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18. Sau«av

1930

Das neueste

" 3m Laufe des gestrigen Tages ist im Haag eine Einigung in der Mobilifierungsfrage erzielt worden. Da die Formulierung des umfangreichen Schlußprokokolls sich verzögert, ist erst am Montag mit einem Abschluß der Konferenz zu rechnen.

— Staatssekretär von Schubert hat mit den Mitgliedern der deutschen Ratsdelegierten gestern abend Genf verlassen und ist nach Berlin zurück- gekehrt.

— Der Untersuchungsausschuß des Preußischen Landtages begann gestern mit der Nachprüfung der Kreditgewährung der Preußenkasse an die Ge­nossenschaften des Reichslandbundes.

— Die Ermittlungen wegen des Ueberfalles auf den Berliner Studenten Wessel lassen erkennen, daß es sich doch um einen politischen Anschlag handelt.

— Italien wird auf der Floltenkonserenz er- klären, daß es bereit sei, seine gesamte Flotte ab­zuschaffen, wenn andere Rationen diesem Beispiel folgen würden.

— Der nationale liberale Verband von Indien hat einen Aufruf erlassen, in dem alle Inder auf­gefordert werden, in Einigkeit darauf hinzuarbei­te», daß Indien sobald wie irgend möglich die Stel­lung eines britischen Gliedstaates erhalte.

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Korchssvüadunsstas

Der 18. Januar wird in der deutschen Ge- „ schifte immer ein Gedenktag von erstem ge-

■ Reichsgrundunch das Werk Bismarcks, allen Ä Stürmen des Weltkrieges, der furchtbaren

■ inneren Zermürbung durch die Revolution und

■ der Inflation nicht standgehalten hätte? Was M wären alle Gedenktage, die eine neue Zeit dem F deutschen Volke aufzudrängen versucht, was wäre der Gedenktag der Weimarer Ver­fassung, wenn nicht der 18. Januar mit seinen unvergänglichen geschichtlichen Ereignissen im Bewußtsein und im nationalen Willen des deutschen Volkes tief genug Wurzel geschlagen hätte, um aller äußeren Gewalt und inneren Erschütterung siegreich zu trotzen? Hätte uns. nicht der 18? Januar des Jahres 1871 ein so standhaftes und wurzelfestes deutsches Reichs- gebäude geschaffen, so wäre der Stoß, den Poincarè mit dem Ruhreinbruch gegen das Herz Deutschlands führte, sicher ans Ziel ge­langt und der sehnliche Wunsch der Fran­zosen, anstelle des Reiches ein ohnmächtiges Nebeneinander von Einzelstaaten vor sich zu sehen, wäre erfüllt gewesen. Jeder Deutsche, der die Geschichte seines Volkes kennt und die geschichtliche Ereignisse zu würdigen versteht, wird in dem 18. Januar den deutschen Ge­denktag von unvergänglicher, höchster Bedeu­tung erblicken und wird diesen Tag als einen nationalen Feiertag begehen, auch wenn ihm die amtliche Sanktion fehlt.

Es gehört zu den vielen deutschen Unbe­greiflichkeiten, daß man sich über die Wahl eines deutschen Nationalfeiertages streitet, wenn das Geschick uns einen Tag von so überragender nationaler Bedeutung geschenkt hat. Aber wir sehen die Weihe des 18. Januar nicht darin, daß er offiziell als Feiertag be­gangen wird. Wir wissen, daß wir ihn dann viel würdiger und viel inniger feiern, wenn wir uns von diesem Gedenktag immer wieder zum Kampf für die Erhaltung und für die Befestigung des Reiches anspornen lassen. Wir haben das Reich, das von dem Glanz des 18. Januar übergossen war, im Schatten tief­ster Schmach und schwarzen Unheils gesehen. Wir haben mit allen Kräften daran ge­arbeitet, es wieder aufzurichten, in unermüd­licher praktischer Arbeit. Wir sind uns wohl bewußt, daß es noch die Ketten der Unfrei­heit zu tragen hat. Aber wir hoffen fest, daß es wieder einmal frei und unabhängig sein wird, wie in alter Zeit, und wir wollen heute geloben, für dieses Ziel alle unsere Kräfte bis zum äußersten einzusetzen.

Lrettivumsheschtzvevde über

Berlin, 17. Jan. Unter den: Titel: „Fort mit Lügen" hatte Reichsarbcitsminister Wissell einem Berliner Blatt die gegenwärtige straftrecht- liche Behandlung der Abtreibung als unhaltbar be­

Die MoSiWevuKsskease gelèK

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Haag, 17. 3cm. Heute abend ist die Einigung über die Mobilisierungsfrage endgül­tig vollzogen und damit die letzte wirklich noch offene Frage auf wirtschaftlichem Ge­biete erledigt worden. Die Schlußsitzung wird erst am Montag morgen stattfinden.

Die Entwicklung, die zu dem jetzigen Ergebnis führte, hat sich etwa folgendermaßen vollzogen: Die Franzosen verlangten zunächst eine generelle Verpflichtung von deutscher Seite, nichts zu tun, was die Mobilisierung hindern könnte, und außerdem auf die Gesamtdauer der Repa­rationen also unter Umständen auf 58 Jahre, eine Verpflichtung zur gemeinschaft"-- lichen Aktion mit Frankreich in der Behandlung der Ausländsanleihen. Diese Klausel ohne Befristung ist endgültig gefallen. In der zweiten Etappe wurde die Verpflichtung gefordert, daß Reich, Eisenbahn und Po st keine Kredit­operation auf dem Auslandsmarkt vor- nehmen dürften, bevor nicht die erste Tranche der Mobilisierungsanleihe untergebracht sei. Wei­ter wurde gefordert, daß der deutsche Anleihedienst durch die Hände der Bank für internationalen Zah­lungsausgleich gehen sollte.

«MMMWWWWM finanzminister Dr. Moldenhauer namentlich auch Lie Sachverständigen, Dr. Melchior in erster Linie, in den letzten Tagen auch Direktor Ritscher, schließ­lich auch Dr. Schacht mit manchem guten Rat be­teiligt waren. Deutschland hat sich bereit er­klärt einem Gentleman Agreement für eine gewisse Anzahl von Monaten oder ein Jahr beizutreten, ohne eine allgemeine Klausel, aber mit dem Ziele, sich gegenseitig nicht zu stören.

Das Reich selbst hat nach Erlangung der Kreu- geranledhe kein Bedürfnis für langfristige Anleihen für das Etatsjahr 1930/31. Die Post und bi« Eisen­bahn hatten -bereits im vorigen Herbst Verhandlun­gen durch die Reichsbank eingeleitet, um ihre Kre­dit-bedürfnisse am Auslandsmarkt zu decken. Diese wurden auf etwa 500 Millionen geschätzt, 300 Mil­lionen für die Bahn, 200 Millionen für die Post, die jedoch nicht ganz im laufenden Jahr benötigt worden waren. Da die Verhandlungen von Dahn und Post mit dem Hause Morgan geführt wurden, das als offizieller Agent für Frankreich und Eng­land auch wegen der Motbilisièrungsa-nlei-he von Frankreich angegangen worden war, hätte die Möglichkeit bestanden, daß erst die Kreditbedürf­nisse Frankreichs befriedigt worden und die der Reichspost und der Reichsbahn ins Hintertreffen gekommen wären. Die französische Delegation regte nun eine Beteiligung an ihrer eigenen Mabili- sicru-ngsan-leihe an, um dadurch eins aktive Jnter- esfennahme Deutschlands an der Transaktion bekun­det zu feiert. Es lag im deutschen Interesse, in diesem Zusammenhang auch die Bedeuten zu zer­streuen, die infolge der Aktion Dr. Schachts aufge­taucht waren.

Die Endlösung sieht vor, daß das Deutsche Reich nach außen als Schuldner des für Post und Bahn zu erlangenden Teilbetrages auftritt und die inner- 'deulsche Verteilung auf beide Unternehmungen selbst zu übernehmen hat.

Die Form, in der diese Lösung schließlich zu- skandegekommen ist, ist die einer Option für Deutschland, das heißt, des Rechtes zur Annahme einer Beteiligung an der Mobilisierungsanleihe ohne die Verpflichtung hierzu, wenn z. B. ihm die Bedingungen nicht Zusagen. Die Anleihe soll in einem Betrage von 1200 000 000 Mark als erste Tranche ausgegeben wer­den, wobei ein Drittel aus Deutschland entfällt. Das wären etwa 400 Millionen Mark, die der Reichsbahn und der Reichspost für das laufende Jahr genügen. Es gibt also keinen Vorrang für die französischen Anleihebedürfnisse mehr.

Im Hinblick auf die Bedenken, daß die Finan­zierungsstelle die gewählt« Form aus irgendwelchen Gründen als nicht durchführbar bezeichnen könnte, ist auf Anregung Dr. Schachts von beiden Seiten die Verpflichtung eingegangen worden, daß in dei- sem Falle ein anderer verständiger Vorschlag akzep­tiert wird, der diese Grundsätze und Rechte wahrt.

Deutschland übernimmt die Verpflichtung, weder für das Reich noch für die Reichsbahn oder Reichs­post langfristige Anleihen auf dem ausländischen Markt vor dem 1. Oktober 1930 auszulegen. Wenn

zeichnet. Die Zentrumsfraktion des Reichstags hat in dieser öffentlichen Erklärung Wissclls, die unter Angabe seiner Stellung ak Reichsarbeitsminister ersolgt ist, ein ungewöhnliches Vorgehen und eine

am 1. Oktober die D. 3. Z. erklärt, daß der Markt bis dahin für die Mobilisierungsanleihe nicht auf­nahmefähig geworden ist, so verlängert sich die Frist bis zum 1. April 1931. Wenn die erste Tranche, wie vorgesehen, aufgelegt ist, so wird Deutschland in seinen Anleihedisposiiionen auch aus dem aus­ländischen Markt frei. Wenn die Bank die Auf­legung durchführen will, Frankreich ober darauf verzichtet, so wird Deutschland gleichfalls frei; außerdem enthält die Abmachung andere Klauseln, die uns gegen Schikanen sichern.

In Bezug auf die Kreuger-Anleihe, an deren Erörterung Ivar Kreuger heute im Haag selbst teil- nÄhm, wurde deutscherseits die Erklärung abgege­ben, daß Deutschland im Zimsendienst für die Kreuger-Anleih« keine Diskriminierung gegenüber der Mvbllifierungsanleihe vornehmen, also z. B. im Derzugsfalle eine gleichmäßige Teilzmszahlung für beide durchführen werde. Die Kreuger-Anleihe bleibt also, wie vorgesehen, bestehen.

den worbet:, daß eine Beeinträchtigung bet' beut schn Handlungsfreiheit über die notwendigste Frist für die voraussichtlich einzige in diesem Jahre mög­liche große Anleihetransaktion hinaus erstrebt wird. Zugleich ist erreicht worden, daß die Gefahr einer Beeinträchtigung der deutschen Anleihebedürfnisse durch die Auslegung der Mobilisierungsanleche nicht eintreten kann.

Diese Frage ist im wesentlichen als eine deutsch­französische erledigt worden; die anderen einladen­den Mächte haben sich, wie sich insbesondere aus Erklärungen Snowdens ergab, daran desinteressiert, so daß angenommen werden darf, daß sie ihre formell erforderliche Zustimmung ohne weiteres geben werden.

*

Der Haager Vertreter des Wolff-Büros meldet hierzu: Aehnlich wie bei der Sanktionsfrage sind auch die in der heute erfolgten Vereinbarung be­züglich der Mobilisierung festgelegten Besttmmun- gen der Art, daß sie beiden Seiten Vorteile bieten. Die Franzosen haben dadurch erreicht, daß die vermeintliche Gefahr einer Konkurrenzierung der Unterbringungsmöglichkeiten für ihre geplante Auflegung der ersten Tranche der Reparationsan­leihe ausgeschaltet wird. Für Deutschland ist aber die Sicherheit erreicht, — die andernfalls auf keine Weise hätte beschafft werden können — daß die für Frankreich notwendigen großen An­sprüche an den internationalen Anleihemarkt den Geldbedarf der Reichsbahn und der Reichs­post, der seit langem vorliegt, nicht zu behindern vermögen. Burd) die Zwischenschaltung des Reiches als Anleihenehmer wird zugleich erreicht, daß den französischen Bestrebungen auf Schaffung irgend­einer unmittelbaren Haftung der Reichsbahn, also auf irgendwelche Pfandrechte, der Boden ent­zogen ist.

Die Bindungen, die deutscherseits eingegangen sind, sind also "sehr genau und sehr eng begrenzt, und alle generellen Verpflichtungen sind vermieden worden. Lmrzfristige Anleihen, für die zur Zeit freilich kein ersichtlicher Bedarf vorliegt, werden von dem Abkommen überhaupt nicht berührt. Das Abkommen bedeutet also eine vollkommen befriedi­gende Lösung und kann als ein erster Versuch zur Verkopplung beiderseitiger Finanzangelegenheiten Deutschlands und Frankreichs in Parallele mit den bereits bestehenden Jntcresienverbindungen der pri­vaten Großindrrstrie weitreichende günstige Folgen nach sich ziehen.

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Haag, 17. Jan. An: Sonntag, der in Holland lim allgemeincn sehr heilig gehalten wird, aber für die Haaqer Konferenz erhebliche Arbeiten notwen­dig macht, werden di« internen Vorbereitungen für das Schlußprotokoll getroffen werden. Die Schlußsitzung wird erst am Montag stattfinden.

Kritik an anderseingestellten Koalitionsparteien er­blickt Der Vorsitzende der Reichstagsfraktion des Zentrums Dr. Brüning ist deshalb beim Reichs- kanzler in bicfr Angelegenheit vorstellig geworden.

Die Woche

Zur Stunde, da diese Zeilen geschrieben werden, sind die Haager Verhandlungen so­weit gediehen, daß man mit einem nahe bevor­stehenden Abschluß rechnen kann. Heute und morgen soll die Durchredigierung des Schluß- textes erfolgen und am Montag wird die Schlußsitzung stattfinden. Mit dem Ab­schluß der Verhandlungen hätte man es bestimmt nicht so eilig gehabt, man würde ganz sicher noch einige Tage zugegeben haben, wenn . nicht — ja, wenn nicht eine weitere Konferenz auf Abschluß der Verhandlungen gedrängt hätte. In der eng­lischen Hauptstadt beginnt am Dienstag die Seeabrüstungskonferenz auf der alle im Haag vertretenen Hauptmächte mit Ausnahme von Deutschland vertreten sein werden. Deshalb galt es in der abgelaufenen Woche aufzuarbei­ten die noch offenstehenden Fragen, wie die Frage des Zahlungstermins, die Sanktions­frage und die Mobilisierungsfrage zu er­ledigen.

Das Bild, das sich am letzten Wochenende bot, war nicht dazu angetan, anzunehmen, daß dieses Aufarbeiten in der gesetzten Frist gelingen würde. Die Lage war mit einem Mal so kritisch geworden, daß der deutsche Reichsaußenminister Dr. Cur­tius, der zur Tagung des Völkerbundesrates nach Genf reifen wollte, im Haag bleiben mußte, um in persönlichen Besprechungen die vorhandenen Schwierigkeiten zu überwinden. Der deutschen Delegation ist dies schließlich, ge­lungen, wenn auch unter gewissen Zugeständ» WWMiMMttMLNMen ki nur i>k Frage ier WahlungstermiNe. Wie bekannt nerrrar di« Mutsche Delegation den Standpunkt, daß die Bezahlung der Monatsleistungen an die Gläu­bigermächte jeweils am Ultimo erfolgen solle. Demgegenüber forderten die Franzosen Prä­numerandozahlungen, also Zahlungen am 1. eines jeden Monats. Nach zähem Kampf einigte man sich schließlich auf ein Kompromiß, nämlich auf Zahlungen am 15. jeden Monats, wodurch den Gläubigermächten ein jährlicher Zinsgewinn von 4—5 Millionen RM in die Tasche fällt. Mit anderen Worten gesagt, Deutschland muß jährlich 4—5 Millionen RM inehr bezahlen, als die Sachverständigen vor­gesehen hatten. Ein Kompromiß! Allerdings nur von deutscher Seite aus betrachtet. Wie nachträglich bekannt geworden ist, waren Franzosen und Engländer schon im August des vorigen Jahres darüber einig, Mediozahlun­gen zu verlangen. Die 4—5 Millionen sollten einen Teil des auf der ersten Haager Konfe­renz heiß umstrittenen Mehrs für England bilden. Um aber als konzeffionsbereit zu gelten, forderten sie auf der zweiten Haager Konfe­renz zunächst Zahlungen am 1. des Monats und gingen dann in ihren Forderungen her­unter auf Zahlungen am 15., die ihren eigent­lich Absichten entsprachen. Und dann stellt man sich hin und erklärt: Wir sind konzessions- bereit! Nette Konzessionswirtschaft!

Kaum daß die Schwierigkeiten in der Frage des Zahlungstermines und der Mora­toriumsfrage — auch hierin mußten sich die deutschen Vertreter zu einem Zugeständnis bc- reiterklären, nach dem nach einer zweijährigen Atempause innerhalb des dritten Jahres die rückständigen Raten zu bezahlen find — be­hoben waren, so tauchte eine neue Schwierig­keit auf, diesmal hervorgerufen durch eine Weigerung des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht, die Beteiligung der Deutschen Reichs­bank an der Bank für den internationalen Zahlungsausgleich zuzusagen. Diese Weige­rung entsprach nicht den Wünschen der deut­schen Delegation und so handelte es sich bei dieser Schmierigkeit mehr um eine Meinungs­verschiedenheit zwischen der deutschen Delega­tion und einem hervorragendem Vertreter des eigenen Landes. Ein höchst unerfreulicher Zwi­schenfall, den man hätte vermeiden müssen in einem Augenblick, in dem es galt, durch eine geschlossene Front unvernünftige Forderungen der Gläubiger abzuwehren und den man auch hätte vermeiden können, wenn man rechtzeitig eine Verständigung herbeigeführt hätte auf der Basis, auf der inzwischen der Konflikt aus der Welt geschafft worden ist. Man wird den Eindruck nicht los, daß die Schuld für diesen Zwischenfall auf beiden Seiten liegt. Es war

Die dSAtise Summer umfaßt 24 Seiten