NünaueMzeigev

WMGeMVal-ÄmeiaeV Mrs^W^Wäma« Stadt und Land

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Lezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.— ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Steife 8 R-Pfg.. im Reklameteil von 68 mm Äreite 25 R-Pfg. , Offertengebühr 50 R-Pfg.

Ke. 35

Meusta» den

Hanau Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung ober auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Für plahvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.xGeschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3951,3958

11. Sedeuae

1630

Das Keaskte

— Die Fraktionen der Regierungsparteien be­schäftigten sich gestern mit dem Reuen Plan. Für das Polen-Abkommen besteht eine Gefahr.

— Der Vorstoß des Zentrums für die Finanz­reform wird in Regierungskreisen als ernste Ge­fahr für die Koalition bezeichnet.

— Der neue preußische Kultusminister Dr. Grimm hielt gestern im Landtag seine Antrittsrede.

— Der Landtag von Schaumburg-Lippe hat mit 10 gegen 5 Stimmen in zweiter Lesung den An­schluß an Preußen angenommen.

— Kardinal Pacelli hat gestern an Stelle Gasparis, der kürzlich zurückgetreten ist, das Amt des Kardinalstaalssekretärs übernommen.

— Ein französisches Verkehrsflugzeug stürzte bei Maden (Grafschaft Kent) ab und verbrannte. Zwei Passagiere wurden getötet.

— Auf Anordnung des mexikanischen Kriegsmi­nisteriums ist in Veracruz der sowsetrustische Ge­sandte in Mexiko, Makar, verhaftet morde».

Die FeaViidnen zum Neuen NSan Soefeldsesechte - Seute Zukammeutsitt des srelchStases

Berlin, 10. Febr. Heuke war im Reichstag Großkampftag für die Fraktionen, die im Laufe des Tages alle zusammenkamen, um ihre Vorbereitungen für die am Dienstag begin­nende politische Aussprache über den Zoungplan zu treffen.

Ueber die Fraktion^Beratungen wird im ein­zelnen berichtet:

Die Demokvaten

In der 3 Reichstag

demokratischen über die Doung-

gefetze kam zum Ausdruck, daß die Fraktion die schwere Belastung, die auch der Neue Plan für Deutschland bedeute, keineswegs verkennt. Anderer­seits aber fallen äie Verbesserungen des Neuen Plans gegenüber dem Dawesplan für die Annahme entscheidend ins Gewicht. Die demokratische Reichs-

Dev LaftsttaussleW in Hessen

HDarmstadl. 10. Febr. Die hessische Regierung rodet sich in halbamtlicher Form g e gen die Ent- âMßung des Hessischen S t ä d t e t a g e s, in der MWgorwurf erhoben worden war, daß die Ber- ^Merung der Staatsfinanzen im wesentlichen auf Wien der Gemeinden erzielt werden solle.

•i®» wird ■ auf verwiesen, daß die Beiträge

tagsfraktion hat sich vorbehalten, zu gegi Anträge in Verbindung mit den Aend Möglichkeiten zu stellen, die in d gesetzen selbst vorhanden sind. Es handel

[ebener Zeit

>erungs-

im besonderen um Bestimmungen über

SUNg- ttobei die

Reichsbahn und die Reichsbank.

Die demokratische Reichstagsfraktion beschäftigte sich weiterhin mit dem deutsch-polnischen Liq u idation »ab ko mm e n. Dabei wurde hingewiesen auf die Erklärungen des Außenmini­sters gegenüber den Fraktionsführern, daß der Po- lenver'trag, auch wenn gesetzlich keine Verbindung "' m dem Neuen Plan und diesem Abkommen , aus politischen Gründen gleichzeitig vom

die Fraktion Abgeordneter Freiherr von Rhein­baben sprechen.

Das Zentrum

Die Reichstagsfraktion des Z e t r u m s hat ein­stimmig das Vorgehen des Vorstandes gebilligt, der, wie erinnerlich, in der Besprechung der Parteiführer darauf gedrungen hat, daß noch vor der dritte Le­sung des Aoungplanes eine gesetzlich gesicherte Sa­nierung der Reichsfinanzen zustandekommt. In ein­stimmiger Billigung dieses Vorgehens des Vor­standes hat die Fraktion nunmehr ihre Kabinetts­mitglieder beauftragt, noch heute beim Reichskanz­ler vorstellig zu werden, um diese Auffassung der Fraktion erneut in chrer ganzen Tragweite zur Sprache zu bringen.

Gesetze könnten erst verabschiedet werden, wenn gleichzeitig die zur Sanierung dec Reichs­finanzen erforderlichen Vorlagen geklärt seien.

Das Zentrum erwarte also die Entscheidung vor der dritten Lesung des Aoungplanes.

Natzeriche SolkSpavtek

Die Reichstagsfraktion der Bayerischen Volks- .partei betont, die geplante Biersteuerer- höhung nach wie vor abzulehnen und auch zu keinerlei Krompromissen in dieser Frage bereit

ulen ’

Mgelder

; ausgeglichen würden. r lefftungsschwa ‘meinben fei ein Unterstützungsfonds von 50 ark vorgesehen. Eine Erhöhung der Pslegegeld- lätze an den staatlichen Heil- und Pflegeanstalten sei seit 1924 nicht erfolgt. Jetzt erst sei eine An­gleichung an die Sätze der Nachbarstaaten, tm Sparprogramm vorgesehen. Weiter wird gejagt, daß Hessens Zuwendungen für den Wohnungsbau sich nicht unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Maß bewegen. Auch im Jahre 1930 wurden mehr als 1,5 Millionen Mark über das gesetzlich vorgeschrie­bene Maß hinaus für den Wohnungsbau verwandt werden, falls die vorgeschlagenen Kürzungen nicht einträten. In diesem Zusammenhang verweist das hessische Regierungsorgan auch auf die starke Ent­lastung des "Wohnungsmarktes in Mainz, wo durch die Räumungen an 2000 Wohnungen frei werden, ,-fo daß die Mainzer Presse bereits die Möglichkeit der Aufhebung der Wohnungszwangswirtschaft er­örtere.

Zum Schluß wird in den Ausführungen der Frage des innerstaatlichen Lastenausglefches eine besondere Betrachtung gewidmet. Es heißt da: Im Vergleich mit anderen Ländern ist die Lastenver- teilung in Hessen wesentlich günstiger für die Ge­meinden als im Durchschnitt des Reichs und auch in Preußen. Eine genaue Betrachtung des inner­hessischen Finanzausgleichs ergibt ein völlig anderes Bild als aus einzelnen Presseäußerungen ange­nommen werden könnte. Der Nachweis kann aber nicht durch eine Zeitungspolemik geführt werden. Fest steht jedenfalls, daß erst nach genauer Pru- &der Tatsachen den hessischen Gemeinden be- enere Mehrbelastungen zugemutet werden.

wiesen," dâß es nach den letzten Verhandlungen ge­lungen ist, Verbesserungen zu erzielen. Entscheidend für die Stellungnahme der Fraktion zu diesem Ver­trag ist aber vor allem, daß die Deutschen in Polen den Vertrag selbst wünschen, weil sie. darin einen Schutz ihrer Existenz erblicken. Zu den Doung- gesetzen wird für die demokratische Fraktion in der Reichstagsberatung der Abgeordnete Dr. Dern­burg sprechen. Am Montag nachmittag befaßte sich dann die Fraktion mit den Fragen, die in Ver­bindung mit dem Haushalt für das Rechnungsjahr 1930 stehen.

Deutsche Vo^spavte!

An der Sitzung der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei nahm der wieder­genesene Parteivorsitzende, Reichsminister a. D. Dr. Scholz zum ersten Male wieder teil. Er wurde von der Fraktion aufs lebhafteste begrüßt. Die Glückwünsche der Fraktion brachte Geheimrat Prof. Dr. Kahl zum Ausdruck. Dr. Scholz dankte und ge­dachte des verstorbenen Reichsaußenministers, dessen Außenpolitik die Fraktion nicht nur aus Gründen der Pietät, sondern aus Ueberzeugung bei ihrer Stellungnahme bei den Douggesetzen vertrete. Dann trat auch die Fraktion in eine eingehende Be­sprechung des deutsch-polnischen Liquidationsab­kommens ein. Den Hauptvortrag erstattete der Reichsaußenminister Dr. Curtius, während über die finanzielle Seite des Vertrages Reichsfinanz- minifter Moldenhauer sprach. Bei der ersten Lesung der Dounggesetze im Reichstag wird für

Um der so zt al d em o k rati sch e n tagsfraktion schloß sich an leitende Referate des Ab­geordneten Breitscheid und Hertz eine Diskussion. In ihr wurde zum Ausdruck gebracht, daß die Hauptaufgabe auch jetzt in dem völligen Aus­gleich der Haushalte des Reiches, der Län­der und der Gemeinden und der Aufrechterhaltung

ihrer sozialpolitischen Verpflichtungen besteht. Wenn zur Erreichung dieses Zieles Steuererhöhungen un­vermeidlich sind, so müssen alle Schichten des Vol­kes, je nach ihrer Leistungsfähigkeit herangezogen werden. Es wurde auch ^*« »«•«• .iiummi«. »s

es notwendig sei, im

ich die Frage aufgeworfen, ob Jahre 1930 die Reichsschuld

um 600 Millionen zu senken, ob nicht vielmehr die Abdeckung von 450 Millionen nach der Vorschrift des Schuldentilgungsgesetzes genüge. Die Deckunc der Fehlbeträge der Arbeitslosenoer sicherung sei am besten durch die Erhöhung der Beiträge auf 4 Prozent und durch Gewährung eines festen Reichszu­schusses zu erreichen. Eine Zwangsanleihe des Reiches bei der Sozialversicherung für die Ar­beitslosenversicherung führe zu einer Verknappung der Mittel für den Baumarkt und zu einer Gefähr­dung der Sozialteistungen der ohnedies in schwie­riger Lage sich befindlichen Sozialversicherung und begegnete deshalb den allerschwersten Bedenken. Bon Beschlüssen zu den Doung-Gesetzen und zum Etat wurde abgesehen. Zu Unterhändlern für die am Dienstag beginnenden interfraktionellen Ver­handlungen über die Gestaltung des Etats für 1930 wurden "die Abgeordneten Graßmann, Hertz und Keil bestimmt.

42 CW NevUnev G. D. &- AusefteAie

gegen den Plan des Reichsfinan,Ministers

Berlin, 10. Febr. In der heutigen Versammlung der Mitgliedervertreter der Ortsgruppe Berlin des GDA. wurde nach den eingehenden Ausführungen des Gaugeschäftsführers Kahlen einstimmrg 1,11 einer Entschließung der Vertreter von 42 000 Berliner Angestellten gegen den Plan des Reichsfinanzministers über die Bil­dung der Gefahrengemeinschaft in der Sozial­versicherung Stellung genommen. Es heißt in der Entschließung, daß die Sanierung der Arbeitslosen- versicherüng hauptsächlich die Angestelltenversiche- rung tragen müsse, da Invaliden- und Unfallver- sicherung finanziell geschwächt seien. Die Slngeftelb len verwahren sich auf das Entschiedenste dagegen, daß durch diesen Plan der Bestand und die Let- Uungsverbesserung der noch jungen Angestelltenvcr- slcherung gefährdet wird.

Autvittsreds des neuen ^nttusmiEees Me Sovvevainus des vvenZtichen ^uSönsetats

BMksuus dev Haasev AdLommsu in BvMiet

, Brüssel, 10. Febr. Der Ministerrak bat dem setzentwiirf zugestimmt, der die Billigung Mager Avkomiuen enthält. Er wird nunmehr dem König unterbreitet werden.

®e- der

Berlin, 10. Febr. Der Hauptnusschuß des preuß. Landtages begann heute mit der Borberatung des neuen Kultusetats. Nach dem Bericht­erstatter nahm

der neue Kultusminister Grimme)

das Wort. Er gedachte zunächst seines Amtsvor­gängers, bem es auf die Bildung der Persönlich­keit angekommen sei. Minister Becker habe aber nicht bedacht, daß heute die Persönsichkeit nur wirken könne als Exponent einer Macht­gruppe. Die politische Persönlichkeit könne heute nur solange wirken, wie sie von dein Machtver­band getragen werde. Marionette oder Exponent einer Partei zu fein, sei rvesentlich zweierlei. Staatsminister Becker sei in seinem Anit der letzte Repräsentant eines individualistischen Zeitalters gewesen. Der jetzige Wechsel im Amt des preußischen Kultusministers habe daher, symp­tomatische Bedeutung. Becker habe, wie keiner, die Gebildeten für die Republik gewinnen können. Er, Grimme, sehe viele» Entscheidende anders als

Becker, aber in einem werde die Aera Becker eine Fortsetzung erfahren, nämlich in der Beant­wortung der Frage, daß uns Deutschen nur die Wahl bleibe: Chaos oder Republik. Ein Programm wolle er heute noch nicht geben. Ihm liege nicht so sehr, von Programmen zu reden, als Arbeit und Einzelentscheidungen zu leisten. Er habe nicht seit Jahren ein Programm auf Eis gelegt und gehöre auch nicht zu denen, die glauben, daß zielbewußte Arbeit nur die sei, die im Rakctenteinpo in eine Umgebung hineinwirke. Wesentlicher als der aktuelle, sei ihm der ausgereifte Gedanke.

In der sich anschließenden allgemeinen Aus­sprache hob Abg. Oelze (Dtntl). zumnächst her­vor, Minister Becker habe in der Behandlung der akademischen Jugend keine glückliche Hand gehabt. Böllig unzutreffend fei die Behauptung der Links­presse, Becke? habe Deutschnationale bevorzugt. Der neue Minister habe einen überraschend schnellen Aufstieg aufzuweisen. Es bleibe abwroarten, wel- (Fortjetzung auf Seite 2)

Vatikan gegen -Kreml

„Die schrecklichen und gotteslästerlichen Ver­brechen, die sich jeden Tag gegen Gott und ge­gen die Seelen der russischen Bevölkerung wie­derholen und verschärfen, erregen unser Gemüt auf das allertiefste." Mit diesen Worten be­ginnt Papst Pius XI. sein, an den Kardinal Pompili, den Generalvikar von Rom, gerich­tetes Schreiben, das als eine Kriegserklärung des Vatikans an Moskau betrachtet werden muß. Der Krieg, den der Vatikan nunmehr offen gegen die Sowjetregierung zu führen be­absichtigt, wird kein blutiger Krieg sein, weil er nicht mit Kriegswaffen durchgeführt wird. Aber die Wirkung, die er in der ganzen Welt hervorrufen wird, ist darum nicht geringer. Die ungeheure Autorität, über die die katho­lische Kirche verfügt, richtet sich nunmehr mit ihrer ganzen Wucht gegen den Bolschewismus. Schon heute ist das Echo in allen, selbst nicht- katholischen Ländern sehr groß. Die Politiker vieler Länder werden künftighin immer wieder an die Worte des Papstes denken, weltliche Interessen wären besser geschützt worden, hät­ten die verschiedenen Regierungen vor der Ver­ständigung mit Sowjetrußland hauptsächlich zunächst die Rechte Gottes berücksichtigt. Diese Andeutung des Papstes bezieht sich auf die Intervention des Heiligen Stuhls während der Konferenz von Genua, derjenigen Konferenz, an der zum erstenmal Tschiticherin teilgenom­men hat und die als ein Wendepunkt in der Politik der westeuropäischen Staaten gegen­über Sowjetrußland betrachtet werden kann. Die Intervention des Papstes, die sich auf die Wahrung der Interessen der Kirche in Sowjet- rußland bezogt hat seinerzeit inGenua keine —_. .,_. die______________________________

Ziehungen zur Sowjetregierung angeknü um die katholischen Kircheninstitutionen in Sowjetrußland zu schützen. Da die griechisch- orthodoxe Kirche in Sowjetrußland völlig ent­rechtet war, und da der Vatikan eine Macht darstellt, mit der selbst die Bolschewisten rech­nen mußten, wurde die Kurie schließlich zur Schutzherrin jeglicher Religion in Sowjetruß­land. Heute muß sie anerkennen, daß ihre Be­mühungen, den Gottesglauben in Rußland vor den letzten Verfolgungen zu schützen, durch die rücksichtslose Politik des Kremls vereitelt sind. Die Offensive des Papstes gegen Moskau ist die logische Folgerung dieser Erkenntnis.

Man weiß, welchen Verfolgungen die Gläubigen in Sowjetrußland ausgesetzt sind. Es wird dabei kein Unterschied gemacht zwi­schen den Vertretern einzelner christlicher Be­kenntnisse, wie kein Unterschied gemacht wird zwischen Christen, Juden und Mohammedaner. Der Gottesglaube als solcher ist zum Kriminal- verbrechen erklärt, Kirchen, Klöster, Synago­gen und Moscheen werden beschlagnahmt und in Fabriken, Schulen oder Arbeiterklubs uin- gewandelt, Heiligenbilder werden verbrannt, religiöse Vücher beschlagnahmt und Kirchen­glocken eingeschmolzen, griechisch-orthodoxe und katholische Priester, Mönche, evangelische Pfar­rer, Rabbiner und Mullahs werden, insoweit sie ihre Pflichten zu erfüllen suchen, verhaftet und verbannt. Dasselbe Schicksal erleiden ihre Angehörigen. Ja selbst Privatpersonen, die sich "irgendeiner „Kultusbetätigung" verdächtig machen, werden aufs schärfste bestraft. Noch vor kurzem wurde eine beinahe 80jährige jü­dische Greisin, die ihren Enkeln hebräische Buchstaben beibringen wollte, zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. In Gegenden mit m»* hammedanischer Bevölkerung nimmt ~bet Kampf um die Religion besonders scharfe For­men an: die Mohammedaner zeichnen sich auch in Rußland durch eine Heftigkeit und durch Fanatismus aus, Gewalttätigkeiten gegen die Behörden sind in der tatarischen Sowjetrept«-- blik und in Turkestan an der Tagesordnung. Die russische^Vevölkerung ist von schwersten materiellen Sorgen gevlagt, siebt einer Zeit entgegen, da sämtliche Gotteshäuser geschlossen und sämtliche Priester verschwunden sein wer­den. Die ukrainische Kirche hat sich vor wenigen Tagen selbst auflösen müssen. Sie hat, dabei vor ihrer Auflösunq eine Erklärung vermfent-- licht, in der sie sich der gegenrevolutionären Tätigkeit und der sowjetfeindlichen Gesinnung bezichtigt, sich außer Gesetz stellt. Kurzun« Sowjetrußsand steht heute im Zeicben der not»

Sie betttlae Kummse umsatzt