AanamMnzeiger

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«V. 90

Mittwoch den

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16. April

1030

Das AleneKe

— Der Reichsrat hat gestern die vom Reichstag am IHonfag angenommenen Gesetze verabschiedet. Daraushin sind die Gesetze noch gestern vom Reichs- pkäfidenlen vollzogen worden.

— Der Reichspräsident beabsichtigt über Ostern Berlin zu verlassen. Auch die meisten Mitglieder des Rcichskabinetts werden über Ostern nicht in Berlin sein.

— „Graf Zeppelin" ist gestern nachmittag bei strömendem Regen zu seiner sSstündigen Spanien- jahrt gestartet.

— Besprechungen zwischen dem Vorsitzenden der deutschen und französischen Saardelegationen haben zur Ausarbeitung eines Arbeitsplanes geführt, der dazu bestimmt ist, den Gang der Verhandlungen zu beschleunigen.

— In einer Kobinetlssihung der thüringischen Staatsregierung erstattete Minister Baum einen Bericht über feinen Berliner Besuch, und die Sabinettsmitglieder nahmen davon Kenntnis, daß der Ausräumung der Schwierigkeiten nichts mehr im Wege steht.

— In Kalkutta kam es zu schweren Unruhen, bei denen mehrere Europäer verletzt wurden.

Dèv AèiEsvat verabschiedet die Kinanzsesebe

Berlin, 15. April. Der Reichsrat beschäftigte sich Heuke mit den gestern vom Reichstag veratnckiedelen Steuer-, Finanz- und Zollgesehen. Er nahm bei Stimmenthaltung Thürin­gens und gegen die Stimme von Niederschlesien alle diese Gesetze zur Kenntnis, ohne Ein- Mruch gegen sie zu erheben.

Die Arbeiten der Gaardeiesaslone«

Paris, 15l April. deute abend ist folgende «t den denttchen und französischen UnlsrhänSlern geweiwam vereinbarte Mibeilona über den Stand der Sosrverhcmdtung«, ansgegeben worden: ~ 2k Vorsitzenden der des sichen vsS der ftan-

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer schloß die Sitzung mit einer Ansprache, in der er u. a. sagte:

Damit ist auch durch den Reichsrat gegen die sämtlichen Gesetze, die gestern vom Reichstag in dritter Lesung angenommen wurden, kein Einspruch erhoben worden. Die Gesetze werden noch heute vom ReichspräfideMen unter­zeichnet werden, und ich nehme an, daß sie noch morgen früh veröffentlicht werden. Damit ist ein großes Gesetzgebungswerk abgeschlagen, das die Aufgabe hat, ein traf die Rentabilität in der Land­wirtschaft wieder herzustellen und die Gefahren ab­zuwenden, die aus der heutigen Weltagrarkrife drohen, und zweitens die Kasse zu sanieren und den Haushalt auszugleichen. Auf Grund dieser Gesetze wird es möglich sein, zusammen mit der Kreuger- Anleihe und den Ersparungen die schwebende schuld im Laufe des Jahres so zu tilgen, daß jene Kreditschwierigkeften, unter denen wir im vergan­genen Jahr zu leiden hatten, nicht tniederfehren. Es wird «erner möglich sein, wenn der Hau-Haft io verabschiedet wird, wie wir Sfa oorgekegt haben, und im Reichstag seit " -wohnlichen Ser hâltnivs eintreten, die ins Gleichgewicht zu Bri in: serocsZinaJ

Reichstag angenommen wurden, ist nicht einheitlich auf einen bestimmten Tag abgestellt, sondern in den einzelnen Gesetzen ganz verschieden festgelegt.

Don dem Gesetz über Zolländerungen treten die Bestimmungen über die Mineralölsteuer am 1. Mast die Maßnahmen zum Schutze der Landwirt­schaft am 8. aus die Verkündung folgenden Tage in Kraft, mit Ausnahme der Vorschrift" über die Zoll- .freiheir der Weizemklsie, die rückwirkende Kraft Dom 29. März erhält. Die Bestimmungen über den Benzin- und Benzolzoll treten am 18. April in Kraft.

Das Gesetz zur Aenderung des Tabak- und des Zuckersteuergesetzes ist ab L Mai in Geltung.

Das Gesetz zur Aenderung des Biersteuergefetzes tritt ebenfalls an diesem Tage in Kraft, dagegen sind di: in diesem Gesetz zugleich enthaltenen neuen Uinfatzsteuerfätze bereits ab 1. April in Kraft ge-

Die Gorgen des Kabinetts Macdonald

Der englische Ministerpräsident Macdonald hat neben der Enttäuschung, die die Konfe­renz der Seemächte ihm letzten Endes doch bereitet hat, auch schwere, mehr häusliche Sorgen zu tragen. Vor allem machen ihm die englischen Finanzen und die indischen Un­ruhen zu schaffen. Den Stand der englischen Finanzen hat der Schatzkanzler Snowden der Oeffentlichkeit am Montag enthüllt. Seine Mitteilungen sind an sich keine Ueber- raschung, da man mit einem Fehlbeträge rechnete. Die englische Presse schätzte indessen noch am Montag den voraussichtlichen Fehl­betrag auf höchstens 500—600 Millionen Mark. In Wirklichkeit sind aber 845 Mill. Mark durch neue Steuern zu decken. Die Lücke ist also erheblich größer als man ver-

hat. Für die Arbeiterpartei ist diese Lage doppelt schwierig und unangenehm. Churchill, der Vorgänger Snowdens schloß das Etatjahr kurz vor den Neuwahlen mit

mutet

Das Gesetz zur Aenderung des Gesetz

• Branntweinmonopol tritt

einem Ueberschuß ab, ohne daß es ihm gelun­gen wäre dadurch die Mehrheft der engli­schen Wähler auf der Seite der Konservati­ven zu halten. Der erste Boranschiag, den Snowden vorlegt, hat ein ichmerchoftes An- ziehen der Steuerschraube Mr Folge. Die Arbeiterregierung wird sich darüber im kla­ren sein, daß sie au'^diese Weise in den Krei­sen der englischen Steuerjcifer sicher lerne moralischen Eroberungen machen wird.

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lener Säle ausgefpr rufen —, Meie KasieNsrüerMg Dana tat nächsten Hsu^Ätzahr zu jener Lasten- und

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[ St rtKi tspr egramtas geführt, das dez« berrmmt k ist den ©ang bet vcrhLnèsivngen z« br<chiev- I uigea. Die ©ruhensomtnitiion und die Fell- uns

DirkfthchtÄomMMion werden unmittelbar noch der Osterpavie zusammen treten, um über die 5ragen zu beraten, die die beiden Vorsitzenden in gegenseitigem Einverständnis auf die Tages­ordnung gesetzt Habern

Wie die obige Mitteilung besagt, besteht die Asfichr, nach Ostern die Verhandlungen in beschleu­nigtem Tempo meiterjufübren. Die Verzögerung, über die in gewissen deutschen Kreisen bis, jetzt ge­klagt wurde, "ist zum größten Teil auf Gründe ZU- rtict, justieren, die von den beiden Delegationen nicht abhängen; hauptsächlich ist sie auf die Ministerkri>r in Frankreich zurückzuführen, die selbstoerftändirch ein« Unterbrechung der Verhandlungen nach sich ge­zogen harte. Von Ostern ab sollen jedoch nach der gestrigen Aussprache die beiden bestehenden Aus­schüsse, der Grubenausichutz und der Aollausschuß, in eine Erörterung eintreten, für die nunmehr ein bestimmtes Arbeitsprogrumm ausgestellt worden ist. Der Grubeuausichuß soll beispielsweise erörtern, ob und unter welchen Bedingungen die bekannten Pochwerträge (Warmdi-Derrräge) von Deurschiund ikern.omtnen werden können. Weitere Probleme betreffs die Befichtuumg der Bergwerke Lie cett« irekiune des BLtamspreües und bk fjkâileguaiig Der ZMnngSdëdingunHen. Der Zoll- und Wrrr'chafts- GLSfchnß hst vor allem bk Frage zu pnmen, r* und wewewest eine ALifnechterhöftung der bis-

Hades U.-MSNNdiedeuricheWirtichail milder «uslän- diichen w-ttbewerd riähig bleiben soll. Ich hoffe, daß das große Werk, das jetzt zmionde gekommen ist — so »erstellen man es auch im einjelnen beur­teilen mag —, dem gesamten deutschen Volk zum Nutzen und Hell bient * .

Das SttkvaMseien der netten Sieuevn- und Ägvav- geseve

Berlin, 15. April. Das Inkrafttreten der neuen

mngen beeuÄ

genden

Steuer- und

Agrargesetze, die am Montag vom

ig 5e r Finanz­ier die Ardetts-

1. out

I der Sparmaßnahmen und

Senkung mit dem auf die Verkündun Tage in Kraft.

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'->rr«gW Wftn^chostsbeM Mi-, ZMvftlNlâl WLlöe

zu FÈbvoich bis u"L üÄ-chl «33ouge s srEffeta kfe web.

Die Sfar jEâwÄe 4® iriver San®wrääpws. Jot

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-DE .pss»â#fc fcie Sias» an MrriruMgse ersiÄâew-

â =m S-ft?. Ler ÄaöiflBfit^sa :ä&m ’Sk« siÄUst-a des ^aM- »s jarwfgefiiejtt hât (wob« ts uberstüffig ist, "irachm-As zu hetaasr. Laß sstr t.eui!<^in.il LM« ftanzösVchs AersÄigMeg nicht m Frag« Eträmen kann >. ahne daß dies jedoch irgend materielle Kanzeffisn der beiden Lecnaz-- itztiie$bäiii>äler bedeutet. Es fall damit nur bezweckt Meriten, bch die beiden Ausschüsie, von den gründ- ntzlich«^ Auseinandersetzungen befreit werden und stmächft einmal versuchen, zu praktischer Arbeit zu fletangén.

Dv. ^aas an Dr. Brüttius „ Bom, 15. April. Der zurzeit in Rom uteüenbe «rrsitzen.de der Dem-chen 3entrumspatiet Prälat ir; Kaas Hot nach Bekanntwerden der Reichstags- Abstimmungen an Reichskanzler Dr. Brüning sah ^te Drahtung gerichtet: Aufrichtigen Glückwumch M «m in schwerem Ringen erkämpften «leg. öch Mfte, daß der aus der Notlage »an Staat und Volk ^rwachierchen ftaatspolitifchen Ordnungs- und Aus­baufront, deren Führung Ihnen ohne Ihr 'Sau?1 läge fallen ist, eine fruchtbare Tätigkeit im Genre ®*r Verfasiungstreue, Sachlichkeit und Saenmlung beschirden fein werde. Mit treuen Freundesgrutzsn Är »aas.

rltttet^erchttttus durch ^indenvurs

Berlin, 15. April. Nachdem auch der Reich-rar seiner heutigen Sitzung die gestern vom Reichs­tag angenommenen Agrar- und Steuergesetze ge­billigt hat, wurden sie heute abend vom Reichs­präsidenten unterzeichnet.

in

Schwere Unruhen in Kalkutta

GLemwurre gegen die englische Polizei - Panzerwagen

âef taste, 15. Sprit Süs Prrftrftkusdybuag gegra die Beartmag les Brsm- deuteL der tEMfecn »âDLustffche, Sctwj:^, Iametzaricl Xe|ta, ee» der Bärget« WkÄer» co» SeSwfte, Scagupte ist iw tzèrke da ofigeeefaer Ztcuertag eagde^f worden- Auf den Sèrstzen kam es je hestiHea Auftritten, da Ke 31rage tat Verkehr darch errkhtcag wi h«,dcrnisir» ja aaletto&tn fasste end tise Äay^t oo« Stts^eTic^r» wagen in Brand fe^le. D« pokzei hat Paszerwage» für Len Streifendienft tia- gefetzt. Die Situation gilt ats gespannt.

Noch einer weiteren Meldung sind zwei Sera- 1 ßenbahnwagsn in Brand gesteckt und drei andere kurz und klein gefchlosfen worden. An nieten Stellen schaffte die Menge Leitern herbei und durchschnitt die Oberleitung. Eine Engländerin, die auf einem Motorrad an einer Gruppe von Kundgebern oor- überfahren wollte, wurde von ihrem Rod Herunter- geriffen. Die Menge begnügte sich nicht mit dem Anlegen von Feuer und den üblichen Zerstörungen, sondern griff auch die Feuerwehr bei ihren Löfch- verfuchen an. Feuerwehrleute wie Polizisten wur­den mit Steinwürfen empfangen. Die Polizei, ging zuerst mit Gummiknüppeln gegen die Kundgeber vor. Sie konnte aber nicht viel ausrichten, fo daß

Panzerwagen herbeigsrusen werden mutzten, denen die Menge teilweise flüchtete.

vor

den Be-

Nach

oeriegiert Feuerwehrleute

ir Meldung aus Kalkutta

Snsgefami mußten 19 Verwundete Krankenhäusern zugeführt werden. Ein oberer amter und zwei Feuerwehrleute wurden schwer,

brachen gegen Abend neue Unruhen aus. 9 Euro­päer wurden ins Krankenhaus geschafft, 2 von ihnen sind durch Steinwürfe verletzt. Das Kranken­haus wurde wiederum mit Steinen beworfen. Die Polizei trieb schließlich die Mengen auseinander und nahm 20 Verhaftungen vor.

In Bombay wurde infolge der Verurteilung von Pondft Nehru die Börse für zwei weitere Tage geschlossen. In Ahmedabad Hai der Gerichtshof am Dienstag nicht amtiert. Die Gemeindeichule sowie die Geschäfte der Hindus waren gejchiofien. Die Vaumwollipinnereien mußten wegen Fernbleibens der Arbeiter gesperrt werden. Als Profit gegen die Verweigerung der Anerkennung des auf indischen Universitäten erworbenen Doktorgrades haben die Drogisten und. Apotheker in Kalkutta einen Boykott britischer Heilmittel beschlossen.

(Weitere Meldungen aus Seite H

kann er neue Steuern über • Haupt nicht durchsetzen und deshalb kann er dir Deckung ssteurrn nicht nach 'einen so^a- listischen Herzenswünschen aussuchen. Viel­mehr hat er sich, sicher gegen feine ioziali- stische Ueberzeugung, dazu entschließen müssen, die Bienteuer zu erhöhen und damit den englischen Verbrauch recht erheblich 311 belasten. Bei der Erhöhung der Einkommen­steuer, die neben der Diersteuer als Haupt­quelle zur Deckung des Defizsts dienen soll, hat er auf die unteren Einkommensstufen Rücksicht genommen. Die Einkommen bis M Mk. 10 000.— werden in dem neuen Etatjahr nicht wesentlich höher belastet sein als bisher. Von der Erhöhung der Zusatzsteuer zur Ein­kommensteuer werden nur die ganz großen Einkommen betroffen werden. Immerhin ha­ben die Träger der mittleren Einkommen er­höhte Lasten auf sich zu nehmen, bei der bis­her schon recht schweren Bürde der englischen Einkommensteuer keine Kleinigkeftl Dabei ist es immer noch die Frage, wie "weit diese Neu­regelung der^Einkommensteuer die Zustim­mung der englischen Liberalen finden wird. Snowden ist also mit feinen Steueruorlagen noch lange nicht über den Bern.

Daneben sind die Nachrichten aus Indien

nur allzu Lc-e'gneL

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-er endlicher. Regierx-aZ 'ßrck r serre zu bereiten. fees ZsZ Les WL-Hches rsSâi .-.a£ bey- Serre :; serfÄKt, San 6er y-

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few «Ufa strafe WèriMH. Ater man r^ MM Ssch «brk«h«k, daß rntm Ne Beaseauag trrrterfthâFc har. GnrMi bat als Mittri Bes 'Befreiim jjs ksrnpfe; gegen England den fege» nannten st osten Ungehorsam, d. h. die be­wußte Nichtachtung der gesetzlichen Dar- schriften und die passt ne Reimen,; der Beamten gepredigt und als Barde ausgegeben. Er selbst hat das Beispiel und das Signal zum Beginn Les Kampfes gegeben, indem er selbst aus Lem Salzwaster des Meeres Sol; ar. fertigte und damit die Schranken Les Monapol- gesetzes durchbrach. In London hat man sich Zunächst damit getröstet, die Tat Gandhis werde ein schlag ins Wasser sein. Tatsächlich aber war sie der Anstoß zu einer Bewegung, die bereits beginnt, die indiiche Bevölkerung aufzuwühlen und das indische öffentliche und Gefchäftsleben zu beunruhigen und lohn: julegen. Die Parole „Salyagrah" (ffviler Un. gehorsam), die Garidhi ausgegeben bot, wird

vir heutig- Nummer arm atzt 16 Sette«