3. Blatt

Nr. 79

Gchlüchterner Zeitung

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Zeitungsverboie?

Vorgehen gegen „Dorroürfs unb »kölnische Volkszeitung.

Berlin, 30. Juni.

Der Reichsminister des Innern hat an den preußischen Innenminister Severing das Ersahen gerichtet, den „Vor­wärts" und die „Kölnische Volkszeitung" auf je fünf Tage 311 ”gn'bem Schreiben, mit dem die Reichsregierung vom preußischen Innenministerium

das Verbot der „kölnischen Volkszettung

auf fünf Tage verlangt, wird in der Begründung Bezug genommen auf den Artikel in der „Kölnischen Volksze-tun/ vom 26. Juni unter der Ueberschrift „Schwerer Mißgriff des Reichskanzlers. Ist Herr von Papen noch als Delegatwns- führer möglich?" Es werde gegen den Reichskanzler der ungeheuer schwere Borwurf erhoben, daß der Reichskanzlei einer auswärtigen Macht nahegelegt habe, die innerpoliti- fchen Verhältnisse Deutschlands zu ihren Gunsten auszu- nußen Dieser Vorwurf enthalte eine Beschimpfung und böswillige Verächtlichmachung des Reichskanzlers. Auch der Ausdruch daß der Reichskanzler mit seinem Interview an den Vertreter eines ausländischen Blattes sich weggeworfen habe, liege in der gleichen Richtung. Wenn sich weiter die Leitung am Schluß des genannten Artikels die angebliche Behauptung „Dieser Kanzler ist eine Katastrophe" zu eigen mache, so sei darin eine Beschimpfung zu erblicken. In dem gleichen Artikel werde behauptet, daß der Reichskanzler französischen Journalisten erklärt habe, er erkenne an, daß Frankreich bei einer sogenannten Liquidation der Repara­tionen Anspruch aus eine Kompensation habe. Der Reichs­kanzler habe diese Mitteilung bereits dementiert. Bei dem Verlangen auf -

Verbot des „Vorwärts

wird Bezug genommen auf das Flugblatt des „Vorwärts" unter der Ueberschrift: „Volk, du mußt zahlen, damit die SA. paradieren kann." Es werde weiter darin erklärt, daß die Mittel, die auf Grund der Notverordnung zur Erhal­tung der Maßnahmen für Arbeitslosenhilfe und Sozialver- I ficherung sowie zur Erleichterung von Wohlfahrtslasten ■ her Gemeinden angefordert würden, für die Neueinkleidung der SA. und SS. dienten. Eine Karikatur im „Vorwärts" und die Unterschrift dazu könnten ebenfalls nur dahin ver­standen werden, daß die SA. und die SS. auf Kosten der Rentenempfänger wieder erstanden seien. Darin liege eine ! Beschimpfung und Verächtlichmachung des Reichspräsiden- ten und der Reicksreaieruna. M

Sevtrlngs Begründung

für die Anrufung des Reichsgerichts.

Berlin, 1. Juli.

Der preußische Innenminister Severing hat auf das Ersuchen des Reichsinnenministers, den „Vorwärts" und die „kölnische Volkszettung" auf Grund der ersten Notverord­nung gegen politische Ausschreitungen auf fünf Tage zu ver­bieten, am29. Juni geantwortet, daß er die gesetzlichen Vor- anrsetzungen für Verbotsmaßnahmen gegen diese beiden Zeikuwaen nichtals gegeben erachte. Er hat daher die Enk- M^un^lteeMSenaf® bes Reichsgerichts angerufen.

In der Begründung seiner Stellungnahme erklärt Seve- Ming zu dem geforderten Verbot des „Vorwärts" u. a.: „Ich : vermag nicht anzuerkennen, daß durch die beanstandeten Ver- Wffentlichungen der Herr Reichspräsident oder die Reichs- Kregierung beschimpft oder böswillig verächtlich gemacht wür- Wen; auch sehe ich in diesen Veröffentlichungen keine Gefähr­dung lebenswichtiger Interessen des Staates durch die Be­hauptung unwahrer oder entstellter Tatsachen." Der Tal- ■ bestand der Beschimpfung, so heißt es weiter, müsse aus- Sscheiden, weil das Merkmal einer besonders rohen Form nicht gegeben sei. Auch bezüglich des alternativen Tatbe- ßstandes der böswilligen Verächtlichmachung fehle es schon an dem objektiven Merkmal.

Die scharfe Kritik im „Vorwärts" könne noch nicht als 'Kundgebung angesehen werden, die den Reichspräsidenten und die Reichsregierung als mit einem sittlichen Makel be- chaftet hinstellen und sie als der Achtung der Volksgenossen unwürdig erscheinen lauert wolle.

Eine Gefährdung lebenswichtiger Interessen des Staates könnte nur dann vorliegen, wenn durch die beanstandete . Veröffentlichung die Gefahr ernsthafter Gewalttätigkeiten in Westalt von Aufruhrbewegungen oder anderen inneren Un- Druhen hervorgerufen würde.

Daß die Auslassungen in der Zeitung die Hervorrufung von Gewalttätigkeiten besorgen ließen, vermöge er um so weniger anzuerkennen, als in demselben Blatte ein Aufruf zur Zurückhaltung und zur Unterlassung von Gewalttätig­keiten abgedruckt sei.

l Zu dem geforderten Verbot der „kölnischen Volks- Wzeitung" führt der preußische Innenminister u. a. aus: „Ich vermag nicht anzuerkennen, inwiefern die Ausführungen des beanstandeten Artikels eine Beschimpfung im Sinne der Ziffer 2 aa. 0., b. h. eine nach Form oder Inhalt besonders verletzende rohe Aeußerung der Mißachtung gegenüber dem Dherrn Reichskanzler enthalten sollten.

Die Überschriften „Schwere Mißgriffe des Herrn Reichskanzlers" und „Ist Herr von Papen noch als Dele- : gationsführer möglich?" stellen lediglich eine Kritik an der wlitischen Haltung des Herrn Reichskanzlers auf der Lau- Manner Konferenz dar, diese wird ergänzt durch die Aus- Kführung, der Herr Reichskanzler habe durch sein Garantie- | Angebot namens aller nationalen Kräfte Deutschlands — unter Anspielung auf die Verschiebung der politischen Kräfte in Deutschland — eine auswärtige Macht zur Benutzung der inneren deutschen Schwierigkeiten eingeladen; die am Schluß Ides Artikels wiedergegebene angebliche Meinung in deut­schen Rechtskreisen: „Dieser Kanzler ist eine Katastrophe!" soll das Urteil der Zeitung, der Herr Reichskanzler fei für die Leitung der deutschen auswärtigen Politik ungeeignet, unterstützen. Mehr als eine solche scharfe, aber doch sach­liche Kritik, wie sie übrigens von Blättern der politischen Rechten noch vor ganz kurzer Zeit im Hinblick auf die Außen­politik der Regierung des früheren Herrn Reichskanzlers in ungleich schärferer Form völlig unbeanstandet geübt werden konnte, kann meines Trachtens in diesen Ausführungen kei­

nesfalls gesehen werden. Ob der Herr Reichskanzler durch die Ausführungen des Artikels in objektiver Hinsicht verächt­lich gemacht wprden ist, kann dahingestellt bleiben."

Zur Erfüllung des Tatbestandes fehle es auf jeden Fall an dem erforderlichen subjektiven Merkmal der „Bös­willigkeit".

Daß das Vorhandensein einer wohlmeinenden Tendenz „Böswilligkeit" auch dann ausschließe, wenn rein objektiv der Tatbestand der Verächtlichmachung vorliegen sollte, werde auch vom Reichsgericht anerkannt.

Ob der vom „Matin" veröffentlichte Wortlaut des In­terviews richtig war, konnte von der deutschen Tagespresse unmöglich nachgeprüft werden. Er erschien auch keineswegs so unwahrscheinlich, daß einer deutschen Zeitung zugemutet werden konnte, die Veröffentlichung des „Matin" ohne wei­teres als unwahr oder wenigstens äußerst zweifelhaft zu be­handeln. Es fei nicht zu ersehen, inwiefern der Abdruck des Interviews in einer deutschen Zeitung lebenswichtige Inter­essen des Deutschen Reiches auf dem Gebiet der Außenpolitik gefährden sollte.

Severing sagt zum Schluß: „Wenn aber, wie die .Köl­nische Volkszeitung" offenbar annimmt, der in der franzö­sischen Meldung geschilderte Verlauf und die daraus erhel­lende vermeintliche Einstellung des Herrn Reichskanzlers als den deutschen Interessen abträglich anzusehen war — dies scheint übrigens nach dem Vorgehen der Reichsregierung auch deren Auffassung zu sein —, so könnte in dem Verhal­ten der „Kölnischen Volkszeitung" eher eine Förderung als eine Schädigung lebenswichtiger deutscher Interessen erblickt werden."

Wahlaufruf der SPD

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei veröffent­licht den Wahlaufruf der SPD, in dem es heißt:

„Die Regierung Papen hat ihrer Kriegserklärung an den „Wohlfahrtsstaat" sehr rasch die Tat folgen lassen in Ge­stalt einer neuen Notverordnung, die alle bisherigen an Härte weit übertrifft.

Gegen die Taten dieser Regierung und ihre Stützen in der sogenannten nationalsozialistischen Arbeiterpartei rufen wir zum Kampf: Wir kämpfen für die Aufhebung der Not­verordnung, wir kämpfen für die Erhaltung und Sicherung des Rechts auf Arbeitslosenversicherung Wir kämpfen für Arbeitsbeschaffung aus öffentlichen Mitteln, für gesetzliche Verkürzung der Arbeitszeit auf 40 Stunden, für rasche Durchführung der Siedlungen, ohne dem lebensunfähigen Großgrundbesitz neue Geschenke zu machen und damit den Siedler zu belasten. Wir kämpfen für gerechte Verteilung der Lasten nach der Leistungsfähigkeit. Anstatt die Lebens­haltung breitester Volksschichten durch den Sozialabbau auf der ganzen Linie unter das Existenzminimum herabzudrük- ken, müssen die hohen Vermögen endlich durch eine wesent­liche Erhöhung der Vermögens- und Erbschaftssteuer er- faßt werden.

Wir kämpfen aber auch für eine Außenpolitik der fried­lichen. Berständigung auf dem Boden des., gleichen Rechts, für alle. Elend zusammengebrochen sind alle nationalisti­schen Anklagen gegen die internationale Politik der Sozial- demokratie; denn es hat sich gezeigt, daß auch die Regierung Papen, die Regierung der „Nationalen Konzentration", über keine anderen Mittel verfügt als die von der Sozial- demokratie empfohlenen.

In diesen Kämpfen zweier Weltanschauungen, zwischen Vergangenheit und Zukunft, zwischen Knechtschaft und Frei­heit, zwischen Kapitalismus und Sozialismus ist der 31. Juli ein Entscheidungstag.

Raketenschüsse sollen Hagelwetter unschädlich machen.

In Bayern wurden jetzt Wetterraketen konstruiert, um zu verhindern, daß Hagelschäden auftreten. Kommen Hagel­wetter auf, so wird eine solche Wetterrakete abgeschossen, die durch die starke Explosionswirkung die angesammelten Hagel­wetterwolken zerreißt. Es genügen schon ganz wenige Ab­schuß-Stationen, um ein ganzes Landgemeindengebiet zu schützen. Links: Eine Hagelrakete wird in die Wolken ge­schossen. Rechts: Die Rakete kurz vor dem Abschuß.

Japanischer Staatskommissar für die Mandschurei.

Haltamtlich wirh gemeldet, daß nach einer Vereinbarung zwischen dem japanischen Außenminister, dem Minister der Kolo­nien und dem Kriegsminister beschlossen wurde, ein Staatskom- missariat für die Mandschurei zu bilden. Der Staatskommissar soll in der Mandschurei dieselben Rechte besitzen wie der japanische Generalgouverneur in der Kwantungprovinz. Zum Staatskom- missar in der Mandschurei ist der Oberkommandierende der japa­nischen Truppen in der Kwantungprovinz, General Nakasima, aus- ersehen.

Parlaments-Neuwahlen in Chile.

Wie aus Santiago de Chile gemeldet wird, wurde in einer Vollsitzung der chilenischen Junta und des Kabinetts beschlossen, sobald wie möglich wieder eine verfassungsmäßige Regierung ein- zuführen, und Ruhe und Ordnung im Lande vollständig herru- stellen. Die Neuwahlen für das djiJentfe e ParMmm, sind aus den 31. Oktober festgesetzt.

Da« Memel-Bürgerrecht

Wiederherstellung der allen Richtlinien.

Memel, 1. Juli.

Das Direktorium des Memelgebiets hat eine Bekannt­machung über den Erwerb und Verlust der Eigenschaft als Bürger des Memelgebiets veröffentlicht, durch welche die Be­kanntmachung des Direktoriums Simaitis vom 15. März b. J. aufgehoben wird. Es gelten somit wieder die Richt­linien vom 19. April 1929 nebst der Abänderung vom 1. Oktober 1931 in vollem Umfange

Durch die Verordnung des Direktoriums Simaitis, die nunmehr außer Kraft gesetzt worden ist, wurde vorgeschrie­ben, daß über die Einbürgerungsanträge die Paßabteilung des Direktoriums befinden und bei Beschwerden sowie in zweifelhaften Fällen das Direktorium endgültig entscheiden sollte. Im Zusammenhang mit den letzten Memeler Land- tagswahlen gewann diese Verordnung große Bedeutung.

Mckiriii der Regierung in Ungarn

Graf karolyi erneut betraut.

Budapest, 1. Juli.

Das Kabinett karolyi ist zurückgetreten. Der Rücktritt hat lediglich formalen Charakter. Die Regierung hatte näm- lich im Zusammenhang mit einer Agrarvero.rdnung Schwie­rigkeiten mit der agrarischen Gruppe. Inzwischen ist zwischen der Regierung und der Agrargruppe eine vollstän­dige Einigung zustande gekommen.

Immerhin sah sich Graf Karolyi veranlaßt, die Frage des Vertrauens gegenüber dem Staatsoberhaupt aufzu- werfen.

Dieses gab Admiral Horthy Gelegenheit, in einem Bries den Rücktritt des Kabinetts Karolyi abzulehnen und die Verdienste der Regierung in einem Begleitschreiben zu würdigen.

Es wird in diesem Schreiben auch darauf hingewiesen, daß die Lage weiterhin schwer sei und eine erprobte und gedie­gene Führung erheische. Infolge dieser beiderseitigen Erklä­rung tritt die Regierung mit voller moralischer und politi­scher Autorität in die bevorstehenden mehrmonatigen Par­lamentsferien ein.

Rundfunk-Programme.

Frankfurt *. M. unb Kassel (Säbweftfunf).

Jeden Werktag wiederkehrende Programmnummorn: 6 Wettermeldung, anschließend Gymnastik 1; 6.30 Gymnastik ll; 7 Wetterbericht, anschließend Frühkonzert; 8 Wasserstands­meldungen: 11.50 Zeitangabe, Wirtschaftsmeldungen; 12 Konzert; 12.50 Nachrichten; 13 Konzert; 14 Nachrichten; 15 Gießener Wetterbericht; 15.10, 16.55, 18.15, 19.15 Zeit, Wetter, Wirtschaftsmeldungen; 17 Konzert; 22.20 Zeitangabe, Ugchrschien. _______.... .

Sonntag, 3. Juli: 6.15 Hafenkonzert; 8.15 Stunde des Chorgesangs; 9 Morgenfeier; 10 Neue Musik vor einein­halb Jahrzehnten; 11 9. Tagung des Reichsverbandes Deut­scher Sanitätskolonnen; 12 Konzert; 13 Konzert; 14 Zehn- minutendienst der Landwittschaftskammer Wiesbaden; 14.10 Stunde des Landes; 15 Jugendstunde; 16 Konzert; 17 Die deutschen Leichtathletik-Meisterschaften, Hörbilder; 17.45 Tür- nerlieder; 18 Aus dem italienischen Reisetagebuch von Goethes Vater; 18.25 Dreißig bunte Minuten; 18.55 Vortrag des Rhein-Main. Verbandes für Volksbildung; 19.20 Nachrichten, anschließend Sportnachrichten; 19.30 Konzert; 20.30 Theater uno Rundfunk; 21.30 Konzert; 22.30 Nachrichten; 22.50 Erster Segelflugtag; 23 Musik.

“ Montag, 4. Juli: 15.20 Das Bild der amerikanischen Frau, Gespräch; 18.25 Der Himmel im Juli und August, Vortrag; 18.50 Englisch; 19.30 Das deutsche Volkslied; 20 Ewige Romantik; 21 Konzert; 22.35 Frankfurter Luftschau; 22.45 Musik.

Dienstag, 5. Juli: 15.20 Hausfrauen-Nachmittag; 18.25 Langfristige Witterungsvorhersagen, Vortrag; 18.50 Vortrag; 19.30 Lieder zur Laute; 20 4. Festkonzert der Württ. Hoch­schule für Musik; 22 Von Kindern und Tieren; 22.45 Musik. Mittwoch, 6. Juli: 10.10 Schulfunk; 15.15 Jugend­stunde; 18.25 Deutscher Mensch und Deutsches Volk, Vor­trag; 18.50 Die lohnendsten deutschen Flußfahrten, Vor­trag; 19.25 Neues aus aller Welt; 19 30 Deutsche Volks­musik; 21 Symphonie-Konzert; 22.45 Lustiger Gespenster­spuk.

Donnerstag, 7. Juli: 15 Jugendstunde; 18.25 Wirt- schaftsoerfassung und Wirtschaftslage der TAker: Schweiz, Vortrag; 18.50 Zeitfragen; 19.30 Konzert; 2U.30 Lampion- abend in der Siedlung; 20.45 Anabasis, Hörspiel; 22.05 Lieder von Robert Franz; .23 Musik.

Freitag, 8. Juli: 18.25 ^Produktion und Währung, Vor­trag; 18.50 Aerztevortrag; 19.30 Alltagskomödie; 22 Worü­ber man in Amerika spricht; 20.15 Tenöre singen; 21.15 Das Lied an der Donau, Hörfolge; 22.45 Musik.

Samstag, 9. Juli: 10.10 Schulfunk; 15.30 Jugend­stunde; 18.25 Stunde der Arbeit; 18.50 Vortrag; 19.20 Hörbilder vom Abschiedssportfest der deutschen Olympia- Mannschaft; 19.50 Ostpreußen; 20.35 Funkpotpourri; 22 Dienst am Kunden; 22.35 Konzert.

Vierjähriges Kind erschießt den Vater. Der Stellmacher­meister Nuthmann in Besitz bei Gommern besaß einen älte­ren Revolver, den er mit aufs Feld nahm, um festzustellen, ob derselbe noch richtig funktionierte. Drei bis vier Schuß gingen glatt vonstatten, und Nuthmann steckte den Revolver wieder in die Hintere Hosentasche. Im Anschluß daran ging Nuthmann in den Gasthof, wo sich auch sein Vater und sein vierjähriger Sohn einfanden. Das Kind steckte die Hand in die Tasche des Vaters, ergriff den Revolver. Plötzlich krachte ein Schuß, und das Geschoß drang dem Nuthmann in das Becken, wo es steckenblieb. Die Verletzung war so schwer, daß Nuthmann sofort ins Krankenhaus geschafft werden mußte, wo er bald starb.

Selbstmord des Schauspielers Bruno Kastner. Der Ber- ljner Schauspieler Bruno Kastner hat in Bad Kreuznach seinem Leben durch Erhängen ein Ende gemacht. Man nimmt an, daß wirtschaftliche Sorgen ihn in den Tod g«- stzt^en haben.