chluchtemer Leitung

RtttrjwwWut * WtHLmemev lmmmfttKuKettzev für vtL «vns «afiww

Nr. 97

<1. Blatt)

Gamstas, den 13. August 1932

84. Jahrs.

Schicksalsfragen des deutschen Volkes!

Freiherr von Gayl auf der Verfaffungsfeier: Neues Wahlrecht, Verfaffungs-

Der Akt im Reichstag.

Berlin, 11. August.

und Reichsreform dringendes Gebot

Das Reichstagsgebäude, in dem wie alljährlich die Verfassungs- feier der Reichsregierung im Beisein des Reichspräsidenten von hindenburg stattsand, war bereits seit den Vormittagsstunden das Ziel Tausender von Schaulustigen. Die nähere Umgebung des Reichstages war von mehreren Hundertschaften der Schutzpolizei abgesperrt. Die Menschenmassen stauten sich hinter den Absper- rungsseilen. Besonders dicht war das Gedränge vor dem Bismarck- denkmal, wo zwischen dem Denkmal und der Freitreppe des Reichs­tages die Ehrenkompanie aufmarschiert war. Vor dem Reichstags­gebäude wehten die schwarz-rot-goldene Reichsflagge und die Kriegsflagge., Im Sitzungssaal war auf dem Tisch des Reichstags­präsidiums ein prächtiger Aufbau von blauen Hortensien errichtet. An der Hinterwand waren die Wappen der deutschen Länder an­gebracht, in der Mitte der • — ~ - - - ■■

die Wappen der deutschen Länder an-

,. -------- -- große Reichsadler. Zu beiden Seiten

sah man die Reichsflagge und die deutsche Handelsflagge. Vor dem Platz, den Hindenburg einnahm, hing die Standarte" des Reichs­präsidenten. Kurz nach 11.30 Uhr tnarschierte die Ehrenkompanie unter Vorantritt einer Musikkapelle vor dem Reichstag aus. Die Kapelle konzertierte während der Feier. Lange vor Beginn der Feier war der Sitzungssaal des Reichstages bis auf den letzten Platz gefüllt. Auf den Abgeordnetenbänken sah man zahlreiche Mitglieder des bisherigen Reichstages. Auf der Regierungsbank hatten Reichskanzler von Papen und die übrigen Reichsminister Platz genommen. In der Diplomatenloge war das Diplomatische Korps unter Führung des päpstlichen Nuntius Orsenigo erschienen. Auf der Regierungsestrade bemerkte man auch mehrere Minister der kommissarischen preußischen Regierung.

Pünktlich um 12 Uhr erschien Reichspräsident von Hindenburg in der Reichspräsidentenloge, begleitet von dem Reichslags- vizepräsidenten von Kardorfs, der den beurlaubten Reichstags- präsidenlen Lobe vertrat.

-Wchdcm derHeichspräfident die .Versammlung begrüßt hatke,-NHhW er zwischen dem Reichswehrminister von Schleicher und Dem

er zwischen dem Reich, _______ _____

ReichstagsvizepräsideNten von Kardm^ff Platz. Hierauf begann die Feier mit dem Vortrag der Ouvertüre zu „Egmont", gespielt vom Berliner Philharmonischen . Orchester unter Leitung von Professor Prüwer. Darauf nahm Reichsinnenminister Freiherr von Gayl das Wort zu feinst MsttM.

Die Rede des ReichsinnsttMintsiers

Hochzuverehrender, hochgebietender Herr Reichspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Seitdem am 11. August 1919 die Nationalversammlung das Vsr- fassungswerk abschloß, um das Reich, wie es in dem Vorspruch der Verfassung heißt, „in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern und zu festigen, dem inneren und äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern", sind dreizehn leidvolle W« btrflosssit, ist honett elfte Erfüllung des Vorspruchs uns nicht gegeben war.

Jnmiften einer ihm immer noch feindlichen Welt hät unser Volk die schwersten Bürden äußerer und innerer Not zu tragen.

Ein geschichtlicher Gedenktag.

Alle Versuche, den Verfassungstag zu einem gemeinsamen, volks­tümlichen Feiertag zu gestalten, sind bisher fehlgeschlagen. Es S, hier offen zu bekennen, daß es so ist, und daß die Der- .1 die Geister nicht einigt, sondern trennt. Dennoch hat die Reichsregierung sich entschlossen, den Verfassungstag amtlich r" begehen. Wir wollen diesen Tag, der, wie man immer zur W Utarer Verfassung stehen mag. ein geschichtlicher Gedenktag ist und bleibt, bewußt dazu benutzen, um in Gegenwart des allverehrten chkrrn Reichspräsidenten in würdiger Umrahmung durch klassische deutsche Kunst zu Unseren! Volk zu sprechen.

Zu leb

Wir wollen keine Feierstunde, sondern eine Stunde stiller Einkehr Hallen

und UNS aus das besinnen, was uns not tut, was wir tun müssen, wenn wir als Volk leben und unsere Pflicht gegenüber den kom­menden Geschlechtern erfüllen wollen. Es ist richtig, daß Wirt- Ichaftsnot auch Volksschicksal ist, und daß ihre Ueberwindung eine wesentliche Voraussetzung für Deutschlands Zukunft bleibt.

Es ist aber nicht richtig, daß die Wirtschaft das Schicksal bet Kation ist. Jm Ringen der Völker um ihr Dasein sind ent­scheidend die unwägbaren Kräfte eines Volkes.

Bon ihrem Durchbruch durch die materiellen Sorgen zu macht­voller Betätigung hängt die Zukunft ab. Diese unwägbaren see­lischen Kräfte und Werte sind an keine Formen und Verfassungs- urkunden gebunden. Sie sind ein Ausfluß höheren, göttlichen Wir­kens, das über dem Schicksal der Nation steht, und sie ruhen tief P den Herzen der einzelnen Volksgenossen. Wer unsere Lage sichtig deutet, der sieht, daß wir wieder an der Wende unseres Schicksals stehen.

Urkunden gebunden. Sie sind ein Ausflus

Materialistische Schlacken — seelische Werte.

Jahrzehnte liegen hinter uns, in denen bei uns Deutschen das eigene Ich im Vordergrund des Handelns und Denkens stand. Mit desn, ich des einzelnen eng verbunden wurden die eigene Gesell- chastsklafse und ihre Herrschaftsbestrebungen stark betont und be- mtigl. Dieser Abschnitt wurde unterbrochen durch die Iahre des Weltkriegs, in denen für einige Zeit die tiefsten Kräfte des Volkes

,. ---- »-» einzelnen eng verbunden wu: -<^?klasse und ihre Herrschaftsbestrebunge MR- Dieser Abschnitt wurde unterbrochen Weltkriegs, in denen für einige jen vie uennu am« wz> w..^» ?utd) die materialistischen Schlacken durchbrachen. Nach dem Zu- '"mmenbruch schienen die seelischen Werte unrettbar dem Schicksal dauernder Verschüttung anheimzusallen. Aber lebendig brachen die narken Kräfte. die einst das Erleben des Weltkrieges frei gemacht ?. 'U, in den verschiedensten Formen aufs neue hervor. Je stärker ethischen Regungen in einem Teil unseres Volkes lebendig wurden, desto heftiger wurde der Widerstand derer, die sich in ihren 'sherigen Lebensanschauungen bedroht fühlten.

Zwei Lager.

Sv ist ießt unser Volk in zwei Lager zerspalten, zwischen denen

ein erbitterter Kampf um die Macht im_Stanfe tobt, ^es Lager nennt das anders Volksverderber und Stantsfeind. So sollten die Dinge nicht sein.

Was in unserem Volke ausgefochten wird, das ist ein Kampf der Weltanschauungen, der ein Ringen der Geister und nicht eine handgreifliche Auseinandersetzung sein soll.

Wir tun gut, auch den weltanschaulichen und politischen Gegner bis zum Beweise des Gegenteils als einen ehrlichen Volksgenossen zu betrachten, der das Beste unseres Volkes will. Bewußt aus­geschlossen sei dagegen jeder, der einen nationalen deutschen Staat grundsätzlich verleugnet.

Man mag zu Einzelheiten der Weimarer Verfassung stehen, wie man will. Sie ist heute der einzige Grund. auf dem alle, unbeschadet ihrer weltanschaulichen und politischen Meinuna, stehen müssen, die einen deutschen Staat überhaupt bejahen. Aus diesem Grund müssen wir uns finden und handeln, denn wir haben keinen anderen, von dem aus wir den Vormarsch zu einem neuen staat­lichen Leben überhaupt antreten können.

Kein Werk ist unabänderlich.

Damit ist aber nicht gesagt, daß die Weimarer Verfassung etwas Unabänderliches märe. Rückblickend auf die dreizehn Jahre des Bestehens unserer Verfassung müssen wir bekennen, daß sie abänderungsbedürftig ist Es war ein Verdienst der National­versammlung und aller deutschen Länder,

daß 1919 in verhältnismäßig kurzer Zeit nach dem Zusammen- bruch überhaupt eine Verfassung zustande kam,

die die Reichseinheit gewährleistete und für längere Zeit eine Grundlage staatlichen Lebens schuf, auf der auch tatsächlich sehr schwere Zeiten überwunden werden konnten. Es ist nicht Schuld der Verfassung allein, daß sich in Deutschland eine Herrschaft der politischen Parteien entwickelte, bei der Legislative, Kontrolle und .-Exekutive ti

sogar Maßnahmen des wirtschaftlichen Lebens und der Finanz- gebarung mit der Ultimo ratio des Artikels 48 zu regeln und damit einen Teil der Verfassung selbst außer Kraft zu setzen.

Die heutigen Zustände dürften ein schlagender Beweis sein, daß die Verfassung abänderungsbedürftig ist. Unser Volk kann sich auf die Dauer der Notwendigkeit einer Verfassungsreform, ja einer Reichsreform nicht entziehen. Je frühzeitiger und energischer diese Ausgabe angepackt wird, desto besser ist es für uns.

Notwendige Reformen.

Die Reform hat auszugehen von einer Aenderung bet* im Artikel 22 der Verfassung vorgeschriebenen Wahlrechts. In diesem Artikel wurzelt die von weitesten Kreisen schwer empfundene Herr­schaft der Parteibürokratie. Das Volk will nicht Nummern, sondern Persönlichkeiten wählen. Es versteht nicht, daß die Stimmen noch nicht mündiger Volksgenossen gleichgewertet werden den Stimmen der Familienernährer und der Mütter. Zur Reform des Wahl­rechts gehört auch die Einschränkung der zahlreichen kleinen Splik- terlisten, deren Stimmen in der Regel ausfallen. Dem Wahlrecht sollte die Wahlpflicht entsprechen.

Jede zielbewußte Regierungspolitik ist auf die Dauer in Deutschland zum Scheitern an zwei Dingen verurteilt: an der Anonymität der Verantwortung und an dem Fehlen einer Instanz, die unabhängig von Parteieinflüssen dem Gesamtwohl schädliche Parlamentsbeschlüsse ohne schwerwiegende verfassungsmäßige Rei­bungen auszugleichen vermag.

Ein im Umbruch aller Werte befindliches Volk, das unter einer furchtbaren Kot leidet, bedarf einer von den Fesseln formaler Ver­antwortung mehr als bisher befreiten, aber persönlich um so stärker verantwortlichen Regierung, die in einer ersten Kammer einen Helfer haben muß, der sie vor den Folgen der oft durch Wahl- rücksichlen und Stimmungen beeinflußten Parlamenksbeschlusse schützen und die Stabilität der Regierungspolitik zu gewährleisten vermag.

Schließlich ist noch des inneren Umbaues des Reiches zu ge­denken. Die Erfahrung feit dem 11. August 1919 hat zur Genüge die Unhaltbarkeit des Zustandes ergeben, daß im Reich und in Preußen von verschiedenartig zusammengesetzten und gerichteten Regierungen eine verschiedene Politik auf allen Gebieten betrieben werden kann.

Das Verhältnis zwischen Reich und Preußen muß daher im Sinne einer engen Gemeinfchafl zwischen beiden umgestastet werden. Das braucht keine Minderung der Selbständigkeit und Eigenstaat­lichkeit der deutschen Länder zu bedeuten und soll sie nicht herbei­führen.

In keinem Lande Europas ist eine so mannigfaltige, oft ge­schichtlich gewordene Vielheit der Verhältnisse, der Menschen, ihrer Anfchauungen und Gewohnheiten festzustellen wie in Deutschland. ' Schematisierung und Zentralisierung Deutschlands von einer Stelle aus würden sehr bald Gegenkräfte entfesseln, von denen auf die Dauer eine wesentliche Schwächung des Reiches und damit eine Minderung der Stoßkraft des deutschen Volkes in seinem schweren Kampf ums Dasein ausgehen würde.

Reich und Länder.

Dem Reich als der die deutschen Länder und Stämme uw- Kenden staatlichen Einheit muß das gegeben sein, was es als tscher Gesamlstaat zur Führung seines staatlichen Lebens braucht, alles andere sollte den Ländern und Stämmen verbleiben.

Die Kraft 30t Reform gewinnen wir nur, wenn wir von der Verantwortung vor Gott und Volk tief durchdrungen sind, die uns zwingt, das zu tun, was wir als richtig erkannt haben, und wenn wir dabei nicht nach Parteivorteilen und Nachteilen handeln, sondern nach dem Wort Bismarcks: „Der Staat will bedient, nicht beherrscht werden." Je tiefer in Unehre, je schwerer in Not, je größer die Gefahr für Staat und Volk, desto selbstloser, opferfreudiger und tapferer sei unser Dienen an Volk . d Staat!"

Im

im

Nach der Rede des Reichsinnenministers, die mit starkem Bei- aufgenommen wurde, spielte das Philharmonische Orchester dritten Satz der Sinfonie Nr. 4 in e-moll von Joh. Brahms. Anschluß hieran sprach

Reichskanzler von Papen

Der Wert eines großen Gesetzgebungswerkes bestätigt sich erst Wandel der Zeiten. Was für den Augenblick geschaffen wurde,

vergeht. Was über den Ablauf der Jahre hinweg für eine ganze Epoche lebendig ist, erweist seine Stärke auch unter völlig ver­änderten Zeitumständen. Das gilt auch von dem Verfassungswerk von Weimar, dessen Jahrestag zu begehen wir uns heute hier zusammengefunden haben.

Das Deutschland von 1932 ist in vielem und entscheidendem ein anderes als das von 1919. Die starken nationalen Kräfte, die jetzt zum Durchbruch gekommen sind, lagen damals im Verborgenen — verschüttet unter den Trümmern eines furchtbaren Zusammen- bruchs.

Der Notwendigkeit, die Grundlage deutschen Lebens nach den Ueberlieferungen unseres Volkstums und einer stolzen Geschichte und doch einem jungen, leidgeprüften Geschlecht angemessen zu er­neuern, konnten die Gestalter unserer Verfassung vor dreizehn Jah­ren — als die Nation sich nach einem heroischen Kampf ohne­gleichen in der Geschichte in einem Zustand völliger Erschöpfung befand — nicht in vollem Maße gerecht werden. Aber, dennoch hat diese Verfassung Grundgedanken und Möglichkeiten, die in die Zukunft weisen. Aus ihnen müssen wir das deutsche Haus neu bereiten. Diese Aufgabe steht festumrissen vor uns.

Gestalter dieser Zukunft zu sein, rufen wir heute alle auf, die Deutschland und sein Volk mehr lieben als Parteidoktrinen: alle, die das unantastbare, grundgewachsene landsmannschaftliche Eigen­leben der Länder gekrönt sehen wollen von der Wohlfahrt, Kraft und Stärke des einigen Reiches. Daß diese Erneuerung in brüder- , IWm Grille geschehe, dus iotbert schon das Grundgesetz von 1919: „Da- deutsche Volk — einig in seinen Stämmen.“ Daß es nicht nur in seinen Stämmen, sondern auch in seinen politischen Gruppie-

nur ... ,^..„.. _____________ _________ —, ... ,-------...

rangen den Weg zur Einheit finden möge, das ist unser Wunsch und unsere Hoffnung am heutigen Tage. Und so bitte ich Sie, Herr Reichspräsident, und Sie, meine Damen und Herren, mit mir einzustimmen in den Ruf: Das im Deutschen Reich geeinte

deutsche Volk, es lebe hoch!"

Nach der Ansprache erhob sich die Versammlung und fang gemeinsam die erste und dritte Strophe des Deutschlandliedes. Der Reichspräsident begab sich dann, vom Reichswehrminister, dem Reichsinnenminister und dem Reichstagsvizepräsidenten begleitet, auf den Reichstags-Vorplatz, wo er die Front der Ehrenkompagnie abschritt.

Nachdem das Deutschlandslied verklungen war, verließ der Reichspräsident im Kraftwagen unter Hochrufen der Menge, in die sich Rufe „Freiheit" mischten, den Platz. Ein Parademarsch vor Reichswehrminifter von Schleicher und seinen Offizieren schloß die Veranstaltung vor dem Reichs­tagsgebäude ab. Bei der Abfahrt des Reichswehrministers wurden wieder verschiedentlich „Freiheit"-Rufe ausgebracht. Die Polizei schritt gegen die Rufenden ein und nahm einige Feststellungen vor.

Polizeifeier im Lustgarten

Die Verfassungsfeier der Berliner Polizei, an der die gesamten dienstfreien Polizeibeamten teilnahmen, begann mit dem Vortrag der „Egmont"-Ouvertiire durch die oer- einigteri Schupokapellen. Darauf hielt Polizeipräsident Dr. Melcher eine kurze Ansprache, in der er darauf hinwies, daß die Polizei, wie bisher, ohne Ansehen der Person und Partei Staat und Vaterland schützen werde. Treue gegen­über der gesamten Nation sei ihre Aufgabe, und dieses Be­wußtsein mache ihr ihren schweren Beruf schön. Nach dem gemeinsamen Gesang des Deutschlandliedes folgte vor dem Schloß ein Vorbeimarsch der Schutzpolizei vor dem Polizei­präsidenten und dem Kommandeur der Schutzpolizei, Poten. An der Feier nahmen auch Vertreter der Preußischen Staatsregierung teil

preußenbesprechung am Montag

Berlin. 11. August

Die Besprechung zwischen Vertretern der National­sozialisten, der Deutschnationalen Volkspartei und des Zen­trums über die Regierungsbildung in Preußen, für die ur­sprünglich der Sonnabend in Aussicht genommen war, soll erst am Montagnachmsitag stattfinden, da die Deutschnatia- nale Volkspartei am Sonnabend verhindert ist

Die historische Aufgabe des deutschen Westens.

Bei der feierlichen Ueberreichung des Georg-Büchner-Preises im hessischen Staatsministerium führte Staatspräsident Dr. Ade- lung in seiner Ansprache u. a. aus: „In gegenwärtig politisch sehr einflußreichen Kreisen, besonders im Osten unseres Vaterlandes, wird eine Staatsführung angestrebt, die den staatlichen Willen höher schätzt als die geistigen Kräfte, der Organisation mehr zu- traut als dem Organismus. Darum ist es heute eine historische Aufgabe des deutschen Westens, seinen von jeher geschichtsbilden- den Einfluß zu behaupten. Darum darf vom Rhein aus nicht versäumt werden, mit Nachdruck auf die Vielfalt der geistigen Auf­gaben hinzuweisen, die dem verantwortlichen Bewußtsein unseres Volksteils nie außer Gesicht gekommen sind, an die eine jahr­hundertealte Kulturüberlieferung zu mahnen nie aufgehört hat."