MersuchungsausschMlSchanghai
China protestiert.
Genf. 31. Januar.
Der Völkerbundsrat hat auf Vorschlag des Generalsekretärs des Völkerbundes beschlossen, einen neuen Untersuchungsausschuß zu bilden, der aus den ständigen Vertretern der Ratsmächte in Schanghai zusammengesetzt sein soll und der dem Völkerbundsrat unverzüglich einen Bericht über den Ursprung und die Entwicklung der Ereignisse und den gegenwärtigen Stand in Schanghai erstatten soll.
Die Vertreter von Frankreich, England, Italien, Deutschland, Spanien und Norwegen gaben bekannt, daß sie von ihren Regierungen ermächtigt seien, dem Völkerbundsrat mitzuteilen, daß ihre ständigen Vertreter in Schanghai dem Völkerbundsrat für die Untersuchung zur Verfügung ständen.
Der chinesische Vertreter protestierte dagegen, daß bis jetzt die Untersuchung sich ausschließlich auf die Ereignisse in Schanghai beschränke. Die chinesische Regierung habe das Verfahren des Artikels 15 nicht allein wegen Schanghai, sondern wegen der japanischen Angrisse in der Mandschurei beantragt.
Bölkerbundsbericht über die Ukrainerbeschwerden.
In den weitesten Minderheitskreisen hat der Bericht über die Beschwerde der Ukrainer gegen die polnische Regierung einen geradezu erschütternden Eindruck hervorgerufen.
Uebereinstimmend wird jetzt darauf hingewiesen, daß der Völkerbundsrat sich rücksichtlos über die Tatsachen, über die blutigen Verfolgungen, Mißhandlungen, Ermordungen und andere Ausschreitungen der polnischen Behörden und Truppen gegen die Ukrainer Hinweg- gesetzt habe.
In dem Bericht des japanischen Botschafters werden die dokumentarisch belegten Mitteilungen der ukrainischen Minderheit mit keinem Wort erwähnt. Allgemein aufgefallen ist, in welch rücksichtsloser Weise der Vorschlag Lord Robert Cecils und des irischen Außenministers, der polnischen Regierung Pflichten zur Wiedergutmachung der -schaden und Entschädigung der mißhandelten Utreiner auf- zuerlegen, vom Völkerbundsrat abgelehnt wurde.
Der Danzig-polnische Streit.
Der Völkerbundsrat behandelte den langwierigen Streit zwischen Danzig und Polen wegen des Anlaufens und des Aufenthalts polnischer Kriegsschiffe im Danziger Hafen. Dem Völkerbundsrat lag das vor einigen Wochen erstattete Rechtsguthaben des Haager Gerichtshofes vor, in dem fest- gestellt wird, daß Polen in der fraglichen Angelegenheit durch die Verträge keinerlei besondere Rechte erhalten hat. Der Völkerbundsrat machte sich das Haager Gutachten in dem am Freitag angenommenen Bericht zu eigen.
Nach der nunmehr getroffenen Regelung hat sich die Danziger Regierung bereit erklärt, aus eigenem Willen heraus den polnischen Kriegsschiffen, für die generell nunmehr die international üblichen Regeln gelten, gewisse auf den örtlichen Verhältnissen beruhende Erleichterungen zur Der» provicmtierung, zrrm Ausnutzen der Danziger Werften und zum Durchfahren der Danziger Gewässer zu gewähren.
Die Forderung der polnischen Regierung, daß diese Verpflichtungen dem Danziger Senat vom Völkerbundsrat durch Beschluß auferlegt werden, bleibt ohne Erfolg. Die gewissen Erleichterungen, die Danzig Polen im Krie^shasen gewährt, erfolgen ausschließlich der souveränen Stellung Danzigs als selbständiger Staat und sind selbstverständlich im Falle einer Aenderung der Lage jederzeit widerrufbar. Damit liegt eine neue Anerkennung der staatlichen Souveränität Danzigs durch den Völkerbundsrat vor.
Der Senatspräsident Ziehm gab im Völkerbundsrat eine kurze Erklärung ab, indem er feststellte, daß die Rechtsfrage durch das Gutachten des Haager Gerichtshofes vollständig geklärt sei. Namens der Danziger Regierung brächte er die bestimmte Erwartung zum Ausdruck, daß auf dem von dem polnischen Vertreter angenommenen Wege nun- meb" auch die praktische Lösung keinerlei Schwierigkeiten me -eten werde.
Beschwerde der deutschen Minderheit in Polen.
Die Beschwerde der deutschen Minderheit in Polen über die willkürliche Durchführung der Agrarreform gegen den deutschen Grundbesitz durch die polnischen Behörden ist auf die Maitagung des Völkerbundsrates verschoben worden, da der japanische Berichterstatter Botschafter Sato sich außerstande erklärt hat, im Hinblick auf das außerordentlich umfangreiche Dokumentenmaterial jetzt bereits dem Völker- bundsrat Vorschläge zur Regelung der Frage oorzulegen.
Die Beschwerde der deutschen Minderheit in Polen bleibt somit bis }ut Moitagung in der Schwebe. Auf ausdrücklichen Wunsch der deutschen Abordnung ist gegen den heftigen Widerstand der polnischen Abordnung beschlossen worden. daß das Minderheitenverfahren aegen die polnische Regierung als eröffnet gilt.
Kabinettsrat in Tokio.
Weitere Truppensendungen beschlossen.
— Tokio, 1. Februar.
An Sonntag trat das japanische Kabinett unter dem Vorsitz Jnukais zusammen. An der Sitzung nahmen die Vertreter des japanischen General- und des Admiralstabes teil. Außenminister Joshisawa erstattete Bericht über das diplomatische Vorgehen Englands und der Vereinigten Staaten.
Räch mehrstündiger Beratung erteilte das japanische Kabinett die Ermächtigung, weitere Truppen nach der Alandschurei und nach Schanghai zu entsenden, um dort die japanischen Interessen energisch zu vertreten. Die japanischen Botschafter in Washington und London wurden ermächtigt, den Regierungen Englands und Amerikas mitzuteilen, daß Japan seine Kampfhandlungen nur auf das Ehinefenviertel in Schanghia begrenzen wird.
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Reue Kämpfe bei Eharbin.
Nach ein 2t russischen Meldung aus Eharbin begannen neue Kämpfe zwischen den Truppen des Generals Schischa und den Truppen des ehemaligen Generals Dmtschau um die Stadt Futichasch. Schischa »erlangt dir UMkLüK W
Stadt binnen 48 Stunden und droht andernfalls mit einem Luftbombardement.
Wusung von Japanern beseht.
Nach einer amtlichen russischen Meldung aus Schanghai wurde der chinesische Kriegshafen Wujung bei Schanghai durch die japanische Marine besetzt. Dort ist ein Geschwader, bestehend aus einem Panzerkreuzer und vier Zerstörern, eingelaufen. Die chinesischen Behörden leisteten kei- neen Widerstand.
Amerikanischer Protest.
Der amerikanische Botschafter in Tokio hat dem japanischen Außenminister Ioschisawa eine Protestnote wegen der Beschießung der bei Schanghai gelegenen Funkstation der amerikanischen Gesellschaft Radio Corparatipn durch japanische Bombenflugzeuge überreicht.
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Die Lage in Schanghei.
Die Lage in Zchanghai ist äußerst ernst. Wenn sich auch die Meldungen über eine formelle Kriegserklärung Chinas als falsch herausgestellt haben, so hat die chinesische Regierung doch beschlossen, den japanischen Angriffen „Widerstand bis $um letzten Mann" entgegenzusetzen. Am Sonntag abend war tm nördlichen Teil von Schanghai wieder eine regelrechte Schlacht im Gange. Die amerikanische Regierung hat zwei neue Proteste nach Tokio gerichtet. Die am Sonntag vormittag im britischen Konsulat in Schanghai stattgefundene Friedenskonferenz verlief völlig ergebnislos. Japan hat jetzt auch vor Nanking Kriegsschiffe zusammengezogen. Der chinesische Regierungssitz ist daher nach Honanfu in der westlichen Provinz Honan verlegt worden. Präsident Hoover hat die Entsendung von 1400 amerikanischen Soldaten, sechs Zerstörern und einem Kreuzer nach j Schanghai angeordnet. — kluch in der Mandschurei haben wieder Kämpfe zwischen Japanern und Thinesen begonnen. Bei einem Angriff auf eine Station in der Nähe von Lhar- bin verloren die Thinesen 400 Tote, die Japaner, die den Angriff zurückwiesen, 21 Tote.
Kein Putsch im Memelgebiet.
Eine Erklärung der litauischen Regierung.
Berlin, 1. Februar.
Nach einer amtlichen Mitteilung suchte der litauische Gesandte in Berlin, Saulys, den Staatssekretär des Aus- : markigen Amtes auf und lenkte unter Ueberreichung einer ■ Note die Aufmerksamkeit der Reichsregierung auf die in i der deutschen Presse verbreiteten Nachrichten, die litauische i Regierung bzw. der Gouverneur in Memel bereiteten einen Putsch im Memelgebiet vor. um die international garantierte Autonomie dieses Landes abzuschaffen.
Der Gesandte erklärte im Austrage seiner Regierung, daß diese Behauptung jeglicher Begründung entbehre, und versicherte mit allem Nachdruck, daß die litauische Regierung stets ihre internationalen Verpflichtungen in bezug aus das Memelgebiel halten und achten werde.
Devisenschieber verhaftei.
Wieder ein Berliner Bankhaus beschuldigt.
Berlin, 1. Februar.
Ein Direktor Harte wurde vom Vernehmungsrichter verhaftet, weil er Werbeschriften eines Amsterdamer Bankhauses verteilte, in Denen deutschen Kapitalisten geraten wurde, durch die Vermittlung Hartes Gelder in Amsterdam anzulegen.
Nach der Devisenverordnung wird bereits die Werbung als strafbar angesehen und mit Zuchthaus nicht unter einem Jahr geahndet.
Der Vernehmunpsrichter verhaftete ferner den Dentisten Wellnitz aus Regenil in lNeumark), der gestand, Devisen nach Holland gebracht zu haben. Es wurde außerdem ermittelt, daß das Berliner Bankhaus Blumenthal & Walldach mit in die Angelegenheit verwickelt ist. Der Bankier Walldach wird beschuldigt, die Kapitalflucht geleitet zu haben.
Reichsgericht spricht Hugenberg srei.
Das Urteil im „Retuschierungsprozeß".
Leipzig, 1. Februar.
In einem Artikel des „lag" nach Abschluß der Ein- zeichnungsfrist für das Volksbegehren gegen den Joungplan hieß es, daß „hoffentlich inzwischen nicht allzu sehr retuschiert" werde. Der Artikel war von Dr. Hugenberg verfaßt. Das Schöffengericht hatte Dr Hugenberg wegen öffentlicher Beleidigung zu 500 RM Geldstrafe verurteilt.
Das Reichsgericht hob das Urteil auf und sprach den Angeklagten frei. Die Kosten und notwendigen Auslagen des Angeklagten sollen her preußischen Staatskasse zur Last.
Wegen der Veröffentlichung dieses Artikels hatte das Reichsgericht bereits den verantwortlichen Schriftleiter des „Tag" in Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils steige- sprachen, weil der Kreis jener Personen, die beleidigt sein । sollten, vom Gericht nichl fest zu umgrenzen war. Das nun auch den Verfasser des Artikels freisprechende Urteil des Reichsgerichts erfolgte im wesentlichen unter der gleichen Begründung.
Für Gens gerüstet
Paris, 1. Februar.
Die französische Delegation für die Abrüstungskonferenz ist unter dem Präsidium Tardieus zu einer dritten vorderes» fenben Sitzung zusammengetreten. Auf besondere Einladung nahmen auch General petain, der Oberkommandierende General Weygand und der Generalsekretär d-s Werften Kriegsrates, General Ehabert, daran teil.
Reue Vockenerkrankungen in Malmö. Zwei neue Fälle von Pockenerkrankungen sind in Malmö zu verzeichnen. Eine der beiden erkrankten Personen ist eine Aerztin. Nach all den bisher vorgekommenen Erkrankungen liegt die Ge» i fahr einer Epidemie vor.
GröffnüMHN „Grünen W^chs".
Ein Gang durch die Ausstellung.
Berlin, 30. Januar.
Am heutigen Sonnabend wird in der Reichshauptstadt die „7. Grüne Woche" eröffnet. Begrüßungsansprachen halten Reichsernähruugsminister Schleie, der preußische Landwirtschaftsminister Dr. Steiger und Oberbürgermeister Dr. Sahm. Ein erster Gang durch die Ausstellung zeigt eine Fülle von landwirtschaftlichen Schau- und Lehr- stücken. Einen breiten Raum nimmt die Sonderschau: „Deutscher Wald — deutsches Holz" ein. Hier wird die Entstehung des deutschen Holzes gezeigt, ferner das, was der Forstmann tun kann, um die Verwendungsmöglichkeit des Holzes zu verbreitern. Eine Illustration dazu bieten e;in Forsthaus und zwei Siedlungshäuser, alle drei ganz aus Holz errichtet.
Die Landwirtschaft selbst wendet sich m.t hren einzelnen Sonderausstellungen vor allem an hie städtischen Besucher, um ihnen die Güte des deutschen Erzeugnisses sinnfällig vor Augen zu führen. Die Reichswerbestelle für deutsche Ware, hat eine Sonderausstellung: .Der entscheidende Augenblick — Deutsche Ware oder Auslandsware" zusammengestellt. Der Gartenbau zeigt den Besuchern u, a. die Zusammenhänge zwischen Gartenbau und Einfuhr. Das preußische Landwirtschaftsmnisterium bringt eine Sonderschau über Landesmeliorationen. 30 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche des Deutschen Reiches sind noch entwässerungsbedürftig.
Aus einer vom Angelsport veranstalteten Sonderschau findet die Wollhandkrabbe besonderes Interesse. Die Iagdausstellung ist auch in diesem Jahre recht umfangreich Auf der P f e r d e s ch a u mit ihren prächtigen Rassetieren findet man auch das kleinste Pferd der Welt, die einjährige Schimmelstute „Cita". ein original-javanischer Zwergpony.
Schiele und Steiger sprechen.
Berlin, 31. Januar.
In Anwesenheit von 1500 Ehrengästen wurde in den Messehallen am Kaiserdamm die 7. Grüne Woche Berlin eröffnet. Nach einer kurzen Begrüßungsansprache durch den Leiter der Grünen Woche überbrachte der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Schiele die Grüße und Wünsche des Reichspräsidenten und der Reichsregierung. Deutschland sei reich und fruchtbar genug, um unserem Volke in Zukunft das Leben zu verbürgen, wenn wir es nur wollten. In dieser Hinsicht erfülle die Tatsache mit Zuversicht, daß es heute mehr und mehr Gemeingut in unserem Volke werde,
daß wir zu allererst Agrarpolitik zu betreiben hätten nicht um eines Standes und nicht um der Landwirtschaft willen, sondern um die Zukunft unserer Wirtschaft und unseres gesamten Volkes zu sichern. Die Einfuhr von Lebensmitteln sei seit 1927 in steter und gleichmäßiger Entwicklung so stark herabgedrückt und unsere Handelsbilanz dadurch so entlastet worden, daß dies unsere Rettung in den letzten Jahren gewesen sei, Daß diese Entwicklung sich fort- setze, dafür bürge der jetzt erkämpfte Schutz unserer Ver- edlungswirtschaft, der mit dem lang erwarteten Butterzoll eingeleitet sei und seine Wirkungen in Bälde zeigen müsse. Die Reichsregierung habe besondere Maßnahmen ergriffen, um eine ordnungsmäßige Frühjahrsbestellung zu ermöglichen und uns einen Brotkartenwinter zu ersparen. Erst auf der Grundlage eines kräftigen und ausgeglichenen Binnenmarktes wäre die wirtschaftliche Stärke zurüüzugewin- nen, die erforderlich sei, um den unerhört schweren Wett- kampf um unsere Aussuhr einigermaßen erfolgreich zu führen.
Für das preußische Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten sprach Staatsminister Dr. Steiger.
Dann hieß der Oberbürgermeister der Stadt Berlin, Dr. Sahm, namens der Reichshauptstadt alle an der großen landwirtschaftlichen Ausstellung Beteiligten willkommen. Das Deutschlandlied beendete die Feier, die auf alle deutschen Sender übertragen wurde.
Die Eröffnung der Grünen Woche.
Am Kaiserdamm in Berlin wurde die alljährliche große Landwirtschaftsausstellung eröffnet, die mit einer Reihe verwandter Ausstellungen verbunden ist. Unser Bild zeigt einen interessanten Einblick in den Forstbetrieb.