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14. Sauuar

1930

Schachts Sensation im Kaas

Schacht lehnt eine Vetelltsuns Vee rretchsbanV an der L, X V. ab - Leitte folgen dieses Sovstoßes, eine andeve deutsche Nanösngrrnvve wivd einiNslnsen - Einiguns über die finanziellen Punkte Auch grundsätzliche Einigung in der SanktZonssvage

Ein aufsehenevvesendev Brief Schachts

Haag, 13. Ian. Das Konferenzbaromeler zeigte heute wieder normalen Stand, als eine neue Sturm- wolke am Horizont auftauchte. Diese Sturmwolke und zugleich die Sensation des heutigen Tages war ein Brief des Reichsbankpräsidenten. Dr. Schacht an den Führer der amerikanischen Gruppe Raynolds, der zugleich der Vorsitzende des Organisationsaus­schusses für die Internationale Bank ist. Reichsbank­präsident Dr. Schacht erklärt in diesem Schreiben, daß er eine endgültige Stellungnahme des Reichs- bankdirektoriums über die Beteiligung an der In­ternationalen Bank noch nicht abgeben könne. Daraufhin ist die Sitzung der sechs einladenden Mächte, die nachmittags um 3 Ahr begann, unter­brochen worden. Um 7 Uhr traten die Vertreter der sechs Mächte erneut zusammen, wobei von deut­scher Seite der Vorschlag unterbreitet wurde, für den Eventualfall die Beteiligung einer anderen deutschen Bankengruppe an der B. 3. Z. zu erörtern. Eine solche Alternative wurde bereits im Zoung-Plan selbst vorgesehen.

Aus dem âatt des SsbaMbvieks

Präsidenten stellt für die Mitwirkung der Reichsbank (bekanntlich ist in den für die Reparationsbank ausgearbeiteten Statuten vorgesehen, daß Deutsch­land sich mit 100 Millionen Reichsmark an der Kapitalisierung der Bank für internationalen Zah­lungsausgleich beteiligen soll. D. Red.) drei Be­dingungen auf: 1. Unveränderte Annahme des Doungplanes, 2. Ueberprüfung der mit England und Polen beschlossenen Liquidationsabkommen im deutschen Sinne, 3. Verzicht auf politische und mili- lärische Sanktionen.

Dennoch Knies Ende?

' Haag, 13. Jan. Der heutige Zwischenfall hat eine zweifellos sehr ernste Lage geschaffen; aber die deutsche Delegation wird kämpfen, um die Lage zu überwinden und es ist ihr dies bereits bis zu einem gewissen Grade gelungen.

Ueber die Vorgänge selbst verlautet noch: Der Reichsbankpräsident hat Ende des vergangenen Jahres, am 31. Dezember, in Beantwortung eines Briefes vom 28. des gleichen Monats an den Bor­sitzenden des Organisationsausschusses für die in­ternationale Bank Reynolds einen Brief namens des Reichsbankdirektoriums gerichtet, in dem er die Frage der Mitwirkung der Reichsbank erörterte. Dieser Brief ist von dem Vorsitzenden des inter­nationalen Ausschusses heute nachmittag in der Ausschußsitzung zur Verlesung gebracht worden, und er hat dazugeführt, daß man sich in dieser Sitzung auf den Standpunkt stellte, daß es unmöglich sei, bis zudem 'v on Dr. Schacht in seinem Briefe angegebenen Zeitpunkt die Klärung der Frage der deutschen Beteiligung an der Bank a u fz u s ch i e b e n. Da Dr. Schacht nicht in der Lage war, eine bindende Erklärung zu dieser Frage abzugeben, ob und wann er sich über die Einzahlungen der Reichsbank bei der B- I. Z- entscheiden könne, wurde die Sitzung des 'Aus­schusses unterbrochen. Der Vorsitzende des Aus­schusses setzte darauf den Präsidenten der Kon­ferenz Jaspar von dem Zwischenfall in Kenntnis, und dieser ersuchte am Ende der finanziellen Be­sprechungen, der sechs Mächte um eine Stellung­nahme zu diesem Zwischenfall. Die Sitzung wurde darauf vertagt und um 7 Uhr fortgesetzt. Zwischen­durch fanden mit dem Reichsbankprasidenten Be­sprechungen in der deutschen Delegation statt, um seftzustellen, ob er bei seiner Meinung beharre, oder ob es doch noch möglich sei, die Mitwirkung der Reichsbank in Aussicht zu stellen. Schacht konnte jedoch in dieser Beziehung keine bindende Erklärung pbgeben.

Nachdem Versuche, ihn zu einer Aenderung seines Beschlusses zu bringen, ergebnislos ge­blieben waren, und ihm kein Zweifel darüber gelassen worden war, daß es ein im Höchsten Grade beunruhigender Zustand wäre, »v^in zwischen der Reichsregierung und dem Ve»chs- bankpräsidenten ein falscher Gegensatz klaffe, nachdem ihm ferner erklärt wordèn war, datz es sich hier um Entscheidungen von größter Tragweite handele, verblieb Dr. Schacht dabei, daß er die Mitwirkung der Reichsbank nicht zur

Verfügung stellen könne.

Einigung in den Kaupikvagen BnLevzerchnuns vovausfiOtlKH Svettas

Haag, 13. Jan. In den reparationspolitifchen Verhandlungen zwischen den sechs ein- ladenden Wächten, die heute nachmittag stattsanden, sind alle Fragen bis auf die Verein­barungen über die Wobilisierung der ersten Reparations-Tranche geregelt worden. Auch die S a n k k i o n s f r a g e ist auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens geregelt worden.

Grundsätzlich entschieden sind: 1. Zahlungs­termine, 2. Aktivierung der indirekten Pfänder, 3. Moratorium. Die Regelung dieser Fragen soll in der Weise geschehen sein, wie sie sich in den Ver- Handlungen der letzten Tage abzeichnete. Deutsch­land leistet die Monatsraten des Youngplanes aus dem Haushalt am 15. jeden Monats, die Zahlungen der Reichsbahn am 30. jeden Monats. Die For­derung auf die Aktivierung des indirekten Pfandes der Gläubigermächte an die Reichsbahngesellschaft wird dagegen fallen gelassen, ebenso bleiben die be- stshenden Pfänder, wie sie im Youngplan vorge­sehen sind, lediglich als indirekte Pfänder bestehen. In der Frage des Moratoriums werden die dahin­gehenden Bestimmungen des Youngplanes unver­ändert aufrecht erhalten, es wird lediglich eine nähere juristische Formulierung dieser Bestimmung

Frage der Mowlisierung der ersten Tranche der Zahlungen. Diese Frage wird voraussichtlich erst am Mittwoch nach Rückkehr des französischen Minister­präsidenten entschieden werden.

Die GauMouskovmel

In der Sanktionsfrage, die bisher nur zwischen Frankreich und Deutschland erörtert wurde, ist das abschließende Ergebnis des heutigen Tages die Ver­einbarung darüber, daß in der Mittwochfihung die endgültige Fassung festgestellt und daß der Text noch am selben Tage veröffentlicht werden soll. Tardieu wird am Dienstag dem Kabinettsrak den Text dieser Formel zur Kenntnis bringen. Tardieu wird am Mittwoch nachmittag wieder im Haag sein. Es ist anzunehmen, daß auch die deutsche Delegation

Es wurde ihm daraufhin erklärt, daß dann von der Eventualberechtigung des Young-Planes Gebrauch gemacht würde, eine andere Bankengruppe anstelle der Reichsbank h e r a n z u z i e h s n. Auf die Frage, ob er einen Einspruch erhebe, wenn das geschehe erklärte der Reichsbankpräsident förmlich, er erhebe keinen Einspnich, und die Reichsbank sei bereit die ihr als solcher obliegenden Funktionen für die Durchführung der im Young-Plan vorge­sehenen Aufgaben zu übernehmen. Auf eine weitere Frage erklärte er sich bereit, im Organisations­komitee für die B. I. Z. bis zum Eintreffen eines Ersatzmannes aus der eventuell anstelle der Reichs- bank tretenden Bankengruppe mitzuwirken.

In der darauf abgehalbonen Sitzung der sechs einladenden Mächte gab Reichsauhenminifter Dr. Curtius eine Erklärung ab, die im wesentlichen den vorstehenden Sachverhalt enthielt, und stellte in Aussicht,

daß man innerhalb von 24 Stunden den Ver­such zur Konstituierung der gedachten Banken­gruppe durchführen werde. Mit dem Reichs­kanzler und mit dem Reichskabinett sind in- zwischen Rücksprachen gepflogen worden. Staatssekretär Schäffer, der heute nachmittag noch Berlin abgereist ist, wird morgen dort die notivendigen Schritte unternehmen, um eine deutsche Bankengruppe zusammenzustellen.

Die Gläubigervertveter haben diese Erklärung zur Kenntnis genommen, und einer von ihnen machte den Vorschlag, die Ausschuß- und Konserenzarbeiten weiterzuführen und den Versuch zu unternehmen, die Arb eiten zu einem befriedigenden 'Abschluß zu bringen. Zu diesem Zweck wurde beschlossen:

1. Durch den Vorsitzenden der Konferenz an den Vorsitzenden des Ausschusses für die internationale Bank einen Brief zu richten, in dem der Eingang des Briefes des Reichsbankpräfidenten bestätigt und die Fortführung der Arbeiten bes Ausschusses er­boten wird.

2. Die Juristen zu ersuchen, zusammen mit dem Vertreter der schiveizerischen Regierung den Sitz der internationalen Bank in Bafel und die übrigen Modalitäten endgültig festzulegen.

3. Diejenigen Vereinbarungen, die inzwischen in Verhandlungen der letzten Tage zwischen den Glän- bigexmächten und Deutschland feftgclcgt worden sind.

mit dem Reichskabinelk über das Ergebnis Fühlung nehmen wird.

Havas meldet hierzu: Der Text betreffend die Sanktionen wird morgen vormittag wie gemeldet, von dem Ministerpräsidenten Tar­dieu dem französischen Winifterrat unterbrei­tet werden. Sein wesentlicher Inhalt läßt sich etwa dahin zusammensassen, daß, solange der Zoungplan in Kraft ist, er allein die Situation regeln wird. Wenn Deutschland erklärt, „ich führe den Plan nicht mehr aus", werden die Regierungen ermächtigt fein, ihre Handlungs­freiheit wieder zu gewinnen.

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'ommen fertig. Cs ei

wird sowohl die Protokolls der ersten Haager Kon­ferenz als auch sämtliche Spezialabmachungen über Reichsbahn, Reichsbank, Verhaftung der deutschen Einnahmen und die drei Abkommen über die I. Z. B. als Annexe erhalten. Insgesamt sind diesem Schluhprotokoll 14 Anlagen beigegeben. In einem der 25 Paragraphen ist die Angleichung des Young- planes an das deutsch-amerikanische Abkommen vom 28. Dezenter 1929 in der Form oorqenommen, datz betont wird, datz die Rechte und Verpflichtungen Deutschlands, die sich aus dem paraphierten Ver­trage ergeben, durch die Bestimmungen des Schluß­protokolls nicht vermindert werden.

Man rechnet jetzt allgemein mit der Anler^ich- nung des Schlußprolokolls am Freitag, den 17. Iannuar.

durch die Juristen so formulieren zu lasten, daß sie in das Schlußprotokoll ausgenommen werden kön­nen.

Die deutsche Delegation zeigt also die nötige Ent­schlossenheit und Tatkraft, um die Arbeiten trotz dieses Zwischenfalles zu Ende zu führen und das Haager Abkommen, das den offiziellen Namen „Neuer Plan" führen soll, zu realisieren.

Die deutsche Sevivetuus ru dev & S B.

Die „Voss. Zlg." meldet aus dem Haag: So­weit wir unterrichtet sind, denkt die deutsche Dele­gation in erster Linie an eine Heranziehung der Reichskredilgesellschaft und der Preußischen Staats­bank (Seehandlung). Wie wir weiter hören, soll auch Reichsbankpräsident Dr. Schacht selbst gegen­über diesem Vorschlag keine Bedenken geäußert haben.

-Die Berliner Preise zu dem Brief Dr. Schachts

Der „Vorwärts" erklärt: Das deutsche Volk wird sich eine Diktatur Schachts auf keinen Fall gefallen lassen. Die Reichsregierung hat den uner­meßlichen Schaden, den dieser Mann anrichtet, mit zu verantworten, wenn sie [einem Treiben nicht Einhalt gebietet. Zeigt sie den Willen dazu, so wird sie die erdrückende Mehrl-eit des Volkes hinter sich haben, und der Sieg wird shr gewiß fein. Die Ilnabsetzbarkeit ist eine presset, die. uns durch den Dawesplan auferlegt worden ist- Die deutsche Delegation hat hundertmal recht, wenn sie die Be­freiung von dieser Fessel fordern will. Wird sie es tun?

„D.A.Z." beantwortet diese Frage bereits mit ja, indem sie sich aus dem Haag melden läßt, daß die deutsche Delegation im EinvernelMen mit dem Reichskanzler beschloßen habe, auf der Haager Kon­ferenz offiziell die Abänderung des Entwurfes über das neue Reichslmnkgesetz im Sinne , der Einschränkung der Reckst« des Reichsbankpräsiden­ten zu beantragen.

Das „V. T." verlangt, daß mit aller Entschieden­heit dagegen Einspruch erhoben werde, daß der Präsident der Deutschen Reichsbank sich wiederum in die deutsche Außenpolitik einzumischen gedenkt, noch dazu mit Forderungen, die im jetzigen Sta­dium völlig aussichtslos und anscheinend nur dazu bestimmt sind, ihn als den starken Mann erscheinen zu lassen, der mit der Faust auf den Tisch schlägt.

In der „Voss. Ztg." heißt es: Sowohl bie Auffassung in englischen und französischen Kreisen über den Zwischenfall Schacht, als auch die ener­gische und entschlossene Haltung der deutschen Mi­nister gegenüber dem Reichsbankpräsidenten, die nicht genug heroorgehoben werden kann, als auch schließlich der materielle und grundsätzliche Erfolg der Gesamtkonferenz bestätigen, daß dem Zwischen­fall in Deutschland selbst keinerlei übertriebene Be­deutung beigemessen werden darf. Die innerpoli­tische Austragung dieser Angelegenheit ist eine Frage für sich.

Die „Germania" bezeichnet es in ihrem Haager Bericht als unwahrscheinlich, daß die deutsche Oefsentlichkeit einen Zustand weiterertra­gen wird, der das Gegeneinanderregie­ren zweier autonomer Gewalten in Deutschland verewigt und Deutschlands wirtschaftliches Ansehen in der Welt nicht fördern wird. Die Frage wird so oder so entschieden werden müssen, ob die deuffche Mehrheitsregierung oder der bis heute unabienbore ReicbsbLnkvräiident in Deuücblanü

wird von Regierung'und Parteien, nid# von den Haager Delegierten ausgefochten werden müssen.

Der Haager Berichterstatter der „Deutschen Tageszeitung" erklärt: Es ist also nun so weit gekommen, daß die Delegation und der Reichs- bankpräfident in offener Fehde leben. Das hätte vermieden werden können. Diese Taffache ist aber zugleich ein Symptom dafür, wie ungeheuer ernst Dr. Schacht die dauernde Verfälschung des Young- planes erscheint.

Der „L o k a l a n z e i g e r" nennt es eine offene Frage, ob selbst in diesem Reichstag eine Mehr­heit Zustandekommen wird, die entgegen dem Veto des Reichsbankpräsidenten die geplante Belastung des Youngplanes u*hb fein „politisches Kompro­miß" wird billigen können.

Dev SkttdvttE des Schacht- Men SovftoSes bei de« Gesttev«

Paris, 14. Ian. Der. Berichterskalter des „Daily Telegraph" im Haag glaubt, daß die deutsche Regierung versuchen wird, sich Dr. Schachts zu entledigen und zwar ent­weder durch die Initiative des Ausschusses der Reichsbank, oder durch besondere Artikel in der neuen Gesetzesvorlage betr. die Verfassung der Reichsbank.

Gestern abend wurde die Frage lebhaft erörtert, welche Wirkung eine eventuelle Krise auf die bis­her von den Gläubigern Deutschlands geforderte Autonomie der Reichsbank haben würde und wel­chen Schwierigkeiten bie internationale Zahlungs- bank ausgesetzt sein würde, falls Dr. Schacht auf seinem Posten bleibt.

Paris, 14. Jan. Der Außen Politiker des „Ma- tin" berichtet aus dem Haag, daß der stellvertre­tende Gouverneur der Bank in Frankreich Moret in der gestrigen Sitzung des Organisationsausschus­ses für die I. Z. B. den Reichsbankpräfidenten Dr. Schacht folgendes erklärt habe: „Wir haben doch lange miteinander in Baden Baden verhandelt. 2ßir haben uns nach langwierigen Debatten in allen Punkten geeinigt. Sie selbst haben ihre vollständige und uneingeschränkte Zustimmung erteilt und jetzt ändern Sie aus unbegreiflichen Beweggründen ihre Ansicht."

Tardieu soll über den Zwischenfall folgendes ge­sagt haben: „Wir werden nicht zulasten, daß durch die Tätigkeit eines Vankdircktors das Werk von 19 Regierungen, die hier versammelt sind, um den Frieden der Welt herzustellen, beeinträchtigt wird."

London, 14. Jan. Der Reutertorr«spondent im Haag meldet: Der Versuch Dr. Schachts, die Haager Konferenz zu torpedieren, sei zum Sdteitcrn ge­bracht worden. Der deutsche Reichsi-ankpräübens habe mit seiner Einmischung in politische Angele­genheiten nichts gewonnen, als eine schart Zurück­weisung durch die Delegation. Dr. Schacht habe

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