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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn, und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat Äl.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag ls, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg-, im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 R-Pfg.

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1930

Das netteste

— Die gestern die Haager Verhandlungen be­herrschenden Themen waren die Mobilisierungs­frage und die Moraloriumsfrage.

— In Haager Kreisen rechnet man nicht mehr mit einer endgültigen Lösung der Ost-Reparationen auf dieser Konferenz.

— Die Einberufung des Reichstages ist für Donnerstag, den 23. Ianuar, geplant. Vorher tritt am Samstag, den 18. Zanuar, vormittags 10% Uhr, der Aeltesienrat des Reichstages zusammen, um über den Termin der ersten Plenarsitzung Be­schluß zu fassen.

— Dec Preußische Minister des Innern Hal durch einen Runderlaß an alle Polizeibehörden Um­züge und Versammlungen unter freiem Himmel für ganz Preußen verboten.

— Der Hauptausschuß des Preußischen Land­tags begann gestern die Beratung des Haushalts des preußischen Ministeriums des Innern. Der preußische Innenminister leitete die Beratungen ein mit einer Rede über die Verwaltungsreform.

— Gestern erfolgte die feierliche Ueberreichung der Urkunde, in der die Stadt München den Reichs­präsidenten von Hindenburg zu ihrem Ehrenbürger ercennt.

— Die 58. Tagung des Völkerbundsrats wurde gestern geschlossen.

— Briand ist gestern abend von Genf kommend wieder in Paris eingelroffen.

— Gestern haben von Hamburg aus 180 deutsche Rutzlandbauern die Auswanderung nach dem Sied­lungsgebiet Hammonia bei Blumenau in Süd­brasilien ongetreten.

1.

uniev freiem Himmel r« RvsMZn vevhotsn

Vertin, 16. Zan. Der preußische Minister des Innern G r z e s i n s k i hat, wie der Amtliche Preu­ßische Pressedienst melbét, durch einen Runderlatz an alle Polizeibehörden Umzüge und Ver­sammlungen unter freiem Himmel für ganz Preußen verboten. In dem Runderlaß heißt es u. a.: Die verfassungsmäßig gewährleistete Versammlungsfreiheit ist in den letzten Tagen und Wochen von radikalen Organi­sationen zu schweren Störungen der öffentlichen Sicherheit mißbraucht worden. Die Vorgänge haben den Beweis geliefert, daß Versammlungen und Umzüge unter freiem Himmel unter den bestehen­den Verhältnissen eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bedeuten. Aufgrund des Art. 123 Abs. 2 der Reichsverfassung werden daher alle Versammlungen unter freiem Himmel, einschließlich aller Umzüge, für das Gebiet des Freistaates Preu­ßen bis auf weiteres verboten. Ausnahmen von dem Verbot behalte ich mir im Einzelfalle vor, soweit es sich um Veranstaltungen handelt, die nicht nur unbedenklich, sondern auch im öffentlichen Interesse erwünscht sind.

GchttOMrms des ÄdWevduudsvais

der

Genf, 16. Jan. Die heutige Schlußsitzung

58. Ratstagung galt im wesentlichen nur der Feier der zehnten Wiederkehr der Eröff­nung der e r st e n Ratstagung. Zaleski würdigte die politischen, wirtschaftlichen und psycho­logischen Verdienste der Tätigkeit des Völkerbun­des. Seit seinen Anfängen habe der Völkerbund die Zahl seiner Mitglieder wachsen sehen und sei ein weitspanncndes Unternehmen tätiger und univer­seller Zusammenarbeit geworden. Abgesehen von der direkten Regelung von Streitfragen, habe sich sein Einfluß in allen internationalen Beziehungen

fühlbar gemacht.

Das einzige Ratsmitglied, das an der ersten Ratstagung wie auch an der heutigen Gedenkfeier teilnahm, Ouinones de Leon (Spanien), unterstrich die Bedeutung der vor drei Jahren mit dem Eintritt Deutschlands erfolgten Erweiterung des Völkerbundsrats als ein besonderes Zeichen der erzielten Fortschritte auf dem Wege zur Ver­wirklichung der internationalen Verständigung und des Friedens. , _ r ... .

Vor Abschluß der Tagung verlas Zaleski noch ein Telegramm von Reichskanzler Muller, in dem dieser für die warmherzige Kundgebung des Vol­kerbundsrats zur Ehrung des Gedächtnisses des ersten deutschen Ratsmitglieds Dr. Stresemann dankte.

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München, 16. Jan. Heute werden Oberbürger- «eister Dr, h. c. Scharnagel und zweiter Bürger-

Dov dem Äld-chtuS im chaag

Aoch Leine Einignng üdev die LNodtWevuns - Schätzer und DovomLMev nach dem ^aas gebeten

Haag, 16. Ian. Die Verhandlungen übber die Mobilisierungsfrage sind auch im Laufe der heutigen Vormittagssitzung der sechs Mächte, die gegen 13 Uhr holländischer Zeit zu Ende ging, nicht zu einem Abschluß gekommen. Eine gewisse Annäherung liegt insofern vor, als von deutscher Seite das Zugeständnis angeboten worden ist, während der Zeit vom 31. Januar 1930 bis 1. April 1931 keine Reichsanleihe im Ausland auf­zulegen unter der Voraussetzung, daß für den Bedarf der Reichsbahn und der Rcichspost an Anleihemitteln in der Zwischenzeit ausreichende Vorkehrungen getroffen werden. Um die dahin gehenden Fragen zu klären, sind Generaldirektor der Deutschen Reichsbahngesell- schafk, Dr. Dorpmüller und Reichspostminister Schätzel nach dem Haag gebeten wor­den, die morgen vormittag hier eintreffen dürften. Mit Rücksicht auf seine Zuziehung ist die nächste Sitzung der sechs Mächte zur Weiterbehandlung der Mobilisierungssrage auf Freitag nachmittag 5 Uhr festgesetzt worden.

Entsprechend einem Vorschläge des Reichs­finanzministers Dr. Moldenhauer, wurde in der Zwischenzeit heute nachmittag mit den Bank­experten, indesandere mit dem amerikanischen Vorsitzenden des Organisationskomitees für die B. I. Z., Reynolds, Fühlung genommen, um über die praktischen Fragen der Anleihe­begebung zu verhandeln. Dabei handelt es sich um die erste Tranche in Höhe von voraussichtlich 800 Millionen Reichsmark und um die von der Gegenseite, insbesondere von dem französischen Sachverständigen L e o e r v e, anerkannten A n - lei Herbedürfnisse der Reichsbahn und der Reichspost in Höhe von etwa 5 0 0 Millionen Reichsmark. In diesem Zw sammenhang ist festzustellen, daß die Frage der Kreuzer-Anleihe nicht mehr zur Diskussion steht, da die deutschen Argumente, wonach diese in keiner

griffen haben.

Das Verhandlungskapital „Liquidation der Vergangenheit" steht zunächst noch

GozialdemoSraMOe

EenKve gegen Schacht

Berlin, 16. Ian. Der Vorstand der sozial­demokratischen Reichslagsfraktion gab über seine Sitzung am Donnerstag nachmittag, an der auch der Reichskanzler teilnahm, folgenden Bericht aus:

„Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichs­tagsfraktion beschäftigte sich am Donnerstag nach­mittag mit der Lage, die durch das Auftreten des Reichsbaokpräsidenten Dr. Schacht im Haag entstan­den ist. Es herrschte völlige Einmütigkeit darüber, daß eine Rebenregierung der Reichsbank, wie sie von Dr. Schacht durch mißbräuchliche Ausnutzung der Unabhängigkeit dieses Instituts etabliert wor­den ist, nicht ertragen werden kann. Der Fraktions- vorstand erwartet vom Reichskabinett, daß es sich nach Rückkehr der deutschen Delegation aus dem Haag mit der Frage beschäftigen wird, wie durch Aenderung des Reichsbankgesetzes die Freiheit der deutschen Gesetzgebung in bezug auf die Personal- fragen der Reichsbank ausreichend erweitert werden kann.

Mit der systematischen Drosselung der Kredite für die Gemeinden und der dadurch ständig wach­senden Beschäftigungslosigkeit wird sich in den näch­sten Tagen eine kombinierte Sitzung der Vorstände der Partei der sozialdemokratischen Reichstagssrak- Hon und des Allgemeinen Deutschen Gewerkschafts­bundes besassen.“

Die Stellungnahme des Vorstandes der 'onal- demokvatifchon Reichstagsfraktion zu bem Auftreten des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht im Haag versieht der „Vorwärts" mit einem langen Kommentar, in dem es u. a. heißt: D r. Schacht muß weg. Das ist mehr als ein Partsnnt-rohe der Sozialdemokratie, das ist ein Leben^mereM der Deutschen Republik. Wichtiger noch als die Person Schachts ist die Garantie, daß sich ein „Fall Schacht" in der Geschichte des Deutschen Reiches nicht wiederholt. Das Reich wird seinen Haushalt in Ordnung bringen. Wir werden auch die absolute Autonomie der Reichsbankpalitik nicht nur nicht bekämpfen, sondern nach allen Kräften fördern.

meister Dr. Küfner tm Auftrag des Stadtrates München dem Herrn Reichspräsidenten in seinem Palais in Berlin die Ernennung zum Ehrenbürger der Stadt Münâzen überreichen. Die Urkunde hat fotzenden Wortlaut: .

„Der Stadtrat München hat am 19. November 1929 beschlossen Seine Exzellenz dem Herrn Reichs­präsidenten, Generalseldmarschall Paul von Be- neckendorf und von Hindenburg, dem verdienst- vollen Schützer der deutschen Heimat, dem bewähr-

offen, da die Mobilisierungsfrage, die von vorn­herein eine für Frankreich entscheidende war, zu­nächst im Vordergrund steht.

Die Frage des Konferenzbeschlu ff es fängt nachgerade an, bedrohlich zu werden, denn die Londoner Abrüstungskonferenz steht vor der Tür. Auf allen Seiten drängt man zur Eile. Die Hoffnung besteht, daß am Samstag die zweite Haager Konferenz zum Abschluß gelangen werde.

Eine endgültige vollständige Regelung der O st r e p a r a t i o n e n ist, soweit der Haag in Be­tracht kommt, nicht mehr zu erwarten. In Paris sollen diese Verhandlungen fortgeführt wer­den. Wenn die Kleine Entente von den Haupt­gläubigern gewisse Zusicherungen erhält, so wird sie an der Ratifizierung des Poung-Planss im Haag teilnehmen. Andernfalls wird das neue Zah- lungsftatut ohne die in zweiter Linie interessierren totooten raufijtert.

Die Regelung der Optanten frage soll nun endlich durch den Haager schiedshof erfolgen.

Aber wir werden dafür kämpfen, daß in den Per­sonen, die die Reichsbankpolitik zu führen haben, keine Nebenregierung mehr erwächst.

Die „G e r m a n i a" bezeichnet es als etwas anderes, Schacht aus politischen Gründen zur Ord­nung zu rufen und die sachliche Stellung des Reichsbankpräsidenten als Grundsatzfrage zu dis­kutieren. Wir würden es, so schreibt das Zentrums­blatt, nicht nur für einen Fehler, sondern auch aus währungspolitischen Gründen geradezu für gefähr­lich halten, das Amt des Reichsbankpräsidenten zu politisieren.

Die „D. A. Z." erklärt: Die Untergrabung der Kreditwürdigkeit, die Berliner Tariferhöhungen und die Feierschichten bei den Verkehrsunterneh- mungen und anderswo sind Sklarekfolgen und dar­über hinaus Auswirkungen lange unbestraft be- triebene- öffentlicher Mißwirtschaft, die die SPD. durch Steimviirfe gegen die Reichsbank, die an alle dem unbeteiligt ist, zu verschleiern und gleichzeitig — indem sie den Kopf Schacht fordert — zu ver­ewigen sucht. — In dem Haager Bericht des Blat­tes heißt es, eine Antastung der Unab­hängigkeit der Reichsb an k wäre für den R e i ch s f > n a n z m i n i st e r die Kabinett­frage gewesen, und man kann nur hoffen, daß damit das letzte Wort gesprochen ist.

Die „Börsenzeitung" nennt es einfach unvorstellbar, daß die Deutsche Volkspartei in den bevorstehenden, nicht nur für Dr. schacht, sondern für das gesamte Bürgertum entscheidungsschwcren Kämpfen den Reichsbankpräsidenten im Stich lassen könnte. Die Konsequenzen, die gezogen^ werden mühen, ergeben sich wohl von selbst: sofortige Einberufung der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei und sofortige Beantwortung des sozial­demokratischen Beschlusses durch einen entsprechen­den Gegenbeschluß, durch ein klares und eindeu­tiges: Hände weg von Schacht!

ten Herrftihrer der deutschen Truppen, dem Vor­bild treuer Pflichterfüllung in der Zeit der Not der Vaterlandes als Seiden der Dankbarkeit und der aufrichtigen herzlichen Freude, die der allfähr- liche Erholungsaufenthalt des Herrn Reichsprasi- dente in der Schönheit der bayrischen Heimat in unserem Linde auslöst, das Ehrenbür^rrecht von München, der Landeshauptstadt von Bayern, zu verleihen."

Sie Saaktisnssovmel

Von den einzelnen Punkten der Haager Vereinbarung wird die Lösung der Sanktions- frage in Deutschland in der nächsten Zeit sicher den meisten Stoff für die politische Erörterung liefern, weil die parteipolitische Auseinander­setzung am leichtesten an diese Frage anknüpfen kann. Die Sanktionsfrage beherrscht in Frank­reich wie in Deutschland das öffentliche Inter­esse. In dem Lande Briands hat der Garan­tie- und Sicherheitsgedanke trotz aller Sicher­heitspakte und Locarno-Verträge kaum etwas von seiner ursprünglichen Stärke verloren und in Deutschland fragt man sich im Schatten einer noch nicht sehr lange zurückliegenden Vergan­genheit mit gerechter Besorgnis, ob wir in Zu­kunft gegen die Schrecken eines neuen französi­schen Einbruchs gesichert sind. Man kann des­halb verstehen, wenn gerade in diesem Punkte das Echo der Haager Vereinbarung in Deutsch­land wie in Frankreich sehr laut und stark ist.

In der Sanktionsfrage standen sich ur­sprünglich zwei Auffassungen sehr scharf gegen­über. Nach der deutschen Ansicht sollte mit der Annahme des Doungplanes wirklich ein Strich unter die Vergangenheit gezogen, die Kriegs­stimmung, wie es auch die Pariser Sachver­ständigenkonferenz verlangt hat, tatsächlich ver­bannt werden. Dieser unbedingt gerechtfertig­ten Forderung hätte man entsprochen, wenn im -Haag und im Zusammenhang mit dem Poungplan von Gewaltmaßnahmen oder Sanktionen überhaupt nicht mehr die Rede ge­wesen wäre, wenn sich alle Beteiligten gesagt und danach gehandelt hätten, die freiwillige Verständigung Deutschlands mit seinen Gläu­bigern bedeute den Anbruch einer neuen Pe­riode, in der man Drohungen und Gewalt­gesten ein für allemal abschaffe und durch ge­genseitiges Vertrauen ersetze. In diesem Sinne ist das 'deutsch-amerikanische Sonderabkommen geschlossen worden. Auf der anderen Seite stand die ziemlich geschlossene französische öffentliche Meinung, die den neuen Zahlungs­plan nicht aus den Beziehungen der Repara­tionen zum Versailler Diktat lösen wollte und die darauf bestand, auch der Houngplan müsse unter den Schutz des uneingeschränkten fran­zösischen Sanktionsrechtes gestellt werden.

Im Haag hat sich keine von diesen beiden Ansichten durchzusetzen vermocht. Der Doung- Plan ist nicht unter den Schutz des Versailler Diktates gestellt worden. Vielmehr verschwin­det mit dem Inkrafttreten des Zoung-Planes die Reparationskommisiion, deren Macht­stellung auf dem Versailler Diktat beruhte und es wird weiter ausdrücklich betont, daß dis feierliche Verpflichtung der deutschen Regie­rung auf den neuen Plan von den Gläubiger­mächten als Garantie für die Ausführung der Leistungsverbindlichkeiten angenommen wird. Ferner wird festgestellt, daß die in dem Plan selbst vorgesehenen Verfahrens arten für die Ueberwindung etwa entstehender Meinungs­verschiedenheiten und Schwierigkeiten voll­kommen ausreichen. Der 'Zoung-Plan beruht also eingestandenermaßen auf seinem eigenen Recht und nicht mehr auf dem Sanktionsrecht der ehemaligen Kriegsgegner. Die deutsche Auffassung ist aber doch nicht in ihrem vollen Umfange durchgedrungen. Die französische Delegation hat die Frage zur Diskussion ge­stellt, was in dem äußersten Falle, d. h. in dem Falle einer Zerreißung des Poung-Planes durch eine künftige deutsche Regierung zu geschehen habe. Es wird in dem deutsch-französischen Meinungs­austausch ausdrücklich vermerkt, daß dieser Fall außerhalb des Rahmens der Haager Vereinbarungen stehe. Aber die Frage ist doch, wenn auch nur als ein Anhang, mit der Haager Vereinbarung in Verbindung gebracht und dahin entschieden worden, daß im Falle einer Zerreißung des Doung-Planes durch eine künftige deutsche Regierung die Gläu­bigerstaaten — oder auch ein einzelner Gläu­bigerstaat — ihre volle Handlungsfreiheu wie­dergewinnen, nachdem der ständige^ Inter­nationale Gerichtshof im Haag eine böswillige Handlung Deutschlands ausdrücklich fsstgeftell: hat.

Die Rückkehr zur vollen zhandlungsfrcibeit ist an eine wichtige Voraussetzung, an die Ent» fdteibung des Haager Gerichtes ^gebunden, aber sie wird von den Gläubigermächten und

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