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«V. 33

Samstas de«

V<mau Madi und Land

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8. Sebeuav

1930

Die Gieuevpläne LNoldenhauers

ReWsansefLelttert- und SnvaMenvsvßchemms sollen dev Ävbetts ossnverfichsvttng helfen - 350 Millionen SienevevhShnngen und zwar BievftenevevhShnng und KaffeezollSLhdhnng

Die BewLSchttttsen tritt den vaLieZkühtrern

Berlin, 7. Febr. Mit der heule vormittag sialtgefundenen Besprechung zwischen dem Kabi­nett und den Parteiführern sind die bedeutsamen und wahrscheinlich sehr umfangreichen Verhandlungen über die parlamentarische Erledi­gung des Etats 1930 eingeleitet worden. An diesen Besprechungen, die um 11 Uhr vormittags begannen und bis kurz vor 2 Ahr dauerten, nah­men außer dem Reichskanzler fast fämtliche Mit­glieder des Kabinetts sowie die Führer und Sach­verständigen der Regierungsparteien teil. Der Reichssinanzminister Dr. Moldenhauer er­stattete zunächst einen ausführlichen Bericht, an den sich eine eingehende Erörterung anschloß. In dieser ersten Aussprache konnten selbstverständlich noch keine Beschlüsse gefaßt werden, zumal da der Etat für 1930 erst in seinen Grundzügen vorliegt. Ueber die einzelnen Etalspunkte wird zurzeit noch zwischen dem Reichsfinanzministerium und den Ressorts verhandelt. Die Parteiführer werden sich nunmehr mit ihren Fraktionsvorständen in Ver- binBuna setzen. Anfangs nächster Woche werden dann die Finanzsachverständigen der RegierringsH^rtelen die Besprechung mit dem

Markeifüh Begebnis, L einig waren, enffpr trums zu versuchen, vor der Verabschiedung des Zoungplanes eine Uebereinstimmung über die Grundzüge des Etats und des Skeuerprogramms hcrbeizuführen.

Die Detémts$&$eWâde

Den Parteiführern hat der Reichsfinanzminister in längeren Ausführungen ein Bild der gegen­wärtigen Finanzlage gegeben und ihnen gleichzeitig die Vorschläge unterbreitet, die das Relchsfinänzministerium zur Deckung des Defizits ausgearbeitet hat. Sie gehen von der Tatsache aus, daß

kroh der 705 Millionen Mindcrausgabe, die aus der Differenz zwischen dem Poung- und dem Dawesplan in den haushalt eingestellt worden sind, noch ein Desizit von 700 Millionen bleibt.

Dieser Fehlbetrag ergibt sich aus einer Reihe von großen Posten, die das Reich für das Jahr 1930 außerordentlich belasten. Es handelt sich dabei um die 450 Millionen des im Dezember beschlossenen Schulden-Tilgungsfonds für die Kreuger-Anleihe, 154 Millionen Defizit aus dem Jahre 1928, die nach dem Etatsgesetz spätestens im kommenden Etats­jahr abgedeckt werden müssen, 250 Millionen für die Arbeitslofenfürsorge und 95 Millionen Aus- gabenerhöhungen, die sich aus der Krisenfürsorge, der Lex Brüning und verschiedenen kleineren Posten des Nachtragsetats zufanrmensctzen. Dazu sammt und) ein Minderertrag an Steuern, der für das kommende Etatsjahr auf 223 Millionen berechnet tz'si und ein Minderertrag der Reichspost von 7 Millionen, zusammen also 230 Millionen.

Die Wendung auf der Sloitenkonievenz

Aach dem Sorfioß Coovers gibt England feine SovlchlSge bekannt

Wie bereits gestern gemeldet, haben die Amerikaner überraschend die Initiative in der Aloltenkonferenz ergriffen. Sie haben mit einem hörbaren Ruck, der alle andern Mächte zum Aushorschen zwang, ihre Karten auf den Tisch gelegt. Die Umrisse der anglo-amerika-

Nischen Verständigung sind in den Vorschlägen, die der amerikanische Delegationsführer Stim­son gestern bekanntgab, zum ersten Male zu erkennen. Heule veröffentlicht nun die britische Regierung ein umfangreiches Memorandum, das ihre Politik auf der Flottenkonferenz. dar­legt und die Ansichten der Dominion-Delegierten wiedergibt.

Flotienkonferenz bar­

In dem Memorandum heißt es u. a.:

England will das Flottengleichgewicht unter den Staaten nicht ans Grund eines numerischen Gleich­gewichtes, sondern unter Berücksichtigung der mari­timen Bedürfnisse einer jetten Macht in einem infet-

nationalen Abkommen feskgelegk sehen.

Die englische Delegation schlägt bezüglich Gültigkeitsdauer eines solchen Abkommens

möglich sein sollte, so schlägt die englische Abord­nung größtmöglichste Beschränkung der Lauchboot- Tonnage und die Verwendung von Unterseebooten ausschließlich zu Verteidigungszwecken vor. Die Derwednung von U-Booten gegen Handelsschiffe im Falle eines Krieges soll durch ein Abkommen ge­regelt werden.

der vor,

en Konferenz abzu

ie-

inblick auf die veränderte

Sie Woche

Reichstagsabgeordneter Dr. Kalle erklärte in. der Hauptversammlung der hiesigen Orts­gruppe der Deutschen Volksportei, daß unsere Zeit für Deutschland zwar im Zeichen eines wirtschaftlichen Druckes stehe, daß außerordent­liche schwere Lasten auf dem ganzen Volke im allgemeinen und auf der Wirtschaft im beson­deren ruhten, daß es aber falsch fei, allzu pessimistisch in die Zukunft zu blicken. Auch wir haben von jeher den Standpunkt ver­treten, daß der Pessimismus, die Schwarz­seherei, nur Schaden anrichten kann und daß zu einer Besserung der Verhältnisse auch der Glaube an diese gehört. Doch wie die Dinge jetzt liegen, da muß man schon sagen, daß es einem schwer fällt nicht zum Pessimisten zu werden. Der auf dem deutschen Volke lagernde wirtschaftliche Druck läßt die Aus­sichten einfach trostlos erscheinen. Die Nöte des deutschen Volkes, insbesondere des Hand­werks und Gewerbes wachsen von Tag zu Tag, das Heer der Arbeitslosen wird von ! Woche zu Woche immer größer, die Wohl- jfahrtsausgaben der Gemeinden erhöhen sich

unfch des

auf der das auf ßende Abkommen im

Weltsituation revidiert und erneuert werden soll. England hält ein internationales Ueebreinkommen unter Zugrundelegung der Kategorien für eine Ab- riistung' notwendig, um ein Wettrüsten unter den Seemächten auszuschließen.

Die englische Regierung ist dem Sänken einer Tonnage-Äebertragung von Kategorie zu Kategorie zwar nicht abgeneigt, würde aber gegen eine Aus­dehnung dieses Transserprinzips auf alle Satego-

ren entschieden Enfpruch erheben. — 3m einzelnen schlägt die englische Delegation vor, daß die Schlachk- schifse im Laufe der Zeit völlig aus den Flotten ver- schwindien sollen.

In den vorläufigen Verhandlungen über die R.

Rè-

sich

duzierung der Gros. , ......

England für eine Beschränkung der Tonnage auf 25 000 Tonnen und für eine Reduzierung des Ge- fchützkalibers auf 12 Zoll ein sowie für eine Ver­längerung der Lebensdauer von 20 auf 26 Jahre.

In der Sreuzerkalegorie wünscht die englische Delegation eine Gesamttonnage von 339 000 Ton­nen, die auf 50 Kreuzer verteilt werden soll.

Die endgültige Verteilung der Kreuzertonnage hänge aber noch von dem Zustandekommen eines Abkommens über die Größe der einzelnen Kreuzer

ab. — Flugzeugsmutierschiffe will England wie Schlachtschiffe auf 23 000 Tonnen, Führerschiffe von Zerstörerflottillen auf 1850 und Zerstörer auf 1500 Tonnen beschränkt wissen. — Falls eine völlige Ab­schaffung von Unterseebooten im Augenblick nicht

e außer Dienst gestellt werden. Nach Ansicht der britischen Sachverständigen stellt dies das Höchstaß an Ent­gegenkommen dar, mit dem sich Großbritannien im Interesse der Sicherheit und Aufrechterhaltung des Gleichgewichtes der Kräfte einverstanden erklären kann.

Wie Reuter von zuständiger Seite erfährt, haben sich die heute zusammengerretenen Sachverstän­digen auf ein besseres Verfahren zur Einschränkung der Tonnage geeinigt. Es handelt sich dabei um ein Kompromiß zwischen dem ersten französischen Vor­schlag, wonach es jeder Macht gestattet sein soll, die Tonnage auf jede Schiffskategorie zu vertei­len, und dem britischen Vorschlag, wonach die Ton­nage der verschiedenen Kategorien nach einem ver­einbarten '«chiüssel zu verteilen sei. Italien hält seine Vorbehalte aufrecht. Die japanische Delegation lehnt es ab, sich über Stimsons Erklärung und die britische Denkschrift zu äußern.

SvanzVstfcheS Mißbehagen

Die französische Dresse legt heute hinsichtlich der Entwicklung in London ein offensichtliches Miß­behagen an den Tag. Dieses Mißbehagen ist eines­teils eine Folge der gestrigen Erklärung Stimsons über die prinzipielle englisch-amerikanische Einigung, und andernteils der Ausdruck des Gefühls, daß hin­ter dieser Einigung noch weit mehr stecken könnte, als im ersten Augenblick an den Tag tritt. Man denkt dabei in erster Linie an die Besprechungen, die Stimson auch mit den Japanern hatte.

Eme besondere Gefahr für den neuen Haushalt siegt noch in der Unsicherheit, die über der Krisenfürsorge schwebt.

Man muß nämlich unter Unrständen damit rechnen, daß die Zahl der Unterstützten zunächst noch weiter Ät Deshalb ist im Reichsfinanzministerium n erwogen worden, die Arbeitslosen - fürsorge überhaupt aus dem Etat hor- s us zu n e h m e n , wenn nicht ganz, so doch bis einen Betrag von vielleicht 50 Millionen, und ®en größeren Teil der Fürsorge den Gemeinden zu übertragen. Von anderer Seite bestand die Absicht, die Beiträge auf 4 Prozent zu erhöhe», so daß fwch ein Fehlbetrag von 80 Millionen übrigbleibt. Pas Reichsfinanzministerium hat aber diesem Pro- lekt seine Zustimmung versagt, und zwar einmal, weil auch für die 80 Millionen keine Deckung vor­handen ist und der Wirtsrlmft in diesem kritischen Stadium die neue Belastung der Beitragserhöhung Mi zugemuict werden kann. Es hat deshalb einen puderen Vorschlag gemacht:

nur

bleibt noch ein Fehlbetrag von 350 Millionen zu decken.

Hierfür kommen nur neue Steuern in Betracht. Der Reichsfinanzminister hat den Parteiführern zwei Pläne entwickelt, der erste umfaßt die Erhöhung der Biersteuer um 180 Millionen. Das ist der Vor­schlag vom vorigen Jahr, der den Reichsrat bereits passiert hat und dem zuständigen Reichstagsaus­schuß vorliegt, also ohne weiteres parlamentarisch weitergeführt werden könnte. Dazu müßte eine Er­höhung der Umsatzsteuer auf 1 Prozent treten. Sie würde für das Reich 190 Millionen und für die Länder 80 Millionen ergeben, so daß auch die Län­der, wenigstens zum Teil, befriedigt würden. Die Bedenken gegen dieses Prosekt richten sich vor allem gegen die Erhöhung der Umsatzsteuer, weil sie sich auf das Preisniveau ausdrücken dürfte. Deshalb ist der zweite Plan ausgearbeitet worden. Er projektiert eine Verdoppelung des Biersleuervorschlages,

so daß sie statt 180 theoretisch 360 Millionen brin­gen würde. Dabei muß man allerdings mit einem gewissen Rückgang des Konsums rechnen. In diesem Zusammenhang ist die Frage aufgeworfen worden, ob nicht angesichts der Verminderung der Differenz zwischen Bier- und Weinpreisen, der durch die Steuer eintreten würde, die Wiedereinführung der Weinsteuer berechtigt fein würde. Dieser Gedanke ist aber mit Rücksicht auf die besondere Notlage der Winzer und auf starke politische Widerstände fallen ....... .... .„., - ,„„ ____ ^„„.,_____ gelassen worden. Dafür sucht der Vorschlag des die gesetzliche Sicherung ^dës Kredits" vor.'eventuell Reichsfinanzministers den Steuerausfall, der mit durch Hergabe von Reichsbankvorzugsaktien. Wird dem Rückgang des Konsums eintreten muroe, durch iS .verwirklicht, so • «in«

Die 250 Millionen, die in diesem Jahre not­wendig sind, durch die ReichsangesteUtenver- pcherung und die Invalidenversicherung Her-

geben zu lassen, da beide Anstalten mit Ueberschüssen arbeiten, die sie im Augenblick nicht brauchen. Dieses Projekt sieht einen Rückzahlungsplan nach Jahresraten und

iS Serwirklicht, so

Erhöhung des Kaffeezolles auszugleichen, die mit 50 Millionen veranschlagt ist. In der heutigen Parteiführerbesprschung haben, wie verständlich ist, diese Vorschläge keineswegs große Begeisterung ausgelöst. Ihnen wurden von anderer, besonders von sozialdemokratischer Seite auch Vorschläge zu einer Erhöhung der direkten Steuern entgegengestellt. Diese Forderung hat der Reichsfinanzminister nachdrücklich abgelehnt, indem er darauf hinwies, daß eine weitere Erhöhung der Einkommensteuer nur einen neuen Anreiz zur Ka­pitalflucht und zur Verlegung industrieller Unter­nehmungen in das Ausland bieten werde. Als Fi­nanzminister müsse er es ablehnen, zu einem Zu­sammenbruch der Wirtschaft durch eine ungesunde Steuerpolitik beizutragen.

Ebenso wenig kommt der Gedanke einer Herab­setzung der Beamtengehälter in Frage. In der Presse ist ja bereits eine Verminderung, um 3 Prozent besprochen worden. Sie würde, aus Reich, Länder und Gemeinden erstreckt, annähernd 300 Millionen ergeben, wird aber aus sozialen , und politischen Gründen als vollkommen unmöglich be­zeichnet.

In welcher Form di« Steuerpläne des Finanz­ministeriums verwirklicht werden, das hängt von den Besprechungen mit dem Etats- und ^manz- referenten der Fraktionen ab, die bekanntlich m den nächsten Tagen beginnen,, Jm , Reichsstna^- ministerium steht man jedenfalls auf dem «rano- punkt, daß unter allen Umständen im ersten Jahre des Roungplanes ein wirklich ausgeglichener Etat (Fortjetzung auf Kette H

„ achdenken ans­üben muß. Mie Mitteilungen, die der Reichs- finanzminister in den letzten Wochen über unsere Finanzlage gemacht hat, zeigen, daß die erschütternden Berichte des abgegangenen Reichsfinanzministers Dr. Hilferding noch viel zu rosig waren, daß unsere Finanzlage noch viel trostloser ist, als man zunächst angenom­men hatte. Angesichts dieser katastrophalen Finanzlage besteht keine Aussicht, daß der Wirtschaft, wozu ja auch das Handwerk und Gewerbe zählt, in absehbarer Zeit geholfen werden kann. Und wenn der Wirtschaft keine Hilfe zuteil wird, kann auch die Arbsitslosen- ziffer nicht reduziert werden. Zu Ende des Jahres 1929 hatte man den schönen Traum von der in allernächste Nähe gerückten Steuer­senkung, durch die man eine Erleichterung der Wirtschaft und damit eine Besserung unserer ganzen wirtschaftlichen Lage erhoffte. Dieser Traum ist über Nacht wie eine Seifenblase zerronnen, ja das Gegenteil, Steuererhöhun­gen, sind zu erwarten, trotz der Erleichterun­gen, die der Youngplan dem Reichshaushalt bringt. Trotz dieser Erleichterungen rechnet der Reichssinanzminister für 1930 mit einem Fehlbetrag von rund 700 Millionen Mark. Dieser Fehlbetrag setzt sich im wesentlichen zu­sammen aus 105 Millionen Defizit aus dem Nachtragshaushalt von 1929, ferner aus rund 400 Millionen Krediten für die Sozialoersich- rung schließlich aus 130 Millionen an Steuer- ausfällen. Der größte Teil dieses Fehlbetrages soll aus vermehrten Einnahmen gedeckt wer­den. Wie man sich die Eintreibung dieser ver- mehrten Einnahmen denkt, ist vorläufig ein Rätsel. Die erwähnten Steuerausfälle in Höhe von 130 Millionen geben zu denken An­laß, zum mindesten sind die zu erwartenden Mehreinnahmen mit großer Vorsicht ein- zusetzen.

Angesichts dieser deprimierenden Lage hat man schon Grund mit einem gewissen Prozent­satz Pessimismus in die Zukunft zu schauen.

man

wenn —. Dieses kleine w e n n ist der Angel­punkt der deutschen Innenpolitik. Gewiß ist es zunächst eine dringende Aufgabe, mit der Defizitwirtschaft endgültig ein Ende zu machen. Aber es kann keine dauernde Besserung ein­treten, wenn nicht endlich einmal der Weg gefunden wird, auf dem nicht nur ein Kurie­ren, sondern auch ein Gefundmachen möglich ist. Zweierlei ist notwendig: Einmal eine radikale Reform unserer Finanz- und Wirt­schaftsreform und zum andern ein Zusammen­finden der Parteien, die diese dringend not­wendige Reform herbeiführen wollen. Wie müssen unsere finanzpolitischen Maßnahmen im

Die Heutise • «mmev unuatzt

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