HanamMmeigee

E^UGEVal-MtzeLger (SrMd^Mmt Stadt und Land

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r. Februar

1930

Das neueste

— Der Reichskanzler wird heute die Partei, sührer empfangen, um sie über die Stellungnahme des Kabinetts zu den Finanzsragen zu unterrichten.

— Im Strafrechlsausschuß des Reichstages wurde gestern der 36. Abschnitt des neuen Straf­gesetzbuches, der das gemeinschädliche Verhalten be­trifft, beraten.

— Die Sprache der französischen und russischen Presse wird immer nervöser unb gereizter. Die Pariser Rechtspresse fordert Abbruch der Be­ziehungen.

— Der österreich-italienische Freundschasksvertrag ist gestern in Rom unterzeichnet worden.

— Zum Fall Meußdörffer teilt die Justizpresse­sielle Bayreuth mit, daß festgestellt sei, daß Schu­bert und Popp zur Zeit dec Tat sich nicht in der Dilla Rleutzdörffer ausgehalten haben können.

— 3m alten Westen Berlins wurde gestern in ihrer Wohnung eine Klavierlehrerin ermordet aus- gesunden.

SvamSMch-vuMche

, Gpauttung

Paris, 6. Febr. Je länger die Aufklärung des Falles Kutepow auf sich warten läßt, desto ge­spannter wird das Verhältnis Frankreichs zu Sow- lekrußland. Zwar liegt bisher kein Anlaß zu wei­teren offiziellen Schritten auf Liefer oder jener Seite vor, LèM es ist der französischen PoKzei noch .»'chr.gelungen. Ne (Entführer des Generals au Mchcka .

foffiziöse Presse beider jedem Tag schärfer. Die Sowfetorganè,' besobders die „Isoestja" oeröffentlich-en heftige Proteste, gegen die Haltung der französischen Presse in die­ser Affäre, sowie gegen die unwürdige Behand­lung, die man angeblich in Paris den Sowjet­russen zuteil werden lasse, und daß dies nicht ver­einbar ist mit normalen diplomatischen Beziehun­gen zwischen den beiden Ländern. Besonders der Umstand, daß der ehemalige Ministerpräsident der ersten revolutionären Regierung in Rußland Kerenski zweimal vor parlamentarischen Gruppen Vorträge über die gegenwärtigen Zu­stände in Rußland und den bolschewistischen Terror hielt, hat den Zorn der Sowjetleute erregt.

Aus der anderen Seite reagiert man in Paris sehr nervös auf die in Moskau erhobenen Anschul­digungen. Dabei stellt sich die hiesige Presse so ziemlich einmütig auf den Standpunkt, es könne kaum ein Zweifel darüber herrschen, daß die Ent­führung des Generals ein Werk der Tschekaagsn- «n sei. Deshalb^ empfindet man die Auslassungen der offiziösen Sowjetpress« als eine Herausfor­derung. Die einzig richtige Antwort Frankreichs 'm nach Auffassung der Pariser Rechtsorgane, die izerriot die Wiederaufnahme diplomatischer Be- 3lehmigen mit Rußland nie verziehen habe, die Ausweisung der Sowjetagenden und den Abbruch der Beziehungen.

Der offiziöse „Demps" gibt der Auffassung Ausdruck, daß die Sowjets wieder einmal nach- Wm bekannten Rezept die öffentliche Meinung 'n Ruhland gegen eine fremde Macht aushetzen, um ihr« innerpobitifchen Schwierigkeiten zu mas- kuren. Dieses Manöver sei aber unge=

Denn in Wirklichkeit seien es gerade die Sowjets, die alle den Beziehungen zwischen zi- Staaten zu Grunde liegenden Regeln mit den Füßen treten. Die Sowjetpresse sei unverschämt unvorsichtig, wenn sie sich über eine unwürdige Behandlung ihrer Staatsangehörigen in Frankreich beklage. Sie beweisen damit nur von neuem den trügerischen Charakter der Beziehungen mit Ruß- lönb und lenken die Aufmerksamkeit der öffentlichen Meinung noch mehr auf die verbrecherischen Um­triebe der dritten Internationale unter dem Schutze ber sowjetistischen Macht.

. Die „Liberi é" veranstaltet nächsten Dienstag slnc große Protestversammlung gegen die Ver­brechen der G. P. U. in Frankreich", an der eine • lerlje russischer Emigranten und einige französische Politiker sich zum Wort melden werden.

Was die Aufklärung der Entführung des Gene- Futs selbst betrifft, so hat der mit der Untersuchung ber Angelegenheit Kutepow betraute Polizei kom- «tiffar einem Hotelbesitzer in Chateau rcnarb ver­mut, der angab, daß am 27. Januar, also einen Tag nach dem Verschwinden des Generals, ein Ausländer, anscheinend Pole oder Russe, in seinem Restaurant etwas verzehrte und dann in einem grauen Auto, in dem sich drei andere Männer be- sanden, die schliefen, in Richtung Melleroy weiter entfernte, gefolgt von einer roten Autodroschke. In mm grauen Auto habe ein großer Sack gelegen, in dem sich sehr wohl eine Leiche hat befinden können.

Die Meldung, daß es sich bei einem im Mar- fetUer Krankenhaus Verstorbenen um den General handeln könne, muß dementiert werden, es handelt sich hier um das Opfer eines Auwunjalls,

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Die katastrophale Kapital armut

Handel« minister 6«hveiber über die allgemeine Wirtschaftslage

Berlin, 6. Febr. Der Haushallsausschuß des preußischen Landtags begann Donnerstag die Vorberatung des Haushalts der Handels- und Gewerbeverwaltung.

am

Der Gesamtzuschußbedarf seiner Verwaltung hat sich auf 50,25 Millionen RM erhöht. Die Zahl der Arbeitslosen betrug am 31. Januar 2210000 Hauptunterstützungsempfänger, wozu noch fast 250 000 Krisenunterstützte und weiter die Kurzarbei­ter zu rechnen sind. Die Arbeitslosenversicherung ist etwas so notwendiges, daß nichts unversucht bleiben darf, um die Reichsanstalt, deren Lage bei einer Verschuldung von voraussichtlich 600 Millionen am 31. FMärz schwer erschüttert ist, zu sanieren. Man darf sich auch für eine zukünftige Abnahme der Ar­beitslosigkeit nicht zuviel davon versprechen, daß jetzt die an Geburtenzahl geringeren Kriegsjahrgänge ins Erwerbsleben tretend

Das Problem der Arbeitslosigkeit hängt aufs engste mit den Kapitalverhältnissen der deut­schen Wirtschaft zusammen, die viele Auf- kragsmöglichkeiten nicht zur Entstehung kommen lasten.

Die öffentlichen und privaten Inlandsanlei­hen sind von 1081 Millionen im Jahre 1928 auf 804 Millionen im Jahre 1929, die Ausländsanleihen von 1573 auf 377 Millionen zurückgegangen, der Umlauf von Pfandbriefen und KommunaloMgatio-

er Auslandskredit vor

deutlich aus.

allem für den öffentlichen Kreditbedarf ist, so darf man sich auf ihn doch nicht zu sehr verlassen und muß außerdem die Kreditausnahme der öffentlichen Hand organisieren.

Daß statt einer Steuersenkung Steuererhöhungen . infolge der Kassenverhältnisse im Reich bevor­stehen, ist für die Kapitalbildung äußerst be­dauerlich.

Die Spareinlagen haben von rund 7 Milliar­den auf rund 9 Milliarden zugenommen, die Zu­gänge der Sozialversicherungsanstalten und der privaten Lebensversicherung betragen etwa 1200 bis 1300 Millionen RM. Ein besonders schmerzliches

Mißlungener Versuch

âamvk um das Mikrophon im Sklavekausschuß

Berlin, 6. Febr. Im Sklarek-Untersuchungsaus- schuß des preußischen Landtages gestaltete sich heute insofern das Tribunal zur Szene, als versucht wer­den sollte, einen lange offenbar gewordenen Wunsch der Berliner Funkstunde zu erfüllen und endlich ein­mal einen Ausschnitt aus der parlamentarischen Ar­beit den Rundfunkhörenr zu übermitteln. Es waren Mikrophone am Platze des Vorsitzenden und am Zeugentisch aufgebaut. Man wollte einen Bericht des Berliner Bürgermeisters Scholz über die Fi­nanzlage Berlins senden. Das Rundfunkexperi­ment brach aber vollkommen zusammen und sollte eine ernste Warnung für alle Parlamente, ein­schließlich des Reichstages, fein, parlamentarische Verhandlungen durch den Rundfunk zu übertragen. Zunächst gab es vor Beginn der Uebertragung eine erregte Geschäftsordnungsaussprache, in der Deutsch­notionale, Deutsche Volkspârtei und Wirtschafts­partei grundsätzlich ablehnten, herausgerissene Vcr- handlungstcile' durch den Rundfunk zu senden.

Die Rundfunkhörer warteten auf den Beginn der Uebertragung. Um 1.15 Uhr erklärte die Funk- stunde, daß die Rede des Bürgermeisters Scholz sich um „einige Minuten" verzögere, man wolle in­zwischen Musikübertragungcn vornehmen und der Lautsprecher verkündete den Text des Liedes „Erst ein Kuß, dann ein Du", aber nicht sehr lange. Plötzlich gab es wieder Ausschuß, denn als mit den Stimmen der Kommunisten, Sozialdemokraten und Demokraten bei Stimmenthaltung des Zentrums die Uebertragung doch beschlossen war, wurden die Mikrophone eingeschaltet, und es meldete sich der kommunistische Abgeordnete Obuch zum Wort. Er richte scharfe Angriffe gegen den Bürgermeister Scholtz, den er u. a. als arbeiterfeindlich bezeichnete, sowie gegen die Berliner Verwaltung überhaupt. Die Rundfnnkbörer wurden nun Zeuge einer.schar­fen und an Beschimpfungen reichen Auseinander­setzung zwischen den Parteien, wobei die Kommu- nisten einfach an das Mikrophon herangingcn, um ihrer Meinung in drastischen Worten Ausdruck zu

geben. . 5“

Plötzlich erklärte dann in der Ausschußsitzung der Abgeordnete Heilmann (Soz.): Meine sS

Zeichen ist die zunehmende Ueberfrembung; mit Schuld an der Vernichtung wirtschaftlicher Existenzen sind vielfach übermässig hohe gewerbliche Mieten.

Di« Kleinbahnen bereiten erhebliche Sorgen, weil ohne Mittel die Wünsche aller Landesteile nicht be- sriedigt werden können. Im Jahre 1929 sind 15 Fluggäste verunglückt, davon sechs tödlich, was eine Abnahme gegenüber den Vorjahren darstellt.

In der allgemeinen Aussprache forderte Abg. Jansen-Barmen (Dntl.), daß das Handels­ministerium den letzten Rest von Einfluß. auf die Reichsbahn tatkräftiger ausübe. Der Redner emp­fahl insbesondere einen Antrag, der Maßnahmen verlangt, um der Ueberfrembung der deutschen Wirt­schaft entgegen zu wirken. Der Verbrauch Deutscher Güter sei zu fördern, die überflüssige Einfuhr aus­ländischer Güter zu beschränken. Dem Ausland dürften nicht große Gewinne durch Einräumung von Monopolen zufallen.

Abg. Altegoer (Ztr.): Besonders müsse Rück­sicht genommen werden auf den steuerlich außer­ordentlich belasteten gewerblichen Mittelstand. Die künftige Steuerreform müsse das Ziel verfolgen, daß diejenigen Stellen und Instanzen, die die 21us= gaben beschließen, im wesentlichen auch die Einnah- ..... .... .............„

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Steuerhoheit der Gemeinden in beschränktem Maße wieder Herstellen.

Es müsse vermieden werden, daß die öffentliche H a n b Wirtschaftsgebiete ergreife, .die besser der Privatwirtschaft überlassen blieben.

Abg Heidenreich (D. Vpt.): Erfreulicher­weise seien die Sparkassen zu ihren früheren soli­den Grundsätzen zurückgekehrt. Die Banken da­gegen, die früher die Mittler der Wirtschaft gewesen seien, betätigten sich jetzt mehr als ihre Besitzer. Der Redner forderte eine Reform des Aktienrechtes, ins­besondere bezüglich der Aufsichtsräte.

Am Freitag wird die Vorberatung des Handels­haushaltes fortgeführt werden.

Herren, Sie brauchen sich nicht so onzustrengen, die Uebertragung ist längst abgestellt, worauf der Zuruf von rechts ertönte: „Na also! Das haben wir ja gewußt!" Ein kommunistischer Abgeordneter rief: „Dann schmeißt doch den ganzen Dreck heraus!" Der Abg. Buchhorn von der Deutschen Volks­partei stellte fest, daß Herr Heilmann tatsächlich der Rundfunkallmächtige sei, der ankurbeln oder abstellen könne, wann er wolle.

Jedenfalls war, als Bürgermeister Scholtz end­lich das Wort erhalten konnte, die vom Rundfunk zugestandene Zeit längst abgelaufen. Die Mikro­phone schwiegen. Bürgermeister Scholtz wies in feinem Bericht darauf hin, daß er nur beauftragt sei, über die Auswirkungen des Finanzausgleichs für Berlin, sowie über den Ausbau und die Finanz­lage der städtischen Betriebe zu sprechen. Es sei über die Finanzangelegenheiten Berlins derartig viel geredet worden, daß die Sache doch wohl etwas ausgebauscht zu sein scheine. An sich seien die Ber­liner Finanzen auf einer gesunden Grundlage auf­gebaut, aber es sei Berlin genau so gegangen, wie dem Reich. Man habe vor der Unmöglichkeit ge­standen, in den letzten Jahren Anleihen aufzuneh­men und fei dadurch ein eine gewisse schwierige Kasscnlage gekommen. Schon im September vori­gen Jahres habe er, wie aus seinem Telegramm nach Amerika an Oberbürgermeister Böß „Ultimo September überwunden, aber schwer" hervorgche, erkannt, daß die Kassenlage sehr angespannt und größere Maßnahmen notwendig seien.

Eine der Hauptfragen sei, wie gewisse notwen­dige Bauten fortgeführt werden könnten. Es sei falsch zu unterschieben, als sollten die gestiegenen Ausgaben einfach immer durch neue Steuern ge­deckt werden. Berlin habe gespart, wo es ihm mög­lich gewesen sei. Bei den sozialen Ausgaben aber fej nicht zu sparen. Es sei im übrigen bekannt, daß auch das Reich und die Lander gelegentlich in Fi­nanzschwierigkeiten seien. Wenn das auch in Berlin passiere, so brauchten sich die Berliner bellen nicht

zu schämen.

Damit war die Vernehmung von Bürgermeister

Schötz beendet

Svankrcilhs Spionage in Deutschland

Dieser Tage erst wieder wurde ein Deut­scher (der Kaufmann Anton Riehl aus Viern­heim) wegen Vergehens gegen das Spionage­gesetz verurteilt. Man fragt sich unwillkürlich, was es denn in Deutschland überhaupt noch auszuspionieren gibt, da wir doch durch den Versailler Vertrag völlig wehrlos gemacht sind. Aber die französische Spionage ist am Werk geblieben. Sie schädigt unser gesamtes Wirtschaftsleben aufs Schwerste und die Ver­luste, die unsere Industrie so jährlich erleidet, sind nicht nur mit siebenstelligen Zahlen aus­zudrücken. Einige Angaben über das Wesen der französischen Spionageorganisationen werden interessieren. In lebhafter Erinnerung ist der aufsehenerregende Ludwigshafener Werkspionageprozeß. Damals erfuhren auch die wenig eingeweihten im Reich etwas über die Suretè (verdeutscht: französische Geheim­polizei). Diese befaßt sich im Gegensatz zu den Aufgaben der militärischen Besatzung mit der wirtschaftlichen Niederknebelung Deutschlands durch Beschaffung von Patenten aus allen Industriebranchen, — natürlich „hintenrum". Die dabei angewendeten Mittel haben mit dem Völkerrecht nichts gemeinsam. Nicht nur daß Beamte der Surets selber in einzelnen Werken der besetzten Gebiet spionieren, sie werben gewissenlose Deutsche an und kommen dabei durch Hingabe reichlich verfügbarer Geldmittel zum Ziele. Die Anfänge einer wirtschaftlichen Spionage wurden gleich nach dem Kriege ersannt. Die Offiziere der Inier- »tuerleit amaiibiMim^ -Mâ Zweigen der Technik hervorragend ausgebil­det, konnten sich als „Abrüstungskontrolle"' Zutritt zu jedem Werk verschaffen. Es ist fest- gestellt, daß man sich schon damals Ver­trauensleute in den einzelnen Städten zu sichern bemüht war, damit nach Auflösung der Kommission Hintermänner auf deutschem Boden fortlaufend Nachrichten aus der Indu­strie beschafften. Die Suretë, die sich die Werks- und Militärspionage angelegen sein läßt, ist nicht — wie vielfach angenommen — eine inoffizielle Einrichtung der Besatzungs­behörde, sie ist offizielles Organ der französi­schen Republik, so daß sich also hier fran­zösische Beamte mit Spionage beschäftigen. Der damalige Prozeß wegen der in der I. G, Farbenindustrie betriebenen Werksspionage wies nach, mit welch raffinierten Mitteln die Franzosen ein gut arbeitendes Spionagenetz bis in das Industriezentrum Deutschlands hinein ausgebaut haben. Bei all diesen Pro- zesien werden nicht die eigentlich Schuldigen, sondern deren gekaufte Kreaturen bestraft. Erst in allerneuester Zeit wieder haben die Franzosen durch ihre Beauftragten in den mitteldeutschen Leunawerken wichtiges Ma­terial stehlen lasten. Acht der hierbei Beteilig­ten konnten im vergangenen Herbst in Weißenfels an der Saale dank dem Eingrei­fen der Ludwigshafener Polizei gefaßt wer­den. Nur der Haupiverräter — ein gewisser Becker — vermochte sich nach Frankreich in Sicherheit zu bringen. Der Prozeß gegen die Acht vor dem Reichsgericht wird interessante Aufschlüsse bringen. Aber nicht nur auf wirt­schaftlichem Gebiet schädigt uns die Suretè; sie tut es auch durch militärische Spionage. Nicht daß wir etwa geheime Rüstungen zu verbergen hätten; da brauchten wir die Spio­nage nicht zu fürchten. Aber gewisfenlose Ele­mente bieten den Franzosen ausbauschende Nachrichten an. So wird etwa im Bericht über einen harinlosen Kriegerverein ange­geben, daß dieser mit Gewehren usw. mili­tärische Uebungen veranstalte. Diese ertun« denen Nachrichten „aus deutscher Quelle" leitet die Suretè an ihre Zentrale in Paris weiter lind trägt dadurch „Beweismaterial" für die Notwendigkeit neuer Belastungen Deutfck,- lands zusâminen, ein Verfahren, das bekämpft werden muß.

Auf allen nur möglichen Wegen suchen die Suretèbeamten Fühlung mit Angehörigen aller Beruft und Gesellschaftsklassen. Sie be­obachten z. B. einen Arbeiter aus der In­dustrie und studieren seine Lebensgewohn- Heiken. Vor allem sind sie scharf hinter Trin­kern und Verschwendern her, da diese natur-

Die beutkse «»mmev umfaSt 12 Setten