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*3B~* - — ».""" ■.■.-»■M.nirnr immr-irn—rirMr-. Gegensatz zu der seitherigen Praxis radikal aus der Erkenntnis aufbauen, daß nur durch eine Ermöglichung und Erhöhung der Produk­tivität der Wirtschaft die Leistungen zu voll­bringen sind, die die Zeit von uns fordert. Das Ziel heißt: Schaffung neuer Arbeit durch Kapitalbildung und Produktionssteigerung. „Ganz bequem sitzt der Steuerrock niemals", ha: Bismarck in den 70er Jahren einmal im Reichstag gesagt. Richtig. Aber deshalb braucht man diesen „Steuerrock" noch lange nicht von der „Stange" zu nehmen, sondern man kann ihn einigermaßen passend anfertigen. Unser Steuersystem muß einen Umbau erfah­ren, es muß ein organischer Steuerplan ge- ichaffen werden, indem man die Steuern nicht so ansetzt, daß das Betriebskapital weggesteuert wird, womit man nur Arbeitslosigkeit mit allen ihren Folgen, auch der sinanziellen schafft. Der neue Steuerplan muß vielmehr eine Erleichterung der drückendsten und un­gerechtesten Lasten herbeiführen. Damit soll nun keineswegs gesagt sein, daß etwa, den niederen und mittleren Lohn- und Gehalts­empfängern eine höhere Steuer aufgehalst werden soll — o nein, diese Steuerabzüge sind bereits so hoch, daß eine weitere Erhöhung nicht tragbar wäre. Aber es gibt andere Mög­lichkeiten einen gerechten Ausgleich herbei­zuführen, Möglichkeiten, von denen nach er­folgter Sanierung der Kassenlage sofort Ge­brauch gemacht werden muß. Dies ist die eine Notwendigkeit. Die andere bezieht sich auf das Zusammenfinden der Par­teien, die gewillt sind, diese Reform durchzuführen. Wir möchten wünschen, daß sich alle Parteien dazu bereit finden würden, denn wenn wir die Gemeinsamkeit des Volks­willens brauchen, so vor allen Dingen den furchtbaren Nöten gegenüber, die mit unerbitt­licher Hand in das kleinste Einzelleben hinein- vacken. „Das Arbeitslosenproblem hängt au^ engste mit den Kapitalverhältnissen der deut­schen Wirtschaft zusammen, die viele Auftrags­möglichkeiten nicht zur Entstehung kommen lassen" hat am Donnerstag der preuß. Handels- mmister Schreiber im Haushaltsausschuß des Landtags erklärt. Richtig. Das Arbeits­losenproblem ist nur durch Kapitalbildung und Produktionssteigerung zu lösen und deshalb sollten alle Parteien helfen, jene Finanz- und Wirtschaftsreform zur Durchführung zu brin­gen. Finden sich die Parteien, dann ist eine Besserung unserer Lage zu erwarten. Dann schreckt uns das kleine wenn nicht mehr, dann weisen wir auch das Trostlose angesichts der jetzigen Lage von uns, die uns sonst zwingen müßte, uns schlaff in das über uns herein­brechende Geschick zu ergeben.

Ein Finden der Parteien ist auch in einer anderen. Beziehung notwendig. In diesen Wochen hat die parlamentarische Behandlung Mr, Hounggesetze ihren Anfang genommen und wird in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Das Reichskabinett sieht diesen Ver­handlungen mit Zuversicht entgegen und er­wartet, daß sich den Haager Vereinbarungen keinerlei ernste Schwierigkeiten in den Weg stellen werden. Bezüglich des Reichsrats hat das Kabinett bereits recht behalten. Dieser hat die Pounggesetze mit großer Mehrheit angenom­men. Obwohl' man der Debatte mit großer Spannung entgegengesehen hatte, so ist sie doch ziemlich reibungslos verlaufen. Den kräftigsten Vorstoß hatte man von Bayern erwartet, doch auch dieser Vorstoß war nicht so geartet, daß man Schwierigkeiten befürch­ten müßte. Die bayerische Regierung hat nicht gegen den Poungplan gestimmt, sondern sich bei der Abstimmung lediglich der Stimme enthalten, da Bayern der Ansicht ist, daß die Verabschiedung des neugn Zahlungsplanes nur in engster Verbindung mit einer durch­greifenden Finanz- und Steuerreform erfol­gen könne. Diese Verbindung, so dringend wünschenswert sie wäre, aber nach den Ausführungen des Reichsfinanzministers nicht möglich. Ob die bayerische Regierung und das Zentrum, das ebenfalls diese Verbin­dung fordert und seine Zustimmung zu den Pounggesetzen davon abhängig macht, nun deswegen bei den nächste Woche begin­nenden Reichstagsverhandlungen die Ver­antwortung für eine Ablehnung des Toung- vlanes auf sich nehmen werden, steht noch dahin — wir möchten es bezweifeln. Dis Loslösung der Finanz- und Steuer­reform von dem Poungplan wird zweifel­los von jedermann bedauert, aber es trifft zu, was der Reichsfinanzminister er= klärt hat, daß diese Verbindung entweder die Verabschiedung des Doungplanes sehr lange hinauszögern oder die Finanzreformen über­stürzen würde. Eine Hinauszögerung der Verabschiedung des Doungplanes ist nicht möglich, wenn anders wir nicht die

Räumung des besetzten Gebietes über

den 30. Juni hinaus schieben wollen. Im übrigen ist bereits im Haag die Verabredung getroffen worden, die Ratifizierung im Fe­bruar noch vorzunehmen. Aber auch eine über stürzung der Finanzreformen ist nicht an­gängig. Ein solche Reform kann nicht inner­halb 14 Tagen ausgestellt werden. Man be­denke, daß der Reichsfinanzminister erst vor reichlich einem Monat die Finanzgeschäfte übernommen und inzwischen an den Ver­handlungen im Haag teilgenommen hat. — Dazu kommt, daß unsere Finanzlage und die oben erwähnte wirtschaftliche Lage Pläne er­fordern, die nicht nur mehr oder weniger fis­kalisch orientiert sind, d. h. nicht nur geeignet sind, die Not des Reiches zu beheben und die Finanzen der Länder und Gemeinden auf feste Füße zu steellen, sondern auch Pläne, die

Samstag, den 6. Februar 1930

Der ö»eere!chis«itaii«nis»e Derwas

Rom, 7. Febr. Der österreichisch-italienische Freundschaftsvertrag ist nicht wesentlich verschieden von den oielen.Freimdschafisoerträgen, die die faschi­stische Außenpolitik mit anderen Staaten und zuerst mit der Schweiz abgeschlossen hat und die an den wirklichen Verhältnissen wenig änderten. Er enthält ein Präambel und etwa fünfzehn Artikel. In der Präambel wird die Gemeinsamkeit-der Interessen betont und der Wunsch einer stärkeren Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen ausgesprochen.

Der Vertrag hat, wie die Tribuna schreibt, nichts mit den militärischen Bündnissen zu tun, die das demokratische Frankreich mit den Donau- und Bal­kanstaaten abgeschlossen hat und die deren Haushalt ruinierten. Italien will Oesterreich stärken und da­mit dem „Anschlussimo", wie der italienische Aus­druck heißt, entgegenwirken, und es will seine Han­delsbeziehungen ausbauen und damit Triest wieder aufhelfen. Die römische Press« betont ferner, daß der Vertrag kein Schlußstein, sondern ein Aus­gangspunkt sein soll, und ergeht sich in Freund­schaftsbeteuerungen für das österreichische Volk. Italien wünsche nichts anderes als seinen Wohl­stand und seine UnabhângiiMt. Schober und mit ihm alle Oesterreicher, beteuert Lavoro Fascista, könnten sicher sein, daß das faschistische Italien be­ständig in seinen Sympathien und Freundschaften sei. Außer Wien könnten dies auch Budapest und Sofia glauben.

Am gestrigen Festessen zu Ehren Schobers

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die Umschaltung der ganzen Wirtschasts- und Finanzreform enthalten. Man wird sich also damit abfinden müssen, daß diese Reformen losgelöst werden. Immerhin wäre es zu be« grüßen, wenn die Arbeiten so beschleunigt würden, daß wenigstens bis zur endgültigen Verabschiedung des Doungplanes die Grund­linien der künftigen Finanzpolitik vorliegen. Wohlgemerkt die vom Kabinett aufzustellen­den Grundlinien. Eine Behandlung durch die Franktionen wird vorläufig nicht in Frage kommen, weil die Zeit dazu fehlt. Die Par­teien werden so viel Wünsche und Forderun­gen haben, daß viele Wochen dazu nötig sein werden, um die Parteien unter einen Hut zu bringen: Aber wie gesagt, zu begrüßen wäre es, wenn die Grundlinien der künftigen Finanz- u. Steuerpolitik bis zu dem genannten Zeitpunkt aufgestellt wären. Ihr Vorhandensein würde zweifellos zur reibungsloseren Abwicklung der Verabschiedung der Dounggesetze beitra­gen. Ist es aber nicht möglich, dann muß diese Arbeit sofort nach Erledigung der Doung­gesetze in Angriff genommen werden. Die Zeit, die Notlage des deutschen Volkes, der gesamten Wirtschaft drangt.

Intensive Arbeit steht dem Reichstag in den kommenden Wochen bevor, mit dem Ziel, die Grundlage für eins neue Art unserer Kriegsschuldentilgung zu schaffen und die drin­gend notwendige Finanz- und Steuerreform herbeizuführen. Möchten die Parteien nicht versagen. R. H.

Die GteuevvlSne Molden­hauers

(Fortsetzung von Seite 1) zustandegebracht werden muß. Man rechnet be­stimmt damit, daß der darauf folgende nächste Etat verhältnismäßig starke Erleichterungen bringen wird, zumal die Wirtschaftskrise bis dahin über­wunden fein dürfte.

Zentrum und Fimmzreform.

Berlin. 7. Febr. Bei der heutigen Besprechung des Reichskabinetts mit den Parteiführern haben die Vertreter des Zentrums erneut ihr« Forderung vorgebracht, die Finanzreform noch vor der dritten Lesung des Doung-Planes unter Dach zu bringen, um so eine feste Bindung der übrigen Regierungs­parteien zu erzielen. Ferner ist das Zentrum aus diesem Grunde nicht dafür eingetreten, daß das Stabil nett den Etat sofort verabschieden soll. Es wünscht, daß die unsicheren Ausgaben, die der Reichskasse durch ine sich immer ändernden Kredite für die Arbeitslosenversicherung erwachsen, mög­lichst beseitigt werden, und schlägt dafür vor, die jetzige Erhöhung der Beiträge für die Arbeits­losenversicherung, die 3% Prozent beträgt, und die zum 1. April 1930 bekanntlich abläuft, bis zum 1. April 1932 zu verringern. Auf diese Weise hofft das Zentrum, daß die Arbeitslosenversicherung sich selbst sanieren kann, da man allgemein annimmt, daß im Jahre 1932 sich der durch den Krieg ein­getretene Geburtenausfall zugunsten eines Rück­ganges der Arbeitslosen um ca. 100 bis 300 000 Personen bemerkbar machen wird. Ebenso tritt das Zentrum dafür ein, daß bei der jetzigen Steuer- und Finanzreform auch die Sanierung der Finan­zen der Länder und Gemeinden miteinbezogen wird.

Rerchskavlneit und Landpachtgeretz

Berlin. 7. Febr. Das Reichskabinett verabschie­dete in seiner heutigen unter dem Vorsitz des Reichskanzlers abgehaltenen Sitzung den Gesetz­entwurf über di« Pacht landwirtschaftlicher Grund­stück« (Landpachtgesetz). Der Entwurf wird unver­züglich dem Reichsrat zugeleitet und dann ver­öffentlicht werden.

Die Duvchsühvtms dev^SaagevVevelttvavuttseu

Berlin, 7. Febr. Die Gesetze zur Durchfüh­rung der Haager Vereinbarungen sind jetzt dem Reichstag augegangen. Als erste der Frak­tionen trat am Freitag die Christlichnatio < nale Arbeitsgemeinschaft zusammen, um sich mit diesen Gesetzen zu beschäftigen. Alle übrigen

nahmen Unterstaatssekretär des Auswärtigen Fani und Finanzminister Mosconi teil, während Musso­lini fernblieb. Schober empfing heute von neuem die reichsdeutschen Journalisten und besuchte dann den Verein der auswärtigen Presse/ Bei diesen Empfängen wandte er sich gegen die Meldungen, die über die internationale Bedeutung des Ver­trages von einem Münchener und über Triest von einem Berliner Blatt gebracht worden waren.

Seine Reise nach Rom sei im Enverständnis mit Berlin unternommen, das er am 21. Februar auf suchen werde. Oesterreich habe das. Bedürfnis gehabt, für die wirklich wertvollen Dienste, die Italien als Hauptgläubiger Oesterreichs diesem im Haag geleistet habe, zu danken. An der Trauerfsier für Bianchi, der ja in Triest Irredentist und dann Interventionist gewesen sei, habe er teilgenommen, weil des Gastgebers Trauer auch die des Gastes fei. Durch den Vertrag, der denen gleiche, die Oester­reich und Italien auch mit andern Staaten abge­schlossen hätten, sei der Krieg moralisch und materiell endgültig liquidiert und zwischen Italien und Oesterreich eine neue Zeit eröffnet worden.

Am Vormittag besuchte Schober den Papst, am Nachmittag den König. Das Gerücht, daß der Papst in dem österreichisch-italienischen Vertrag als Schiedsrichter eingesetzt sei, beruht natürlich auf glatter Erfindung. Heute abend gab Mussolini dem Bundeskanzler em Ehrenessen, bei dem beide sprachen.

Fraktionen halten erst am Montag ihre Sitzungen ab.

DovbNdttchev SchvM ArrtdenbuvZs

Hinderspeisungen statt Bierabendei

Im Hinblick auf die große Not des Volkes hat sich der Reichspräsident entschlossen, auf die in die­sem Jahre geplanten Empfangsabende, Essen usw. zu verzichten. Er hat bestimmt, daß die dadurch ersparten Mittel der Hindenburg-Spende zufließen sollen.

Die Refchsregierung hat sich dieser Stellung­nahme angefchlossen. Sie wird die ihrerseits er­sparten Summen der Stadt Berlin für Kinder- speisung zur Verfügung stellen. Auch Reichtstags- präfibent Löbe hat sich angefchlossen und will lang­fristig Arbeitslose in den östlichen Provinzen un­terstützen lassen.

âonMi bei den Szrns-emoSvaie«

Auf Antrag der im Ortsausschuß des Reichs­bundes der deutschen Junadsmokraten zusammen- aefchlosienen Verbände Oftvreußen. Vommernß Mecklenburg, OMMrk/Oberschlesien und Nieder­schlesien, denen sich u. a. die Verbände Baden, Mitteldeutschland und Thüringen angeschlossen haben, hat der „Voss. Ztg." zufolge die Bundes­leitung der deutschen Jungdemokraten den Vorsitzen­den des Landesverbandes Hamburg, Erich Lüth, in einstimmigem Beschluß aus dem Reichsbund aus­geschlossen. Der Beschluß wird damit begründet, daß Lüths fortgesetzte Agitation geeignet fei, die politische Geltung des Bundes zu drücken.

MasariuZevtrns von Rosssrs?

Die Me „Germania" mitteilt. wird der Reichs­ernährungsminister beim Reichskabinett die Bereit­stellung von 20 Millionen anfordern, die zur Maga­zinierung von Roggen verwendet werden sollen, vorausgesetzt, daß dieser Antrag die Zustimmung des Kabinetts findet, wäre mit einer Entlastung des Marktes um mehr als 100 000 Tonnen zu rechnen.

Laut „Börfen-Courier“ ist die Durchführung so gedacht, daß der zu magazinierende Roggen von den dazu berufenen Stellen gekauft wird und beim Ver­käufer liegen bleibt, sodaß er bis zu einem geeig­neteren Zeitpunkt vom Markte serngehallen bleibt.

Dev veviuKLe LsMetttauk dev â v. D.

Zu den von der K. P. D. heftig bestrittenen Ent­hüllungen des sozialdemokratischen Senators Ehren- teit in der Hamburger Bürgerschaftssitzung über den beabsichtigten Ankauf der Leiche des bei den Ham­burger Unruhen erschossenen 16jährigen jungen Menschen durch die kommunistische Partei, veröffent­licht der „Vorwärts" einen Brief des Vaters und des Großvaters des Erschossenen, in dem sestgeftellt wird, daß die von Herrn Ehrenteit in der Bürger­schaft vorgetragenen Behauptungen in allen Einzel­heiten den Tatsachen entsprechen. Es heißt in dem Brief: „Als sich der Großvater'des Erschossenen in einem Lokal nach den näheren Umständen des Un­glücks erkundigte, wurde ihm von zwei Herren er­klärt, sie feien bereit, mir die Einzelheiten mitzu­teilen, wenn ich mich bereit erkläre, die schriftliche Zustimmung der Eltern herbeizufllhren, daß die kommunistische Partei die Bestattung vornehmen könne. Da" sie annehmen könnten, daß es uns in materieller Beziehung nicht gut gehe, käme es ihnen für diesen Fall auch auf ein paar taufend Mark gar nicht an. Darauf erwiderte ich den beiden Unter­händlern, daß ich mich auf solche Vorschläge unter keinen Umständen einlassen könne. Wir haben," heißt es am Schluß des Briefes, „Die Polizei ge­beten, uns den Besuch der kommunistischen Partei bei der Bestattung unseres Jungen vom Friedhof fernzuhalten."

Dev ßlnitblaa ans den mexikanischen VvWdenien

Rewyork, 7. Febr. In Verbindung mit dem An­schlag auf den mexikanischen Präsidenten Rubio sind, wie Associated Preß aus Mexiko meldet, neun Personen verhaftet worden, darunter auch zwei Brüder bes Attentäters Flores in San Luis

Nr. 33

Potosi. Di« Polizei erklärt, es sei nur wenig atu Flores herauszubekommen, abgesehen von seiner Behauptung, daß er bei dem Attentat unabhängig gehandelt habe. Präsident Rubio ließ durch General Mora der Oeffentlichkeit mitteilen, daß seine Wunde gut heile. Er ersuchte die Presse, dem Dank für die von der ganzen Welt bezeigte Sympathie Ausdruck zu verleihen.

EvmovdtmszwerevVüvsev meistes? in Mexiko

Tampico (Mexiko), 7. Febr. Der aus dem Amt scheidende und der neu gewählte Bürgermeister der Stadt Altamira sind einem Verbrechen zum Opfer gefallen. Sie befanden sich bei einer zu Ehren der neu gewählten Stadtvertretung veranstalteten Feier, bei der auch die für den Karneval gewählte Schönheitsköniigin gefeiert werden sollte, als ein in der Gesellschaft anwesender Unbekannter plötzlich eine Pistole zog und beide Bürgermeister mit töd­lich wirkenden Schüssen niederstreckte.

Attschlas ans den Mze- pvMdenien von Dahlien

Rewyort, 7. Febr. Associated Preß meldet aus Rio de Janeiro. Spärliche Berichte aus dem Staate Minas Geraes besagen, daß der vizepräsi. denk von Brasilien Dr. M e l l o v i a n n a in der Rahe von Montesclaros schwer verwundet wurde, und daß verschiedene Herren seiner Begleitung ver- mundet oder getötet worden sind.

Rewyork, 7. Febr. Wie Associated Preß aus Rio de Janeiro meldet, wird in der Regierungs­presse heute nachmittag in verschleierter Form an­gebeutet, daß der gemeldet« Anschlag aus den Vizepräsidenten Dianna in der Nähe von Monte­sclaros von der gegenwärtigen Regie­rung des Staates Minas Geraes ver­anlaß t w o r d e n sei. In diesem Staate erwarte die Opposition bei den kommenden Präsidentschasts- wahlen die größte Unterstützung. Nach neueren Berichten ist Dr. Manna im Rücken und am Kopf verwundet. Präsident Luis hat seinen Sommer­aufenthalt in Petropolis abgebrochen und ist nach der Bundeshauptstadt abgsreist. Das Kabinett ist inzwischen bereits unter dem Vorsitz des Justiz- Ministers zusammengetreten.

Rewyort, 7. Febr. Die Associated Preß aus Rio de Janeiro berichtet, ist der Anschlag auf den Vize­präsidenten bei einem Bankett in Montesclaros aus- geführt worden, und zwar wurden im Verlauf einer politischen Aussprache drei Schüsse auf Dr. Manna abgegeben. Es heißt, daß die Verletzungen nicht lebensgefährlich sind. Er wurde sofort nach einem Krankenhaus in Bello Horizonte, der Hauptstadt des Staates Minas Geraes, gebracht. Unbestätigten Berichten zufolge soll es bei dem Bankett zu einer großen Schießerei gekommen fein, bei der ins­gesamt 5 Personen, darunter Dr. Diannas Sekretär­getötet und 15 verwundet wurden.

EvpvssstMSsvsvftsO an MveMov Wen W%fee )

Wie be$..,^lc>taIaat8A-^ iff' £

Einbrecher Schubert und Popp gefunden uprUH folgt hat, aus den weiteren Ermittelungen uu«WMM schlossen worden und weiß selber nicht, ob Döpp und Schubert in Bezug auf den Mordverdacht nahM dem Widerruf als entlastet gelten oder nicht. gleichen Blatt zufolge wurde an Direktor Meuß- z därfer, den Sohn des beschuldigten Kommerzien­rats, der die Haftentlassung seines Vaters mit größ­tem Nachdruck betreibt, ein plumper Erpressungs­versuch verübt. In einem anonymen Schreiben wurde ihm mitgeteilt, daß genügend Material zur gänzlichem Entlastung seines Vaters vorhanden sei, über das der Absender des Schreibens verfüge. Er werde Meußdörfer dieses Material gegen Erlegung einer hohen Geldsumme in die Hände spielen. Da es sich aber nur um einen Erpressungsversuch han­deln konnte, erstattete Meußdörser noch gestern abend Anzeige. Die Polizei ist bereits auf der Spur des Täters.

Letzte Lsleseamme.

Mskwvuch im TichLvtvsmen fMMev-Nvozetz

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Berlin, S. Febr. Im Tscherwonzenfälscher- prozeß verkündete am Samstag vormittag der Vorsitzende des Amtsgerichts Wartenbeuger folgen­des Urteil: Die Angeklagten Dr. Becker, Bell und Schmidt werden freigesprochen. Das Ver­fahren wird auf Grund der Amnestie gegen die übrigen Angeklagten eingestellt. Der Haftbefehl ge­gen Sadalhieraschwili wird aufgehoben. Die Kosten trägt die Staatskasse,

Die ensttschen SsvschZSge rnv SwitenadvÄftnns

London, 8. Febr. Die Blätter betonen, daß die gestrige britische Denkschrift über äie Flotten­stärke eine Antwort auf die Vorschläge Stimsons bilde, da sie vor Bekanntgabe der letzteren abgeser- tigt waren. Die Delegierten der Dominions haben der Denkschrift zugestimmt.

Ueber die amerikanische Denschrisl schreibt „Daily Telegraph", diese Denkschrisi ist wegen einer in Washington angenommenen Indiskretion 24 Stun­den früher als vorgesehen ausgegeben worden. Die französische Delegation ist von den Denkschrift nicht angenehm berührt. Die Franzosen habe» den Ein­druck, daß durch das energische Vorgehen Hoover« die Jniliattve aus die Vereinigten Staaten, oder vielmehr auf die angelsächsischen Delegationen über­gehe. Die italienische Regierung ist dagegen erfreut, weil Frankreich jetzt seine Tonnagezahlen milteilen müsse und weil sie in der amerikanischen Denkschrift eine Verteidigung der italienischen Relaliviläts- Doklrin erblicke.

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„Daily Herold" sagt, die britische Denkschrift zeige deutlich, daß ein Unlerschied zwischen der ame­rikanischen und englischen Auffassung kaum noch bestehe, ähnlich äußert sich auch die „Timer" in einem Leitartikel.