M. 32 Gamstag ben

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8. März 1930

Nütiktritt des rreichsbankvräsidenten

MsiNzmZsvLVfMsderrhân zMMZtt DV. Schacht und de« Kekchsvegkevuns über die ÄrtsSesung des Kaagev Pvoio- kotts - Sm Veesuch, die nsch ichwarrkertdett ÄbgeoLdneiLn in die ^voni gegen den Boungpran hLttermurrebe« ?

Das #tea$fte

— Reichsbankpräsidenk Dr. Schacht hat wegen der Differenzen über das Haager Abkommen um feinen Rücktritt gebeten.

— Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer er­klärte gestern im Reichstag, daß die Währung ge- sicherl bleibe und daß keine Jnflationsgefahr bestehe.

— Das Zentrum hat gestern beschlossen, bei der zweiten Lesung des Poungplans sich der Stimme zu enthalten, falls über die Finanzreform bis da­hin keine Einigung erzielt ist.

— Die Spitzenverbände von Industrie, Ranken, Handel und Landwirtschaft haben sich gegen das Finanzprogramm der Regierung ausgesprochen.

— Der österreichische Bundesrat genehmigte einstimmig das Haager Abkomme« samt ben damit zusammenhängenden llebereinkommen mit Belgien und Polen sowie den Freundschaft-,-. Vergleichs- und Schiedsgerichksvertrag mit Italien.

— Gandhi hat beschlossen, seinen Feldzug der ■nermeigemng des bürgerlichen Gehorsams am 12, März zu beginnen. Der erste Platz, an dem er mit feiueu. LlÈMca erjchemeu .

Talufa im Surat-Bezirk. Es ist ge Tag ungefähr 16 Kilometer zu Fuß zurÜ

legen.

— Der Vizekönig von Indien, Lord Irwin, hat gestern aus das Ultimatum Gandhis in recht knap­per Form geantwortet, ohne im einzelnen auf den Inhalt des Memorandums einzugehen. Irwin er­klärt in der Antwort, daß er mit Bedauern festge- siellk habe, daß Gandhi eine Politik zu verfolgen beabsichtige, die eine Verletzung des Rechts und eine Gefahr für den öffentlichen Frieden bedeute.

Die WMvrms

WWi HSftthevi

Berlin, 7. März. In der heutigen Sitzung des Reichstages wandte sich Reichsfinanzminister Dr. M o l d e n h a « e r bei der zweiten Lesung der Jounggesetze gegen die Gerüchte von einer Erschüt­terung der Währung und der Möglichkeit einer neuen Inflation. Er führte aus: Es besteht kein Zweifel, daß auch in Zukunft die deutsche Währung gewährleistet ist und daß die Gesamtheit der auszugebenden Boten so weit beschränkt _ werden wirbt daß ihr innerer Wert und ihr Wert im Aus­land erhalten bleibt. Die Zahlungen in der Gold­markwährung sind für uns keine Belastung. , Die Furcht vor einer Inflation entbehrt jeden Grundes. (Zwischenrufe links.) Es ist dem deutschen Volk nicht vorcnthallcn worden, daß die Durchfüh­rung lies Reuen Plans uns Schwierigkeiten bringen kann, wenn mit dieser Möglichkeit nicht gerechnet zu werden brauchte, dann wüßte ich nicht, weshalb die Sachverständigen das Moratorium in den Plan ausgenommen haben. Deutschland habe die Möglich­keit, ein solches Moratorium zu beantragen und damit den Transfer auf zwei Jahre hinauszuschie­ben. Außerdem ist auch die «Einberufung einer neuen Sachverständigenkonserenz möglich, d,e über etwaige Schwierigkeiten beraten würde und deren Stellungnahme sich die Beteiligten nicht ent­ziehen könnten. .

Zu Ausführungen Dr. Reicherts über die G o l d- w e r l k l a u s e l erklärte der Minister, im Jahre 1929 fei zivar eine Preissenkung gegenüber 1928 in verzeichnen, aber sie fei noch weit entfernt von den 10 v. H., die erfüllt sein müßten, um Deutschland ein Anrecht aus Senkung der Reparationsleistung nach dem Daivesschen Plan zu geben. Die wirlsazast- liche Entwicklung bewege sich in einer Richtung, die nicht erwarten " lasse, daß Deutschland aus einer Goldindexklausel Vorteile ziehen könnte. Der beweg­liche Faktor des Dawesschcu Plans, der Wohlstands­index, müßte aber zu Deutschlands Schaden wirken. Er würde uns im Jahre 1929 bereits 37h Millio­nen gekostet haben. . , . „ ,

wer den Plan ablehnk, muß auch den Mut haben, feinen Kreisen zu sagen, daß man dann außer diesem zu deckenden Fehlbetrag noch 1100 Millionen Mark im Jahre 1930 durch weitere Steuern aufbringen muß. Dann muß er die «reife des Mittelstandes einmal fragen, ob sie dann noch so begeistert für die Ablehnung stimmen werben. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien.) Die Re­gierung hat nicht die Absicht, die Wirtschaft zu ruinieren. Die Wirtschaft wird ruiniert, wenn das Deutsche Reich feine Kassen nicht in Ortung halt.

Di« RüâiitserAäeung Dr. Schachts

Berlin, 7. März. Reichsbankpräsident D r. Schacht gab dem Zentralausschutz be­kannt, daß er die erforderlichen Schritte getan habe, um eine vorzeitige Beendigung seines Dienstvertrages herbeizuführen. Der Grund zu diesem Entschluß liegt in seiner Auffassung vom Haager Schlutzprotokoll. Dr. Schacht wird jedenfalls solange im Amte verbleiben, bis über die Dahl eines Nachfolgers Entscheidung getroffen werden kann.

Mit dem Rücktritt Dr. Schachts, der für die Osffentlichkeit zweifellos überraschend stimmt, wurde in Kreisen der Reichsregierung bereits seit einiger Zeit gerechnet. Dr. Schacht hat seit Wochen immer wieder erklärt, daß er sich seinen Rücktritt über­legen möchte. Reichsfinanzminister Moldenhauer hat bei einer'solchen Gelegenheit noch kürzlich versucht, ihn von der Unzweckmäßigkeit dieses Entschlusses zu überzeugen. Das ist ihm also nicht gelungen. In politischen Kreisen beurteilt man den Rücktritt Dr, Schachts als die letzte Konsequenz der Haltung, die der Reichsbankpräsident seit seinem Memoran­dum gegen den Poungplan eingenommen hat.

VUN

UU'LUH^Cjl UiU'VlWUV|tn JJt'U7>W]^ll fVl, HUU':"‘- na) während seines Auftretens auf der zweiten Haager Konferenz, wo Dr. Schacht zuerst die Mit­wirkung an der B. I. Z. ablehnte, dann aber zu­erst für die Reichsbank und später auch für seine Person zusagte.

Das lieberrafchrmg smome nt des Rücktritts wird von allen in dem Zeitpunkt gesehen, in dem Dr. Schacht seinen Entschluß befanntgab. Im Reichstag glaubt man, daß ein enger Zusammenhang mit der bevorstehenden Abstimmung über die Noünggöseße ^besteht. Man schreibt Dr. Schacht die Absicht zu, «daß er mit seinem Rücktritt auf die Abstimmung einwirken wolle, indem er die noch schwankenden Abgeordneten in die Front gegen den Doungplan hinüberzieht. Die entscheidende Abstimmung am Schluß der dritten Lesung wird übrigens nicht ver­schoben, wie vermutet wurde, sondern findet am

Moidenvaue« üb«« den Rüwwi« D«. Schachts

Berlin, 8. März. In der Freikagssitzung des Reichstags erklärte Reichsfin-anzminister Dr. Di»l= denhauer auf die Frage des deudschnarionalen Ab­geordneten Dr. Reichert, waruin Dr. Schacht zu­rückgetreten sei, u. a.:

Sie wissen, daß zwischen dem Reichsbankpräfi- denten und der Reichsregierung Meinungsverschie­denheiten über die Auslegung des Haager Proto­kolls bestehen. (Hört! Hört! rechts.) Ich glaube, das ist keine neue Taffache; das dürfte seit einiger Zeit allgemein bekannt sein! (Heitevkeit bei der Mehr­heit.) Das hat mit der Frage der Unabhängigkeit der Reichsbank und des Reichsbankpräsidenten nicht das geringste zu tun. Die Reichsregierung hat sich immer für die Unabhängigkeit der Reichsdank und des Reichsbankpräftdenten eingesetzt und sie in den neuen Bostiminuilgen aufrecht erhalten. Der Reichs- bankprästdent ist auch nach den neuen Bestimmun­gen frei von jedem Einfluß der Reichsregierung, wer auch immer an dieser Stelle stehen wird. (Zwischenruf des Abg. Reichert.)

Nein, die Reichsregierung hat nicht den gering­sten Einfluß auf den Reichsbankpräsidenten, das sollten Sie (zu den Deutschnationalen) doch schon längst erfaßt haben. (Abgeordneter Reichert: Es ist eine Verquickung der Reichsbank mit dem N«u«n Plan!)

Der Reichsbank-prästdent Dr. Schacht hat er­klärt, er werde die Zeit seines Abschiedsgesuchs dem Generalrat überlasten. Es ist sein gutes Recht, den Zeitpunkt für seinen Rücktritt zu wählen. Es ist auch von der Reichsrcgieruiig nicht der geringste politifdje Druck nach der Richtung des Rücktritts ausgeübt worden. Alle Verhandlungen mit dem Reichsba nkPräsidenten haben sich in durchaus freundschaftlichem Verhältnis abgespielt, und wir haben niemals eine ernstliche Auseinandersetzung mit ihm gehabt. '

Ich bin befugt, zu erklären, daß wir keinen Druck ausüben, sondern daß ich persönlich bis zum letzten Augenblick Dr. Schicht gebeten haben, aus

kommenden Mittwoch statt. Reichsminister Curtius jedenfalls rechnet bestimmt damit, am Mittwoch abend in Urlaub fahren zu können.

In unterrichteten Kreisen wird betont, daß die Gegnerschaft Dr. Schachts gegen die Wahl des FrÜMZ-osen Quefnoy zum obersten Leiter der B. I. Z. nicht zu den entscheidenden Gründen des Rück- tritts gehöre. Die Arbeiten für die Errichtung der internationalen Zahlungsbank gehen, von dem Ent­schluß Dr. Schachts unberührt, weiter. Ebenso gilt es als ausgeschlossen, daß der Rücktritt irgendwie mit dem Finanzprogramm der Regierung zusam- meNhängt. Man verweist daraus, daß der Reichs- Mnanzplan L«r,Rtichsregi.ervNA ja das Magramm s Relchsbankprchiaenlev selbst ist, der sich für die­ses Jahr gegen Steuerstn-kungen ausgesprochen und dafür die Schuldentilgung verlangt hat.

Rein äußerlich geht die Entwicklung schon so weiter, daß zunächst der _Seneralrat der Reichsbank zu dem Rücktrittsgâch Stellung nehmen muß. Im Reichstag wird natürlich auch schon eine Reihe von Namen für die Nachfolge genannt. Alle hiess Namen, unter denen sich u. a. der eines Reichs­kanzlers a. D., der eines früheren Reichsfinanz­ministers, eines kürzlich zurückgetretenen Staats­sekretärs und eines führenden Haniburger Ban­kiers befinden, find aber vorläufig leere Kom­binationen. Nach Auffastung maßgebender poli­tischer Kreise muß man zunächst die Stellung­nahme des Generalrats abwarten und dann festen, ab Dr. Schacht bei seiner Absicht beharrt, wenn er etwa einsehen muß, daß sein Schritt ohne Einfluß auf die Annahme des Joungplans geblieben ist.

feinem Posten zu bleiben. weil ich ihn für diese Aufgabe durchaus für die geeignete Persönlichkeil halte.

Ueber seine politische Fähigkeit habe ich mir vielleicht ein etwas anderes Urteil gebildet. Sie können aber nicht sagen, daß der Reichsbankpräsi­dent unter Druck zurücktrete. Meinungsverschieden­heiten sind gewesen,

Dr. Sd>a<f>t hat die Verantwortung für den Reuen Plan abgelehnt, daraus zieht er seine

Folgerungen.

Niemand bestreitet, daß er damit der Regie­rung im Augenblick gewisse Unbequemlichkeiten schafft; das will ich nicht leugnen. (Ruf bei den Kommunisten: Schacht kehre zurück!).

Die Unabhängigkeit der Reichsbank ist vollkom­men gewahrt trotz der politischen Schwierigkeiten, die wir oorausgeahnt haben, obwohl Schacht schon im Haag gesagt hat, er werde voraussichtlich zu­rücktreten. "3d) habe mich für die Unabhängigkeit der Reichsbank eingesetz weil sie auch dann nötig ist, wenn der Reichsbankpräsident eine unbequeme Persönlichkeit ist und eine politische Rolle spielt, die nicht eine Aufgabe des Reichsbank­präsidenten ist. (tebr richtig!)

Wenn der Reichsbankpräsident in der Erkennt­nis, daß er in Konflikt kommt zwischen feiner per- s änlichen Auffassung und seinen Aufgaben, die Folgerung daraus zieht, so bedauve ich den Rück­tritt, aber ich erkenne an,

daß er den weg geht, den ein Mann in solchen Fällen wählen muß,

um die großen Aufgaben der Reichebank nicht zu schädigen. Die Unabhängigkeit der Reichsbank ist also gewahrt. (Ruf rechts: Wer wird Nachfolger? Große Heiterkeit.)

Den Nachfolger wählt der Generalrat, und darin ist die Reichsregierung nicht vertreten. Was

(Fortsetzung auf Erste 2)

Die Woche

Am Donnerstag dieser Woche ist die zweite Lesung der Haager Gesetze gestartet. Sie kann der Oeffentlichkeit keine spannenden Momente mehr bieten. Es ist nicht nur außerhalb des Parlaments in Wort und Schrift alles gesagt worden, was man für und wider den Doung- plan vorbringen kann, man hat auch im Reichstag selbst zur Genüge die Haager Ver­einbarung und alle damit zusammenhängen­den Probleme erörtert. Auch die Minister- reden mußten deshalb auf die Ankünpfungs- punkts sich beschränken, die in der Debatte selbst gegeben waren. Der Debatte selbst ist ein ruhiger Verlauf gesichert, da die sachliche Entscheidung eigentlich in keinem Punkte mehr zweifelhaft sein kann und deshalb durch die zweite Lesung im Grunde genommen nur einer Formaltät Rechnung getragen wird.

Im Rahmen der ruhigen Reichstagsver­handlungen wirkte gestern die Nachricht von dem bevorstehenden Rücktritt des Reichsbank­präsidenten Dr. Schacht wie eine Sensation. Eingeweihten Kreisen kam sie allerdings nicht ganz izuKWarlel. Im Kabinett harre man von den Absichten des Reichsbankpräsidenten schon seit einigen Tagen Kenntnis. Wie aus guter Quelle versichert werden kann, ist der Rück­trittsentschluß Schachts im Kabinett nicht etwa wie ein willkommener Sieg der Regierung betrachtet worden- vielmehr hat der Reichs­finanzminister sich alle Mühe gegeben, um Schacht von feinem Plane abzubringen und feinem Amte weiter zu erhallen. Diese Be­mühungen konnten umso eher Erfolg ver­sprechen, als in der letzten Zeit zwischen dem Reichsbankpräsidenten und dem Reichskabinett alles glatt verlaufen ist. Es ist vollständig falsch, wenn behauptet wird,, die Tättgkeit Schachts auf der Konferenz der Notenbank- direktoren in Rom habe zu neuen Differenzen mit der Regierung geführt. Bon maßgebender Stelle ist schon vor ein paar Tagen festgestellt worden, daß der Reichsbankpräsident sich bei seinem Widerstand gegen die Ernennung des Franzosen Quesnay zum Präsidenten der In­ternationalen Zahlungsbank mit dem Reichs­kabinett vollständig im Einklang befunden hat. Die Reichsregierung ist ebenso wie Schacht der Ansicht, daß die Tätigkeit eines Franzosen an der Spitze der Internationalen Bank den deut­schen Interessen nicht förderlich sein kann und sie weiß, daß der Reichsbankpräsident im Kampf gegen die Kandidatur des Franzosen feine volle Schuldigkeit getan hat. Der Rmchs« bankpräsident hat es frohem für notwendig gehalten, aus seiner Gegnerschaft gegen die Haager Beschlüsse, aus der er ja niemals ein Hehl gemacht hat, dis Konsequenzen zu ziehen. Die Anfänge dieser Ueberlegung gehen bis auf die Schlußoerhand­lungen im Haag zurück. Schacht hat sich da­mals bekanntlich zunächst geweigert, zu einer Mitwirkung der Reichsbank an der Durchfüh­rung des Nourigplanes seine Zustimmung zu geben. Er hat dann nachgegeben, als die Re­gierung den Erlaß eines Gesetzes in Aussicht stellte, das die Reichsbank zur Mitarbeit ver- pflichtete. Schacht erklärte der deutschen Dele­gation, er werde sich als loyaler Staatsbürger der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung nicht entziehen. Dieses Zugeständnis war aber nur dazu bestimmt, in der damaligen, außer­ordentlich verwickelten Lage keine neuen Kom­plikationen hervorzurufen. Tatsächlich war Schacht bereits in jenen Tagen entschloßen, seinen Widerstand gegen die Haager Be- schlüsse mit seinem Rücktritt zu besiegeln. In seinen damaligen Besprechungen mit dem Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer hat er seine Absicht deutlich durchblicken lassen und zu erkennen gegeben, daß er die Annahme der Haager Beschlüsse nicht ruhig werde Un­

Nie be«tt«s Kammer umfaßt 24 Sekte«