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M. 61

Dsnueestas

Kkmmt GiadS und Lund

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de« II. Ave«

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Dss Kerzefte

I' — Der Reichsrak hat den Ekal für 1930 ein- . schließlich einer ersten Baurale für das Panzer- [ schiss B verabschiedet.

— Das Reichskabinelk hak sich den Beschluß des Reichsraks über den Panzerkreuzer B zu eigen ge- j macht. Es wird also keine Doppelvorlage im Reichs- s tag einbringen.

— Der Parleivorftand der Dentschnakionalen Volkspartei ist zum 25. April (nicht zum 1. May um 11 Uhr vormittags nach Berlin einberufen ; worden.

— Der polnische Gesandte in Berlin hak im : Auswärtigen Amt gegen die vom Reichstag verab- schiedeten neuen Agrargesetze Einspruch erhoben.

— „Graf Zeppelin" ist gestern nachmittag unter ungeheurem Jubel einer Riesenmenge in Sevilla ! glatt gelandet. Eine Stunde später ist das Luftschiff ; zur Rückfahrt gestartet. Es wird morgen früh in Friedrichshafen erwartet.

— Wie aus Bochum gemeldet wird, machte ein dort wohnender Zeilungshändler wichtige Bekun­dungen, die unter Umständen geeignet sind, die Suche nach dem geheimnisvollen Urheber der scheußlichen Verbrechen in Düsseldorf wesentlich zu erleichtern.

Voten erbebt GinßvvnO

gegen die Zollerhöhungen

Berlin, 16. April. Wie wir erfahren, ist im Auswärtigen Amk eine Note eingegangen, in der die polnische Regierung Einspruch gegen die Zoll- erhöhungen erhebt, die der Reichstag in der vori­gen Woche beschlossen hat. Damit bestätigt sich also die Ankündigung der Warschauer Blätter, daß die

Einschränkung der Einstlhr landwirkfchasklicher Ar­tikel befürchtet und der Auffassung ist, daß die Dollerhöhungen gegen die Bestimmungen des von Deutschland und Polen paraphierten Handels- verlrages gerichtet sind. In der polnischen Presse war der Zweck der Aktion der Warschauer Regie- rung dahin gekennzeichnet worden, daß es ihr dar­auf ankomme, einen Ausgleich für etwaige Be­nachteiligungen zu schaffen.

In der Note der polnischen Regierung wird u- o. behauptet, daß durch die neuen deutschen Zoll­erhöhungen die Grundlage des vor kurzem unter­zeichneten, aber noch nicht ratifizierten deutsch-pol- nischsn Handelsabkommens verschoben und außer­dem noch die letzten internationalen Vereinbarun­gen der Genfer Zollfriedenskonferenz verletzt wür­den. Demgegenüber fei festgestellt, daß das Genfer Zollfriedensabkommen ausdrücklich eine Klausel enthält, wonach die Bestimmungen des Abkom­mens beim Vorliegen „dringender Umstände" keine Wirksamkeit finden. Die Notlage der deutschen Landwirtschaft ist als ein solcher dringender, die neuen Agrarzollbeschlüsse des Reichstags vollauf rechtfertigender Umstand anzusehen. Im übrigen ist man in deutschen Regierungskreisen der Ansicht, daß — mögen die neuen deutschen Agrarzölle auch gewisse Nachteile für Polen bringen — von einer Verschiebung der Grundlagen für den Handels­vertrag nicht gesprochen werden könne. Der Ver­trag gewähre vielmehr Polen nach wie vor so viele Vorteile, daß die polnische Regierung nur ein In- tereffe daran haben könne, das Abkommen mög­lichst bald zu ratifizieren. Von deutscher Seite, d. h. vom Auswärtigen Amt werde, so heißt es in der „Börsenzeitung", der Vertrag jedenfalls noch vor der Sommerpause dem Reichstag zur Ratifizierung »orgelegt werden. Eine Beantwortung der polni- schcn Note fei wohl erst nach den Osterferien zu er­warten.

Auch die heMMött &$M- demâaiert küv âMWH-

vLVhSK-rrmgett

Berlin, 17. April. Nachdem erst kürzlich auf

Barfeitag der hessischen Demokraten eine Enk- Mießung wegen Angliederung Hessens an Preu- W gefaßt wurde, Hai nun auch ein Bezirkspartei- !?9 bet Hessischen Sozialdemokraten M der Frage ?E"ung genommen und nach eingehender Aus- in^^ k|e Landkagsfraktion der Sozialdemokra­tien Partei ersucht, einen Gesetzentwurf zu be­antragen, durch den die hessische Staatsregierung er- Mstigk wird, mit der preußischen Regierung in Ä^rhandlungen zu treten wegen Abschlusses eines ^aalsverlrages mit dem Ziel des Aufgehens des N^'^ndes in Preußen. In der Begründung 2' es " a- daß eine Verrcichlichung des Heffen- S undiskulabel erscheine, da dadurch die ober- Enklave nicht beseitigt und bie verbilligte un?^«^ nicht erreicht werde. In Frage komme mh kC organische Vereinigung des Hesscnlandcs W der preußischen Provinz' Hessen-Nassau.,

Dev Aeichseiat vom KeiOsvat verabschiedet Meder âamvf um den Vamevkveurev - Das Reèchs- kabwetS stimmt der BewiMsutts der ersten Kate für den Nattrerbvenrev b zu

Berlin, 16. April. Der Reichsrat beschäftigte Öam Mittwoch mittag mit dem Haushaltsvoran- ag für 1930. Den Bericht der Reichsratsaus­schüsse erstattete der preußische Ministerialdirektor Dr. Brech t. Er führte u. a. aus: Der Haushalt ist solide ausgestellt, aber große Ersparnisse bringt er nicht. Die Gesamtausgabe wächst für 1930 im Vergleich mit 1929 um 354,8 Millionen.

Mehrausgaben gegenüber 1929 entfallen u. a. auf:

Wehrmacht einschließlich Vorsorgung 47,9 Mill.

Landwirtschaft 24,1 „

Wasserstraßen 24,1 „

Finanzverwaltung âschl. Versorgung 19,1 ,

Wohnung und Siedlung 13,1 „

Luftfahrt 7,1 „

Läßt man bei Schuldentllgumg tiigung bei der Mehrzahlungen außer Betracht,

den Mehrausgaben die besondere mit 450, die Rückkehr zur Bar- Anleiheablösung mit 51,2 und die an die Länder mit 119,3 Mich bei den Mmdiwausgabcn die Ar­

beitslosenversicherung mit 207,5 Mill., so ergibt sich für 1930 zwar eine sachliche Ersparnis, aber nur von 58,8 Mill. Mark.

Das ist alles. Die gesamten Rettoausgaben be­tragen 11 277,6 Mill. Erfreulich ist die Entlastung um 125 Millionen auf dem Gebiete der Liqui-

auf die Versorgung der Kriegsteilnehmer rund 24 Mill., während die Entschädigungen für die pol­nischen Liquidationen mit 27,4 Mill, neu hinzu- fammen.

Die Ausschüsse haben Ke Auflösung des Ministeriums und der Vermögensverwaltung für die besetzten Gebiete spätestens zum 1. Oktober 1930 be­schlossen, während die Regierungsvorlage keinen Endtermin vorsah. Bewilligt wurde ein Westsond von 10 Mill, int Anschluß an die im März bewilligten noch nicht verausgabten Millionen, daneben für kulturell« Fürsorge noch zwei Millionen und für amtiere Zwecke 400 000 Mark. Ebenso wurde ein entspreche aber Ostsond von 22 Millionen bewilligt, außerdem in weiterer Ausführung des vorjährigen Gesetzes für Ostpreußen 29,3 Millionen, für die östliche und nördliche Wohnungsnot 12 Millionen und zur Verhinderung des Ausfalles an Umschul­dungskrediten 1 Million. Der ostpreußische «:od- lungssond von 18 Millionen ist nickst wieder ein­gestellt. Ein Antrag, auch für die südöstlichen und die nördlichen Grenzgebiete 6 Mill. eingustellen, wurde mit Rücksicht auf die Finanzlage abgelehnt.

Die größte Vermehrung weist die Wehrmacht aüs.

Neben der Steigerung der Versorgung Werden für Heer und Marine zusammen 40,1 Mill, mehr ge­fordert. Ueber Streichungen haben in den Aus­schüssen heftige Kmäpse stattgefunden. Die Mehr­heit hat Abstriche von rund 3,4 Millionen be­schlossen. Anträge Preußens auf Abstriche von wei­teren 1,5 Millionen im einzelnen und 10 Millionen Pauschal, zusammen 15 Millionen, wurden abge­lehnt. Aus bcr Mitte des Roichsrates wurde die

Einsetzung einer ersten Rate für ein zweites Panzerschiff beantragt. Dieser Antrag erhielt in zweiter Lesung eine verändert« Bedeutung dadurch, daß die Reichsregierung — ohne den Antrag selbst zu über­nehmen — erklärte, sie würde seine Annahme be­grüßen, und sich für die Annahme mit Material und Gründen vmsetzte. Die preußische Regierung sprach sich ,gegen den Antrag aus. Mit Rücksicht auf die neue Erklärung der Reichsregierung stimmte die Mehrheit der Ausschüsse für die Einsetzung der ersten Rate in Höhe von 2,9 Millionen in der Waise, daß der gleiche Betrag bei den an­deren «chiffsbautan gestrichen wurde. Der Zuschuß für die Deutschen Werke in Kiel mit 2,5 Millionen wurde bewilligt. Die Lage des Arbeitsmarktes macht den Augenblick zerr Liquidation ungeeignet.

Amh das ^avittett fön den âeurekdan

Berlin, 16. April. Amtlich wird mikgekeUt: Unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning fand am heutigen Rachmitlag in der Reichskanzlei die letzte Kabinettssihung vor der Oster pause statt. Das Reichskabinelk beschäftigte sich neben einer einer größeren Anzahl laufender Fragen in erster Linie mit dem heute vom Reichsrak verabschiedeten Haushaltsplan für das Jahr 1930. Hinsichtlich der vom Reichsrat bewilligten eine Million Reichs­mark für Kinderspeisung und der an Stelle ande- tet Ausgaben des Marineekats eingesessen ersten Baurate für das Panzerschiff „B“ beschloß das

Reichskabinelk die Reichsraisbeschlüsse dem Reichs­tage als Grundlage seiner Beratungen zuzuleiten.

Diese Formulierung, die durch ihre übergroße Vorsicht auffällt, besagt daß das Reichskabinett davon abgesehen hat für das Panzerschiff „B" dem Reichstag eine Doppelvorlage zuzuleiten. Das Reichskabinett hat vielmehr den Beschluß des Reichsratsplenums in die Vorlage übernommen, die jetzt dem Reichstag zugeleitet wird. Der Reichs-

tag wird also darüber zu entscheiden haben, ob Baurate im Haushaltsplan stehen bleiben oder strichen werden soll.

21115 dem Kabinett wird allerdings, wie

die ge-

Lie

„Voss. Ztg." berichtet erklärt, daß die Regierung nicht bereit sei, die Frage des Panzerschiffes zu einer Kabinettsfrage zu machen, d. h. also ihren Rücktritt oder die Reichstagsauflösung für den Fall einer Ablehnung der Baurate für das Panzerschiff anzudrohen. Maßgebend für den Beschluß des Ka­binetts fei es gewesen, daß die voikskonservotive Gruppe, also die Gruppe des Ministers für die be­setzten Gebiete, Treviranus, beabsichtigte, durch einen Initiativantrag im Reichstag ohnehin den Beginn des Panzerschisfbaues zu fordern, so daß die Frage in jedem Falle im Reichstag zur Debatte gekoinmen wäre.

In der „D. A. Z." wird ausgeführt: Cs ist in

Dev GNaMeu-Krtts des e-Gvaf Levveidt^

Sevilla, 16. April. Nachdem das Luftschiff „Graf Zeppelin" um 2.37 Uhr nachts Sap Finiskerre und um 9.50 Uhr morgens Lissabon überflogen hatte, erschien es um 13.10 Uhr zum ersten Male über Sevilla. In den Straßen der Stadt hatten sich ungeheure Menschenmasfen an­gesammelt, die dem Luftschiff zufubelten. „Gras Zeppelin" ließ um 17.40 Uhr das erste Haltekau über dem Flughafen von Sevilla fallen. Um 18 Uhr war die Landung glatt vollzogen.

*

Mit der großen Fahrt des „Graf Zeppelin* nach Spanien hat der Transozeanflugverkehr 1930 begonnen. Denn dieser Fahrt lag die Ab­sicht zu Grunde die Beziehungen Spaniens und Deutschlands in Fragen der Luftschiffahrt noch enger zu gestalten. Man hat ein Interesse daran, gemeinschaftlich vorzugehen, da Por­tugal trotz der Proteste verschiedener Staaten ein Luftfahrtmonopol an Frankreich gegeben hat. Durch diese Vereinbarungen wäre der gesamte künftige Transozeanflugverkehr in französische Hände geraten. Die Entwicklung des deutschen Luftschiff- und Flugzeugbaues wäre starken Hemmungen unterworfen worden, da eines der wesentlichsten fördernden Mo­mente, der künftige Transozeanflugverkehr, in Forffall gekommen wäre, und darüber hinaus wäre in wirtschaftlicher Beziehung ein Lufb- fahrtsmonopol Frankreichs auf die Dauer un­erträglich geworden. Da die Azoren dem Flug­verkehr aller Staaten gesperrt zu werden droh­ten, mußte eine andere Route gesichert werden. In Frage kommt die sogenannte ftidliche Route über Cadiz und die Kanarischen Inseln. . Die, Geiamrjragc eines, regelmätzigen

Zukunftsmusik. Im Augenblick handelt es sich um die Realisation nah erliegender Pläne. Das schon so oft besprochene Projekt eines regel­mäßigen Spanien-Südamerika-Dienstes soll nun endlich Wirklichkeit werden. Gelingt es, auf der Strecke Spanien-Südamerika einen gut funktionierenden Dienst einzurichten, so würde das einen starken Antrieb für den Ausbau eines transatlantffchen Flugverkehres finben.

Aber nicht allein der Luftschiffbau rüstet tn Amerika und in Deutschland zu neuen großen Taten, auch die Flugindustri« ist mit der Aus­arbeitung von neuen Flugzeugtypen bzw. mit einem Ausbau der vorhandenen beschäftigt. In letzter Zeit wurde ernsthaft für dieses Jahr das Projekt diskutiert, den „Do. X", das deutsche Riesenflugzeug, mit 60 Passagieren zu einem Amerikaflug starten zu lassen. Wenn auch der Zeitpunkt zu früh angegeben wurde, so ist ohne weiteres anzunehmen, daß der „Do X1* bzw. andere Flugzeuge dieses Typs im Jahre 1930 soweit praktisch erprobt werden, daß nach Ge­lingen der Verfuchsflüge auch ein Amerikaflug mrsgesührt wird, zu dem man vielleicht nicht 60 Passagiere, wohl aber eine entsprechende Nutzlast mitnehmen wird.

Keineswegs dürfen die Sck)wierigkeiten der gesamten deutschen Luftfahrtsindustrie ver­kannt werden. Infolge der Sparmaßnahmen sind wichtige Unterstützungsgelder gestrichen worden, so daß ein großes "Sterben in der deutschen Flugzeugindustrie eintrat und eine große Reihe von Werken — darunter erfolg­reiche und bekannte Firmen — schließen muß­ten. Die ungünstige wirffchaftlick« Gesamtlage hat sich gerade in der deutschen Lufffahrt- industrie besonders schwer bemerkbar gemacht. Trotzdem kayn sie noch dem Ausbau und Auf­schwung, den sie genommen hat, durch die augenblickliche Situation nicht so behinderr werden, daß die dringendsten Zukunsts­aufgaben nicht erfüllt werden. Denn nur durch Sonderleistungen wird es möglich fern, im scharfen Wettbewerb mit der Lustfalrrtindustrir anderer Nationen erfolgreich bestehen zu kön­nen.

Schon oft genug wurde auf die geogra phische Lage Deutschlands hingewiesen, die uns geradezu zu einer Luftfahrt betreibenden Nation bestimmt. Selbst wenn in der Anfangs zeit keine Ueberschüsie erzielt werden, selbst wenn diese Llnfangszeit eine für viele un erwartete Dauer in Anspruch nimmt, ist un bedingt nötig, die deutsche Luftfahriindustri« lebensfähig zu erhalten. Dieser Erkenntnis haben sich in anerfennensmerter Weise bie Reichs- und Landesbehörden nicht oersMosien.

gativen Ausgang der Londoner Flottenkonfersnz ist es ein besonders begrüßenswertes Zeichen von Einsicht, wenn die verantwortlichen Faktoren sich unter Ueberwindung anfänglicher Bedenken für die sofortige Inangriffnahme des Neubaues ent­schließen. Die «Sparsamkeit braucht deshalb nicht zu kurz zu kommen, «sie wird in den nächsten Jahren ein so weites Feld finden, daß sie nicht ausgerech­net an der knappen Rüstung des Reiches zu be­ginnen braucht.

Mit dem Beschluß des Reichsrates, 2,9 Millio­nen in den Etat als erste Baurate für den Ersatz­bau Panzerkreuzer B einzustellen, ist ein neuer Zankapfel in die innere Politik hineingeworsen, der von den Sozialdemokraten mit großer Freude begrüßt wird. Sie sehen bereits große politische Schwierigkeiten Daraus. Nicht ganz mit Unrecht. Di« Regierung Müller hatte auf bie Einstellung einer entsprechenden Rate in den Etat wegen des Notjahres verzichtet. Herr Groener hâ sogar nicht ein-mal bie Anerkemlungsgebühr von 100 000 RM durchsetzen können. Der ganze Fall schien also für dieses Jahr erledigt. Jetzt ist er plötzlich akut geworden und die R«gi«rung hat durch ihre un­sichere Haltung viel dazu beigetrogen, daß die Dinge auf ein 'falsches Gleis geschoben wurden. Im Ausschuß haè der Rckichswehrimnister sich sehr warm für den Antrag eingesetzt. Jin Reichsrais- ptenum hat der Finonzminister eine Erklärung ab­gegeben, worin er sich einerseits darauf fefttegte, daß die Regierung den Beschluß gefaßt habe, den ursprünglichen Refchshaushattsplan des früheren Kablneits in allen feinen Teilen zu übernehmen, andererseits aber sich auf die Fovmsl zurückzog, der Reichsrat möge ganz nach eigenem Ermessen entscheiden und sich in keiner Weise durch die Reichsvegierung beeinflußt fühlen. Zu gleicher Stunde aber schrieb bie „Germania", das Organ des Reichskanzlers, „daß die Regierung sich nicht zu Maßnahmen verleiten lassen wird und kann, bie jetzt nicht getroffen werden können. Dazu gehört auch der Panzerkreuzer B“.

Innerhalb von nickst einmal 24 Stunden also drei verschiedene Aeußerungen: -die Zustimnmng des Reichswehrnnmsters, die .Ia-Râ"-Erklävung des Finanzmimstcrs und die Ablehnung des Organs des Reichskanzlers. Die Opposition wit«rt« Morgenluft und sah der KabinettssitzuM, bie am Mittwoch abend als letzte vor den Osterferien an« gesetzt war, mit großer Spannung entgegen. Es scheint auch im Kabinett zievstich lebhaft zugegan­gen zu sein. Jednfalls hat die Beratung über vier Stunden gedauert, mit dem Ergebnis, daß be­schlossen wurde, keine Doppcivarlage zu Machen, die Forderung nach dem Panzerkreuzer also in den Etat aufzrmehmen. Das amtlkffc Commumqu« ist reichlich ungeschickt, indem es als Feègenblart für den Panzerkreuzer auch bie Enfetzung eines Be­trages von 1 Million mehr für bie Ätnberfpcifung an führt, während doch alle sachlichen Gründe für den Er-satzban des Panzerschiffes spmchen. Wir müssen immerhin mit gewissen Möglichkeiten im Osten rechnen, müssen insbesondere dann bie Ver­bindung zu Ostpreußen auf tiem Wasser sichern, und dazu sind bie PaiMvkreuzer ein Mittel. Es wäre besser gewesen, wenn Reichsweyrminifter Sroe-ner diesen Standpunkt in aller Ofenheit fdyon int früheren Safetneit dargägt hätte,

Oie deutise ««mmev «miaHt