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Donnerstag bett

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9. Lanuar

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Das Slettefte

Aus dem gestrigen Tag der Ruhe im Haag ist ein Tag der Ausregung und Verstimmung ge­worden. was von einem Bericht der französischen Nachrichtenagentur, dem havasbüro, mit abfälli­gen Bemerkungen über die deutsche Delegation sei­nen Ausgang nahm. Der Zwischenfall wird jetzt als beigelegk betrachtet.

Gestern abend wurde der deutschen Dele­gation der französische Sankkionsentwurs über­reicht. Der Entwurf schlägt zivile und kommerzielle Maßnahmen vor. 3m Notfall soll auf den Ver­sailler vertrag zurückgegriffen werden.

Reichsaußenminister Curtius beabsichtigt, falls die Verhandlungen im Haag dies zulassen, am Sonn­tag nachmittag nach Genf zu reisen, um am Mon­tag und Dienstag an den Sitzungen des Völker­bundes teilzunehmen.

Der Reichssparkommissar Hal Sparvorschläge für das verschuldete Thüringen ausgearbeitet. Wenn kein Wandel geschaffen wird, sei der Fort­bestand Thüringens gefährdet.

Prälat Dr. Schöfer hat den Vorsitz der Zen­trumsfraktion im Badischen Landtag niedergelegt,

Die Trauung des italienischen Kronprinzen mit der belgischen Prinzessin fand gestern in der Paulinischen Kapelle in Rom durch den Erzbischof von Pisa, Kardinal Massi, statt.

Präsident Hoover hat dem Senat die Er­nennung Senator Sacketts zum Botschafter in Berlin zugehen lassen.

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Deuttch-IranzWfchev

Iwiichenßatt im ^w

Eine falsche Aavaè Meldung - Taenien mutz bevichrigen

Haag, 8. Jan. Am Mittwoch herrschte im Haag offiziell Ruhe, aber es war ein Tag wie an der Front, der eine Reihe von Einzelunternehmungen brachte. Das wichtigste Er­gebnis des heutigen Tages ist die Beilegung eines Konfliktes zwischen der deutschen und der französischen Delegation.

Die Havasagentur verbreitete heute früh einen Bericht über die gestrige Sitzung der sechs ein­ladenden Mächte, in dem dem französischen Mini­sterpräsidenten Tardieu heftige Angriffe gegen die deutsche Delegation in den Mund gelegt wurden. Nach dieser Mitteilung sollte Tardieu ausgeführt haben:

Wir versichern, daß Ihre feierliche Ver­pflichtung, den goung-Plan auszuführen, allein genügt, um alle Pfänder zu ersetzen, die wir früher in der Hand halten. Wir alle haben das Vertrauen zu der feierlichen Verpflichtung der hier anwesenden Reichsminister. Indessen lassen unsere Beratungen hier fortwährend irrefüh­rende Feststellungen austauchen. Sie fordern, daß man Vertrauen zu Ihnen haben soll, und Sie scheinen kein Vertrauen zu sich selbst zu haben. Als gestern die Rede von dem endgül­tigen Charakter des in Kraft zu sehenden Ab­kommens war, ließ die allgemeine Aussprache bei Ihnen beunruhigende Revisionsabsichten er­kennen. Dasselbe war heute, Dienstag vormittag,

falls, so wird in maßgebenden Kreisen der deutschen Delegation versichert, werden die deutschen Delegier­ten die Konsequenzen aus der damit geschaffenen Lage ziehen.

Das Demeuü

Haag, 8. Jan. Da der französische Minister­präsident begreiflicherweise eine effektive Berichti­gung der von ihm abgegebenen Presseerklärung nicht gewähren konnte, ohne sich selbst zu desavou­ieren, so blieb nichts anderes übrig, als ein ela­stisches Dementi abzufassen. Dieses Dementi gelangt nun durch die Havas-Agentur in nichtamtlicher Form zur Verbreitung. Es hat folgenden Wort­laut:

Bezüglich gewisser Aeußerungen, die Herrn Andrè Tardieu zugeschrieben werden und die er während der letzten Sitzung des Komitees für

unseres Entwurfs haben wir aus die politischen Vereinbarungen der Haager Konferenz Hingewie- sc-n, insbesondere auf den Passus, der als letzte 3n- skanz eines Streitfalles mit Deutschland den Völ­kerbundsrat bezeichnet.

Das von uns angeregte Verfahren beruht auf dem Auslegungsschiedsgericht, das zugleich die zu treffenden Maßnahmen vorzuschlagen hat. Dir denken nur an kommerzielle und zivile Zwangs­maßnahmen. Erst im Falle einer böswilligen Ver­fehlung Deutschlands würden wir auf den Ver­sailler Vertrag zurückgreifen. Wenn der Fest­stellungsspruch über diese Verfehlung nicht ein­stimmig ist, dann werden die im Versailler Vertrag vorgesehenen Sanktionen nicht sofort angewendet."

Das ist alles, was in den vorgerückten Abend­stunden über die Gedankengänge des franzöfstchen Entwurfs zu erfahren war. Die deutsche Delegation äußerte sich über den Inhalt des ihr zugegangenen Textes in keiner Weise, so daß auch von dem Ein­druck der französischen Borichläge in Kreisen der deutschen Abordnung nichts zu erfahren war.

(Weitere Meldungen siche Seite 2 unterLetzte Telegramme".)

Anievksa hält GanWouen süv unudüs

Washington, 8. Jan. Die Vorwürfe der Gläubi­germächte gegen die Vereinigten Staaten wegen seines Verhaltens zum Zoungschen Plan haben die hiesige Regierung zu keinerlei Kommentar veran­laßt. Jen Staatsdepartement wird gesagt, daß Amerika als es den deutsch-amerikanischen Lchul- dentilgungsplan unterzeichnete, sehr wohl seine Bedeutung und feine Folgen übersehen habe. Ohne

deutsche Reparationen getan haben soll, wird von französischer Seife folgendes feffgeffeUf: In Wirk­lichkeit und, wie es überreichlich das Fehlen jeg-Lamit den andern Mächten Vorschriften machen zu lichen Zwijchenfalls innerhalb der Kommission selbst

Äkè BeMeemuttÄerr km Saas

Haag, 8. Jan. Der heutige Tag, der als ver- handlungsfreier eigentlich der Ruhe hätte dienen sollen, war bei der deutschen Delegation mit außer­ordentlich viel Arbeiten ausgefüllt.

Die deutschen Sachverständigen, Geheimrat K a st l und Dr. Melchior nahmen heute mit den hier anwesenden übrigen Pariser Sachver­ständigen wegen der umstrittenen Frage des Zah­lungstermins Fühlung. Es ergab sich, daß die Sachverständigen keine Uebereinstimmung erzie­len konnten. Eine eingehende schriftliche Darlegung hierüber ist in Vorbereitung begriffen.

Reichswirtschaftsministcr Schmidt führte Be­sprechungen mit dem englischen Handelsminister Graham über Sachlieferungs- und Eisenbahn­fragen. Ferner hat der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer mit dem englischen Schatzkanz­ler Snowden über den Wunsch der Gläubiger­mächte nach Positivierung des negativen Pfand­rechtes und über die Form der Nachzahlungen für den Fall eines Moratoriums unterhandelt.

Die vorerwähnten Besprechungen dienten der Vorbereitung der morgigen Plenarverhandlungen. Diese werden sich voraussichtlich auf die vier offe­nen Hauptfragen beschränken. 1. Die Geschäfts­führung der Reichsbahn: 2. Positivierung des ne­gativen Pfandrechtes: 3. Die Nachzahlungen für den Fall eines Moratoriums und 4. die Frage des monatlichen Zahlungstermins.

der vorbehaltenen Einnahmen. Sie sagen, daß Sie den Poung-Plan annehmen, und jedesmal, wenn man feine genaue Anwendung festlegen will, lehnen Sie ab. Eine derartige Haltung führt uns dazu, an Ihrer allgemeinen Verhand- lungsfähigkeit zu zweifeln. Die Frage mußte ich früher oder später stellen. Ich ziehe es vor, sie bereits heute zu stellen, da Ihre Haltung unsere Arbeitsgrundlage völlig verändern kann!"

Diese Erklärung hat heute vormittag die deut­sche Delegation veranlaßt, durch einen Vertrauens­mann bei der französischen Delegation Erkundigun­gen über die Art der Verbreitung des Havas- Kommuniqès einzuziehen. Tardieu hat dabei erklärt, daß er von dem Kommunique keine Kennt- nicht gehabt habe und bedauere, wenn es zu irgend­welchen falschen Auslegungen Anlaß gebe.

Von der deutschen Delegation wird festgestellt, daß in dem Havas-Kommuniquè zwei Ausdrücke falsch wiedergegeben sind: Einmal ist nicht von dem mangelnden Vertrauen, das die deutsche Dele­gation zu sich selber habe", die Rede gewesen, son­dernvon dem Vertrauen in die Leistungsfähigkeit Deutschlands," und zum anderen wird bestritten, daß von Tardieu dieallgemeine Verhandlungs­fähigkeit der deutschen Delegation" bezweifelt wor­den sei.

Die deutsche Delegation wird die offizielle Rich­tigstellung des Kommuniques verlangen. Andern-

beweist, hat Herr Tardieu, als er Bedingungen für d<rs tot dreiseitige Vertrauen, das sie Haager Ver­handlungen beherrscht, präzisierte, sich darauf be­schränkt, seinen deutschen Kollegen die Nachkeile einer zu ausführlichen Erörterung über Einzelfra­gen auseinanderzusetzen. Er hat darauf hingewie­jen, daß solche Erörterungen die Gefahr in sich ber­gen. die für einen Erfolg der Konferenz notwen­dige Atmosphäre zu stören. Die deutschen Delegier­ten, deren persönlicher guter Wille und derenver- Handlungsakkivitäk" Tardieu unlerstrich, in dem er auf die Schwierigkeiten ihrer Aufgabe hinroies, ha­ben übrigens, während sie ihre Meinung in der Sache aufrechterhielierl, keinerlei Einwendungen gegen die von dem französischen Ministerpräsiden- fen angewandten Ausdrücke erhoben. Die Dis­kussion het überdies von Ansang bis zu Ende einen Charakter voll Herzlichkeit (!) gefragen.

Man kann über die von Tardieu zugestandene Berichtigung" zweierlei Meinung sein. Sie ist zum mindesten nicht von jener eindeutigenPrä­zision", die sich sonst der französische Ministerprä­sident so gern nachrühmen läßt. Immerhin glaubt der deutsche Minister des Aeußern, daß der Zwi­schenfall nach seiner persönlichen "Seite abge­schlossen ist. Die Wendung in der Havasmeldung, daß Tardieudie 'Ausdrücke getan haben soll", wird von deutscher Seite in versöhnlicher Weise dahin ausgelegt, daß er die Ausdrücke nicht getan haben will. Wenn über diese Prestigefrage hinaus die deutsche Abordnung jetzt entschlossen ist, zu praktischer Verhandlungsarbeit weiterzuschreiten, so ist nicht sie es, die sich ins Unrecht setzt.

wollen, habe es für richtig gehalten, an Stelle von

SaMzpMN Mh mu Mill grgrosbea lands zu begnügen und aus s und seine Ehrlichkeit zu vertrauen. Die daß Deutschland und die Vereinigten Staaten, vor dem Krieg eng befreundet waren, nunmehr wenigstens in der Schuldentilgung sozusagen ein neues Bündnis abgeschlossen haben, wird hier kei­neswegs als ein sensationelles Ereignis betrachtet, da es hier ganz allgemein besannt fei, daß die durch den Weltkrieg hervorgerufenen Gegensätze zwischen den beiden Staaten bereits so gut wie voll­kommen ausgeglichen seien.

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Wie der Demokratische Zeilungsdiensk mitleilk, hat die Marineleitung für das Iahr 1930 als ersten Teilbetrag für den Bau eines Panzerkreuzers B, der mitErsatz Lothringen" bezeichnet wird, emen Betrag von 8 Millionen Mark angefordert. Dieser Betrag ist aber bereits bei den ersten Beratungen innerhalb des Reichsressorts gestrichen worden, und es kann kaum angenommen werden, daß die Marineleitung nunmehr, nachdem das Sdntlocnlu- gungsgejetz weitere Einsparungen am Reichshaus- Halk nötig gemacht hat, die Forderung erneut vor­bringen wird. Für das Panzerschiff AErsatz Preußen" waren von der Marineleitung für das Iahr 1930 11 Millionen Mark angefordert, davon sind aber auch nur 9 Millionen Mark bewilligt worden. Das ist die gleiche Summe, die im Vorzahr für die Bauperiode des Jahres 1929 zur Verfügung stand. Die Anforderungen für den Bau des KreuzersLeipzig" belaufen sich für 1930 auf < Millionen Mark. Die innerhalb des Reichs- refforts beim Marineetat vorgenommenen stret- chungen haben bisher insgesamt einen Betrag von 39 Millionen Mark ergeben.

Die Ganktèonsnote überreicht

Das Memorandum ist als SerbanSluttgsgrunZlaze ge-

dacht - kommerzielle und zivile Maßnahmen

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bei bSZ willigen Verfehlungen: Versailler Vertrag

Haag, 8. Jan. Der Haager Sonderberichkerstalker der Agentur Havas meldet, daß die französische Delegation unter dem Vorsitz Tardieus heute vormittag zusammengetreken sei, um ihre Stellungnahme zum künftigen juristischen Regime zwischen Deutschland und seinen Gläubigern aufgrund der Inkraftsetzung des Zoung-Planes sestzulegen. Es handele sich darum, zu bestimmen, unter welchen Bedingungen aufs neue Sanktionen gegen Deutschland im Falle, daß Deutschland einen verstoß gegen feine Verpflichtungen begehe, in Frage fom- men könnten. Am Nachmittag ist das französische Memorandum über die Sankionssrage der deutschen Delegation überreicht worden.

Das Schriftstück, sieben Schreibmwchinenfeiten umfassend und nichi unterzeichnet, wurde um 5 Uhr von dem Generalsekrelär des französischen Außen- amts Berthelot. Sraatsfekreiar v. «chu- U e r t übergeben. Die deutsche Delegation wird in

qtzmiq den sraiLzöfischen Eniwurs, der

die Darstellung der als unzutreffend, fertig ausgestellt sei, ,^.. ..-., ..... Anforderungen der

Marineleitung noch Verhandlungen, die in keiner

Die D. A. Z. bezeichnet Demokratischen Porresponden, Da der ganze Etat noch nicht

schwebten auch über

die

Weise abgeschlossen seien.

einer Nachksitztmg den iranzo-iifMen Entwurf, Der als Diskussionsgrundlage zu betrachten ist, unter« suchen und, die .Stellungnahme des, Reichsaußen- mimsters .C u r t«-u s itnb Reichsministers W t r i h in- der morgen stattsindenden Besprechung mit Ministerpräsident Tardieu und Außenmimster

B r n n tr festlegen. . .

Es sei vorweg genonim-n, daß diese Konferenz auch eine Reihe von politischen Fragen zur Debatte bringen wird, die über den Rahmen der Haager

Schlußkonferenz hinausgehen. Ueber den Inhalt des französischen Entwurfs wurde vom Minifrer- präfibenten Tardieu und dem belgischen Ministerpräsidenten J a : p a r bei ihren Presje- Empfängen Las folgende mitgeteilt:

Der deutschen Delegation ist ein Text zugegan­gen, der die Leitgedanken für die Regelung eines Verfahrens enthält, das dem Hauptgläubiger Deutschlands die im Falle der Nichterfüllung des Doung-Plans nötigen Garantien liefern soll. Wir müssen nämlich daran denken, daß infolge einer Mchrheilsverschiebung in Deutschland eine Regie­rung ans Ruder kommen könnte, die gegen Deutsch­lands Rrparationsverpslichtuligen auftreten und den Poung-Plan zerreißen würde. An der Spitze

Das vevschußdets Thüvingen

Berlin, S. Ian. Die aus Weimar gemeldet wird, ist das Gutachten des Reichssparkommissars über die Landesverwaltung Thüringens jetzt der Oeffcnii'.chkeit übergeben worden. In dem Gutachten wird der Fehlbetrag des thüringische!» Hau^alles als chronisch bezeichnet und darauf hingewiejen, daß, wenn kein Wandel geschaffen werde, der Kredit des Landes und sein staatlicher Fortbestand in Gefahr sei. Zur Verminderung der schwebenden Schuld wird vorgeschlagen, die gesamten liquiden Kapital­vermögen in Form von Kalikuren im Werke von augenblicklich 30 Millionen Mark abzustoßen und außerdem den Streubesitz an Grundstücken mit etwa 8 Millionen Mark zu verkaufen. Die Zahl der Land- tagsabgeordneten soll von 53 auf 43 Herabgesetzt und eine zweijährige Etatsperiode eingeführt wer­den. Besonders einschneidende Einschränkungen for­dert das Gutachten auch für das Schulwefen, ins­besondere für die höheren Schulen. Die Landes- theater sollen wegfallen, mit Ausnahme des Na- kionaltheaters in Weimar. Die vorgeschlagcncn Ein­sparungen sollen im Iahre etwa 8 bis 10 Millionen Mark Einbringen.

Vveslaus âattz'age sehe ernst

Aber keine Skaatsausfichl

Breslau, 9. Ian. Der Regierungspräsident hat gestern die Vertreter der Presse zu einer Be­sprechung über die Finanzlage Breslaus eingeladen. Dabei bemerkte er, daß die Blättermeldungen, die das Wort Staatsaufsicht gebrauchten, völlig aus der Luft gegriffen sind. Eine Bevormundung der Stadt durch den Staas komme gar nicht in Frage. Trotzdem sei die Finanz- l a ge der Stabs sehr ernst. Die Stadt muß in jeder Weise Sparmaßregeln ergreifen, die ein zige Erhöhung der Einnahmen könne nur noch aus der Grundvermöge ns st euer erfolgen. Zu irgend weichen Zugeständnissen konnte sich der Staat noch nicht entfdjeiben, der Regierungspräsident hosst aber, daß nach der nächsten Stadkverordneien- Sitzung, in der die einzelnen Etats NargesteUt icin werden, doch noch Wege gesunden werden, um den Staat zu veranlaßen, Breslau zu helfen.

Oie heutige Nummer umsatzt 12 Seite«