Deutscher Brief an Henderfon

Berlin, 16. September.

Die Reichsregierung hat in der Frage der bevorstehenden Bürositzung der Abrüstungskonferenz ein Schreiben an den Konferenzvorsitzenden Henderson gerichtet, das ihm am heu­tigen Freitag in Gens überreicht werden und dann zur Ver­öffentlichung gelangen dürfte.

Soweit die Ankündigungen des Kanzlers eine Schlußfol­gerung zulassen, dürfte die Reichsregierung mit diesem Schreiben der Abrüstungskonferenz offiziell davon Kenntnis geben, daß eine Beteiligung Deutschlands an den Arbeiten der Abrüstungskonferenz so lange ausgeschlossen ist, als Deutschlands Anspruch auf Gleichberechtigung nicht an­erkannt worden ist.

Protest gegen Frankreich

Eingabe des Aufklärungsausschusses für Rationale Sicherheit an den Reichsaußenminister.

Berlin, 16. September.

Der Aufklärungsausschuß für nationale Sicherheit nimmt in einem dem Reichsaußenminister von Neurath zu­geleiteten Schreiben zu der durch die französische Antwort­note auf die deutsche Wehrdenkschrift geschaffenen Lage Stel­lung. Der wesentlichste Teil dieses Briefes lautet:

„Der Aufklärungsausschuß für Nationale Sicherheit stellt mit Bedauern fest, daß die französische Antwort auf die deutsche Denkschrift in der Gleichberechtigungsfrage in keiner Weise den Lebensnotwendigkeiten des deutschen Volkes in bezug auf diese Sicherheit Rechnung trägt.

Voraussetzung für weitere Verhandlungen ist das Zu­geständnis der vollkommen praktischen Gleichberechtigung. Der französische Versuch, mit dem Artikel 164 des Versailler Vertrages eine dauernde Fesselung Deutschlands zu begrün­den, muß mit Entschiedenheit zurückgewiesen werden. Dieser Artikel 164 fällt mit dem gesamten Teil 5, wenn Deutschland durch den Vertragsbruch der Gegenseite seine Handlungsfrei­heit wiedergewinnt, wie auch, wenn die Abrüstungskonferenz ein allgemeines Abkommen zustande bringen sollte.

Die französische Note verweist Deutschland an den Völ­kerbund. Deutschland sucht seit Jahren im Völkerbund sein Recht zu erlangen. Frankreichs Sabotage hat dies ver­hindert.

Es ist eine Verhöhnung des deutschen Volkes, wenn gerade Frankreich jetzt Deutschland an diesen Völker­bund verweist.

Der Aufklärungsausschuß für Nationale Sicherheit weiß sich mit dem gesamten deutschen Volke einig, wenn er von der Reichsregierung erwartet, daß sie unbeirrbar den jetzt auf­genommenen Kamps um die deutsche Gleichberechtigung fortführt.

Am

preußischer Landtag

Roch keine Ministerpräsidentenwahl.

Berlin, 16. September.

Nach den bisherigen Dispositionen kann es als fest- ^tthsnü-LerrachlLQ-wLcüLo, boK-J)erJlkßUBHdl^ zu

seiner nächsten Tagungr' ane ursprünglich in Aussicht ge­nommen war, am Mittwoch, den 21. September, Zusammen­tritt. Es gilt als so gut wie ausgeschlossen, daß noch ein früherer Termin gewählt wird. Die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung steht noch nicht fest, He wird in den nächsten Tagen ihre endgültige Fassung erhalten.

Räch dem gegenwärtigen Stand der Dinge in Preußen wird in parlamentarischen Kreisen nicht damit gerechnet, daß bereits am 21. September die Wahl eines Minister­präsidenten vorgenommen werden wird.

Wie verlautet, wird die Tagesordnung der nächsten Land­tagssitzung u. a. die zweite und dritte Beratung des national­sozialistischen Gesetzantrages auf Vorverlegung der preußi­schen Gemeindewahlen und die Beendigung der vor Mo­naten begonnenen Aussprache über Bergwerksangelegen­heiten vorsehen. Außerdem wird der Landtag über die Aus- schußüberweisuug von weit über hundert inzwischen einge­gangener Anträge der Fraktionen zu beschließen haben. Die bereits für die letzte Sitzung des Landtags am 30. August ursprünglich geplant gewesene allgemeine Aussprache über politische Zusammenstöße wird voraussichtlich auch am 21. September noch nicht vorgenommen werden

Wachsende Not

Die Wohlfahrtslast der Städte.

Berlin, 16. September.

Am 31. August sind in den Städten mit über 25 000 Einwohnern (mit zusammen rd. 25 Mill. Einwohnern) 1 580 000 laufend unterstützte Wohlfahrtserwerbslose gezählt worden, d. h. Arbeitslose, die weder auf Arbeitslosenversiche­rung noch Krisenfürsorge Anspruch haben und ausschließlich von den Gemeinden erhalten werden. Gegenüber dem Vor­monat bedeutet dies eine Zunahme um 30 000 Wohlfahrts­erwerbslose.

Für die Gesamtheit der Gemeinden ist für Ende August mit rd. 2 450 000 Wohlfahriserwerbslosen zu rechnen. Diese Zahl ist um rd. 435 000 höher als die kürzlich im Halb- monLisberichl der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung ! ab Arbeitsvermittlung bekanntgegebenen Zahl der von ben Arbeitsämtern anerkannten Wohlfahrkserwerbslosen (2 016 000).

„Die Differenz ist darauf zurückzuführen, daß auf Grund der neuen Verordnung über die Zahlung der Wohlfahrts- erwerbslosen von den Arbeitsämtern nicht mehr — wie bisher — sämtliche von den Gemeinden laufend unterstützte Erwerbslose gezählt werden, sondern nur solche, die be­stimmte Voraussetzungen erfüllen (3. B. nur solche unter 60 Jahren, nur frühere Arbeitnehmer). Diese willkürliche Einschränkung des Personenkreises muß den Eindruck er­wecken, als ob die Zahl der Wohlfahriserwerbslosen einen Rückgang erfahren hätte. Für eine derartige Auffassung bietet jedoch das Gesamtergebnis keinen Anhalt.

Die Wohlfahrtserwerbslosenzahlen sind vielmehr in ständigem Wachstum begriffen und bilden nach wie vor für die Gemeindefinanzen eine ungeheure Gefahrenquelle."

Beschlüsse des Landesausschusses.

Die Landesverwaltung sLaudoSchauptmanu in Hes­sen) Kassel teilt mit:

Am Montag, den 12. b. MtS., nachmittags, trat der Landesausschuß zu einer Sitzung zusammen, die Dienstag mittag ihr Ende erreichte. Es wurde eine große Anzahl laufender Berwaltungsangelegenheiten behandelt. Besonderer Erwähnung wert ist folgendes:

Der Direktor der Landeskreditkasse, Geheimer Re- gierungsrat Dr. Schwarzkopf, der inzwischen zum Staatssekretär des Reichswirtschaftsministeriurns er- nannt worden ist, erhielt zur Wahrnehmung dieses Amtes einen Urlaub von mehreren Monaten.

Nachfolger des bisherigen Leiters der chirnrgisch- gnnäkologtschen Abteilung beim Landeskrankenhaus zu Eschwege, Dr. Peyser, der Eschwege verlassen hat, wurde zunächst auftragsweise der bisherige Oberarzt der chl- rurgischm Abteilung beim Landeskrankenhaus zu ^'sAe Stellendes Direktors der Landesleihbank Fulda, die durch den Tod des bisherigen Direktors Römmelt verwaist ist, wurde zunächst auftragsweise dem Landes- oberrentmeister Kiel in Kirchhain übertragen.

Es wurde über die erforderlich werdenden Maß­nahmen zur Auseinandersetzung mit der Provinz Han­nover und dem Kreise Grafschaft Schaumburg aus An­laß des Ausscheidens dieses Kreises aus dem Bezirks- verband Kassel berichtet.

Für die Landesleibbanken zu Hanau und Fulda wurden neue Satzungen beschlossen.

Es wurde genehmigt, daß in einigen Landeskran- kenhäusem zur Brennstoff-Ersparnis neue Feuerungs- aiit n eingebaut werden.

Bon den Baumaßnahmen im Rahmen des Ar- beitsbeschaffungsprvgramms wurde Kenntnis genom­men. Bon Mitgliedern des LandeSausschusses wurden Wünsche auf Ausbau oder Verbesserung verschiedener Straßenstrecken geäußert, denen die Verwaltung nach­kommen wird, sobald vom Reich die Mittel für die Ar­beitsbeschaffung erhöht werden.

Die Gebühren der H Mischen Brandversicherungs- anstalt wurden um insgesamt 28 000 RM. ermäßigt. Dieser Betrag soll den Versicherungsnehmern bei Aus­nahme von Versicherungen zugute kommen. Weiterhin wurde beschlossen, den Gemeinden und Zweckverbän- den, die als Unterhaltsträger mit Hilfe her Brandver­sicherungsanstalt Motorspritzen beschafft haben, für je­den Fall der Leistung nachbarlicher Löschhilfe mit ihrer Motorspritze eine Prämie von 30 RM. zu gewähren.

Schließlich wurden nach eingehender Erörterung die Satzungen für die in Bildung begriffenen beiden Zweckverbände, den Kommunalen Sparkassen- und Giroverband für Hessen-Nassau und den Kommunalen Giroverband für Kurhessen, genehmigt, wobei im In­teresse der Kostenersparnis vom Landesausschuß erneut Bedenken gegen die hauptamtliche Bestellung des Ver­bandsvorstehers geäußert wurden. Der Landesaus­schutz stimmte grundsätzlich, aber unter gewisser Vor­aussetzung, der Beteiligung der Sparkassen an der Landeskreditkasse zu. In Verfolg dieses Beschlusses sollen nun die Verhandlungen über die Bildung der Gemeinschaftsbank fortgesetzt werden.

Die nächste Sitzung des Landesausschusses findet voraussichtlich Mittwoch, den 19. Oktober statt.

Girafantrag Görings gegen von Papen

Der Konflikt geht demnach weiter, er wird auch nicht gemildert durch die Tatsache, daß der nationalsozialistische Reichstagsabgeordnete Rechtsanwalt Dr. Frank II-München

im Aufkrage des Reichstagspräsidenten Göring gegen Reichskanzler von Papen Strafantrag stellen und

Privatklage erheben wird

wegen des vom Reichskanzler bei verschiedenen Gelegenheiten öffentlich erhobenen Vorwurfes, der Reichstagspräsident habe bewußt verfassungswidrig gehandelt, als er dem Reichs­kanzler in der letzten Reichstagssitzung das Wort nicht ge­geben habe, ferner ihm in einem Schreiben den Vorwurf des Verfassungsbruches gemacht habe. Abgeordneter Dr Frank II betonte, daß sich Göring bei Uebernahme der Reichstagspräsidentschaft verpflichtet habe, sein hohes Amt in Uebereinstimmung mit der Verfassung auszuüben, und daß der Reichstagspräsident deshalb in den Aeußerungen des Kanzlers eine feine persönliche Ehre schwer kränkende Kundgebung der Mißachtung des Pssichtenkreises eines Reichstagspräsidenten erblicken müsse.

Weiterer Exportrückgang

Der Außenhandel im August 1932.

Berlin, 16. September.

Sie Einfuhr, die im August 331 Millionen RM beträgt, ist gegenüber dem Vormonat um 35 Millionen RM zurück­gegangen.

Den stärksten Anteil an diesem Rückgang haben mit einer Abnahme um 24 Millionen RM die Lebensmittel, deren rückläufige Einfuhr i« Saisongründen zu er- wer ■ ■ >ar.

Die Fertigwareneinfuhr ist um 7 Millionen RM, die Roh­stoffeinfuhr um 4 Millionen RM gesunken. Bei den ein­geführten Lebensmitteln zeigt das durchschnittliche Preis­niveau gegenüber dem Vormonat keine Veränderung.

Die Ausfuhr beträgt im August 428 Millionen RM und hock gegenüber dem Juli-Ergebnis um 2,5 Millionen RM abgenommen.

Einem Rückgang der Fertigwarenausfuhr um 5 Mil­lionen RM steht dabei eine Zunahme der Lebensmittel­ausfuhr um 2,5 Millionen RM gegenüber.

Saisonmäßig hätte jedoch mit einer stärkeren Steige­rung der Ausfuhr gerechnet werden müssen.

Neben Rußland war auch die Ausfuhr nach Frankreich und der Schweiz weiterhin rückläufig. Gestiegen ist dagegen die Ausfuhr nach Großbritannien, Schweden, Dänemark und den Vereinigten Staaten von Amerika.

120 Tote in Algerien

Die Zugkalastrophe bei Oran.

Paris, 16. September.

Der Unglückszug in Oran mit einem Bataillon Frem- denlegionäre stürzte etwa 80 Meter in die Tiefe. Die Zahl der Toten wird auf 120, die der Verletzten auf 150 geschätzt, darunter sehr viele Schwerverletzte. Fast das gesamte Personal des Zuges soll sich unter den Opfern be­finden.

Der Zug beförderte zwei Offiziere, 27 Unteroffizier« der Fremdenlegion und 481 Legionäre und hatte Sidi-Bel- Abbes früh um 7.15 Uhr mit der Richtung Udschda ver­lassen. Die Fremdenlegion sollte nach Marokko übergeführt werden. Unter den Opfern befindet sich auch einer der Of­fiziere. Die Wagen liegen quer und untereinander fest­geklemmt, und es ist sehr schwer, den noch unter den Trüm­mern liegenden Verletzten Hilfe zu bringen, weil die Ver­kehrsmöglichkeiten sehr ungünstig sind, kann man doch an­ders als auf dem Schienenwege nicht an die Unfallstelle herankommen, da die Landstraße weitab liegt. Ein erster Sonderzug hat die ersten Verwundeten nach Tlemcen be­fördert. Das Unglück selbst soll gegen 15 Uhr 5 Kilometer von Turenne entfernt sich ereignet haben, wo, wie man an- nimmt, infolge der Regengüsse der letzten Tage die Bö­schung aufgeweicht worden war. Als der Zug die Stelle passierte, gab die Beschotterung unter dem Gleise auf einer Strecke von 400 Meter nach und rutschte ab.

3m Versicherungsgewerve kein Tarifkampf.

In dem gemeinsamen Bestreben, in der gegenwärtigen schwe­ren Lage dem Gewerbe die Beunruhigung eines Tarifkampfes zu ersparen, haben der Arbeitgeberverband deutscher Versicherungs- unternehmungen e. B. und die beteiligten Angestelltenverbände, wie der Gewerkschaftliche Pressedienst mitteilt, den zurzeit gelten­den Reichstarifvertrag für die Angestellten der privaten Bersiche- rungsunternehmungen bis zum 31. März 1933 verlängert.

Italienischer Dampfer von deutschem Schiff gerettet Der deutsche Schlepper „Seefalke", gegen dessen Tätigkeit in französischen Gewässern die Presse zum Teil in letzter Zeit wiederholt polemisiert hatte, ist nach einmonatiger Ab­wesenheit wieder in Douarnenez eingetroffen und konnte sofort den italienischen Dampfer „Chloe", der an den Klippen von Ouessant im Nebel gestrandet war und zu sinken drohte, ins Schlepptau nehmen. Die Besatzung des italienischen Schiffes wurde von einem anderen Dampfer ausgenommen.

Eisbrecher Sibirjakoff auf dem Wege nach Wladiwostok. Der Eisbrecher Sibirjakoff ist am 27. August in der Tiksi- bucht an der Lenamündung eingelaufen. In den letzten 50 Jahren ist es, abgesehen von diesem Besuch, erst einmal geglückt, die Lena-Mündung von Westen her zu Schiff zu erreichen. Das erste Mal fuhr den gleichen Weg Norden- skiöld. Der Eisbrecher ist am 4. September bis zur Kolyma- mündung gelangt und am gleichen Tage nach Wladiwostok weitergefahren.

Politischer Totschlag vor dem Soudergericht. Das Wup- pertaler Sondergericht verurteilte zwei Kommunisten, und zwar den 23jährigen Pflasterer Walter Schmalenberg zu sieben Jahren sechs Monaten Zuchthaus und den 31jährigen Schlosser Wilhelm Grimm zu vier Jahren Zuchthaus. Beide hatten in der Nacht zum 19. Juni einen Nationalsozialisten durch Schüsse getötet und zwei weitere verletzt.

Wurfminenanschlag. Vor dem Anwesen des Amtsan­walts beim Amtsgericht in Weißenborn bei Augsburg, In­spektor Weber, wurde nachts eine 7,5 Zentimeter-Wurfmine zur Explosion gebracht. Die Exploswn richtete großen Sach­schaden an, verletzte jedoch glücklicherweise niemand. Die Hauswand wurde sehr stark beschädigt. Die Erschütterung war auch in den umliegenden Straßen zu spüren. Die so­fort aufgenommenen Ermittlungen haben bisher noch zu keinem Anhaltspunkt geführt.

Sechs Bauernhöfe niedergebrannt. In dem Anwesen des Landwirts Jaeg in Hüttenheim (Elsaß) brach vermutlich infolge eines schadhaften Kamins, Feuer aus, das sich mit rasender Schnelligkeit ausbreitete und sechs große Bauern­höfe in Asche legte. Sämtliche Erntevorräte wurden ein Raub der Flammen. Der Schaden beläuft sich auf rund 700 000 Francs. Das Wohnhaus des Landwirts sowie der Dachstuhl eines zweiten Wohnhauses, sechs Scheunen, zehn Stallungen und zehn Schuppen sind niedergebrannt.

Riesiges Schadenfeuer in Onkario. Durch ein riesiges Feuer wurden in Sprague (Ontario) 20 Häuser und zehn Millionen Fuß Nutzholz zerstört. Der Schaden wird aus eine halbe Million Dollar geschätzt.

Expedition zu den Quellen des Amazonenstromes. Der spanische Fliegerhauptmann Jglesias bereitet gegenwärtig eine wissenschaftliche Expedition zu den Quellen des Ama­zonenstromes vor. Er läßt zu diesem Zwecke auf einer Werft in El Ferrol ein Expeditionsschiff bauen.

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Englische Anleihe für Polen? In London sind Verhandlungen mit einer englischen Finanzgruppe über die Gewährung einer Anleihe von aroet Millionen P;und Sterling eingeleitet worden. Sie sind zur Erweiterung des Eisenbahnnetzes in Polen bestimmt.

o Luft-Steuer. Was dke Stadt Berlin vor einigen Jah­ren vergebens einzuführen suchte, die Luft als Steuerobjekt auszuwerten, das hat jetzt der Magistrat in Kopenhagen zur Tatsache gemacht. Wer dort in diesem Sommer vor seiner Tür oder dem Schaufenster ein Sonnendach aus Segel­tuch Schatten spenden ließ, muß je nach der Größe des Daches bis zu 4000 Kronen Steuer bezahlen. Nicht allein die Ge­schäftsleute wurden Opfer dieser Steuer, sondern auch Pri­vate, sobald sie nur vor ihrer Tür ein Dach von der Größe i eines normalen Sonnenschirmes anbringen ließen; das kostete nämlich 200 Kronen. Begreiflicherweise sind nun die Kopenhagener in großer Aufregung, denn sie befürchten, daß

l in Kürze auch noch die Luft zum Atmen besteuert wird. 1

Selbstmord eines Räubers auf der Verfolgung. In . einem Lotteriegeschäft in der Mönckebergstraße in Hamburg , wurde ein dreister Raubüberfall verübt. In dem Geschäft “ erschien ein Mann, bedrohte den Angestellten mit einem ? Revolver und entwendete 750 Mark. Als der flüchtende i । Dieb bemerkte, daß er sich vor seinen Verfolgern nicht retten j tonte, schoß er sich eine Kugel in den Leib. Er wurde in _ schwerverletztem Zustand ins Krankenhaus gebracht, wo , er seinen Verletzungen erlag. “

Raubüberfall auf eine Vankfamilie in Alkona. Ein dreister Bankraub wurde auf die Filiale der Commerz- und ™ Privatbank in der Holstenstraße ausgeführt. In die Bank (tu drangen drei maskierte Männer ein, die die beiden an- M wesenden Beamten mit Schußwaffen bedrohten. Einer der ig, Räuber sprang über die Schalterbank in den Kassenraum. Den Bankbeamten gelang es jedoch, die Alarmvorrichtungen - in Bewegung zu setzen. Einer der Räuber riß schnell einen , Blechkasten an sich, in dem sich jedoch nur fremde Geldsorten in Höhe von 80 bis 100 Mark befanden, und flüchtete mit li seinen zwei Genossen in einem Kraftwagen. Die Täter könn- li ien jedoch bald durch die Polizei gestellt werden. 1 ie|

Zwei Länderkämpfe haben am Sonntag unsere Leichtathleten »t zu bestreiten. In Weimar ist die Schweiz unser Gegner, währeno 1 in Düsseldorf unsere Vertreter Frankreich gegenübertreten. Die 0 aufgestellten Mannschaften mußten leider noch etwas geändert wer- den, da einige Teilnehmer absagten. Ob es auch mit den geschwäch- & fen Vertretungen zu einem Doppelerfolg reichen wird, erscheint . fraglich. 1

schwer bestraft wurde ein Heidelberger Fußballspieler, der sich während eines Spiels dazu hinreihen ließ, den Schiedsria)trr anzugreisen. Das Gericht verurteilte den temperamentvollen ler zu vier Wochen Gefängnis.