Nr. 28
Gchlüchterner Zeitung
2. Blatt
Der preußische Haushalt.
Klepper vor dem Staatsrat.
Berlin, 3. März.
Im Preußischen Staatsrat erfolgte die förmliche Einbringung des neuen Haushalts durch Finanzminister Dr. Klepper. Dieser betonte, daß es an sich nicht nur erlaubt, sondern durchaus zweckmäßig wäre, Fehlbeträge in den öffentlichen Haushalten auf dem Kreditwege zu überbrük- ken. Eine solche Ueberbrückungspolitik sei aber nicht möglich. Der Haushaltsplan für 1932 fei nunmehr ausgeglichen im wesentlichen durch eine sehr rigorose, bisher einzigartige Zusammenpressung der Ausgaben. Es werde aber doch möglich sein, die Streichungen an den Ausgaben tatsächlich durchzuhalten. Eine zwangsläufige Ueberschreitung der Ausgabemittel werde nicht einzutreten brauchen.
Die Verhandlungen mit dem Reich hätten dazu geführt, daß das Reich gegen eine Ausgleichszahlung von 100 Millionen die preußischen Beteiligungen bei der deutschen Sied- lungsbank, der Landesrentenbank und den Siedlungsgesell- schaften übernehme. Auch wegen der damit verbundenen Be- Sung eines Dualismus werde man das Abkommen iaus begrüßen können. Er selbst habe zwar seinerzeit wm Ausgleich des Fehlbetrages eine neue Steuer vorgeschlagen. es sei aber bei der allgemeinen wirtschaftlichen Lage doch zweckmäßig, aus dem Wege des Abkommens mit dem Reich die Einführung dieser neuen Steuern zu oer- meiden.
Die nächste Aufgabe werde die strukturelle Anpassung des Staatsapparates an die verminderte finanzielle Leistungsfähigkeit fein müssen. Es könne allerdings nicht verschwiegen werden, daß bei Rückgang der Steueraufkommen bei einer weitgehenden Verschlechterung der allgemeinen Wirtschaftslage Reserven nicht vorhanden seien. So ernst auch die Lage der Gemeinden sei, so werde der Staat doch aus eigenen Mitteln eine irgendwie bemerkenswerte finanzielle Hilfe nicht leisten können. Sowohl bei den Staats- wie bei den Kommunalfinanzen sei eine Reform dringend notwendig. Ebenso erforderlich sei die Reorganisierung des Staatsapparates.
Die Durchführung des Wahlkampfes.
Lockerungen der Polizei-Vorschriften in den Landern.
In einer Anzahl von Ländern sind im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf die polizeilichen Vorschriften gelockert worden.
Nach einer thüringischen Verordnung
können Lastwagenfahrten innerhalb der geschlossenen Ortschaften zu Propagandazwecken erfolgen. Außerhalb der geschlossenen Ortschaften dürfen jedoch, wie bisher, Plakate und entrollte Fahnen nicht geführt werden. Sprechchöre und Musikkorps dürfen auf diesen Fahrten nicht in Tätigkeit treten. Das thüringische Ministerium hat diese Lockerung in der Voraussicht vorgenommen, daß sich alle beteiligten Organisationen während des Wahlkampfes davor hüten, die Bestimmungen der Gesetze und der Notverordnungen zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen zu übertreten Sollte sich zeigen, daß die Milderung der bestehenden Vorschriften zu Mißständen führt, so wird das Ministerium die Frage prüfen, inwieweit diese Bestimmungen wieder- zufgehoben werden.
In Hamburg
erinnert die dortige Polizeibehörde an die frühere Zusage der Parteien, das Plakatkleben nach Möglichkeit einzuschrän- ken. Das Ankleben von Wahlplakaten an öffentliche Gebäude ist gesetzlich verboten. Für die letzte Woche vor der Wahl werden wie früher von der Polizeibehörde Erleichterungen für die Wahlpropaganda zugesichert, insbesondere dürfen Standartenträger im Stadtgebiet hintereinander ge« i hen, und ebenso dürfen in sämtlichen Straßen außerhalb ; der Bannkreises Karren mit Wahlplakaten fahren.
Eine neue Froni.
„Volksfront" in Westdeutschland gebildet.
Köln, 3. März.
Der Gesamtverband der Christlichen Gewerkschaften (Geschäftsstelle für Westdeutschland) gibt folgendes bekannt:
Angesichts der offenkundigen Gefahren, die von den radikalen Bewegungen (Nationalsozialismus und Kommunismus) für die Ordnung in Wirtschaft und Staat ausgehen, hat nunmehr auch die christliche Arbeiterschaft in allen Teilen Westdeutschlands ihre freiwillige Bereitschaft zum Schutze der Ordnung formiert.
In diesen Bereitschaften der christlichen Arbeiterschaft, in der „Volksfront", stehen Gewerkschaften, Arbeitervereine und Gesellenvereine Schulter an Schulter zur Abwehr kommender gewaltsamer Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung.
Wahlaufruf -er NGOAp.
1 — München, 3. März
Die Reichsleitung der NSDAp veröffentlicht einen län- . I gtten Aufruf zur Präsidentenwahl. In dem Aufruf wird I u. a. gesagt:
1 „Am 13. März wird über das Schicksal der deutschen , I Ration entschieden, das euer aller Schicksal ist.
... Nun ist die Stunde der Abrechnung gekommen. Es gibt I für die Notverordner kein Ausweichen und keinen Schlupf- ’ I mintel mehr. Das System des Zusammenbruches wird vor . I den Richterstuhl des Volkes gestellt.
Der Führer unserer nationalsozialistischen Freiheits- ,| Regung, die sein Werk ist, der 12 Jahre lange mit ihr die Seele seines Volkes für Deutschland gerungen hat, I ktbert heute im Namen dieses Volkes, das System in die ' I Schranken. Wir wissen, daß das Volk, für das er kämpft, Mieser Stunde zu ihm steht, um mit ihm für die deutsche je | ytion zu kämpfen und zu siegen Die nationalsozialistische I «ewegung - in dieser Stunde als S t u r m k o l o n n e um „ I 'hren Führer geschart - ruft das ganze deutsche Volk auf, I?'1 ihr anzutreten, um Adolf Hitler den Weg zu bahnen an I die Spitze der Nation und damit zur Führung Deutschlands Idie Freiheit.
Hitler, das ist die Parole aller, die an Deutschlands Wiederauserstehung glauben. Hitler ist die letzte Hoffnung derer, denen man alles nahm. Haus und Hof, Ersparnisse, Existenz, Arbeitskraft, und denen nur eins blieb: der Glaube an ein gerechtes Deutschland, das seinen Volksgenossen wieder ihre Freiheit und Brot geben wird. Hitler ist für Millionen das erlösende Wort. Hitler erfüllt das Vermächtnis der zwei Millionen toten Kameraden des Weltkrieges. Hitler ist der seinen Feinden verhaßte Mann aus dem Volk, weil er das Volk versteht und für das Volk kämpft. Hitler das ist der stürmische Wille der deutschen Jugend, die nach neuer Gestaltung ringt und den Glauben an eine bessere deutsche Zukunft nicht aufgeben will und kann; und darum ist Hitler das lodernde Fanal und die Parole aller die eine deutsche Zukunft wollen Sie alle werden den 13. März den Männern des Systems, die ihnen Freiheit und Würde versprachen, aber Steine und Phrasen tatt Brot gaben, zurufen: „Euch kennen wir zur Genüge, etzt sollt ihr uns kennenlernen/' Hitler wird siegen, weil las Volk feinen Sieg will!"
Das Zentrum zur Präsidentenwahl.
Ausführungen des Parteivorsitzenden Dr. Kaas.
Berlin, 3. März.
Der Vorsitzende der Zentrumspartei, Prälat Dr. Kaas, behandelte in einer Vertreterversammlung die Vorgeschichte der Präsidentenwahl und äußerte sich dabei eingehend über die deutsche Politik der letzten Jahre und die Bedeutung des 13. März. Wenn die Persönlichkeit Hindenburgs kampflos auf den Schild gehoben worden wäre, so führte der Redner aus, dann wäre das die beste Einleitung der schicksalsschweren außenpolitischen Verhandlungen gewesen, die im Sommer und im Herbst geführt werden müssen. Dr. Kaas fuhr dann fort:
Wir haben niemals daran gedacht, dem Herrn Reichspräsidenten, sei es vor, sei es nach der Wahl, eine koalitions- politische Hypothek aufzuzwingen. Der höchste Repräsentant des Reiches soll frei sein. Wir stehen in einer ernsten Stunde. Es geht um alles.
Morgen oder übermorgen schon können wir den blutigen Bürgerkrieg haben, wenn wir nicht kraftvoll und endgültig Schluß machen mit der Vorbereitung dieses Bürgerkrieges durch den intellektuellen Bruderkamps. Seien wir uns klar darüber, worum es geht. Es ist nicht unser erster Kamps und wird nicht unser letzter sein. Aber es' ist der entscheidendste, den wir bisher ausgefochten haben.
Im Namen Hindenburgs sind schon andere Kämpfe ausgefochten worden. Im Namen Hindenburgs sind schon unvergeßliche Siege erfochten worden. Sorgen wir dafür, daß auch dieser 13. März ein Siegestag unter dem Namen Hindenburg werde — ein Auftakt zur inneren Befriedung, zur,äußeren Befreiung!" *
Reichskanzler Dr. Brüning wird im Laufe der nächsten Woche in einer Reihe von Versammlungen im Reiche sprechen. Für den 11. März ist eine große Kundgebung des Hindenburgausschusses im Berliner Sportpalast vorgesehen, in der Brüning die Hauptrede hält.
Preußischer Landtag.
Grimme über die Rechtsverhältnisse.
Berlin, 3. März.
Im Preußischen Landtag brächte Kultusminister Grimme den Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse der Studenten und die Disziplin auf den staatlichen wissenschaftlichen Hochschulen mit kurzen begründenden Ausführungen ein. Der Minister erklärte, daß die Neuregelung der Disziplinarbestimmungen dadurch veranlaßt sei, daß das bisher geltende Gesetz von 1879 als nicht mehr zeitgemäß empfunden wurde. Die Mängel des alten Gesetzes feien besonders hervorgetreten, als sich in der letzten Zeit seine häufigere Anwendung erforderlich machte. Keineswegs würden mit dem neuen Gesetz die staatsbürgerlichen Rechte der Studierenden angetastet.
Das Ziel der neuen Bestimmungen sei die Schaffung einer einwandfreien Rechtshandhabung zur Aufrechterhaltung der Disziplin an den Hochschulen. Der Minister erhalte das Recht, ein Disziplinarverfahren einzuleiten. Mit den Hochschulbehörden wisse er sich einig in der Ansicht, daß gegenüber den in der letzten Zeit hervorgetretenen studentischen Auswüchsen, die die Freiheit des Lernens und Leh- rens schwer gefährdeten, die Ordnung au den hochsmulen unter allen Umständen mit den öffentlichen Rechtsmitteln gefestigt werden müsse.
Nach längerer Debatte wurde der Gesetzentwurf dem Unterrichtsausschuß überwiesen.
Anträge des Landwirtschaftsaussckusses wurden bestätigt. Ebenso ein deutschnationaler Antrag, der die Regierung ersucht, beim Reichskabinett mit allem Nachdruck dahin vorstellig zu werden, daß die umgeschuldeten landwirtschaftlichen Betriebe zum Sicherungsverfahren zugelassen werden.
Zum Schluß stimmte das Haus noch Antragen des Siedlungsausschusses zu, der Maßnahmen zur - mderun der Notlage der Siedler fordert.
Der Reichsbankausweis vom 29. Februar.
Der Reichsbankausweis von Ende Februar zeigt ein recht günstiges Bild. Die Gesamtanspannung beträgt 357,2 Millionen RM. Die Devisenbestände zeigen eine Zunahme um 2,9 Millionen RM, während sich die Goldbestände um 1,1 Millionen RM vermindert haben. Der Notenumlauf hat sich um 265,1 Millionen RM erhöht, so daß die Notendeckung eine geringfügige Verminderung auf 25,2 v. H. gegenüber 26,9 v. H. in der Vorwoche zeigt-
Große Devisenschiebung aufgedeckt.
Die Zollfahndungsstelle für Berlin und Brandenburg hat wieder eine große Devisenschiebung, in der das Reich um 800 000 RM geschädigt wurde, aufgedeckt. Der Berliner Kaufmann Ludwig Ringwald vom Kurfürstendamm ist festgenommen worden. Es wurde Haftbefehl gegen ihn erlassen. Der holländische Bankier Häuser gab Ringwald den Auftrag, Wertpapiere in Deutschland zu verkaufen. Ringwald führte diesen Auftrag auch aus, legte das Geld aber nicht aus Sperrkonto, sondern händigte es Häuser in I bar aus. Gegen Häuser ist ein Steckbrief erlassen worden.
Zur Brotpreisfrage.
Zur Beurteilung der Brotpreisfrage wird daraus hingewiesen, daß sich am Berliner Markt für Roggenmehl die Preise jetzt auf einem Stand befinden, der für die Bäcker bei einem Brotpreis von 45 Rps. für das 1250-Gramm-Brot als günstig bezeichnet werden müsse. An der Produktenbörse waren die im wesentlichen für die Brotherstellung verwandten Roggenmehle zu Preisen von 27,90 RM und 27,40 RM je Doppelzentner so reichlich angeboten, daß die Notierungen für das sogenannte Berliner Mehl und für Provinzmarken Bries lauteten. Lediglich besondere Qualitätsmar- ken notierten bis zu 0,50 RM über 28 RM je Doppelzentner. Die Berliner Bäcker hätten demnach die Möglichkeit, ihren Mehl- bedarf zu Preisen zu decken, die ihnen mindestens die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Brotpreises ohne jedes Opfer ermöglichen.
Noch fein Abschluß der Notenbankkreditverhandlungen.
Die in einem Teil der Presse gebrachten Meldungen über die Verlängerung des Rediskontkredits der Reichsbank eilen den Tatsachen voraus. Man rechnet mit einem Abschluß der Verhandlungen spätestens am 3. März. Die Behauptungen englischer Blätter, das das Neuyorker Komitee gegen jede Kreditrückzahlung protestiert habe, wird als unzutreffend bezeichnet.
Abstimmung des USA.Repräfentanlenhauses über Prohibition.
Im amerikanischen Repräsentantenhaus brachten die „nassen* Abgeordneten die für einen Antrag auf namentliche Abstimmung über die Prohibitionsfrage erforderlichen 145 Unterschriften zusammen. Damit sind die Ausschüsse ausgeschaltet, die seit Annahme des Prohibitionsgesetzes alle Abstimmungsanträge über diese Frage ständig verwarfen.
Kleine politische Meldungen,
Botschafter von Reurath geht auf Erholungsurlaub. Der oeutsche Botschafter in London, Frhr. von Neurath, der an einer schweren Nierensteinerkrankung litt, ist so weit wiederhergestellt, daß er sich nach Wildungen zu einer Kur begeben kann.
Die Devisengenehmigungen für März. Der Reichswirtschastr- minister hat angeordnet, daß die Importeure für den Monat März 1932 den Höchstbetrag ihrer allgemeinen Genehmigungen nur bis zur Höhe von 65 Prozent in Anspruch nehmen dürfen.
Flugzeug „Thälmann" Die russischen kommunistischen Organisationen haben beschlossen, in der Wolgadeutschen Republik eine Geldsammlung zu verunstalten und ein Flugzeug zu Ehren Thäl- manns zu bauen, das auch seinen Namen tragen soll.
Gandhis Sohn zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Der älteste Sohn Gandhis, Devidar Gandhi, wurde in Bombay zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt.
Vom chinesisch-japanischen Kriegsschauplatz.
Ein bei Schanghai verwundeter Japaner wird in einem Feldlazarett operiert.
Nationalsozialisten von Kommunisten überfallen. Eine nationalsozialistische Versammlung sollte in einer Wirtschaft im Stadtteil Essen-Borbeck stattfinden. Gegen 19.1a Uhr, als sich bereits etwa 30 bis 40 SA.-Leute im Saal etn> gefunden hatten, verließ ein Mann den Saal. Als er den Hausflur betrat, riß ihm ein Kommunist die Mütze weg und lief mit ihr davon. Die Nationalsozialisten nahmen Die Verfolgung auf. In der Heeg-Straße fielen plötzlich etwa 60 Anhänger der KPD. mit Stöcken, Zaunlatten und Messern über die Nationalsozialisten her. Auch einige Schüsse wurden abgefeuert. Elf Nationalsozialisten wurden durch Messerstiche und Schläge verletzt.
Zu dem Raubübersall aus den Bahnhof Sondelfingen. Folgende Einzelheiten werden noch zu dem Raububerfall auf den Bahnhof Sondelfingen bei Reutlingen bekannt: Der diensttuende Beamte hatte den letzten Zug, von Stuttgart kommend, abgefertigt und war eben dabei, d;e Schranken wieder zu öffnen, als ein fremder Mann aus- tauchte und auf den Beamten eine Anzahl Schüsse abgab, von denen drei trafen. Der Beamte flüchtete unter Hilferufen in das Amtszimmer des Bahnhofs, wohin ihm der Raubmörder folgte. Im Amtszimmer muß sich ein Kampf abgespielt haben, denn der Täter hat dem Beamten mit einem Dolchmesser fünf tödliche Stiche beigebracht. Auf die Hilferufe des Ueberfallenen eilte der zweite Bahnhofsvorstand Köpf, der in dem Amtsgebäude neben dem Bahnhof wohnte, herbei, fand aber nur noch den Verwundeten, der keine Aussagen mehr machen konnte und nach kurzer Zeit starb. Der Mörder muß das Kommen des zweiten Beamten bemerkt haben. Er ist dann geflüchtet, ohne feine Absicht, die Stationskasse zu berauben, ausgeführt zu haben. Das Geld der Stationskasse lag offen auf dem Tisch.
Lieber 12 Personen an der russisch-rumänischen Grenze erschossen. Am Diijestr mürben acht rumänische Familien, die aus Rußland nach Rumänien zu entkommen versuchten, von einer russischen Grenzwache überrascht, wobei zwölf Personen getötet wurden Die anderen Flüchtlinge entkamen nach Rumänien.
Riesenbrand vernichtet 138 Gebäude. Ein Brand, der sich bei dem herrschenden starken Wind schnell ausbreucu-. brach in Pennsgrove (New Jersey) aus. Zwei Kirchen, das Schulhaus und 135 Häuser wurden von dem Großfeuer vernichtet Die Ursache des Riesenbrandes ist noch unbekannt.