Um Preußens Polizeigewalt

Brief Bertis an den Reichskanzler von Papen.

Berlin, 20. Juli.

Der „Nationalsozialistische Zeitungsdienst" gibt den Wortlaut des Briefes des Präsidenten des preußischen Land­tags, Kerrl, an den Reichskanzler von Papen wieder, worin es u. a. heißt:

Die stärkste Fraktion des Hauses, die NSDAP, war durchaus bereit, die ihr durch die Wahlen nach dem Willen des Volkes zugefallene Verantwortung für die Regierungs­bildung zu übernehmen und einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zur Wahl zu stellen.. Sie verlangte aber mit Rücksicht auf diese zufallende ungeheure Verantwor­tung bei der als Ergebnis der bisherigen Politik der letzten 13 Jahre heute bestehenden bedrohlichen politischen und fi­nanziellen Lage Preußens, daß der Ministerpräsident vor seiner Wahl keinerlei Bedingungen zu übernehmen brauche, sondern völlige Freiheit in der Bildung des Kabinetts und der Festlegung des Regierungsprogramms behielte.

Die Zentrumsfrakrion, deren Zustimmung durch Ent­haltung oder Beteiligung bei der Wahl nach der Geschäfts- ordnungsänderung notwendig war, lehnte diese ihr von mir mitgeteilten Forderungen ab und beschloß, die Wahl bis nach dem 31. Juli zu vertagen. Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei hat mir keinen Zweifel darüber ge­lassen, daßZie von ihrer Forderung für die Wahl eines Mi­nisterpräsidenten auch nach dem 31. Juli nicht abgehen würde. Ihr Fraktionsvorstand hat Auftrag gegeben zur Klageerhebung auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Geschäftsordnungsänderung vor dem Staatsgerichtshof. Nach meiner Auffassung kann es keinem Zweifel unterliegen, daß die durch den alten Landtag oorgenvmmene Geschäfts­ordnungsänderung verfassungswidrig ist. Die preußische Verfassung bestimmt in ihrem Artikel 45: „Der Landtag wählt ohne Aussprache den Ministerpräsidenten/' Diese Fassung läßt keinen Zweifel darüber, daß der Ministerpräsi­dent zu wählen ist, daß dem Landtag gar nicht die Berech­tigung zusteht, die Ministerpsäsidentenwahl zu verschieben oder sie unmöglich zu machen durch die Bedingung, daß eine absolute Stimmenmehrheit für die Wahl notwendig ist. Die jetzt getroffene Geschäftsordnungsänderung ist also in Wahrheit eine Verfassungsänderung, für die eine Zweidrittel­mehrheit notwendig war, die aber weder im alten noch im neuen Landtag für sie erreicht ist. Es besteht auch keine Möglichkeit für die Annahme des von der geschäftsführenden Regierung eingebrachten Etats, so daß auch in dieser Be­ziehung das Handeln der geschäftsführenden Regierung not­wendig der verfassungsmäßigen Grundlage entbehren muß; und auch die Möglichkeit, die Ausgaben auf Grund des Ar­tikels 64 der Verfassung zu leisten, ist selbstverständlich nur eine vorübergehende und nicht als Dauerzustand von der Verfassung beabsichtigt. Damit ist für das Land Preußen ein Notstand hereingebrochen, der bei der bestehenden Lage

durch den Landtag nicht geändert werden kann, der aber zur Herstellung wahrhaft verfassungsmäßiger Zustände un­bedingt geändert werden muß. Ich glaube nicht, daß erst die Entscheidung des Staatsgerichtshofes in dieser Frage abgewartet werden kann, sondern möchte der Reichsregierung mr Erwägung stellen, ob nicht durch den Herrn Reichspräsi-

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werden kann, durch die dieser unwürdige, dem Willen der Mehrheit des preußischen Volkes nicht entsprechende Zustand abgeändert wird. In diesem Verantwortungsgefühl gegen­über der Mehrheit des Volkes, das der Landtag vertritt, und aus der Ueberzeugung heraus, daß die Mehrheit des Volkes den bestehenden Zustand nicht billigt, halte ich mich versönlich für verpflichtet, bei der Reichsregierung anzu- regen, ob nicht bis zur Wiederherstellung verfassungsmäßiger Zustände in Preußen die Polizeigewalt besser vom Reich übernommen wird.

Warnung der katholischen Kirche

Eingabe der Fuldaer Bischofskonferenz an den Kanzler.

Breslau, 20. Juli.

Erzbischof Kardinal Dr. Bertram veröffentlicht namens der in der Fuldaer Bischofskonferenz vereinigten Oberhir­ten eine „Vorstellung des Episkopats gegen Terrorakte radi­kaler Parteien", die an den Reichskanzler und an den Reichs­innenminister gerichtet ist: „Die Mitglieder der Fuldaer Bi­schofskonferenz gestatten sich, die Reichsregierung dringend und ergebenst zu ersuchen, auch jetzt in den letzten Wochen vor der Reichstagswahl dem überhandnehmenden Terror der radikalen Parteien mit durchgreifender Strenge entge­gentreten zu wollen. Es find nicht nur vaterländische Gründe, sondern ebenso religiös-sittliche Gründe, die uns zu dieser sehr dringenden Bitte bestimmen. Stets war und bleibt allen treu christlich gesinnten Kreisen das Gebot des gött­lichen Meisters und die Mahnung des Völkerapostels heilig: Achtung und Gehorsam der obrigkeitlichen Gewalt zu leisten und von aller und jeder Verletzung der öffentlichen Ordnung und Vergewaltigung des Nächsten sich fernzuhalten. Im Gegensatz zu solcher Haltung zeigen die in den letzten Wochen von radikalen Parteien geübten öffentlichen Gewaltakte das gerade Gegenteil solcher Gesinnung. Eine nachsichtige Be­handlung solcher Zustände würde die Untergrabung jener Achtung der Staatsautorität zur Folge haben, die heiliges Gebot der christlichen Ordnung ist. Es kommt hinzu, daß gerade die ordnungsliebenden Kreise der Bevölkerung unter diesem Treiben am schwersten zu leiden haben, eingeschüchtert und in ihrer staatsbürgerlichen Freiheit gewaltsam beein­trächtigt werden, und bei Fehlen wirksamen Schutzes an Ach­tung vor der höchsten weltlichen Autorität verlieren müssen. Auch das darf erwähnt werden, daß gerade diejenigen Par­teien am gewaltsamsten auftreten, von denen für die Zu­kunft den christlichen Volksgütern die größten Gefahren drohen, und von denen insbesondere für das Verhältnis der Staatsgewalt zur katholischen Kirche das schlimmste zu be­fürchten ist zum Verderb von Volk und Vaterland.

Die amerikanischen Ozeanflieger in Hamburg. Die ame­rikanischen Flieger Griffin und Muttern trafen zu einem kurzen Besuch in Hamburg ein. Ihnen zu Ehren gab der Hamburger Aero-Klub und die Deutsch-Amerikanische Petro­leum-Gesellschaft einen Empfangsahpnd im Uhlenhorster Fährhaus, an dem außer den Hamburgischen Fliegerkreisen auch der amerikanische Generalkonsul Kehl teilnahm. Die Flieger werden heute von Berlin aus über Paris nach Lon­don fliegen, um von Dort aus an Bord eines Dampfers die Heimreise nach Amerika anzutreten.

Der freiwillige Arbeitsdienst

Dr. Syrup vor der Presse.

Der neuernannte Reichskommissar für den freiwilligen Arbeitsdienst, Dr. Syrup, äußerte sich vor Pressevertretern ausführlich über die Neuregelung des freiwilligen Arbeits­dienstes.

3tn Mittelpunkt des Arbeitsdienstes soll und jnufj die ernsthafte Arbeit stehen. Alle Erfahrungen zeigen, daß die Jugend danach drängt, produktiv in das Volksganze einge- schaltet zu werden, zum Dienst für Volk und Nation. Doch die Arbeit als solche und ihre Ergebnisse sind nicht das einzige Ziel des Arbeitsdienstes. Er soll auch mithelfen an der kör­perlichen und geistigen Ertüchtigung und Gesundung. Ent­scheidend für das Gelingen dieser hochgesteckten Ziele ist die Lösung der Führerfrage. Schematismus und Bürokratismus jeder Art sind gerade auf diesem Gebiet vom Uebel.

Arbeiten von volkswirtschaftlichem Wert sollen beson­ders in den Vordergrund gestellt werden. Die 55 Millionen Mark, die bisher für die Zeit bis zum 31. März nächsten Jahres zur Verfügung stehen, ermöglichen, etwa 30 Millio­nen Tagewerke im freiwilligen Arbeitsdienst auszuführen. Bis zum Beginn des neuen Haushaltsjahrs würden also durchschnittlich 200 000 Arbeitsdienstwillige beschäftigt wer­den können.

Bei der praktischen Ausführung wird es vor allem auf die verantwortungsvolle Mitarbeit aller bisher im freiwilli- ?sn Arbeitsdienst erfolgreich tätig gewesenen Verbände an- ommen. Die engste Fühlungnahme mit ihnen wird meine Aufgabe sein.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen äußerte sich der neue Reichskommissar über den freiwilligen Arbeits­dienst auch zu der Frage, ob Sicherungen gegen eine einseitige Politisierung der Einrichtung gegeben sei. Er wies dabei auf dieibisherigen Erfahrungen mit dem freiwilligen Arbeits­dienst hin, wonach jugendliche Gruppen auch der verschieden­sten Weltanschauungen stets gut miteinander gearbeitet hätten und die Jugend zusammengeschmolzen habe. Auch in der Frage der Bekleidung sind besondere neue Maßnah­men nicht vorgesehen. Bisher hat der freiwillige Arbeits­dienst die Bekleidung immer dort hergenommen, woher er sie gut und billig bekam. Es handelt sich darum, daß die Arbeiten ja zusätzlich sind, daß auch Aufgaben, wie etwa die Anlage von Kunststraßen, gar nicht in Frage lammen. Es wird sich vielmehr um Arbeiten handeln, deren Schwer­gewicht auf der durch den freiwilligen Arbe tslienst über­nommenen Arbeitsleistung als solcher beruht also Ausbau von Feldwegen und Verbindungen zwischen Dörfern, wo die interessierten Bauern Hand- und Spanndienste leisten.

Wahrscheinlich noch Ende dieser Woche wird der Reichs arbeitsminisker, der allein ressortmäßig zuständig ist, noch Ausführungsbestimmungen erlassen, in denen u. a. auch die Frage einer etwaigen Verlängerung der vorgesehenen vierzig Arbeitswochen, desgleichen auch die Frage der Be­dürftigkeit behandelt werden. Gegebenenfalls werden jeden- fästs die Führer lldVrZst Wdch^n yttrkkllv ZlstaiEnesib^hkkkköst- werden.

Die Luther-Attentäter vor

Dr. Max Roosen (stehend) und Walter K e r t j ch c r, die sich wegen des Revolveranschlags auf den Reichsbankpräsi- ^enten Dr Luther zu verantworten haben, auf der Anklage­bank.

Luther-Aiieniater vor Gericht

Beginn des Prozesses wegen des Anschlags auf den Reichs­bankpräsidenten.

Der frühere Rechtsanwalt Dr. Max Roosen und der Volkswirt Werner Kertscher, die am 8. April auf dem Pots­damer Bahnhof in Berlin auf den Reichsbankpräsidenten kurz vor seiner Abfahrt nach Basel einen Schuß abgaben, der Dr. Luther leicht am Aermel streifte, haben sich jetzt vor Gericht zu verantworten. Dr. Luther ist als Nebenkläger zugelassen.

Roosen, der aus einer Hamburger Patrizierfamilie stammt, ist in Buenos Aires geboren, hat in Heidelberg promoviert, war dann als Landgerichtsassessor beim Kam­mergericht und schließlich als Rechtsanwalt bis zum Jahre 1926 beim Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg tätig. Größtenteils hat sich Roosen mit Wirtschaftsfragen befaßt. Vor einigen Jahren sei er in den von dem national­sozialistischen Reichstagsabgeordneten Rechtsanwalt Dr. Frank II gegründeten Bund nationalsozialistischer Juristen und Volkswirte eingetreten. Dort habe er Kertscher kennen-« gelernt. Er habe sich nunmehr mit der Lösung der Arbeits- losenfrage und der Ankurbelung der Wirtschaft befaßt. Seine Vorschläge hätten aber bei der NSDAP. wenig Verständnis gefunden. Lediglich Kertscher sei mit ihm einer Ansicht ge­wesen. Dies seien auch die Gründe, weshalb er und Kertscher im Oktober 1931 aus der NSDAP. ausgeschieden seien.

Bei der Vernehmung kam es verschiedentlich zu Ausein­andersetzungen zwischen Roosen und dem Vorsitzenden. Roosen schilderte dann, wie er Dr. Luther angesprochen und wie Kertscher in diesem Augenblick geschossen habe. Sodann erzählt er, wie er selbst im Zimmer des Bahnyofsvorstandes gegen sich und kertscher Strafanzeige erstattet habe.

Aus der Wahlbewegunz

Brüning Hier Lausanne

In einer großen Zentrumskundgebung in Freiburg Br. befaßte sich Dr. B r ü n i n g mit dem Lausanner Erg« nis. Er -rklärt« u. a., daß er nicht ohne Grund d, Wort von den 100 Metern vor dem Ziel gesprochen m auch nicht ohne Grund die künftige Rechtsregierung « seinen politischen Standpunkt twr dem Auslande festgel« habe. Er habe schon damals gewußt, daß er seinen Post nicht werde halten können. Wenn der frühere beutst Reichsbankpräsident Dr. Schacht es so dargestellt habe, g hätte man in Lausanne durch Handeln alles erreichen kü nen, während früher mit Schulden gearbeitet worden mäj so müsse er darauf Hinweisen, daß viel Handeln in Lausani nicht mehr notwendig gewesen sei, nachdem zwei der haui beteiligten Mächte ihm bereits erklärt hatten, daß sie s restlos« Schuldenstreichung seien. Dr. Brüning kritisch weiter die neue Reichsregierung, die sich damit begnüge, i bereits druckfertigen und zur Unterschrift bereiten Veror nungen aus den Schreibtischen der Regierung Brüning nehmen und nach drei und vier Wochen schlagartig in Kn zu setzen. Das Zentrum würde sich die Diktatur einer ei zigen Partei nie gefallen lassen. Die geschichtliche Aufga der Zentrumspartei bestehe jetzt darin, die Massen aufz fangen, die sich enttäuscht flüchten würden, wenn der Nati nalsozialismus bewiesen habe, daß er nicht einmal 5 Vroze seiner Programmpunkte durchführen könne, ohne die beutst Wirtschaft zu ruinieren.

RSSAV. und Paven-Kadinett

Auf einer Zentrumskundgebung in Kassel kündigte d Reichstagsabgeordnete Letterhaus die Veröffentlichung oi Material an, das einwandfrei gewisse politische Bindung der Nationalsozialisten im Sinne einer Toleriern» gegenüber dem Kabinett Papen erbring würde. Diese Veröffentlichung ist jetzt in der „Germani erfolgt. Danach sei der Kanzler von Papen am 8. Juni n Vertretern der Zentrumsfraktion des Preußischen Landtag zusammengetroffen. Bei dieser Gelegenheit habe Herr di Papen auseinandergelegt, daß er über die künftige preus sche Regierung mit Beauftragten Hitlers verhandelt ha und auch zu einem gewissen Ergebnis gekommen sei. A vorsichtiger Mann habe er sich die Bedingungen schriftli geben lassen, mit dem Zentrum und den Deutschnational über eine Regierungsbildung zu verhandeln Die Bedi gungen lauteten: 1. Den Nationalsozialisten sind neben a Deren Ressorts das Ministerpräsidium und das Qnnenmir iterium zuzuerkennen; 2. die Zentrumspartei hat ihre fin lose Opposition gegen das Kabinett von Papen einzustelle Die „Germania" bemerkt hierzu u. a.: Es erübrigt fii im einzelnen darzulegen, was die Zentrumsvertreter e widerten. Von größter Bedeutung sei es aber für die ang strebte Beweisführung, daß Herr von Papen herausstell er fei es keineswegs gewesen, der den Nationalsozialist nahegelegt habe, die unter 2) angeführte Bedingung stellen, vielmehr habe er ausdrücklich gewünscht, diese Fort rung möge wegfallen. Die Nationalsozialisten seien a ^diese Bedingung aber^erabedu naripOen^«»»^.........^.,,

Sugenberg über Socialismus 3

„Wer ist Sozialreaktionär?" Zu diesem Thema spro in einer deutschnationalen Kundgebung in Siegen Dr. H genberg. Er führte u. a. aus, daß sich als Sozialreaktionä durch den Geschichtsablauf die Marxisten aller Schattieru gen erwiesen hätten. Auch die Nationalsozialisten seien | zialreaktionär, soweit sie „Sozialisten" im Sinne des Leh begriffes „Sozialismus" seien. Verstünden die Natiom sozialisten unter Sozialismus nichts weiter als s o z i a d. h. kameradschaftlich, dann dächten sie ebenso wie 6 Deutschnationalen und brauchten die Deutschnationalen nie als „Sozialreaktionäre" zu bezeichnen; denn reaktionär I das Kleben an innerlich überwundenen Mächten, währei die Deutschnationalen von den Gedanken der Zukunft b herrscht würden. Der Sozialismus fei durch die Ereignis nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt wide legt. Deutschland sei durch den Sozialismus ebenso u) Australien zugrunde gerichtet worden Auch England ha! vor dem Abgrund gestanden. Es habe sich aber vom Sozi lismus losgerissen und fange jetzt an, zu gesunden. Ameri! kranke an einem falschen, verhängnisvollen Kapitalismu der glaube, zwischen den Völkern Finanzabhängigkeiten in Finanzgesetze aufrechterhalten zu können. Dieser Wahn d Kapitalisten sei der Hauptgrund der amerikanischen m der Weltkrise. Dieser Kapitalismus sei ebenso reaktionär w der ganze Sozialismus oder Marxismus.

Nur durch entschlossene Abkehr vom Sozialismus ii Rahmen eines opferbereiten glühenden Nationalism« winke der Jugend Leben und Zukunft.

Banditenüberfall auf Plantagen. In der Nähe von Blu! frelds in Nicaragua überfielen 250 Banditen mehrere PlA tagen. Sie töteten acht Frauen, verschleppten drei graun sowie mehrere Arbeiter und entkamen mit großer Beute.

Bertram und Klausmann in perth. Der deutsche Ml ger Hans Bertram und sein Begleiter Klausmann träfe auf dem Luftwege von Wyndham in Perth (Westaustralis ein. Die beiden Flieger wurden von dem deutschen Koch Mershagen, vom Oberbürgermeister von Perth im Nach der Bundesregierung sowie von Beamten des meftaufW Ichen Fliegerklubs begrüßt. Der Gesundheitszustand Klaus Manns hat sich verbessert.

Die Sahara zum ersten Wale im Sommer überflogl« Einem französischen Militärflugzeug war es zum ersten gelungen, mitten im Sommer die Sahara zu überqueren i^ oon Algier aus In Shallah zu erreichen. Der Apparat wu^ bei der Landung beschädigt und mußte einer gründlich Reparatur unterzogen werden, ehe es möglich war, W Rückflug anzutreten. Zu diesem Zweck waren aus Alch drei Apparate gestartet, die auch trotz der äußerst stark-' Hitze in In Shallah eintrafen. Ihnen gelang es, bie schädigte Maschine wieder startbereit zu machen. Alle Apparate trafen wieder in Algier ein. Diesem Flug, # en und für sich nicht sehr lang ist, wird besondere Bedeut^ d«igem«ssen, weil die Sahara zum ersten Mal« im Som^ kderflogen werden konnte.