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Gchlüchterner Aeltung

2. Blatt

Vor der neuen Notverordnung

«rbcitslosenfürsorge. — Reich und Gemeinden. — Beschäf- tigkensteuer.

Die Arbeiten an dem Finanzprogramm der Regierung aus den Kabinettsberatungen jetzt in die Ressorts ver- L worden, die die technische Fertigstellung der einzelnen Magen zu erledigen haben. Aus ihnen wird sich, voraus- Mich zum Beginn der kommenden Woche, eine neue Not­verordnung herausbilden, die sozusagen der Vorläufer des „wen Reichshaushalts in feiner abschließenden Form sein Md. Es ist in Aussicht genommen, daß nach Fertigstellung der einzelnen Vorlagen dem Reichspräsidenten in Neudeck Vertrag gehalten wird, damit er der neuen Notverordnung (eine Unterschrift gibt.

Die besondere Schwierigkeit, die die lange Dauer der Kabinettsberatungen verursacht hat, lag in der Sicher- slellung der Mittel für die Arbeitslosenfürsorge.

M dürste die Lösung dadurch gefunden sein, daß man die Arbeitslosenversicherung durch eine Verkürzung der Unter- siiitzungsdauer bewirkt. Die Unterstützungsdauer betrug bis­her zwanzig Wochen und soll künftig nur noch dreizehn Wochen betragen. Dafür sollen die Fristen der Krisenfür- jorge verlängert werden, und es soll ein gewisser Ausgleich dadurch geschaffen werden, daß die Sätze der Krisenfürsorge denen der Arbeitslosenversicherung angeglichen werden. Da dieser Weg eine Mehrbelastung für die Gemeinden bedeuten würde, dürfte das Reich die Gemeinden von ihren bisher ein Fünftel betragenden Anteil noch weiter entlasten. Eine Verminderung der Ausgaben für Arbeitslosenfürsorge und Erwerbslosenunterstützung hofft man auch durch eine schär­fere Prüfung der Bedürftigkeit zu erreichen.

Auch sonst spielt die Entlastung der Gemeinden in dem Finanzplan der Reichsregierung eins wesentliche Rolle.

Die Zuschüsse des Reichs für besonders notleidende Gemein­den sollen auch in diesem Etatsjahr weiter geleistet werden. Im Vorjahr wurden für diesen Zweck 230 Millionen aus Reichsmitteln aufgebracht. Weiter ist mit der Verlängerung, aber nicht, wie es in einem Teil der oppositionellen Presse hieß, auch mit einer Erhöhung der Bürgersteuer zu rech­nen. Ebenso wird die Krisensteuer, die bei ihrer Einführung bis zum 31. Dezember dieses Jahres befristet worden war, verlängert werden.

Als eine besondere Ausdehnung der krisensteuer darf man wohl den Gedanken einer Beschästigtenfleuer anspre­chen, da aus diesem Wege diese Sondersteuer auf alle die­jenigen ausgedehnt werden soll, die in fester Beschäftigung stehen, also auch aus die Beamten.

Gewerkschaften gegen Regierungspläne

In einer Auseinandersetzung mit Pressemeldungen über die angebliche Haltung der Gewerkschaften wird vom Vorstand des ADGB. im sozialdemokratischen „Abend" u. a. erklärt:

„Wenn, wie in der Presse berichtet wird, die Reichsre­gierung plant, die Unterstützung in der Arbeitslosenversiche- rnng von 20 auf 13 Wochen zu verkürzen und die Unter- sliihungsleislungen sowohl in der Versicherung wie in der Krisenfürsorge Herabzusehen, so muß sie sich darüber klar sein, daß sie sich damit im scharfen Gegensatz zu den deut­schen Gewerkschaften stellt."

die Unter- derheitenvetz wie in »er WWWWM

Die polnische Agrarreform

Erklärungen des Grafen Welczek.

Genf, 22. Mai.

Bei der Ratsverhandlung über die Agrarbeschwerde des Deutschtums in Polen gab Graf Welczek in deutscher Sprache eine bedeutsame Erklärung ab, in der es heißt: Die Frage der Anwendung der Agrarreform und des Vorkaufsrechtes gegenüber der deutschen Minderheit in Posen und Pom- merellen ist wegen ihrer großen Bedeutung von der Reichs- legierung seit Jahren mit Ernst verfolgt worden. Die deutsche Minderheit hat bereits mehrfach dargelegt, daß sie durch die Anwendung der polnischen Agrarreform gegenüber der Mehrheit stark benachteiligt wird. Diesen Beschwerden war bisher keinerlei praktischer Erfolg beschieden. Dagegen hat der Dreierausschuß am 23. Mai 1931 einen Brief an den Generalsekretär gerichtet, der bedeutungsvolle Schluß- solgerungen zieht.

Das Schreiben des Dreierausschusses

In diesem Schreiben, das von dem englischen Kron- Misten Malkin, dem italienischen Kronjuristen Pilotti und dem persischen Juristen Hussein Ali unterzeichnet ist, wird salzendes festgestellt:

1. Es besteht ein bedeutungsvolles Mißverhältnis zwischen dem zur Durchführung der polnischen Agrarreform Herangezogc- nen deutschen und polnischen Grundbesitz. So sind in pommerel- >en 73 v. h. des deutschen und nur 27 v. h. des polnischen Grund­besitzes von den Euteignungsmaßnahmen erfaßt worden.

2. Die Begründung der polnischen Regierung für dieses offensichtliche Mißverhältnis kann nicht als ausreichend angesehen werden, da tatsächlich eine zu Ungunsten der deulschen Minder- Heil vorgenommene unterschiedliche Behandlung stallgesunden hat.

3. Es ist fest,»stellen, daß die polnischen Behörden ihr Dor- gehen gegen die deutschen Minderheiten in einzelnen Fällen mit einem „Mangel an Loyalität" begründet haben. Ein derartiges Kriterium ist aber äußerst gefährlich vom Standpunkt des Min­derheitenschutzes aus. Die Anwendung solcher Gesichtspunkte hat dazu geführt, daß man — wie es tatsächlich geschehen ist — die Tatsache. nicht polnisch gesprochen zu haben, bereits als einen Mangel an Loyalität erklärte. Ein derartiger Gesichtspunkt ichiießt einen Bruch der Milwerheitenverträge in sich.

Graf Welczek erklärte weiter. die deutsche Regierung habe diesen Entschluß des Dreierausschusses auf das leb« Weste begrüßt und knüpfe daran die Hoffnung, daß die Feststellungen im Dreierausschuß dazu führen würden, die rat zum Nachteil der deutschen Minderheit bestehenden ichweren Mißstäkide zu beseitigen. Auf Gründ einer Ver- "rdnung des Staatspräsidenten von 1928 können die pol- Mchen Behörden durch keine gesetzlichen Bestimmungen ge« Dillbert werden, nach der bereits früher erfolgten Inan­spruchnahme des deutschen Grundbesitzes nunmehr unter ^isestelassung der in beträchtlichem Umfang vorhandenen Mnijdxn großen Güter den mittleren und kleineren Besitz Ocr deutschen Minderheit zur Agrarreform heranzuziehen.

Der Dreierausschuß wäre zweifellos zu weitergehenden . Feststellungen gelangt, wenn ihm dieser Tatbestand vor- gelegen hätte.

Der deutsche Ratsvertreter, Graf Welczek, gab zum Schluß der Hoffnung Ausdruck, daß der Ausschuh alle diese Gesichtspunkte berücksichtigen und die Gefahren nicht außer acht lassen möge, die etwaige saits accomptis mit sich brin­gen würden.

Erregte Auseinandersetzungen

Der polnische Außenminister Zaleski bezweifelte die Auslegung des Minderheitenverfahrens durch die Reichs­regierung. Das Winderheitenversahren bezwecke ausdrück­lich, das Eingreifen einzelner Ratsmitglieder zu verhindern

und alle politischen Erwägungen aus

Er ver-

wahre sich ferner aufs schärfste gegen die Bekanntgabe des geheimen Schreibens des Dreierausschusses durch den deut­schen Ratsvertreter. Das Winderheitenversahren sei dadurch gebrochen worden, und Polen behalte sich das Recht vor, alle Folgen aus diesem Verhalten zu ziehen.

Die Vertreter Frankreichs und Jugoslawiens bestritten der Reichsregierung gleichfalls das Recht, eine Minderheitenklage von sich aus vor den Rat zu bringen.

Graf Welczek

beantwortete diesen Vorstoß mit einer außerordentlich schar­fen Erklärung. Er habe geglaubt, klar zum Ausdruck ge­bracht zu haben, weshalb die deutsche Regierung sich ver­anlaßt gesehen habe, die Agrarreformklage aus dem Ver­fahren des Dreierausschusses herauszunehmen und vor den Rat zu bringen. Die Reichsregierung habe sich hierbei streng an die Verfahrensvorschriften gehalten.

Die Einwendungen seien in keiner Weise stichhaltig. Jede Ratsmacht habe die Pflicht, die Verletzung oder die drohende Verletzung eines Minderheitenrechts vor den Rat zu bringen. Dieses Verfahren sei 1920 ausdrücklich von Lord Bolfour anerkannt worden. Das deutsche Verfahren sei da­durch begründet, daß der klare Beschluß des Dreierausschusses nicht ausgereicht habe, die Lage der deutschen Minderheit zu verbessern. Weil die Autorität des Dreierausschusses die polnischen Behörden nicht zur Befolgung des Beschlusses ver­anlaßt habe, habe sich die Reichsregierung gezwungen ge­sehen, die Autorität des Völkerbundsrates einzuschalten.

Graf Welczek protestierte ferner aufs schärfste gegen den polnischen Vorwurf eines Bruches des Minderheitenoerfah- rens durch den deutschen Ratsvertreter. Es sei selbstver­ständlich, daß der Rat über die Lage aufgeklärt werden müsse.

Paul-Boncour machte darauf den Vorschlag, die Frage der Zulässigkeit einer direkten Minderheitenklage einer Ratsmacht vor dem Rat im politischen Ausschuß der Vollversammlung im September zu stellen.

Graf Welczek nahm den französischen Vorschlag an mit der Begründung, daß sich dadurch die von Deutschland dringend gewünschte Gelegenheit biete, die Vollversammlung zu einer Revision des geradezu grotesk erscheinenden Min-

Die Aussprache hat lediglich gezeigt, daß Frankreich und seine Bundesgenossen versuchen wollen, jetzt auch noch die

wenigen den Minderheiten belassenen Rechte zu beseitigen. Die deutsche Regierung muß die ihr gebotene Gelegenheit unbedingt benutzen, um im allgemeinen deutschen Interesse im September das zu erreichen, was auf der Madrider Ratstagung nicht gelungen ist: die grundsätzliche Neugestal­tung des gesamten Minderheitenschutzes des Völkerbundes.

Anleihegewährung an Oesterreich?

Deutschland, England und Italien grundsätzlich bereit.

Genf, 22. Mai.

In den Besprechungen zwischen den an der Donausrage interessierten Mächten ist insofern eine Wendung eingetre­ten, als sich Deutschland, England und Italien grundsätzlich bereit erklärt haben, der österreichischen Regierung zur Ueberwindung der ernsten Finanzlage eine Anleihe zu ge­währen. Da dieser plan jedoch von französischer Seite scharf abgelehnt wird, besteht zunächst wenig Aussicht für seine Durchführung.

Im Falle der Gewährung einer Anleihe würde die österreichische Regierung zunächst von der Erklärung eines Transfer-Moratoriums absehen können. Ueber die Höhe und die Bedingungen einer neuen internationalen Anleihe für Oesterreich sind noch keinerlei nähere Vereinbarungen getroffen worden. Es hat sich von neuem gezeigt, daß zwi­schen Deutschland, England und Italien in den Donau­sragen weitgehende Uebereinstimmung besteht und Frank­reich mit seinem hartnäckigen Festhalten am Tardieuplan isoliert ist. Frankreich will durch seine Taktik des Hinhaltens erreichen, daß die Donaufrage auf der Laufanner Konferenz in den Mittelpunkt der Erörterungen gestellt wird und Frankreich dadurch die Möglichkeit erhält, eine Verbindung zwischen der Tributfrage und der Donaufrage herzustellen. Eine solche Verbindung wird von deutscher Seite keineswegs anerkannt werden.

Meyer hasientlasten

Dem Schnlrat konnte kein Verstoß nachgewiesen werden.

Memel, 21. Mai.

Der Untersuchungsrichter in Memel hatte noch zahl­reiche Zeugen vernommen, die Schulrat Meyer durchweg entlasteten. Diese Zeugen waren bei der ersten Vor­untersuchung gar nicht berücksichtigt worden.

Jetzt hat sich der Untersuchungsrichter veranlaßt ge­sehen, Schulrat Meyer freizulassen, da man ihm keinen Verstoß gegen die Landesgesetze Nachweisen kann. Die nach Hunderten zählende begeisterte Volksmenge hatte sich rasch vor dem Gefängnis eingefunden, unter ihr auch der Oberbürgermeister Brintlinger und andere Führer der memelländischen Parteien. Die Menge brächte auf ihren Vaterlandsverteidiger ein dreifaches hoch aus und über­schüttete Schulrat Meyer, der einen recht mitgenommenen Eindruck machte, mit Blumenspenden.

Unter wiederholten Jubelrufen der Menge fuhr Schulrat Meyer mit seiner Gattin nach Hause.

6 Millionen Defizit -er Reichspost

Allgemeiner Verkehrsrückgang.

Berlin, 21. Mai.

Die Deutsche Reichspost veröffentlicht ihren Bericht über das 4. Vierteljahr (Januar bis März 1932) des Rechnungs­jahres 1931. Nach diesem Bericht ist der Verkehr in allen Verkehrszweigen mit Ausnahme des Wertpaketverkehrs gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres zurückgegangen, besonders der Wertbrief-, poslauftrags- und Telegramm­verkehr.

Zahlreiche Verkehrs- und Betriebsverbesserungen konn­ten geschaffen werden, u. a. Erleichterungen im Zeitungs- verkehr und das billige Kurztelegramm. Die Zahl der Post­scheckkonten nahm im Berichtsvierteljahr um 2052 zu. ^ie betrug Ende März 1 015 013. Im Auslandsverkehr wurden infolge der Beschränkungen im Devisenverkehr nur rund 33 Millionen RM überwiesen gegen rund 61 Millionen RM im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Zahl der Rundfunkteilnehmer hat sich um 187 588 auf 4 168 440 erhöht.

In den Monaten Januar und Februar 1932 haben die Einnahmen der Deutschen Reichspost rund 288 Millionen RM, die Ausgaben rund 294 Millionen RM betragen.

Die Landesverwaltung (Landeshauptmann in Hessen) Kassel teilt uns mit:

Am Donnerstag, den 19. Mai, trat der Landesaus­schutz zu einer kurzen Sitzung zusammen. Im allge­meinen handelte es sich um die Erledigung laufender Angelegenheiten der inneren Verwaltung, außerdem wurde eine größere Anzahl von Personatfragen erle­digt. Unter letzteren insbesondere auch die Frage, ob entsprechend dem Vorgehen des preußischen Staates die beim Bezirtsverband bereits früher als in Preußen eingefüyrte Beförderungssperre aufgehoben werden soll. Der Landesansschuß lehnte es ab, die Besörde- rungssperre aufzuheben,' nur in solchen Fällen, wo ein dringendes dienstliches Interesse vorliegt, soll eine Durchbrechung der Regel zulässig feilt. Weiterhin wur­den Beschlüsse über die vom Landesausschutz einzulei- tenden Wahlen zur Landeshebammenstelle für 1932 bis 1936 gefaßt Für die ordentliche Unterhaltung der Landstraßen wurde ein Betrag von 200 000 RM. über die im ordentlichen Voranschlag bereits bewilligten Mittel zur Verfügung gestellt. Eingehend wurde ver­handelt über ein Arbeitsbeschasfungsprogramm des Reichsverkehrsministeriums, das zur Zeit in inten­sivster Weise in Berlin bearbeitet wird und über das noch tm Laufe dieser Woche entscheidende Beschlüsse für das ganze Reich zu erwarten sind. Ein Vertreter des Bezirksverbandes wird an den maßgebenden Ver­handlungen in Berlin teilnehmen. Schließlich fand eine längere Aussprache statt über den Neubau der Kleinbahnstrecke Birstein-Hartmannshain, mit dem Er- aebnis. daß durch einen Beschluß des LandesausschusseS die Einberufung einer Aufsichtsratssitzung verlangt wurde.

*2. 1011 E

Ein Toter, 18 Verletzte bei Zusammenstoß

Fünfzehn Verhaftungen in Waltershausen.

Waltershausen (Thüringen), 23. Mai.

Bei Erwerbslosenunruhen in Waltershausen sind sieben Polizeibeamle durch Schüsse, Messerstiche und Steinwürfe zum Teil schwer verletzt worden. Von den Kundgebern wurden zwölf, fast ausnahmlos der SPD. angehörige Per­sonen, ebenfalls erheblich verletzt. Einer der Verwundeten, der kommunistische Fabrikarbeiter Oskar Kaufmann, ist in der Zwischenzeit seinen Verletzungen erlegen. Die übrigen verletzten wurden in das Krankenhaus in Waltershausen eingeliefert.

Auf Anordnung der Polizei wurden sämtliche Gastwirt­schaften der Stadt geschlossen. Bisher wurden 15 Personen, darunter drei Gothaer Kommunisten, festgenommen. Ein­zelne Gruppen von Erwerbslosen und Kommunisten haben sich in die umliegenden Waldungen zurückgezogen und geben von Zeit zu Zeit Lichtsignale. Es wird angenommen, daß die Unruhen von langer Hand vorbereitet worden sind.

Selbstmordversuch eines Dreizehnjährigen

Mitschüler sollen milgewirkt haben.

Hamburg, 22. Mai.

In Eyendorf bei Winsen an der Luhe hat ein 13jähriger Schüler wegen einer ihm vom Lehrer auferlegten Strafe einen furchtbaren Selbstmordversuch unternommen. Er hatte sich zu diesem Zweck ein Stemmeisen auf einem Schleifstein geschärft und es sich dann in die Brust gestoßen. Die Ver­letzung ist außerordentlich schwer.

Die sofortige Untersuchung ergab, daß der Stich nur weniae Millimeter an lebenswichtigen Organen vorbei- gegangen ist. Der Schüler hatte die Strafe als ungerecht empfunden. Auch andere Schüler sollen bei dem Selbstmord versah mitgewirkt haben, um auf diese Weise gegen den Lehrer zu demonstrieren, der die Strafe verhängt hatte.

„Do. X" zum Atlantikflug gestartet

Neuyork, 22. Mai.

Wie aus Holyrood (Neubraunschweig) gemeldet wird, ist die „Do. T" am Sonnabend früh zum Flug über den Atlantik gestartet. Das Flugschiff nahm Richtung auf Die Azoren.

Beim Start machte das Flugboot einen Anlauf von etwa 8 Kilometern längs der Küste und erhob sich dann seewärts. Das Wetter ist wolkig bei auffrischenden westlichen Winden, die den Flug begünstigen.

45 Tunnelarbeiter geborgen

Neuyork, 22. Mai.

Nach den letzten Berichten aus Valparaiso sind 45 Tun- nelarbeitec gerettet worden. Den Verschütteten war es ge­lungen, sich im Tunnelinnern in Sicherheit zu bringen.