Nr. 13

Gchlüchterner Zeitung

2. Blatt

Pariser Projekte.

Diplomaten-Rendezvous am Qual d'Orsay. — Druckmittel gegen Deutschland? — Politik des Bluffs.

Paris sucht wieder einmal Zentrum der internationalen Politik zu werden. Man hatte diesen Zustand schon vor einigen Monaten, als Laval aus Washington zurückkam und die Vollmacht des Präsidenten Hoover mitbrachte, zu­nächst das europäische Schuldenproblem ohne Mitwirkung Amerikas in Angriff zu nehmen. Damals hat die fran­zösische Presse die verantwortungsvolle Aufgabe gerühmt, die die französische Politik mit dieser amerikanisch-fran­zösischen Vereinbarung übernommen habe. Inzwischen freilich ist kaum irgend etwas geschehen, diese verantwor­tungsvolle Aufgabe auch wirklich zu erfüllen. Und selbst fetzt, ein gutes Vierteljahr nach den Washingtoner Gesprä­chen, sucht Frankreich die Lösung dieser Aufgabe weiter zu verschieben. Inzwischen hat der Wechsel im Auhenministe- rium, der Wechsel von Briand zu Laval eine Art inter­nationales Diplomaten-Stelldichein in Paris zustande tom« men lassen. Die Außenminister Polens, Bulgariens, Grie­chenlands, Rumäniens, haben sich in Paris versammelt, um die neue Linie der französischen Politik zu studieren, die sich aus diesem Wechsel ergeben könnte. Hinzu freilich kom­men als letztes, aber als wichtigstes Moment diese Bestre­bungen, die internationalen diplomatischen Auseinander­setzungen auf Paris zu konzentrieren, die Reparations- gespräche, die zwischen dem Quai d'Orsay und der englischen Botschaft fast täglich geführt werden, die Besuche, die der deutsche Botschafter, ebenfalls fast täglich, am Quai d'Orsay abstattet, um dafür zu sorgen, daß die deutsche Politik aus diesen Verhandlungen nicht hinausgedrängt wird.

Es steht in einem grotesken Gegensatz zu diesem Ver- bandeln Frankreichs nach allen Seiten, daß gleichzeitig die französische Politik eine Richtung angenommen hat, die nicht gerade der Aufrechterhaltung und Förderung der internatio­nalen Beziehungen günstig sein kann. Während die fran­zösische Regierung internationales politisches Zentrum zu werden versucht, stellen die französischen Politiker gleichzeitig Betrachtungen darüber an, wie man internationale Ver­träge zum eigenen Vorteil umgehen kann. Es bedeutet nichts anderes, wenn sich jetzt in Paris eine Debatte darüber ent­wickelt, wie man Deutschland unter Druck setzen könne, um es zur Annahme von Reparationsverpflichtungen zu be­wegen, deren Unerfüllbarkeit von den Wirtschaftssachver­ständigen in Basel von vornherein festgestellt worden ist. Schon der Gedanke, die große Reparationskonferenz bis zum 30. Juni zu verschieben, liegt auf dieser Linie der nicht mehr loyalen Druckmittel. Wenn am 1. Juli der Form nach der Poung-Plan wieder in Kraft tritt, kann die Versckie- bung der Reparationskonferenz auf den 30. Juni nur den Sinn haben, die deutsche Regierung vor die kritische Frage zu stellen, ob sie einen vertragslosen Zustand riskieren will oder sich der Verlängerung eines Moratoriums fügen will, das nicht nur in Deutschland, sondern auch in England, in Italien und in allen neutralen Staaten als unzureichend gilt. Der Reichskanzler hat die Verlängerung des jetzigen Moratoriums abgelehnt, weil dieses Moratorium Zahlungs- versprechen in sich schließt, und weil es die Anerkennung des Doung-Planes enthält, obgleich man sich in allen interna­tionalen politischen Kreisen darüber klar ist, daß Zahlungs- versprechen und Poung-Plan unerfüllbar sind. Roch stärker zeigt sich aber diese französische Tendenz, unzulässige Druck­mittel anzuwenden, wenn es über wirtschaftliche Repressalien debattiert.

Die bisherigen Reparationsverträge, vor allem aber der Poung-Plan waren zweiseitige Verträge, die nicht nur den Schuldnern, sondern auch den Gläubigern Verpflichtun­gen auferlegten, vor allem die eine wichtige Verpflichtung, durch ihre Handelspolitik die Abzahlung der deutschen Schulden zu ermöglichen. Diese Verpflichtung ist schon bis­her nicht erfüllt worden. Wenn jetzt in Frankreich darüber debattiert wird, ob man als Druckmittel auf Deutschland den der Reichsbank gewährten Kredit zurückziehen, den bestehen­den Handelsvertrag kündigen und eine besondere Abgabe auf die deutsche Wareneinfuhr erheben sollte, so liegt darin der beste Beweis, daß Frankreichs Politik dahin geht, die Zahlungsunfähigkeit Deutschlands noch zu steigern, Deutsch­land auch die Abzahlung seiner privaten Schulden zu er­schweren. Damit aber würde der Geist der Gemeinsamkeit, den die Verfasser des Pacing-Plans als Voraussetzung für ihre Vorschläge bezeichneten, endgültig aus den deutsch-fran­zösischen Beziehungen ausgeschaltet werden. Roch gröber tritt diese französische Tendenz, auf bestehende Verträge keine Rücksicht zu nehmen, in der Diskussion über Repressa­lien im Saargebiet zutage. Wenn in Frankreich der Ge­danke auch nur diskutiert werden kann, das Saargebiet als Pfand zu besetzen und zu behalten, so beweist das eine Un­kenntnis und eine Nichtachtung vertraglicher Abmachungen, die alles überbietet, was feit der Ruhrbesetzung geschehen ist. Das Saargebiet ist durch den Friedensvertrag nicht Frank­reich, sondern dem Völkerbund unterstellt worden, und es wäre eine Verletzung der Friedensverträge und der Völker­bundsstatuten, wenn irgendwelche Maßnahmen gegen das Saargebiet getroffen werden würden. Man kann deshalb wohl annehmen, daß alle diese französischen Drohungen nur als Bluff zu verstehen sind, daß man in Frankreich die Ge­fahren einer solchen Pressionspolitik genau kennt und daß es für Deutschland lediglich darauf ankommt, sich nicht bluffen zu lassen

3m Ruderboot über den Atlantischen Ozean. Mit fei« '•ein fünf Meter langen Ruderboot startete in Lissabon der deutsche Staatsangehörige Wilhelm Wißt zu einer -leberfahrt nach Neuyork.

Die Konstruktionsfehler am „Akron". Die Untersuchung über die angeblichen Konstruktionsfehler beim Bau des aiefenluftschiffs „Akron" hat der Marineausschuß des Re­präsentantenhauses in W a s h i n g t o n ausgenommen. Insbesondere soll die Frage geprüft werden, ob das Luft- chiff in Gewicht und Schnelligkeit den Anforderungen ent- ipricht. Unteradmiral Möffett erklärte in seiner Verteidi- «ungsrede, daß zum Bau des Luftschiffes nur erstklassiges Material benutzt worden sei. Er gab jedoch zu, daß die ^nufirma Goodyear-Zeppelin eine Konventionalstrafe in hohe von 50 000 Dollar zahlen mußte, weil die von ihr "baute Luftschiffhalle nicht völlig den geforderten Abmes­sungen entsprach.

Was Deutschland zahlte.

Erklärungen Flandins.

Paris, 28. Januar.

Finanzminister Flandin machte im Finanzausschuß der flammet ausführliche Mitteilungen über die deutschen Repa­rationszahlungen, wie sie nach französischer Auffassung bis zum 30. Juni 1931 bewertet werden müßten.

Flandin erklärte, Deutschland habe bis zu diesem Zeitpunkt rund 6,1 Milliarden GM an Devisen, 11,5 Milliarden an Waren und 3,7 Milliarden an abgetretenen Gebietsteilen geleistet. Don den Devisen- und Warenzahlungen habe Frankreich 52 Prozent erhalten. Der Anteil Frankreichs betrage rund 2,4 Milliar­den GM an Devisen, 5,3 Milliarden an Waren und 0,4 Mil­liarden an abgetretenen Gebietsteilen. Insgesamt habe Frank­reich also bis zum 30. Juni 1931 rund 8,15 Milliarden GM er« halten. Don dieser Summe seien jedoch gewisse Beträge zum Beispiel für die Besatzungsarmee abzusetzen, die sich für die Mutierten auf rund 6,4 Milliarden GM beliefen, wovon auf Frankreich rund 3 Milliarden entfielen. Der Nettobetrag, der auf Tributkonto gutgeschrieben werden könne, betrage demnach rund 14,2 Milliarden GM für die Alliierten insgesamt und 5,1 Milliarden GM für Frankreich allein (etwas mehr als 31 Milliarden Franken). Frankreich habe jedoch 97,8 Milliarden Franken an Wiederausbaukosten gezahlt und bleibe noch etwa 5 bis 6 Milliarden schuldig. In dieser Zahl seien die Zinsen und Zinseszinsen nicht mitgerechnet; auch sei ein Teil der Summen bereits gezahlt worden, als der Frank nicht mehr als 20 Cen­times wert gewesen sei. In Wirklichkeit habe Frankreich 175 Milliarden Franken ohne Zinsen gezahlt und 250 Milliarden, wenn man die Zinsen hinzurechne. An Wiedergutmachungen für Personenschäden habe die Regierung außerdem 49 Milliarden Franken bezahlt, die sich mit den Zinsen auf 69 Milliarden er­höhten und sogar auf 124 Milliarden, wenn man den Wert des Franken zur Zeit der Auszahlungen berechne. Diese Zahlen seien den Aufstellungen des Reparationsausschusses, Parker Gil- berts und der BIZ. entnommen.

Deutschland behaupte nun, bereits 56 Milliarden GM, d. h. 330 Milliarden Franken, gezahlt zu haben. Bei den Zahlungen in Devisen bestehe zwischen den französischen und den deutschen Ziffern kein großer Unterschied. Deutschland beziffere aber die Naturalleistungen außergewöhnlich hoch und setze allein für die Abgabe der Handelsflotte 30 Milliarden GM ein.

Lion Blum warf dem Repararionsausschuß vor, die Zahlungsaufstellung nicht im Einvernehmen mit Deutschland vorgenommen zu haben. Er wies abermals auf die Not­wendigkeit der Einsetzung eines internationalen Unter­suchungsausschusses hin. Flandin erwiderte, die deutschen Zahlungsausstellungen seien vollkommen aus der Luft ge­griffen, daher erübrige sich ein internationaler Unter­suchungsausschuß.

Französische Kunstkniffe.

Zu den Erklärungen des französischen Finanzministers Flandin über die bisher von Deutschland geleisteten Repa- rationszahlungen erklärt man in Berliner politischen Krei­sen, daß diese französischen Angaben nicht neue seien. Die Ziffern über die deutschen Leistungen für den Wiederaufbau (21 Milliarden GM) stammten von der Reparationskommis- sion und seien von deutscher Seite stets abgelehnt worden.

Die Gesamtkoslcn für den Wiederaufbau in Frankreich würden von Deutschland mit 80 Milliarden Franken be­rechnet und von französischer Seite mit 102 Milliarden Franken. Flandin habe es serkiggebracht, durch Kunstkniffe diese Summe bis auf 250 Milliarden Franken (etwa 40 Mil- . Karden GM) zu steigern, indem er einen Aufwerkungsfaktor des Franken einkalkuliert hat und Zinsen und Zinseszinsen berechne.

Der französische Nationalökonom Pupm berechne die Aufbauschäden auf 8 bis 12 Milliarden GM, während der englische Nationalökonom Keynes 10 Milliarden berechne. Die Einkalkulation eines Aufwertungsfaktors berührt in Berliner politischen Kreisen deshalb so besonders merkwür­dig, weil Frankreich es bisher stets abgelehnt hat, von einer Aufwertung des Franken zu sprechen. Es sei daher auch in diesem Fälle nicht möglich, eine Aufwertung in Anrechnung zu bringen, nur um höhere Zahlen zu erreichen.

Die französischen Absichten auf die Reichsbahn.

Das halbamtliche französische Nachrichtenbüro unterzieht die angeblichen Auswirkungen einer eingehenden Betrach­tung, die eine vollständige Streichung der Tribute auf die Reichsbahn haben würde. Der Dawesplan, so heißt es, habe der Reichsbahn einen jährlichen Anteil an den Reparations- zahlungen in Höhe von 660 Millionen Mark auferlegt. Dieser Beitrag sei auch im Poungplan aufrecht erhalten worden.

Seine Aufhebung würde die Reichsbahn im Gegensatz zu den Eisenbahnen anderer Länder in eine besonders be­vorzugte Lage bringen. Während die französischen Eisen­bahnen 60 Milliarden Franken, die englischen 100 Milliar­den Franken und diejenigen der Vereinigten Staaten 675 Milliarden Franken zu verzinsen hätten, blieben für die Reichsbahn in diesem Falle nur 12 Milliarden Franken.

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Die Aufrechnung des halbamtlichen französischen Büros geht sachlich von völlig falschen Voraussetzungen aus. Der Reichsbahn war es nur deshalb eine Zeitlang möglich, die ihr auferlegte jährliche Tributfrage aufzubringen, weil der Dawesplan und später der Poungplan sie verpflichtet hatte, diese Summen auf jeden Fall aufzubringen, während der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland selbst den ausländischen Anleihen zu verdanken war, mit denen also praktisch die Tribute bezahlt mürben. Nunmehr hat es sich erwiesen, daß infolge des allgemeinen wirtschaftlichen Rück­ganges auch die Reichsbahn schwerste Einbußen erlitten, in den zwei letzten Krisenjahren sämtliche Reserven aufge­braucht hat und somit gleichfalls in den allgemeinen Nieder­gang hineingerisfen worden ist. Die letzten Monatsausweise sprechen eine deutliche Sprache. In einer späteren Regelung aber wiederum eine Tributpflicht der Reichsbahn aufzuneh- men, würde eine völlige Herauslösung dieses monopolartigen deutschen Settehrsuntenjebmeus aus den gesamten Übriges

Wirtschaftsbedürfnissen Deutschlands und damit lediglich eine rechnungsmäßige Verschiebung der deutschen Tributlast auf diesen Verkehrszweig bedeuten.

Alles in allem bedeuten die immer wiederholten Ver­suche, wenigstens die Reichsbahn als eine Art Tributprovinz im Deutschen Reiche zu erhalten, eine schon nicht mehr gut­willige Verkennung der dringenden Empfehlungen sowohl der Baseler Sachverständigen als der ausländischen Still- Haltegläubiger.

Goerdeler droht...

ein Ultimatum des Preiskommissars.

Der Reichskommissar für Preisüberwachung hat an seine Beauftragten in den Ländern sowie an die Bürger- meister und Gemeindevorstände ein Rundschreiben gerichtet, in dem er u. a auf verschiedene Mißstände hinweist. So würde z. B. seine Anordnung über Preisschilder und -Ver­zeichnisse noch nicht genügend angewandt, vor allem vam Friseurgewerbe. Er fordert die maßgebenden Stellen auf, den betreffenden Gewerbetreibenden eine Frist von 24 Stun­den zu stellen und, wenn dann nicht Abhilfe geschaffen wor­den sei, an ihn, den Preiskommissar, zu berichten.

Ferner bestände noch Unsicherheit bezüglich der Bezah­lung von kleinen Mengen. Es sei durchaus unzulässig, aus 5 oder 10 Pfennig nach oben abzurunden. Bruch­teile dürften nur auf einen Pfennig erhöht werden.

Für die Untermietsverhältnisse sei er an sich nicht zu­ständig. Er bitte aber besonders in den Universitätsstädten die Magistrate, sich mit den Universitätsbehärden in Ver­bindung zu setzen, damit auf die Mietspreise ein Druck aus« geübt werde. Auch mit dem Gastwirtsgewerbe in den Uni­versitätsstädten möge verhandelt werden, damit dieses die Preise senke.

Aus westlichen Gegenden lägen Beschwerden darüber vor, daß an Lohntagen und am nächsten Tage die Preise unzulässig erhöht würden. Der Preiskommissar fordert des­halb die zuständigen Stellen auf, eventuell mit Geschästs- schließung vorzugehen.

Brüning erstattet Hindenburg Bericht

Berlin, 28. Januar.

Reichskanzler Dr. Brüning statteke dem Reichspräji- venken einen Besuch ab. Die darüber ausgegebene Mittei­lung lautet: „Der Herr Reichspräsident empfing den Reichs­kanzler Dr. Brüning zum Vortrag über die schwebenden außenpolitischen Fragen." In Ergänzung dieser Mitteilung wird von unterrichteter Seite noch erklärt, die Gerüchte, die von Rücktrittsabsichken des Kanzlers wisi"n woltt-n, ent­sprächen nicht den Tatsachen.

Ministe äsiöent Bra» - 60 Jahre alt.

Der pret ye Mini erpräf Dr. h. c. n“o Braun vollendete am Januar > ssahr.

Otto Braun f immf aus ärmlichen Verhältnissen; fein Batet war zunächst Schneider, dann kleiner Bahnangestellter in Königs­berg. Er selbst besuchte nur die Volksschule, wurde dann Buch­drucker und kam schon früh als Mitglied in dn sozialdemokratische Bewegung, in der er einen ziemlich raschen Aufstieg nahm. Er war Redakteur, Zeitungsverleger und Stadtverordneter, wurde später in den zentralen Parteivorstand berufen und dann in den Preußi­schen Landtag gewählt. Mit zwei kurzen Unterbrechungen steht er seit mehr als zehn Jahren als Ministerpräsident an der Spitze der preußischen 'I r-ütung.

Hindenburg beglückwünscht Braun.

Berlin, 28. Januar.

Der Reichspräsident von Hindenburg hat dem preußi­schen Ministerpräsidenten Braun in einem persönlichen Schreiben seine Glückwünsche zur Vollendung des 60. Le­bensjahres ausgesprochen. Zugleich hat Reichskanzler Dr. Brüning im Namen der Reichsregierung Glückwünsche übermittelt.

Englisches U-Boot gesunken.

Die englische Admiralität teilt mit, daß das Unterseeboot „M 2" am Dienstagmorgen fünf Meilen von Portland entfernt bei Tauchübungen gesunken ist. An Bord des „M 2" befinden sich sechs Offiziere, 48 Mann und ein Flieger.

Besahung von ,,M 2" aufgegeben.

London, 28. Januar.

Die britische Admiralität teilt mit: Von dem Untersee­boot „M 2“ ist bisher noch keinerlei Nachricht eingegangen. Es wird daher die größte Befürchtung für die Sicherheit der an Bord befindlichen Mannschaft gehegt. Sämtliche Frauen der im U-Boot befindlichen Offiziere und Matrosen erhielten ein Telegramm von dem Kommandanten des Kreu­zers „Delphin", der die Nachforschungen leitet, zugesandt. Das Telegramm hat folgenden Wortlaut: „Bedauere, Ihnen mitteilen zu müssen, daß Ihr Gatte vermißt wird. Wir befürchten, daß er mit dem auf der Höhe von portland untergegangenen Unterseeboot „M 2" ertrunken ist."

Inzwischen ist auch einwandfrei festgestellt worden, daß es sich bei dem aus dem Meeresgrund in 32 Meter liefe festgestellten Hindernis nicht um „M 2", sondern wahrschein­lich um ein noch aus der Kriegszeit stammendes wrack handelt.