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9. Lanuar
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Das Slettefte
— Aus dem gestrigen Tag der Ruhe im Haag ist ein Tag der Ausregung und Verstimmung geworden. was von einem Bericht der französischen Nachrichtenagentur, dem havasbüro, mit abfälligen Bemerkungen über die deutsche Delegation seinen Ausgang nahm. Der Zwischenfall wird jetzt als beigelegk betrachtet.
— Gestern abend wurde der deutschen Delegation der französische Sankkionsentwurs überreicht. Der Entwurf schlägt zivile und kommerzielle Maßnahmen vor. 3m Notfall soll auf den Versailler vertrag zurückgegriffen werden.
— Reichsaußenminister Curtius beabsichtigt, falls die Verhandlungen im Haag dies zulassen, am Sonntag nachmittag nach Genf zu reisen, um am Montag und Dienstag an den Sitzungen des Völkerbundes teilzunehmen.
— Der Reichssparkommissar Hal Sparvorschläge für das verschuldete Thüringen ausgearbeitet. Wenn kein Wandel geschaffen wird, sei der Fortbestand Thüringens gefährdet.
— Prälat Dr. Schöfer hat den Vorsitz der Zentrumsfraktion im Badischen Landtag niedergelegt,
— Die Trauung des italienischen Kronprinzen mit der belgischen Prinzessin fand gestern in der Paulinischen Kapelle in Rom durch den Erzbischof von Pisa, Kardinal Massi, statt.
— Präsident Hoover hat dem Senat die Ernennung Senator Sacketts zum Botschafter in Berlin zugehen lassen.
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Deuttch-IranzWfchev
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Eine falsche Aavaè Meldung - Taenien mutz bevichrigen
Haag, 8. Jan. Am Mittwoch herrschte im Haag offiziell Ruhe, aber es war ein Tag wie an der Front, der eine Reihe von Einzelunternehmungen brachte. Das wichtigste Ergebnis des heutigen Tages ist die Beilegung eines Konfliktes zwischen der deutschen und der französischen Delegation.
Die Havasagentur verbreitete heute früh einen Bericht über die gestrige Sitzung der sechs einladenden Mächte, in dem dem französischen Ministerpräsidenten Tardieu heftige Angriffe gegen die deutsche Delegation in den Mund gelegt wurden. Nach dieser Mitteilung sollte Tardieu ausgeführt haben:
„Wir versichern, daß Ihre feierliche Verpflichtung, den goung-Plan auszuführen, allein genügt, um alle Pfänder zu ersetzen, die wir früher in der Hand halten. Wir alle haben das Vertrauen zu der feierlichen Verpflichtung der hier anwesenden Reichsminister. Indessen lassen unsere Beratungen hier fortwährend irreführende Feststellungen austauchen. Sie fordern, daß man Vertrauen zu Ihnen haben soll, und Sie scheinen kein Vertrauen zu sich selbst zu haben. Als gestern die Rede von dem endgültigen Charakter des in Kraft zu sehenden Abkommens war, ließ die allgemeine Aussprache bei Ihnen beunruhigende Revisionsabsichten erkennen. Dasselbe war heute, Dienstag vormittag,
falls, so wird in maßgebenden Kreisen der deutschen Delegation versichert, werden die deutschen Delegierten die Konsequenzen aus der damit geschaffenen Lage ziehen.
Das Demeuü
Haag, 8. Jan. Da der französische Ministerpräsident begreiflicherweise eine effektive Berichtigung der von ihm abgegebenen Presseerklärung nicht gewähren konnte, ohne sich selbst zu desavouieren, so blieb nichts anderes übrig, als ein elastisches Dementi abzufassen. Dieses Dementi gelangt nun durch die Havas-Agentur in nichtamtlicher Form zur Verbreitung. Es hat folgenden Wortlaut:
„Bezüglich gewisser Aeußerungen, die Herrn Andrè Tardieu zugeschrieben werden und die er während der letzten Sitzung des Komitees für
unseres Entwurfs haben wir aus die politischen Vereinbarungen der Haager Konferenz Hingewie- sc-n, insbesondere auf den Passus, der als letzte 3n- skanz eines Streitfalles mit Deutschland den Völkerbundsrat bezeichnet.
Das von uns angeregte Verfahren beruht auf dem Auslegungsschiedsgericht, das zugleich die zu treffenden Maßnahmen vorzuschlagen hat. Dir denken nur an kommerzielle und zivile Zwangsmaßnahmen. Erst im Falle einer böswilligen Verfehlung Deutschlands würden wir auf den Versailler Vertrag zurückgreifen. Wenn der Feststellungsspruch über diese Verfehlung nicht einstimmig ist, dann werden die im Versailler Vertrag vorgesehenen Sanktionen nicht sofort angewendet."
Das ist alles, was in den vorgerückten Abendstunden über die Gedankengänge des franzöfstchen Entwurfs zu erfahren war. Die deutsche Delegation äußerte sich über den Inhalt des ihr zugegangenen Textes in keiner Weise, so daß auch von dem Eindruck der französischen Borichläge in Kreisen der deutschen Abordnung nichts zu erfahren war.
(Weitere Meldungen siche Seite 2 unter „Letzte Telegramme".)
Anievksa hält GanWouen süv unudüs
Washington, 8. Jan. Die Vorwürfe der Gläubigermächte gegen die Vereinigten Staaten wegen seines Verhaltens zum Zoungschen Plan haben die hiesige Regierung zu keinerlei Kommentar veranlaßt. Jen Staatsdepartement wird gesagt, daß Amerika als es den deutsch-amerikanischen Lchul- dentilgungsplan unterzeichnete, sehr wohl seine Bedeutung und feine Folgen übersehen habe. Ohne
deutsche Reparationen getan haben soll, wird von französischer Seife folgendes feffgeffeUf: In Wirklichkeit und, wie es überreichlich das Fehlen jeg-Lamit den andern Mächten Vorschriften machen zu lichen Zwijchenfalls innerhalb der Kommission selbst
Äkè BeMeemuttÄerr km Saas
Haag, 8. Jan. Der heutige Tag, der als ver- handlungsfreier eigentlich der Ruhe hätte dienen sollen, war bei der deutschen Delegation mit außerordentlich viel Arbeiten ausgefüllt.
Die deutschen Sachverständigen, Geheimrat K a st l und Dr. Melchior nahmen heute mit den hier anwesenden übrigen Pariser Sachverständigen wegen der umstrittenen Frage des Zahlungstermins Fühlung. Es ergab sich, daß die Sachverständigen keine Uebereinstimmung erzielen konnten. Eine eingehende schriftliche Darlegung hierüber ist in Vorbereitung begriffen.
Reichswirtschaftsministcr Schmidt führte Besprechungen mit dem englischen Handelsminister Graham über Sachlieferungs- und Eisenbahnfragen. Ferner hat der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer mit dem englischen Schatzkanzler Snowden über den Wunsch der Gläubigermächte nach Positivierung des negativen Pfandrechtes und über die Form der Nachzahlungen für den Fall eines Moratoriums unterhandelt.
Die vorerwähnten Besprechungen dienten der Vorbereitung der morgigen Plenarverhandlungen. Diese werden sich voraussichtlich auf die vier offenen Hauptfragen beschränken. 1. Die Geschäftsführung der Reichsbahn: 2. Positivierung des negativen Pfandrechtes: 3. Die Nachzahlungen für den Fall eines Moratoriums und 4. die Frage des monatlichen Zahlungstermins.
der vorbehaltenen Einnahmen. Sie sagen, daß Sie den Poung-Plan annehmen, und jedesmal, wenn man feine genaue Anwendung festlegen will, lehnen Sie ab. Eine derartige Haltung führt uns dazu, an Ihrer allgemeinen Verhand- lungsfähigkeit zu zweifeln. Die Frage mußte ich früher oder später stellen. Ich ziehe es vor, sie bereits heute zu stellen, da Ihre Haltung unsere Arbeitsgrundlage völlig verändern kann!"
Diese Erklärung hat heute vormittag die deutsche Delegation veranlaßt, durch einen Vertrauensmann bei der französischen Delegation Erkundigungen über die Art der Verbreitung des Havas- Kommuniqès einzuziehen. Tardieu hat dabei erklärt, daß er von dem Kommunique keine Kennt- nicht gehabt habe und bedauere, wenn es zu irgendwelchen falschen Auslegungen Anlaß gebe.
Von der deutschen Delegation wird festgestellt, daß in dem Havas-Kommuniquè zwei Ausdrücke falsch wiedergegeben sind: Einmal ist nicht von dem „mangelnden Vertrauen, das die deutsche Delegation zu sich selber habe", die Rede gewesen, sondern „von dem Vertrauen in die Leistungsfähigkeit Deutschlands," und zum anderen wird bestritten, daß von Tardieu die „allgemeine Verhandlungsfähigkeit der deutschen Delegation" bezweifelt worden sei.
Die deutsche Delegation wird die offizielle Richtigstellung des Kommuniques verlangen. Andern-
beweist, hat Herr Tardieu, als er Bedingungen für d<rs tot dreiseitige Vertrauen, das sie Haager Verhandlungen beherrscht, präzisierte, sich darauf beschränkt, seinen deutschen Kollegen die Nachkeile einer zu ausführlichen Erörterung über Einzelfragen auseinanderzusetzen. Er hat darauf hingewiejen, daß solche Erörterungen die Gefahr in sich bergen. die für einen Erfolg der Konferenz notwendige Atmosphäre zu stören. Die deutschen Delegierten, deren persönlicher guter Wille und deren „ver- Handlungsakkivitäk" Tardieu unlerstrich, in dem er auf die Schwierigkeiten ihrer Aufgabe hinroies, haben übrigens, während sie ihre Meinung in der Sache aufrechterhielierl, keinerlei Einwendungen gegen die von dem französischen Ministerpräsiden- fen angewandten Ausdrücke erhoben. Die Diskussion het überdies von Ansang bis zu Ende einen Charakter voll Herzlichkeit (!) gefragen.
Man kann über die von Tardieu zugestandene „Berichtigung" zweierlei Meinung sein. Sie ist zum mindesten nicht von jener eindeutigen „Präzision", die sich sonst der französische Ministerpräsident so gern nachrühmen läßt. Immerhin glaubt der deutsche Minister des Aeußern, daß der Zwischenfall nach seiner persönlichen "Seite abgeschlossen ist. Die Wendung in der Havasmeldung, daß Tardieu „die 'Ausdrücke getan haben soll", wird von deutscher Seite in versöhnlicher Weise dahin ausgelegt, daß er die Ausdrücke nicht getan haben will. Wenn über diese Prestigefrage hinaus die deutsche Abordnung jetzt entschlossen ist, zu praktischer Verhandlungsarbeit weiterzuschreiten, so ist nicht sie es, die sich ins Unrecht setzt.
wollen, habe es für richtig gehalten, an Stelle von
SaMzpMN Mh mu Mill grgrosbea lands zu begnügen und aus s und seine Ehrlichkeit zu vertrauen. Die daß Deutschland und die Vereinigten Staaten, vor dem Krieg eng befreundet waren, nunmehr wenigstens in der Schuldentilgung sozusagen ein neues Bündnis abgeschlossen haben, wird hier keineswegs als ein sensationelles Ereignis betrachtet, da es hier ganz allgemein besannt fei, daß die durch den Weltkrieg hervorgerufenen Gegensätze zwischen den beiden Staaten bereits so gut wie vollkommen ausgeglichen seien.
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Wie der Demokratische Zeilungsdiensk mitleilk, hat die Marineleitung für das Iahr 1930 als ersten Teilbetrag für den Bau eines Panzerkreuzers B, der mit „Ersatz Lothringen" bezeichnet wird, emen Betrag von 8 Millionen Mark angefordert. Dieser Betrag ist aber bereits bei den ersten Beratungen innerhalb des Reichsressorts gestrichen worden, und es kann kaum angenommen werden, daß die Marineleitung nunmehr, nachdem das Sdntlocnlu- gungsgejetz weitere Einsparungen am Reichshaus- Halk nötig gemacht hat, die Forderung erneut vorbringen wird. — Für das Panzerschiff A „Ersatz Preußen" waren von der Marineleitung für das Iahr 1930 11 Millionen Mark angefordert, davon sind aber auch nur 9 Millionen Mark bewilligt worden. Das ist die gleiche Summe, die im Vorzahr für die Bauperiode des Jahres 1929 zur Verfügung stand. — Die Anforderungen für den Bau des Kreuzers „Leipzig" belaufen sich für 1930 auf < Millionen Mark. — Die innerhalb des Reichs- refforts beim Marineetat vorgenommenen stret- chungen haben bisher insgesamt einen Betrag von 39 Millionen Mark ergeben.
Die Ganktèonsnote überreicht
Das Memorandum ist als SerbanSluttgsgrunZlaze ge-
dacht - kommerzielle und zivile Maßnahmen
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bei bSZ willigen Verfehlungen: Versailler Vertrag
Haag, 8. Jan. Der Haager Sonderberichkerstalker der Agentur Havas meldet, daß die französische Delegation unter dem Vorsitz Tardieus heute vormittag zusammengetreken sei, um ihre Stellungnahme zum künftigen juristischen Regime zwischen Deutschland und seinen Gläubigern aufgrund der Inkraftsetzung des Zoung-Planes sestzulegen. Es handele sich darum, zu bestimmen, unter welchen Bedingungen aufs neue Sanktionen gegen Deutschland im Falle, daß Deutschland einen verstoß gegen feine Verpflichtungen begehe, in Frage fom- men könnten. Am Nachmittag ist das französische Memorandum über die Sankionssrage der deutschen Delegation überreicht worden.
Das Schriftstück, sieben Schreibmwchinenfeiten umfassend und nichi unterzeichnet, wurde um 5 Uhr von dem Generalsekrelär des französischen Außen- amts Berthelot. Sraatsfekreiar v. «chu- U e r t übergeben. Die deutsche Delegation wird in
qtzmiq den sraiLzöfischen Eniwurs, der
die Darstellung der als unzutreffend, fertig ausgestellt sei, ,^„..„ ..„-., ..... — Anforderungen der
Marineleitung noch Verhandlungen, die in keiner
Die D. A. Z. bezeichnet Demokratischen Porresponden, Da der ganze Etat noch nicht
schwebten auch über
die
Weise abgeschlossen seien.
einer Nachksitztmg den iranzo-iifMen Entwurf, Der als Diskussionsgrundlage zu betrachten ist, unter« suchen und, die .Stellungnahme des, Reichsaußen- mimsters .C u r t«-u s itnb Reichsministers W t r i h in- der morgen stattsindenden Besprechung mit Ministerpräsident Tardieu und Außenmimster
B r • n n tr festlegen. . .
Es sei vorweg genonim-n, daß diese Konferenz auch eine Reihe von politischen Fragen zur Debatte bringen wird, die über den Rahmen der Haager
Schlußkonferenz hinausgehen. Ueber den Inhalt des französischen Entwurfs wurde vom Minifrer- präfibenten Tardieu und dem belgischen Ministerpräsidenten J a : p a r bei ihren Presje- Empfängen Las folgende mitgeteilt:
„Der deutschen Delegation ist ein Text zugegangen, der die Leitgedanken für die Regelung eines Verfahrens enthält, das dem Hauptgläubiger Deutschlands die im Falle der Nichterfüllung des Doung-Plans nötigen Garantien liefern soll. Wir müssen nämlich daran denken, daß infolge einer Mchrheilsverschiebung in Deutschland eine Regierung ans Ruder kommen könnte, die gegen Deutschlands Rrparationsverpslichtuligen auftreten und den Poung-Plan zerreißen würde. An der Spitze
Das vevschußdets Thüvingen
Berlin, S. Ian. Die aus Weimar gemeldet wird, ist das Gutachten des Reichssparkommissars über die Landesverwaltung Thüringens jetzt der Oeffcnii'.chkeit übergeben worden. In dem Gutachten wird der Fehlbetrag des thüringische!» Hau^alles als chronisch bezeichnet und darauf hingewiejen, daß, wenn kein Wandel geschaffen werde, der Kredit des Landes und sein staatlicher Fortbestand in Gefahr sei. Zur Verminderung der schwebenden Schuld wird vorgeschlagen, die gesamten liquiden Kapitalvermögen in Form von Kalikuren im Werke von augenblicklich 30 Millionen Mark abzustoßen und außerdem den Streubesitz an Grundstücken mit etwa 8 Millionen Mark zu verkaufen. Die Zahl der Land- tagsabgeordneten soll von 53 auf 43 Herabgesetzt und eine zweijährige Etatsperiode eingeführt werden. Besonders einschneidende Einschränkungen fordert das Gutachten auch für das Schulwefen, insbesondere für die höheren Schulen. Die Landes- theater sollen wegfallen, mit Ausnahme des Na- kionaltheaters in Weimar. Die vorgeschlagcncn Einsparungen sollen im Iahre etwa 8 bis 10 Millionen Mark Einbringen.
Vveslaus âattz'age sehe ernst
Aber keine Skaatsausfichl
Breslau, 9. Ian. Der Regierungspräsident hat gestern die Vertreter der Presse zu einer Besprechung über die Finanzlage Breslaus eingeladen. Dabei bemerkte er, daß die Blättermeldungen, die das Wort Staatsaufsicht gebrauchten, völlig aus der Luft gegriffen sind. Eine Bevormundung der Stadt durch den Staas komme gar nicht in Frage. Trotzdem sei die Finanz- l a ge der Stabs sehr ernst. Die Stadt muß in jeder Weise Sparmaßregeln ergreifen, die ein zige Erhöhung der Einnahmen könne nur noch aus der Grundvermöge ns st euer erfolgen. Zu irgend weichen Zugeständnissen konnte sich der Staat noch nicht entfdjeiben, der Regierungspräsident hosst aber, daß nach der nächsten Stadkverordneien- Sitzung, in der die einzelnen Etats NargesteUt icin werden, doch noch Wege gesunden werden, um den Staat zu veranlaßen, Breslau zu helfen.
Oie heutige Nummer umsatzt 12 Seite«