chlüchitrner Zeitung

tzris Amtsblatt * Myemetner amUicherKuzeLyer für tat Kreis Schlürtz

91t. 71

(1. Blatt)

Dienstag, den 14. Juni 1832

84. Nahra

Slinlliche Bekanntmachungen.

«andratsamt. >

Am Mittwoch, den 15. 3uni d. 3s. finden von vormittags 8 W}t ab auf dem Schießhund des Schützenvereins in Züchtern Schießübungen der Landjägereibeamten statt. Oor dem Betreten des Geländes hinter der Deckung des Zchießstandes während des Schießens wird gewarnt.

Schlächtern, den 11. Juni 1932.

Der Landrat. 3. D.: Duwe.

Z.-Ilr. 2519. Diejenigen Herren Bürgermeister, welche mit der Einsendung des Verzeichnisses über die von Privat- fengften abstammenden Fohlen noch im Rückstände sind, werden hiermit an alsbaldige Erledigung erinnert.

Schlächtern, den 10. Juni 1932.

Der £anbrat. 3. D.: Duwe.

Nachdem das Wahlprüfungsgericht beim Reichstag die Üeichspräsidentenwahl für gültig erklärt hat, können die bei den Gemeinden lagernden Stimmzettel (erster und zwe ­ier Wahlgang) vernichtet werden.

Schlächtern, den 10. Juni 1932.

Der Landrat. 3. D.: Duwe.

Staatliche Kreis- und Forstkasse.

Die Staatliche Kreis- und Forftkaffe Schlächtern ist an nachfolgenden Tagen, wegen Rbschlußarbesten, für jeden

Verkehr geschlossen: am 27. 6.

„ 27. 7.

„ 27. 8.

„ 27. 9.

am

27. 10.

26. 11.

28. 12.

stn den übrigen Werktagen ist die

Kasse für den Der»

Kehr mit dem Publikum von 8—12 Uhr geöffnet.

Weine Bekanntmachung in der Schlüchterner Zeitung

Bt. 3T W7N 28. 4. ^. 5chlüchtern, den 13.

-

inm 1932. Kartte.

Stadt Steinau.

Bekanntmachung.

Betr. Schweinezählergebnis :Rm 1. Juni 1932 716 Stück, am 1. März 1932 250 Stück, am 1. Dezember 1931 748 Stück, am 1. September 1931 963 Stück, am 1. Juni 1931 778 Stück und am 2. März 1931 366 Stück.

Steinau, den 7. Juni 1932.

Der Magistrat. Dr. Kraft.

Die Politik der Reichsbank

Luther zum Währungsproblem.

Auf einer Tagung des Langnam-Vereins in Hagen äußerte sich Reichsbankpräsident Luther über aktuelle Fra­gen der Währungs- und Wirtschaftspolitik. Einer unvor- Wigen Kreditausweitung trat Luther wiederum entgegen.

Der Reichsbankpräsident trat dann energisch dafür ein, daß das Gold der einzige internationale Wertmaßstab blei- den müsse. Alle Währungsexperimente tehnte Luther ab.

Zu dem Problem Autarkie erklärte Dr. Luther, man sönne nicht alles auf den Tauschhandel abstellen; dieser wurde die Notlage Deutschlands nur vergrößern. „Mit dem enlandsmarkt allein können wir unser Volk nicht so be- Mftigen wie miter Einbeziehung der Ausfuhr. Das Ziel der Selbsternährung durch die deutsche Landwirtschaft ist unzuerkennen, aber sie führt zu höheren Nahrungsmittel­preisen, als sie auf dem Weltmarkt herrschen."

Die Gtaalspmter im Wahlkamps

Sie tritt für Sammlung der Witte ein.

Berlin, 13. Juni.

Auf der Gesamtvorstandssitzung der Deutschen vtaats- Partei in Berlin wurde nach längerer Aussprache eine Ent- Mießung angenommen, in der es u. a. heißt: Der politische ^ystemwechsel macht den jetzigen Wahlkamps zum Entschei- dungskampf um die Grundlagen der deutschen Republik.

Partei wird diesen Entscheidungskampf im Geiste der ^rantwortung für ihre politischen Grundsätze führen. Um öfr Größe dieser Entscheidung willen hält die Deutsche viaatspartei die Sammlung aller die Grundlage der Ber» Mfung bejahenden bürgerlichen Kräfte für eine [taatspoü» We Notwendigkeit. Voraussetzung dafür ist, daß die neue Partei auf dem großen Gedanken der sozialen Gerechtigkeit,

Volksgemeinschaft, der persönlichen, geistigen und wirt» Mftlichen Freiheit des einzelnen aufgebaut und gewillt ist, sie Rechte und Freiheiten des Volkes gegen Natlonalsozia- "smus und Diktatur zu verteidigen.

— 3n der Ehemischen Fabrik Don Heyden in Rade beul ^i Dresden ereignete sich aus noch ungeklärter Ursache fll1t Samstag eine schwere Explosion, bei der zwei Arbei» ler tödlich verletzt wurden.

Sie Verhandlungen mit den Ländern Reichsralsausschußsihunp durch Ministerpräsldentenkonferenz unterbrochen.

Berlin, 13. Juni.

In der Reichskanzlei fand eine Sitzung der Vereinigten Ausschüsse unter Vorsitz des Reichskanzlers von Papen statt. Ueber den Verlauf wurde folgende amtliche Mitteilung her- aüsgegeben:

Die Reichsregierung gab in der heutigen Sitzung der Ver­einigten Ausschüsse des Reichsrats Auskunft über den Haushalts­plan des Reiches und über die Grundzüge der von ihr geplanten Notverordnungen zur Sichersiellung ^>er Finanzen von Reich, Ländern und Gemeinden sowie zur Rettung der Sozialversiche­rung.

Der Reichsminister der Finanzen und der Reichsarbeits- miniffer erläuterten und begründeten die Absichten der Reichs­regierung.

3m Anschluß an diese Ausführungen fand eine eingehende Aussprache statt, in der die Vertreter der Länder ihre Stellung­nahme barlegten.

In der Sitzung machte Reichskanzler von Papen Aus­führungen, die zum Teil die Gesichtspunkte wiedergeben, die bereits in feiner Rede vor dem Landwirtschaftsrat enthalten sind. Die Sitzung wurde aber bald unterbrochen, da inner­halb des Reichsrats der Wunsch nach einer internen Sitzung der Ministerpräsidenten mit den Mitgliedern der Reichs­regierung bestand. Die süddeutschen Vertreter sollen hier zeitweise eine scharfe Sprache geführt haben. Wie verlautet, ist es gelungen, die Spannung zwischen Reichsregierung und einzelnen Länderregierungen im Verlauf der Aussprache fast gänzlich zu lösen.

Bei der Besprechung über die Finanzlage nahm nach dem Reichsfinanzminister für die Länder zunächst der preußische Finanzminister Klepper das Wort. Er erklärte u. a., wie von preußischer Seite mitgeteilt wird, die vor­behaltlose Billigung zu den grundsätzlichen Ausführungen des Reichsfinanzministers über die Notwendigkeit eines echten Haushaltsausgleichs und über die Zurückweisung aller ziellen Verantwortung nicht buourd) lahm gelegt werden, daß sie in der Einnahmengestaltung eingeengt, ihnen abei Ausgaben auferlegt würden. Finanzminister Klepper be­dauerte, daß der Reichsarbeitsminister in der Frage der Ar- beitsstreckung über vorsichtige Erwägungen nicht heraus­gekommen sei. Auch die Arbeitsbeschaffung müsse richtig an­gefaßt werden.

Süddeutsche Minister bei Hindenburg

Amtlich wird milgeteilt: Der Reichspräsident empfing heute (Sonntag) in Gegenwart des Reichskanzlers von Pa­pen den bayerischen Wintsterpräsidenlen Dr. Held, den würt- tembergischen Staatspräsidenten Dr. Bolz und den badi- schen Staatspräsidenten Dr. Schmitt zu einer eingehenden gemeinsamen Besprechung der politischen Lage. Die Aus­sprache berührte das Verhältnis des Reiches zu den Län­dern. den Finanzausgleich, die Wirtschaftspolitik und eine Reihe von innerpolitischen Fragen.

Reichsernährungsminister bearbeitet Siedlungsfrage.

Durch Kabinettsbeschluß vom 3. Juni 1932 ist die Be­arbeitung der landwirtschaftlichen Siedlungsangelegenheiten vom Reichsarbeitsministerium auf das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft übergegangen. Hierfür wird eine besondere Abteilung unter Leitung eines Ministe­rialdirektors eingerichtet. Diese" Ministerialdirektor untersteht unmittelbar dem Reichsernährungsminister und gilt für dieses Arbeitsgebiet als sein ständiger Stellvertreter. Dem gleichen Ministerialdirektor ist die Führung der Geschäfte des Reichskommissariats für die Osthilfe übertragen worden. Zum Leiter der Siedlungsabteilung im Ernährungs-Mini- sterium ist der bisherige Ministerialrat Reichard ernannt worden.

Hindenburg zieht um.

Der Reichspräsident wird Anfang Juli vorübergehend in das Haus der alten Reichskanzlei übersiedeln, da in dem bisherigen Reichspräsidentenpalais größere Ausbefferungs- arbeiten notwendig geworden sind.

Die Pariser Besprechungen

WacDonald in der französischen Hauptstadt.

Paris, 13. Juni.

Ministerpräsident MacDonald ist in Begleitung des Außenministers Simon und seiner Tochter in Paris einge­troffen. Zu seinem Empfang hatten sich eine Reihe von Persönlichkeiten des politischen Lebens mit Ministerpräsi­dent Herriot und dem englischen Botschafter Lord Tyrrell an der Spitze einaefunden. Vom Publikum herzlich begrüßt, bestiegen die britischen Gäste sofort den Kraftwagen, um sich zur englischen Botschaft zu begeben. Am Abend fapd ein Festessen am Quai d'Orsay statt. An das Essen schloß sich

die erste

Der „Temps" reitenden Meinung

men würden.

politische Aussprache an.

englische Außenminister hat dem Vertreter des eine kurze Erklärung abgegeben, daß die vorbe» englisch-französischen Ministerbesprechungen seiner nach unter den günstigsten Umstände» aufgenom-

Was die neuen Nalnerordnnngen bringen? Ueber eine halbe Milliarde Einsparungen in der ErWerbslosenfürsorge. — Beschäftigtenabgabe. Abbau der Leistungen in der Sozialversicherung. Salzsteuer. — Umsatzsteuer für jedermann. - Wahlfahrtafürsorae durch die Gemeinden mit Ueichsznschuß.

ENL. Frankfurt <r. M. 13. 6. ((Eigene Meldung). Die „Frankfurter Zeitung" will aus dem Inhalt der be­vorstehenden Notverordnungen der Reichsregierung folgende Einzelheiten erfahren haben, die wir mit allem Vorbehalt wiedergeben:

In der Rrbeitslosenfürsorge soll eine Gesamtersparnis von 520 Millionen RM. durch eine Senkung der Leistun­gen erreicht werden, und zwar sollten bei der Arbeitslosen» Versicherung die Sätze durchschnittlich um 23 Prozent ge­senkt werden; außerdem werde die Hilfsbedürftigkeitsprü- fung statt bisher nach 20 schon nach 6 Wochen stattfinden. Dadurch erhoffe man eine Einsparung von 188 Millionen RM. In der Krisenunterstützung sollten die Unterstützun-gs- leistungen durchschnittlich um PO Prozent gesenkt werden. Die Gesamtersparnis hieraus wird auf 184 Millionen RM. errechnet. 3n der Wohlfahrtserwerbslosenunterstützung soll­ten die Unterstützungen um durchschnittlich 15 Prozent ge­senkt werden, was eine Ersparnis von 148 Millionen RM. bedeute. Durch diese Maßnahmen würden die Leistungen der öffentlichen Hand für die gesamte Erwerbslosenfürsorge um 520 Millionen gesenkt.

Da aber auch diese Einsparungen noch nicht genügten, um den Etat auszugleichen, plane die Reichsregierung eine „Allgemeine Abgabe zur Arbeitslosenhilfe" für die Zeit vom 1. Juli 1932 bis 31. März 1933. JWr sollen alle Lohn- und Gehaltsempfänger unterliegen mit Ausnahme der Lehrlinge und eines gewissen Personenkreises, der Ar» bestsentaelt für mir vorüberoehende Dienstleistungen und .fL m,,„Zugige. Hejchafügungen inr^muc der sozrciMt- aherungsgesetze bezieht. Die Abgabe solle bei einem Ar» beitslohn bis zu 1500 RM. jährlich 1,5 Prozent betra- . , bei einem Arbeitslohn von 1500—3600 RM. 2,5 Pro­zent. Einkünfte über 3600 RM. jährlich werden unter Fortfall der Krisenlohnsteuer mit 5,75 Prozent belastet. Die großen Gehaltsempfänger, die bisher 5 Prozent Kri= senlohnsteuer zahlten, sollen zu 6,5 Prozent Beschäftigtenab­gabe herangezogen werden.

Die Beamten, die der Krisenlohnsteuer bisher nicht unter» lagen, sollen künftig 1,5 Prozent Beschäftigtenabgabe bc= zahlen. Derjenige Personenkreis, dessen Einkommen nicht aus Arbeitslohn besteht, soll noch zu einer weiteren Rate der Krisen-Veranlagtensteuer herangezogen werden

Man glaube, daß die „Abgabe zur Arbeitslosenhilfe" für den in Frage kommenden Zeitraum von neun Monaten im ganzen 400 Millionen RM. erbringen werde.

Rußerdem würde auch bei den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung (Invaliden-, Unfall- und Angestellten» Versicherung) an einen Abbau der Leistungen gedacht, des­sen Höhe jedoch noch nicht feststehe.

Zu diesen Einnahmen komme auch noch eine Wieder­einführung der Salzsteuer vom 1. Juli 1952 bis 31. März 1935 (Ertrag: 40 Millionen RM.) und eine Beseitigung der Freigrenze von 5000 RM. bei der Erhebung der Um­satzsteuer

Was endlich die Neugestaltung der Gemeindefinanzen ansange, so sei geplant, daß die Gemeinden selbst für die Wchlfahrtsuntcrstübung der Erwerbslosen im ganzen 680 Millionen RM. aufbringen und dazu noch einen Reichszu­schuß von 867 Millionen RM. erhalten sollen, wobei gleichzeitig eine Renderung des bisherigen Verteilungsschlüs­sels ins Auge gefaßt sei.

— Auf der Zeche Holland IIITV in Wattenicheid verun­glückten am Samstag morgen durch einen Gebirgsschlag drei Bergleute, von denen einer bald darauf seinen Der» letzunaen erlag.

— Der ledige Bauarbeiter Fritz Panzer aus Licktenfels, der sich trotz ausdrücklicher Verwarnung auf die Derbin» dungsstange eines mit Anhänger fahrenden Lastkraftwa­gens gefetzt hatte, um kostenlos zum Endspiel um die deutsche Fußballmeisterschaft nach Nürnberg zu kommen, sprang unterwegs ab, kani unter die Räder und wurde auf der Stelle getötet.

— Wie aus München gemeldet wird, ereigneten sich am Sonntag beim Relfelbergrennen mehrere Unfälle. An der Geisalm stehende Zuschauer lösten einen größeren Fels­brocken, der auf darunter befindliche Zuschauer fiel und sieben Personen, glücklicherweise nur leicht, verletzte. Beim Rennen selbst wurde der Motorradfahrer Seppenhauser aus München ebenfalls durch Steinschlag verletzt und eine Gehirnerschütterung davon trug.