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22. Mâv,

1930

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. - Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieber keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Sezugspreises. / Für plahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.xGeschäftsstelle: Hammerstr. S / Fernspr. 3956,3957,3958

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Das neueste

— Der Reichsminister hat der thüringischen Re- gtetung eine gemeinsame Untersuchung über die thüringischen Polizelverhälknisse vorgeschlagen.

— Dr. Wirth sprach in Köln vor dem rheini­schen Zentrum über die Gesetze für den Reuen Plan, insbesondere über die Sanklionssrage.

— Der Zentralvorstand der Deutschen Volks­partei billigte in einer Entschließung die Richtlinien de, Reichsausschusses, der Reichstagsfraktion und der Parteiführung.

— 3m Monat Januar belief sich der Fehl­betrag bei der Reichsbahn auf 28,3 Millionen Mk. Der Tätigkeitsbericht der Reichspost laufet günstig.

— Zu der vereinigten Außenpolitischen- und Finauzkommission der französischen Kammer gab gestern Ministerpräsident Tardieu Erklärungen ab über den Gesetzentwurf zur Ratifizierung des goungplanes.

—Vie französische Rheinarmee hat mit der An­nahme des Doungplanes durch die deutsche Regie­rung gleichzeitig ihre Räumungsvorbereilungen in vollem Umfange in Angriff genommen. Nachdem schon in der Stadt Mainz einige Materialparks auf­gehoben worden sind, werden jetzt die Pionier- und Auloparks sowie die Einrichtungen der Munitions­lager in der Nähe von Mainz öffentlich versteigert.

Vomeg-h-lan und AheinSandvaumuns Die Souttg-DsHMe in den fvamSMOett Ausschütten

Paris, 21. März. Dec Ministerpräsident Tardieu und der Ainanzminister Reynaud gaben Heuke vor den gemeinsam versammelten Sammerausschüssen für Ainaazwejev und auswärtige Angelegenheiten Erklärungen ab über die Haager Abkommen.

Eisueevrosramm

, dks IC. Slueil

’ / Berlin, 22. März. Wie der „Vörsen-Conrier" Kus parlamentarischen Kreisen erfährt, rechnet man

des zur

an- Be-

fprechungeu beschäftigen.

wen nach Hak der Reichsfinanzminister zu erkennen gegeben, daß der 10. April für sein Amt der letzte Termin sein müsse, an dem die Steuergesetze in Kraft zu treten hätten. Seien die neuen Steuer- gesetze bis zu diesem Termin verabschiedet, dann könnten sie noch mit rückwirkender Kraft ab 1. April ausgestattet werden. Weiter wird aus parla­mentarischen Kreisen mitgeteilt, daß das Reichskabi­nett einen Gesetzentwurf verabschiedet hat, der die tapitalerlragsskeuer völlig beseitigt und die apitalverkehrssteuer nicht unlesentlich herabseht, um den Zustrom langfristiger ausländischer Gelder zu erleichtern. Eine weitere Vorlage, die einen A b - bau der Gewerbesteuer vorsieht, wird faugs der nächsten Woche die interfraktionellen

Tardieu hob hervor, daß sowohl in der Frage der Sanktionen als auch in. der Frage der Mobilisierung die französische Regierung das von ihr gesteckte Ziel vollkommen erreicht habe. Was die Sanktionen betreffe, so habe die Regierung erlangt: erstens daß Deutschland von vornherein sich bereit erklärt habe, die ins Auge gefaßten Maßnahmen als berechtigt anzuerkennen, zweitens, daß im gegebenen Fall jeder einzelnen Macht die unbedingte Handlungsfreiheit gewahrt bleibe. Was die Mobilisierung angehe, so habe Deutschland neue Verpflichtungen übernommen. Es habe sich verpflichtet, bis zum 31. März 1931 keine langfristigen ausländischen Anleihen zu zeichnen. Man habe auch eine Aenderung des Kreugervertrags erzielt, so daß Frankreich durch diesen in feiner Weise mehr bei den Mobilisierungsbeenühungen be­einträchtigt werde.

Finanzmlnister Reynaud betonte, daß Deutschland nicht nur keine auswärtigen Anleihen aufnehmen dürfe, welche die vorgesehene Mobilisie- rung des ersten Abschnitts beeinträchtigen könnten, sondern daß es jetzt sogar sich an dieser Mobili­sierung unmittelbar interessiert fühle. Deutschland habe keine Möglichkeiten mehr, sich seinen Verpflich­tungen M entziehen. Der Reichstag habe mit gro/

ParlameM seinerseits

Dringlichkeit die Ratifizierung be­treibe. Der erste in Betracht kommende Abschnitt muß im Verlauf des Monats Mai mobilisiert wer­den.

Der sozialistische Abgeordnete Vincent Auriol erklärte hierauf, er beantrage die Ab-

Die ßisbfe jur Siuemeef vm

“ Berlin, 21. März. Der Gesamtvorstand ^Reichsstädtebundes tagte heute. Er nahm Roichsfmanzrefarm einstimmig eine Entschließung an, in der es heißt: „Infolge des Ansteigens der Ausgaben für Wohlfahrtserwerbslos«, für das ge­samte Schulwesen und die Postzei sind in der Mehr­zahl der mittleren und kleinen Städte trotz größter Sparsamkeit große Fehlbeträge entstanden, die im Rechnungsjahr 1929 nicht mehr gedeckt werden können, weil sowohl die Realsteuern wie die Werk­tanfe in vielen Fällen das Höchstmaß des Erträg­lichen erreicht haben. Diese Notlage wird gesteigert durch die zum mindesten gleichen Fehlbeträge für 1930. Besonders mißlich gestaltet sich die Lage tn kleineren Städten bei Stillegung _ eines örtlichen Großunkern«h»n«ns durch erhebliche Minderung ihrer Steuereinnahmen und gleichzeitig« Erhöhung ihrer Wohlfahrtslasten. .

Der R eich sstädtsbund erwartet daher von der bevorstehenden vorläufigen Reichsfinanzreform eine Ausdehnung der Krifenfürsorge auf alle Berufe ohne zeitliche Begrenzung, eine ausreichende Le- tMgung der Gemeinden an den erhöhten Reichs­einnahmen insb ei obere durch Erhöhung der Um­satzsteuer auf 1 Prozent und eine gesetzliche Ver­pflichtung der Geineinden zur Erhebuiig einer Ge­iränkesteuer. Ebenso dringlich ist der preußische Schullâstenaiusgleich für 1930.

Dev Anschlag dev A?nden uvs-Ev^ ÜM«

trennung der beiden Artikel des Gesetzentwurfs, die die Auflegung der zu mobilisierenden Tranche in Frankreich und die Verwendung der zu vereinnah­menden Summen für Amortisierungszwecke zum Gegenstand haben.

Schließlich wurde entschieden, daß der Regierung ein Fragebogen der Ausschußmitglieder übergeben werden soll, "auf dem diese im Verlaufe einer für morgen, Samstag, nachmittags anberaumten neuen Sitzung der beiden Ausschüsse antworten soll.

Oie vovvevettungen für d e Kauwutts des Mein arides waren heute nachmittag Gegenstand einer Aus­sprache in der Außenpolitischen Kaenmerkommission, der der Bericht der dafür eingesetzten Unter- kommission vorgelegt wurde. In ihm wird die Frag« der Eisenbahnen, der Verkehrs- und Auto-Straßen im entmilitarisierten Rheinland einer eingehenden Würdigung unterzogen. Die Kommission hat mit größer Mehrheit die „Notwendigkeit" von Kontrollmaßnahmen nach der voll­ständig en Räumung des Rheinlandes

on, daß die Kriegsministers

Erklärungen des

und

Auße n -

Ministers vor der Unterkommission völlig ungenügend gewesen seien. Zum Bericht­erstatter für den Gesetzentwurf über die Ratifikation des Doungplanes wurde der Abg. Sullier (Gruppe Marin) gewählt.

Dev MsEM mit Thüringen

Das Antwovischveiven des UeMsinns^mittisLe s - Die Vo ßzân «Hütte die den vovLSutts sespevvt

Berlin, 21. März. Die Antwort der thüringischen Regierung auf Severings Schrei­ben vom 18. März, deren Inhalt bereits gestern im thüringischen Landtag im wesent­lichen bekannt gegeben wurde, ist heute früh hier eingelaufen. Der Reichsinnemmmster hat sich beeilt, sofort eine Gegennole an das thüringische Staatsministerium zu nchteu.

Das Antwortschreiben Severings lautet: „Ihr Schreiben vom 20. März 1930, in dem Sie meine Anfrage nom 17. Februar 1930 beantworten und zu den Mitteilungen meines Schreibens vom 18. März 1930 Stellung nehmen, ist heute früh in meine Hände gelangt Daß das letztgenannte Schreiben erst nach seiner Verbreitung durch Rund­funk und Presse bei Ihnen eingegangen ist. be­dauere ich. Das Schreiben ist, wie der Stempel des Einlieferungsscheines ausweist, am 18. März von 20 bis 21 Uhr bei der Post aufgegeben, die Presse aber erst am 19. März mittags benachrichtigt wor­den. Die Verbreitung durch den Rundfunk habe ich nicht veranlaßt.

Wenn Form und Inhalt meines Schreibens Sie außerordentlich befremdet haben, und wenn Sie mitteilen, daß ein derartiges Vorgehen bisher im Verkehr zwischen Reich und Ländern nicht üblich war, dann habe ich zu erwidern, daß mein Schrei­ben nur die einzig mögliche Ant wort darstellte auf das Vorgehen, das von einem Mit­glied des thüringischen Staatsministeriums beliebt wurde, und das in der Tat bisher im Verkehr zwi­schen Reich und Ländern nicht üblich war. Meine Anfrage vom 17. Februar, die ich durchaus ver­traulich behandelt habe, ist nicht nur veröffentlicht worden, sondern Staatsminister Frick bat in einer öffentlichen Versammlung dazu erklärt, daß ich auf eine Antwort lange warten könne. Es würde mich außerordentlich befremden, wenn tote auch nur einen Augenblick dem Gedanken Raum gegeben hätten, daß die R e i ch s r e g i e r u n g sich eine derartige Behandlung ge­fallen lassen würde.

Frick gegenüber das Erforderliche zu veranlassen. Mir ist nicht bekannt geworden, daß Sie Herrn Frick über die Sachlag« belehrt haben, und darum haben Sie mich in die Zwangslage gebracht, das thüringische Staatsministerium mit Herrn Frick zu identifizieren.

Durch die Mitteilung Ihrer Feststellung über den Bund „Adler und Falken", mit der meine An-

frage vom 17. Februar in der Form nunmehr be­antwortet ist, ist zugleich der übliche amtliche Verkehr zwischen dem chüringischen Staats­ministerium und meiner Amtsstelle wieder- h.ergesteltt. Soweit im Rest des laufenden Etatsjahrcs für Thüringen noi

id» Fondsmittel Zahlungen j e -

in Betracht kommen, können „ .

doch nicht mehr geleistet werden, da übber die betreffenden Fonds inzwischen restlos verfügt worden ist. Ob und inwieweit im nächsten Etatsjahr Mittel aus Fonds meines Ministeriums zur Verfügung gestellt werden können, ist von der Lefchlugsasfung der gesetzgebenden Körperschaften und der weiteren politischen Entwicklung abhängig.

Berlin, 21. 3. Der Reichsinnewninister hat an hie Länderregierungen einen Erlaß gerichtet, in dem mitgeteilt wird, daß die Reichsregiermig dein Ersuchen des Reichstages, die Kundgebung des Reichspräsidenten vom 13. März über die Haager Beschlüsse öffentlich anzuschlagen, nachkommt und die Reichszentral« für Heimatdienst mit der Durct)- sührung des Anschlages beauftragt hat. Das W tat wird die Uebers chrift „Reichspräsident wonHur- benburq an das Deutsche Volk" tragen und soll an geeigneten öffentlichen Stellen, insbesondere atm.) an den öffentlichen Amtsgebäuden angeschlagen werden und zwei Wochen hängen bleiben. Der Minister bittet die LändervegierutMN, die Landes- _ „ .

abteilungen der Reichszentrale für Heitnatsdieirst sasiung ^° ^"tsmimstenums - $ -

»esteskgeheat» zu unterstützen. — »^‘B- dmm lag « Ihnen, wr™

Daß ein Beschluß des thüringischen Staats- Ministeriums, mein Schreiben vom 1' Februar nicht zu beantworten, nicht vorlog, hatten tote Ihrem Mitglied, Herrn Staatsminifter ima, mit­teilen sollens als Ihnen dessen Volksoersammlungs­rede bekannt wurde. Meine Anfrage war an das thürinaifche Staatsministerium und nicht an Nerrn Frick gerichtet. Und wenn Herr Frick der Befchluß- sassuna des Staatsministeriums — wie er es ge-

Was die Frage angeht, ob die Voraussetzungen für die Gewährung eines Reichszu­schusses für Polizeizwecke vonseiten des thürigischen Swatsministeriums noch vorliegen, so erkläre ich mich damit einverstanden, Unter­suchungen zur Klärung dieser Frage an­zustellen.

Als meinen Beauftragten zur Diitwirkung an dieser Untersuchung nach Ziffer I, 7 der Grund­sätze benenne ich den Ministerialdirektor M e n z e l, Den Leiter der zuständigen Abteilung im Reichs­ministerium des Innern, den Sie von der Anbe­raumung eines Termins für den Beginn der Untersuchungen gefälligst benachrichtigen wollen. Bis zum Abschluß der Untersuchungen bleibt es selbstverständlich bei der in meinem Schreiben vom 18. März mitgeteilten Anordnung.

Auf die Ausführungen im Schlubabsatz Ihres Schreibens einzitgehen, liegt für mich umso weni­ger Anlaß vor, als die' von Ihnen erwähnten Pressenachrichten meine Entschließungen nicht ver- anlaßt haben*

Oie Worbe

In den Verlautbarungen, in denen Reichs­präsident v. Hindenburg am Donnerstag voriger Woche die wohlerwogenen Gründe auseinandersetzte, aus denen er die Unter­zeichnung der Vounggesetze vorgenommen hatte, hieß es u, a.: „Die politischen Aus­einandersetzungen und Kämpfe der letzten Monate müssen nunmehr einer entschlossenen praktischen Arbeit Platz machen . . ." Am Dienstag dieser Woche ließ Hindenburg, gelegentlich der Unterzeichnung des deutsch­polnischen Liquidationsabkommens, eine zweit« Verlautbarung folgen, in der er die Notlage unserer Brüder im deutschen Osten würdigte und unter Bezugnahme auf obige Erklärung ausführte: „Für diese praktische Arbeit eröff­net sich hier ein ganz bedeutsames Gebiet. Zunächst ist erforderlich, daß die zurzeit zur Beratung stehenden Agrarmaßnahmen, die der gesamten Landwirtschaft zugute kommen sollen, aber für den Osten besonders lebens­notwendig sind, mit aller Beschleunigung und in einem Umfange durchgeführt werden, der der deutschen Landwirtschaft in allen ihren Betrieben, den großen wie den bäuerlichen, für die Dauer die Lebensfähigkeit mied ergibt... Für den Osten muß, beginnend mit den be­sonders gefährdeten Gebieten, noch eine wirk­same finanzielle Hilfsaktion hinzutreten." Noch am gleichen Tage ließ die Reichsregierung er­klären, daß sie den Hinweis Hindenburgs mit besonderer Genugtuung begrüßt habe. Und in der Tat ist der Hinweis nicht auf unfrucht­baren Boden gefallen, denn es hat inzwischen „eine weitgehende Verständigung der Reaie- rungsparteien über die sofort zu ergreuen- den gesetzgeberischen Maßnahmen" stattgefun­den. Die Hilfsmaßnahmen für die Lairdwirt­schaft sollen demnächst im Reichstag als Initiativanträge eingebracht werden, ebenso soll ein großzügiges Ostprogramm, das für einen Zeitraum von zehn Jahren vorgesehen ist, sehr bald zur Behandlung gelangen. Die Auswirkung der Hindenburg-Erklärung ist zu begrüßen und man kann nur den Wunsch aussprechen, daß man auch im Reichstag die Hindenburg-Worte beherzigt bzw. befolgt.

Die beiden Verlautbarungen Hindenburgs find keine Phrasen, er verlangt nichts un­mögliches, wie ja die inzwischen erfolgte Ver­ständigung des Reichskabinetts über die Maß- nahinen für die Landwirtschaft im allgemeinen u. für den deutschenOsten im besonderen beweist. Unmögliches bedeutet auch nicht sein an das deutsche Volk gerichteter „Mahnruf", sich nun endlich unter Ueberwindung des Trennenden und Gegensätzlichen zusammenzufinden im ge­meinsamen Wirken für unsere Zukunft. Es muß zu dieser Zusammenarbeit kommen, wenn wir wieder ein gesundes und starkes deutsches Volk werden wollen. Daß der Mahnruf Hindenburgs, alles Trennende zu beseitigen, nichts Unmögliches bedeutet, hat er ja wieder­holt selbst bewiesen. Er hat, nachdem er fast 50 Jahre Kaiser und Königen treu gedient hatte, den Eid auf die republikanische Ver­fassung des Deutschen Reiches geleistet, in der klaren Erkenntnis, daß das Wohl des Vater­landes über die Staatsform zu setzen ist. Jede seiner Amtshandlungen war von der Erkennt­nis durchdrungen, daß das Vaterland das Band ist, das uns mit unserer Väter Erbe in Stammes- und Volksgemeinschaft verbin­det und daß das gemeinsame schwere Schicksal alle Trennungen beseitigen muß. Hindenburg war uns jederzeit in all seinen Amtshand­lungen ein Vorbild für den Einigungs­gedanken, ohne jemals feiner Ueberzeugung untreu geworden zu sein. Folgen wir feinem Beispiel, damit Hindenburgs einziger und höchster Wunsch, die Einigkeit des deutschen Volkes, in Erfüllung geht. „Der Wille zur Einigkeit hat nichts mit Parteipolitik zu tun, sondern entspricht dem gesunden National­gefühl des deutschen Volkes . . ." Also sprach Hindenburg am 19. April 1925, sprach ein damals fast 78jähriger Mann, den am Diens­tag dieser Woche der frühere amerikanische Botschafter in Berlin, Shurman, auf einer Empfangsfeier in Newyork wie folgt charakterisierte: „Sein scharfes Urteil, sein furchtloser Mut, sein Patriotismus und die Liebe zu seinem Volke geben ihm auf der Grundlage seiner Deutschland geleisteten bei­spiellosen Dienste ein Ansehen und einen Ein-

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