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W<m<m Stadt und Land

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24, Sebrvae

1630

Da* neueste

— Bundeskanzler Schober uud Reichskanzler Müller tauschten auf einem Essen, das letzterer gab, herzliche Trinksprüche aus.

— Der „Lutherring" nahm in einer Kund­gebung gegen die Ehriskenverfolgung in Rußland Stellung.

— Die Ausfahrt der „Europa" ist nach Aeber- windung verschiedener Schwierigkeiten gelungen. Der Schnelldampfer befindet sich seit gestern vor­mittag auf offener See.

— Lhaukemps Regierungsprogramni ist fertig- gestellt. Es kommt den französischen Sozialisten weitgehend entgegen.

— Lhaukemps wird nicht nach London gehen. Die Vertretung Frankreichs auf der Flotkenkonfe- renz wird dem neuen Marineminisker Sarraul übertragen werden, der schon auf der Washingtoner Flolienkonferenz im Jahre 1922 der Führer der französischen Delegation war.

—- Bei Bolognola. Hal eine Schneelawine meh- rere Häuser verschüttet. Bis jetzt wurden 15 Tote geborgen.

Gsse« die GbEen veyfoZSttns ist StEaK-

Eine Kundgebung des Lukher-Ringes

Berlin, 23. Febr. Eine Kundgebung gegen die „Christenverfolgungen in Sowjet- rußland" veranstaltete der unter Führung von gofprebiger a. D. D. Döhring stehende Luther- '. i.Ll.u ... Li. Leute vormiUaa cm Wintergarten. Die

uf; als Ehrengäste hatte man den ehemaligen Kronprinzen sowie Prinz August Wilhelm und Prinz Friedrich Eitel, Vertreter des Evangelischen Bundes, des Oberkirchenrates der Berliner Stadt­synode, den Berliner Leiter des Stahlhelm Major a. D. von Stephani, den Rektor der Universität Prof. Schmidt und andere mehr geladen. Auch der Bischof der russisch-orthodoxen Kirche in Berlin Tychon nahm mit etwa 40 Popen an der Kund­gebung teil. Universitätsprofessor Dr. Iwan Iljin (früher Moskau) als erster Redner bemühte sich anhand von Zitaten von Lenin, Bucharin und Jaroslawski um den Nachweis, daß der Bolschewis­mus und der Marxismus unversöhnliche Gegner der Religion überhaupt seien. Er führte u. a. aus: Heute nach einem Jahrzehnt kommunistischer Schule und kommunistischer „Akademien" glaubt man, das gesteckte Ziel erreicht zu haben und holt zum letzten Schlag aus. Die Kirchenglocken werden geraubt, die Altäre zerstört, Klöster dem Erdboden gleichgemacht. Auch die außenpolitischen Rücksichten hat man fal­len lassen und wendet sich mit gleicher Grausamkeit gegen die orthodoxe wie die römisch-katholische Kirche und die jüdische. Das eigenartige Dementi, das der Moskauer Metropolit Sergius vor Wochcnfrist an die Weltpresse gab, vermag Pro­fessor Iljin sich nur als den furchtbaren letzten Ver­zweiflungsschrei der um die Existenz ringenden Kirche zu deuten. Die U n t e r d r ü ck t e n m ü s- sen schweigen von ihren Leiden, müssen sie lächelnd vor der Welt a b l e u g n e n. — Hof^edi- gcr a. D. D. Döhring ergriff dann das Wort, um, wie er erklärte, über die Pflicht der deutschen Christenheit gegenüber den geschilderten Zuständen zu sprechen. Seine Ausführungen, die vom religiösen rasch aufs politische Gebiet übergriffen, zeigten einen bemerkenswerten Radi­kalismus, wie die folgenden Proben aus den Berichten über die Rede erkennen lassen:

Seelische Impotenz sei das entsetzliche Charak­teristikum dieser Zeit, und Wirtschaft und Politik seien in ihrer jetzigen Form nichts anderes als die Zuckungen der Agonie. Der Boschewismus sei der Antichrist. Für die Entscheidung des Kampfes zwi­schen Glaube und Unglaube komme nur ein posi­tives, kämpferisches Christentum in Frage. Das­jenige Christentum, das diplomatische und Handels- geschäfte mache, ein Christentum aus zweiter Hand, sei keine ©turmtruppe für diesen Entschcidungs- kampf Auch die Mitte komme für einen solchen Kampf nicht in Frage. D e r K a m p f müsse auch gegen den Marxismus, den Vater des Bolschewismus, geführt werden.

Mn TeSesVamm Vosahs an Me GoMeiZes^vun-,

Newyort, 23. Febr. Nach einer Meldung der Associated Preß aus Washington hat Senator Borah wegen der hier vorliegenden Meldungen, daß eine Anzahl Rabbiner in der Sowjetunion unter der Beschuldigung gegenrevolutionärer llintriebe per-

Ghautemps* Aesiesnns sprsseamm

MantsmKs setzt sich mit den Sozialisten in Serbindung und erweßcht, daß es ans ihre iUnievftütznns rechnen kann

Paris, 23. Febr. Das Programm desMinifkeriums Lhaukemps beginnt sich abzu- zeichnen. Der Ministerpräsident, der während der Regierungsbildung jede Berührung mit den Sozialisten vermied, hat sich gestern mit ihnen in Verbindung gesetzt und seskgestellt, daß er aus ihre tatkräftige Unterstützung, d. h. aus ihre Stimmen rechnen kann. Der sozialistische Führer Leon Blum bestätigt dies in einem Leitartikel, der eine zwar nicht be­geisterte, aber doch loyale Zustimmung zu dem radikalsozialen Ministerium ausdrückt.

Der neue Ministerpräsident Chautemps hat in seinen gestrigen Besprechungen mit den führen­den Persönlichkeiten der sozialistischen Partei die Umrisse des neuen Regierungsprogramms dargelegt, für dessen Durchführung er auf die Unterstützung der sozialistischen Kammergruppe angewiesen ist. In verschiedenen Hauptpunkten

wird Lhaukemps von den Richtlinien, die sein Vorgänger Tardieu innegehalten hat, abweichen

Vor allem beabsichtigt der neue Ministerpräsident, dem Wunsche der Linksparteien in der Frage der Steuererleichterungen, die den unmittel­baren Anlaß für den Sturz Tardieus gaben, ent­gegen zu kommen. Chautemps erklärte sich bereit, dis Anträge der FinanzkommiFion der Kammer in bezug auf die Steuerherabsetzungen, gegen die Chsron die Vertrauensfrage gestellt hatte, anzu­nehmen. Ebenso wird der neue MinÜterpräsident die Einführung der Sozialversicherung den Fordc-

auch dem umstrittenen Problem der Rentest für die ehemaligen Kriegsteilnehmer eine weitherzige Lösung geben.

Einen wichtigen Punkt seines Programms bildet der

Ausbau der Amnestiegefehe.

Beerits nunter Tardieu wurde ein Entwurf zu Gunsten der elsässischen Autonomisten eingebracht. Chautemps wird diese Maßnahmen auch auf andere politische Vorgehen ausdehnen und vor allem dafür sorgen, daß sie auch auf die eingekerkerten Kommu­nisten angewendet werden können. In dieser Frage wird es wahrscheinlich zu einem heftigen Zusammen­stoß mit der Rechtsopposition kommen. Dies wird nicht verfehlen, die Affäre Kutiepow und die Auf­stände in Indochina in die Diskussion zu ziehen und in diesem Zusammenhang auch den Abbruch der Be­ziehungen zu Sowjctrußland zu fordern. Chautemps- wird an die Meldung der „Prawda" erinnert wer­den, wonach 40 000 Dollar zur Förderung der kom­munistischen Bewegung und Anstiftung von Meu­tereien im französischen Heer nach Frankreich ge­schickt wurden. Die Ermordung französischer Offi­ziere während der Unruhen in Indochina dürften ebenfalls den Ausgangspunkt für Angriffe auf die neue Regierung bilden, wenn sie die Amnestie der verurteilten Kommunisten fordern wird.

Ein Hauptgewicht legt Chautemps auf die

Weilerführung der Londoner Seeabrüstungs­konferenz.

Er wird zwar wahrscheinlich nicht selbst an den Verhandlungen teilnehmen, sondern mit dem Außenminister Briand den neuen Marinemini st er Sarraut nach London schicken. Es ist anzunehmen, daß die Politik, die Tardieu bisher in London verfolgt hat, in mancher Hinsicht eine Aenderung erfahren wird. Gewisse Meinungsverschiedenheiten zwischen Tardieu und Briand über das französische Flotten­bauprogramm und die völkerbundspolitische Seite des ganzen Problems werden sich auswirken. , Die zur Regierungsmehrheit gehörenden bürgerlichen Linksparteien streben in Uebereinstimmung mit den Sozialisten "danach, daß diese Abrüstungsprobleme im Rabmen einer allgemeinen Abrüstungskonferenz in Genf zu behandeln seien, weil Frankreich sonst Gefahr laufen würde, sich die Freundschaft der kleineren Seemächte zu verscherzen.

„London ist nur eine Etappe, Genf ist das Ziel".

haftet worden sei, an die Sowjeiregierung ein Kabel- telegramm gerichtet Borah lehnte es ab, irgend­eine Auskunft über dieses Telegramm zu Üben, bevor er die Antwort aus Moskau erhalten habe.

Die dettischstümmisett bartes« m GowicivuMaud

Reue Auswanderungswelle im Frühjahr.

Wie zuverlässig verlautet, nmß damit gerechnet werden, daß angesichts des gegenwärtigen potoftyen Kurses in Sowjetrußland, der sich « besondren

so lautet ihre Parole. Diese Auffassung wirb tu den kommenden Verhandlungen, die Briand und Sarraut in London führen werden, einen stärkeren Niederschlag finden als bisher. Die französischen Unterhändler werden versuchen, die «nglisch-stänzö- stschen Gegensätze, die Tardieu nicht überbrücken konnte, zu beseitigen. Die neue Regierung würde es für einen großen außenpolitischen Erfolg halten, wenn es gelänge, nach der Londoner Konferenz ein solidarisches Auftreten Frankreichs und Englands auf der allgemeinen Abrüstungskonferenz in Genf zustande zu bringen. Diese wichtigen außenpoli­tischen Ziele entsprechen den Bemühungen, die Bölkerbundspolitik in den Vordergrund zu rücken und sich von Sondcrabmachungen fern zu halten. Die sozialistische Partei legt auf diesen Punkt ein Hauptgewicht. Chautemps hat sich gestern mit ihrem Vertreter besonders eingehend über diese Frage unterhalten.

Was die Stellung der Regierung zu den Abma

bes Neuen Planes und ine

Sie

Stimmung zur Rh«n-

landräumung verlangen. Wahrscheinlich werden Re Nationalisten die Gelegenheit zu neuen Quer­treibereien hinsichtlich der Räumung der dritten Zone benutzen, doch dürfte die große Mehrheit der Kammer die Haager Vereinbarungen annehmen. Auffallenderweise hat es Chautemps in feinen Mit­teilungen über das Regierungsprogramm unter­lassen, eine Andeutung über die deutsch-französischen Saarverhandlungen zu machen. Trotzdem die Re­gierung sicher von der Rechtsopposinon über ihre Stellung in -der Saarfrage interpelliert und beson- ders vor die Frage gestellt werden wird, ob sie die von dem bisherigen Minister für öffentliche Arbei­ten, Pernot, auf gestellten Grundsätze beibehalten wird. Dieser Punkt wird zu einer interessanten Debatte führen. Wahrscheinlich werden auch die beiden linksstehenden Abgeordneten Guernut und Grumbach, die als Spezialisten für die mit dem Saarproblem verküpsten wirtschaftlichen und poli­tischen Fragen gelten, das Wort ergreifen,

SvamSfisches LAMtvauett

Paris, 22. Febr. Die Reise des Bundeskanzlers Schober nach Berlin wird der ganzen französischen Einstellung entsprechend sehr mißtrauisch beobachtet. Im halbamtlichen LeUaufsatz der „Tcmps" wird eine Wiener Pressestimme aufgegriffen, aus der das Pariser Blatt herausliest, daß im Anschluß an die Reise Schobers nach Rom Oesterreich nunmehr die Rolle eines Verbi ndungsagenten zwischen Rom und Berkin spielen wolle. Dies scheint den Pariser amtlichen Stellen etwas auf die Nerven gegangen zu sein. Der „leinps" bemerkt dazu:

Es ist doch sehr zweifelhaft. ob der Kanzler Schober an ein derartiges dMomatisches Unterneh­men denken sollte, das für sein Land gewiss« Gefah­ren zur Folge hätte. Seine Pläne scheinen bedeu­tend bescheidener zu fein, wenigstens für den Arymblick. Sie scheinen in der Hauptsache darin zu bestehen, von der deuischekn Freundschaft den Abschluß eines vorteilhaften Handelsvertrags hor- auszufckfiagen, jenes Handelsvertrages, über den man schon seit mehr als zwei Jahren verhandelt, ohne zu einem Mschkuß gelangt zu sein, was treff­lich beweist, daß die deutsckzen und di« österreichi­schen Interessen weniger leicht im Einklang zu brin­gen sind, als die Anhänger des Anschlusses denken, fiebrige ns wird gesagt, daß Schober nach seinem Berliner Bsfuch die Absicht habe, demnächst auch nach Paris und nach London zu koinmen. Das ist eine Art, die Politik des Gleichgewichts zum besten der österreichischen Interessen zu betreiben.

gegen die Bauern richtet, im Frühjahr eine neue große Auswanderung deutschstämmiger Bauern vor sich geht. In der Ukraine, in der Gegend von Charkow, aber auch in anderen Gebieten hoffen die deutsch - stämmigen Bauern im Frühjahr nach Amerika auswandern zu können. In Dubowa hat man den Vertretern der Konnnumsten erklärt, daß die Bauern nach Amerika gehen wollten und nicht in die Konrmunen. Ban Souffetseite wird aufs schärfste gegen die deutschstämmigen Bauern Stel­lung genommen und es wivd erklärt, daß auch für deutsche Bauern, die mit der Auswanderung drohen, keine Ausnahme gelten dürfe.

Die sswevbundskebv- feite drs «evoss-varies

Durch die feierliche Annahme des Kellogg- Paktes ist bekanntlich der Krieg vollkommen geächtet worden. Er foll als Mittel der na­tionalen Politik überhaupt keine Verwendung mehr finden. Steht diese Verpflichtung nicht nur auf dem Papier, sondern erweist sie sich auch in Wirklichkeit als eine Macht, so ist der Kellogg-Pakt die glänzende Lösung eines der schwierigsten Probleme, die es überhaupt gibt. Vorläufig gibt es aber neben der Glanz- auch noch eine Kehrseite. Neben dem Kellogg-Pakt besteht nämlich noch die Satzung des Völker­bundes zu Recht. Und während durch den Kellogg-Pakt alle Kriege zur Erreichung na­tionaler Ziele ausnahmslos verboten sind, bleiben sie nach den Satzungen des Völker­bundes noch in einem gewissen Umfange ge­stattet. Wie soll man nun den Völkerbunds­pakt dem Kellogg-Pakt anpassen? Dies ist die höchst verwickelte Frage, mit der sich auf Einladung Englands in dieser Woche in Gens eine Konferenz von Völkerbundsjuristen, dar­unter der deutsche Delegierte von Bülow und der Engländer Lord Robert Cecil, beschäftigen wird.

Nach dem schlichten Menschenverstaird könnte man die Völkerbundssatzungen einfach ad acta legen, nachdem durch den Kellogg-Pakt der Krieg ein für alle mal abgeschafft worden ist. Aber so einfach liegen die Dinge für die juristische Betrachtung nicht. Man kann das Völkerbundsstatut nicht einfach außer Kraft setzen und muß deshalb versuchen, zwischen

Ausgleich zu finden. Diese Arbeit ist nicht sehr leicht. Denn während im Kellogg-Pakt nur eine ganz all­gemeine Kriegsächtungsparole ausgegebe» wird, hat man in den letzten Statuten des

Völkerbundes den Versuch gemacht, dem Krieg bestimmte Schranken zu ziehen. Dabei hat sich herausgestellt, daß es ein juristisches Univer­salmittel gegen den Krieg eben nicht gibt. Man hat zwar für internationale Streitfälle schiedsgerichtliche Instanzen eingesetzt, für Rechtsfragen das Haager Schiedsgericht und für politische Streitfragen den Völkerbunds­rat. Aber wenn das Urteil des Haager Schiedsgerichtes nicht anerkannt wird, wenn das einstimmige Gutachten des Völkerbunds- rates ohne Wirkung bleibt — was dann. Dann muß man eben der obsiegenden Partei die Möglichkeit geben, dem Urteil des Schieds­gerichtes oder des Völkerbundesrakes Anerken­nung zu verschaffen, sei es auch mit kriegerischen Mitteln. Dann ist eben der Krieg da und die Völkerbundssatzungen geben selbst zu, daß sie ihn in diesem Falle nicht verhindern können. Ja, es besteht sogar die Möglichkeit, daß sich aus einem solchen Einzelfalle ein allgemeiner kriegerischer Konflikt der Großmächte ent­wickelt.

Wie kann ein solches Zugeständnis an di« rauhe Wirklichkeit überhaupt noch vor dem Kellogg-Pakt bestehen? Man kann den Wider­spruch nicht einfach dadurch beseitigen, daß man dem Kellogg-Pakt gewissermaßen in die Völkerbundssatzungen eingliedert. Denn es würde dann in dem Pakt von Genf zwei Arten von Kriegsverboten geben, ein unbedingtes und ein recht erheblich eingeschränktes Verbot. Also wird man in Genf wohl versuchen müs­sen, die Bestimmungen des Völkerbundssta­tutes unMarbeiten. Man wird auch in diesen Satzungen des Völkerbundes das Kriegsver­bot möglichst unbedingt fassen müssen. ' Dies etzt aber voraus, daß man das Sanktronsrecht :rheblich erweitert, d. h. dem Völkerbund die Vollmacht gibt, schiedsgerichtliche Urteile ge­gebenenfalls durch Anwendung von kriege­rischer Gewalt durchzusetzen. Weiter steht man vor der Schwierigkeit, daß der Dölkerbunds- rat bei der Schlichtung politischer Streitigkei­ten ein Urteil überhaupt nur mit Einstimmig­keit fällen kann, in jedem anderen Falle aksa der kriegerischen Auseinandersetzung ihre« Lauf lassen muß. Wie man in diesen beiden Punkten eine Lösung finden soll, ist noch voll- tändig ungewiß. Es wäre zur Verhinderung aller Kriege ein unbedingt wirksames Mittel vorhanden: die allgemeine Abrüstung. In Genf aber wird man schließlich froh sein, wenn man sich durch irgendeine nichtssagende For­mulierung aus der Affäre zu ziehen versteht.

Oie heuttAe Kummer umfaßt 16 Sette«