als erfunden bezeichnet. Weder Kammerherr von Olden- b ii r g - I a n u s ch a u noch Herr von B e r g - M a r k i e - n e n noch Freiherr von der Osten sind

zu Besprechungen mit dem Reichspräsidenten nach Ber­lin gekommen, noch sind sie irgendwie eingeladen wor­den oder haben sich aus andere Weise mit dem Reichs­präsidenten in Verbindung gesetzt.

Was die Kommentare zu dem Auftrage des Reichsprä­sidenten an Hitler betrifft, in denen kritisiert wird, daß die­ser Auftrag an Präsidialbedingungen geknüpft sei, die neu und überragend seien, so wird dazu in Regierungskreisen festgestellt,

daß diese Bedingungen des Reichspräsidenten sich nur auf allgemeine Punkte beziehen und im wesentlichen lediglich eine Unterstreichung von Selbstverständlichkei­ten darstellen, da sie Dinge betreffen, die sich aus der Verfassung eigentlich von selbst ergeben.

3m übrigen ist es sowohl beim Reichspräsidenten von Hin- denburg als auch bei seinem Borgänger jedesmal üblich gewesen, bei einer Neubildung der Regierung gewisse Be­dingungen zu geben und Grenzen zu ziehen.

Der «-Angriff"

nimmt zu den Bedingungen Stellung, die der Reichspräsi­dent an seinen Auftrag an Hitler geknüpft habe, und meint unter Bezugnahme auf diese, es sei nicht klar ersichtlich, ob eine präsidiale oder eine parlamentarische Regierung gebil­det werden solle. Parlamentarische und präsidiale Elemente seien durcheinandergemischt und ließen das ganze undurch­sichtig erscheinen. Beispielsweise könne das Verlangen nach künftiger Ausschaltung des Dualismus zwischen Reich und Preußen nur von einer präsidialen Regierung, nicht von einer parlamentarischen garantiert werden. Man müsse es als einen Konstruktionsfehler bezeichnen, wenn von einer parlamentarischen Regierung, wie sie Hitler ja bilden solle, eine derartige Garantie gefordert werde. Den bisherigen parlamentarischen Gepflogenheiten entspreche es ferner, daß der Reichskanzler bei der Zusammensetzung seines Kabinetts in personeller Hinsicht freie Hand habe. Diese Freiheit solle aber girier entzogen werden. Die Forderung nach Vorlage eines ^Wirtschastsprogramms sei eine Selbstverständlichkeit, und die NsDAP. warte ihrerseits schon lange auf die Mög­lichkeit, das nationalsozialistische Arbeitsbeschaffungspro- gramm in die Tat umzusetzen. Das Blatt schließt: Alles in allem sieht man, daß schon der Versuch der Ausführung aller dieser Bedingungen den Auftrag Hindenburgs an Hit­ler in dieser Form undurchführbar machen würde.

Mehrheiis- oder präsidialkabinett?

Nach dem Wunsche des Reichspräsidenten wird Hitler sich wohl jetzt entscheiden müssen, ob er den Versuch einer Mehrheitsregierung unternehmen will.

Es haben auch schon Verhandlungen mit dem Zentrum durch Beauftragte Hitlers stattgefunden. Weiterhin hat nach BlättermeldunAen der Herzog von Loburg den deutsch- nationalen Parteiführer Hugenberg aufgesucht. Auch der frühere Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat Dr. hugenberg einen Vesndyubgeff alles. -—---.———______

Man nimmt in politischen Kreisen an, daß diese Besuche den Bemühungen einer Annäherung der beiden Parteien dienen sollten. Ueber den Inhalt der Besprechungen wird keine Mitteilung gemacht.

Sollte der.Führer der NSDAP. den Auftrag des Reichs­präsidenten zurückgeben, dann dürfte Hindenburo wohl den Zentrumsführer, den Prälaten Kaas, ersuchen,"daß dieser den Versuch zur Bildung einer parlamentarischen Mehrheits­regierung machen soll. An ein Gelingen eines solchen Ver­suches glaubt man in politischen Kreisen im allgemeinen nicht.

Als weitere Möglichkeit rückt dann die Frage eines Prä- sidialkabmetts in den Vordergrund der Erörterungen. Bei einer solchen Neubildung sind die Personalfragen besonders schwierig, weil die zu betrauenden Männer nicht nur das Vertrauen des Reichspräsidenten genießen, sondern auch an­gesichts der schwierigen Stellung, die ein neues Präsidial- tabinett gegenüber dem Reichstag haben würde, von beson­derem moralischen Gewicht sein mußten.

Wenn jetzt schon alle möglichen Männer für die Füh­rung eines solchen neuen Präsidialkabinetts genannt werden, so eilt das der Entwicklung weit voraus. Zunächst wäre noch eine ganze Reihe von politischen Verhandlungen in den nächsten Tagen notwendig, die auch die Nationalsozia­listen noch wiederholt vor Entscheidungen stellen dürften.

Wieder ein präsidialkabinett?

Parlamentarische Lösung der Regierungssrage kaum mög- lich. — Eine Denkschrift der NSDAP.

Berlin, 23. November.

Die langen Auseinandersetzungen der nationalsozialisti­schen Führer im Hotel „Kaiserhof" führten schließlich zur Einsetzung einer Kommission, die eine lange Denkschr ist ausarbeitete, die am heutigen Mittwoch dem Reichspräsi­denten zugeleitet wird.

In der Denkschrift soll zu den fünf Punkten des Reichs­präsidenten ausführlich Punkt für Punkt Stellung genom­men werden, um den Nachweis zu erbringen, daß unter diesen Bedingungen eine parlamentarische Lösung unmög- lich sei.

Darüber hinaus soll die Denkschrift aber auch positive Vorschläge für ein Präsidialkabinett machen, das nach nationalsozialistischer Auffassung für möglich ge­halten wird. Es heißt, daß die Denkschrift von den Abge­ordneten Dr. Frick, Straffer und Goebbels verfaßt worden ist.

Hugenberg für direkte Verhandlungen

Berlin, 23. November.

In unterrichteten Kreisen wird die Meldung bestätigt, daß der Reichsbankpräsident Schacht dem deutschnationalen Parteiführer einen Besuch gemacht hat. Er hatte den Zweck einer Vermittlung, dürfte jedoch nicht zum Ziele geführt haben, da Geheimrat Hugenberg auf dem Standpunkt steht, daß nur direkte Verhandlungen zwischen den Parteiführern einen praktischen Sinn haben. Der Weg zu solchen Verhand­lungen ist von Dr. Hugenberg in der Antwort an den Reichs­tagspräsidenten Göring ausdrücklich offengehalten.

Hitlers Anterrebung mit Hinbenburg am Montag.

Er soll Möglichkeiten der Regierungsbildungen seststellen.

Berlin, 21. November.

Der Reichspräsident empfing gestern vormittag erneut Adolf Hitler. Ueber diese Besprechung wird folgende amt­liche Mitteilung herausgegeben:

Nachdem der Führer der Nationalsozialistischen Deut­schen Arbeiterpartei dem Herrn Reichspräsidenten mit aller Bestimmtheit erklärt hat, daß feine Partei nur in einer von ihm geführten Regierung mitarbeiten könnne, hak der Herr Reichspräsident Herrn Hitler als den Führer der stärksten Partei des Reichstages ersucht, feslzuslellen, ob und unter welchen Bedingungen eine von ihm geführte Regierung eine sichere, arbeitsfähige Mehrheit mit einheitlichem Ar- beiksprogramm im Reichstag finden würde. Herr Hitler erklärte, feine Antwort auf dieses Ersuchen dem Herrn Reichspräsidenten schriftlich zu übermitteln.

Bei diesem Empfang waren außer dem Parteiführer Hitler auch Reichstagspräsident Göring, ferner Hitlers per­sönlicher Adjutant Oberleutnant Brückner, der Pressechef Dr. Dietrich und der Parteigenosse Sdjaub anwesend.

Die Unterredung dauerte etwa 20 Minuten, dann degab sich Hitler mit feiner Begleitung in das Hotel „Der &ai- ferhof" zurück.

Die präsidialen Vorbehalte

Wie verlautet, hat Reichspräsident von Hindenburg den Auftrag an Adolf Hitler von folgenden fünf Punkten ab­hängig gemacht:

1. Die besondere Z u sam m e n s e tz u n g des Ka­binetts bedarf der Zustimmung des Reichspräsidenten.

2. behält sich der Reichspräsident das Recht besonderer Einwirkungen auf das Reichswehr- und das Außen- Ministerium vor,

3. Aufstellung eines Wirtschaftsprogramms,

4. Gewähr dafür, daß keine Rückkehr zum Dualismus Reich-Preußen erfolgt,

5. Keine Aenderung oder Abschwächung des Artikels 4 8.

Rückfragen Hitlers

Die Antwort Adolf Hitlers ist Montagabend 20 Uhr in Form eines Briefes an den Staatssekretär Dr. Meißner im Büro des Reichspräsidenten überreicht worden. Der Absendung des Briefes gingen, wie die Reichspresjesielle der NSDAP. mitteilt, eingehende Besprechungen Hitlers mit den führenden Männern der nationalsozialistischen Be­wegung und des sonstigen öffentlichen Lebens vorauf. Der Brief enthält eine Reihe von Rückfragen, die voraussichtlich im Lause des Dienstags beantwortet werden.

Der Staatssekretär des Reichspräsidenten.

Dr. Otto Meißner, hat einen bedeutsamen Anteil an den Verhandlungen zur Regierungsbildung im Reich.

Beginn der Winterhilfe

Dankenswerte Unterstützung der Reichsbahn.

Berlin, 23. November.

Nach einer Mitteilung der Deutschen Liga der freien Wohlfahrtspflege sind von Mitte September bis Ende Ok­tober d. 3. insgesamt über 29,4 Millionen Kilogramm oder rund 3000 Waggons Lebensmittel, Brennstoffe und Klei­dungsstücke aus allen Gegenden des Reiches für die Winter­hilfe von der Reichsbahn frachtfrei befördert worden. Und zwar sind 400 000 Zentner Kartoffeln und zusammen 43 000 Zentner Fleisch, Obst, Gemüse, Brotgetreide, Mischsendungen usw. und ferner 90 000 Zentner Kohlen und Briketts und rund 55 000 Zentner Brennholz und Torf an die mit der Durchführung der Winterhilfe betrauten Organisationen zui Verteilung für die Winterhilfe gelangt. Auf Grund der Erfahrungen der vorjährigen Winterhilfe ist vor allem da­für gesorgt worden, daß die Hilfsbedürftigen zu Beginn des Winters mit einem gewissen Vorrat an Kartoffeln und Heizmaterialien versehen wurden. Großer Dank gebührt wiederum der Reichsbahn für die frachtfreie Beförderung der Liebesgaben, durch die der Winterhilfe bis jetzt rund 210 000 Mark unsichtbar zugute gekommen sind.

Posting lehnt ab

Danziger Fragen vor dem Völkerbundsrak.

Genf, 23. November

Der Völkerbundsrat wird sich bereits heute mit der Danziger Beschwerde wegen der Einführung der Zloty-Wäh­rung auf den Danziger Eisenbahnen beschäftigen. Zunächst ist nur eine Darlegung der Auffassungen in öffentlicher Sitzung in Aussicht genommen. Es steht noch nicht fest, wel­ches weitere Verfahren eingeschlagen werden wird, um bis zum 1. Dezember, dem Zeitpunkt, an dem die polnische Wäh- rungsmaßnahme in Kraft treten soll, eine Entscheidung her- beizuführen.

Ueber die endgültige Ernennung eines Völkerbunds- tommifferrs in Danzig wird bekannt, daß der vorläufige Kommissar Rosting, dessen Mandat bis Dezember läuft, nicht

kandidieren will, sondern es vorziehen wird, auf seinen C^ fer Posten zurückzukehren. Es besteht die Absicht, als kerbundskommissar den Vertreter einer Großmacht wählen.

Was die Danziger Wirtschaftsfragen betrifft, zu denn eine Entscheidung des Völkerbundskommissars vorliegt, i, muß zunächst die Stellungnahme der beiden Regierung,, abgewartet werden, von der es abhängen wird, ob die Frei, vor den Völkerbundsrat kommen wird. Als Zeitpunkt für käme erst die Ianuartagung in Betracht.

Auf der Suche nach Schäfer

Düsseldorf, 23. November.

Der Untersuchungsrichter hat gegen den Bankdirektz Wilhelm Schäfer wegen Millionenbetruges einen Steckbch erlassen. Von der Deutschen Bank wurde für die Ergrei um des flüchtigen Bankdirektors eine Belohnung von 5000

ausgeseht.

Der preußenkonflitt vor dem Hauptausfchuß

Berlin, 23. November.

Im Hauptausschuß des Preußischen Landtags mach!, der Vertreter der Regierung Braun, Ministerialdirekt», Brecht, Mitteilungen über den gegenwärtigen Stand Konfliktes zwischen der Braun-Regierung und dem Reich Die Regierung verlange, daß restlos die Konsequenz aus der Entscheidung des Leipziger Urteils gezogen werde. K fern Erfordernis entspreche die neue Verordnung des Reichs Präsidenten nicht. Die Regierung Braun bedürfe zur Erst lung ihrer Aufgaben auch des Verwaltungsapparates, der ih, aber noch vorenthalten werde. Das Staatsministerium sich auf dem Standpunkt, daß es seine Rechte nach jeder Nichts hin zu verfechten verpflichtet sei. Die Aufrechterhaltung 6« Verordnung vom 20. Juli sei unerträglich. Er halte in übrigen eine neue Klage beim Staatsgerichtshof für abftch aussichtsreich.

Der Preußische S t a a t s r a t wird sich am Donnerst«; mit der gegenwärtigen staatsrechtlichen Lage in Preuße» befassen.

lütnifferialraf Scholz wieder im Ministerium des 3nnm

Nach Abschluß der Neuordnung des Rundfunks tritt der, Stunk funkkommissar Ministerialrat Scholz wieder in das Reichsmich» thun des Innern zurück. Der Reichsminister des Innern hat ih seinen Dank für die hingebende und erfolgreiche Arbeit bei d« Neuordnung des Rundfunks ausgesprochen. Mit der vorläufig« Vertretung des Rundfunkkommissars ist der Rundfunkreferent ii Reichsministerium des Innern, Oberregierungsrat Dr. Conrad, b austragt worden.

Verbot der niederrheinischen SPD.-Presse.

Die gesamte niederrheinische SPD.-Presse ist bis einschlieW Sonnabend durch den Oberpräsidenten der Rheinprovinz verbot« worden. Als Grund des Verbots wird die Veröffentlichung ein« Artikels „Brachts komödienhafte Hauptmann-Ehrung" am 17. M vember angegeben. Von dem Verbot werden die der Soziald« kratischen Partei angehörigen Blätter in Essen, Duisburg, Düssel­dorf, Krefeld, Neuß und Wuppertal betroffen.

Kleine politische Meldungen

Zusammentritt der preußischen Zentrumsfraklion. Die pm Hische Zentrumsfraktion wird am Donnerstagmittag zu eine Sitzung züsammentreten, also kurz vor der um 3 Uhr beginnend« Plenarsitzung des Preußischen Landtags.

Aktive Handelsbilanz in Finnland. Die finnische Handel» bilanz schließt für die ersten zehn Monate dieses Jahres mit einem Aktivum von 1 Milliarde 5,5 Millionen Finnmark ab. Der Weil der Ausfuhr beträgt 3756,3 Millionen, der Wert der Sinkt: 2750,8 Millionen.

Zusammentritt des spanischen Ausnahmegerichts. Das sp nische Parlamentsgericht, das eingesetzt wurde, um die Perfw liebfetten abzuurteilen, die unter dem Diktaturregime eine M gespielt haben, setzt sich aus 21 Abgeordneten zusammen. 19 Pe» fönen stehen unter Anklage, darunter der Minister Anido und d« General Berenquer.

Japan verlangt internationales Lonkoltverbot. Man rechn» mit der Möglichkeit, daß Japan demnächst eine Aenderung to Völkerbundspaktes beantragen werde, wonach Boykottmaßnah» verboten seien.

Lynchjustiz gegen einen Raufbold. Der als Rausboli bekannte Viktor Konietzko aus Dyloken bei Oppeln hatte einem Tanzvergnügen in Kadlub die Gastwirtsfrau, dem Sohn und einige Gäste durch Messerstiche verletzt. Er wuck von den übrigen Gästen dermaßen verprügelt, daß er in Oppelner Krankenhaus seinen Verletzungen erlag.

Ausschreitungen wolhynischer Bauern. In Borucho» in Wolhynien bewarfen die orthodoxen Bewohner des Doe fes das Haus ihres Pfarrers mit Steinen. Als der Pfarr« zur Pistole griff und einen Bauern verwundete, wurde i® Haus erstürmt und in Brand gesteckt. Der Geistliche wuck schwer mißhandelt. Erst die Polizei konnte die Ruhe wie der herstellen.

Geheimnisvoller Selbstmord. Ein etwa 20 Jahre alt« deutscher Tourist, dessen Personalien unbekannt find, vn übte auf der Sümeger Burgruine in Ungarn Selbstmord durch Erschießen. Bei der Leiche fand man die Photograph eines Mädchens mit der Aufschrift: „Ohne Dich kann w nicht leben. Thomas Hearth." Ferner hatte der Selbst' Mörder ausgezeichnet, daß er seine Papiere verloren h»^ und keine Verwandten besitze.

Turnen und Sport

Ein Fußball-Länderkampf Deutschland—Belgien findet nh 23 Jahren erstmalig wieder im Jahre 1933 statt. Das Spiel nach Hannover vergeben worden.

Immer noch in Weltrekordform befindet sich Deutschland» Zehnkämpfer Sievert, der gegenwärtig in Kiel studiert. Bei einem Trainingswettkampf kam er im Kugelstoßen zweimal über H 16-Meter-Grenze. Er erreichte 16,05 und 16,09 Meter und be­stätigte damit feine große Form.

paolino—Jleufel, diese interessante Begegnung im Boxen s^ für den Januar nächsten Jahres abgeschlossen worden sein. Kamps würde, wenn sich die Meldungen von Paolinos Zusage bestätigen, in Paris stattfinden.

3m Amsterdamer Sechstagerennen haben die Holländer W von Kempen-Pijnenburg die Führung noch nicht abgegeben. 5öri Ken Gegner sind die beiden Kölner Rausch-Hürtgen, denen e^ nn beinahe das ganze Feld gegen sie fährt, gelungen waN zu den Spitzenreitern aufzuschließen. Doch fielen sie nach einer Reihe von Jagden wieder eine Runde zurück. Mit einer weiteren Runde Abstand folgen Charlier-Deneef und Brnspenning-Wab- Die übrigen Paare liegen 5 bis 14 Runden zurück.