Nr. 148

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Gchlüchlerner Zeitung

2. Blatt. 3KaaMBW

Vorstoß gegen Japan ;

Scharfe Entschließung in der Mandschureisrage.

Genf, 9. Dezember.

In der Völkerbundsversammlung war der japanische Vertreter in eine recht schwierige Verteidigungsstellung durch eine scharfe Entschließung der spanischen, irischen, j schwedischen und tschechoslowakischen Delegationen gedrängt worden. Die von Matsuoka bekämpfte Entschließung besagt im wesentlichen:

Die Beziehungen zwischen Lhina und Japan sind die- j ;enigen eines verschleierten Kriegszustandes. Die von Japan seit dem 18. September 1931 unternommenen militärischen Operationen können nicht als Notwehrmaßnahmen betrachtet werden.

Ohne Kriegserklärung ist ein erheblicher Teil unbe­streitbar chinesischen Gebietes gewaltsam von japanischen Truppen besetzt, von dem übrigen China getrennt und für unabhängig erklärt worden. Das gegenwärtige Regime in \ her Mandschurei kann nicht als das Ergebnis einer spon­tanen und unbeeinflußten Unabhängigkeitsbewegung be­trachtet werden.

Es konnte nur dank der Anwesenheit japanischer Trup­pen sich durchsetzen. Seine Anerkennung ist daher mit den bestehenden internationalen Verpflichtungen nicht vereinbar.

Zu dieser Entschließung erklärte Matsuoka, sie enthalte eine einseitige Verurteilung Japans, sei unvereinbar mit dem Bericht des Untersuchungsausschusses und mit dem Geiste und den Aufgaben des Völkerbundes.

Die Urheber hätten sich die schweren Folgen, die sie für den Völkerbund haben könne, nicht überlegt. Sollten die Urheber sie nicht noch zurückziehen, so fordere er so­fortige Abstimmung, damit Japan die wirkliche Auf­fassung der Völkerbundsversammlung kennen lerne.

Der Präsident der Versammlung erklärte, die Bemer­kungen des japanischen Delegierten erforderten eine einge­hende Prüfung, und er nehme an, daß die Versammlung umgehend dazu Stellung nehmen könne. Inzwischen wurde die Aussprache, an der sich die Vertreter der Türkei, Mexikos und Polens beteiligten, fortgesetzt.

Gegen Herriots Konstrukiiv-pian

Frankreich scheint dem Norman-Davis-Plan immer geringeres Interesse entgegenzubringen; eine Annahme wird daher sehr stark in Zweifel gezogen.

Im Vordergründe des Interesses steht die allgemein erwartete Antwort von Neuraths auf die französische Sicher- heits- und Gleichberechtigungsformel. Nach Lage der Dinge kommt selbstverständlich eine Zustimmung deutscherseits zu dieser Erklärung in ihrer jetzigen vagen Form nicht in Betracht.

Um Klarheit zu erhalten, was Frankreich eigentlich will, würde es nach Aeußerungen aus Konferenzkreisen allgemein als das gegebene angesehen werden, wenn der Reichsaußen­minister seine ablehnende Stellungnahme mit bestimmten Interpretationsfragen begleiten würde. Der beste Weg zu einer klaren Interpretation der französischen Formel wäre ferner, wenn autorisierte Vertreter der fünf Mächte sich dieser Aufgabe an Hand konkreter Fragen unterziehen würden. Auf Grund des Ergebnisses dieser Prüfung könnte dann eine endgültige Entscheidung herbeigeführt werden.

Deutschlands Fragen

Erklärungen des deutschen Außenministers.

In der Nachmittagsbesprechung der fünf Mächtever- treter gab Freiherr von Neurath die bereits angekündigte Erklärung ab. Er legte der Versammlung die beiden folgen­den Fragen vor.

1. Wird die Gleichberechtigung praktische Anwendung in der künftigen Konvention in jeder Beziehung finden, und ist sie infolgedessen der Ausgangspunkt der künftigen Lr-

örterunngen der Konferenz bezUglich der abgerüsteten Staaten?

2. Schließt der Ausdruck „System, welches Sicherheit allen Kationen verschafft", das Element der Sicherheit ein, das in der allgemeinen Abrüstung beruht, so wie es von der Völkerbundsversammlung anerkannt worden ist?

Zu diesen beiden Fragen gab Freiherr von Neurath einige ergänzende Erläuterungen. Er erklärte, daß zunächst diese Fragen in befriedigendem Sinne beantwortet werden müßten. Die Bezugnahme in der Erklärung Herriots, daß die Anerkennung der Gleichberechtigung eines der Ziele der Konferenz sein solle, könne dahin mißverstanden werden, daß die Gleichberechtigung nur ein Prinzip darstellen soll. Es käme aber nur eine volle Auswirkung in Frage. Die Kon­vention müsse eine praktische Auswirkung in allen Rüstungs- elementen finden. Deshalb fei es notwendig, daß bei Er­örterung aller Fragen auf der Konferenz künftighin die Gleichberechtigung von vornherein zum Ausgangspunkt ge­nommen werde.

Falle die Beantwortung dieser Frage nicht positiv aus, so habe die Teilnahme Deutschlands an der Abrüstungskon­ferenz keinen Sinn, da Deutschland sonst ja nicht wüßte, ob und inwiefern die gefundenen Lösungen auf Deutschland Anwendung fänden.

Zu der zweiten Frage bemerkte Freiherr von Neurath, diese könne nicht mißverstanden werden, und er nehme an, daß das Sicherheitsproblem, das in Herriots Erklärung er­wähnt sei, auch die Sicherheit umfasse, die durch die all­gemeine Entwaffnung herbeigeführt würde. Er bestehe aber darauf, daß diese Auffassung ihm ausdrücklich bestätigt werde.

Nach den Ausführungen des deutschen Außenministers erklärte der französische Kriegsminister Paul-Bonrour, daß Herriot die Formel über die Gleichberechtigungssrage selbst ausgearbeitet habe, und daß ihm infolgedessen auch die jetzt von dem deutschen Außenminister vorgelegten Fragen zur Stellungnahme übermittelt werden müßten.

Paul-Boncour fragte sodann noch den deutschen Außenminister, was er genau unter Gleichberechtigung ver­stehe. Freiherr von Neurath stellte dem französischen Ver­treter in Aussicht, daß er auf diese Frage in den weiteren Verhandlungen genau antworten werde. Daraufhin wurde die Sitzung vertagt.

Eine Lotste des «näserska^dals.

Dr. Kehl scheidet aus dem Vorstand der DD-Bank aus.

Berlin, 9. Dezember.

Zum Fall Schäf er, Düsseldorf, teilt die DD-Bank fol­gendes mit: Angesichts des Umstandes, daß Schäs er die Vertrauensstellung, die er innerhalb der Bank einnahm, aufs gröblichste mißbraucht hat, hat Herr Dr Kehl, als das­jenige Vorstandsmitglied, das ressortmäßig im Vorstände die Filiale Düsseldorf bearbeitet, es mit seiner Auffassung von der Verantwortung als Vorstandsmitglied nicht ver­einigen können, weiter in seiner Stellung zu verbleiben und hat deshalb dem Aufsichtsratspräsidium mitgeteilt, daß er es als seine Pflicht ansehe, aus dem Vorstände auszuschei- den. Seine Kollegen bedauern den Verlust seiner hervor­ragenden Arbeitskraft und Persönlichkeit, haben sich aber in'Anerkennung des Grundsatzes einer verantwortlichen Bankleitung seinen Gründen nicht entziehen können Dieser Auffassung ist auch das Präsidium des Aufsichtsrats der Bank mit dem gleichen Bedauern beigetreten und hat den Entschluß des Herrn Dr. Kehl angenommen.

Gewerkschaftler beim Reichspräsidenten.

Reichspräsident von Hindenburg empfing eine Abordnung der Gssamtverbandes der Christlichen Gewerkschaften Deutschlands, bestehend aus den Herren Otte, Imbusch, Baltrusch, Kaiser, welche dem Reichspräsidenten über die Notlage in der deutschen Arbeiter­schaft berichteten und Maßnahmen zur Linderung der ausgetre­tenen Notstände vorschlugen. Der Reichspräsident sagte eine als- baldige und sorgfältige Prüfung der gemachten Vorschläge zu.

270000 Arbeitsfreiwillige

Ein Vortrag des Reichsarbeitsministers Dr. Syrup.

Berlin, 8. Dezember.

Auf der Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen In­dustrie- und Handelstags machte Reichsarbeitsminister Dr. Syrup Ausführungen über Wesen, Zweck und Erfolge des freiwilligen Arbeitsdienstes. Einleitend betonte der Reichs­arbeitsminister, daß er in seiner Eigenschaft als Reichs­kommissar für den freiwilligen Arbeitsdienst spreche. Er führte dann u. a. folgendes aus: Die Entwicklung des frei­willigen Arbeitsdienstes ist zunächst zögernd und tastend vor sich gegangen.

Am 1. November d. 3. war die Zahl von K Millionen bereits überschritten. Diese Zahl ist im November noch etwas gestiegen. Sie beträgt nunmehr 270 000.

Beim Arbeitsdienst handelt es sich nicht etwa um eine Netätigung im erlernten Beruf sondern um eine körperliche Primitivarbeit, die von jedem Arbeitsdienstwilligen unbe» schadet seiner Herkunft nach kurzer Eingewöhnung ver- ) richtet werden kann. Die Arbeiten 'ollen auch möglichst auf dem Lande ausgeführt werden, um die Jugend wieder stär- i ker mit der Natur zu verbinden. Die starke Entwicklung des freiwilligen Arbeitsdienstes habe dazu geführt, daß die dem i Reichskommissariat zur Verfügung gestellten Mittel von 45 Millionen RM in den nächsten Wochen erschöpft seien. Mit Zustimmung der Reichsregierung hat die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung jedoch weitere 25 Millionen RM zur Verfügung gestellt Vielfache Anregungen, die Kosten der Bekleidung, Ausrüstung usw durch zentrale Massenbestellungen zu verbilligen, sind ab- zulehnen.

Die Belebung der Wirtschaft, die durch den Arbeits­dienst erfolgen soll, soll sich örtlich und bezirklich auswirken. Nach den bisherigen Erfahrungen ist damit zu rechnen, daß in dem nächsten Haushaltsjahre mit einem durchschnittlichen Einsatz von zweihunderttausend Arbeitsdienstwilligen ge­rechnet wird. Insgesamt bedeutet dies eine Aufwendung von zweihundert Millionen Reichsmark.

Werde man die Einberufung eines ganzen Jahrganges unserer männlichen Jugend in Betracht ziehen, so bedeutet das nach einem Abzug der körperlich Untauglichen einen Einsatz von mehr als fünfhunderttausend junger Leute und mithin eine Gesamtaufwendung von rund fünfhundert Mil­lionen Reichsmark. Diese Zahlen lassen schon von der finan­ziellen Seite her erkennen, daß die Forderungen auf Ein­führung der Arbeitsdienstpflicht nicht leicht zu erfüllen sind, ohne daß der privaten Wirtschaft erneut große Geldmittel ! entzogen werden.

Bei der Frage „freiwilliger Arbeitsdienst oder Arbeits­dienstpflicht" sei vor allem die Frage entscheidend: „Ist die ideologische Grundlage des Arbeitsdienstes, die eine andere als die der früheren Wehrpflicht ist, trotz der Bewegtheit und politischen Zersplitterung unserer Jugend bereits f»* stark, daß die praktische Durchführung der Zwangsweisen Arbeitsdienstpflicht ohne Gefahr schwerer innerer Spannun­gen unter den Dienstpflichtigen erfolgen kann? Wird der Geist der Kameradschaft und der Gemeinschaft-gedanke in den Arbeitslagern nicht durch widerstrebende Dienstpflich­tige, deren Dienstleistung durch staatliche Zwangsmittel gesichert werden muß, beeinträchtigt?" Der Reichsarbeits- minister betonte, erst dann, wenn man in vollem Bewußt- sem der Verantwortung für unsere Jugend diese grund­legende Frage bejahe, könne man in weitere Erörterungen über die Arbeitsdienstpflicht eintreten.

yet^-.mvi w\yi.iünn nach 1^ Tageu g-bvcgen. Die Leiche des Schleppers Grodon aus Preisewitz in Ostober- schlesisn, eines der am 24 November bei dem Gebirgsichlag aus den Delbrückschächten verunglückten vier Bergleute, ist geborgen worden.

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