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Die zweite Lesung der Sounggefetze

Gchavfe âeMS des ZeuteumseedtteVs - Dev ÄlttSeumrEev sveM kn die Debatte ekn - Slbsiimmnng am Monias Dke dettie Lesung soll am Dkensias besknnen

Der Soungprau vor dem Reichstag

Berlin, 6. Märzs Präsident Löbe eröffnet die Reichstagssitzung mit der offiziellen Mitteilung von der Mandatsmederlegung des dernokratifchen Abg. Dr. Hellpach. Auf der Tagesordnung stehen die mit dem Youngplan zusammenhängenden Ge­setzentwürfe in zweiter Lesung.

ir der W-

Abg. U l r 8 f a (ZentrZ betonte die Enttäuschung über das Ergebnis der Haager Verhandlungen, da diese gezeigt hätten, wie tief noch immer der Ab- grunh von Mißtrauen zwischen ehemaligen Kriegs­gegnern sei. Annehmbar sei der Plan nur deshalb, well der Dawesplan eine noch größere Last darstelle. Die Moratoviumsbestiminungen im Youngplan seien mit sehr bedenklichen Bedingungen verbunden. Man dürfe deshalb in keiner Weise auf ein solches Mora­torium hinarbeiten. Eine bittere Enttäuschung sei auch das Verhalten der englischen Arbeiterregierung beim Liquidationsabkommen. Die großen politischen Fortschritte des Neuen Planes lägen in der Ent­politisierung der Reparationsfrage, in der Befrei­ung des besetzten und in der größeren Bewegungs­freiheit unserer Außenpolitik. ®eraöe d i eRhein - landbesetzung sei die drückendste und beschämendste Bestimmung des Ber - sailler Vertrages gewesen. Der Be­völkerung im besetzten MMel gebühre Dank und Anerkennung für ihre Treue und deren Bekundung.

Es fei zu hoffen, daß bald auch ein befried-Fender Abschluß der i^risrbanblunsen.

Da wir nicht sagen könnten, ob wir die Verpflich­tungen des Youngplanes auf die Dauer erfüllen können, müßten sich die Gläubiger mit unserer ehr­lichen Erklärung zufrieden geben, daß wir bis zur Grenze des Möglichen unsere Verpflichtungen er­füllen wollten. Auch der Youngplan habe noch den Charakter eines Diktats, und gwar sei der häßlichste Fleck der Austausch von Erklärungen, die man fälschlich als Sanktionsklausel bezeichnet habe. Große Bedenken bestünden auch gegen das deutsch- pofmsche Liquidationsabkommen. Man könne nur schwer einen Grund für die Verbundenheit des Youngplanes mit diesem Liquidationsabkommen finden. Unser Verlangen nach voller Freiheit fci noch nicht erfüllt, solange das Saargebiet besetzt ist, solange eine einseitig entmilitarisierte Zone besteht und solange die Entwaffnung einseitig für Deutfch- land gilt. Für Deutschland sel ber Krieg noch nicht liquidiert, solange weiter die untragbaren Verhält­nisse an der Ostgrenze bestünden. Die außerordem- lich große Last des Youngplanes könne nur in der Hoffnung auf das Verständnis und den guten Willen der Gegenseite für unsere Lage getragen werden. Bevor seine Freunde aber ihre Stimme ab­gäben, müßten sie auf einer Sanierung der Reichs­finanzen bestehen. Werde diese Forderung nicht er­füllt, dann falle die Verantwortung auf andere

Fraktionen.

Abg. Dr. Re i ch e r t (Dntl.) erklärt, der Young- plan enthalte keine Sicherung gegen eine Unter­grabung der deutschen Wirtschaftsverhältnisse. Im Vergleich zu dem anpassungsfähigen Dawesplan sei der Youngplan die starrere Regelung mit endgül­tiger Festlegung der Tribute in untragbarer Höhe. Die Tribuibelastung werde zudem durch ausländische Schuldverpflichtungen, insbesondere für die Verzin­sung und Tilgung der kommerziellen Auslands­kredite und für die Deckung der Fehlbeträge der Handelsbilanz, bis auf fünf Milliarden und mehr jährlich erhöht. Statt der kostspieligen Liquidations- abkommen hätte man besser daran getan, die Rück­gabe des Saarlandes sicherzustellen und die offr"' Wunde im Osten zu schließen. Der Redner leh schließlich die Younggesetze ab und betonte, cs gehe jetzt darum, den wirtschaftlichen und kulturellen Aufstieg der deutschen Nation zu sichern.

ene mte

Auf Antrag der Christlich-Nationalen Arbeits­gemeinschaft wurde die Forderung dieser Fraktion auf Erlaß eines Amnestie-Gesetzes aus Anlaß der Räiiiming des besetzten Gebietes mit der Debatte verbunden, ferner der nationalsozialistische Antrag, die letzte Rede des Reichsaußenministers öffentlich an sch lagen zu lassen. Dann nahm

Rer«bSa«Se«mEtev Dr-Ä rvtwS das Wort und teilte mit, morgen werde der Reichs- finangminifter auf die deutschnationalen srinanz- orgumente eingehcn während der Reichskanzler bei der dritten Lesung die Auffassung der Regierung ausführlich darstcllen wolle. Der Minister setzte sich dann mit den Deutschnationale» auseinander und weinte, das Provisorium des Dckwcsplanes sei für die Wirtschaft keineswegs ein Vorteil gewesen. (Abg. Stöhr (N.-S.): „So eine Geseires!" — Ord­nungsruf des Präsidenten). Nach der dcutfchnatto- nalen Ansicht habe der weitere Vorzug des Dawes­planes darin gelegen, daß Deutschland eine Reichs- warkschuld gehabt habe, während es jetzt WK De-

Widerspruch

gegen das M-mpr-miß

Starke Bedenken der Deutschen Vorksvavtei - Morde« Hauer droht mit RüBtriit - Morgen Vavteisühvev- Hesprechung beim ReSchskanzlev

Berlin, 6. März. Das vom Kabinett verabschiedete Ainanzkompromiß ist mittlerweile von sämtlichen Regierungsparteien unter die Lupe genommen worden und hat, wie man feslfiellen must, eigentlich allenthalben eine wenig freundliche Aufnahme gefunden.

Die Reichstagsfraktion der Demokraten, der Wirtschaftsparte! und der Deutschen Dolkspartei be­schäftigten sich heute mittag in mehrstündigen Be­ratungen mit dem Finanzprogramm der Re-ichs- regierung. Während die Demokratische und die Wirtschaftspartei auf Beschlüsse verzichteten, ver­öffentlichte die Deutsche Volkspart«: nach vierstün­diger Beratung folgende durch Beschlüsse testge- ste'llt« Erklärung:

Die Fraktion ist der Ansicht, daß die Beschlüsse des Reichskabinetts in wesentlichen Punkten ihre i Beschluß vom 2. Blatt 1930 nicht gerecht werden.

sundung der wirkschafl, die die Voraussetzung auch für die Minderung der Arbeitslosigkeit ist, bringen.

Dieser Beschluß weist zwar auf die Bedenken hin, die die Fraktion in wosentlichen Punkten hegt, gibt aber im ganzen die Stimmung der Fraktion nicht restlos weiter. Wie wir hören, würde an dem Programm Moldenhauers starke Kritik geübt, und eine weitgehende Unzufriedenheit mit dem Pro­gramm des eignen Ministers kam zum Attsdruck. Man machte ihm, wie dies auch in der Erklärung angedeutet wird, zum Vorwurf, daß er ein Pro- granun vorgeleat habe, das hinter den Beschlüssen der Fraktion vom vergangenen Sonntag in wich tigen Punkten zurückbleibe. Die Fraktion nimmt vor allem daran Anstoß, daß das Regierungs- programm auf eine Autonomisierung der Arbeits­losenversicherung verzichte und wichtige Entschei­dungen nach wie vor dem Kabinett und dem Reichs­tag überlasse. Es ist bekannt,- daß die Fraktion seit langem die Forderung der (Entpolitisierung der Reichsanstalt vertritt, um die Arbeitslosenver­sicherung aus den parteipolitischen Kämpfen auszu- fgalten, die immer wieder grundlegende Gesun­dungsarbeiten an der Reichsanstalt verhindert haben. Dementsprechend kritisierte man in der Fraktion die in dem Regierungsprogramm enthal­tene Beitragserhöhung und die Aufwendungen von neuem in die Hunderte gehenden Millionen zugunsten der Versicherung.

Weiter bemängelte man die Aufniachung des Steuerjenkungsprogramms, da man darin u. a. die Gewerbesteuer vermißte. Die von der Reichsvegierung gegebene Begründung, daß dazu längere Zeit gehöre und vorweg das Steuer- vcreinheitlichungsgefetz erledigt werden müsse, wurde von der Fraktion nicht als ausreichend mi- ertannt. Man machte geltend, daß das jetzige Regierungsprogramm in diesem Punkt nicht hinter dem Programm Hilferdings Zurückbleiben dürfe.

wisenschuld trage. Damals aber sei die Transfer- klausel teilt Vorteil gewesen, da alle Macht in den Händen des Reparaticmsagcnten gelegen habe, während jetzt die Transferierung in unserer eige­nen Hand liege. Wir würden jetzt den Reparations- agenten, das Transferkomitec und die übrigen aus­ländischen Einflüsse auf unsere Wirtschaft los. Die deutschnationalen Darlegungen feien reine Speku­lationen ohne. wissenschaftlich gesicherte Grundlage. Sie würden widerlegt durch die Ausführungen Dr. Schachts in München. Bei Ablehnung dès Young planes wäre eine Wirtschaftskrise mit den furcht­barsten Folgen unvermeidlich. Aus einen Zuruf des Grasen Westarp (Dn.) ob der Minister den Young- plan für durchführbar halte, antwortete Dr. Cur­tius, er lehne jede Prophezeiung ab. Man könne aber heute schon fcststellen, daß bei Ablehnung des Planes eine hoffnungslose Krise entstehe.

Abg. Dr. . Da v i d (S.) meinte, uns stünde ja nur die Wahl zwifä-e» Annahme des Youngplanes oder Fortbestand des Dawesplanes offen. Diesem gegenüber besitze aber der Youngplan unleugbare Vorzüge, denn er befreie uns von der Sgnktions- gefahr, von der ausländischen Vormundschaft und bringe vor allem die Befreiung des Rheinlandes. Es ist bezeichnend, daß in den deutschnationalen

das bereits die Gewerbesteuersenkung enthalten habe. Was damals möglid) gewesen sei, müsse sich erst recht jetzt durchführen lassen.

Alles in allem war die Stimmung in der heu­tigen ersten Fraktionsbesprechung dem Regierungs­programm wenig günstig, und es wird noch man­cher Verhandlung bedürfen, wenn die Fraktion schließlich ihre Zustimmung erklären soll.

Wie ernst die parlamentarische Lage ist, zeigt ein Vorfall, der sich nach einem Bericht der „Voss. 5tg.“ in der volksparteilirben Reichstoqssraktion ab­gespielt haben soll. Die Vorschläge des Kabinetts

Moldenhauer habe daraufhin erklärt, daß er sich zum Kanzler begeben werde, um ihm sein Rück- triltsgesuch zu übermitteln Erst auf Zurede» sei­ner Varteisreunde habe sich Biolben fjauer ent- fdjloffen, von seiner Demission Abstand zu nehmen.

Aber auch die Sozialdemokratie, die so zu tun beliebt, als fei das „Opfer des Besitzes" überhaupt nicht der Rede wert, strebt Verbesserun­gen in ihrem Sinne an und verfolgt offenkundig eine Verschleppungstaktik, die sie zum Zentrum in ichrrfften Gegensatz bringt.

Das Zentrum verlangt — und die „Germania" unterstreicht das nochmals — eine feste Bindung der Parteien vor der Verabschiedung des Neuen Planes, sei es in Form eines schriftlichen Placet, sei es in einer gemeinsamen Erklärung der Regie­rungsparteien im Plenum, ähnlich wie es feiner- zeit beim Dezemberprogramm geschehen ist. Zu solches Bindung aber besteht aus mehr oder weniger unterschiedlichen Motiven bei den übrigen hinter der Regierung stehenden Parteien bisher feine

Neigung.

Der. K t

Kanzler hat nun auch die Parici- einer $e«

führ er auf Samstag zu sprechung gebeten. Wie aber in der kur­zen Frist bis zur Schlußabftinnnung über das Haager Abkommen diese Aufgabe gelöst werden soll, bleibt zunächst unerfindlich. Fast sieht es so aus.

als fall das grausame Spiel, das wir hier im Kabinett mit ansehen.mußten, seine Wiederholung in den Fraktionen erlebte. Sollte es nicht gelingen, diese Entwicklung im letzten Augenblick noch abzu- biegen, so steht noch ein zermürbender Kampf der Parteien bevor. Im besten Falle, wurde dieses Rin­gen den gleichen Ausgang nehmen wie im Kabi­nett. nämlich den einer Verständigung mit Hängen und Würgen, wobei schließlich doch alles beim alten bliebe. '

Reden das Rheinland mit keinem Wort cravähnt werde. Die Befreiungsstunde am Rhein werde eine Stunde weltgeschichtlicher Bedeutung sein. Wenn es aber nach dem Willen Hugenbergs und Hitlers ginge, dann würde diese Stunde nie schlagen. Es gebe in der Opposition Leute, die den Youngplan ablehnten, weil sie hofften, bei Fortbestand des Dawesplanes in die politische und wirtschastäche Katastrophe hineinzukommen, wie auch Hugenberg offen eine „Gesundungskrise" als wünschenswert bezeichnet habe.

Da die Abg. Dauch (DBP.) und Dr. Bredt (WP.) auf das Wort verzichtet hatten, vertagte Präsident Loebe die Sitzung auf morgen mittag 1 Uhr. Ein nationalsozialistischer Antrag, mit der Beratung verschiedene nationalsozialistische An­träge zu verbinden, in denen die Aushebung der­jenigen Bestimmungen des Versailler Vertrages verlangt wird, die Deutschlands Souveränität cin- schränken, wurde abgelchnt.

Am Montag soll die, Abstimmung vor sich ge­hen. Gleich am Dienstag, so wenigstens hat her Aeliestcnrat angeorbnet, will man sich an die dritte Lesung heranmachcn.

9er Schöpfer dev deutschen Stoffe t

wie bereits in dem größten Teil unserer gestrigen Auflage gemeldet, ist Großadmiral von Tirpitz in der Rocht zum Donnerstag in München in einem Samatorium gestorben. Er hatte in den letzten Tagen unter einer Bronchitis zu leiden, von der er sich allerdings wieder erholt hatte. Als Folge davon war jedoch eine starke Herzschwäche zurückgeblieben, die ihn zwang, sich in ein Sana­torium zu begeben.

Kurz vor Vollendung seines 81. Lebens­jahres ist gestern Großadmiral v. T i r p i st plötzlich gestorben. Am 19. März 1849 in Küstrin geboren, besuchte er von 1855 bis 1865 das Realgymnasium in Frankfurt a. O. und trat dann am 24. April 1865 als Kadett in die preußische Marine ein. In schneller Aufeinatt- derfolge bekleidete er die verschiedensten Dienst­stellungen, bis er 1895 zum Konteradmiral be­fördert wurde und in den beiden nächsten Jah­ren Chef der Kreuzerdiviston in Ostasien war. Im Juni 1897 wurde er Staatssekretär des Reichsmarineamtes und Bevollmächtigter zum Bundesrat. Im folgenden Jahre wurde Tir-, pitz preußischer Staatsminister, 1899 Vize admiral, 1903 Admiral, 1911 Großadmiral; int Jahre 1900 hatte er den erblichen Adel erhal­ten. Nachdem er am 17. März 1916 feinen Abschied genommen hatte, widmete er sich den verschiedensten politischen und vaterländischen Bestrebungen und nahm seinen Wohnsitz in Berlin.

Die Geschichte seines Lebens ist eng ver­knüpft mit der Geschichte und Entwicklung unserer deutschen Flotte. Sein erstes Verdienst war, daß er die Torpedowaffe aus kleinen An­fängen zu einer Hochseewaffe entwickelt hatte: im Jahre 1886 wurde er der erste Inspekteur des Torpedowesens. Admiral Tirpitz wurde nach seiner Rückkehr aus Ostasien zum Staats­sekretär des Reichsmarineamtes ernannt, mW nun begann seine Tätigkeit als Schöpfer der deutschen Flotte. Seine Erfahrungen und Ideen, die er in den Jahren vorher durch seinen Aufenthalt im Ausland, durch seinen Verkehr mit bedeutenden Männern des In- und Aus­landes erworben hatte, konnte er nun in die Tat umjetzen. Die Flotte war vor und um 1897, obgleich ihre Bedeutung erkannt war zuriickgegangen. Noch war nicht allgemein er­kannt, daß Deutschland eine Flotte zum Schutze

Die beutlse Kammer amkatzt 18 Sette«

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