Auswirkungen-erpreissenkungsakiion
Ein Bericht Dr. Goerdelers.
Berlin, 5. Februar.
Der Reichskommissar für Preisüberwachung, Dr. Goer- deler, berichtete vor der Presse über die bisherigen Auswirkungen der Preissenkungsaktion. Die Richtzahl für die i'ebenehaltung ist seit der Bildung des Preiskommissariats ' um 6,3 ü. H.'zurückgegangen. Zeit Januar 1927 — durch die Notverordnung ist bekanntlich angeregt worden, daß die Löhne unter den Ianuarstand 1927 nicht herunterge- ; drückt werden sollen — ist die Reichsrichtzahl um 14 o. H. । gefallen, gegenüber dem Höchststand vom März 1929 sogar 1 um 20 d. H
Dr. Goerdeler äußerte sich im einzelnen über die Möglichkeit, in langfristige laufende Berträge einzugreifen. Er hat hierfür gewisse Grundsätze aufgestellt. Bei sogenannten Risikoverträgen erscheint ein Eingreifen des Reichskommissars nicht möglich, da ein Kaufmann, der sich in einer Zeit absinkender Konjunktur auf einen längeren Bertrag einläßt, auch das Risiko hierfür tragen muß.
Aus dem Gebiet der gebundenen Preise haben sich gewisse Schwierigkeiten ergeben, da in der deutschen
Wirtschaft etwa 56 000 gebundene Preise bestehen.
Um diese Schwierigkeiten zu beseitigen, wird in den nächsten Tagen eine vereinfachende Verordnung erscheinen, in der s angeordnet werden soll, daß die Art der Preissenkung auf der Verpackung oder Umhüllung aufgedruckt werden muß. ! falls das Gewicht der Ware entsprechend dem verbilligten j Preis erhöht wird, das alte und das neue Gewicht aufgedruckt werden.
Dr. Goerdeler rechtfertigte dann seine Verordnung hinsichtlich der Bierprcise.
Eine Möglichkeit, die Biersteuer zu ermäßigen, sei zur Zeit leider nicht gegeben. Schließlich äußerte sich der Reichs kommissar über die öffentlichen
Tarife im Gas- und Elektrizität wesen.
Die hier erzielten Verbilligungen seien leider nicht sehr erheblich. Das erkläre sich beim Gas z. B. daraus, daß auch die Nebenprodukte der Gasfabrikation erheblich billiger abgegeben werden müßten. Immerhin habe eine große Anzahl von Gaswerken (über 300) eine Senkung des Preises um annähernd zwei Pfennige vorgenommen.
Die Steuererträgnisse der Gemeinden seien 1931 um rund 600 Millionen Mark zurückgegangen, dagegen die Zahl der Gemeindewohlfahrtserwerbslosen von 800 000 auf 1,7 Millionen gestiegen. Wenn es möglich sein werde, bei den Selbstverwaltungskörpern wieder eine gewisse Stetigkeit der Ausgaben zu erreichen, so würde man auch zu einer entsprechenden Verbilligung der Elektrizitäts- und Gaspreise gelangen können.
Kür die Frühjahrsbestellung.
Zinsverbilligung für Originalsaalgut.
Berlin, 5. Februar.
Um den Absatz von anerkanntem Originalsaatgut von Getreide für die bevorstehende Frühjahrs-Bestellung zu heben. hat, wie amtlich mitgeteilt wird, der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Mittel zur Verfügung gestellt, die dazu bestimmt sind, den Zinssatz für Kredite 3S senken, die für den Bezug von anerkanntem Originalfrühjahrssaatgut von Getreide, einschließlich Mais und Hülsen- früchte, gewährt werden.
Die Zinsverbilligung soll ausschließlich den Landwirten zugute kommen, die anerkanntes Originalfrühjahrssaalgut kausen, und besteht in einer Senkung des Zinssatzes für Diskontkredite auf die Dauer von sechs Monaten. Die Durchführung erfolgt über die Preußische Zentralgenossen- schafkskasse bezw. die Reichskredilgesellschaft, wobei die von ihnen hereingenommenen Wechsel zu einem Zinssatz abgerechnet werden, der bei einem Reichsbankdiskontsatz von sieben Prozent um drei Prozent verbilligt wird. Soweit der Reichsbankdiskonk unter sieben Prozent sinkt, ermäßigt sich die Zinsverbilligung um die gleiche Prozentzahl.
Zentrumsabgeordneter Dr. Heß t
Berlin, 5. Februar.
Der Füherer der Fraktion der Ienlrumsparlei im Preußischen Landtag, Abgeordneter Dr. Heß, ist im St.» Rorbert-Krankenhaus zu Berlin verstorben.
Joseph Heß wurde am 13. Mai 1878 in Aaln a. Rh. geboren. Nach beendetem Studium der Philologie übte er in Köln und ■ Mühlheim seine Lehrtätigkeit aus. Später wurde er Kreisschul- inspektor, zuletzt in Ahrweiler. 1920 übernahm ihn die Regierung in Koblenz als Oberregierungsrat. Gleichzeitig wurde er Mitglied des Rheinischen Provinziallandtages. Bon 1908 bis 1918 gehörte ' Heß dem Preußllchen Abgeordnetenhaus an. 1921 wurde er auf der Lifte des Zentrums in den Preußischen Landtag gewählt. j 1930 trat Dr. Heß an die Stelle des zurückgetretenen Vorsitzenden ; der preußischen Zentrumssraktion, Dr. Porsch. Er war ferner Mitglied des parlamentarischen Beirats beim Reichskommissar für das besegle westliche Gebiet. Heß war auch schriftstellerisch tätig und schrieb über Kunst und Literatur sowie über Politik unb soziale Fragen.
Geschäftsordnung bestätigt.
Genf, 5. Februar.
Die Abrüstungskonferenz bestätigte in einer kurzen Plenarsitzung die vom Ausschuß ausgearbeitete Geschäfts ordaung, nach der vorläufig aus den Führern sämtlicher 64 Abordnungen ein sogenannter Konferenz-Ausschuß gebildet wird. In vielem Ausschuß werden sich die entscheidenden Kämpfe abspielen. Räch den übrigen Bestimmungen der Ge- schästsordnuna muß s>ch die Abrüstungskonferenz zwangs- mäßig mit jedem Vorschlag besassen, den eine Abordnung macht. Alle Abstimmungen ersolgen namentlich, die Wahlen sind geheim.
Im Verlaufe des heutigen Freitags soll dann auch noch die Wahl des Präsidiums durchgeführt werden Das Präsidium soll aus 14 Mitgliedern bestehen.
Botschafterkonferenz in Washington.
Washington, 5. Februar.
Die Botschafter Deutschlands, Italiens und Frankreichs hatten eine Besprechung mit Staatssekretär Stimson über die Lage im Fernen Osten.
Zollerhöhung in England.
London, 5. Februar.
Schahkanzler Reville Ehamberlain legte im Unterhaus die Grundzüge der neuen Zollpolitik der englischen Regierung dar. Das Haus war dicht besetzt, u. a. wohnten der Prinz of Wales und der Herzog von Kork den Verhandlungen bei. Minister Chamberlait. führte aus, der Außenhandel zeige zwar gewisse Anzeichen einer Besserung, aber die Grundfragen der Reparationen und Kriegsschulden seien noch nicht einmal angerührt. Dazu erwecken die Ereignisse in Ehina neue Besorgnisse. Den Kernpunkt der neuen Vorschläge bildet die Erhebung eines zehnprozentigen Wertzolls für alle Einfuhrwaren — Brot und Wein ausgenommen. Die Dominions sollen bevorzugt behandelt werden. Die Re- gierung soll ermächtigt werden, Waren aus den Ländern, die gegen England gerichtete Zölle haben, mit einem Zusatz- zoll bis zu 100 Prozent zu belasten.
Bürgersteuer bei Kurzarbeitern.
Beseitigung von härten.
Berlin, 4. Februar.
Personen, die im Jahre 1930 einkommcnsteuerfrei waren, haben nach der bestehenden Rechtslage nur die halbe Bürgersteuer zu entrichlen. Diese Vorschrift wirkt sich für die große Zahl der Kurzarbeiter, die im Jahre 1930 noch einen die Lohnsteuer-Freigrenze übersteigenden Lohn gehabt hatten und von denen daher jetzt in der Steuerkarte die volle Bürgersteuer angefordert werden müßte, besonders hart aus.
Der Reichsminister der Finanzen hat daher zur Beseitigung dieser Härten dem Reichsrat den Entwurf einer neuen Verordnung vorgelegt. hiernach hat der Arbeitgeber bei solchen Arbeitnehmern, für die wegen des Nichtüberschrei- tens der Lohnsteuer-Freigrenze am Fälligkeitstage der Bürgersteuer Lohnsteuer nicht einzubehalten ist, statt dor vollen nur die Hälfte der in der Steuerkarte angeforderten Bürgersteuerrate einzubehalten.
Berliner Universität geschlossen.
10 Studenten verhaftet.
Berlin, 5. Februar.
Nach Bekapntwerden des Senatsurteils, wonach zwei nationalsozialistische und zwei sozialdemokratische Studenten von der Universität entfernt worden sind, und dem Führer des Nationalsozialistischen Studentenbundes die Entfernn! q angedroht worden ist, kam es zwischen 11 und 12 Uhr zu Zusammenstößen. Der Sicherheitsdienst in der Universität war demgegenüber soweit machtlos, daß ein Polizei-Ueber- fallkommando herbeigerufen werden mußte, daß die Universität mit Hilfe des Gummiknüppels räumte. Dabei wurden insgesamt 10 Studenten zwangsgestellt, darunter 6 Nationalsozialisten
Um %12 Uhr verfügte der Rektor die Schließung der Universität. Die Polizei sorgte für die Räumung des Gebäudes.
Statt «Kriegstanks" Atrappen.
Infanterie übt die Bekämpfung der „Kriegstanks", die in Wirklichkeit nur Atrappen aus Blech und Pappe sind.
Verstärkung des Oollarumlaufs.
Hoover erklärt den Geldhamsterern den Krieg.
Washington, 5. Februar.
Präsident Hoover hat sich in einer Art Aufruf an die Bürger der Vereinigten Staaten gewandt mit der Bitte, ihn in seinem Kampf gegen das Geldhamstern zu unterstützen. In einer Erklärung, die das Weiße Haus ausgegeben hat, werden die Führer sämtlicher Wirtschaftsverbände und sonstigen Organisationen gebeten, am kommenden Sonnabend zu einer Besprechung nach Washington zu kommen, um über den Feldzug gegen die Geldhamsterer zu beraten.
hoover erklärt, daß mehr als 1,3 Milliarden Dollar (über 5,4 Milliarden Mark) versteckt gehalten würden. Es ist das erste Mal seit dem Kriege, daß die Regierung so nachdrücklich die Oeffentlichkeit aussordert, sich an einem „nationalen Feldzug" zu beteiligen. Räch den Aeußerungen hoovers verletzt jeder Geldhamsterer nicht nur seine eigenen Interessen und die seiner Familie, sondern er handelt auch gegen die Allgemeininteressen. Es sei dringend notwendig, daß der Geldumlauf wieder verstärkt werde.
In unterrichteten Kreisen wird die Erklärung Hoovers aus die Tatsache zurückgeführt, daß zahlreiche Einleger ihr Geld von den Banken abgehoben haben, weil sie befürchten, unter Umständen ihr Geld zu verlieren. Manche, an sich gesunde Bank sei deshalb zugrunde gerichtet worden. Das unwirtschaftliche Verhalten eines Teiles der Oeffentlichkeit fei eine der wesentlichsten Ursachen für die derzeitige Depression.
Erfolg Danzigs lm Haag.
Haag, 5. Februar.
Der haager Gerichtshof hat den Danzig-polnischen streit wegen der Behandlung polnischer Staatsangehöriger zugunsten Danzigs entschieden indem er feststeUte, daß die Polen in Danzig kein Recht aus gleiche Behandlung mit Danziger Staatsangehörigen haben. Die polnischen Staatsangehörigen könnten nur Behandlung auf Grund des Min - d e r h e i t e n o e r t r a g e s , ähnlich wie sie von der polnischen Regierung auf die in Polen lebenden Minderheiten angewandt wird, fordern.
Tausend Liier Benzin in Klammen.
Lagerverwalker erheblich verletzt.
Demmin, 5. Februar.
Durch die Fahrlässigkeit des Lagerverwalters explo. vierte auf dem Grundstück des Gastwirts Kuhls ein Saget von etwa 1000 Litern Benzin. Der Lagerverwalter hatte bei der Abfertigung der aus dem Benzinlager tankenden Kraftwagen eine Stallaterne benutzt, mit der er einem Benzinfaß zu nahe kam.
Es erfolgte eine furchtbare Explosion. Der Lagerver- Walter stand sofort in hellen Flammen. Es gelang ihm noch, das Freie zu gewinnen, wo er besinnungslos zusam- menbrach. Mit schweren Brandwunden wurde er ins Dem- miner Krankenhaus gebracht, wo er hoffnungslos darnie. derliegt.
Durch die schwere Explosion waren auch die in der Scheune lagernden Futtervorräte in Brand geraten. Die Scheune brannte bis auf die Grundmauern nieder. Zwei Kühe, drei Schweine und vier Pferde kamen in den Flammen um.
Gchreckensnachi auf Euba.
200 Tote und 2000 Verwundete.
Habana, 4. Februar.
Ein schlveres Erdbeben hat sich an der Südküste im Westen Eubas ereignet. Besonders heimgesucht wurde die Stadt Santiago de Euba, wo der größte Teil der Stadt vernichtet ist. Rund 200 Menschen sollen getötet und etwa 2000 verletzt sein.
Die Nachrichten über das Erdbeben lassen erkennen, daß die Bevölkerung eine wahre Schreckensnacht verlebte. Das Erdbeben dauerte 30 Sekunden. Ein großer Teil der Häuser wurde zerstört, die übrigen zum Teil schwer beschä- 1 digt. Ueber die Zahl der Todesopfer liegen noch immer keine genauen Nachrichten vor. An verschiedenen Stellen brachen gleich nach dem Erdstoß Brände aus, die die allgemeine Verwirrung noch vergrößerten. Hilfsflugzeuge sind unterwegs. Die Polizei hat außerordentliche Maßnahmen getroffen, um Plünderungen zu verhindern.
Außer mehreren Kirchen, Regierungsgebäuden und dem Elektrizitätswerk in Santiago de Euba sind auch ein Krankenhaus und ein Hotel zerstört worden.
Ueber die Zahl der Toten und Verletzten liegen noch immer keine genaueil Nachrichten vor, doch lauten die letzten Schätzungen über die Zahl der Todesopfer gegenüber den ersten alarmierenden Mitteilungen abschwächend. Aerztliche Hilfe ist sowohl mit der Eisenbahn wie auch mit Schiffen und Flugzeugen unterwegs. Die Nachbarstädte Holguin und Guantanoma haben gleichfalls erheblich gelitten, ebenso der Libertadpark.
Die Katastrophe auf Cuba.
In Santiago de Euba rechnet man mit 100 Toten, da viele Personen noch vermißt werden. Bisher sind nur zwölf Tote geborgen worden. Unter diesen befinden sich drei Frauen und vier Säuglinge. Etwa ein Drittel der Stadt ist zerstört.
Im ganzen erfolgten fünf Erdstöße. Die Stadt steht unter militärischem Befehl. Die Soldaten helfen bei den Aufräumungsarbeiten. Die Bekämpfung des ausgebrochenen Feuers ist infolge großen Wassermangels sehr schwierig. Die Kathedrale ist schwer beschädigt worden. Die Haupttelegraphenlinie nach Havanna ist nicht gestört.
Erdbeben auch auf Zamaika.
Auch auf Jamaika hat sich ein Erdbeben ereignet, das jedoch nur verhältnismäßig geringen Schaden anrichtete.
Das Wrack des „M 2" gefunden.
London, 5. Februar.
5,8 Seemeilen vom Leuchtturm Portland Bill entfern! das Wrack des Unterseebootes „M. 2“ ausgefunden wor- ten. Es liegt in der Rahe von vier Wracks, die schon in oen ersten Tagen des Suchens festgestellt worden waren, und etwa an der Stelle, an der der Kapitän des Dampfers „Tynesider" das Unterseeboot hatte tauchen sehen und an her späterhin zwei Signalflaggen gesunden wurden.
Die Entdeckung erfolgte durch die Unterwasserschallapparate des Unterseeboot-Abwehrfahrzeuges „Torrid". Als die Suchleinen eines Paares der Fahrzeuge auf ein Hinder- nis auf dem Meeresgrunde stießen, wurden Taucher ab= gesetzt, die bald darauf melden konnten, daß man „M. 2' gefunden habe. Während der Nacht haben die Taucher weitere Feststellungen über die Lage des Wracks vorgenommen. Der gesamte Park an Hebefahrzeugen in Portsmouth ist alarmiert worden und soll die Hebearbeiten sofort beginnen, sobald der Befehl der Admiralität hierzu einläuft. Fachkreise nehmen an, daß der Verlust des U-Bootes höchstwahrscheinlich durch eine Wasserstoffexplosion der Akkumulatoren erfolgt ist.
Sielen Flugzeuge mit 20 Personen verunglückt
Sieben Flugzeuge mit mehr als 20 Personen an Borb werden lm Gebiet der Bereinigten Staaten infolge Rebels unb Sturmes vermißt. Luftpatrouillen, Militärflugzeuge, Automobile und Motorboote sind zur Suche ausgesandl worden. In den Bergen Kaliforniens entdeckte man die verbrannten Reste eines abgestürzten Flugzeuges. Von den ^igen sechs Flugzeugen hat man bisher noch nichts ge- hmdenburg spendet 100 OOG RM. Fllr den Mieder- ausbau des Alten Schlosses in S t u t t g a r t hat der Reichspräsident einmalig 100 000 RM aus seinem Verfügungs- wnds bewilligt. Die Spende ist erfolgt, da es sich bei dem Alten Schloß um ein historisches Baudenkmal handelt, dessen Zerstörung ein Verlust für das ganze deutsche Volk ist Außerdem wird schon bei den Vorarbeiten für den Wiederaufbau zahlreichen Erwerbslosen Arbeitsmöglichkeit geboten. Der württembergische Staatspräsident hat Hindenburg den Dank der württembergischen Regierung und des schwäbischen Volkes für die Spende ausgesprochen.
. Die Afrikaflieger melden sich. Ein Funkspruch der in 9er Lyblschen Wüste notgelandeten französischen Flieger ist mCasablanca aufgefangen worden. Sie teilen mit Wasser suchten. Sie befänden sich etwa 26 Grad 25 Minuten nördlicher Breite. In ihrer Nähe befänden sich zu-sr Laubhütten. Auch hätte man Kameldünger gefunden.