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E^äLEMS-MtzbiMP M^^^MAima« Giadt und Laud

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat 0.1-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag iS, Samstag 12 N-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 N-Pfg., im NeNamelei'l von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Osfertengebühr 50 N-Pfg.

Sie. 24

Mittwoch den

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Telle ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder ausNüchahkung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschâfisstelle: Hammerstr. S / Fernspr. 3956,3952,3956

29. Sanna«

1930

Das Stenefte

— Primo de Rivera hat gestern sein Rückkritts- gefuch eingereicht, das vom König angenommen wurde.

— General Berenguer, der mit der Neubildung des fpanifchen Kabinetts beauftragt wurde, wird wahrscheinlich eine llebergangsregierung zur Vor­bereitung konstitutioneller Zustände bilden.

— In der namentlichen Schlutzabstimnmng wurde im Reichstag das Zündwarenmonopolgesetz in der Fassung der zweiten Lesung mit 240 gegen 145 Stimmen bei 7 Stimmenenkhaltungen ange- «ommeu.

— Die Aussichten auf eine Erweiterung der Re­gierungsbasis in Preußen haben sich im Laufe des gestrigen Tages wieder günstiger gestaltet. Die Sozialdemokraten scheinen auf die Kandidatur Kö­nigs für das Kultusministerium verzichte« zu wollen.

— Der Jungdeutsche Orden erläßt einen Austus zur Bildung einer neuen Partei, der volksnaliona- len Reichsvereinigung.

—. Die „Volkskonservative Vereinigung", der sich in der Hauptsache die aus der Partei ausgetretenen ehemaligen Deulschnalionalen angeschlossen haben, gibt in einem Ausruf über ihre politischen Ziele Auf­schluß.

— Der 25-Millionen-Kredik Berlins ist perfekt geworben.

MS KMOsÄM« «Sch ttW beMedZsi

fehlt an Mitteln für den Betrieb und Erneuerung

die

Ker Deut hielt gestern — ^— .,,—— ...... , ab, über deren Ergebnisse folgendes mitgeteilt wird:

Die Verkehrsentwicklung ist leider wenig befrie­digend. In den beiden letzten Monaten des Jahres

wurden die veranst nicht erreicht, und tun

llagten Betriebseinnahmen ) für den Januar 1930 ist

kein günstiges Ergebnis zu erwarten. Nur ein kleiner Teil des ungedeckten Bedarfs der Be­triebsrechnung, jährlich etwa 17 Mill. RM, wird durch die am 1. Februar eindretende Erhöhung der Berliner Stadt- und Vororttarife voraussichtlich ge­deckt werden. Die Vereinbarungen im H a a g über den der Reichsbahn und der Reichspost zu überwei­senden Anteil Deutschlands an der Mobilisie­runganleihe geben Aussicht auf eine Erleich­terung der Lage der Reichsbahn, soweit Anleihen für werbende Zwecke in Betracht kommen. Der Verwaltungsrat ermächtigte die Hauptverwalung zu entsprechenden Verhandlungen. Da zur Deckung der laufenden Bedürfnisse für Betrieb und Er­neuerung Anleihen nicht in Frage kommen, bleiben die Schwierigkeiten in dieser Hinsicht be- st e h e n. Der Verwaltungsrat hat alle in Betracht kommenden Möglichkeiten zum Ausgleich der Be­triebsrechnung nochmals eingehend erörtert und den Generaldirektor mit weiteren Schritten .bei der Reichsregierung beauftragt.

BeE«s MMdttseMMs

Die 25 Millionen-Anleihe der im Reichsbesitz befindlichen Elcklrowerke A.-G. an die Stadt Ber­lin ist, nachdem die Berliner Eleklrowerke, wenn auch nicht ganz ohne Widerstreben, ihre Zustim­mung gegeben haben, perfekt geworden. Der Kredit wird noch vor Ultimo Januar ausgezahlt werden.

Damit sind die Kassenschwierigkeiten der Stadt erheblich erleichtert, für den Januar wohl auch be- hoben. Für Ultimo Februar und März ist mit dem neuen Kredit allein noch nicht hinreichend gesorgt.

Wie der „Börsenkurier" Hörl, steht die Stadt Berlin wegen neuer Geldbeschaffung mit einer führenden D-Bank in Vorverhandlungen. Es soll sich um einen Betrag von etwa 50 Millionen Mark mit einer Laufzeit von etwa 1% Jahre handeln. — Man spricht davon, daß die Gewährung dieser Anleihe von der Erschließung neuer Einnahme­quellen und einer ordnungsgemäßen Balancierung des Berliner Etats abhängig gemacht werden soll. — Durch die Aufnahme dieser dritten Anleihe wer­den die Kassenschwierigkeiten der Stadt Berlin vor­läufig aus längere Zeit behoben sein. Hätte man die 25 Millionen von den Esektrowerken A.-G. nicht bekommen, so wäre man, wie verlaute«, gezwungen gewesen, Ende Januar, dem genannten Blatt zu­folge, den städtischen Beamten und Angestellten nur die Hälfte der Gehälter auszuzahlen.

„Monte Sarmiento" übernimmt Passagiere «nd^ Besatzung der unlergegangenen „Monte Cervantes

Newyork, 28. Jan. Nach einer Meldung der „Associated Preß" aus Buenos Aires ist das Motor­schiff „Monte Sarmiento" heute in der Morgen- srüye im Hafen von Ushuaia eingetrossen und hat sofort damit begonnen, Passagiere und Besatzung ihres untergegangenen Schwestsrschiffes „Monte Cervantes' an Bord zu nehmen.

Die âosMonsvevhand<«nsen in OveuSen

Statt Muts ein evanse«. AmvergtStsvvokeskov füe das MuMniMum

Berlin, 3m Verlaufe der gestrigen Besprechungen, die hauptsächlich zwischen der Volkspartei und den Sozialdemokraten gepflogen wurden, scheint eine gewisse Wendung zum Besseren eingetreten zu sein. Von sozialdemokratischer Seite wurde erklärt, daß man an der Person des Abgeordneten König für den Posten des Kultusministers nicht feskhalke. Man denkt jetzt an einenevangelischen Aniverfikätsprofesfor der der Sozialdemokratischen Partei angehört.

Berlin, 28. Jan. Die volksparteiliche Landtagsfraktion hat heute im Laufe des Tages zur Beratung der Koalitionsfrage zwei Sitzungen abgehalten. Am späten Nachmittag wurde die wichtige Besprechung auf morgen vormittag ver­tagt, ohne daß bisher irgendwelche Beschlüsse ge­faßt wurden. Wie verlautet, bettachtet man die Kandidatur des sozialdemokratischen Abgeordneten König als Nachfolger des Kultusminister Dr. Becker auf Grund der Haltung des Zenttums und der Demokraten als erledigt. Die Sozial­demokraten zeigten anfangs starke Neigung, um jeden Preis an dieser Kandidatur festzuhalten. Von einzelnen ihrer Abgeordneten wurde ernsthaft der Gedanke erörtert, ob es möglich sei, eine Koalttion von der Deutschen Volkspartei bis zu den Sozial­demokraten unter Ausschluß der Demokratischen Partei zu bilden. Obwohl ein solcher Versuch rein zahlenmäßig denkbar wäre, dürfte er sich als poli­tisch undurchführbar erweisen. Im Laufe des verstärkten sich daher auch im Streife der kratischen Fraktion selbst die Bestre­bungen, die darauf hinausgingen, anstelle des Ab- ; geordneten König, ein anderes evangelisches Mit-

zicht auf triefe _ öqlichkett zur

Lösung gibt, bleibt eine noch offene Frage.

Mimo de Rivera zuvSEsetveien Genesal Nevsttguev mit des âabktteètsbi^dmts beauftvasi

Paris, 28. Ian. Havas meldet aus Madrid: General Primo de Rivera und die Mit­glieder der Regierung sind zurückgetreten.

Die Nachricht vom Rücktritt Primo de Riveras wurde von ihm selbst den wartenden Journalisten mitgeteilt, als er um 9 Uhr abends das königliche Palais verließ. Er gab gleichzeitig bekannt, daß das Rücktrittsgesuch des Kabinetts vom König bereits angenommen und daß General Berenguer mit der Bildung der neuen Regierung betraut sei.

MavmMmmuns am Morgen in Madrid Madrid, 28. Jan. Der Studentenstreik Hot sich auf fast ganz Spanien ausgedehnt. Mehrere Uni­versitäten, darunter Madrid und Barcelona haben geschlossen. Primos überraschende Note von der Befragung der obersten Heerführer führte die Be­ruhigung der Lage nicht herbei, sondern bewirkte das Gegenteil. Die Note darf infolge Zensuroer­bots von der Presse überhaupt nicht kommentiert werden. Die Alarm stimmung in Madrid erreicht ihren Höhepunkt. Vergangene Nacht jagte ein Gerücht das andere, zumal durch den Flieger Franco, einen erbitterten Gegner des Diktators, der Befehl zum Losschlagen nach Cadix überbracht worden sein soll. Franco entfloh im Flugzeug. Cadix dessen kommandierender General Goded ist, steht im Verdacht, der Herd der Mili­tärverschwärung zu sein. Bisher ist keine Nachricht von dort erlangbar. Die Lage ist jedenfalls heil­los verwirrt und unhaltbar.

GesamidsmMo«

Paris, 28. Jan. Havas meldet aus Madrid: Beim Verlassen des königlichen Palais übermittelte Primo de Rivera der Presse eine Note, in der er über den Kabinettsrat berichtet und sich von der Oefsentliästeit verabschiedet. Außerdem erklärte Pruno, der König hat General Berenguer mit der Kabinettsbildung beauftragt. Diese Wahl hat auf mich einen guten Eindruck gemacht; denn es handelt sich um einen ruhigen, zurückhaltenden Mann. In der von Primo de Rivera der Presse übermittelten Note heißt es: Die Mitglieder der Regierung haben, nachdem sie davon Kenntnis erhallen hatten, daß persönliche und Gesundheits­gründe (?1) mich veranlaßten, dem Könige un-

glied der Fraktion als Kandidaten für das Unter= richtsminifterium vorzuschlagen. In erster Linie würden hierfür Prof. Nölting- Franksut a. M., der Vizepräsident des Provinzialschulkollegiums für die Provinz Brandenburg und Berlin, Grimme und Schulsenator Krause -Hamburg genannt.

Der Ministerpräsident wird morgen die drei Regierungsparteien zu einer neuen gemeinsamen Besprechung zufammenbitien. Er hat die Absicht, eine Verzögerung der Verhandlungen zu vermei­den. Er wird vielleicht noch seinerseits in irgend einer Form die Initiative neu ergreifen. Aus all dem ergibt sich also, daß von einer Entscheidung nach der einen oder anderen Seite keineswegs ge­sprochen werden kann.

Wichtig erscheint noch die Erörterung einer Frage, die neuerdings als Kompromißidee in den Vordergrund getreten ist. Man will einen Minister ohne Portfeuills und ohne Gehalt er­nennen. Das wird schwer möglich sein, denn Ar­tikel 48 der Preußischen Verfassung steht dem ent-

widerruflich mein Demissionsgesuch zu unterbreiten, mir erklärt, daß diese Demission auch die ihrige im Gefolge hat, und haben mich gebeten, dem Könige die Demission der gesamten Regierung zu unter­breiten. Der König hat meine Demission sowie die aller Minster angenommen. Er hat eines jeden mit herzlichen Worten gedacht und jeden gelobt. Er hat mich gebeten, alle Beamten, Körperschaften usw. wissen zu lassen, daß er wünscht, daß sie ihre Posten weiter ausfüllen, bis eine neue Regierung gebildet ist. General Primo de Rivera hofft, daß dieser Wunsch erfüllt wird. — Ferner gab Primo de Rivera folgende Erklärung ab: Heute abend oder morgen werde ich meine letzte offiziöse Note veröffentlichen, in der ich die Gründe der Krisis auseinandersetze und mich vom Lande und vom Heere verabschiede. Ich werde, um mit gutem Bei­spiel voranzugehen, aus meinem Posten bleiben, bis der neue Ministerpräsident sein Amt übernom­men hat.

Die Ä«ttvovt des MMtâv- fühvev wenig befviedigend

Paris, 29. Jan. Dem „Journal" wird aus Madrid gemeldet, daß die Antwort auf die Anfrage des Ministerpräsidenten an die Militärführer für diesen wenig befriedigend gewesen sei. Primo de Rivera habe sich überzeugt, daß er nicht beharrlich eine so ernsthafte Verantwortung auf sich nehmen könne, wie es sein Verbleiben in der Regierung bedeutet

haben würde.

Bei der Ueberreichung seines Rücktritts habe Primo de Rivera erklärt: .Ich bin mir klar, daß ich einen Fehler begangen habe, die Mil i- tärführer aufgefordert zu haben mit

Ja oder Rein auf die Frage zu antworten, ob[ j^jg HSttÜHO JitttltittCt tttltfOÖi iO Setten

ich meine Diktatur fortsetzen soll. (Fortsetzung auf Seite 2).

Ium Rülkiviit des spanische,Miktators

In bett letzten Monaten hat eine spanische Krisenmeldung die andere abgelöst. Da es unter dem Obwalten der spanischen Zensur sehr schwer ist, die Richttgkeit der Meldungen zu beurteilen, so war schwer zu entscheiden, ob. bei den Nachrichten Sensationsmache ihre Hand im Spiele hatte oder ob sich wirklich Un» ruhen in Spanien vorbereiteten. Es kam hinzu, daß bisher der spanische Diktator Primo de Rivera noch immer imstande war, seine po­litischen Gegner und ihre Krisenmeldungen Lügen zu strafen. Aus den Nachrichten der letzten Tage ging aber doch hervor, daß Primo de Rivera sich selbst nicht mehr vollkommen sicher fühlte. Primo hatte die Offiziere der Armee aufgefordert, die Frage, ob er weiter seine diktatorischen Vollmachten, gestützt auf das Vertrauen des Heeres, behalten solle, ein» fach mit Ja oder Nein zu beantworten.

Dieser Aufruf, der offenbar als ein mudp tiger Schlag gegen die Feinde der Diktattn: gedacht war, und den Versuch darstellte, die verfassungswidrige Herrschaft Primos von neuem zu fundieren durch die Unterstützung der bewaffneten Macht, war schon in seiner Formulierung höchst merkwürdig, und be­sonders befremben mußte der Umstand, daß der Diktator die Person des Königs, der ja doch schließlich der oberste Kriegsherr ist, über­haupt nicht erwähnte. Diese Unterlassung ist zweifellos mit Absicht erfolgt, denn Primo wollte offenbar das Heer gegen seinen Herr­scher ausspielen, der nach der Auffassung des Diktators den Einflüssen des bürgerlichen Li­beralismus und überhaupt des geistigen Spa­nien allzu zugangucH geworben war. ersten Antworten, die aus einigen großen spa­nischen Garnisonen bei Primo eingelaufen sind, haben den Diktator darüber belehrt, daß er zur Wiederbefestigung seiner Macht einen falschen Weg gewählt hatte. Aus den eingc- laufenen Antworten ging klar hervor, daß sie aufs äußerste befremdet sind. Sie erklärten Primo de Rivera klipp und klar, daß er sich, wenn er eine Boffchast oder eine Anfrage an die Wehrmacht habe, damit an den König als den obersten Kriegsherrn wenden möge, und sie machten ihn weiter darauf aufmerksam, daß er in Verfassungs- und Regierungsfragen vor allen Dingen auch die Zivilbevölkerung befra-, gen müsse; das Heer empfinde es als seins Pflicht, in politischen Dingen mit der Zivil­bevölkerung zusammenzuarbeiten und ihre? Meinung anzuerkennen.

Diese Antwort von einer Anzahl sehr be» kannter und beliebter Generale hat Primo de Rivera genügt, mußte ihm genügen, seine De­mission und damit auch die des Gesamtkabi­netts einzureichen. Der König hat diese De­mission angenommen und den General Beren­guer, den militärischen Generaladjutanten des Königs mit der Neubildung des Kabinetts be­auftragt. Welche Wege Berenguer einschlagen wird, steht noch nicht fest. Für das Kommende bemerkenswert ist aber, daß Berenguer der intimste Gegner Primo de Riveras ist. Be­renguer war als kommandierender General in Marokko wegen einer Schlappe von Primo de Rivera vor ein Kriegsgericht gestellt worden. Aber König Alfons XIII. machte ihn bald darauf oftentatio zum Chef seines Militär- kabinetts. Er gilt als der Berater des Königs.

Primo de Rivera richtete im September 1923 durch eine Art von Staatsstreich die Dik­tatur auf. Seine Absicht war damals, die wirtschaftliche und finanzielle Lage seines Landes, die durch den Krieg stark in Mit­leidenschaft gezogen worden war, wieder zu befestigen, den Krieg in Marokko zu einem er­folgreichen Abschluß zu bringen und die spa­nische Politik von unsauberen Elementen zu reinigen, die durch Bestechung und Korruption Parlament und Verfassung in den Augen des spanischen Volkes vollständig in Meßkredit ge­bracht hatte. Diese Aufgabe wollte Primo de Rivera, wie er damals versicherte, etwa in einem Vierteljahre durchführen. Dann wollte er wieder in das Privatleben zurücktreten, aus dem er so unvermutet und mit einer unbes­treitbaren dramatischen Wirkung hervorgetre- en war.

Seitdem sind mehr als sechs Jahre ver­lassen. Das marokkanische Problem ist zur