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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / LezugSpreiS: Für den halben Monat RM.1.-, für den ganzen Monat RM. 2.— ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag IS, GamStag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm breite 8 R-Pfg., im Reklameteil von 68 mm Äreite 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 R«pfg.

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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Telle ist Hanan. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Sezieher keinen Anspruch auf Lieferung ober Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Lezugspreises. / Für plahvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. ^Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3957,3958

24. Lanuar

1630

Das neueste

<— Der Reichstag behandelte gestern in erster Lesung den Entwurf eines Zündholzmonopolgesehes in Verbindung mit der Kreuger-Anleihe. Rach aus­gedehnter Debatte wurde der Entwurf dem Haus- Hallsausschutz überwiesen.

— Die Reichsregierung erwartet, datz der Reue Plan bis 20. März in Kraft treten kann.

— Der Reichspräsident empfing am Donners­tag Vertreter der deutschen Ostmarken zur Ent- gegennahme einer Denkschrift über die Rot der Oskprovinz.

— In Preußen schweben wieder Verhandlun- gen über die Erweiterung der Regierung zur Großen Koalition.

— Der Preußische Landtag führte gestern die Abstimmungen zur zweiten Lesung des Gestüts- elats durch und schloß die Aussprache zum Forst­etat ab.

— 3n der ersten Vollsitzung der Londoner See­abrüstungskonferenz gaben die einzelnen Abord- nungssührer allgemeine Erkürungen ab.

— In der gestrigen Verhandlung im Tscher- wonez-Fälscherprozeß beschloß das Gericht, Kapitän Erhard auf 30. Januar als Zeugen zu laden.

Die Wndholranleihe vor dem Reichstag

Beginn der ReichsLagsarbski - Moldenhanev stellt einen Bericht über die âassenlage des Reiches in Aussicht Protest gegen die Bevorzugung der Konsumvereine

Berlin, 23. Jan. 3m Reichstag wurde Heuke die politische Arbeit in vollem Umfang wieder ausgenommen. Das Plenum trat um 3 Uhr zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahre zusammen. Auf der Tagesordnung stand lediglich die erste Beratung des Zündholzmonopol- gesetzes. Diese Vorlage ist ein Restbestand aus der Aera Hilferding, ein Erbe, um das der neue Reichsfinanzmiuister Dr. Moldenhauer von keiner Seite beneidet wird.

was geht in svanien vor?

Madrid, 23. 3an. hier Mm es zu schweren Sludentenausschreilungen, in deren Verlauf über dem Hauptgebäude der Universität eine rote Flagge mit der Inschrift „6s lebe die Republik!" gehißt wurde. Die Unruhen sind eine $olge des Streiks, an dem sich fünftausend Studenten fast aller Fakul­täten beteiligten. Besonders vertreten ist unter de» Streikenden die medizinische Fakultät, vom Rektor herbeigerufene Polizei, die mit Karabinern bewaff­net war, besetzte Teile der Gebäudes. Bei den Kra- wallen wurden viele Fenscherscheibea zertrümmert. Schließlich gelang es, die rote Fahne wieder herun­terzuholen. Achnliche Szenen spielten sich vor der Tierärztlichen Hochschule ab.

M- «aüMailo« des Ileuen Plaues

Berlin, 23. Jan. In Regierungskreisen wird damit gerechnet, daß die Ratifikation des Poung- Planes und die Annahme der damit zufammenhän- i genden Gesetze durch den Reichstag etwa bis zum t1 20. Februar erfolgen wird. Der Reichstag wird vor­aussichtlich am 3. ober 4. Februar mit der Beratung «ginnen. Man glaubt, daß zur parlamentarischen 14 Tage ausreichen werden.

Vorbereikingen für die Errichtung der infer- v nationalen Bank sind soweit gediehen, das, sie vor- uussichklich zwischen dem 20. und 25. März ihre Tätigkeit ausnehmen kann. Wenn die Dinge sich so programmäßig abwickeln, bleibt für die Räumung drei Monate Zeit. Unter diesen Umständen ist be- I stimmt damit zu rechnen, daß sie bis zum 30. Juni abgeschlossen wird. *

Die große Reichstagsdebatte über den _ Poung- plan wird selbstverständlich Reichsaußenminister Dr. Curtius persönlich mit einer eingehenden Dar­legung der Einzelheiten einleiten. Er wird, wie mir annehmen möchten, bei der Gelegenheit aus­führlich die Gründe erörtern-, die die Reichs- reaierung, obwohl sie in dem Neuen Plan keines­wegs eine Patentlösung sieht, doch schließlich zur Annahme bewogen haben.

Eittsavett dev LVivtschaft zuv Handhabung dev Gienevgesetze

Berlin, 23. Jan. Der Deutsche Jnduistrie- und Handelstag teilt mit, daß er gemeinsam mit dem Zentralverband des Deutschen Bank- und Bankier- gewerbes, der Hauptgemeinschaft des Deutschen Ein- zechanLels. dem Reichsvevband der Deutschen In­dustrie und dem ReichSverbaud des Deutschen Groß- unb Ueberseehandels in einer Eingabe an das Reichsfinanzmiuisterium beantragt hat, dem Reichs­tag einen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine N«u- feststellung des Vermögens nach dem Stande vom 1. Januar 1929 entgegen der bisherigen Hand­habung auch ohne 33 or liegen besonderer Umstaude auf Antrag zuläßt. ..,,..

Zur Begründung wird u. a. ausgefuhrt, daß für die Vermögenssteuerveranlagung 1929 eine Haupt­feststellung der Einheitswerte nach dem Stande vom 1.' Januar 1929 nicht stattfindet, sondern der auf den 1. Januar 1928 festgestellte Einheitswert auch für 1929 maßgebend ist, während in den Ver­mögensverhältnissen der Steuerpflichtigen seit dem 1. Januar 1928 eine teilweise recht erhebliche Aen­derung und Verschlechterung eingetreten sei, die zur­zeit bei der Veranlagung nicht berücksichtigt werden sann. , m

Weiter haben die genannten Verbände in einer Eingabe zur Frage der Behandlung der steuer­freien Reichsanleihe 1929 bei der Vermögenssteuer^ veranlaauna 1929 den Standpunkt vertreten, daß bei der Steuerfeststellung nach dem Vermögen vom 1. 1. 1928 darauf 'JxuctW genommen werden muß, ob und in welchem Umfange dieses Vermögen in­zwischen in Reichsanleihe angelegt wurde und haben daher beantragt, die Verordnung über die Vermögenssteuerveranlagung 1929 durch eme Be­stimmung zu ergänzen, wonach das Vermögen, so weit es in Reichsanleihe angelegt ist, zur Ver- mügenssteucr »nicht herangezogen wird.

Paris—Brüssel in 51 Minulen

Paris, 23. Jan. Der französische Flieger Moriet, der zu einem internationalen Flugwettbewerb nach Brüssel gestartet war, legte die Strecke Le Bourget Brüssel mit feinem AtO-l^-Eindecker in 51 Minuten zurück. Er hat also die 275 Klm. mit einer Stunden- geschwind iglest von 325,5 Klm. durchsiogen.

Der Präsident eröffnete die erste Sitzung nach der Wethnachtspause um 15 Uhr und gedachte des Ablebens des Abg. Schlüter (Soz.). Er teilte wei­ter mit, daß in den Enquete-Ausschuß zur Unter­suchung der Absatzbedingungen der deutschen Wirt­schaft an Stelle des zum Reichswirtschaftsminister ernannten Abgeordneten Schmidt (So^z.) der frühere ReichsfinanzmiN'ister Dr. Hilferding eingetreten ist.

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer lei­tete die Beratung über das Zündwarenmonopol- gesetz ein und hielt damit seine erste Ministerrede vor dem Reichstag. Er erklärte, daß er die Absicht gehabt habe, bei dieser Beratung einen eingehen­den Bericht über die Kassenlage des Reiches zu er­statten, weil ihre Kenntnis zur Würdigung der Kreuger-Anleihe notwendig erscheine. Infolge der Verzögerung der Verhandlungen im Haag und sei­ner verspäteten Rückkehr nach Berlin, könne er diese Absicht nicht durchführen. Er behalte sich vor, im Ausschuß und bei der zweiten Beratung im Ple­num die Kassenlage in voller Offenheit tmd Klar- beji darzuMMu. Er begnüge jichü m ständen heute mit wenigen einleitende it ââ'i^ Die Anleihe sei an die Bedingung geknüpft, daß das Monopol am 31. Januar dieses Jahres verab­schiedet Lst. Versuche, diesen Termin hinauszi-lchle- hen, hätten leider zu feinem Erfolg geführt. Er bitte deshalb um Beschleunigung der Vorlage.

Abg. Hertz (S.) betonte, seine Partei behalte sich eine endgültige Stellungnahme zu dem Gesetz bis zur Meiten Lesung vor, wenn man das Pro- gromm des Finanzmmisters gehört habe.

Abg Dr. Rademacher (Dn.) bezeichnete die Vorlage als das Ungeheuerlichste, was je in der

Geschichte der deutschen Finanzpolitik vorgekommen sei. In einer Zeit, wo das deutsche Kapstal durch Steuern erdrückt wird, gewährt die Regierung dem ausländischen Kapital Steuerfreiheit. Sie liefert einen wichtigen Wirtschaftszweig dem Ausland aus. Die Regierung hat sich erst dem ausländischen Gläubiger gegenüber gebunden und dann legt sie dem Parlament einen Entwurf vor, an dem nichts mehr geändert werden kann. Das ist ein dem Deutschen Reich unwürdiger Zustand. Die unge­rechte Bevorzugung der Konsumvereine ist eine rein politische Liebesgabe, die auch der in der Ver­fassung feftgelegten Gleichberechtigung der Bürger widerspricht.

Abg. Beythien (D. Vp.) bezeichnete den Ent­wurf als «in Dokument höchst unerfreulicher Art. Ein deutscher Industriezweig werde damit dem Auslandskapital ausgeliefert. Es werde nur nicht genug beachtet, daß diel« Auslieferung schon vor der Kreugeranleihe zum größten Teil vollzogen

Die Ereignisse in Spanien nehmen ihren Laus. Die spanische Diktatur ist schwerkrank, und die Symptome dieser Krankheit nehmen nicht ab. Vorgestern waren es die Artilleristen­revolten, gestern die Pesetasorgen, heute die Studentenstreiks. Unter diesen Umständen ist es wohl begreiflich, daß man in Spanien den morgigen Tag mit Nervosität erwartet. Es ist ein offenes Geheimnis, daß Primo de Rivera heute noch Diktator ist, nur weil er keine Kraft hat, die Folgerungen aus der Situation zu ziehen, um das Feld zu räumen. Er entschul­digt sich dabei damit, daß es angeblich keinen Menschen gäbe, der ihn, Primo, ersetzen könne. Es ist zu vermuten, daß er sich bald eines Besseren belehren wird. Dann wird es aller­dings zu spät sein, um ein Blutvergießen zu

vermeiden. Eiue„.fâdULL Li^iârurrg. der spanischen Diktatur ist das E^orvernis des po»

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. Der Entwurf ist eine starte Zumutung an die bürgerlichen Regie­rungsparteien. Wir können ihm nur zu stimmen in der Erwartung, daß nun auch die Sozialdemokratie verantwortungsvoll arbeiten wird an einer Senk­ung der direkten und der Realsteuern. Unannehm­bar ist für die Derstsche Volkspartei die Sonder­behandlung der Konsumgenossenschaften. Gegen diese Ausnützung der sozialistischen Machtposition legen wir schärfsten Protest ein.

Fortsetzung auf Seite 2)

Wicklung der Dinge eine stürz mit sich bringen.

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GvoSe Koalition in VreuSen?

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Berlin, 23. Jan. Rach unverbindlichen, schon seit längerer Zeit geführten Besprechun­gen zwischen Mitgliedern der volksparleilichen Landtagsfraktion und dem preußischen Ministerpräsidenten ist die gegenseitige Fühlungnahme so weit fortgeschritten, datz mit einer Erweiterung der preußischen Regierung zur Großen Koalition in nächster Ze»k m11 einiget Sicherheit gerechnet werden kann. Nachdem Dr. Broun vor wenigen Tagen aus feinem Urlaub zurückgekehrt ist, sind die Vorverhandlungen am Dienstag ausgenom­men worden.

Rach unseren Informationen ist die Verhand­lungsgrundlage die gleiche wie im vorigen Jahr, daß nämlich die Demokratische Partei das Handels­ministerium, das jetzt mit Minister Schreiber besetzt ist, zur Verfügung stellt. Dieses sowie ein Miniske- riuin ohne Portefeuille soll die Deutsche Volks- partei erhalten. Ueber die weiteren Forderungen dieser oder jener Partei in der einen oder anderen Richtung ist eine Einigung noch nicht herbeigesührt. 3m Zusammenhang mit der Frage der Erweiterung der Koalition dürfte auch die Frage der Reu - besetzung der Oberpräsidien in Pom­mer« und Hessen-Rassau stehen, deren jetzige Lhefs, Lippmann und Schwander, demnächst ausscheiden.

Zu den Koalitionsverhandlungen in Preußen erfährt das „B. T." noch: Für die Demokra - t e n wäre die Neuordnung in Preußen mit e r - heblichen Opfern verbunden. Auch ist davon die Rede, daß außer dem Haâlsminifter Schreiber noch Kultusminister Becker seinen Posten verlassen müßte. Dem Vernehmen nach sollen nämlich die S o z i a l d e m o k r a t e n einen Mann aus ihren Reihen, und zwar den Abgeordneten König (Potsdam) für den Posten des Kultusministers präfe nt ier t haben. Man braucht auf soziadomokratischer Seite keineswegs eine Spitze darin zu sehen, wenn die Demokratische Partei nicht damit einverstanden ist, daß eine so bewährte und hervorragende Persönlichkeit wie Becker aus rein partöiarithmetischen Gründen bei­seite geschoben werden soll. — Was die Personen- frage bei der eventuellen Neubesetzung des Han­delsministeriums betrifft, so wird der volks­parteiliche Abgeordnete Professor Dr„

Leidig als kommender preußischer Handels- minister genannt. Der volksparteiliche Landtags­abgeordnete, der als Oberpräsident für Pommern in Aussicht genommen ist, dürfte in der Person des Abgeordneten von Eynern zu finden fein. Weiter vermutet man in parlamen­tarischen Kreisen, daß als Oberpräsident für Hessen-Nassau eventuell der preußische Handelsmini ft er Schreiber in Frage komme.

Die „Voss. Sig." schreibt: Die Demokratische Partei, die auf das Handelsministerium zugunsten der Deutschen Volkspartei verzichten soll, wird die­ses Opfer im Interesse einer dauerhaften Zusammen­arbeit der aufbauenden Kräfte bringen, ebenso wie man sich bannt abfinden muß, daß Die irrage des Rücktritts des Kultusministers Becker wieder

afut wird, der gewiß wird.

Die „Köln. Ztg."

vielfaches Bedauern erwecken

schreibt: Daß die Sozial- Forderung auf einen dritten

demokraten ihre alte Forderung auf einen dritten Kabinettssitz erneuern und den Abgeordneten König als Kultusminister präsentieren werden, ist voraus- zusehen. Wir haben es schon bei früherer Gelegen- freit grundsätzlich bedenklich gefunden, wenn ein Minister in erster Linie deshalb zum Rücktritt be- sümmt werden soll, weil er nicht unmittelbar parteigebunden ist. Der Deutschen Volkspartsi würde febenfaH eine derartig« sozialdemokratisch« Forderung den Entschluß, in die Regierung ein­zutreten, nicht gerade erleichtern.

Schon Anfang Dezember des vergangenen Jahres gewann man in Spanien immer mehr die Ueberzeugung, daß Primo de Rivera ge­hen muß und auch in der Tat zu gehen beab­sichtigt. Freilich, schon oft hat er seine Rück­trittsabsichten verkündet, aber stets versage er im entscheidenden Augenblick. Im Dezember war jedoch die Lage so zugespitzt, daß sein Ver­bleiben an der Macht so gut wie völlig ausge­schlossen zu sein schien. Der katastrophale Pe­setasturz, der als direkte Folge der Politik Primo de Riveras zu bezeichnen ist, hat die Mängel des jetzigen Regimes aufs neue be­leuchtet: Primo de Rivera, ein Militär feiner Erziehung und seinem Wesen nach, ist kein Mann, der imstande wäre, schwierige wirt­schaftliche, finanzielle und soziale Probleme zu lösen. Er hat dies besonders klar bewiesen, als er die Vorschläge, die ihm ein von ihm selbst zusammenberusener Sachoerständigen­ausschuß zur Stützung des Pesetakurses unter­breitet, schroff ablehnte. Dies geschah zum Sommerbeginn des vergangenen Jahres. Schon wenige Monate später hat sich gezeigt, daß Primo de Rivera einen der schwersten Fehler begangen hat, die sich ein Staatsmann je zuschulden kommen lassen darf. Der Sturz der Peseta hat ungeahnte Ausmaße angenom­men. Der Tiefstand im Jahre 1901, dem Jahr der Cuba-Ereignisse, wurde längst überholt. Die spanische Wirtschaft ist heute aufs Schwerste erschüttert, die Kassenlage ist be­drohlich.

Die schwere Gefährdung der spanischen Währung ist die direkte Schuld des Diktators — diese Feststellung ist Allgemeingut der Spa­nier. Der Diktator selbst mußte dies indirekt zugeben, indem er in die Hände des Königs die Entscheidung über sein weiteres Verblei­ben an der Macht legte. Er war zu diesem Schritt gezwungen, weil gerade zu dieser Zeit ihn noch ein anderer Schlag traf: die Frei­sprechung seines erbittertsten Feindes, des ehe­maligen spanischen Ministerpräsidenten San­chez Guerra, der vor einem Jahr aus seiner Verbannung in Paris insgeheim nach Valen­cia kam, um die Leitung einer Militärrevolte gegen den Diktator zu übernehmen. Diese Re­volte scheiterte an der llnschlüfsigkeit einiger hoher Offiziere der Garnison von Valencia, worauf Sanchez Guerra sich selbst dem span. Militärgericht stellte. Die numehr erfolgte Frei­sprechung Sanchez Guerras war eine Blamage für den Diktator. Sein Apell an den König

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