm beschäftigt, seine Beratungen allerdings nicht zum Abschluß gebracht, sondern die Verabschiedung der verschiedenen Gesetzentwürfe, die zum Teil erst am Mittwoch fertiggestellt worden waren, aus die kommende Woche ver­tagt.

Das ganze Reformwerk, das gesetzgeberisch unter dem Namen ,ck)sthAfe-Programm" geht, setzt sich aus dem Rahmengesetz und acht einzelnen Gesetzen zusammen, wozu noch als Evsntualvorschlag ein eng umrissenes und kurz befristetes Moratorium zur Debatte steht, Los nur auf ein Vierteljahr gedacht ist und nicht einmal — wie ursprünglich vorgesehen — alle öffentlichen Abgaben betrifft. Die Entwürfe enthalten in allen wesentlichen Punkten keine Ueber- raschungen, nur daß sie vielleicht in der technischen Durchführung noch Neuerungen vorjehen. Der tiefer" Sinn der ganzen Aktion ist ja, der ganzen ostdeut­schen Wirschaft durch Unterstützung auf den ver­schiedensten Gebieten zu helfen — verkehrstechnisch, Hygienisch, sozialpolitisch, vor allem aber durch Be­sitzbefestigung, Umschuldung und Siedlung, aller- diegs nicht durch eine unbegrenzte Subventions- Politik.

Die Sitzung des Sabinelks wurde gegen 14 Uhr abgebrochen: sie wird morgen vormittag fortgesetzt werden. Die Frage der Rückkehr de, Staatssekretärs Schmid, mit der sich das Sabineft gleichfalls be­fassen wollte, ist, der „Germania" zufolge, noch nicht zur Erörterung gelangt.

Wie wir erfahren, wird Los ReichsttMnââ feiner morgigen Sitzung die laufenden Angelegen­heiten erledige«!, die heute noch nicht behandelt wor­

Sm allgemeinen rubiser Maus des 1« Mai

Kuv kleinere unbedeutende Zwischenfälle

Nach den vorliegenden Meldungen ist der 1, Mai in Berlin und den übrigen Groß­städten im allgemeinen ruhig verlaufen. Die Polizei mußte zwar einige Verhaftungen vor­nehmen, doch konnte Blutvergießen vermieden werden. Auch aus dem Ausland wird ruhi­ger Verlauf der Maifeiern gemeldet.

In Berlin

Berlin, 1. Mai. Die für %11 Uhr angesetzte Maifeier der Kommunisten im Lustgarten verzögerte sich sehr stark, da noch gegen 12 Uhr lange Kolonnen der ausmarschierenden Kommuni­sten bem Lustgarten zustrebten. Die Zugangsstra- tzen zum Lustgarten und zum Schloßplatz waren um 12 Uhr völlig verstopft. Die Umgebung des Domes, des Alten Museums und die Schloßrampe waren abgefpert. Im übrigen hielt sich die Polizei sehr zurück und war kaum zu sehen. Nach dem ge­meinsamen Gesang der Internationale sprachen die Abgeordneten Thälmann, Neumann und Pieck sowie führende Arbeiterfunktionäre der Berliner Großbetriebe uitb der Revolutionären Gewerkschastsopposition.

Das Programm der kommunistischen Mm-Fei«r sah im Anschluß an die Kundgebung im Lust­garten einen Demonstrationsrnarsch nach dem Schauplatz der Ansamenstöße des Vorjahres, der Kösliner und der Wiefenstraße im Norden Ber­lins vor. Die Demonstranten marschierten unter dem Ruf: "Rache für die Toten vom Mai 19291*. Au Zwischenfällen ist es nach den vorliegenden Berichten, obwohl sich große Menschenmassen in dem verhältnismäßig engen Viertel konzentrierten, beim Amnarsch wie bei der Auflösung der Züge nicht gekommen. Eine weitere Kolonne marschierte vom Lustgarten an die Stelle der vorjährigen Zusanr- menstöße in Neukölln. Der Zug war von Sprech­chören und Lautsprecherautomobilen begleitet. Der Zug teilte sich in Neukölln in kleinere Gruppen, die sich bald ganz »uflösten. Die Polizei war kaum sichtbar. Zwischenfälle sind auch hier nicht vorge­kommen.

Der Aufmarsch der so zi a ld e m o kr a t i - scheu Organisationen zur Mai-Feier nn Lustgarten «folgte in den ersten Stunden des Nachmittags gemäß dem vorher vereinbarten Pro­gramm, das eine möglichst weitgehnde Trennung der kommunistischen und der sozialdemokratischen Kundgebung vorsah. Die Polizei beschränkte sich auf den Ordnungsdienst vor ösentlichen Gebäuden und Monumenten und die Regâng des Verkehrs, die auf dem belebten Schloßplatz nicht unerheblich« Schwierigkeiten bot Don der Rednertribüne vor dem Alten Museum aus sprach der Buisdesvor- sitzend« des Sögecteiuen Deutschan Gewerkschasks-

den sind. Dagegen ist die Information eines Ber­liner Abendblattes, wonach das Kabinett sich mor­gen weiter mit der Osthilfs beschäftigen wird, nicht richtig. Es ist auch anzunehmen, daß dieses Prob­lem vor Mitte nächster Woche nicht wisder auf die Tagesordnung des Kabinetts gefetzt werden wird. Der Grund dürfte darin liegen, daß die Ost- Hilfe eine sehr schwierige und vielgestaltige Frage ist, für die noch weitere Vorbereitungen notwendig sind, ehe das Kabinett die SBeüerteratung wieder ausnehmen kann. Bisher liegt nur der Reserenten­entwurf vor; es hat sich aber wohl gezeigt, daß er noch nicht zureicht. Inzwischen werden die Reichs­minister auch durch die Etatsdebatte stark in An­spruch genommen sein, die ihre dauernde Anwesen- Hett im Reichstag erforderlich macht. Unter diesen Umständen rechnet man in politischen Kreisen damit, daß die Erledigung des Gesetzes für die Osthilfe keineswegs so schnell möglich ist, wie in Unter­schätzung der Schwierigkeit der Probleme bisher vielfach geglaubt wurde. In politischen Kreisen wird betont, daß diese Verzögerung ganz natürlich sei, daß sie aber nichts an der festen Absicht der Reichs- regierUng andere, dem Osten mit allen verfügbaren Kräften zu helfen. Gerade weit die Hilfe so stark wie nur möglich sein soll, beanspruche ihre Vor­bereitung entsprechende Zeit.'

1 bundes, der Reichstagsabgeordnete Peter Graß­mann, der gegen das Kabinett polemisierend u. a. eine Verkürzung der Arbeitszeit sowie den Ausbau der Arbeitslosenversicherung als notwen­dige Forderung bezeichnet«. Der gesamte An- und Abmarsch, der mehrere «tunden in Anspruch nahm, verlief bis auf kleiner Zwischenfälle rei­bungslos. Kurz nach 13 Uhr mußte am Bülow- Platz die Polizei gegen kommunistische Gruppen vorgchen, die einen ' sozialdemokratischen Denron- strationszug belästigten. Im Anschluß an die Kundgebung im Lustgarten veranstaltete die So­zialdemokratische Partei Abenfeiern in zahlrei­chen großen Sälen Berlins.

3m Reith

Bertin. 1. Mai. Auch im Reich ist der 1. Mai ruhig verlaufen. In Leipzig versuchten sich in den frühen Morgenstunden trotz des Polizeiverbots an verschiedenen Stellen kleine kommunistische Trupps zu sammeln. ,Sie wurden jedoch von der Polizei sofort, teils unter Anwendung des Gummi­knüppels, zerstreut. Die Ruhe wurde dann nicht weiter gestört. In Halle beschlagnahmte die Poli­zei mehrere in kommunistischen Demonstrations­zügen mitgeführte Plakate, deren Inschriften gegen die Strafbestimmungen verstießen. Religionsfeind- liche Darstellungen auf Lastkraftwagen wurden auf polizeiliche Anordnung widerspruchslos entfernt. An dem Umzug der Gewerkschaften in D e s s a u beteiligte sich auch der anhaltische Ministerpräsident Deist.

Die Meldungen aus dem Osten der Pro­vinz Sachsen sowie aus dem Zeitz-Wei­ßenfelser und Mansfelder Revier besagen, daß sich auch dort keine Zwischenfälle ereignet haben. Bei dem von den Kommunisten in Hannover veranstalteten Umzug mußte die Schutzpolizei einschreiten, da hinter der Musikkapelle eine Gruppe in der Uniform des verbotenen Rot­frontkämpferbundes marschierte. Sie wurden von der Polizei aus dem Zuge geholt und zur Ver­nehmung nach dem Polizeipräsidium gebracht, von wo sie später wieder entlassen wurden.

Nach einer Meldung aus Weimar ist der £ Mai auch in Thüringen im großen und ganzen

(Fortsetzung auf Seite 2)

Mussolinis nette Seeaussovdevuns

„L'Jtalia fara ba fe .. / — „Italien wird allein fertig werden" — diesen Spruch aus der Zeit der italienischen Freiheitskämpse scheint sich jetzt Mussolini zu eigen gemacht zu haben.

Das Fiasko der Londoner Flottenabrü­stungskonferenz, die dort zutage getretene Un­möglichkeit die maritimen Interessen Frank­reichs und Italiens miteinander in Einklang zu bringen und den aufeinander stoßenden Be­strebungen dieser beiden Staaten die Spitze zu nehmen, — findet einen gefährlichen Aus­klang in dem soeben vom italienischen Mini" sterrat gefaßten Beschluß, noch im Laufe die­ses Jahres 29 neue Kriegsschiffe auf Stapel zu legen. Wie bekannt, schlug der italienische Außenminister Grandi, der Italien auf der Londoner Konfrenz vertrat, eine doppelte Lö­sung der italo-französischen Seerüstungsrivali­tät vor: entweder — was natürlich nur als Geste zu betrachten war — vollständiger Flot­tenabbau und absolute Seeabrüstung oder aber volle Flottenparität Italiens und Frankreichs. Frankreich seinerseits bestand auf dem Ver­hältnis der italienischen und französischen Kriegsflottentonnage von 7:10. Es wurde be­schlossen, daß die beiden Regierungen unter Vermittelung des englischen Kabinetts auf di­plomatischem Wege in Verhandlungen treten, um zu einem Ausgleich zu gelangen, welcher den Londoner Dreimächtepakt — 11. 6. 2L, England Japan — in eine Fünfmächtever­ständigung überleiten und damit dem nicht ge­lungenen Ziel der Konferenz — der allgemei­nen Seeabrüstung — näher bringen würde. Denn — und das ist der schwächste Punkt und das gefährlichste Moment des Londoner "Pro­tokolls — die englische Regierung behielt sich in einer besonderen Klausel das Recht vor, im Falle neuer unvorhergesehener Seerüstun­gen „eines europäischen Staates" — gemeint war Frankreich — auch seinerseits ohne Rück­sicht auf die in London übernommenen Ver­pflichtungen entsprechend aus der See aufM- rüsten.

Der neueste Beschluß Muffolinis — nach­dem erst am letzten Sonntag vier Kreuzer und ein Unterseeboot vom Stapel liefen — einen neuen 10 000 Tonnen-Kreuzer, vier große Zer­störer von je 1240 Tonnen und 22 große Un­terseeboote zu bauen, bildet die herausfor­dernde Antwort auf den Londoner mißlunge­nen Dersöhnungsversuch. Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß dieses riesige Daupro- gramm Italiens eine automatisch« Seeauf­rüstung Frankreichs nach sich ziehen wird. Eine solche wird aber unausbleibtlich, gemäß der englischen Klausel des Londoner Proto­kolls, zu einer sofortigen Vergrößerung der britischen Flottentonnage Anlaß geben; und folglich auch zur Erweiterung des amerikani­schen Programms. Damit wird das schmale Ergebnis der Londoner Konferenz völlig über den Haufen geworfen. Der Kreis schließt sich in unheildrohender Weise: Statt einer Seead- rüstung tritt die Welt in eine Periode neuer riesiger Seerüstungen und die Kaflandra-Rufe schlimmster Pessimisten finden dadurch 'hre Bestätigung.

Die akute Verschärfung der ttalo-französi- schen Beziehungen wird als erstes Resultat der Londoner Verhandlungen, zum gefährlichsten Faktor der heutigen politischen Lage Europas. Hinter den Zahlen der neu zu bauenden Kreu­zer, Zerstörer und Unterseeboote der italieni­schen Kriegsflotte tritt der kriegsdrohende Schatten des faschistischen Dranges nach Hege­monie im Mittelmeerbecken zutage. Der Herr­schaftsanspruch Italiens im Mtttelmeere, wel­cher von Mussolini mit der geographischen Lage der Appeninen-Halbinsel und mit den Traditionen des römischen Reichs begründet wird, — die sogenannte italienische „Mittel­meer-Front" — bekommt immer klarere Um­risse.

_ Die faschistische Presse führt eine offene Sprache der Aggressivität und Herausforde­rung. In der ihr eigenen Art der brutalen Ueberheblichkeit verteilt sie Hiebe nach links — Frankreich gegenüber — und nach rechts, in der Richtung des mit Frankreich verbündeten jugoslawischen Staates. Der Appettt kommt beim Ellen und so werden die Gelüste der ita-

Oie beulte« Kummer «mfaüt 14 Seite«,