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EI^GeueralL

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertag«. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat XW. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitags Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil ton 28 mm »reite 8 JUpf», im Reklametell von « mm Breite 2Z R-Pfg. ^Offertengebühr 50 Xpfg.

St«. 46

Montas den

18. Februar

meiger

Giadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' »et unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik uf». hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung ober auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschri'fi a. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr.Y / Fernspr. 3956,3951,3958

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Nas neueste

— Die Finanzaussprache des Reichsfinanz- Ministers mit den Ministern der Länder Hak zu keinerlei entscheidenden Beschlüssen geführt.

— Der neue Lloyd-Dampfer „Europa" wird in den nächsten Tagen von Hamburg aus feint erste Probefahrt antreten.

— heute beginnt in Genf die Iollwafsenstill- Pandskonserenz, diè einen zwei- bis dreijährigen Waffenstillstand im internationalen Zollkampfe zu­stande bringen soll.

— Die französische Floilen-Denkschrifl hat bei der englischen und amerikanischen Delegation eine ernste Stimmung hervorgerufen.

— Ministerpräsident Tardieu ist erkrankt. Der für heute anberaumke Ministerral ist wegen dieser Erkrankung auf Donnerstag verschoben worden.

— Das Jnskerburger Schwurgericht verurteilte Plekschkaikis zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren.

— Die Telegraphenagentnr des RStebundes veröffentlicht die vom Oberhaupt und Synodsmit- gliedern der griechisch-orthodoxen Kirche unterzeich­nete Niederschrift einer Unterredung mit Vertre­tern der Rätepresse über die Lage der Kirche in Rußland.

FoaurSs. wrukeßzüse Zu den Gaavvevtzaudluuseu

Verschleppung bis zum April?

, Paris, 16. Febr. Der Berliner Korrespondent ödes „Journal" hatte gestern eine ziemlich phan- wastifche Meldung über angeblich in Deutschland be­triebene Pläne betreffend die Gründung einer Be- ^âüeselljchaft Jür

Äreisen Erstaunen hervorgerufen. Das „Journal" ist deshalb genötigt, sich heute in vorsichtiger Weise selbst zu dementieren. Es schreibt nämlich, daß zwar seit Januar bei den Saarverhandlungen ziemlich magere Fortschritte erzielt worden seien, daß man aber daraus Hinweisen müsse, daß kein« der beiden Parteien den Bruch wünsche. Ein Be­weis hierfür sei die nahezu tägliche Fühlung­nahme der Delegationen. Weder Frankreich noch Deutschland hätten ein Interesse daran, die Ver­handlungen zu beschleunigen, bevor der Poung- Plan von Deutschland endgültig angenommen sei. Wenn dieses diplomatische Gebäude erst einmal er­richtet sein werde, dann werde man freier vor­wärts schreiten können.

Wenn diese Veschwichtigungsnofiz auf amtliche Kreise zurückzuführen ist, und wenn man sie in ein klares, verständliches Deutsch übersetzen will, dann besagt sie kurzweg, daß das Dorpostengefecht für di« Saarverhandlungen noch mindestens bis zum Monat April andauern soll und daß für dieses Tempo die französische Saardelegation verantwort­lich ist, denn die deutsche Delegatton ist mit der Absicht nach Paris gekommen, in einem Zug und so rasch wie möglich das Saarproblem zu lösen.

ÄniSfowkei-Nvovasanda in Kvankvekch

Paris, 16. Febr. Das rätselhafte Verschwinden des weißrussischen Generals Kutjepow beschäf­tigt nach wie vor sehr stark die französische Oeffent- lidjteit, obwohl es der Polizei bisher trotz allen Eifers nicht gelungen ist, die geringste Aufklärung in diesen Fall zu schaffen. Die ganze Angelegenheit hat aber denjenigen Kreisen in Frankreich, die das Bestehen einer Sowjetbotschaft ungern sehen, die erwünschte Gelegenheit geboten, um eine großange­legte Kampagne für den Abbruch der diplomattschen Beziehungen zwischen Frankreich und Sowjetruß­land zu entfachen. Diese Kampagne macht sich so­wohl in der Presse als auch durch Anbringen von Anschlägen m den Straßen bemerkbar. Man ge­winnt immer mehr den Eindruck, daß es, falls es sich in der Tal herausstellen sollte, daß der General Kutjepow von dem Auslandsdienst der G. P. U. entführt worden ist, so würde es der franzo,ischen -Regierung äußerst schwer fallen, für die Aufrecht­erhaltung der diplomatischen Beziehungen zu Sow- lotrußla-nd einzutreten. In diesem Sinn« ist wohl auch die Information des „Matin" zu erstehen. Nach der der Protest gegen die Tätigkeit der jow- lettufsischen Geheimpolizei in Frankreich dazu füh­ren dürfte, daß durch die Regierungsmehrheit des sranzösischen Parlaments die Forderung des Ab­bruchs der diplomatischen Beziehung«» Frankreichs und Bomjetrußlanbs gestellt wird, um das Ver­schwinden dieser Organisation auf die eine oder cm- "ere Weis« zu erreichen. Tardieus Haltung wird von parlamentarischen Persönlichkeiten, die dem Ministerpräsidenten nahe stehen, mit folgenden Sorten gekennzeichnet: „Der Ministerpräsident wird zwar bie Initiative für einen Abbruch der «plomatjjcheti Beziehungen nicht ergreifen, aber

AeßGsetai und Noung Gesetze

Berlin. 18. Febr. 3m Vordergrund des politischen Interesses steht die weitere parla­mentarische Behandlung des Poungplans und der Etalsfragen. Nach Auffasiung Berliner politischer Kreise hat die erste Woche, in der diese beiden Probleme im Plenum und in den Fraktionszimmern des Reichstages behandelt wurden, bereits gezeigt, daß sie nicht mehr voneinander zu trennen sind.

Damit hat sich das Zentrum durchgesetzt, das in seinen bekannten Forderungen die Gleichzeitigkeit verlangt hat. Wie in Zentrumskreisen offen zuge­geben wird, wollte die Partei durch diese Verkoppe­lung die Gefahrenmomente vermindrn, die sich aus den diesmal außerordentlich schwierigen Etats- und Steuerverhandlungen für den Bestand der Regie­rung ergeben. Das Zentrum befürchtete, daß die Deutsche Volkspartei oder die Sozialdemokratie der Regierung den Rücken kehren könnten, wenn der Poungplan bereits vor der Erledigung mindestens oer wichtigen Etatsfragen verabschiedet war.

Als bedeutungsvollstes Ergebnis der zahlreichen Verhandlungen in dieser ersten Woche bewertet man in parlamentarischen Kreisen die Tatsache, daß in der komplizierten Frage der Arbeitslosen­versicherung eine starke Annäherung er­folgt ist. Von einem rechtsstehenden Berliner Montagsblatt wird zwar behauptet, daß die Sozial­demokratte diesen Plan nicht mitmachen werde. Diese Darstellung geht offenbar auf die Stellung­nahme des Vorwärts zurück, der in feiner Sonn- tagsausgabe starke Reserven zum Ausdruck bringt. Aus Kreisen der Regierungsparteien wird jedoch darauf hingewiesen, daß zunächst noch einmal die sozialpolitischen Referenten des Reichstages am Montag nachmittag das Projekt weiterberaten. Diese Sitzung ist nicht abgesagt worden, im Gegen­teil ist vorgesehen, daß gleich im Anschluß der inter­fraktionelle Ausschuß unterrichtet wird und noch im Saufe des Abends das Kabinett Zusammentritt. Di«

zelheiten ab.

Wenn es gelingt, das Problem der Arbeitslosen­versicherung zu lösen, so werden die Parteien sich dann zunächst mit der Deckungsfrage be­schäftigen. Sie ist durch Verhandlungen der ver­gangenen Woche insofern erleichtert worden, als die

Die Sinanzausspsache dee Länder

Berlin, 16. Febr. Aehnlich wie im interfraktionellen Ausschuß sich irgend eine Eini­gung über die Vorschläge zur Reichsfinanzreform bisher nicht erzielen ließ, ist auch die Aussprache der Finanzminister der Länder mit Dr. Moldenhauer im Grunde genommen ergebnislos verlaufen. Der Gewinn der am Freitag und Samstag in Berlin gepflogenen Erörterungen dürfte lediglich in einer eingehenden gegenseitigen Information zu suchen sein.

Di« Absicht der Länder, dem Reichsftftanzmini- ster ein klares und vollständiges Programm zu un­terbreiten, hat sich nicht verwirklichen lassen, da auch unter ihnen eine einheitliche Auffasiung in den entscheidenden Problemen nicht zu erzielen war. Den Ausweg aus dem Wirrwarr zu finden, bleibt also einzig und allein dem Reichsfinanzminister und den Sachverständigen der Regierungsparteien über­lassen. Natürlich haben sich die Länder Vorbehalten, wenn auf Grund der Besprechungen im Reichstage die Entwürfe der Reichsfinanzresorm im Reichsrat erscheinen werden, diese eingehend zu prüfen und von neuem Stellung zu nehmen.

Im Mittelpunkt der Aussprache im Reichsfinanz­ministerium standen, wie sich denken läßt, die Fra­gen der Umsatz- und Biersteuererhö- H u n g. Zu irgend welchen Beschlüssen aber ist es, wie gesagt, in keinem der noch strittigen Punkte ge­kommen. Bayern lehnt nach wie vor eine Bier­steuererhöhung, sei sie auch nur fünfzigprozentig, ab und führt die bekannten Gründe ins Feld: daß nämlich mit einer Biersteuererhöhung die Sanie­rung der Finanzen auf Kosten des steuerschwSchsten Landes versucht würde Bayern bringt, obwohl es nur ein knappes Zehntel der deutschen Einwohner in feinen Grenzen hat, ein Viertel der Biersteuer auf. Weiter würde gerade die schonungsbedürftige Landwirtfchaft non der geplanten Heraufsetzung am Härtesten getroffen, sowohl durch die zu erwartende Bierpreissteigsrung. als auch durch den Rückgang des Gersten- und Hopfenumsatzes.

Bei den Ländern hat man es sonst im Gegensatz zu früheren Konferenzen als wohltuend empfunden, daß der neue Reichsfinanzminister Dr. Molden­hauer mit aller wünschenswerten Klarheit hervor­gehoben hat: es gälte nicht nur den Reichsetat, son­dern gleichermaßen die Haushalte der Länder zu fa-

sich einem solchen nicht widersetzen, wenn er von der Mehrheit des Parlaments verlangt werden sollte." Insbesondere meist man in französischen Rezsierungskreisen darauf hin, daß das amtliche ..„,.„„„ <=»..■=.. „..^...^.. -----—.

Sowjetorgan „Jjmeftija", offenkundig erklärt habe» Hierarchie, Gerichte und Parlament«.

154 Millionen aus dem Jahre 1928 erst im Etat für 1931 erscheinen sollen. Das sogenannte Streich­quintett dürfte keine großen Möglichkeiten für eine weitere Verminderung der Ausgaben gefunden haben, und so ist man sich sowohl bei der Deutschen Volkspartei als auch in der Sozialdemokratie da­rüber klar, daß das verbleibende Defizit nur durch neue Steuern abgedeckt werden kann. Bei dieser Uebereinstimmung sieht man die Deckungsfrage trotz der Kämpfe, die sich zweifellos noch wegen der Steuerarten entwickeln werden, keineswegs so kri­tisch an, daß nicht ein Kompromiß gefunden wer­den könnte. Schwierig dürfte die Situation dagegen werden, wenn die Deutsche Vollspartei als drittes großes.Etatsproblem ihre Forderung einer fühl­baren Steuersenkung für das Jahr 1931 zur De­batte stellen sollte. Allerdings glaubt man in Krei­sen der Regierungsparteien, daß der Etat für 1931 sehr viel leichter zu balanzieren sein wird, da er nur mit 1-54 Millionen aus dem Jahre 1928 vor­belastet ist, und. da weiter bamit gerechnet wird, daß die Wirtschaftskrise inzwischen überwunden sein wird. Unter diesen Umständen hält man es für möglich, daß die übrigen Koalitionsparteien den Wünschen der Deutschen Volkspartei entgegenkom­men, die bis zu einem gewissen Grade ja auch vom Zentrum und Demokraten durchaus sympathisch aus­genommen werden. Nimmt die Entwicklung der nächsten Verhandlungen diesen Verlauf, so dürfte es dem Reichsfinanzminister möglich sein, seiner Absicht entsprechend den Reichshaushalt noch bis ^ -^-M^â ââU.â.â UwMâ».

Lesung der Dounggesetze und des Polenabkommens durchführen. Mit ihrer Verabschiedung wird für die Mitte der letzten Februarwoche gerechnet, so daß dann Anfang März die Etatberatung im Plenum sich anschließen könnte.

Sanierung der wie wir bereits

nieren. Für das Reich feien die eigenen Schwierig­keiten ebenso bedenklich, als wenn die großen Län­der in finanzielle Bedrängnis gerieten. Was die Sanierung der Landesfinanzen anbelangt, so ist, wie mir bereits angedeutet haben, in erster Linie daran gedacht, die Bestimmungen aufzuheben oder zu ändern, die die Verwendung über bestimmte Teile der Hauszinssteuer für den Wohnungsbau bestimmen. Preußen, das bekanntlich in diesem Jahre das erstemal einen Defizitetat aufgestellt hat, könnte Aktiven und Pasiiven völlig ausgleichen.

wenn es statt fünfzig Prozent sechzig Prozent aus dem Hauszinssteueraufkommen in den allgemeinen Etat einstellen würde. Doch über alle diese Vor­schläge wird noch des Näheren zu reden sein.

Bei der Auffassung des Reichsfinanzministers, daß die Finanzverhältnisfe des Reiches und der Län­der nicht getrennt voneinander bettachtet werden können, sondern daß die finanzielle Lage des Reiches, der Länder und Gemeinden in einem Zu­sammenhang miteinander steht, hat man auch die Gemeindefinanzen erörtert. Darauf vor allem geht es auch zurück, wenn in der amtlichen Erklärung darauf hingewiesen wird, daß die Beratungsstelle für Ausländsanleihen einstweilen bestehen bleiben soll. Die Beratungsstelle bot in erster Linie als eine Kontroltinstanz der Gemeindeanleihe zu dienen.

In Ergänzung unserer Informationen weiß die „Vossische Zeitung" noch mitzuteilen: „Bemerkens­wert ist, daß als einziges Land Württemberg keine finanziellen Klagen vorzutragen hatte, da man tn Württemberg noch aus früheren Jahren über einen ziemlich großen Betriebsmittelfonds verfügt. Neben den preußischen Forderungen nach Mehreinnahmen, die im Etatsentwurf bereits am 88 Millionen Mark beziffert werden, haben vor allem «wachsen wegen der schlechten Lage der sächsischen Industrie und Bayern finanzielle Wünsche geäußert."

das Endziel der rusii schon Sowjets bilde dre Er­richtung des Kommunismus in der Welt, die Zer­störung des kapitalistischen Staatsapparates, Er­richtung einer bürgerlichen Armee, bürokratische

«Mische Dause in London

Die Beratungen der Londoner Ses» abrüstungskonferenz erfahren eine längere Unterbrechung dadurch, daß die französischen Hauptdelegierten am Freitag nach Paris ge­reist sind und nicht vor Dienstag wieder in London eintreffen werden. Tardieu und Briand haben aber dafür gesorgt, daß gleich­wohl Frankreich auch in ihrer Abwesenheit an, der Konferenz nicht vergessen wird, denn sie haben vor ihrer Abreise das französische Me­morandum auf den Konferenztisch gelegt. Um dieses Memorandum werden, sobald es ernsb- haft und offiziell in das Programm der Kon­ferenzdebatten eingereiht wird, scharfe Aus­einandersetzungen entbrennen, und vielleicht soll die Abwesenheit der französischen Minister und die dadurch bedingte Pause dazu dienen, daß sich die Spannung, die das Bekanntwerden der französischen Forderungen heraufbeschworen hat, ein wenig ausgleicht. Tatsächlich ist man in englischen und auch in amerikanischen Kon­ferenzkreisen peinlich überrascht von der Art, wie Frankreich die Londoner Verhandlungen zur Schaffung neuer Garantien ausnutzen will und wie es seine Bereitschaft zur Rüstungs­verminderung auch hier abhängig macht von der Zusicherung neuer Garantieverträge. Dis Amerikaner fühlen dadurch den Kelloggpakt mißachtet, und die Engländer erkennen, daß man in Paris mit dem Vertrag von Locarna offenbar nicht befriedigt ist. Ein Mittelmeer- locarno aber widerstrebt nach wie vor der Ge­samteinstellung der englischen Außenpolitik und wird sowohl in der großen politischen Lom SWWWWtzWjL im äußersten Fall für den Abschluß einer losen Abmachung zu haben, die im Falle von Diffe­renzen im Mittelmeer die Möglichkeit eines diplomatischen Meinungsaustausches vorsieh^ und Amerika wird selbst zu seiner solchen Bin­dung nicht bereit sein. Hinzu kommt, daß man sich bei näherem Studium des französischen Memorandums darüber klar wird, wie Frank- reich seine Garantieforderung verquickt mit der Drohung einer maritimen Aufrüstung, die in England ebenso wie in Italien größte Be­sorgnis wecken müßte. So stehen nach der Rückkehr der französischen Minister scharfe De­batten und kritische Tage für die Londoner Konferenz bevor. Don Japan ganz zu schwei­gen.

Wie man in London die durch die fran­zösische Denkschrift geschaffene Lage beurteilt, geht aus folgender Meldung hervor:

London, 17. Febr. Der Korrespondent des „Daily Telegraph" schreibt die amerikanische und britische Delegation sind infolge der fran­zösischen Forderung in sehr ernster Stim­mung. Es wird jetzt bekannt, daß bei der Zu­sammenkunft der Führer der 3 Delegationen am Freitag die britischen Vertreter und ihre Dashing- loner Kollegen vergebens die Zusicherung von Tar­dieu zu erlangen suchten, daß die hohen Zahlen dec französischen Denkschrift nur im kausmännisâm Sinne gemeint wären. Staatssekretär S t i m s o « soll aus seiner Ungeduld kein Hehl gemacht haben und d'e Konferenz ver­lassen haben, bevor die Besprechung zu Ende war. Der Korrespondent hält es für ausgeschlossen, daß Macdonald die von Sttmson vor­geschlagenen Johlen annehmen könnte, wenn die französischen Forderungen aufrecht erhalten wür­den.

In einem Leitartikel bemerkt „Daily Tele­graph" wenn der französische Bauplan nicht wesentlich abgeändert wird, dann muß unser eige­nes Bauprogramm nach oben hin revidiert werden. Macdonald steht im Verdacht, daß er um jeden Preis eine Vereinbarung erreichen will, die eine weit­gehende Verminderung unserer bereits gefährlich geschwächten Seemacht bewirken würde. Bei der Vorsorge für die Sicherheit des britischen Reiches st es aber unzweifelhaft die Pflicht der Regierung, ich nicht von ihren Wünschen, sondern nur durch die Tatsache leiten zu lassen; sie wird zu dieser ihrer Pflicht angeholken werden durch die öffentliche Mei­nung der Ratton, mit der sie sich nicht in Wider- pruch setzen kann, ohne Selbstmord zu begehen.

Die liberale „Daily Rews" sagt: Frankreich hat seine Absicht anqekündig« mehr Schlachtschiffe zu bauen, um ein Gegengewicht gegen die „Ersatz Preußen" zu haben Das deutsche Pan- zerschisf ha, die sranzösischen Staats- männernahezutollvorAugstgemocht. das bedeute,, daß die anderen Mächte im Baustil

Oie benttae Kummev umfaßt 16 Gettr«