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Ke. 83

Dienstag de«

Oana« Stadt und Land

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8. Ave»

1030

Das Neueste

— Das Reichskabinetk hat gestern dem Agrar­programm Schieles zugesiimml.

— Der Skeuerausfchuß des Reichstages setzte gestern feine Verhandlungen mit der Einzelberatung der Deckungsvorlagen fort. Das Finanzprogramm ist bereits auf die Tagesordnung der heutigen Reichskagssihung gefetzt worden.

— 3m Reichsinnenministerium wird augenblick­lich eine Denkschrift über den Streit zwischen dem

Reich und Thüringen ausgearbeitet.

— Die Saarverhandlungen sind wegen Frank­reichs Ansprüchen auf den Kohlenbesitz dieses Ge­bietes ins Stocken geraten.

— 3m Rogens-Prozeß hat der Oberstaats­anwalt gegen August Rogens die Todesstrafe be­antragt.

— In München ist gestern der Välkerrechks- lehrer Karl von Stengel gestorben, der Deutschland auf der ersten Haager Friedenskonferenz 1899 ver­treten hat.

DSV Keßchsias

: vsv .einem Gth tMal

Vertin, 8. April. Das Rsichskabmeit hat gestern die Agrarvorlage verabschiedet und es wird die betreffenden Gesetzentwürfe sofort an den Reichs- rät und den Reichstag weitergeben, damit noch vor der Osterpaust die erste Lesung der Agrargesetze im Reichstag vorgenommen werden kann. Die Agrar- vorlagen werden voraussichtlich im Parlament aus keine unüberwindlichen • Schwierigkeiten stoßen. Dagegen hat sich die Position der Regierung in der Frage des. F i n a n.z p r ag r a mm s seit der Atzten Kabinettssitzung am Freitag erheblich ver- fcbledjetert: Der Steuerausschuß des Reichstages Mrigeicyt. Es hat aber den Anschein, als ab die Verhandlungen im Steuerausschuß sich länger hin- l ziehen werden, als die Regierung vorgesehen hatte. 'Trotzdem will die Regierung heust bereits die all­gemeine finanzpolitische Debatte im Plenum des Reichstages beginnen. Der Reichstag wird also jetzt die Frage beantworten müssen, ob er der Regierung die geforderten rund 300 Millionen Mark zur Deckung des Fehlbetrages im diesjährigen Etat bewilligen will. Man 'spricht allerdings im Parlament bereits von der Notwendigkeit, auch noch die ersten Tage der kommenden Woche mit in Anspruch zu nehmen. Daß die bevorstehende Ent­scheidung sehr ernster Natur sein wird, ist sowohl von dem Reichskanzler Brüning, als auch von dem Reichsfinanzmmister Moldenhauer erneut und mit aller Entsch-edsnheit betont worden. Der Reichskanzler hat auf der Tagung des Reichsaus- sihussts der Zentrumsparte' seine Darlegungen mit der Drohung geschlossen, das deutsche Volk werde selbst die Entscheidung in einem neuen Wahlkampf treffen müssen, wenn das Parlament nicht imstande sei, die ihm gestellte Aufgabe zu erfüllen. Ungefähr gleichzeitig hat der Reichsfinanzmimster in.Magde­burg versichert der Reichstag werde noch in dieser Woche vor eine ganz klare Frage gestellt werden und man werde es den Parteien nicht gestatten, aus den Vorlagen der Reg srung sich die eine oder andere Rosine hcrauszuluchen. Damit m ird ganz deutlich hervorgehoben, daß das Kabinett sich m der Steuerfrage nicht das unsichere Spiel der wech­selnden Mehrheit gefallen lassen will, sondern von den Frakrionen, die im Kabinett vertreten sind, sine einheitliche Stellungnahme verlangt.

Die Regierungsparteien haben jetzt noch eine knappe Woche vor sich, in der sie den Versuch machen müssen zu einer Einigung in der Steuer­srage zu gelangen. Gelingt ihnen die Eimgung nicht und fomrn* es darüber hinaus nicht zur rung einer Mehrheft, so wird der Ar titel 4 8 Platz greifen. Daß damit auch die Auflösung des Reichstages in greifbare Nähe gerückt ist, kann nach den Ausführungen des Reichskanzlers nicht ♦inen Augenblick bezweifelt werden.

D'e ketzie K-nkeMtem

„ Berlin, 8 April. Bezüglich der angedrohten Anwendung des Artikels 48 der Reichsver asiung sprechen die Sozialdemokraten von Verfassungs- Widrigkeit. Die „Germania" rechnet ihnen deshalb ?"r, daß bisher 145mal von diesem ominösen Ar- tikel Gebrauch gemacht worden ist, davon ganze 138nta[ von dem ersten Reichspräsidenten Ebert, der a doch Sozialdemokrat gewesen ist, und mir 7m> Um Reichspräsidenten v. Hindenburg, obwohl o.e Verordnungen des gegenwärtigen Reichspiastdenten $ lediglich auf die Aufhebung bestehender Ver- ugungen beschrankten. Wie wir bereits kürzlich Wien, ist wie so viele andere versprochene Gesetze Verfassung auch das Ausfiihrungsgesstz zu Ar- P^ "icht geschaffen. Es kann aber ein Zweifel darüber bestehen, daß unter die „Gei ihr Ung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auch »e Nichtermöglichung einer soliden Finanz- und Menwirtschnft des Reiches fällt, falls etwa die.par- wmentarische Maschine versagen sollte. Dazu negcn sußer^w Präzedenzfälle aus der Zeit des Reichs- •'«böenten Ebert vor. Was damals bei dem Sa»

Schieks

Veogeamm im Kabinett

GvuttdiaWche GmSstmg des srerchsLaNttetts übev die «erre KsvavEs«

Berlin, 7. April. Das Reichskabinskk befaßte sich in seiner heutigen, unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning stattgehabten Sitzung auf Grund einer Vorlage des Reichs­ministers für Ernährung und Landwirtschaft über ein „Gesetz zum Schutze der Landwirt­schaft" mit den Agrarfragen. Die mehrstündige Aussprache führte zu einer grundsätzlichen Einigung. Eine abschließende Sabinelkssitzung wird morgen nachmittag slattfinden.

Nach dem Demokratischen Zeitungsdienst hat Ernährungsminister Dr. Schiele in der heutigen Kabinett ssitzung im wesentlichen folgende Vorschläge gemacht.

Der Durchschnittspreis für Weizen von 260 und für Roggen von 230 Mark soll beibehalten werden. Der Reichsernährungsminister beantragt für sich die Vollmacht, die Zölle für Weizen, Roggen, Gerste, Hafer und Erbsen nach Maß­gabe der Marktlage herauf- und herabzusetzen. Die dreimonatige Frist, nach deren Ablauf der Zollsatz auf seine Aenderungs- bedürftigkeit hin geprüft werden soll, ist nicht nur für Weizen, sondern auch für Roggen vorgesehen. Eine etwaige Neubemessung des Zolles für Gerste, Hafer und Erbsen soll in das Ermessen des Reichs­ernährungsministers gestellt werden. Für die Ein­fuhrscheine soll keine Wertfestsetzung auf gesetzlicher

Grundlage erfolgen. Wie wir hierzu von unter­

richteter Seite hören, würde die vom Reichsernäh-k rungsrninistcr vorzunehmende Bewertung der Ein-|

Teilte âamdsSâ

Berlin, 7. April. Der Präsident des Reichstages hak die Tagesordnung für die Dienskagsitzung nachträglich dadurch ergänzt, daß er die erste Lesung der dem Reichstag zu­gegangenen Vorlagen über die Rebergangsregelung des Finanzausgleiches und zur Vorbe- reitung der Finanzreform auf die Tagesordnung gesetzt hat.

Entsprechend den Ankündigungen des Finanz­ministers ist der Gesetzentwurf zur Vorbereitung der Finanzreform an der ursprünglichen Fassung ge­halten. Er sieht also bei der Arbeitslosen­versicherung noch die Beitragserhöhung bis zu 4% vor. Das Kompromiß Brüning- Meyer (3J4 Prozent Beitrag, 150 Millionen Eisen­bahnobligationen und bei Mehrbedarf der Reichs­anstalt spätere Regelung im Herbst durch ein neues Gesetz), wonach eine Beitragserhöhung vorläufig nicht stattfinden soll, wird durch einen Initiativ­antrag der Regierungsparteien dem Reichstag vor­geschlagen werden. Morgen werden die Meinungs­verschiedenheiten über die Arbeitslosenversicherung

binett Luther unter der Präsidentschaft Friedrich Eberts angängig war, kann jetzt beim Kabinett Brüning nicht falsch sein. Umso weniger, als in­zwischen der Staatsgerichtshof in einer Klage gegen Preußen ausdrücklich davon gesprochen hat, daß die geordneten Finanzlage schon einen

Sicherung einer geordneten Finanzlage schon einen ungewöhnlichen Notstand bedeutet, was damals von den Sozialdemokraten als durchaus berechtigt an­erkannt und ausgenutzt wurde. Wie die Anwendung im gegebenen Fall allerdings erfolgen soll, darüber hat sich das Kabinett noch nicht entschieden. Das wird zum größten Teil von dem augenblicklichen Stand der politischen Verhältnisse abhängen. Immerhin besteht ja noch die Hoffnung, daß der Reichstag sich fügt, wenn er sieht, daß die Regie­rung energisch bleibt und im Rahmen der Ver­fassung zum Aeußersten entschlossen ist.

W*o und ReW^batt^e

Berlin, 8. April. Von maßgebender Zentrum­seite wird dem Sozialdemokratischen Pressedienst mitgeteilt, daß sowohl im Parteivorstand wie im Parteiausschuß des Zentrums, die am Sanistag und Sonntag in Berlin tagten, nicht mit einem Wort von einer Loslösung des Zentrums vom Reichsbanner die Rede gewesen ist und entspre­chende Erwägungen in den maßgebenden Instan­zen des Zentrums auch n'cht schweben. — Die Aus­lassungen einer dem Zentrum na^tehenden Korrespondenz, die, wie gemeldet, das Reichsban­ner heftig angegriffen hatte, seien, so heißt cs rvet- ter, als private Aeußerungen des Herausgebers dieser Korrespondenz zu betrachten.

Der Reichsdienst der deutschen Presse äußert sich zu dem Verhältnis zwischen Zentrum und Reichs­banner: Tatsächlich ■ sei in leitenden Kreisen des Zentrums der Gedanke einer Loslösung vom Reichsbanner ‘'rnftbaft erwogen worden, und zwar mit der Begründung, daß das Reichsbanner sich

fuhrfcheine erst nach Anhörung eines Fachaus­schusses erfolgen können. Sodann soll — nach der Information des Demokratischen Zestungsdienstes — Reichsernährungsminister Dr. Schiele beab­sichtigen, den Beimahlungszwang von Roggen zu Weizen einzuführen, dessen Wirksamkeit unter dem Kabinett Müller von sach­verständiger Seite übrigens ungünstig beurteilt worden ist. Sodann sollen, immer nach derselben Quelle, von Dr. Schiele Zollerhöhungen für Speck, Schmalz, Palmin, Talg, Eier, Mllch, Grau­pen, Grieß, Stärke und Sago vorgeschlagen wor­den seien. Die von uns bereits erwähnte Auf­hebung des zollfreien Gefrierfleifch- kontingents soll vom 1. Juli an wirksam werden. Hierzu wird uns mitgeteilt, daß zum Aus­gleich, d. h. für die Versorgung minderbemittelter großstädtischer Bevölkerungskreise, an Schweden und Norwegen gewisse Frischfleischkontingente zu­gestanden werden sollen.

bei der Frage der Beitragserhöhung naturgemäß aufs Neue hervortreten.

Ferner erhält die Vorlage die Bestimmungen über die Steuersenkung und Aus­gabenersparnis. Ueber die Steuersenkung wird bestimmt, daß von den Ausgaben des ordent­lichen Haushalts für 1930 mindestens 600 Millio­nen Mark im Haushalt 1931 einzusparen sind. Es wird darauf hingewiesen, daß im Jahre 1931 außer dem wegfallenden Schuldentilgungsfonds, der 450 Millionen ausmacht, noch mindestens weitere 150 Millionen, darunter 60 Millionen Br^tzEgskosten frei werden.

vielfach parteipolitisch betätigt habe. So habe die Berliner örtliche Organisation des Reichsbanners kürzlich gegen das neue Reichskabinett Stellung genommen? Die Mehrheit der Zentrumsparte: scheine indessen der Auffassung zu sein, daß eine Loslösung vom Reichsbanner nicht in Frage kom­men dürfe, sondern daß vielmehr im Gegenteil der Einfluß des Zentrums in der Führung dieser Organisation stärker als bisher zur Geltung ge­bracht werden müsse, um einzeln« Entgleisungen zu verhindern.

ReMssusMuß dev Jenirumsvatek

Berlin, 7. April. Der Reichsausschuß der Deut­schen Zentrumspartei setzte gewissermaßen inoffiziell seine Verhandlungen über Fragen des Ausbaues der Parteiorganisation und verstärkte Werbearbeit fort. Außerdem tagte der landwirtschaftliche Reichs­beirat, der sich mit der Notlage der Landwirtschaft beschäftigte. Mit besonderer Genugtuung wurde be­grüßt, daß Reichskanzler Dr. Brüning die Agrar­frage als ein Kernstück der nationalen Wirtschaft und ihre Lösung in sein Programm ausgenommen und die entsprechenden notwendigen Vorlagen an- gekündigt hatte. In einer längeren Entschließung heißt es u. a.: Angesichts der ständig wechselnden Konjunktur erscheint es notwendig, der Reichs­regierung entsprechende Ermächtigungen an die Hand zu geben, die eine schnelle Anpassung der Schutzmaßnahmen an die jeweilige Weltmarktlage gewährleiste. Die Resolution schließt mit der Auf­forderung, schon jetzt alle Möglichkeiten zu Er­leichterung auszunutzen, um unbeschadet des End­zieles auch für den' Wein-, Obst- und Gemüsebau und die Geflügelhaltung die erforderliche handels­politische Bewegungsfreiheit zürückzugewinnen.

^förderliche Handels- irückzugewinnen.

Macht Tavdie« Schwrevjgketten ?

Auch der französische Senat hat den Doung- Plan mit einer überwältigenden Mehrheit an­genommen. Vor der Abstimmung hielt Mi­nisterpräsident Tardieu eine Rede, die zweifel­los von der Absicht eingegeben war, die An­nahme der Haager Vereinbarung auch den widerstrebenden Elementen der Rechten mund" gerecht zu machen. Von diesem Gesichtspunkt aus sind einige für den inneren französischen Gebrauch bestimmte Aeußerungen Tardieus zu erklären. Aber es bleiben auch dann noch ein paar Wendungen bestehen, über die wir in Deutschland nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können.

Die Erklärungen, die Tardieu über die Sanktionsfrage abgegeben hat, decken sich mit der deutschen Auffassung. Der französische Ministerpräsident hat bestätigt, daß es keine militärische Sanktionen mehr gibt und daß alle Maßnahmen, die Frankreich etwa auf Grund einer Entscheidung des Haager Schiedsgerichts ergreifen sollte, sich in den Grenzen des Völker­rechtes und der bestehenden Verträge halten müssen. Ueber diese einst so umstrittene Frage können also Meinungsverschiedenheiten nicht mehr entstehen. Dagegen hat Tardieu den An­schein zu erwecken versucht, als ob in der Räu­mungsfrage doch noch Schwierigkeiten ent­stehen könnten. Die Voraussetzungen für die Räumung sind von ihm in voller Ueberein­stimmung mit den Haager Abmachungen Nam­haft gemacht worden: Annahme des Poung- plans, Inkrafttreten der Internationalen Zah- lunasbant und

spanne von acht Monaten zwischen der Er­füllung der Voraussetzungen und dem abschlie­ßenden Räumungstermin gesprochen hat. Diese Aeußerungen könnten die öffentliche Meinung in Frankreich leicht irreführen. Sie könnten zu der Auffassung Veranlassung geben, als ob Frankreich zur Ausführung der Räumungs­verpflichtung auf eine Frist von acht Monaten Anspruch hätte. Davon kann selbstverständlich keine Rede sein. Das Entscheidende war und bleibt der Endtermin des 30. Juni 1930. Briand und Stresemann sind sich im Haag dar­über einig geworden, daß am 30. Juni d. I. der letzte französische Soldat deutschen Boden verlassen muß. Da die beiden Staatsmänner damals glaubten, der Doungplan könne noch im Laufe des Monats Oktober ratifiziert wer­den, so ergab sich — aber nur unter dieser Voraussetzung! — für die Franzosen eine Räumungsfrist von acht Monaten. Die Haa­ger Abmachung, ist aber ganz ohne Zweifel dahin zu verstehen, daß an dem 30. Juni als dem Endtermin auch dann festgehalten werden muß, wenn die Ratifizierung des Poungplans erst im Laufe des Monats April erfolgt. Jede auch noch so geringe Verschiebung des End­termins wäre eine Zuwiderhandlung gegen den Sinn und den Wortlaut der feierlichen Haager Vereinbarung. Dies scheint trotz aller Unklarheit in feiner Ausdrucksweise auch die Anschauung Tardieus zu sein.. Denn der fron« zösische Ministerpräsident hat ausdrücklich er­klärt, daß nach der Erfüllung der Voraus­setzungen die Räumung so schnell wie möglich durchgeführt werden solle und daß niemarrd ein Interesse daran habe sie zu verzögern.

Zweifel an dem guten Willen Tardieus könnten allerdings dann doch wieder entstehen, wenn man in seiner Rede die Wendung liest, Deutschland müsse vor dem Beginn der Räu­mung die vollständige Schleifung sämtlicher Verteidigungswerke, und zwar nicht nur schein­bar, durchführen. Diese Forderung solle auch in einer Note an die deutsche Regierung zum Ausdruck kommen. In dem offiziellen Text der Rede, der offenbar abgeändert worden ist, ist diese Stelle etwas anders gefaßt. Es ist hier nicht von dem Beginn, sondern von der Beendigung der Räumung die Rede. Außer­dem wird nicht von einer Note gesprochen, son­dern von einem freundschaftlichen Rat, den Tardieu der Reichsregierung erteilen will. Wir glauben zu wissen, daß man an den maßgeben den Stellen in Berlin auch aus die Erteilung eines solchen Rates nicht den geringsten Werr legt. Die Dinge, auf die Tardieu anfpielt, sind

Die benttse Nummer umkaSt 12 Seiten