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Das Neueste

-- Die Regierungsparteien des Reichstages haben sich in der Zündholzinonopolfrage auf einen Kom- promitzantrag geeinigt.

— Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer fordert im Anschluß an den Reuen Plan die Finanz- und Verwaltungsreform.

— Aus dem Reich werden wieder mehrere Aeberfälle von Kommunisten gemeldet.

— Der französische Parteitag der Sozialisten hat sich gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen.

— Pirmo de Rivera hat eine Kundgebung er- lassen, er der es heißt, daß ein Rat oberster Befehls­haber über das Schicksal der Diktatur entscheiden soll.

— Zu Beantwortung eines Schreibens des Ge­neralsekretärs des Völkerbundes teilte Litwinow mit, die Sowjetregierung habe nicht die Absicht, an bet für den 17. Februar in Gens anberaumten Kon­ferenz zur Ausarbeitung einer Zollfriedenskon- vention teilzunehmen.

Mißbehage« in Paris übe' die Flottenkonferenz.

Paris, 26. Jaki. Am Schluß der ersten Verhand­lungswoche der Seeabrüstungskonferenz in London zeigt sich nach seiner Meinung der französischen Presse, daß eine Grundlage für konkret« Verhandlungen noch nicht gefunden wurde. Die Blätter sprechen deshalb bereits von provisorischen Lösungen und von weitgehenden Kompromissen.

. So .schreibt der Sonderberichterstatter des „M a- ,^4-n" in London: Vielleicht wird ein provisorisches

■ er Flottenbauprogramme ab ge|.i) knien werden. Wenn sich die Geistesverfassung der Völker und die politische Struktur der Welt nicht ändert, kann man zurzeit auf eine weitergehende Abrüstung nicht l rechnen.

| Der Sonderberichterstatter des „Echo d e Parrs" kennzeichnet die Lage dahin, daß während der kommenden Woche die französische Methode gegen di« Washingtoner Methode werde zu kämp­fen 'haben. In Washington, so führt das Blatt aus, feien das Kontingent für die englischen Kreuzer und das amerikanisch« Kontingent mit der Verhältnis- zahl 5 angegeben worden, das japanische Kontingent habe man auf 3.25, das französische und italienische auf je 1.75 festgesetzt. Man habe bis jetzt nicht ge­nügend darauf geachtet, daß 3.25 und 1.75 die Zahl 5 ergebe. Das bedeute nichts andres als den Grund­satz 'des „two powers standard". Das Ziel der ongloamevikanischen Flottenpolitik sei, die Flotten­andeile der andern Staaten derart ins Gewicht zu bringen, daß die herrschenden Seemächte , so wenig wie möglich das plötzliche Auftreten , eines Wettbewerbers zu befürchten hätten. Die kleineren Flotten sollten mumifiziert und gleichgemacht werden und so das Unterpfand für eine gesättigte unb unverrückbare Vorherrschaft der anderen zur See bilden. Man versuche den Franzosen die Pille dadurch etwas schmackhafter zu machen, daß man die Dauer des Vertrages auf verhältnismäßig kurze Zeit, auf fünf oder sechs Jahre beschränken wolle.

Der Sonderberichterstatter des „Excelsior vertritt den Standpunkt, daß man ein Kompro­miß finden müsse, jedoch nicht einzig und allein auf Kosten Frankreichs. Es wäre, gut, wenn jeder der Verhandlungspartner den gleichen Opfergeist und i«n gleichen guten Willen bekunden würde.

Sbambevial« Über di« »loiienkonkerem

London, 26. Jan. Sir Austen Chamberlain sagte gestern in einer Rede, die Flottenkonferenz hab« seine besten Wünsche. Er sei aber etwas besorgt. Es scheine, daß die neue D i p l o in a t i e e b e n s o geheim, wenn auch vielleicht wortreicher, fern könne als die alte. Es würde die öffentliche Mei­nung in England beruhigen, wenn die Regierung sich etwas rüfthaltslafer äußerte, aus welchen Grün­den die englischen Marinesachverständiflen angeraten hätten, die britische Flotte zu verringern.

Ersatzwahl dev sranrbsisch. lammet? im Elsaß

Paris 26. Jan. Bei den Kammcrwahlen in Rappoltsweiler ist heute ein endgültiges Ergebnis nicht erzielt worden; es muß Stichwahl ftattfinben. Die Stimmen verteilten sich bei der heutigen Wahl wie folgt: Der natonalftanzösisch eingestellt« katho­lische Kandidat Rieder erhielt 4829 Stimmen, der Kandidat der republikanischen Volksvereinigung Dorner 3844 Stimmen, ,bcr foziatk tische Kandidat Rieth 3182 und der Kommunist Welch erhielt 273.

Sin Huhn verursacht ein Molorradunglück.

Zwischen Nordhorn und Lingen an der Ems flog einem Motorradfahrer plötzlich ein Huhn m das Rad. Die Maschine geriet ins Schleudern und raste gegen einen Baum. Dabei wurde der Beifahrer ge­tötet.

Vvimo stellt die DevivauensSvase

Gin Rat -devftev Befehlshaber soA über das Schicksal dev Diktatur entscheiden

Madrid, 26. Zan. Zn einem der Presse übermittelten Lommuniquee erklärt General Primo de Rivera, er wünsche zu wissen, ob das Regime der Diktatur noch immer auf das Vertrauen und die Unters tu^ung der Armee und des Volkes rechnen könne. Da es unmöglich sei, sich auf direktem und zuverlässigem Wege darüber zu unterrichten, so er­mächtige die Regierung die zehn GeneralkapitSne. die an der Spitze der Militärbezirke stehen, sowie den Höchslkommandierenden der in Marokko stehen­den Truppen, die drei Generalkapitäne der Flotte und die kommandierenden Generäle der Gendar­merie, sich mit den Führern der ihnen unterstellten Truppeneinheiten zu besprechen und sowohl auf schriftlichem Wege, wie auch bei Gelegenheit einer Zusammenkunft, die in Madid unter dem Vorsitz einer maßgeblichen Persönlichkeit stattfinden soll, darüber Bericht zu erstatten, ob die Diktatur noch das Vertrauen der

Dev Neue Wan

Keichsfinanzminister Dr. Mowenhsusr Über die Saager rttonsevem und die Sanierung der Siucmw

B e r l i n, 26. Zan. 3m Festsaal des Preußischen Landtages hielt der Reichsangestellten­ausschuß der Deutschen Volkspartei gestern abend und heute vormittag seine 7. Reichs­tagung ab. 3m Mittelpunkt der Aussprache stand ein Vortrag des Reichsfinanzministers Dr. Moldenhauer über die Haager Konferenz und die kommende Finanzreform.

Reichsminister Dr. M o ld s n ha u e r führte u. a. aus: Selten ist eine deutsche Abordnung unter so ungünstigen Vorzeichen zu einer internationalen Tagung gefahren. Uns fehlte der Mann, der so großes internationales Ansehen hatte wie Dr. Stresemann. Wenigstens war günstig, daß auf der anderen Seite ein starker Wille zur Ver­ständigung vorhanden war. Hier stand Tardieu als ein Mann, der sich vom ersten Tag an ehrlich bemüht hat, die Dinge zur Lösung zu bringen. Trotzdem haben wir einen schweren Kampf zu kämp­fen gehabt. Uns hielt der Glaube an unser gutes Recht. Wir waren fest entschlossen abzureisen, wenn uns Zumutungen gestellt worden wären, die an die Ehre und Leistungsfähigkeit Deutschlands gingen.

Ich hatte mir einen Plan gemacht: Wie sieht es aus, wenn wir annehmen oder wenn mir ab. lehnen? Hätten mir abgelehnt, dann hätte aller­dings dem deutschen Volk Unerhörtes zugemutet werden müssen. Aber die Gegenseite hatte den glei­chen Eindruck und wußte, wir gehen über die Gren­zen des für uns Erträglichen nicht hinweg. Unser Auftreten hat doch im Rahmen des Möglichen das erreicht, was wir nach Hause gebracht haben. Schließlich ist auch das entscheidend, wie eine Ab­ordnung fid)_ gibt. Unsere zukünftige Aufgabe ist, gesunde Finanzen zu schaffen. Dabei spreche ich aus und lege persönlich den größten Wert darauf:

Reichsfinanzministerium und Reichsbank sind auf eine ehrliche Zusammenarbeit angewiesen. Aus keinen Fall darf die finanzielle llnabhän- gigkeil erschüttert werden.

Wir stehen jetzt vor dem großen Problem, Sa­nierung der Reichsfinanzen und Finanzrefovrn zur Sanierung der Wirtschaft miteinander zu verbinden. Das Ziel der Sanierung der Reichsfinanzen muß Abdeckung der schwebenden Schuld sein. Ultimo Januar und Ultimo Februar sind gesichert, darüber hinaus muß, wie ich auch im Haushaltsaus­schuh ausgeführt habe, noch Klärung geschafft wer­den. Unsere Aufgabe muß sein, das Vertrauen zum Kredit des Reichss/Nvierherzustellen. Wir haben uns zum Ziel gefetzt, in diesem Jahr

nicht nur oben beim Reich die Finanzen zu sanieren, sondern auch unten bei den Ländern und Gemeinden.

Da werden wir allerdings Augenblicke erleben,

wo es notwendig ist, die Nerven zu behalten und manche vielleicht wichtig en Dinge zurück­zustellen. Sanierung und Finanzreform ist nicht voneinander zu trennen, denn auch eine Entlastung der Wirtschaft muß eintreten. Eine große Finanz- reform muß aber auch getragen sein von bem Ver­ständnis der großen Massen. Ordentliche Finanz­zustände bedeuten Hebung der Wirtschaft. Ich habe Liiic absolute Zuversicht, daß wir der 'Schwierigkeiten

Armee und der Flotte besitze. Falls dies verneint werde, werden Primo de Rivera und die übrigen Mitglieder des Kabinetts sofort dem König ihre Demission einreichen. Zum Schluß des Lom- muniquees heißt es, daß die Generale, die um ihre Ansicht angegangen worden seien, angesichts der heiklen und ernsten Lage gebeten würden, sich sobald wie möglich zu äußern.

Paris, 26. Jan. In der Rote, die General Primo de Rivera an die Militärgouverneure, die Befehlshaber der Marine und der Marokkotruppen gerichtet hat, beschäftigt er sich mit den studentischen Kundgebungen, den Versuchen, eine Finanzpanik hervorzurusen und den Gerüchten über angebliche Unruhen in Spanien. Die Rote erklärt, daß die Regierung in allen diesen Fällen davon absehen wolle, mit übertriebener Schärfe llnkerdrückungs- mahnahmen zu ergreifen, daß sie aber ebensowenig sich mit ungenügenden Maßnahmen begnügen werde.

Herr werden. Es liegt bei uns, ob es wieder auf­wärts geht.

Reichskanzler o. D. Dr. Luther knüpfte in seiner Rede an die großen Zusammenhänge zwi­schen Finanzreform und Verwaltungsreform an und wies darauf hin, daß der Zinsfuß in Deutsch­land wesentlich höher ist als in feinen StachKarlän- dsrn. Wir müssen, so meinte der Redner, also eine Vertrauensprämie .zahlen. Darum brauchen wir eine ganz andere Einstellung zu den Dingen des öffentlichen Lebens. Diese Einstellung muß aus der Bevölkerung selbst herauskommen.

Wir müssen durchstoßen durch die Zeit, in der man alles nur vom Inkeressentenenstandpunkl aus sehen will. Rur vom festen nationalen Wollen kann man an die Reichsreform heran­gehen.

Nach weiterer Aussprache wurde sodann die Tagung geschlossen.

Am Tag zuvor hielt Reichsminister Dr. Molden­hauer im Rundfunk eine Rede über die fi­nanziellen Ergebnisse der Haager Konferenz. Der Minister erklärte einleitend, der wirtschaftliche Wahnsinn des Versailler Vertrags offenbare sich in der Tatsache, daß die deutschen Reparationszahlungen nicht festgelegt worden sind, sondern daß in Versailles Deutschland eine Blanko­verpflichtung übernehmen mußte. Der Minister gab alsdann einen Ueberblück über die Geschichte der Reparationsfrage von der Spaaer Konferenz über die Dawes-Regelung bis zum Poungplan. Der Noungplan bringt, so erklärte der Minister, die Beseitigung des Sanktionsrechtes, volle Wiederherstellung der Sou­veränität des Deutschen Reiches und die Abschaffung jeder Kontrolle. Das heißt Beseitigung der Reparationskontrolle, des Re- parationsagènten, der Kommissare, die ihm unter­stellt sind,' Wegfall aller ausländischen Mitglieder des Verwaltungsrates der Reichsbahn, Befeckigung des ausländischen Einflusses auf das deutsche Wirt­schaftsleben.

Unter den polifischen Fragen im Haag stand im Vordergrund die Sanktionsfrage. Das Wieder- besetzungsrecht des Artikels 430 des Ver­sailler Vertrages ist mit der Lösung dieser Frage beseitigt worden. Gegen jede Willkür ist Deutschland in Zukunft unbedingt geschützt. Zu den finanziellen Fragen, die im Haag eine Regelung fanden, erklärte der Minister, daß Deutschland ein Moratoriumsrecht erhalten hat. Nach den Gedanken des Aoung-Plans soll in dem Fall, daß Deutsch­land das Moratorium für sich in Anspruch nimmt, der Beratende Ausschuß der Internationalen Zah- .,___lungsbank zusammentreten, der darüber beraten Schwierigkeiten zoll, wie die Schwierigkeiten zu überwiuben seien.

Damit ist diese Frage, und das bedeutet einen bs- fonberen Fortschritt, den politischen Einflüssen ent­zogen und wirtschaftlichen Faktoren übertragen, un­ter denen auch vollgleichberechtigt der Präsident der Deutschen Reichsbank teilnimmt. In der Frage der Zahlungstermine ist eine Verständigung erfolgt. Deutschland glaubte in dieser Frage entge- genkommsn zu müssen, um in anderen lebenswich­tigen Fragen den deutschen Standpunkt durchzu­setzen.

Zusammenfaflend erklärte der Minister: Der Poung-Plan setzt das Werk derer fort, die anstelle machtpoltischen Druckes auf Deutschland wirtschaft­liche Verständigung zu setzen wünschen; der Young- Plan räumt auf mit den erschwerenden Bestimmun­gen des Versailler Vertrages, den Kontrollen und allen jenen Zeichen wirtschaftlicher Unfreiheit Deutschland übernimmt schwere finanzielle Lasten aus den Sicherungen, die im Plan selbst vorge­sehen und im Haager Abkommen bestätigt und ver­stärkt sind. Bon Deutschland wird jenes Moment der Unsicherheit genommen, das der Dawes-Plan ent­hält, nicht nur weil der Wohlstandsinder vorge­sehen war, sondern auch weil es ungewiß blieb, wie­viel und wie lange Deutschland zahlen mußte, um dieser Vorteile willen haben wir unterschrieben in dem vollen Bewußtsein der Schwere der Leistung, ober auch in dem vollen Bewußtsein, daß die Freiheit Deutschlands einen hohen Preis wert ist.

Das Ieutkttm mv Haages ^ovfevrttz

Bertin, 26. Jan. Der Reichsparteivarstand des Zentrums hat heute am Sonntag unter dem Vor­sitz des Prälaten Kaas eine den ganzen Tag an­dauernde Sitzung abgehalten. In der Bormtttags- sitzung wurden lediglich organisatorische Frage er­örtert. In der Nachmittagssitzung erstattete Reichs­minister Dr. Wirth ein eingehendes Referat über die Haager Ergobniße. Nach kurzer,NüWWche. an der sich auch Rgichsverkehrsminftter Dr. SregerwaU und der Frakttsnsvorfistende Dr. Brüning beteilig­ten, wurde folgende Entschließung angenom­men:

„Der Reichsparteivorstand der Deutschen Zen» trumspartei nahm in seiner heutigen Sitzung den Bericht des Reichsministeres Dr. Wirth über das Ergebnis der Haager Verhandlungen entgegen. Er sprach dem Herrn Minister Dr. Wirth und den an­deren Ministern der Zentrmnspartoi den Dank der Partei aus für ihre unermüdlichen Versuche, eine den politischen Ausfassungen der Zentrumspartei entsprechende ,den Lebensnotwendigkeiten des deut­schen Volkes Rechnung tragende Lösung der im Haag zur Beratung stehenden Fragen zu finden. Der Reichsparteivorstand hat volles Vertrauen, daß die Zentrumsfraktion des Reichstages, von den glei­chen Voraussetzungen ausgehend, unter Berücksich­tigung der gesamtpMtischen Lage ihre Entscheidun­gen treffen "wird".

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Rauen, 26. Jan. In Lietzow, wo für heute eine nationalsozialistische Führerversammlung angesagt war, erschienen mittags Kommunisten aus Stauen, die durch kommunistische Abordnungen aus Berlin und Ketzin verstärkt waren. Sie versuchten, in das Lokal, in dem die Nationalsozialisten tagten, ein­zudringen, wurden aber zurückgedrängt. Die Kom­munisten belagerten etwa eine Stunde lang das Lokal, zogen sich dann aber zurück, bevor das tele­phonisch herbeigerufene Ueberfallkommando aus Potsdam eingetroffen war. In Nauen, wo der Stahlhelm heute eine Ostmarkcnkundgebung veran­staltete, wurden einzeln gehende Stahlhelmcr von Kommunisten überfallen und schwer mißhandelt.

Berlin, 26. Jan. Ein unglaublicher Vorfall hat sich am Sonntag nachmittag auf dem benachbarten Ausflugsort Müggelheim ereignet. Eine Bande von Kommunisten hielt etwa ein Dutzend durchfahrender Autos an und bobardierte sie solange mit 'Stei­nen bis die Fenster in Trümmer gingen und die Wagen schwere Beulen aufwiefen. Mehrere Auto­fahrer wurden dabei durch Steinschläge verletzt. Einem der Fahrer gelang es schließlich, bis Köpe­nick durchzusahren und dort das Ueberfallkommanda zu alarmieren. Die Polijei nahm dann neun von den Wegelagerern fest. Darunter bezeichnenderweise auch zwei Frauen. Sie wurden dem Polizeipräsi­dium übergeben. Bei eine mb er Feftgenoinmenen fand man ein scharf geschliffenes Messer. Bei den Attentätern handelt es sich um eine kommunistische Jugendorganisation.

Recklinghausen, 26. Jan. Im Anschluß an eine Theaterveranstaltung, zu der die Kommunist! 'dje Partei am Samstag abend eingeladen hatte, zog eine Anzahl Teilnehmer singend und laufe, Stufe ausstoßend durch die Straßen der Stadt. Als in der Nähe der Sedanstraße eine aus drei Mann be­stehende Polizeistreife sie zur Ordnung rief, fielen die Kommunisten über einen der Beamten her und brachten ihm eine Anzahl Verletzungen bei. Auch die beiden anderen Beamten wurden tätlich ange griffen. Erst durch Hiebe mit dem Gummiknüppel gelang es ihnen, sich zu befreien. Den Kommunisten gelang es, in der Dunkelheit zu entkommen.

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