205. Labegang
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Montag den
S. Sanna«
1530
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Das Neueste
— Heuke findet eine Sitzung der sechs einladenden Mächte der Haager Konferenz zur Behandlung der am Samstag und gestern in erster Lesung von den Sachverständigen durchgesprochenen finanziellen Fragen statt. Zu dieser Sitzung werden Experten nur hinzugezogen, wenn sich dafür eine besondere Veranlassung in einzelnen Fragen ergeben sollte.
— Die Haager Sonderberichterstatter der großen Pariser Presse legen einen außergewöhnlichen Optimismus an den Tag. Was die Sankkionen-Frage anlangt so erwartet man, daß sie nicht mehr angeschnitten wird.
— Die Frage der Offreparationen ist während des Samstag und Sonntag im Haag in Einzelbesprechungen behandelt worden. Wie gemeldet wird, soll es zu einer Einigung gekommen sein.
— Die verschiedenen Reparationskommissare veröffentlichen jetzt ihre Berichte über die ersten fünf Monate des letzten Reparationsjahres.
— Nachdem schon in den letzten Tagen zahlreiche Fürstlichkeiten zu der bevorstehenden Hochzeit des italienischen Kronprinzen mit der Prinzessin Maria 3ofé von Belgien in Rom eingetroffen sind, hat mit der Ankunst der Braut und des belgischen Königspaars mit einem zahlreichen Gefolge die Festwoche ihren eigentlichen Anfang genommen.
Ausernandevietzunsett übev die SfiseUavaièoKen
Haag, 4. Jan. Die österreichische Reparations- irage hat am Samstag in einer gemeinsamen Be- iubiaer
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Standpunkt zu den österreichischen Reparationen dar, wobei sich die Darlegungen der tschechoslowakischen, jugoslawischen und rumänischen Vertreter in ungefähr dem gleichen Rahmen wie die Erklärungen gelegentlich der Pariser Ostreparationsverhandlungen hielten. Zum Schluß gab Titu-. lescu im Namen Rumäniens und Marinkowinch im Namen der jugoslawischen Regierung die Erklärung ab, daß ihre Länder bereit seien, über die Frage der österreichischen Reparationen je ein Sonderabkommen zu schließen, das vom gleichen Geiste wie das deutsch-polnische Liquidationsabkommen getragen und auch in diesem Sinne ausgestaltet werden solle.
Die Verhandlungen haben am Nachmittag zu dem Ergebnis geführt, daß sie nunmehr in Ein - z e l v e r h a n d I u n g e n zwischen O e st e r - reich und der Tschechoslowakei, Oesterreich und Rumänien und Oesterreich und den ü b = rigen Glüubigermächten ausgelöst werden. Diese Einzelverhandliingen haben den A b • schluß zweiseitiger Uebereinkom- m e n zum Ziel, im Sinne der verschiedenen Liqui- dationsabkommen, die außerhalb aber in Verbindung mit dem Youngplan geschaffen worden sind.
Haag, 5. Ian. Die österreichische Abordnung hat heute mit den Vertretern des Kleinen Verbandes über die Ostreparationen einzeln verhandelt. Grundsätzlich scheint eine Einigung zugunsten Oesterreichs zustandegekommen zu sein. Die Formulierung macht aber offensicht- lich noch einiges Kopfzerbrechen, da man vermeiden möchte, die Ungarn in ihrer ablehnenden Haltung zu versteifen.
Dev ^mW um Me ZahSunsstevmMe
Haag, 4. Jan. Der Fin-anzunterausschuß hat heute nachmittag feine Arbeiten fortgesetzt. Es scheint zuerst von Gläubigerseite der Versuch gewacht worden zu sein, bei der Durchnahme der einzelnen Artikel gewisse kleinliche Streitfragen a-ns- zuwerfen, so -wegen der Reichsbahn usw. Von deutscher Seite wurde jedoch bedeutet, daß unter diesen Umständen man nach vier Wochen hier sitzen konnte, ohne zu einem Ergebnis zu gelangen. Daraufhin hat sich schließlich doch die Erörterung auf die noch ungelösten Hauptpunkte beschrankt, aus den Termin der Zahlungen, auf die toiw -leistungssrage, die Liquidatians ub e r sch u sie n s w. De> Geidanke der Zahlungen am 15. jedes Monats zu leisten, der als „Kompromiss" vorgeschlagen worden sein soll, wird von deutscher Seite aufs entschiedenste abgelehnt. Ein deutscher Finanzmimst-ei muß bei dem jetzigen Stand der Finanzen PMj^e Million sümpfen und kann nicht einfach m .bis U Millionen preisgeben. Im übrigen durfte drei el Gedanke der Gegenseite aud) bei der persönlichen Fühlungnahme.' zwischen den einzelnen Mlmstern Zur ernstlichen Erwägung nahegelegtmorocu zm-
Es handelt sich hierbei um die Frage, ob au deutschen Zahlungen am 'Dion also mang oder an Monatsende geleistet werden sollen. Der ,)oungU>t Plan sieht in dieser Beziehung zwar nichts Bestimmtes vor; seine sinngemäße Durchzuhr-ung hatte jedoch die Zahlungen am Monatsende zur sot
MmiWe Nachrichten aus dem Gaas
Die Avase der Sanktioneu wivd wahvMeinttch keine Svotzen Gchwieviskeiten mehr beveèien"
Haag, 5. Ian. Die Sanktionsfrage, die durch ihre Behandlung in der Öffentlichkeit eine besondere Bedeutung für die Konferenz angenommen hak, ist bisher gleichzeitig mit den finanziellen Fragen im kleinsten Kreise behandelt worden. Gestern abend hat zu diesem Zweck eine Besprechung des Reichsauhenministers Dr. Curtius mit dem französischen Ministerpräsidenten Tardieu und dem französischen Außenminister Briand stattgesunden, heute vormittag fand eine weitere Besprechung statt, an der außer den Genannten noch der Reichsminister für die besetzten Gebiete Dr. Wirth teilnahm. Als Ergebnis dieser Unterredungen, über deren Inhalt noch Stillschweigen bewahrt wird, läßt sich vorläufig in den Kreisen der französischen Delegation ein starkbekonter Optimismus feststellen. Vor allem behauptet man. die Frage der Sanktionen werde wahrscheinlich keine großen Schwierigkeiten mehr bereiten, denn es besiehe Aussicht, eine auch für Deutschland in diesem Punkte tragbare Formel zu finden.
DesruLeresssment GvoMvttatmrens an dev GanMorssLvaZe
London, 5. Ian. Ein Reuter-Bericht aus dem Haag gibt eine Darstellung des deutschen Standpunktes in der Sanktionssrage und fügt hinzu, Schatzkanzler Snowden habe dem Reichssinanz- minister Moldenhauer erklärt, Großbritannien sei an dieser Frage nicht
Zu er-
warten, es sät denn, daß Frankreich ernstlich ein System von Sanktionen anregen sollte. Eine derartige Forderung würde von Deutschland bis zum äußersten bekämpft werden, und die anderen Delegierten sollten das Gleiche tun; denn der ganze Sinn des Youngplanes ist ja, den Krieg endgültig zu liquidieren und die Reparationen vom politischen auf das wirtschaftliche Gebiet zu verschieben. Es ist jedoch unwahrscheinlich, daß eine solche Forderung gestellt werden wird. Das Blatt sagt zum Schluß, ein Aufschub der Regelung mit Deutschland bis zur Erledigung der Frage der nichtdeutschen Reparationen würde unter keinen Umständen gerechtfertigt sein. — Der politische Korrespondent der „Sunday Dimes" sagt, die endgültige Wahl des Sitzes der Internationalen B a n k dürfte keine Schwierigkeiten bereiten, da die Bank nur noch die Bedeutung eines Büros für die mit dem Youngplan zusammenhängenden Transaktionen besitze. Snowden und Graham diirften ihre Aufmerksamkeit auf die Sachlieferungen konzentrieren. Es werde anscheinend geplant, den Reparation Recovery Act beizubehalten und darauf zu bestehen, daß frühzeitig Mitteilung über alle bedeutenden Sachlieferungskontrakie gemacht wird, damit die britischen industriellen Interessen geschützt werden können.
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Paris, 5. Jan. Der Gesamteindruck, den man aus den bisherigen Berichten und verschiedenen WUrdigugev in der Pariser Presse gewinnt, ist günstig bezüglich einer schließlichen Einigung, wenigstens was die an den Youngschen Plan beteiligten Hauptmächte angeht. Die Berichte aus dem Haag betonen durchweg die Herzlichkeit, die bei der ersten Fühlungnahme der deutschen und
aussetzunq. Die Gegenseite hat die Forderung erhoben, daß Deutschland während der ersten Manatshälfte zu zahlen habe.
Die Summen, um die es sich dreht, sind leicht zu errechnen. Sollte Deutschland am 1. des Monats zahlen müssen, so würde das für die ersten 37 Annuitäten im Iahresdurchschnitt eine zusätzliche Leistung von zehn Millionen Mark ergeben, bei einer Zahlung am 15. jedes Monats eine solche von fünf Millionen Mark. Das würde im erstem Fall einem Gegenwartswert von 150 Millionen Mark, im zweiten einen solchen von 75 Millionen Mark gleichkommen. Eine Summe in der Höhe von ungefähr dec Hälfte der Leistungen, die wir durch das deutsch-belgische Markabkommen auf uns genommen haben, steht bei diesen Verhandlungen als zusätzliche Leistung für uns aus dem Spiel
Die Gläubigermächte machen gellend, daß ihre Zahlungsverpflichtungen gegenüber Amerika an die
der französischen Vertreter aus Anlaß es gemeinsamen Frühstücks geherrscht habe, zu dem die französischen Minister ihre deutschen Kollegen cin- geladen hatten. Die meisten Blätter erwähnen mit freundlicher Miene das Wiedersehen des französischen Ministerpräsidenten Tardieu mit dem deutschen Außenminister Curtius und dem Finauzmiru- ster Moldenhauer, die alle drei im Jahre 1896 an der Bonner Universität studiert haben. Daraus auch für den Gang der politischen Verhandlungen der Konferenz die glücklichsten Schlüsse zu ziehen, ist für die Pariser Presse nur ein kleiner Schritt. Die Frage, welche die Gemüter noch am meisten bèun-
führt, ruhigt, die Sanktioneu-Frage, ist nach Ansicht maß
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der im Echo d e Pari s" diese Idee lancierte, konstatiert heute sichtlich betrübt, daß
wahrscheinlich von den Strafmaßnahmen nicht mehr gesprochen würde."
In überraschend scharfen Worten drückt sich Sauerwein im „Watin" aus: Es wäre besser gewesen", schreibt er, „wenn diese Frage überhaupt nie aufgeworfen worden wäre, denn selbst die 5u= riften scheinen dabei mit ihrem Latein zu Ende zu sein. Kurz, eine Formel darüber ist bisher noch nicht gefunden worden und es wäre vorzuziehen, wenn man über diese schwierige Frage sich jeder Formel enthielte. Uebrigens ist es nickst nötig, daß eine Konferenz, die ein rein realistisches Ziel hat, ganz anders endet und zu einer Schlacht gegen Windmühlen wird. Der Hauptpunkt dieser Konferenz, den man niemals aus dem Auge verlieren darf, darf keinen Augenblick o ergossen werden; daß man die Nachkriegsprobleme aller Politik ent kleiden und rein wirtschaftlich gestalten müsse. Es wäre absurd, den Geist politischer Schikanen durch Hintertüren wieder hereinzulassen, jetzt, wo man endlich so weit ist, von diesem Geist die wichtigsten Punkte befreit gu haben."
Auch der „P c t i-t Juristen" glaubt, daß der bisherige Gedankenaustausch zwischen der deut scheu und der französischen Delegation erlaubt habe, auf beiden Seiten dm Wunsch fcstzustellcn, so schnell
wie möglich zu einer Einigung zu gelangen.
Das „Oeuvre" glaubt, daß Deutschland der Bildung eines Schiedsgerichts ähnlich dem 1924 für den Dawes-Plan in London geschaffenen gern
zu-
stimmen werde.
Die A g e n c o Radio ist derselben Meinung und faßt die Schwierigkeiten folgendermaßen zusammen: „Man soll den offenbaren Nutzen der Bei behaltung des im Versailler Vertrag vorgeschriebenen Rechts auf Sanktionen mit der Notwendigkeit versöhnen, die Kommerz:alisierung der deutschen Schuld nicht zu stören. Wahrscheinlich wird ein Schiedsgericht, das von einem Amerikaner geleitet wird, entsprechend dem in dem Abkommen von London über den Dawes-Plan enthaltenen vorgeschlagen werden. Das Schiedsgericht würde für Deutschland die Reparationskommission ersetzen, welche für Oesterreich, Bulgarien und Ungarn fort bestehen könnte."
Termine vom 15. Juni und 15. Dezember gebun den seien, ein Grund, der in keiner Weise uns Deutsche veranlassen kann, dafür eine finanzielle Mehrbelastung auf unsre Schultern zu nehmen. Der Haushaltplan, den der Finanzminlster M o l d e n h a u e r für den Fall einer Annahme des Youngschen Plans ausgearbeitet Tu, sieht schon derart strenge Sparmaßnahmen vor, daß b'.e öffentliche Meinung in Deutschland unter dem Eindruck neuer finanzieller Erschlvern-isse durch die Konferenz nicht für eine Zustimmung gewonnen werden -konnte. Der Haushaltplan, der bei einem scheitern der Konferenz oder für den Fall einer 'Richtan- nahme des Youngschen Plans in Anwendung käme, ist allerdings gleichfalls vorbereitet, wie es dem Ernst des deutschen Abwehrwlllenr gegen un- aeredjiferttgte Forderungen entsprechen muß. D:e Opfer, welche die deutsche Bevölkerung zu bringen hätte, müssen rechtzeitig und klar ins Auge gefaßt
werden. Es wäre z. B. für diesen Fall eine sofor- tige Herabsetzung sämtlicher Beamiengehälter um 20 bis 25 v. H. zu gewärtigen. Die Entschloffenheit der deutschen Regierung in dieser Richtung hat Reichsfinanzminister Moldenhauer bei dem gestrigen Frühstück seinem Tischnachbar, dem französischen Minister Ehèron, ohne Umschweife zu erkennen gegeben.
ZâßM übev akiuelle auèe«NolitiMe Svage«
Warsr.au, 4. Jan. In einer Pressekonferenz äußerte sich der polnische Außenminister Zaleski u. a. über die auf der Tagesordnung der Haager Konferenz stehenden außenpolitischen Probleme. Zaleski erklärte, er hoffe, daß die hauptsächlichsten pol-nischen Finanzforderungen wäh- während der Konferenz eine befriedigende Lösung finden würden. In der schwierigen finanziellen und wirtschaftlichen Lage, in der sich sämtliche Staaten, sieger wie Besiegte, nach dem Kriege befänden, sei der Wunsch nach einer Verständigung unter der Losung „weder Sieger noch Besiegte" entstanden. Es sei notwendig, die internationalen friedlichen Bestrebungen zu einem Ganzen zusammenzusassen. Sie müßten sich auf eine allgemeine Solidarität und Interessengemeinschaft der früher einander bekämpfenden Völker sowie auf einen vernünftigen Kompromiß zwischen den bisher entgegengesetzten Forderungen stützen. Die gesamte polnische 'Außenpolitik sei der Ausdruck für die positive Einstellung der polnischen Regierung und des polnischen Volkes zu diesen genannten Bestrebungen. Größte Bedeutung besitze auf diesem Wege für Polen die parallele Normalisierung des gegenseitigen Verhältnisses zwischen Deutschland, Frankreich und Polen. Die Normalisierung des deutsch-französischen Verhältnisses könne in Polen keinerlei Befürchtungen erwecken. Diese Normalisierung bilde vielmehr die ; unerläßliche BGuvH für die NortUAlisierung des i deutsch-pomuchen Vechchtnistes. Ashniich pye Oie I deükfch-polnrsche Zusammenarbeit ohne umfriffenbe Berücksichtigung der französischen Interessen undenkbar wäre, tönne_ auch die Annäherung zwftGen Deutschland und Frankreich nicht auf Kosten der polnischen Interessen vollzogen werden. Der Minister erklärte, daß dieser Grundsatz, auf dem sich die polnisch-französischen Beziehungen ausbauen, bei allen praktischen Lösungen und aktuellen Fragen sowohl von der polnischen, wie von der französischen Regierung berücksichtigt worden sei. Derselbe Grundsatz habe u. a. auch in den zwischen Zaleski und Briand im August im Haag und in Genf geführten Unterredungen Ausdruck gefunden, die zu einer vollständigen Uebereinstimmung der Ansichten geführt hätten. Im Laufe dieser innigen frairzösisch- polnischen Zusammenarbeit seien beinahe täglich neue wich ige Fragen aufaetaucht. Die Klärung solcher Fragen führe manchmal zu Meinungsverschiedenheiten und Erörterungen, die jedoch, in einer Atmaivbäre gegenseitigen Vertrauens geführt, der volniick-sranzösischen Freundschaft nicht den geringsten Abbruch tun könnten.
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Der Bericht des Kommissars. — Starkes An- schweUcn von verbrauch und Ertrag
Berlin, 5. Jan. Andrew McFaydean, der Kommissar für die verpfändeten Einnahmen, legt jetzt seinen Bericht für die Zeit vom 1. April bis 01. August 1929, also für die letzten fünf Monate des fünften Reporationsjohres, vor, die fick mit den ersten fünf Monaten des deutschen Haushaltsjahrs 1929/30 decken. In jedem dieser Monate mußte ein Sechstel von den bei der Reichsbant eingezahlten verpfändeten Einnahmen (für Zölle, Tabak, Hier, Branntwein und Zucker) einbehalten und dem Generalagenten überwiesen werden, wonach die eingehenden Einnahmen für die deutsche Regierung freigegeben wurden. In diesem Zeitraum wurden 520 Millionen Mark dem Generalagenten überwiesen. Während des gesamten fünften Zahlungs- jahres wurden 1247,5 Mill. Mark an den Generai- agenten abgeführt. , .
Der Bericht geht in der gewohnten Weise auf die Entwicklung der einzelnen Pfänder ein. Für Tabak, Bier, Zucker und Branntwein wird eine „befriedigende Entwicklung" sowohl des Verbrauchs als auch des erzielten finanziellen Ergebnisses festgestellt. Von wesentlichem Einfluß waren dabei die mehrfachen Aenderungen in der Besteuerung. In den ersten sieben Monaten (September 1928 bis März 1929) des fünften Fabiungs- jahres erbrachten die verpfändeten Einnahmen einen Ertrag von 1672.3 Mill. Mark, und -war Zölle 0,61, Tabak 0,53, Bier 0,24, Branntwein 0,20, Zucker 0,10 Mill. Mark. In den anschließenden fünf Monaten war der Gesamtertrag 11°7.9 Mill. Mark, und Zwar Zölle 0,48, Tabak. 0.36. Bier 0,16, Branntwein 0,14, Zucker 0.06 Mill Mark. Im Vergleich zu den vorausgegangenen Jahren ist der Ertrag sehr bedeutend gestiegen, nämlich in
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