Neuerungen in Preußen

Weckjel in Ober- und Regierungspräsidien.

Berlin, 6. Oktober.

Die preußische Staatsregierung hat in maßgebenden Beamtenstellungen eine Reihe von Neuernennungen voll­zogen.

Für den zurückgetretenen Dr. Siehr wurde der Regie­rungspräsident a. D. Kutscher zum Oberpräsidenten der

Provinz Ostpreußen ernannt.

Oberpräsident Kutscher ist bereits vor 1918 höherer Staats­beamter gewesen und hatte z. B. in jener Zeit u. a. einmal die Leitung der Personalpolitik im damaligen preußischen Ministerium des Innern inne.

Zum Oberpräsidenten in Breslau wurde der bisherige Landrat des Kreises Reichenbach (Schlesien), Herr von

Degenfeld, ernannt.

Herr von Degenfeld ist bereits seit Anfang März 1913 Land­rat in Reichenbach gewesen uni) steht zur Zeit im 55. Le­bensjahr.

Zum Oberpräsidenten in Kiel wurde der bisherige Vize­präsident dieses Oberpräsidiums, Thon, ernannt. Weber bestimmte die Regierung den bisherigen Kurator der Universität Marburg, Herrn v. Hülsen, zum Oberpräsi- denken in Kassel.

Von den anderen Ernennungen heben wir noch hervor die Neubesetzung einiger Regierungspräsidien. Regierungspräsi­dent in Magdeburg wurde der bisherige Ministerialrat im preußischen Finanzministerium Z a ch a r i ä, Regierungs­präsident in Stettin der bisherige Landrat des Kreises Stein- berg (Reg.-Bez. Schleswig), Göppert, und Regierungs­präsident in Erfurt der bisherige Ministerialdirigent im preußischen Innenministerium, B a ch m a n n.

hervorzuhebeu ist noch, daß diese Ernennungen nur vor- behaltlich der Zustimmung der zuständiger» Provinzial-

Ausschüsse erfolgt sind.

Vorläufig sind die ernannten Persönlichkeiten lediglich mit der kommissarischen Verwaltung ihrer neuen Aemter be­auftragt worden. Das Mitbestimmungsrecht des Provin- zial-Ausschusses ist niedergelegt im Artikel 86 der preußischen Verfassung, der ausspricht, daß Oberpräsidenten, Regierungs­präsidenten und die Vorsitzenden der Provinzialschulkolle- gien sowie der Landeskulturämter nur im Einvernehmen mit dem Provinzial-Ausschuß ernannt werden können.

Arbeiisprogramm der Landgemeinden

Entschließungen des Verbandes der Landgemeinden.

Berlin, 6. Oktober.

Der Gesamtvorstand des Verbandes der Preußischen Landgemeinden trat im Reichswirtschaftsrat in Berlin, zu einer Tagung zusammen, in deren Mittelpunkt das Arbeits- beschaffungsprogramm und die preußische Verwaltungs- reform standen. Nach einem ausführlichen Referat des Prä­sidenten Dr. Gereke und nach einer lebhaften Aussprache faßte der Vorstand eine Entschließung zur Arbeitsbeschaf­fung, in der es u. a. heißt: Die Vertreter der Landgemeinden hätten mit Genugtuung aus der Regierungserklärung vom i 12. September entnommen, daß von der Reichsregierung das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Landgemeinden auf das dankbarste begrüßt und die Verwirklichung dieser wert­vollen Gedanken in Aussicht gestellt worden sei.

Die finanzielle Lage in den Gemeinden habe sich aber seit diesem Zeitpunkt immer mehr verschärft, weil die Wohl- fahrtslasten der Gemeinden nicht nur infolge des ständigen Anwachsens der Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen, sondern auch infolge der Senkung der Unterstützungssätze unter die Fürsorgerichtsätze dauernd gestiegen seien.

Auch im Interesse der notleidenden Landwirtschaft, des Hauptsteuerträgers in den Agrargemeinden, müsse durch ein umfassendes und durchdachtes Arbeitsbeschaffungsprogramm die Kaufkraft wieder gesteigert werden. Durch die weitere erhebliche Steigerung der Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen sei die seit Juli eingeführte Reichswohlfahrtshilfe unzu­reichend geworden. Die Landgemeinden seien sich ihrer hohen Aufgabe, für die notleidenden Erwerbslosen in ihren Be­zirken zu sorgen, voll bewußt. Sie könnten aber diese Auf­gabe nur erfüllen, wenn ihnen seitens des Reiches hierzu durch Annahme ihrer Vorschläge die Möglichkeit gegeben werde.

Weiterhin nahm der Vorstand mit einer Entschließung zur preußischen Verwaltungsreform Stellung, die besagt, daß die Landgemeinden gegen die von der kommissarischen preu­ßischen Staatsregierung eingeleiteten Maßnahmen einer Verwaltungsreform erneut Verwahrung einleg^n müßten, da sie auf die Belange der ländlichen Selbstverwaltung und der Landbevölkerung keine Rücksicht nehmen.

Die Verwaltung werde nicht dadurch verbilligt, daß man die ländlichen Behörden schematisch vermindere. Dadurch trete nur eine verhältnismäßig geringfügige Entlastung der Staatsfinanzen auf Kosten der Gemeinden und der länd­lichen Steuerzahler ein.

Die Landgemeinden und ihre Bevölkerung erwarten, 1 daß sie endlich alsgleichberechtigt mit den Städten aner­kannt würden.

Wahlquotieni bleibt bestehen

Roch kein Entwurf für die Verfassungsreform.

Berlin, 6. Oktober.

An gutunterrichteter Stelle wird erklärt, daß bisher im Reichsinnenministerium der Entwurf für die vielerör­terte Reform der Reichsverfassung noch nicht fertiggestellt sei. Man könne damit rechnen, daß noch mehrere Wochen vergehen werden, ehe der Entwurf vorliegt.

Beraten wurde über die erwünschte Verfassungsreform ichon seit einiger Zeit, ohne daß man bisher außerhalb der Kombinationen zu positiven Mitteilungen über den endgül­tigen Inhalt der Reform Anlaß und Berechtigung habe. Allerdings sei ja die Verkleinerung der Zahl der 'preußi­schen Staatsministerien schon angedeutet worden durch die gemeldeten Personalkündigungen.

Mit ziemlicher Sicherheit kann man nunmehr sagen, daß die Heraufsetzung des Quotienten für die bevorstehende Reichstagswahl nicht erfolgen werde, obwohl sie an sich ohne verfassungsrechtliche Schwierigkeiten einfach durch eine Aen­derung des Reichswahlgefetzes möglich wäre. Es wird also diesmal davei bleiben, daß auf je 60 000 Stimmen ein Reichstagsmandat entfällt, was vor allem von den Mittel- parteien begrüßt werden dürfte.

Befürchiungen -es Reichslandbundes

keine Schuhverbesserung der deutschen Erzeugung.

Berlin, 6. Oktober.

Das Präsidium des Reichslandbundes hat an die Reichs­regierung ein Schreiben gerichtet, worin ausgeführt wird, daß die offiziöse Bekanntmachung über die im Zuge der deutsch-belgischen Kontingentsverhandlungen festgesetzten Kontingentsätze in einigen Punkten höchstwahrscheinlich keine Verbesserung des Schutzes der deutschen Erzeugung gegen­über der voraussichtlichen Entwicklung der Einfuhr in den nächsten Monaten bedeute und daß in den übrigen Punkten das Höchstmaß der deutscherseits zu gewährenden Einfuhr­mengen erreicht sei. Infolgedessen müsse es praktisch als ausgeschlossen bezeichnet werden, daß, wie offiziös angedeu­tet werde, anderen Ländern unter Umstünden irgendwelche weiteren Kontingentserhöhungen zugebilligt und diese dann auch auf Belgien angewandt werden sollten.

Dies wäre für die deutsche Landwirtschaft unerträglich und stünde in offenem Widerspruch zu den Erklärungen der Reichsregierung, wonach die Einfuhr-Kontingente seitens der Reichsregierung bereits autonom festgesetzt seien.

Bei den in den Verhandlungen mit Belgien festgesetzten Positionen dürfe es sich daher nur um endgültige Sätze handeln, die auch durch spätere Verhandlungen mit anderen Ländern nicht verändert werden könnten. Die Gewährung weiterer Nachlässe an andere Länder mit folgender An­wendung auf Belgien würde zudem eine Uebertragung der Meistbegünstigung auf das Kontingentierungssystem bedeu­ten und damit auch hier die unheilvollen Folgen auslösen, die schon bei der Anwendung der Meistbegünstigung in Ver­bindung mit Tarifabreden zu einer Sabotierung des ^8» Schutzsystems geführt hätten.

Der Sprung in den To-

Mit dem Fallschirm aus 80 Meter Höhe abgestürzt.

Mannheim, 6. Oktober.

Im Mannheimer Flughafen ereignete sich ein tödliches Flugzeugunglück. Der 24 Jahre alte Pilot Gauß, der mit einem Privatflugzeug aufgestiegen war, drehte in 800 Me­ter Höhe einen Looping. Als er aus dem Looping heraus- kam, war die Maschine in starker Fahrt. Es gelang dem Piloten, die Maschine, deren Tragflächen bereits flatterten, so daß ein Flügelbruch zu befürchten war, wieder anzu- ziehen.

Er beging jedoch die Unvorsichtigkeit, vor dem Absprin­gen mit dem FallWrm die Anschnallgurte mit einem Draht zu befestigen. Inzwischen war das Flugzeug von 600 auf 80 Meter heruntergekommen. Der Fallschirm funktionierte tadellos, jedoch war die Höhe zu gering, so daß Gauß mit ungeheurer Wucht auf das Gelände niedersauste und so schwere Verletzungen erlitt, daß er auf dem Wege zum Kran­kenhaus seinen Verletzungen erlag.

Diebstähle in der Sowjetukraine.

Der „Kommunist" in Charkow berichtet, daß die Angestellten und Arbeiter der Eisenbahnstation Jasnowataja zusammen mit den hungernden Bauern der Umgebung täglich zwei bis drei Waggons mit Lebensmitteln plündern. Laut statistischen Angaben sind im Monat August allein auf dieser Station über 60 Waggons aus- geraubt worden. Besonders hervorgehoben wird von dem bolsche­wistischen Blatt, daß sich an den Plünderungen auch die Mitglieder der sogenannten Udarniki-Brigade beteiligen, die speziell zum Kampf gegen die Plünderungen hingesandt waren.

„Front nach Westen."

Unter dieser Losung verunstaltet der Verband zur Verteidigung der Westgebiete in ganz Polen in der Zeit vom 12. bis 18. Oktober dieses Jahres eine Woche der polnisch-deutschen Probleme. Im Rahmen dieser Woche wird diese Organisation auf dem Wege von Vorlesungen und Publikationen die Volksgemeinschaft über das Wesen der polnisch-deutschen Verhältnisse aufklären. Außerdem ist eine öffentliche Sammlung für einen „Propagandafonds der pol­nischen Rechte und Interessen im Westen" vorgesehen.

Entspannung in Brasilien.

Die Einstellung der Feindseligkeiten in Brasilien hat eine all­gemeine Entspannung herbeigeführt. Im Staate Sao Paulo ist alles ruhig. General Klinger und die Offiziere seines Stabes, die sich den Bundestruppen als Gefangene gestel? haben, sind unter Bedeckung in Rio de Janeiro eingetroffen.

Neues aus aller Welt

Verhaftungen in der „Unterwelt". Der Berliner Kri­minalpolizei ist durch die Festnahme von elf Mitgliedern des Unterweltvereins „Atlantik" ein guter Fang geglückt. In der Nacht vom 23. auf den 24. September wurde durch eine größere Rotte des Unterweltvereins „Atlantik" ein Lo­kal in der Elbinger Straße beschossen. Auf Polizeibeamte des zuständigen Reviers, die von dem Lokalinhaber zu Hilfe gerufen wurden, wurde von den Tätern gleichfalls ein wil­des Feuergefecht eröffnet. Damals gelang es den Schützen bis auf zwei Mann, zu entkommen. Nunmehr konnten alle übrigen an dem Feuerüberfall beteiligten Mitglieder des Vereins festgenommen werden. Unter ihnen befindet sich auch ein junges Mädchen, in deren Wohnung in einer Bett- matratze versteckt sieben Pistolen und ein großer Posten Munsiion gefunden wurden.

Raubüberfall und Rotzuchtverbrechen. In Berlin-Ma- rienfeche wurde eine 41jährige Frau von einem etwa 30jäh- rigen unbekannten Mann überfallen, gewürgt und zu Bo­den geschlagen. Als die Ueberfallene die Besinnung ver­loren hatte, wurde sie von dem Unhold einige Meter in freies Gelände geschleift und dort vergewaltigt. Dann nahm der Bandit seinem Opfer die Geldbörse, in der sich 70 Mark befanden, aus der Tasche, raubte ihr eine goldene Halskette und einen Siegelring, um dann zu verschwinden.

Entlassungen in der Textilindustrie. Wie von Gewerk- schaftsseite mitgeteilt wird, sind seit dem 24. September in der Gladbach-Rheydter Textilindustrie mehr als 200 Ar­beiter entlassen worden, weitere Kündigungen sollen noch folgen. So werden bei der Firma C. C. Bang in Rheydt 87 Leute im Laufe des Oktober entlassen werden, bei der Firma Vierhaus u. Zeime werden Mitte Oktober 326 Ar­beiter entlassen. Die Firma Dilthey in Rheindahlen sieht sich gezwungen, Anfang November 476 Arbeiter abzubauen, und die Firma Sieper u. Neurosen in Rheydt beabsichtigt gänzliche Stillegung ihres Betriebes, wovon etwa 50 Tex- tilarbeiter betroffen werden.

Bauberatungsstelle der LandwirlsVaflslammer.

Sie dient der Foroecung oes tanonLM Bauwestns Regierungsbezirk Kassel, und zwar lediglich' bezuguch der dem lanvwrrsichastlichen Betrieb' dienenden Bauten uno bau­lichen llevenantagen aller Hit einjchiieHlich der Wohnung des Betriebsinhavers und feiner Yli^snrasle. Aus andere Bauvorhaben aus dem Lande erstreckst sich ihre Eäligkeit nicht.

Die Bauberatungsstelle befindet sich in Kassel, Stände- Haus, Stänoepratz 8 — Landeshauptmann/Ts^

Für die örtliche Beratung zu Dauvor haben und deren Be- trewing yar sie außerdem, im Land verteilt, ihre Hochbgu,- beanvten. Die Letzteren werden von ihr von Fall zu Fach so wie es am zweckmäßigsten ist, beauftragt; doch kann sich der baulujtige Landwirt auch einstweilen unmittelbar mit ihnen in Verbindung setzen.

Zur Inanspruchnahme der Bauberatungsstelle ist jeder im Reg.-Bezirk ansässige Landwirt berechtigt: er fort daselbst sachverständige Beratung für seine Bauvorhaben finden, so­wie Betreuung in dem von ihm gewünschten Umfang. Aus- Kunst einfacher Art wird schriftlich und in den Dienfträ^ men der Lauberatungsstelle in Kassel sowie der örtlichen Hochbaubeamten mündlich und kostenlos erteilt. Werden vom dem Anfrage nden weiterhin statt der Bauberatungs- stelle andere Architekten, Baumeister oder Techniker zuge­zogen, oder bezieht sich die Auskunft auf von solchen agge- serügte Zeichnungen, Berechnungen usw., so ist eine eift- sprechende Gebühr an die Lauberatungsstelle zu entrichten.

Die Lauberatungsstelle übernimmt die Anfertigung von Plänen, Berechnungen, Laugesuchen, Stählungen, Bau-Ans- ficht und -Leitung sowie sonstige Arbeiten. Näheres ist zu er­sehen in dem bekannten landwirtschaftlichen „Kalender", herausgegeben von der Landwirtschastskammer für den Ne^-Lezirk Rassel. Darin sind bei 1, 8, „Lauberatungs- stelle" auch die für die Leistungen der Lauberatungsstelle zu erhebenden Gebühren angegeben. Diese sind um 10 Pro­zent gesenkt worden.

Am allgemeinen werden die Gebühren nach Prozent­sätzen der Bausummen berechnet, und zwar in Teilbeträ­gen je nach den gewünschten Linzeileistungen. Für die am meisten in Betracht kommende 1. Bauklasse — gewöhn­liche, einfache landwirtschaftliche Gebäude aller Art — betragen sie bei Bausummen von 5 —10000 RITT.: 1. all­gemeiner Entwurf 0,40 Proz., 2. spezieller Entwurf 0,80 Proz., 3. Anschlag bezw. Derdingung 0,45 Proz., 4. Arbeits- Zeichnungen 0,25 proz., 5. Ausführung 1,10 Proz., 6. Ab­rechnung 0,40 Proz., mithin 1. Klaffe zusammen 3,40 Pro­zent, davon ab 10 Prozent 0,34, zu berechnen 3,06 Prozent.

Bei Um- und Ausbauten, bei Anfertigung mehrerer Ent­würfe für dieselbe Bauausgabe und des Vorentwurfs allein erhöhen sich die Lätze wie im „Kalender" angegeben; da­selbst sind auch diejenigen Arbeiten genannt, welche nicht nach Prozenten, sondern nach den entstehenden Unkosten zu berechnen sind. ~

Bei Reifen werden für den Leiter der Lauberatungs- stelk je Besuch 6,40 Ritt, und für die von ihm jeweils Be­auftragten 5,20 RITT. erhoben; in Städten über 10 000 Einwohner 8 UM. bezw. 6,50 RITT. Ebenso die entstan­denen Fahrtkosten, soweit nicht vom Bauherrn Fuhrwerk gestellt wird.

Anfragen, Aufträge usw. sind an die oben genannte An­schrift der Lauberatungsstelle in Kassel oder an die ört­lichen Hochbaustellen der Landesverwaltung zu richten; sie können aber auch durch die Landesbauämter, die Straffen« Meister und die Landesrentereien vermittelt werden. Man wolle sich dazu der vorgebruckten Postkarten bedienen, wel­che bei den vorgenannten Stellen erhältlich sind.

Autobus von einer Brücke abgestürzt. Ein schwerer Autobusunfall ereignete sich bei Dieradz im westlichen Kon­greßpolen. Ein Autobus geriet beim Passieren einer Brücke infolge Federbruchs ins Schleudern, durchbrach das Brüb kengeländer und stürzte aus 15 Metern Höhe in die Rze- glina. Von den Insassen wurden vier getötet und sechs schwer verletzt.

2n der Versammlung vom Tode ereilt. Der Mschdamp- ferkapitän Ney sprach in Wesermünde in einer Versamm­lung der Fischdampferkapitäne und -Steuerleute über die Streiklage. Er muß dabei in großer innerer Erregung ge­wesen sein, denn als er seine Rede beendet hatte, brach er plötzlich tot zusammen. Ein Herzschlag hatte seinem Leben ein Ende bereitet.

Arbeitslosenunruhen in London. Im Osten Londons kam es zu Arbeitslosendemonstrationen, die zeitweise einen ziemlich drohenden Eharakter annahmen. Mehr als zehn­tausend Arbeitslose, darunter viele Frauen, umlagerten das Rathaus. Die Gemeinderäte mußten von der Polizei durch die Hintertür nach Hause geleitet werden. Polizei zu Fuß und zu Pferde ging mit Gummiknüppeln gegen die Menge vor. Als es nach vier Stunden endlich gelang, die De­monstranten auseinanderzutreiben, kam es noch in den um­liegenden Straßen zu kleineren Tumulten. Mehrere Per­sonen wurden verhaftet.

Spion zu Zuchthaus verurteilt. Nach eintägiger, unter Ausschluß der Oeffentlichkeit geführter Verhandlung, verur­teilte der neugegründete fünfte Strafsenat des Reichsgerichts den kaufmännischen Angestellten Johann Zebulke aus Hin- denburg wegen Verbrechens gegen Paragraph 1 Absatz 2 des Spionagegesetzes zu vier Jahren Zuchthaus und fünf Jahren Ehrenrechtsverlust. Die Untersuchungshaft wurde mit fünf Monaten auf die Strafe angerechnet.

Ue berra sch t wirb die Hausfrau, welche zum ersten Male Maggi's Würze verwendet und findet, daß schon wenige Tropfen genügen, um schwache Suppen und Losten augenblicklich tafelfertig zu machen und um Ge­müsen sowie Salaten feinen, kräftigen Wohlgeschmack zu verleihen. Es ist deshalb auch nicht zu verwundern, daß allseitig Maggi's Würze als das unübertreffliche Käthen» Hilfsmittel gepriesen wird. j