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UHvGeneral Änzeiger Lur^W^ d.^auau Stadt und Land

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Mittwoch bett

miMt Stadt und Land

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15. La«««

1930

Dev -KonsWt mit Schacht beigelegt

Dev Reichs-ank wird die VeteMguus au der Lèutevnaüoualett Zahluugsbauk geietzUch auf- evlest - Das âabrnett bMßst die Haltung dev Delesatkou - Meine Ginst-vänkung dev LinabhSttgiskeit dev Reiwsbank - Sevsiändiguug übev die veftlichen Svasen bevorstehend

Die panikartige Krise, die der Brief des Reichs­bankpräsidenten Dr. Schacht über die Nichtbetei­ligung der Reichsbank an der Bank für Internatio­nale Zahlungen in den Kreisen der deutschen Dele­gation und in der deutschen Oeffentlichkeit hervor­gerufen hat, ist erfreulicherweise sehr schnell über­wunden worden. Die deutsche Delegation im Haag wird die notwendigen Schritte tun, um gesetzmäßig eine Beteiligung der Reichsbank an der Bank für Internatioale Zahlungen zu gewährleisten. Der Reichsbankpräsident hat er­klärt, daß er für den Fall einer gesetzlichen Fest­legung dieser Beteiligung der Reichsbank an der Bank für Internationale Zahlungen sich den daraus ergebenden Verpflichtungen nicht entziehen werde. Damit ist die Mitwirkung der Reichsbank an der Bank für Internationale Zahlungen gesichert.

Reichsfinanzminister Moldenhauer war gestern nachmittag beim französischen Finanzminister Cha­ron. Dieser wollte ihm offenbar den von der fran­zösischen Abordnung gefaßten Beschluß überreichen, daß die französische Regierung auf den Beitritt der Reichsban! bestehen müsse. Der Aushändigung die­ses Beschlusses kam Moldenhauer mit der Bemer­kung zuvor: „Herr Charon, ich habe Ihre Bedenken ... Die Reiäsbank ist bereit.

MSchëU" ^r ertfiiTtti-teiSWllM

Châron erklärte sich für befriedigt. In den Young­schen Plan soll jetzt ausdrücklich ausgenommen werden, daß die R e i ch s b a n k die Funktio­nen, die ihr in der Internationalen Bank zustehen, übernehmen wird. Die bisher grund­sätzlich freigegebene Wahl anderer Bank­gruppen soll damit für Deutschland aus­geschaltet werden. Auf diese Weise glaubt man auch von einer Aenderung des in Baden-Baden vor­bereiteten neuen Reichsbankgesetzes absehen zu können.

Die MomvvomMfovmel

Berlin, 14. Jan. Die deutsche Delegation im Haag hak heute folgendes Kommunique ausge­geben: '

Die deutsche Delegation wird in der morgigen Sitzung die erforderlichen Schritte tun, um die Be­teiligung der Reichsbank an der Bank für inter­nationalen Zahlungsausgleich und die Mitwirkung der Reichsbank bei den Ausgaben der Bank für den internationalen Zahlungsausgleich gesetzlich zu gewährleisten.

Wie wir weiter hören, hat der Reichsbankpräsi­dent in einer Besprechung mit Reichsfinonzminisler Moldenhauer erklärt, sich selbstverständlich für diesen Fall den daraus sich ergebenden Verpflichtungen nicht zu entziehen.

Damit ist die Mitwirkung der Reichsbank gesichert. In einer sich anschließenden Besprechung des Reichs- bankpräsidenlen mit sämtlichen vier deutschen Dele­gierten wurde die Uebereinstimmung aus vorstehen­der Grundlage festgestellt.

GvASvtMsett Dv. Schachts

Dr. Schacht empfing am Dienstag morgen ver­schiedene Pressevertreter und gab ihnen über die gestrigen Vorgänge in den Verhandlungen des Aus- fchuffes für die JBZ. nähere Angaben, in denen er erklärte, es habe ihm vollkommen ferngelegen, durch seine Stellungnahme, die man nach seinem Brief habe erwarten müssen, irgendwelche Sabotage der bisherigen politischen Ergebnisse der Haager Konfe­renz zu treiben. Er sei im Haag lediglich als Sach­verständiger und habe mit den gesamten politischen Fragen nicht das mindeste zu tun. Ueber seinen Brief, von dem die deutsche Delegation Kenntnis gehabt habe, könne er Einzelangaben nicht machen. Es stimme jedoch, daß der Brief drei Fragen ent­halte, nämlich 1. Totalbelastung, 2. die moralische Sicherung deutscher Privateigner und 3. die mora­lische Gleichbehandlung der Deutschen ohne lebe neue Bestätigung des Sanktionsrechts. Wenn bey Berühren dieser Fragen allerdings schon Politik ge­nannt werde, dann könne er sich nur freuen, daß diese moralischen Fragen wenigstens einmal bet einer Gelegenheit der Haager Verhandlungen zur Sprache gekommen seien.

Sein Standpunkt in den Verhandlungen des Ausschusses sei lediglich von her Ueberlegung be­stimmt, daß es sich hier um ein Geschäft handle, bei dem fcstzustcstcn sei, ob die moralische Grundlage sicher stehe. An einem Geschäft, dessen moralische

Die Lösung der Reftsvage«

Die allgemeine Auffassung fevem am Samsias a

Haag, 14. Jan. Die auf morgen vormittag 11.45 Uhr anberaumte Sitzung der sechs Mächte soll in erster Linie der Bereinigung der Mobilisie­rungsfrage dienen. Die Vorbereitung hierfür stellte die heutige Besprechung Moldenhauer-Chëron dar. Das Ziel dieser Verhandlungen wird in dem Abschluß eines Gentleman agreement erblickt, in dem Deutschland keinerlei Rechtsverpflichtungcn übernimmt, sondern lediglüh der französischen Dele­gation Mitteilungen über die Begebung von Aus­ländsanleihen für die nächste Zeit macht. Das Be­streben Deutschlands geht dabei dahin, hierfür eine möglichst beschränkte Frist fcstzusetzen, da Deutsch­land sich unter keinen Umständen irgendein Embargo auf seine Anleihepolittk auferlegen kann Ferner wird die Lage erörtert werden, die durch den Zwischenfall mit Dr. Schacht entstanden ist.

schließendes Bild über die Fragen des Doung- Planes vorliegt und wahrscheinlich zur Veröffent­lichung der Texte übergegangen werden kann, die zwischen den sechs einladenden Mächten vereinbart worden sind.

Voraussichtlich wird dann am Donnerstag mit den kleineren Mächten über die deut­schen Reparationen verhandelt wer­den, freilich ohne die Sicherheit einer Erledigung am gleichen Tage. Die allgemeine Auffassung geht dahin, daß die Konferenz am Samstag abend beendet sein wird. Ob allerdings dann die Ost­reparationen schon bereinigt sein werden, steht noch dahin. Die deutschen Reparationsfragen dürften aber dann erledigt sein, so daß der Poung-Plan durch die sechs einladenden Mächte unterzeichnet und in Kraft gesetzt werden könnte.

Die Sanktionsformel, die nunmehr ferfiggeftellf ist, und morgen, wenn die Dispositionen eingehal­ten werden, mit verschiedenen anderen Schriftstücken bekannt gemacht werden soll, ist von Tardieu einer Bestechung mit seinen Ministerkollegen unterzogen worden. Rach seiner morgigen Rückkehr, und, wenn Tardieu die französische Bestätigung mitbringt, wird diese eine Hauptfrage der Konferenz abge­schlossen sein, und zwar in einem nach deutscher Ueberzeugung für uns durchaus tragbaren und politisch unbedenklichen Sinne. Es handelt sich da­bei um einen ziemlich kurzen Notenaustausch, der den Umfang von insgesamt zwei bis drei Schreib- maschincnseiken nicht überschreiten wird.

Grundlagen nicht als tragbar betrachtet werden könnten, könne weder er noch die Reichsbank teil­nehmen, wenigstens nicht freiwillig.- Die Be­teiligung anderer deutschen Banken anstelle der Reichsbank hänge ganz von dem Vertrauen ab, das diese Firmen genössen. Dagegen habe er nicht die Absicht, irgendwelche Sabotage zu treiben, wie ihm das nachgesagt werde, denn er sei doch zu sehr von seiner Pflicht als deutscher Staatsbürger überzeugt. — Auf eine Frage, ob er seine Demission einrei­chen werde, wenn seine Ansprüche nicht erfüllt wer­den sollten, erklärte Dr. Schacht: „Logischerweise demissioniere ich nur, wenn ich bestimmt das Gefühl habe, unrecht gehandelt zu haben. Aber ich werde nicht demissionieren, weil es einigen Herren paßt. Die Leitung der Reichsbank und die Verantwortung für ihre Haltung ist mir durch deutsches Reichsgesetz mb internationale Abmachungen übertragen wor­den, ohne daß ich etwas dafür kann. Ich werde die- er Verantwortlichkeit nicht ausweichen und mich ihr auch nicht durch die Flucht entziehen. Das Ver­trauen in die Finanz-, Kredit- und Währungspolitik der Reichsbank kann meiner Ansicht nach nur da­durch erhöh: werden, wenn man sieht, daß die Reichsbank in einem Geschäft, dessen moralische Grundlage sie nicht für richtig hält, nicht mitwirkt."

Das RelAskabine« Mi »em ^onlR»

Berlin, 14. Jan. Das Reichskabinett hat, sich heute jèhr ausführlich mit bett Vorgängen im Haag

gebt dahin, -atz -re -Kon- bett- -eett-et sein wird

Tav-ieu erstattet -em LNMistevvat Devicht übev

-e« Haag

Paris, 14. Jan. In dem Ministerrat, der heute vormittag unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik Doumergue und in Anwesenheit der bei­den aus dem Haag zurückgekehrten Kabinettsmit­glieder, des Ministerpräsidenten Tardieu und des Arbeitsministers Loucheur, stattfand, erstattete Mi­nisterpräsident Tardieu, wie Havas meldet, Be­richt über alle Verhandlungen, die er und seine Kollegen, Außenminister Briand, Finanzminister Chèron und Arbeitsminister Loucheur, seit dem 3. Januar im Haag geführt haben. Er betonte die un­bedingte Einigkeit, die stets zwischen den De­legationen der einladenden Gläubigermächt«, näm- lich England, Frankreich, Italien und

gation korrekt und gut gewesen seien.

Der Ministerpräsident beschrieb alsdann den Verlauf der Verhandlungen über die deuffchen Re­parationsfragen, die auf der Tagesordnung der Haager Konferenz stehen: er sagte, die meisten die­ser Verhandlungen seien heute beendet oder stünden unter günstigen Bedingungen vor ihrem Abschluß.

Arbeitsminister Loucheur erstattete über die Verhandlungen zur enbgültigen Regelung der Ost­reparationen Bericht.

Mer Ministerrat hat einstimmig die von der französischen Delegation im Haag eingenommene Haltung gebilligt, die sie zu den bereits jetzt erziel­ten Ergebnissen beglückwünscht und hinsichtlich der­jenigen Fragen, die noch zu regeln sind, feine früheren Beschlüsse bestätigt.

Svavkveich habe Grund zur VssvK-igUttS

Paris, 15. Jam „Mat in" berichtet über die zahlreâchsn Jürgen Unterredungen, die Tardieu gestern während seiner Anwesenheit in Paris mit Ministern. Parlamentariern und Pressevertretern hatte, sie haben den Eindruck hinterlassen, daß die langwierigen Verhandlungen über ben Voungplon nunmehr ihrem Ende entgegen gehen. Verhand­lungen, die was Dauer und Schwierigkeit betreffe, mit den Friedensverhandlungen zu vergleichen seien. Wenn wie zu hoffen, so soll Tardieu er­klärt haben, am Samstag die Konferenz beendet sein wird, dann werde Frankreich keine Ent­täuschung zu verzeichnen, aber Grund zur Befriedigung haben.

beschäftigt und über seine Sitzung folgendes Kom- muniquee herausgegeben:

„Das Reichskabinett hat sich in feiner heutigen Sitzung mit dem Gang der Haager Verhandlungen besaßt und, soweit ein Ergebnis vorliegt, der Hal­tung der deuffchen Delegation zugestimmt. Rach- dem die Reichsregierung im Einvernehmen mit dem Reichsbankpräsidenten die Reichskreditgesellschaft und die preußische Staatsbank ersucht hat, anstelle der Reichsbank bis auf weiteres als Gründer der I. B. Z. aufzulreten, haben sich diese Banken dazu bereit erklärt. Zum Zwecke der notwendigen Ver­handlungen reifen im Laufe des heutigen Abends die Herren Direktor Riffcher und Präsident Schroe­der nach dem Haag." .

Darüber hinaus ist man sich einig geworden, ine Mitwirkung der Reichsbank an der Internationalen Bank zu den Pflichtausgaben der Reichsbank zu machen. Diese Maßnahine ist kreditpolitisch zwei­fellos nicht ohne Bedenken, denn man darf nicht vergeßen, daß das Vertrauen der deuffchen Wäh­rung zum großen Teil auf dem Vertrauen zu der absoluten ÜnaN)ängigMt des Reichs bankprasiden- ten beruht. Die Abänderuna des Reichsbankstatuts ist im übrigen keine rein deutsche Angelegenheit, sondern bedarf internationaler Zustimmung. Wenn also das Kabinett sich darin einig geworden ist, das Statut abzuändern, so kann dieser Beschuiß nur dahin lauten, entsprechende Vorschläge um Haag zu machen Von sozialdemokraffscher und demokrati­scher Seite mar über diese Aenderung hinaus ge­fordert worden, daß Ms Statut in der Richtung abgeändert werde, daß der Leichsbankpräfident van

der Reichsregierung abberufen werden könne. Sin derartiger Beschluß ist in der Kabinettssitzung nicht gefaßt worden. Das dürfte zum Teil mit darauf zurückzusühren sein, daß

Reichsfinanzminister Moldenhauer unzweideu­tig erklärt hat, daß er fein Amt zur Verfügung stellen würde, wenn eine Aufhebung der Un- abhäuigkeil der Reichsbank beschlossen werden sollte.

Für die Haltung Moldenhauers war die Auffassung maßgebend, daß eine Sanierung der Reichs- finanzen ohne eine vollständige Unab­hängigkeit der Reichsbank unmöglich sei. Mit den heutigen Beschlüssen dürfte der Konflikt zwischen Reichsregierung und Reichsbankpräsident beendet sein.

*

Der obige Beschluß des Reichskabinetts ist durch die Ereignisse im Haag (Einigung über die Be­teiligung der Reichsbank an der I. Z. B.) stark überholt. Die beiden Herren Ritscher und Schröder, die sich bereit erklärt haben, als Ver­treter der Reichskreditanstalt und der Preußischen Seehandlung nach dem Haag zu kommen, haben ihre Reise auf Grund der vom Staatssekretär Schafer unternommenen Schritte angetreten. Sie

gruppe vorläufig ni <fy mehr in Betracht kommt.

Basel ett-süMg Sitz dsv L. 1 B.

Haag, 14. Jan. Eine prinzipielle Entschei­dung über die I. Z. B., die von höchster Bedeu­tung ist, ist heute nachmittag in den Beratungen der Juristen des Bankkomitees gefallen: Basel ist offiziell als Sitz der Internationalen Zahlungs- bank bestätigt und angenommen.

Dee vorwärts ruft: „Sovt mit Schacht'.-

Das sozialdemokrattsche Zenttalorgan erhebt heute auf feiner Titelseite in großer Ausmachung die Forderung: Fort mit Schacht!" Das Blatt nennt die Präsidentschaft des Herrn Schacht einen furchtbaren Schaden für die Wirtschaft und einen unerträglichen Zustand für den Staat. „Gerade das Theater, das Herr Schacht am Montag im Haag aufführte, hat einen neuen unwiderleglichen Beweis dafür geliefert, daß Schacht ein unmöglicher Reichsbankpräsident ist, und daß er verschwinden muß. Ihn weiter schalten lassen wie bisher, heißt die Verfassung entseelen, den demokratischen Staat entmachten, dem internationalen Finanzkapital die Herrschaft überlassen. Weil wir das nicht wollen, darum fort mit Schacht! So denken heute in Deutfdr land Millionen gewerkschaftlich organisierter Ar­beiter, Millionen Wähler der sozialdemokratischen Partei, Millionen überzeugte Republikaner. Eine Volksbewegung ist im Gange. Wer in Deutschland ober im Ausland Politik treibt, wird gut tun, mit dieser Tatsache zu rechnen".

Das „B. T." benutzt die Gelegenheit um gegen die Reichsbank selbst zu polemisieren, und auch die hohen Bezüge der Reichs bankdirek - t o r e n selbst zu beleuchten. Das Gehast des Reichs- banfpräfibenten betrage fast das zehnfache eines Ministergehalles, nämlich 340 000 Mark, wäh­rend die übrigen Mitglieder 180 000 Mark erstel­len. Bei ihrem Ausscheiden erhielten sie außer­dem den achtfachen Betrag eines Iah res- gehaltes. Das Matt fragt dann, ob der Reichs­bankpräsident in feiner Eigenschaft als Generalrat der Golddiskontbank noch besondere Auf­wendungen beziehe. „Ist es richtig, daß die Direktoren der Golddiskontbank Doppelgehälter von Reichsbank und Galddiskontbank beziehen? Ist es richtig, daß diese Rieseneinkommen auf Grund einer Verfügung des Reichsbankdirektoriums m geheimen Konten geführt werden? Ist es richtig, raß für den Reichsbankpräsidenten ein jederzeit auf« üUbarer Dispositionsfonds eingerichtet :'tl •

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