Die kommende Notverordnung

Mit der Rückkehr des Reichskanzlers beginnt für die Reichsregierung ein Arbettsabschnitt, dessen Ergebnis nicht nur die Feststellung eines klaren Finanzplanes, sondern vor allem auch eine Reform der Wirtschaftsmethoden sein soll. Die großen Arbeitsbeschaffungsprojekte spielen ja seit lan­gem in allen Auseinandersetzungen wirtschaftlicher Körper­schaften eine große Rolle, und auch das Kabinett hat zwi­schen der Präsidentschaftswahl und der Reise des Kanzlers nach Genf diese Pläne durchgesprochen. Aber der Verwirk­lichung all dieser großzügigen Projekte stand nach Auf­fassung ihrer Urheber selbst das Hindernis entgegen, daß Geldmittel in ausreichendem Umfange nicht vorhanden waren. Die Finanzierungsfrage erwies sich dann auch in den Veratungen des Reichskabinetts als das unübersteig- liche Hindernis für Arbeitsbeschaffungspläne, die nur mit einem Milliardenaufwand verwirklicht werden konnten. Aus dem Konflikt, daß auf der einen Seite nicht Milliarden an öffentlichen Aufträgen ausgegeben werden können, daß auf der anderen Seite aber unbedingt eine wirtschaftliche Re­form erfolgen mußte, die einen größeren Teil von Arbeits­losen wieder in die Wirtschaft eingliedert, mußte'das Kabi­nett einen Ausweg suchen, und dem Reichsarbeitsministe- rium als zuständiger Instanz fiel dabei die Hauptaufgabe zu. Das Produkt der Bemühungen, aus diesen Gegensätzen einen Ausweg zu finden, wird die Notverordnung dar­stellen, die in dieser Woche vom Kabinett beraten werden soll. Man ist nicht den Weg eines allumfassenden Arbeits- beschaffungsprogramms gegangen, der sich aus finanziellen Gründen verbot, sondern man wird die Eingliederung Arbeitsloser in die Wirtschaft im kleinen Maßstabe und mit wirtschaftlich zweckmäßigen Mitteln betreiben.

Diese Mittel heißen: Verwertung des großen Land­bestandes, der im Osten Deutschlands durch die Krise^ der J großen Güter frei geworden ist, und Heranziehung von Sied­lern und Arbeitern durch den freiwilligen Arbeitsdienst. | Man will durch dieses Vorgehen zunächst eine Verwertung des anbaufähigen Landes erreichen, das sonst brachliegen , würde, weil es trotz aller Bemühungen der Osthilfe seinen bisherigen Besitzern nicht erhalten werden konnte. Ins­gesamt sind dadurch zwei Millionen Morgen Land frei geworden. Es war selbstverständlich, daß man auf einem solchen Landgebiet einige 10 000 Siedler unterbringen konnte, die zusammen mit ihren Familien einen erheblichen Prozentsatz unbeschäftigter und versorgungsbedürftiger Men­schen aus der Krise herauslösen würde. Auch hier besteht freilich die Finanzierungsschwierigkeit. Da es sich aber nur um ein Teilgebiet der Arbeitsbeschaffung handelt, konnte man von vornherein eher auf Erfolge rechnen als bei allzu großzügigem Vorgehen. Die Finanzierungsschwierigkeiten sollen sich dadurch vermindern, daß man die Siedlung auf ganz bescheidener Basis beginnt, und zwar einmal bei der Ausstattung der Siedler, dann aber auch bei der Inangriff­nahme der Siedlungsarbeiten. Wenn die Mittel für die Ausstattung der Siedler durch eine Prämienanleihe be­schafft werden sollen, so stellt die in der kommenden Not­verordnung geplante Erweiterung des fteiwilligen Arbeits­dienstes die notwendige Ergänzung dieses ganzen Sied- lungsplanes dar. Die Siebter, die man neu ansetzen will, sollen sich ihre künftige Existenz selbst schaffen. Man kann also nichi tariflichen Lohn und die Befriedigung bestimm­ter Sonderbedürfnisse zusichern, da sie ja im künftigen eigenen Interesse an ihre Arbeit herangehen. Zu diesem Zweck kann man ihnen nur ein bescheidenes normales Durchkommen garantieren für die Frist bis zur Errichtung der eigenen Existenz. Der freiwillige Arbeitsdienst war bis jetzt auf die Jahrgänge zwischen 17 und 21 Jahren beschränkt und nur für 20 Wochen gab das Reich für jeden im freiwilligen Arbeitsdienst Tätigen einen Zuschuß, der seine Versorgung ermöglichte. Wenn man die Siebter, die das frei gewordene Land besetzen sollen, jetzt mit dem Mittel des freiwilligen Arbeitsdienstes heranziehen will, muß eine Erweiterung der Altersgrenze unter 17 Jahre unb über 21 Jahre vorgenommen werden, und zugleich eine Verlängerung der Frist, in der Reichszuschüsse ge­zahlt werden.

Die Inangriffnahme der Wirtschaftsreform, durch die die Krisenerscheinungen wenigstens teilweise überwunden werden sollen, wird allerdings nicht mit diesen rein land­wirtschaftlichen Maßnahmen erschöpft sein. Es wird eine Ergänzung auch auf industriellem Gebiet erfolgen müssen, die hieben geplanten Maßnahmen zur Arbeitsstreckung liegt. Seit einem Jahr hat das Reichskabinett eine gesetz­liche Ermächtigung, Beschränkungen der Arbeitszeit oor- zunehmen, durch die eine Wiedereinstellung zahlreicher Ar­beitslosen, wenn auch nur mit teilweiser Beschäftigung, mög- lich ist. Die Einführung der Vierzigstundenwoche, d. h. der fünftägigen Arbeit zu je acht Stonben, würde jeweils einen Arbeitstag freimachen, so daß Arbeitslose herangezo­gen werden können. Wirtschaftlich ist allerdings diese Um­stellung nur bei gleichbleibenden Löhnen möglich, denn sonst würde die Lohnbelastung des Unternehmers zu groß wer­den, als daß die Rentabilität unbedingt gesichert erschiene. Infolgedessen wird die Einstellung von Arbeitslosen nur mit der gleichzeitigen Verminderung des Einzeleinkommens möglich sein.

Es kommt hinzu, daß sich seit kurzem eine Belebung der Wirtschaft bemerkbar macht, bie mit ganz natürlichen Mitteln, nicht mit dem künstlichen Mittel eines Arbeits- beschaffungsprogramms erzielt ist; die Reichsbank hat in zu- nehmendem Umfang Kredite an kleine Betriebe gegeben. Die Ingangsetzung dieser kleinen Betriebe hat wieder zur Folge gehabt, daß die großen, feit Monaten eingefrorenen Kredite zum Teil aufgetaut sind, Infolgedessen macht sich im gesamten Bankwesen eine Liquidität bemerkbar, aus ber Optimisten bereits auf die Möglichkeit einer baldigen Wirtichastsankurbelung schließen wollen. Jedenfalls wer­den die amtlichen Maßnahmen auf dem Siedlungsgebiet unb in der Arbeitsstreckung zusammengenommen mit bie« ■er Belebung ber Wirtschaft auf dem normalen Kreditwege, wenn auch nicht zur Ueberwindung der Krise, so doch zu einer größeren Krisenfestigkeit führen können.

Brüning und Dietrich beim Reichspräsidenten.

Der Reichskanzler ist, von Gens kommend, wieder in Berlin eingetroffen. In seiner Begleitung befanden sich Staatssekretär von Bülow, Ministerialdirektor Zechlin und Oberregierungsrat Planck. Er hatte eine einstündige Besprechung mit dem Reichs. Präsidenten, dem er über die Genfer Ereignisse Bericht erstattete. Auch der Reichsfinanzminister wurde von Hindenburg zum Bor- trag empfangen.

Noch einmal Genf vor Larsfarms

Wiederaufnahme der Vorbesprechungen Mitte Wai.

Berlin, 2. Mai

Die offizielle Verlautbarung, mit der die Genfer Be­sprechungen unterbrochen worden sind, findet überall eine günstige Aufnahme, denn nachdem man befürchtet hatte, daß die weiteren Vorbereitungen für die Lausanner Kon­ferenz nun auf dem umständlichen und lückenhaften Wege der diplomatischen Korrespondenz weitergeführt werden müßten, erfährt man die erfreuliche Absicht der Delegatious- führer, doch noch vor Lausanne die durch Tardieus Er­krankung unmöglich gemachte große Aussprache zu Fünfen aufzunehmen und soweit zu fördern, wie es irgend mög­lich ist.

Es ist in Genf Einverständnis darüber erzielt worden, daß eine solche Aussprache, deren Aussichten durchaus günstig eingeschätzt werden, in hohem Waste wünschenswert ist und nicht länger als nötig verzögert werden soll, und man ist auch bereits übereingekommen, sich innerhalb der nächsten 14 Tage wieder zusammenzufinden.

Der genaue Zeitpunkt soll schon in allernächster Zeit festgelegt werden, man darf allerdings annehmen, daß er nicht vor dem zweiten Maisonntag liegen wird, da Tardieu, wenn er wieder hergestellt ist, um so intensiver in den Ent- scheidungskampf um die Kammerwahlen eingreifen und für eine Reise nach Genf infolgedessen vor dem 8. Mai keine Zeit haben dürfte. Er muß ja jetzt bereits erleben, daß seine Ausschaltung aus bem Wahlkamps den Gegnern in einer für die Regierung sehr bedenklichen Weise Oberwasser gegeben hat und'daß die letzte Phase des Kampfes um den ersten Wahlgang völlig von der großzügigen und tempera­mentvollen Agitation der Radikalen beherrscht wurde. Nach dem 8. Mai aber wird Tardieu die Hände und den Kopf frei haben, wobei allerdings fraglich bleibt, wie stark ziffern­mäßig dann noch der Rückhalt sein wird, aus den er sich im eigenen Lande parteipolitisch stützen kann.

Doch ist man sich ja im Auslande darüber klar, daß auch eine starke Verschiebung der parlamentarischen Kräfte in Frankreich den Kurs der französischen Außenpolitik auf kei­nen Fall entscheidend ändern würde, er wird unter den Vor­zeichen, unter denen man bisher Tardieu arbeiten sah, roei- tergeführt werden.

Vom deutschen Standpunkt aus gesehen bleibt trotz der Verzögerung der großen Aussprache die letzte Genfer Epi­sode wertvoll und der Aufenthalt des Kanzlers in Genf behält "seine besondere diplomatische und moralische Be­deutung. Alle Beurteiler stimmen darin überein, daß es Reichskanzler Brüning in Genf gelungen ist, in feinen Be­sprechungen und Zusammenkünften nach allen Seiten hin das Verständnis für die Lage Deutschlands und für die Ziele der deutschen Politik zu wecken und zu vertiefen, und daß er von verschiedenen Seiten her sehr wesentliche Be­kundungen der Bereitschaft empfangen hat, den deutschen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. Das gilt sowohl für den ernsten Wunsch, bezüglich der Reparationsfrage in Lausanne zu einem Definitivum zu kommen, wie es ja auch der im Januar von England ausgegangenen Einladung zu dieser so lange verzögerten Konferenz entspricht, es gilt auch für bie Wetterführung der Abrüstungsverhandlungen, in denen die deutschen Vertreter eine sehr weitgehende Uebereinstim­mung ihrer Auffassungen und Forderungen mit der Mei­nung und der Neigung der Engländer und Italiener und eine klare Isolierung der Franzosen feststellen konnten.

Das neue Zuchthaus in Brandenburg a. b. H.

Das neue Zuchthaus in Brandenburg a. d. H., das den Anforderungen moderner Hygiene und Wirtschaftlichkeit im hohen Grade entspricht, ist in diesen Tagen fertiggestellt worden. Für fast 900 Gefangene sind besondere Schlaf­räume und Wohnzimmer, Kirche und Kinoeinrichtung, Sportplätze und Rauchsäle eingerichtet.

Stimson über die Besprechungen

Er rechnet mit einem Erfolg in Genf.

Bevor der amerikanische Staatssekretär Stimson Genf verlassen hat, hat er der amerikanischen Presse eine Er­klärung übermittelt, in der er u. a. betont, seine Besprechun­gen mit den Mitgliedern der amerikanischen Abordnung und den Führern zahlreicher anderer Abordnungen hätten ihn ermutigt, an dem endgültigen Erfolg des Abrüstungs- werkes zu glauben.

Die verantwortlichen Führer der in Genf versammelten Regierungen seien ernsthaft entschlossen, Lösungen der aus der Konferenz zur Verhandlung stehenden Fragen zu fin­den, was sich besonders in den persönlichen Besprechungen gezeigt habe.

Im Zusammenhang mit oer Abrüstungskonferenz habe er mit den Führern der Regierungen Fragen behandelt, bie b^ese Staaten gemeinsam mit der amerikanischen Regierung interessieren, insbesondere die Frage des Fernen Ostens Diese Besprechungen, die zunächst außerhalb feiner Haupt­aufgabe in Genf gelegen hätten, seien außerordentlich wert voll gewesen.

Das Ergebnis der letzten Besprechungen in Gens sei, daß die Lösungen, die in der großen amtliche» Vertaulva- rung der fünf Wächte angedeutet seien, jetzt aus diesem Wege einer endgültigen Entscheidung zugeführt werden würden.

Die technischen Ausschüsse tagen

Die Frage der Angriffswasfen im Flottenausschuß I Gens, 2. J

Das Präsidium der Abrüstungskonferenz trat unter J Vorsitz von Henderson zu einer kurzen Sitzung sufamnl in der zu der amtlichen Mitteilung der fünf Mächte I die Fortsetzung der Genfer Besprechungen Stellung men wurde.

Es wurde beschlossen, daß die technischen Ausschüsse 1 ununterbrochen ihre Arbeiten über die Begrisssbestim,,! gen der großen Angriffswasfen weiter fortsetzen sollen! sich voraussichtlich bis Pfingsten ausdehnen werden, mittelbar nach Pfingsten wird sodann gleichzeitig mit | vorgesehenen Fünfmächtekonferenz der Hauptausschuß I Abrüstungskonferenz seine Arbeiten von neuem aufneW

Man erwartet, daß in der nächsten Woche vor M im Flottenausschuß sehr bedeutungsvolle grundsätzliches sprachen über die endgültige Feststellung der AngriffsUW stattfinden werden. Die Entscheidung über diese 5rc| werden als Vorbereitung der endgültigen Entscheidung I das Verbot der Singriffsmaffen von weittragender IBM tung für die endgültige Beschlußfassung der Abrüstung;« ferenz sein.

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Tardieu wieder arbeitsfähig

Wie am Quai d'Orsay verlautet, wird MinisterprM Tardieu seine amtlichen Geschäfte in diesen Tagen ws» in vollem Umfange aufnehmen können. Bis dahin mnjl das Zimmer hüten, empfängt jedoch seine Mitarbeiter» Erledigung der laufenden Arbeiten.

politischer Einbruch

Dokumenkendiebstahl beim König von Portugal. |

London, 2. M

Nachts wurde in der Villa des früheren Königs U nuel von Portugal in Twickenham ein großer Einbrm diebstahl verübt. Trotzdem der König und seine GemchI sowie über 30 Bedienstete in dem Hause schliefen, kom die Einbrecher unbemerkt die meisten Räume des M durchwühlen.

Wertvolle Dokumente sowie Juwelen, Silber und ginalgemälde wurden entwendet. Einer der großen Sdjgil Hunde König Wanuels wurde blutend im Garten aufgeM den. Der Schaden läßt sich vorläufig noch nicht übersch

Der Diebstahl der Dokumente und der Umstand,! viele sehr wertvolle Gegenstände von den Einbrechern: berührt blieben, gibt zu der Vermutung Anlaß, daß: Tat von politischen Hintermännern veranlaßt wurde.

Ein Vertreter Kreugers verhaftet

Direktor Bredberg der Schweizer Unternehmungen.

Stockholm, 2. Mail

Der Fall Kreuzer zieht immer neue Kreise, das E» der Untersuchungen ist noch nicht abzusehe-m-lmd es biirl noch manche Ueberraschung geben.

Jetzt wurde Direktor Bredberg, der Schweizer verlnl von Jvar Kreuzer, nach mehrtägigem verhör durch die Sie Holmer Kriminalpolizei verhaftet. Einer Pressemeldung I folge hat sich herausgestellt, daß er der Ehef von nichi« niger als fünf der sogenannten Kreugsr-Tochtergefellscha!» war, die sämtlich hochtrabende Namen wie „Finanzgm schüft für die Industrie" oder „Unionsgesellschaft A.<> usw. tragen. Bredberg ist angeblich schwer belastet.

Nach „Allehanda" beträgt ber Bruttoertrag der genannten Kreugerschen Goldgrube Baliden jährlich 40 A Honen Kronen. 90 v. H. des gesamten Aktienvorrats von Kreuger bei der Schwedischen Reichsbank oerpfÄ worden. Bei dem jetzigen Betriebsumfang stellt sich bete trag angeblich aus "6000 Kilogramm Gold, 21 000 M gramm Silber, 7000 Kilogramm Kupfer und 25 Kilogro^ Arsen. Das amtliche Untersuchungsergebnis des nach ® üben entsandten Regierungsausschusses liegt jedoch ® nicht vor.

Bemerkenswerte Galavorstellung

Woskau, 2. Mai l

In der Großen Oper fand eine Galavorstellung M an der der türkische Ministerpräsident Ismet Pascha st­auch der Vorsitzende der Volkskommissare der Somjetunifj Molotow, und die Sowjetregierung teilnahmen. Das chester spielte die türkische Nationalhymne und die 3ntt1 nationale. Molotow und Ismet Pascha standen auf drückten sich die Hand. Der Vorgang wurde von groß!" Applaus begleitet. Ferner fand eine Aussprache zwW Molotow und Ismet Pascha über die HandelsbeziehuHl der Sowjetunion und der Türkei statt.

Lauw erhält den Hindenburgpokal vom Reichspräsidenten überreicht.

Berlin, 2. Mai

Der Reichspräsident empfing den Ziegeleibesitzer Stern Lauw aus Bockhorn (Oldenburg), dem vom Preisgericht M Hindenburg-Pokal für die beste sportliche Flugleistung Motorflugzeug für das Jahr 1931 zuerkannt worden st Der Reichspräsident überreichte Lauw persönlich den Post und sprach ihm zu seiner hervorragenden Leistung seine hell liche» Glückwünsche aus.

Verhängnisvolle Autofahrt wagen rast gegen einen Baum. — vier Tote.

Hagen (Westfalen), 2. Mai |

An der Schwerter Straße in Hagen fuhr ein aus Kabi kommender Kraftwagen in voller Fahrt gegen einen und wurde völlig zertrümmert. Die vier Insassen, Männer und eine Frau aus Herdecke, waren auf der Stei' tot, während der Führer mit lebensgefährlichen Verletz^ gen ins Krankenhaus gebracht werden mußte Die Hage'w Feuerwehr mußte die Trümmer auseinanderschweißen. JJ11' ter den Säten befinden sich ein Malermeister und ein F lizeibeamter.