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Das Heiiefite
— Die Debatte über den Reichshaushalt am Freitag im Reichstag wird sich in erster Linie um den Wehrckat drehen. Auch im Zentrum kündigt sich Widerstand gegen das Panzerschiff B an.
— Reichsbankpräsident Dr. Luther hielt bei einer Abschiedsfeier für die Mitglieder des Generalrates der Reichsbank eine bemerkenswerte Rede.
— Gestern abend kam es in Berlin zu Zusammenstößen zwischen Kommunisten und Rational- sozialisten.
— Der Vorsitzende der demokratischen Fraktion in Sachsen machte den Vorschlag, die Regierungskrise durch Bildung eines unpolitischen Beamken- kabinekts zu lösen.
— Gegen den Berliner Sladkoberinspektor Borchert besteht der dringende Verdacht, daß er sich Provisionen in Höhe von 200 000 Mk. von zwei Schulbücherlieseranten hat zahlen lassen.
— Die verhafteten Brüder Saß, die im Ver- dacht stehen, den Einruch in die Filiale der Dis- conto-Gesellschast in Berlin verübt zu haben, verlegen sich bei der Vernehmung wiederum aufs Schweigen.
— Die Pariser Presse ist von der Erklärung Schobers über die Anschlußfrage befriedigt.
— In Tokio wurde kurz nach Mitternacht ein Erdbeben von ungewöhnlicher Stärke verspürt.
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? Berlin, 1. Mai. I« den einzelnen Stadt- «eNën Perlins sanden bereits gestern am Vorabend des 1. Mai Versammlungen und Demonstrations- zügr statt. In Köpenick stießen Rationalsozialisten mit Kommunisten zusammen. Dabei schoß ein MnüMmsim die Gruppe der Rationalsozialisten und verletzte einen Ralionalsozialislen durch einen Brustschuß. Der Kommunist entzog sich seiner Festnahme durch die Flucht und gab auf seine Verfolger noch mehrere scharfe Schüsse ab, die aber ihr Ziel verfehlten.
In der Sprengelskratze im Rorden Berlins kam es gestern abend zwischen einer Gruppe der Hitler- Jugeiid, die mit Musikinskruemnlen von einer Veranstaltung kamen, und Roksronkleuten zu einer Schlägerei. Die Kommunisten zerschlugen die Musikinstrumente der Hitlerjugend.
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Paris, 30. April. Auf Vorschlag des Polizsi- Präfskten hat Ministerpräsident Tardieu die sofortige Ausweisung von 22 Ausländern angeordnet, die Propaganda für den 1. Mai trieben. Sie sind bereits an die Grenze .abtransportiert worden.
Paris, 30. April. Wegen Anheftens aufreizender Plakate zum 1. Mai sind während der Nacht 18 Personen, darunter ein Spanier verhaftet worden.
ZtW heutigen Tagung der venisOnaStonaS. FLaLttons- mehsheit
Berlin, 1. Mai. Zu der heute abend stalt- sindenden Sonderversammlung der deulschnationa- len Frakkionsmehrheik hat Graf Westarp Einladungen an folgende Abgeordnete ergehen lassen: Bachmann, Bazille, Dingler, Domsch, v. Dryander, Fromm, Gerns, Goktheiner, Haag, Hampe, Hartmann, Haßlocher, Hemeler, Hergt, Iandrey, Kleiner, Koch, Leopold, v. Lettow-Vorbeck, Lind, Mentzel, Ohler, Philipp, Preyer, Rademacher, Reichert, Frhr. v. Richthofen, Sachs, Schmidt (Stettin), Schröter (Liegnitz), Schultz (Bromberg), Skajsehl, Strahlmann. Vogt, walraff.
In dem Bries des Grafen Westarp heißt es, dem „Berl. Tagebl." zufolge: „Gegen den in der Anlage beigefügten Beschluß des Parkeivorstandes vom 25. d. Mts. habe ich lebhaften Einspruch erhoben. Mit mit haben 15 Herren dagegen gestimmt. Ich habe vor und nach Annahme des Beschlusses folgende Vorbehalte erklärt: Entgegen der Kritik an der Abstimmung der Fraklionsmehrheit vom 12. und 14. d. Mts. müsse ich mir Vorbehalten, meinen Standpunkt auch weiterhin in der Oessenl- lichkeit zu vertreten. Ferner müsse ich mir vorbehalten, mich gegebenenfalls der in den beiden letzten Sähen des gestrigen Parteivorstandsbeschlnsses vorgesehenen Entscheidung des Herrn Parleivor- sitzenden nicht zu fügen. Ich habe außerdem et- fennen lassen, daß meiner Ueberzeugung nach die gleichen Vorbehalte auch von anderen Mitgliedern der Fraktion gemacht werden. Dabei habe ich zur Begründung u. a. ausgesâhrl, daß in den beiden ätzten Sätzen des Parteivorstandsbeschlnsses ein wich meiner Auffassung unzulässiger Eingriff in die Abstimmungsfreiheil des einzelnen Abgeordneten 6eae "
»Eine Kation, zwei éteaien* Kens GrSlavungen des BundssZanzleVs Schödes r Sine politische Knion Deutschland -Oesterreich kommt nicht in Svase
Paris, 30. April. Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober hak Heuke nachmilkag die Vertreter der Presse empfangen. In Beantwortung einer Frage über den Anschluß- gedanken wiederholte Schober in deutscher Sprache die gestrige Bemerkung an die französische presse, daß Deutschland und Oesterreick) ein Volk, aber zwei Staaten seien, und der österreichische Gesandte fügte aus französisch hinzu: „Volk gleich Rasse gleich Ration".
Ebenfalls in Beantwortung einer Anfrage erklärte Schober noch, er werde die Beschwerde wegen der angeblichen Richkentwcksfnung Oesterreichs nâch- prüfen und nicht nur den gesetzlichen Bestimmungen über das Wafsentragea Achtung verschossen, sondern auch strengere Bestimmungen über den Waffenbesitz einführen. Schober bemerkte, in Oesterreich sei keine besondere Bürgerkriegsgefahr vorhanden, im Rotfall habe die Staatsgewalt stets die Macht in der Hand.
Die SfLeveerchZMs AMekHe seMbevt
London, 30. April. Dr. Schober teilte dem Pariser Korresspondenten des Reuterbüros mit, alles sei für die Ausschreibung einer österreichischen Anleihe innerhalb der nächsten zwei Monate vorbereitet. Die Ausgabe werde in den Händen der Firma I. P. Morgan & , Co. liegen und der Betrag werde 100 Millionen nicht überschrei- tenn. Der Ertrag werde ausschliießlich für die Erfordernisse der Post und für den Ausbau der Eisenbahn verwandt werden. Schober sagte weiter, das erste,,,. mas ex Ja HanKon tun. werde. .,<-:. oer britischen Regierung für alle Unterstützung, die sie Oesterreich im Hag zuteil werden ließ, erneut seinen Dank auszusprechen.
Bezüglich der A n s ch l u ß f r a g e entwickelte sich folgende Unterhaltung:
Frage: Es wird berichtet, daß Sie die Haltung Oesterreichs gegenüber Deutschland als „eine Ration. zwei Staaten“ desiniert haben; stimmt dies?
„Gine SrlSsung von schwerer W
Eine Abschiedsrede Dr. Luthers <mWM des Ans- tzcheidens der anslandischen Mitglieder ans oem GenevalvaL der Steichsbank
B e r l i n, 30. April. 3m Anschluß an die heutige Generalratssihung der Reichsbank hatte Reichsbankpräsident Dr. Luther die Mitglieder des Generalrates zu einer kleinen Ab- ichiedsfeier in der Reichsbank eingeladen, an der neben Mitgliedern des Reichsbankdirek- toriums auch der Reichskanzler teilnahm. Bei dieser Gelegenheit hielt Dr. Luther eine Ansprache.
Dr. Luther führte u. a. aus: Wenn wir in Erwartung der bevorstehenden Ratifikation des Poung-Planes durch die erforderliche Anzahl von vertragschließenden Staaten uns von Ihnen, meine sehr verehrten Herren, verabschieden, so wollen wir nicht gleichzeitig von der aufbauenben Kraft des Vertrauens Abschied nehmen, die Sie uns geschenkt haben. Wir Deutfchon empfinden es als eine Erlösung von schwerer Last, daß durch die Annahme des Houng-Planos die ausländischen Kontrollbefugnisse wegfallen. Wir geben uns sogar der Hoffnung hin, daß Sie, nachdem Sie durch Ihre Tätigkeit in der Reichsbank so manches Jahr mit dem deutschen Volke mitgelebt haben, auch dieses Bc- fremngsgefühl des deutschen Bölkes innerlich mit« erleben. Ich möchte wünschen, daß, nachdem aus dem Mißtrauen des Dcnnesplanes einstmals das Vertrauen gebärdn worden ist, nun aus dem Vertrauen des Boung-Plancs auch Ihr Vertrauen auf Deutschlands Zukunft einen neuen Antrieb erfährt, die durch die tatsächliche Entwicklung gerechtfertigt werden möge. Wenn das Körperliche des alten Generalrats' in wenigen Tagen verschwindet, so möge, dies ist mein Wunsch, das Geistige des Generalrates den Körper überleben und sich in der Freiheit neu entfalten. Auch die mit der Bank für internationalen Zahlungsausgleich verbundenen Absick)- ten einer wachsenden Zusammenarbeit haben einen Teil ihres Ursprungs ohne Zweifel in den Erfahrungen des Generalrates. Wenn der Geldstrom heute wieder mit einiger Leichtigkeit über bie_ Erde fließt, so ist der Kapitalstrom an manchen Stellen noch aufgestaut, und andere Flächen entbehren des- alb der Befruchtung durch jenen wunderbaren Nil
lamm, den im Wirtschaftsleben das für produktive Zwecke und zu günstigen Bedingungen geliehene Kapital darstellt. Daß Deutschland dieses Nilschlammes besonders bedarf, brauche ich vor
Ihnen meine Herren, die Sie alle genaue Kenner der deutschen wirtschaftlichen Wirklicheiten und Möglichkeiten geworden sind, nicht näher zu erläutern. Daß hier im Vordergründe die Umwandlung des kurzfrksUgen Kredits in langfristigen Kredit steht, ist Ihnen genau so bekannt wie mir. Sie, meine Herren, die Sie uns stets willig die Hand geboten haben, um Deutschlands Wiederaufbau zu erleichtern, können diese ihre Arbeit aufs fruchtbringendste fortsetzen, wenn Sie weiter dahin wirken, auch in der breiten Masse der Kapitalinen des Auslandes das Zutrauen zum deutschen Volke und seiner Wirtschaft zu festigen und zu erhöhen. Wenn erst einmal die äußeren und inneren Schranken nicdcrgelegt, die her Verteilung des Kapitals über alle Länder nach den Grundsätzen vernunftgemäßer Wirtschaftsgestaltung im Wege stehen, so wird damit ein großer Schritt voran getan sein, um auch den Austausch der Waren und wirtschaftlichen Leistungen zwischen den nationalen Wirtschaftskörpern zu erleichtern. Dann wird sich zeigen, daß freier Geld- und freier Kapitalverkehr die Vorläufer eines wirtschaftlichen Zusammenlebens der Menschheit sind, das die größte Wohlfahrt für alle bedeutet.
Immer wird Ihnen, meine Herren, die Sie aus dem Organismus der Reichsbank Ausscheiden, das beutfd/e Land mit seinen großen sozialen und mist« schaftliäzen Problemen lebendig kn Gedächtnis blei ben. Sie werden sicher nicht vergessen, daß Deutschland unter dem Druck einer sehr großen Arbeitslosigkeit steht. Sie werden nicht vergessen, daß Deutchland seinen Weg finden muß zwischen der Notwendigkeit auf der einen toeite, die eigenen produktiven Kräfte nach Möglichkeit zu entfalten, und dadurch seine Einfuhr herabzusetzen, und der Notwendigkeit auf der anderen Seite, seine Ausfuhr fortgesetzt zu steigern. Gerade Sie. meine Herron, (Fortsetzung auf Seite 2)
Antwort Schobers: Ich habe dies stets aufrecht- erhalten.
Frage: Eine politische Union kommt demnach nicht in Frage?
Antwort Schobers: Rein.
Das GvoHSveur des EhVSA- lesron Mv Dv. Stvobes
Paris, 30. April. Der Präsident der Re- publik hat heute nachmittag den österreichischen Bundeskanzler Dr. Schober empfangen und ihm bei dieser Gelegenheit die Abzeichen des Groß- kreuzes der Ehrenlegion überreicht. 3m Anschluß an seinen Besuch im Elisee wurde Dr. Schober von Ministerpräsident Tardieu empfangen.
Die paEev Presse befriedigt
Paris, 1. Mai. Die heutige Morgenpresse verschiebt die von Bundeskanzler Schober gebildete Definition des Verhältnisses zwischen^ Deutschland und Oesterreich „Ein Volk, aber 2 Staaten" und zwar jM LstUWat". an. Stelle für te Wort Volk das Wort Raste und stellt an Stelle des Wortes Staat das französische „Nation" Der Satz lautet dann weniger scharf „Eine Rasse, aber 2 Nationen". Von diesem Ausgangspunkt findet die Presse leicht die Möglichkeit, ben guten Willen des Bundeskanzlers zu feiern. Schober wird heute früh 8.30 Uhr Paris verlassen, um sich nach London zu begeben.
Gvenrveâtzuttse« durch polnische Sliegev
In den letzten Tagen ist über mehrere Fälle berichtet worden, in denen polnische Flieger die deutsche Grenze überflogen und über deutschem Gebiete gekreuzt haben. Es hat zwar einige Tage gedauert, bis diese Grenzverletzungen durch amtliche deutsche Mitteilungen bestätigt worden sind. Aber die amtlichen Unterlagen sind doch jetzt vorhanden und sie sind mehr als genügend, um einen ganz energischen deutschen Schritt in Warschau zu rechtfertigen. Das Auswärtige Amt hat alle Veranlassung, der polnischen Regierung klarzumachen, daß Deutschland dem Treiben der polnischen Flieger nicht länger mit der bisherigen Zurückhaltung zusehen kann. Eine freundschaftliche Vorstellung würde vielleicht genügen, wenn es sich um einen Einzelfall oder einige zusammenhanglose Einzelfälle handelte. Davon kann man aber nicht mehr sprechen. Die polnischen Flieger haben bereits im vorigen Jahre die Mißachtung der Grenzsperre für Militärflieger soweit getrieben, daß man den Verdacht einer planmäßigen und zusanrmenhängenüen Spionage nicht von der Hand weisen konnte. In den letzten Tagen haben sich die Fälle dieser Art abermals gehäuft. Die Ausrede, daß es sich um Verirrungen infolge Nebels oder unsichtigen Wetters handele, können unter diesen Umständen nicht mehr mit dem Anspruch auf Glaubwürdigkeit vorgebracht werden. Es kann hin und wieder norfommen, daß ein Flieger in großer Höhe die Grenze übersieht. Wenn dieses Versehen aber so häufig geschieht, wie es in der letzten Zeit an der deursch- polnischen Stetig festgestellt werden mußte, so kann man den polnischen Fliegern den guten Glauben nur noch zubilligen, wenn man ihnen zugleich jedes Orientierungsvermögen abspricht.
Man hat auf deutscher Seite gegen das Treiben der polnischen Flieger bisher keine Abwehrnraßnahmen angewandt. Nach einer halbamtlichen Versicherung soll indessen in Zukunft bei allen Grenzüberfliegungen die deutsche Verordnung vom 11. November 1924 praktisch angewendet werden. Sie gestattet den zuständigen deutschen Stellen, wirksame Abwehrmahnahmen zu ergreifen. Den polnischen Fliegern, die sich unberechtigterweise über deutschem Hoheitsgebiete befinden, kann zunächst durch Warnungssignale die Anweisung gegeben werden, sofort zu landen. Wird der Anweisung keine Folge geleistet, so sind die verantwortlichen Stellen berechtigt, die Weiterfahrt der Flugzeuge zwangsweise zu verhindern. Es ist ihrem Ermessen anheimgegeben, wie sie von dieser Ermächtigung im einzelnen Gebrauch machen wollen. Die Verordnung ist absichtlich unbestimmt gehalten. Sie hat auch in den anderen Ländern, in denen die Luftpolizei ähnlich geregelt ist, eine unbestimmte Fassung. Ohne genaue Würdigung des Einzelfallss läßt sich nicht übersetzen, mit welchen Mitteln man vorgehen muß. Die Nationalität des Fliegers kann unsicher fein, es können auch Zweifel darüber herrschen, ob man ein Militär- oder ein Verkehrsflugzeug vor sich hat. Es kommt auch sehr darauf an, ob ein offenkundiges Verfliegen vorliegt, oder ob böswillige Spionageabsichten unverkennbar sind. Von der genauen Feststellung aller dieser Einzelumstände muß es abhängig gemacht werden, ob man dis zwangsweise Verhinderung, von der die Verordnung spricht, bis zum äußersten, d. h. bis zur Anwendung der Schußwaffe treiben soll.
Bei den polnischen Grenzüberfliegungen ist die böswillige Absicht kaum noch zu bezwci- eln. Es ist deslzalb zum mindesten angebracht,
an dis polnische Adresse eine ernste Warnung zu richten. Es muß den polnischen Fliegern 3um Bewußtsein gebracht werden, daß sie die deutschen GrenKehörden zur Anwendung der schärfsten Abwehrmaßnah,nen geradezu her« ausfordern, wenn sie sich in der bisherigen skrupellosen Weise über alle Grenzbestimmungen einfach Hinwegsetzen.
wWwWc vetMM* WiwwWiw in Marschau
Berlin, 30. April. Auch gestern haben wieder, wie durch zahlreiche Zcugenmiuehmunq-v an Ort und Stelle einwandfrei ermittelt werden formte.
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